Am Mittwoch, dem 16.6., tagt wieder das Studierendenparlament. Die Sitzung findet ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes am Rubenowplatz statt.
Auf der Tagesordnung stehen dieses Mal ältere Anträge aus den vorigen Sitzungen wie etwa die Novellierung des Landeshochschulgesetzes und zu Bundeswehr-Werbung im moritz-Magazin. Auch die Wahl einer neuen Chefredaktion des webMoritz sowie diverser AStA-Referenten und des AStA-Vorsitzenden sind vorgesehen. Eine Abstimmung über eine Änderung der Finanzordnung steht ebenfalls auf der Agenda.
Ernst-Moritz Arndt geistert ebenfalls weiterhin durch das Parlament. Nach dem Beschluss der Vollversammlung im Juni 2009 zur Namensablegung und einem entgegengesetzten Entscheid bei der Urabstimmung im Januar 2010, entschied sich der Senat im März für eine Beibehaltung des Namens. Nun wurde beantragt, dass auch die studentischen Gremien wieder seinen Namen tragen sollen. Außerdem hätte der RCDS gerne die Schaffung einer befristeten Stelle zur Aufklärung über Arndt und sein Werk. Lange, hitzige Diskussionen sind in Bezug auf Arndt nicht ungewöhnlich. Ob das auch auf diese Diskussion zutrifft, bleibt abzuwarten.
Im Folgenden präsentieren wir die vorläufige Tagesordnung, die sich vor der Sitzung wahrscheinlich aber noch ändern wird. Bei Veröffentlichung dieses Artikels am späten Dienstagabend waren über zahlreiche Tagesordnungs-Punkte noch keine Einzelheiten bekannt. Für die Sitzung wird es selbstverständlich wieder einen webMoritz-Liveticker geben.
TOP 1 Berichte (Drs. 20/65, Drs. 20/65a): Das Übliche: Berichte des AStA, der AGs und der moritz-medien für die letzten zwei Wochen werden besprochen.
TOP 2 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit und das Protokoll vom letzten Mal.
TOP 3 Finanzanträge: Ob und wenn ja, welche Anträge vorliegen, ist derzeit noch nicht bekanntgegeben worden.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (moritz-Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin des moritz-Web: Hier bewirbt sich Marco Wagner.
TOP 4.2 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des moritz-Web: Hier bewirbt sich Torsten Heil.
TOP 5 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Ob und wenn ja, welche Bewerbungen für die im folgenden Referate vorliegen, ist derzeit noch nicht bekannt. Bis Mittwochmittag, 12 Uhr, können noch Bewerbungen eingereicht werden.
TOP 5.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden
TOP 5.2 Wahl der Referentin für regionale Vernetzung und Geschichte
TOP 5.3 Wahl der Referentin für Ökologie
TOP 5.4 Wahl der beiden Referentinnen für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche
TOP 5.5 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozess
TOP 6 LHG-Novellierung: Die vorgesehene Novellierung des Landeshochschulgesetzes sorgt bereits seit längerem für Gesprächsstoff, ist aber in Greifswald im Zuge der Debatte um das Lehramt etwas untergegangen. Der AStA hat sich intensiv mit dem Thema auseinandergesetzt. Das Präsidium hat zu diesem TOP keine Drucksache angegeben, sodass wir nicht genau wissen, was auf uns zukommt.
TOP 7 Änderungen der Finanzordnung, zweite Lesung (Drs. 20/49, 20/54): Bei diesen Anträgen geht es um die Änderung der Aufwandsentschädigung für das Stupa-Präsidium und die Wahlkomission.
TOP 8 Arbeitsauftrag an den AStA (10-Finger-Schreibkurs) (Drs. 20/45): Hier geht es darum, dass der AStA Angebote für die Durchführung eines 10-Finger-Schreibkurses einholen soll.
TOP 9 Militärische Werbung in den moritz-Medien (Drs. 20/23): Jusos, SDS und GHG stellen den Antrag, dass militärische Werbung in den Moritz-Medien künftig durch einen entsprechenden Stupa-Beschluss unterbunden werden soll.
TOP 10 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32, 20/35, 20/47): Thomas Schattschneider beantragt die erneute Beschäftigung des StuPa mit dem Namenspatron. Er will, dass das StuPa sich entscheidet, ob es den Beschluss im Nachgang der Vollversammlung weiter trägt oder ob es den Namen wieder nutzt. Korbinian Geiger fordert die Aufhebung des Stupa-Beschlusses und die Wiederverwendung des Namens „Arnd“, wovon einzelne Vertreter der Studierendenschaft aber nach Rücksprache abweichen können. Vertreter des RCDS fordern eine befristete Stelle, welche über Werk und Wirken Arndts aufklären soll.
TOP 11 „EMAS“ (Drs. 20/38): In diesem Antrag soll sich das Stupa für die Etablierung eines „EMAS“- Konzeptes aussprechen. Das beinhaltet die Etablierung moderner Umweltstandards an der Universität im Bereich der Energieversorgung, Beschaffung und der Müllentsorgung.
TOP 12 Sonstiges: Dieser TOP dauert meist nur Sekunden.
Grafik: Jakob Pallus
TOP 10 Namenspatron „Ernst Moritz Arndt“ (Drs. 20/32, 20/35, 20/47): "Thomas Schattschneider beantragt, den Vollversammlungsbeschluss und den Folgebeschluss des StuPas nicht aufzuheben."
FALSCH! Ich beantrage, dass das StuPa sich angesichts des Beschlusses aus dem März entweder für die Beibehaltung der aktellen Beschlusslage (Namen ablehnen und nicht gebrauchen) ausspricht oder aber den Namen wieder nutzt. Hier sollte ein jeder StuPist Farbe bekennen.
Ich bitte um Verzeihung, ist korrigiert.
"…entgegengesetzten Entscheid bei der Urabstimmung im Januar 2010" – Ich erinnere daran, dass die Urabstimmung nicht beschlussfähig war.
Zudem wird hier auf dem webmoritz der Interims-Uni-Name bereits wieder verwendet. Wahrscheinlich beruft man sich auf den Senatsentschluss. Wieso also nochma im StuPa drüber reden, macht doch eh jeder, wie er/ sie will.
Der RCDS fordert die "[…]Schaffung einer befristeten Stelle zur Aufklärung über Arndt und sein Werk."? Wozu? Ist im Laufe der Debatte nicht schon enorm viel ans Tageslicht gekommen? Haben sich nicht mehr als genug Wissenschaftler/innen dazu geäußert und sind mehrheitlich zu dem Schluss gekommen, Arndt wäre nicht tragbar? Ist das anhand seines literarischen Werkchens (von "Werk" zu sprechen ist an dieser Stelle wohl zu viel des Guten) nicht oft genug nachgewiesen worden, was in dem Mann vorging? Oder waren das alles Abgesandte der Roten Hilfe? Versucht der RCDS hier nicht vielleicht einfach nur wieder eine Nebelgranate zu werfen? "Wir haben uns BEFRISTET(!!) mit Arndt beschäftigt, jetzt kann er als Namenspatron ja nicht mehr so schlimm sein."