Heute tagt wieder das Studierendenparlament. Derzeit ist das StuPa in einen wöchentlichen Rhythmus der Sitzungen verfallen, da feiertagsbedingt ein Termin wegfällt.

Die Sitzung ist trotzdem notwendig, denn viele Anträge stauen sich bereits seit Wochen auf und müssten endlich abgearbeitet werden. Außerdem werden heute Abend neue Referenten für den AStA gewählt, denn dieser ist noch lange nicht voll besetzt. Auch für den webMoritz soll eine Personalentscheidung gefällt werden.

Getagt wird ab 20 Uhr s.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes.

Das komplette Drucksachenpaket mit allen Anträgen kann hier heruntergeladen und verinnerlicht werden. Die Tagesordnung soll die folgende sein:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte Müssen von den regelmäßigen Empfängern von StuPa-Geldern geschrieben werden, liegen aber erst das nächste Mal wieder an.
TOP 3 Formalia Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 4 Finanzanträge
TOP 4.1. Nachhaltigkeitswoche (Drs.22/54) Anlässlich des BMBF Wissenschaftsjahres 2012 mit dem Thema „Nachhaltigkeit“ möchte Diana Rümmler eine gleichnamige Woche in Greifswald veranstalten. Ziel ist, eine Sensibilisierung im Bereich der Ökologie innerhalb der Studierendenschaft zu erreichen. Das Motto lautet „Iss was“. Darunter soll über ökologische und nachhaltige Nahrungsmittel informiert werden. Geplant ist ein umfangreiches Programm vom 2. bis 10. Juni mit verschiedenen Vorträgen, Diskussionen und Workshops an unterschiedlichen Orten in der Stadt. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf voraussichtlich rund 3.000 Euro, das StuPa soll davon 775 Euro übernehmen.
TOP 5 Wahlen AStA
TOP 5.1. Wahl Hauptreferat Hochschulpolitik Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 5.2. Wahl Hauptreferat Soziales, Wohnen u. Studienfinanzierung Niemand möchte die Arbeit übernehmen.
TOP 5.3. Wahl Co-Referat Technik, Presse u. Öffentlichkeitsarbeit Bewerben möchte sich niemand.
TOP 5.4. Wahl Co-Referat Fachschaften u. Gremien Ein kompliziertes Referat ohne Interessenten.
TOP 5.5. Wahl Co-Referat Gleichstellung und Studierende mit Kind Nada Lipovac bewirbt sich hier.
TOP 6 Wahlen moritz-Medien
TOP 6.1. Wahl stellvertretende Geschäftsführerin moritz-Medien Niemand hat vor, eine Bewerbung einzureichen.
TOP 6.2. Wahl stellvertretende Chefredakteurin webmoritz Es liegt eine Bewerbung von Felix Kremser vor.
TOP 7 Sperrvermerk Haushaltstopf Unterstützung Hochschulsport (Drs.22/25) Der Haushaltstopf 534.05 (Unterstützung Hochschulsport) soll mit einem Sperrvermerk versehen werden, nachdem finanzielle Mittel nur mit Zustimmung von dem Leiter des Hochschulsports ausgegeben werden.
TOP 8 Reduzierung der Mitglieder des Haushaltausschusses (Drs.22/18) Hendrik Hauschild beantragt, die Größe des Haushaltsausschusses von sieben auf dann fünf Mitglieder zu reduzieren. Der Antragsteller war selber lange Zeit Mitglied in diesem Gremium und AStA-Finanzreferent. Er schlägt die Reduzierung vor, da es so einfacher sei, Sitzungen einzuberufen. Auch würden sich leichter Mitglieder mit entsprechenden Fachkenntnissen finden lassen. In seinen Augen stärke dieser Schritt die Flexibilität und Professionalität des Ausschusses.
TOP 9 Aktualisierung Anlagen der Fachschaftsrahmenordnung (Drs.22/53) In der Fachschaftsrahmenordnung legt das StuPa die Anzahl der Fachschaften und die Zuordnung der Bachelor-/Master-Studiengänge fest. Eine Aktualisierung sei dringend notwendig, um Satzung und Realität in Einklang zu bringen.
TOP 10 Arbeitsauftrag 15 Jahre Sorbonne Erklärung (Drs.22/52) Christoph Böhm möchte, dass der 15. Jahrestag der Erklärung von Sorbonne im Mai 2013 von einer Veranstaltung begleitet wird. Dabei soll sich kritisch mit dem Prozess, den Folgen und Ergebnissen der Bologna-Reform beschäftigt werden. Dieser Antrag ziehlt zunächst darauf ab, ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten. FSR-, StuPa- Mitglieder sowie studentische Senatoren sollen gebeten werden, sich daran aktiv zu beteiligen. Er möchte die Gelegenheit nutzen, anlässlich des Jubiläums „kritisch zu hinterfragen, ob und wie die ursprünglichen Forderungen umgesetzt wurden und was eigentlich die Reform für die Universitäten gebracht hat.“ Dies solle von den Hauptbetroffenen ausgehen.
TOP 11 Arbeitsauftrag AG Satzung (Drs.22/51) Nach Christoph Böhm ist die aktuelle Satzung nicht mehr zeitgemäß und regt daher eine Aktualisierung an, um die Satzung wieder mehr an die tatsächliche Arbeit der Organe der verfassten Studierendenschaft heranzuführen. Die AG Satzung soll mit diesem Auftrag betraut werden „selbstständig den Kontakt zu den Betroffenen zu suchen und projektbezogene Anfragen bei der Verwaltung der Universität zu stellen.“ Christoph schreibt diesen Arbeitsauftrag für sich selbst, denn er ist der Vorsitzende der AG Satzung. Das StuPa muss dem nur noch zustimmen.
TOP 12 Einrichtung einer nichtständigen AG
TOP 12.1. Einrichtung der AG Wahlen (Drs.22/49) Christoph Böhm, Hendrik Hausschild und Felix Pawlowski wollen eine nicht-ständige AG Wahlen einberufen. Der Vorsitzende soll Werbung für die Wahlen machen. Außerdem soll er zusammen mit dem AStA, einer noch zu wählenden Wahlleitung und den Fachschaften die Gremienwahlen 2013 vorbereiten und betreuen. Die im Januar zum ersten Mal erprobte gemeinsame Wahl des StuPa, der studentischen Senats- und Fakultätsratsmitglieder und der Fachschaftsräte soll etabliert werden. Da ein erheblich größerer Organisationsaufwand abzusehen sei, halten die Antragsteller es für angebracht, die AG bereits jetzt und nicht erst im Wintersemester einzuberufen. Auch der Wahlleiter sei früher zu wählen, ihm falle die organisatorische Verantwortung der Wahl zu.
TOP 12.2. Einrichtung AG Studentische Kultur (Drs.22/48) Die selben Antragsteller wollen auch eine nicht-ständige AG Studentische Kultur einberufen. Sie wollen auf das Aktionsbündnis Studentisches Leben (link) aufbauen, die sich 2011 gebildet hatte. Die AG soll insbesondere zwei Ziele anstreben. Zum einen soll sie ein gemeinsamer Anlaufpunkt werden, an welchen sich studentische Kulturschaffende bei Problemen wenden können. Eine starke und aufeinander abgestimmte Interessenvertretung zusammen mit dem AStA und den weiteren Organen der verfassten Studierendenschaft nach außen soll möglich werden. Zum anderen sei die Vernetzung der einzelnen Initiativen und der Organe untereinander verbesserungsfähig.
TOP 13 Vernetzung und Transparenz (Drs.22/23) Franz Küntzel, Hendrik Hauschild, Christoph Böhm und Oliver Gladrow (alle Junge Union) beantragen, dass die Organe der verfassten Studierendenschaft vom StuPa beauftragt werden “Strukturen, Arbeitsschritte, Endscheidungsgrundlagen und Ergebnisse ihrer Arbeit transparent, nachvollziehbar und anwenderfreundlich nach außen darzustellen”. Es soll eine nicht-ständige “AG Transparenz und Modernisierung” eingerichtet werden, welche die Planung und Koordination übernehmen soll. Unter diesem Ziel streben die Antragsteller viele verschiedene Ziele an, darunter ein digitales Beschlussbuch für Vollversammlungen, Online-Abstimmungen unter Studierenden, den Haushalt der Studierendenschaft digital aufzubereiten, ein Wiki der Studierendenschaft, AStA-Sitzungen live zu übertragen oder eine zentrale Seite einzurichten, von welcher weiter auf die Seiten von AStA, StuPa, FSRs, FSK, Studentenwerk, moritzMedien oder studentische Kulturinitiativen zugegriffen werden kann. Die Antragsteller wollen dabei an entsprechende Vorbereitungen, welche vom AStA der letzten Legislatur erarbeitet wurden, anknüpfen.
TOP 14 Sonstiges. 

 

Hier beginnt ab 20 Uhr unser Ticker

Es tickert Simon Voigt

20:03 Noch geht es nicht los, einige StuPisten fehlen. Die letzten drei Sitzungen haben übrigens im Schnitt 5,8 Stunden gedauert. Wie lange wird es wohl heute dauern? Ideen?

20:13 „Wie ihr merkt, funktionieren die Mikrofone nicht.“, der Präsident eröffnet die Sitzung.

20:15 Bericht vom Präsidium: Es hat viele Treffen mit universitären Gremien gegeben.

20:16 Am Montag um 17:00 trifft sich übrigens die AG Satzung. Der Vorsitzende Christoph Böhm lädt ein.

20:17 Erik von Malottki berichtet: Für das Studentenwerk wird es pro Jahr 100.000 Euro mehr geben. Und das entgegen Matthias Brodkorbs Aussagen in einem Interview aus der Ostsee-Zeitung. Erik findet, dass es ein „guter Erfolg“ ist. Applaus!

20:19 Rektorwahlausschuss: „Die Sache kommt ins Rollen.“ Erik möchte das StuPa weiter informieren.

20:20 21 Stupisten sind anwesend. Die Sitzung ist beschlussfähig.

20:21 Die Tagesordnung ist angenommen. Marvin Hopf trifft gerade etwas zu spät ein.

20:22 TOP 4.1Diana Rümmler stellt ihren Finanzantrag für die Nachhaltigkeitswoche vor.

20:23 Die Woche findet vom 4. bis zum 10. Juni statt. Gesellschaftliche Verantwortung im Bereich Ökologie soll erfasst werden. Die maximale Fördersumme beträgt übrigens nur noch 580 Euro.

20:26 Ihr ist wichtig, die Zielgruppe nicht mit Informationen zu überfluten. Die Palette solle nicht zu umfangreich werden, zentrale Themen wurden erarbeitet.

20:27 Innerhalb der Woche findet am 4. Juni der Umwelttag statt. An der Organisation ist die Uni und der AStA beteiligt. Es  Thementage geben, zum Beispiel zur Genetik oder zur Landwirtschaft.

20:28 Eine ähnliche Woche gab es schon im vergangenen Jahr. Diese wurde mit rund 1.000 Euro gefördert. AStA-Finanzreferentin Lousie Behrend erklärt, dass es einen komplett neuen Finanzierungsplan gibt, die Version aus den Drucksachen ist nun nicht mehr aktuell.

20:34 Nachfragen. Diskussionen über Inhalt und Wert von Präsentkörben für die Referenten. Kritik daran, dass die Flyer erst sehr spät und deswegen mit Zuschlag bestellt werden müssen.

20:37 Geplant ist etwas Flüssiges. Zum Beispiel Rotwein oder regionale Sanddornprodukte. Auch ökologische Schokolade und Bio-Obst. Es wird auch wert darauf gelegt, dass auf „nachhaltig und fair und so weiter“ geachtet wird.

20:40 Einige Raummieten fallen weg. Auch einige Redner kommen wohl nicht, was auch Einsparungen bedeutet.

20:43 Die Stadtwerke haben übrigens abgesagt. Die Projektwoche passe wohl nicht in das Leitbild. Nachhaltigkeit passt den Stadtwerken also  nicht in das Leitbild.

20:44 Matias Bluhm fragt nach: Gibt es das Geld vom Rektorat? Wie sieht es mit weiteren Sponsoren aus?

20:45 Auf den Rektor wird noch gewartet. Es wird noch Anfragen an Öko-Strom-Anbieter geben.

20:46 Greta Öhler fragt, ob die meisten Veranstaltungen wirklich sicher sind. -Ja.

20:47 Änderungsantrag: Die Fördersumme soll, mit Zustimmung von Diana, nur noch 380 Euro plus Deckelung bis 200 Euro gefördert werden.

20:52 Endabstimmung: 2 Nein, 2 Enthaltungen -> Angenommen.

20:53 Diana bedankt sich.

20:54 TOP 5.5 Nada Lipovac stellt sich vor. Sie steht für die komplette Legislatur zur Verfügung. AStA-Chef Felix Pawlowski meint, dass Nada die Herausforderungen kennt und diesen auch gewachsen ist.

20:56 Ein StuPist fragt bei Nada nach, wie viele Geschlechter es gibt. -„Rein biologisch zwei.“

20:57 Simon Karrasch fragt, ob es Kontakte zu Schwangerschaftsberatungen gibt. Nada möchte ein Beratungsnetzwerk aufbauen.

20:58 Anne Lorentzen: „Wo gibt es Nachholbedarf?“ -Bei Eltern mit Kind Projekten. Auch sollte die Uni behindertengerechter werden.

21:00 „Gendern. Man sollte es nicht übertreiben.“ Es gebe an der Uni aber an manchen Stellen Nachholbedarf in Sachen Gleichstellung.

21:02 Es wird geheim abgestimmt.

21:03 TOP 6.2 Felix Kremser stellt sich als stellvertretender Chefredakteur für den webMoritz vor.

21:05 Ihm ist die Nachwuchsgewinnung wichtig. Entsprechende Maßnahmen stehen auf der Agenda. Also: Kommt vorbei! Jeden Montag um 20 Uhr c.t. ist unsere Redaktionssitzung in der Rubenowstraße 2b.

21:08 Marvin Hopf fragt, ob Felix jetzt „Power geben möchte“. -„Ich bin auf jeden Fall voll dabei.“

21:09 Alexander Wilhelm Schmidt fragt nach seinem Fokus. Felix möchte öfter Kommentare auf dem webMoritz und Diskussionen anstoßen.

21:11 Johannes Köpcke fragt Alexander, was er sich in politischer Richtung wünschen würde. -Er möchte breitere Berichterstattung über die Hochschulgruppen.

21:12 Nada wurde übrigens gewählt. 14 Ja-Stimmen, eine ungültige und sonst nur noch Enthaltungen.

21:16 Ginka Kisova soll jetzt als stellvertretende AStA-Vorsitzende bestätigt werden. Ihre Wahl fand gestern auf der AStA-Sitzung statt.

21:17 Gewählt wird öffentlich. Einstimmig angenommen. Applaus! (auch barrierefrei)

21:18 Felix wurde übrigens nicht gewählt. Es gibt 3 Enthaltungen, 13 Ja-Stimmen, 3 ungültige Stimmen und 3 Nein-Stimmen. Er hätte 14 Stimmen gebraucht.

21:25 Diana Rümmler hatte das vakante AStA-Referat für Gleichstellung stellvertretend übernommen. Diskutiert wird über eine einmalig höhere Aufwandsentschädigung.

21:26 Alexander Wilhelm Schmidt beantragt geheime Abstimmung. „Die ist ja hier im Raum, da fühlt man sich unter Druck gesetzt.“

21:27 TOP 7 Michael Seifert erläutert den Antrag.

21:34 Hendrik Hauschild, ehemaliger AStA-Finanzreferent, erklärt, dass die Vorgehensweise bisher Praxis gewesen sei. Jetzt geht es um eine parlamentarische Bestätigung.

21:38 GO-Antrag: Die Debatte wurde geschlossen.

21:39 Der Antrag wurde angenommen.

21:40 TOP 8 Hendrik erläutert. Der Haushaltsausschuss wird nicht geschwächt, sondern gestärkt in seiner Arbeit, da er flexibler wird. Bisher sind nur 6 Plätze besetzt.

21:42 Es sei immer schwierig, wirklich erfahrene Leute zu finden.

21:44 Dianas Aufwandsentschädigung wurde übrigens angenommen. Außerdem ist jetzt Pause.

21:51 Als stelv. Chef für den webMoritz wurde übrigens zuletzt Thorsten Heil im Jahr 2010 nicht gewählt.

21:57 Milos Rodatos beendet die zehnminütige Pause.

21:57 TOP 9 Die Fachschaftsrahmenordnung muss an die Realität angepasst werden. Alle Studiengänge müssen Fachschaften zugeordnet werden, damit klar ist, welcher FSR Gelder bekommt. Über diese Anlage soll jetzt abgestimmt werden.

22:01 Namentliche Abstimmung: Einstimmig angenommen.

22:02 TOP 12 15 Jahre Sorbonne-Erklärung.

22:02 Antragsteller Christoph findet den Bollogna-Prozess, dem Resultat der Belogna-Erklärung, „suboptimal“. Die Politik würde diesen schönreden, es sollte von studentischer Seite eine kritische und fundierte Reflexion geben.

22:04 Jasmin Dinter möchte wissen, ob es schon andere Gruppen/Initiativen gibt, die sich mit dem Thema beschäftigen. Diese könnten einbezogen werden. Christioph stimmt zu, dies sei sein Ziel.

22:05 Simon Karrasch fragt, warum es Kontakt zu anderen Hochschulen im Land aber nicht im Bundesgebiet geben soll.

22:06 Böhm: Die Deutschlandweite Kommunikation sei schwieriger. Es gibt einen LKS aber kein „BKS“. Auf Landesebene sei es zunächst einfach einfacher.

22:09 Keine weiteren Nachfragen. Es wird abgestimmt: einstimmig.

22:10 TOP 11 Wieder von Christoph. Er erläutert seine Pläne, die er für die AG Satzung anstrebt. Nun wünscht er sich Zustimmung. Er hofft außerdem auf Mitarbeit, alle StuPisten sind eingeladen.

22:16 Der Antrag wurde angenommen.

22:17 TOP 12.1 Einrichtung einer nicht-ständigen AG Wahlen. Henri Tatschner (Wahlleiter 2012) ist im Gespräch ihr Vorsitzender zu werden. Der Antrag wurde einstimmig angenommen, die AG wurde gerade gegründet.

22:20 TOP 12.2 Wieder erläutert Böhm, diesmal die Zeile der zu gründenden AG Studentische Kultur.

22:21 Einstimmig angenommen. Es gibt jetzt eine nicht-ständige AG Studentische Kultur.

22:22 TOP 13 Ein fünf-seitiges Antragswerk mit dem Ziel, mehr Transparenz und Vernetzung zu schaffen.

22:24 Greta Öhler bezweifelt, ob es mit Hinsicht auf die umfangreiche geplante Arbeit bisher schon genug Absprachen mit den Betroffenen gab.

22:25 Der Antrag sei langfristig angelehnt, so Böhm.

22:26 Sean Patrick Rinkens findet, dass eine übersichtlich geplante Website ausreichen würde und nicht mehrere, wie es der Antrag vorsieht.

22:27 Es gehe zum einen um eine zentrale Landing-Seite, von der alle anderen Seiten angesteuert werden können. Jeder Betreiber solle sein eigenes kleines Reich im Internet behalten können, so Böhm.

22:28 Joel Franke fragt nach, wie die Arbeitsaufteilung geplant sei.

22:29 Die Arbeit liegt vor allem beim AStA, wird von dort verteilt.

22:31 Jasmin Dinter schlägt vor, die Vorschläge aus dem Antrag als Konzept zu sehen, die bei der Umsetzung erst festgelegt werden sollten. Auch Simon Karrasch findet die vielen Vorschriften abschreckend, den Antrag aber gut. Es sollte lockerer gefasst werden.

22:33 Antragsteller Hendrik Hauschild sagt, dass der Antrag den Stein anstoßen solle, später kann die AG alles ändern.

22:38 Böhm: Es gab noch nie das Problem, dass der AStA oder AGs sich sklavisch an ihre Aufträge gehalten hätten, sondern immer auch improvisiert hätten.

22:39 Böhm: Das Einrichten eines Wiki kostet übrigens null Euro. Weitere Kosten? -Der AStA sollte Angebote einholen und diese vorstellen. Böhm schätzt, dass die Modernisierung im Laufe des Prozesses im vierstelligen Bereich liegen könnten.

22:41 GO-Antrag: Schluss der Rednerliste. Abgelehnt.

22:42 Milos merkt an, dass das URZ nur begrenzte Webspace-Kapazitäten anbieten könne. Das StuPa solle mehr Möglichkeiten haben, mitzugestalten.

22:43 „Ihr seid daran beteiligt, weil wir gerade miteinander reden.“, so Christoph Böhm. Er stellt klar: Die Einrichtung der AG sollte mit dem Antrag verbindlich sein, alles weitere noch nicht.

22:48 Änderungen: Die Einrichtung der AG soll beschlossen werden, die Arbeitsaufträge sollen aber lockerer gefasst werden, als Empfehlungen.

22:51 Im Antrag sollte ein Passage ergänzt werden, die „größtmögliche Transparenz“ bei den Arbeitsabläufen vorschreibt. Dies wurde abgelehnt, jedoch meinte Christoph vorher, das dies bereits jetzt eine Selbstverständlichkeit für ihn sei.

22:53 Der komplette Antrag wurde mit einer Enthaltung von Sean Patrick Rinkens eingeladen.

22:53 Sonstiges: Fabian Schmidt läd die StuPisten zur nächsten FSK ein. Milos zum Senat morgen um 14 Uhr hier.

22:54 Und schon wurde die Sitzung beendet. Ein neuer Zeitrekord in dieser Legislatur. Ob das jetzt normal wird?

22:59 Falls ihr jetzt nicht wisst, was ihr in der freien Zeit machen sollt. Anne Lorentzen empfiehlt „Schuld“ von Ferdinand von Schirach.

23:37 Nachtrag zur Anwesenheit: Hauke Schröder, Marc Wildschrei, Daniela Gleich, Martin Grimm und Patrick Schmidt haben heute entschuldigt gefehlt.

 

Fotos: Andrea Dittmar