Ungefähr 50 Fahrradfahrer versammelten sich heute an der Europakreuzung um gemeinsam ein Zeichen für die Diagonalquerung und bessere Bedingungen für Radfahrer in Greifswald zu setzen. In der Gruppe passierten alle zusammen zweimal die Kreuzung, anschließend löste sich die Versammlung wieder auf. Auch die Polizei war vor Ort und filmte diese „Critical Mass“.
Es war der erste sonnige Frühlingstag in diesem Jahr in Greifswald und die Zahl der Fahrradfahrer hat merklich zugenommen. Einige von ihnen versammelten sich gegen 16:30 vor der Mensa. Gemeinsam wollten sie eine „Critical Mass“ bilden, um ein Zeichen für bessere Radfahrbedingungen in Greifswald zu setzen. Unmittelbarer Auslöser ist wohl die Bürgerschaftssitzung vom 20. Februar, auf der die Entscheidung über eine Diagonalquerung an der Europakreuzung erneut vertagt wurde.
Die kritische Masse wartet auf das Lichtsignal
Zu der Veranstaltung gab es mehrere Aufrufe im Internet, sodass bereits 30 Minuten früher auch zwei Einsatzwagen der Polizei in der Gegend waren. Nachdem ungefähr 50 Teilnehmer zusammengekommen waren, fuhr die Gruppe zuerst vom Hansering kommend in Richtung Anklamer Straße über die Kreuzung. Ungefähr zehn Minuten später erschien die Fahrgemeinschaft erneut und passierte die Kreuzung von der Wolgaster Straße hin zur Bahnhofstraße Goethestraße. Der Pulk löste sich anschließend wieder auf. Alle Ampelzeichen wurden beachtet, wovon sich auch die filmenden Polizisten überzeugten. Das nach wie vor unerlaubte diagonale Queren der Europakreuzung fand nicht statt.
„Lieber kreuz’n’quer statt law’n’order“
Einen Aufruf gab es von der Greifswalder Sektion der Hedonistischen Internationalen. Ihre Frühlingsaktion trug das Motto „Lieber kreuz’n’quer statt law’n’order“ und sollte ein Zeichen für bessere Bedingungen für Radfahrer in Greifswald sein. Da die Stadt sich selbst als Deutsche Fahrradhauptstadt bezeichnet, solle diesem Titel auch mehr Engagement gewidmet werden. „Zudem fordern wir eine entspanntere und faire Diskussionskultur, die auch die Interessen der jungen Bevölkerung in Greifswald berücksichtigt sowie respektiert.“, hieß es weiter.
Abfahrt an der Wolgaster Straße
Die Idee einer „Critical Mass“ ist es, eine möglichst große Menge von unmotorisierten Verkehrsteilnehmern zu versammlen, um gemeinsam eine Protestfahrt zu unternehmen. Durch das plötzliche Auftreten einer möglichst großen Masse soll auf die Rechte der Radfahrer vorallem gegenüber dem motorisierten Verkehr in Städten aufmerksam gemacht werden. Spaß und das Erregen von Aufmerksamkeit stehen im Vordergrund, der Verkehr soll nicht gestört werden, wie es in diesem Wiki beschrieben wird. Dort heißt es auch, dass es laut StVO einer geschlossenen Gruppe von mehr als 15 Radfahrern erlaubt ist, die Fahrbahn zu benutzen.
Genau so verhielt es sich auch in Greifswald. Die Menge der Radfahrer fiel vor allem auf, gestört hat sich daran niemand.
kreuz´n quer möcht ich jetzt mehr
vor allem hier bei schönem wetter
ist kreuz´n quer einfach viel netter
und von mir so nebenbei
vielen Dank Polizei
kamen wir – doch nur dank Dir
völlig unbeschwert vom zorn
der arg gestressten schön nach vorn
die vielen freundlichen gesichter
machen mich sogar zum Dichter
sone kleine fahrradtour
dient nicht nur dem fahren nur
und bekommt jetzt konjunktur
das mache ich jetzt öfter mit
kreuz´n quer halt ich mich fit
was war das für ein toller ritt
auf dem splitt, zu dritt oder viert
als verkehrsteilnehmer akzeptiert
auf der straße integriert
ist doch gar nicht so kompliziert
Hat mal jemand bei der Polizei nachgefragt, was das Filmen sollte?
Seit einigen Jahren gibt es diese neumodische Erfindung der Beweislast, die meist von staatlicher Seite zu tragen ist.
Video ist halt sicherer als "wir haben den da rumfahren sehen"
Nur das war halt keine Ausfahrt der Hells Angels sondern son paar Leute die gemütlich durch Greifswald gefahren sind.
Allerdings hat die Polizei immerhin die Pflicht, öffentliche Demos/Aktionen und ähnliches zu sichern – und auch damit man nachher ihr Verhalten gescheit nachvollziehen kann, wird gefilmt.
Was hat denn das Filmen von irgendwelchen Leuten mit Sicherheit zu tun? Das Ganze wurde im Übrigen auch bereits von Gerichten verboten. http://www.taz.de/!56209/
Insbesondere in Berlin, aber unser Versammlungsgesetz ist nun nicht so unterschiedlich.
edit: das nochmal nachgeschoben: http://dejure.org/gesetze/VersG/12a.html
Wer im öffentlichen Raum unterwegs ist muss grundsätzlich damit rechnen gefilmt zu werden. In diesem Fall hatte die Polizei eine begründete Annahme, dass eine ganze Meute quer über die Europakreuzung radelt. Schön, dass sie besonnen waren und die Kreuzung nicht gleich mit ner Hundertschaft abgeriegelt haben. 😉
Wären wir diagonal rüber gefahren hätte die Polizei keine Chance gehabt das zu verhindern. Grundsätzlich hätten wir die gesamte Kreuzung auch durch im Kreis fahren lahm legen können. Das wir das nicht im Sinn hatten könnte die Polizei aber nicht wissen. Von daher versteh ich nicht wie sich einige hier schon wieder heiß machen müssen. War doch alles entspannt.
Die "Critical Mass" wird nicht als eine Versammlung angesehen, sondern als eine "Spaß"-Veranstaltung. Deshalb wird hier das Versammlungsgesetz nicht angewendet.
Hier geht es mehr um das Recht auf die informationelle Selbstbestimmung. Mehr dazu: http://linkshrink.de/35896/
Hallo Peter,
Mal ehrlich, wer auf die Strasse oder öffentliche Plätze geht und dabei nicht gesehen werden will und " informationelle Selbstbestimmung" schreit sollte sich vielleicht in geschlossenen Stationen aufhalten. In Deinem Link steht selbst :
" Demnach darf die Polizei bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie an gefährlichen und gefährdeten Orten filmen. Eine Ausnahme von dieser Ermächtigung besteht für Versammlungen. "
Es ist so lächerlich auf diese Art und Weise zu argumentieren. Die Polizei darf nicht filmen aber Veröffentlichungen der ebenso an der Kreuzung filmenden Presse ist erwünscht oder was?
Da Du sonst auch trocken nach § argumentierst würde mich interessieren was eine "Spaß"-Veranstaltung ist? Was Dir fehlt, ist eine Einschätzung nach gesundem Menschenverstand. Findest Du nicht, die Polizei hat Ihre Aufgabe, die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten hervorragend erledigt.
Die Polizei hatte das Recht, im Vorfeld dafür zu sorgen evtll. Verstöße ahnden zu können. Da passt der Satz aus Deinem Link auch noch ganz gut:
" Die Filmaufnahmen dienen dem Ziel, einschlägige Delikte zu verhindern und bereits Vorsorge für die Verfolgung dieser Delikte zu treffen. Dies rechtfertigt einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch Unbeteiligter."
Aber lassen wir das. Die Sonne scheint so schön und Du wirst weiterhin jeden Polizeiwagen auf der Strasse als Repression und Aggression durch den Staat bezeichnen.
Mal ehrlich, hättest du meinen Kommentar aufmerksamer durchgelesen und darüber nachgedacht, hättest du dein "Bullshit" nicht drunter geschrieben. Warum?
Weil:
1. Ich bin nicht Peter. Tut mir Leid.
2. Ich verstehe nicht, wo deine Aggressivität her kommt. Etwas provokatives gibt es in meinem Kommentar nicht.
3. Wenn du schon zitierst, dann bitte vollständig und nicht aus dem Zusammenhang gerissen. Denn die Polizei darf präventiv nur nach den Polizeigesetzen der Länder filmen und dies könnte unverhältnismäßig sein.
4.Auch wenn ich meine Bedenken wegen des möglichen Eingriffs in das Recht auf die informationellen Selbstbestimmung nicht geäußert habe, möchte ich trotzdem erwähnen, dass genau dieses Recht uns in der ersten Linie vom Staat schützen soll, deshalb ist es auch ein Grundrecht.
6. Mit dem Begriff "Spaß"-Veranstaltung wollte ich die Critical Mass von einer politischen Veranstaltung unterscheiden.
7. Ich habe in keinem Punkt erwähnt, dass die Polizei ihre Aufgabe schlecht erledigt hat oder das die Wahrung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit unnötig sind.
8. In dem zweiten Zitat handelt es sich um die Verhinderung von Delikten. Wenn du einen Fahrradausflug mit deinen Freunden machst, wirst du auch von der Polizei begleitet? Nein. Oder wenn zwanzig Betrunkene am Vatertag durch die Gegend laufen und die Sachen demolieren? Auch nicht, auch wenn die Gefahrpotenzial viel höher ist als bei der Critical Mass.
9. Ich finde es gut, wenn die Polizei eine Critical Mass begleitet, um die Fahrradfahrer_innen vor Gefahren zu schützen, aber nicht um diese aus politischen Gründen zu kriminalisieren.
Wenn du diesmal aufmerksam gelesen hast, hast du bestimmt gemerkt, dass in meiner Ausführung die Nummer 5 fehlt. An diesem Punkt möchte ich dich bitten etwas rationaler zu denken und nicht emotionaler. Wenn du dies doch nicht bemerkt hast, dann lese den Text noch einmal durch. Kann dir nicht schaden.
Nicht Peter
Du bist mir ein alter (Wild)Fuchs, schönes Mittel!
Hallo Nichtpeter,
kommt das aggressiv rüber? Dann noch mal zurück auf Anfang. Aggression in irgendwelchen Kommentarspalten liegt mir fremd.
Aber ich dachte wirklich, dass Du Peter bist. Verzeih die Verwechslung. Und die Nummer 5 ist genial. 🙂 Hast Du da geistiges Eigentum drauf..? 😉
Auwei, in Greifswald muss echt langweilig sein in den Semesterferien ^^
Über schlechte Bedingungen für Radfahrer braucht man sich ja in HGW nicht wirklich zu beschweren. Sicher, die Bu***n übertreiben schon manchmal mit der Ahndung von Pippifax-Owis, aber das ist ja nun allgemein bekannt. Und ja, die Europakreuzung nervt. Ich fahr/lauf da auch jeden Tag lang, aber wie soll man es denn bitte anders regeln? Ist nich bös gemeint, aber kann mir ja vielleicht einer mal erklären…
Hier findest du nochmal den Aufruf zu der critical mass: http://hihgw.org/2012/02/lieber-kreuz-n-quer-stat…
Es ging also auch um die Diskussionskultur in Greifswald. Und warum nicht mal ne Runde Fahrrad fahren mit Freundinnen und Freunden?!
Wie man das regeln kann? Zum Beispiel mit einer Diagonalquerung (http://blog.17vier.de/2012/02/07/stimmt-fur-die-diagonalquerung/), ich schließe mich aber der EInschätzung freitagfreitags an, dass es hier weniger um konkrete Fahrrad-Politik als vielmehr um die innerstädtische Diskussionskultur und die Frage "Wem gehört eigentlich die Stadt?" geht.
"Über schlechte Bedingungen für Radfahrer braucht man sich ja in HGW nicht wirklich zu beschweren. "
Aber Hallo beschwere ich mich darüber. Viele Radwege sind in erbärmlichen Zustand oder ständig von Autos zugeparkt. Die Fahrradstraße der Fahrradhauptstadt ist ein Witz und mein Radl tut mir manchmal einfach nur leid, wenn ich es hier über Stock und über Stein jage. Die Lokalzeitung ackert sich daran ab, die "Drahteselbenutzer" als Verkehrsrowdies abzubilden und so mancher CDU-Politiker kann sich vor dieser Folie gegenüber seiner (autofahrenden) Klientel profilieren.
Ums Radfahren geht es hier doch schon lange nicht mehr. Hier noch ein Link in eigener Sache zur öffentlichen Diskussion: http://blog.17vier.de/2012/02/13/diagonalquerung-…
Andere Städte schaffen es auch Ampeln an vielbefahrenen Kreuzungen anders zu schalten, so dass man als Fußgänger/Fahrradfahrer nicht >4 Minuten aufs Grün warten muss. Das ist in Greifswald auch kein Einzelfall: Bahnhofsstraße/Gützkower; Anklamer/Walther Rathenau/Hans Beimler sind auch grausam. Da könnte sich mal n Geographiestudent ransetzen und ne schöne Abschlussarbeit schreiben.