Die Personalstärke im AStA stabilisiert sich langsam. Neben einem Beschluss zur AStA-Mitarbeiterstelle war ein neuer Bewerber für politische Bildung zugegen. Neben Felix Scharge war gestern Abend Milos Rodatos bei der AStA-Sitzung zur Gast. Er studiert im zweiten Semester Geschichte und Politik. Die wichtigsten Themen sind für den 18jährigen „die Landtagswahl und Nachwuchsgewinnung für die Hochschulpolitik.“ Auch die kommisarische Referentin Lisa Brokmöller bewirbt sich noch einmal für ihr Referat. Wie Felix wurde Lisa in der letzten StuPa-Sitzung nicht gewählt.
Stellungnahme zur Mitarbeiterstelle: Uni soll Mitarbeiter anstellen
Bei einer Enthaltung und drei Ja-Stimmen wurde einstimmig eine Stellungnahme zur Mitarbeiterstelle im AStA verabschiedet, die von den AG-Satzungs-Mitgliedern Hendrik Hauschild, Anne Lorentzen, Eric Makswitat, Christoph Böhm und Felix Pawlowski erarbeitet wurde. Ein Meinungsbild ergab fünf Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen. So wird vorgeschlagen, die Anstellung durch die Universität vorzunehmen, weil die Studierendenschaft nicht selber eine eigene Personalverwaltung schaffen will, was bei einer Stelle unwirtschaftlich wäre. So heißt es unter anderem: „Unser Auftreten als Arbeitgeber wäre somit mit nicht tragbaren rechtlichen und finanziellen Belastungen verknüpft.“ Die Stelle soll nach dem Tarifvertrag Öffentlicher Dienst (TVöD) bezahlt werden und 20 Wochenstunden (vier Stunden am Tag) umfassen. Die Arbeitskraft soll helfen, die Öffnungszeiten von 10 bis 18 Uhr zu gewährleisten und sich um die „Buchhaltung und verwaltungstechnische Tätigkeiten“ kümmern. Das dienstliche Weisungsrecht soll die AStA-Vorsitzende erhalten.
Anne Lorentzen betonte die Wichtigkeit der Mitarbeiterstelle für den AStA.
In der AStA-Sitzung gab es dazu wenig Gesprächsbedarf. Die kommisarische AStA-Vorsitzende Anne Lorentzen betonte beispielsweise: „Es ist eine verdammt wichtige Sache.“ Sozialreferent Timo Schönfeldt ergänzte, bei den Anforderungen neben Kenntnissen in der Buchhaltung und des Hochschulrechts sollte „Interesse an der studentischen Selbstverwaltung“ hinzufügt werden.
Von der Referentin zur Praktikanten: Julia Helbig
Als Praktikantin wurde Julia Helbig einstimmig gewählt, das Meinungsbild war ebenfalls einstimmig bei einer Enthaltung. „Ich möchte Anne bei Studium und Lehre als Praktikantin in den nächsten fünf bis sechs Wochen unterstützen“, begründete Julia ihre Bewerbung. Anne ist momentan kommissarische AStA-Vorsitzende und nebenbei Referentin für Studium und Lehre. Julia war vor der neuen AStA-Struktur auch eine der beiden Referenntinnen für Studium und Lehre.
Stellenausschreibungen ohne Stundenzahl
Thema der AStA-Sitzung waren auch die geplanten Stundenstreichungen in den künftigen Stellenausschreibungen. Lisa kritisierte diesen StuPa-Antrag, weil sonst eine zeitliche Orientierung für die Referenten fehlte. Sie sprach von einer „Verschleierung“, da man als Referent mit einer monatlichen Arbeitszeit von 40 bis 50 Stunden nicht auskomme. Hintergrund dieses Antrags, der heute Abend im StuPa behandelt wird, ist das Finanzamt. Es gibt Streit um die Bewertung der Aufwandsentschädigung, die teilweise auch als steuerpflichtiges Einkommen angesehen wird. Durch die Streichung der Stundenzahl fällt ein Merkmal für ein Angestelltenverhältnis weg. Anne wies daraufhin, dass sich das Finanzamt noch nicht gemeldet habe.
Die Planungen für die Erstsemesterwoche im Wintersemester stellte Eventreferentin Ginka Kisova vor. Es fängt wie immer mit der Begrüßung an. Über die Woche gibt es dann AStA-Vorträge, Führungen, viele Partys und Sportturniere in Volley- und Fußball. Der Markt der Möglichkeiten ist auch wieder dabei. Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, verwies noch auf einen Workshop für politische Bildung und plant eine simulierte StuPa-Sitzung für die Erstis. Sein Vorschlag, die Begrüßung auf dem Markt stattfinden zu lassen, fand Zustimmung, wurde jedoch nicht weiterverfolgt, da an dem Tag Markttag ist. Heute Abend im StuPa will sich eine AG Erstsemesterwoche gründen.
Zusammenarbeit mit Personalrat
Lisa Brokmüller.
Bei den Berichten der Referenten verwiesen Ginka und Sportreferentin Ekaterina Kurakova auf eine Karaoke-Party am 8. Juni im Studentenclub Kiste ab 22 Uhr. Timo bat alle Studenten darum, Anträge auf Freitischkarten nicht mehr an ihn zu schicken, sondern direkt an das Studentenwerk zu richten. Fachschaftsreferent Felix Pawlowski erwähnte bisher sechs Gespräche mit den Fachschaftsräten. „Wie wirkt sich häusliche Gewalt auf die Beziehung aus“, mit solchen und ähnlichen Fragen plant Lisa Ausstellungstage mit Veranstaltungen und Fachstudenten. Anne berichtete von einem Gespräch mit der Personalratsvorsitzenden Martina Winkelmann. Gemeinsam will man sich mit Missständen auseinandersetzen.
Wahrscheinlich Ende Juli will der AStA sich auf Klausurtagung begeben, Leitlinien erstellen Leitlinien und eine Geschäftsordnung erabeiten. Als Ziele sind Binz oder Heringsdorf im Gespräch. Ferner plant der AStA zusammen mit den Fakultätsräten, den Fachschaften und den Stupisten ein Vernetzungstreffen, das am Donnerstag, 30. Juni im Innenhof der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät in der Domstraße 20 stattfindet.
Fotos: David Vössing
