Die Woche neigt sich dem Ende zu und Greifswald hat immer noch einen Grünen als Oberbürgermeister.
Mal davon abgesehen, dass Hochheim nicht automatisch Oberbürgermeister geworden wäre, wenn sich das Verwaltungsgericht seiner Auffassung angeschlossen hätte. Danach hätte er erstmal die Neuwahl im Wahlbezirk 93 gewinnen müssen und das mit mehr als 16 Stimmen Vorsprung. Es könnte aber auch sein, dass das Gericht aufgrund der langen Zeitspanne eine Neuwahl in nur einem Wahlbezirk nicht zugelassen hätte und im gesamten Stadtgebiet neu wählen lassen hätte. Wie das ausgegangen wäre, kann natürlich niemand wissen. Aber mit seiner Klage hat sich Hochheim nicht besonders beliebt gemacht. Selbst bei der “tendenziös” eher CDU-nahen OZ kommt Stefan Fassbinder gut weg. Und das als Grüner im Wahlbezirk der Kanzlerin, die diese Woche auch wieder in Greifswald war. Ob sie bei einer Neuwahl auch wieder zur Unterstützung des CDU Kandidaten in die Universitäts- und Hansestadt gekommen wäre? Oder hätte sie sich das gespart? Beim letzten Mal hatte es ja auch nicht geholfen. Und mittlerweile haben auch konservative Stimmen gemerkt, dass sich unter Fassbinder die Straßen nicht in Grünflächen und Fahrradwege verwandeln. Es läge also kaum im Interesse Hochheims, dass die Wahl im gesamten Stadtgebiet wiederholt würde. Zumal er ja auch bei der Auszählung die Briefwahlbezirke, die tendenziell eher konservativ wählen, und damit schlussendlich die Wahl insgesamt verloren hatte. So oder so, es sieht nicht gut aus für Hochheim: Das Verwaltungsgericht hat zwar die Berufung zugelassen, aber mit dem bisherigen Urteil, das wohl nicht nur für Hochheim selber überraschend war, muss er damit rechnen, dass auch die höheren Instanzen nicht seine Auffassung teilen und seine Klage abweisen werden. Und sollte sich doch ein Gericht seiner Meinung anschließen und es zu einer Neuwahl kommen, stehen die Chancen, dass das Ergebnis jetzt ein anderes wäre, nicht besonders gut: Die negative Presse, die die Klage der Stadt Greifswald in den vergangenen Monaten eingebracht hat, war doch zu groß. In der Hochschulpolitik gibt es derweil andere Sorgen: Im Studierendenparlament sollen die Haushalte von 2015 (!) und 2016 beschlossen werden, aber da zu wenig Stupisten anwesend sind, kann nur die erste Lesung stattfinden. Und weil die Befürchtung zu groß ist, dass in der vorlesungsfreien Zeit noch weniger Stupisten zu den Sitzungen erscheinen, wird die zu Anfang der Legislatur festgelegte Sitzung auf die letzte Januarwoche vorgezogen. Ob das hilft, werden wir sehen. Selbst wenn dann genug Stupisten da sind, um eine ⅔ Mehrheit zusammen zu bekommen, muss der Haushalt schließlich noch genehmigt werden. Währenddessen haben die studentischen Senatoren im Senat gezeigt, dass es keine Professoren braucht, um einen Antrag aus den Reihen der studentischen Senatoren zu zerreden: Mit einer Zivilklausel wollten diese erreichen, dass an der Universität keine Kriegsforschung betrieben werden könnte. Aus den Reihen der Professoren gab es dazu kaum Wortmeldungen, schließlich wurde dieser Part bereits von einem studentischen Senator übernommen. An der Universität darf also weiterhin militärische Forschung betrieben werden (auch wenn es derzeit nicht passiert). Vielleicht ja schon wieder bald, immerhin ist fast wieder Montag.
