Nach dem Offenbleiben vieler grundsätzlicher Fragen bei der Sitzung der vergangenen Woche wird das Studierendenparlament (StuPa) am kommenden Dienstag, dem 21. April, eine außerordentliche Sitzung im Hörsaal in der Friedrich-Löffler-Straße 70 abhalten. An diesem Abend soll nicht nur ein neues Präsidium für die neue Legislatur gewählt werden, sondern auch die künftige AStA-Struktur behandelt werden.
Über mögliche Kandidaten für das Amt des StuPa-Präsidenten ist derzeit noch nicht bekannt. Jaana-Leena Rode (Jusos) hatte vergangene Woche kurzfristig auf eine Kandidatur verzichtet. Ihr fehlte laut eigener Aussage noch ein zweiter Stellvertreter für ihr Team. Das könnte sich mittlerweile geändert haben.
Interfraktionelle Zusammenarbeit
Parlamentssitzung in der vergangenen Woche
Nachdem die neue linke Mehrheit im StuPa sich auf der vergangenen Sitzung noch nicht ganz gefunden hatte und offenbar keine gemeinsamen Anträge formuliert oder gar beschlossen hatte, flatterte vergangene Nacht die nächste diplomatisch schlechte Nachricht für die Juso-Fraktion ins Haus. Vierzehn stimmberechtigte StuPa-Mitglieder sowie AStA-Referent Korbinian Geiger (Mandat ruht) und die ehemaligen StuPisten und möglichen Nachrücker Florin Jonischkies und Ivo Sieder stellen in einen gemeinsamen Antrag ihre Vorstellungen zur neuen AStA-Struktur zur Debatte. Offenbar handelt es sich dabei um ein ausgehandeltes Kompromisspapier verschiedener Anträge der letzten Woche. Unterzeichnet haben ihn sowohl freie Parlamentarier als auch Vertreter der Grünen Hochschulgruppe, des RCDS, des Linke.SDS und der Liberalen Hochschulgruppe. Lediglich die Jusos (größte Fraktion im StuPa) blieben außen vor. Über deren eigenen Antrag zur AStA-Struktur hatten wir bereits in der vergangenen Woche berichtet.
Die Neuerungen in Kürze
Der neue Vorschlag beinhaltet derweil für den hochschulpolitisch Interessierten einige Überraschungen. Aus sage und schreibe 19 Referenten soll der neue Allgemeine Studierendenausschuss bestehen. Überraschenderweise befindet sich darunter auch die Position eines stellvertretenden AStA-Vorsitzenden. Die Stelle war im vergangenen Jahr mehrfach umstritten, unter anderem, weil es zu keinem Zeitpunkt gelang, Vorsitz und Stellvertretung gleichzeitig zu besetzen. Der Posten wird jedoch inhaltlich durch die Aufgabe der Organisation der Ersti-Woche gestärkt.
Weiterhin auffällig ist, dass nach dem neuen Vorschlag das Referat für Fachschaften und Gremien, sowie das Referat für Studium und Lehre von jeweils zwei Personen ausgeübt werden sollen. Neu ist zudem das Referat für Geschichte und regionale Vernetzung, das laut Antrag „die Entwicklung des Geschichtsbewusstseins der Studierenden durch Förderung der Befassung mit der regionalen und auch überregionalen Geschichte durch geeignete Veranstaltungen“ unterstützen soll. Zudem soll über das Referat eine stärkere Vernetzung mit anderen Universitäten im Ostseeraum herbeigeführt werden.
Notwendig für den Beschluss der Satzungsänderung ist eine 2/3-Mehrheit (also 18 Parlamentarier) Mehrheit der StuPa-Mitglieder notwendig. Die notwendigen Stimmen wären durch die Antragssteller also bereits erreicht (vorausgesetzt, niemand distanziert sich noch davon)*. Neben diesen beiden Themenbereichen stehen desweiteren Finanzanträge für die Fête de la Musique und das Internationale Theaterfestival auf der Tagesordnung die ihr hier finden könnt.
*Auf Hinweis eines Lesers, musste der Autor feststellen, dass er falsch über die notwendige Mehrheit informiert war.
Bilder:
Foto StuPa-Sitzung am 21. April – Luisa Wetzel
Klingt sehr interessant! Schade, dass man die Dokumente noch nicht online einsehen kann. Ändert sich hoffentlich mit der Besetzung des Präsidiums.
Das bisherige Präsidium veröffentlichte Dokumente nach unserem Eindruck stets sobald wie möglich.
Der Webmoritz könnte den Antrag doch veröffentlichen, oder?
Ich hatte letzte Woche zwei Vorschläge zur Geschäftsordnung des StuPa gemacht:
a) Das alle Anträge so schnell wie möglich für die Öffentlichkeit auf der StuPa-Hompage zugänglich gemacht werden.
b) Das alle Anträge unter Creative Commons veröffentlicht werden, so dass wir sie Euch hier ohne juristische Probleme zugänglich machen können.
Beide Anträge wurden abgelehnt. Entsprechend können wir die Anträge hier nicht veröffentlichen. Wenn ihr für mehr Transparenz im StuPa seit, schreibt bitte Eure studentischen Abgeordneten an und bittet sie die entsprechenden Änderungen in der Geschäftsordnung nicht länger abzulehnen.
Und sofern ihr für mehr Möglichkeiten zur konstruktiven politischen Arbeit im StuPa seid, schreibt eurem StuPa-Abgeordneten, studentischen Senator und moritz-Chefredakteur Sebastian Jabbusch 🙂 Dieser ist nämlich die Nummer eins, wenn es darum geht, mit alleingebastelten Anträgen um teufelswillen durch die Wand der gewachsenen politischer Strukturen brechen zu wollen. Und gleichgültig jedes nachvollziehbaren Konzeptes teils einfallsreiche und teils wirre Anträge im StuPa durchbringen zu wollen. Skandal!
Der erste Antrag von Sebastian Jabbusch, an dessen Ablehnung ich mich heute noch erinnere, ist der, wo er die Aufzeichnung der Debatten forderte. Im Zusammenhang mit diesem Antrag eröffnete er den Stupisten begründungshalber, die vorherige Sitzung erfolgreich aufgezeichnet zu haben. Ohne vorherige Information, Frage oder Abstimmung. Skandal!
"Wand der gewachsenen politischer Strukturen"=Klüngel und Hinterzimmerabsprachen
Lächerlicher Einwurf. Es lebe die Kommunikationswissenschaft, denn in meinen Sprachgebrauch ist es vielmehr so:
Wand der gewachsenen politischen Strukturen = bewährte Konzeptionen, die nicht bei jeder fixen Idee oder zugunsten jeglicher politischen Opportunität sofort über Bord geworfen werden müssen.
sog. „Klüngel und Hinterzimmerabsprachen“ = Politik, wie sie war, ist und immer sein wird.
Wie willst du denn verhindern, dass sich die Politiker außerhalb des Parlaments absprechen? Kein Antrag von Sebastian Jabbusch könnte das jemals bewirken, so etwas zu verhindern. Und was ist eigentlich schlimm daran, dass Themen außerhalb des Parlaments abgesprochen werden?
Zukünftig wäre es wohl eher wünschenswert, dass die Hochschulparlamentarier sich auch häufiger außerhalb der Sitzungsdebatte darüber austauschen, was sie eigentlich wollen. Wenn es nämlich dann im Parlament zukünftig nur noch Rede und Gegenrede gäbe, anstatt dass alles vom Urschleim an durchgekaut und teils sogar noch fraktionsintern geklärt werden muss, käme man vermutlich mit der politischen Arbeit schneller vorwärts.
Das ist zum Beispiel eine bewährte Konzeption jedes professionellen Parlaments auf dieser Welt. Davon ausgenommen sind die kommunistischen Parlamente und vergleichbare, in denen es keine Gegenrede gibt ^^
Dass auch Sebastian häufiger Anträge mit oder ohne vorherige Absprache mit anderen Stupisten einbringt und sie auch bar jeglicher Erfolgsaussicht dort diskutiert haben will, ist einerseits sein Recht, verringert aber auch genauso häufig die Zeit für Debatten über wichtigere Themen oder verzögert sie einfach nur. Man müsste mal den Wähler von Sebastian Jabbusch fragen, dessen Vereins- oder Fachschafts-Finanzantrag am Schwanzende der langen TOP-Liste seiner dringenden Bearbeitung harrt, was er von einer Arndt-Debatte bei den GO-Änderungsanträgen der konstituierenden Sitzung hält. Die Meinung deren, die ihn nicht gewählt haben, dürfte auf jeden Fall klar sein.
Denn was ist denn in dieser (konstituierenden) Phase der Parlamentsarbeit wichtiger? Die Konstitution desselben und ein zügiges Aufdiebeinestellen des nächsten AStA oder eine abschließende Entscheidung des StuPa über das Thema Ernst-Moritz-Arndt?
Das konstruktive Vorankommen der politischen Arbeit mit solchen Anträgen aufzuhalten, ist meiner Meinung nach politische Trollerei, die mehr auf ein ausgeprägtes Ego resp. Selbstbewußtsein schließen lässt als auf einen starken Willen zur konstruktiven Parlamentsarbeit.
Sebastian sagt sehr gerne: „Das wär doch ein Skandal, das wär doch geil.“
Die Ergebnisse eigener und vor allem (!) nicht medienbezogener Politik-Trollerei (Arndt-Debatte bei den GO-Änderungsanträgen) dann anschließend hier noch als Chefredakteur der studentischen Medien zu kommentieren, ist schier populistisch und beschädigt den Glauben an die Integrität eines angeblich idealistischen Journalisten. Das ist ein Skandal. Den ich aber wenig geil finde.
Drucksache, du kannst Dinge nicht einfach so auf den Punkt bringen, die einfach nicht so „punktmäßig“ undifferenziert sind 😉
"Klüngel und Hinterzimmerabsprachen" ist unqualifizierter Jabbusch-Sprech!
P.S.: Das StuPa ist ein öffentlich tagendes Parlament. Wieso sollte man die Sitzungen nicht aufzeichnen dürfen? Wir fragen schließlich auch nicht um die Zustimmung, ob ich aus dem Bundestag oder aus der Greifswalder Bürgerschaft Tonmitschnitte machen darf… Wo kommen wir denn da hin? (Wenn ich sowas höre, liegt mir das Wort "Geheimpolitik" doch wieder im munde…)
Zumal war dies nur ein technisches Experiment, um die Machbarkeit zu demonstrieren. Die Aufnahmen wurden nie verwendet oder veröffentlicht!
Das Studenten in greifswald nicht erfahren dürfen, was IHRE Abgeordneten IM PARLAMENT sagen, finde ich tatsächlich auch heute noch einen Skandal.
Wenn Du den Stupisten das vorher mal vorgeschlagen und erklärt hättest anstatt sie mit vollendeten Tatsachen („Ja, wir haben eure Sitzung mal heimlich aufgezeichnet, um zu gucken ob das geht“) vor den Kopf zu stoßen, hätte diese Beantwortung deines Antrages unter Umständen zu einem anderen Ausgang geführt.
Nun sind die vielfältigen Argumentationsstrukturen der Gegner dieser Möglichkeit bereits gewachsen und sie werden sicherlich nicht ohne weiteres davon abrücken.
Da gab es doch in der letzten Legislatur überhaupt keine Probleme. Man muss doch auch nicht alles Regeln! Wenn es beim neuen Prädium nicht klappt, dann besteht immer noch die Möglichkeit der Änderung der GO!
Und wieder einmal kreist die Diskussionen im StuPa für mehrere Sizungen oder gleich die ganze Legislatur um die eigene Struktur, anstatt sich um die Interessenvertretung der Studierendenschaft zu bemühen. TOLL
cool – ne eigene Sprache – danke für die Blumen ! 😀
Erinnert mich an George Orwells Neusprech:
http://de.wikipedia.org/wiki/Neusprech
„Neusprech“ bezeichnet die vom herrschenden Regime vorgeschriebene, künstlich veränderte Sprache. Das Ziel dieser Sprachpolitik ist es, die Anzahl und das Bedeutungsspektrum der Wörter zu verringern, um die Kommunikation der Bevölkerung in enge, kontrollierte Bahnen zu lenken. Damit sollen sogenannte Gedankenverbrechen unmöglich werden. Durch die neue Sprache bzw. Sprachregelung soll die Bevölkerung so manipuliert werden, dass sie nicht einmal an Aufstand denken kann, weil ihr die Worte dazu fehlen.
Gefühlsbetonte Wörter sollen durch logische Zusammensetzungen wie gut—plusgut—doppelplusgut abgelöst werden, schlecht wird ersetzt durch ungut. Die Wörter verlieren außerdem Teile ihrer ursprünglichen Bedeutung. Es gibt in Neusprech zwar noch das Wort „frei“, jedoch nicht mehr im Sinne von „politisch frei“, sondern nur noch in der Bedeutung von „ohne“ (z. B. „Der Hund ist frei von Flöhen“)."
>> Bei aller liebe würde ich hier jedoch von einer völligen Überbewertung des StuPa ausgehen. Da ist der Bundestag und die Bundesregierung mit seinem "IT-Sicherheitsgesetzt" und dem "Friedenseinsatz" in Afghanistan schon kreativer… 😉
Genau deswegen ist es auch kein Weltuntergang, dass meine Punkte nicht in der GO stehen.
Und trotzdem kann eben Ben zurzeit nicht an die Anträge. Man kann nur "hoffen", dass das das nächste StuPa-Präsidium die Anträge online stellt…
Genau vor dem gleichen Problem wie Ben – nämlich an die Anträge zu kommen – stand ich häufig als Chefredakteur im letzten Semester.
Und das obwohl ich sogar Mitglied des Parlaments war! Viele Anträge wurden erst in der Nacht vor der StuPa-Sitzung oder sogar danach veröffentlicht. Die Öffentlichkeit bleibt so ausgeschlossen.
Außerdem ist man stets von der Gefälligkeit des Präsidiums abhängig. Gefallen die Anträge werden sie online gestellt, gefallen sie nicht, vielleicht nicht.
Das letzte Präsidium muss allerdings ausdrücklich gelobt werden. Es hat stets regelmäßig versucht, die Anträge so schnell wie möglich öffentlichzur Verfügung zu stellen. Und häufig waren im letzten Semester waren auch die Antragsteller schuld. Dort wurden teilweise sehr bewusst viele Anträge erst wenige Stunden vor der Sitzung als Tischvorlage abgegeben. Die sogenannte "Tischvorlage" ist also ein Antrag, der vorher nicht öffentlich diskutiert werden konnte, sondern schnell von einer – meist vorher ausgehandelten Mehrheit – verabschieden werden soll. Faustregel: Je heißer ein Thema desto kürzer war es vorher verfügbar…
Trotzdem finde ich, spricht nichts dagegen, eine Regelung auch in eine Geschäftsordnung festzuschreiben, auf die sich die Öffentlichkeit berufen kann, wenn sie Unterlagen einsehen will….
Mein persönliches Lob möchte ich an Alexander Schulz-Klingauf aussprechen. Er hat die GO-Änderung durchgesetzt, dass Anträge, die erst am Tag der Sitzung abgegeben werden, vom StuPa-Präsidenten wegen Kurzfristigkeit abgelehnt werden können.
Dies verringert – je nachdem welcher StuPa-Präsident heute gewählt wird – die Chancen mit Tischvorlagen Politik machen zu können.
All das bezeichne ich gern als "Geheimpolitik". Richtiger wäre wohl: Politik.
Ja, prima. Politik um der politik willen, die Großen machen es wie die Kleinen um sich auch einmal groß fühlen zu können. Und wundern sich, warum niemand zu ihrer Wahl geht und jammern über die viele Zeit, die sie dem StuPa widmen müssen. Die Armen!
verdammt ich meine natürlich die Kleinen machen es wie die Großen 🙂
Einmal "notwendig" ist noch zu viel in der korrigierten Fassung.
Ein Referat für Geschichte und Vernetzung? Man kann es auch übertreiben Leute! Warum wird das nicht dem Referenten für politischen Bildung zugeschlagen? Andernfalls besteht die Gefahr, dass sich die Referenten in der Ausfüllung ihrer Aufgaben selbst behakeln – das wäre äußerst ineffizient!
Wie hoch sind denn nun die Aufwandsentschädigungen? Damit steht und fällt nämlich die Möglichkeit einer Vollbesetzung eines solchen Giga-AStAs. Die Anreizstrukturen für die Übernahme eines Referats müssen grundlegend verbessert werden, denn 19 Altruisten für den AStA sind schwerlich zu finden, was auch die Erfahrungen der letzten Legislatur vermitteln sollten. Mir scheint, als haben sich die scheidenden Referenten nicht genug Zeit zur Selbstreflexion genommen – andernfalls wäre nämlich der stellv. Vorsitzende das erste Referat gewesen das getilgt werden hätte müssen. So wie es aussieht steuern hier ein unerfahrenes StuPa und ein uneinsichtiger AStA auf eine neue Legislatur der Unprofessionalität zu. Schade. Dabei hätte es so schön werden können.
Dreist!
Der AStA hat sich ausreichend evaluiert. Leider ist davon in der nun angenommenen Struktur nichts zu sehen.
Das Referat des stellvertretenden Vorsitzenden konnte sich leider nie bewähren. Also erstmal schauen, wie´s mit nem besetzten stellv. ausschaut.
Zum Thema unerfahrenes StuPa: Hast du mal geschaut, wer ganz oben auf dem Antrag zur neuen AStA-Struktur steht? Für so unerfahren halte ich diesen Stupisten nicht wirklich.
Greeez
Wenn du es wissen willst, die Aufwandsentschädigungen betragen 190 Euro für alle Referate mit 15 Stunden und der Vorsitz und der Finanzer sollen 260 Euro bekommen, wenn ich das richtig in Erinnerung habe.
Es scheint dir allerdings falsch, wenn du meinst, dass der AStA sich nicht selbst reflektiert hätte, denn das haben wir und haben auch Vorschläge gemacht, die von den StuPisten leider nicht bis kaum berücksichtigt wurden. Der stellvertretende Vorsitz sollte solange nicht "getilgt" bis wir es schaffen diesen auch zu besetzen und zu sehen, ob es funktioniert oder nicht. Ich sehe an diesem Referat nichts falsches oder überflüssiges, denn eine Unterstützung des Vorsitzes ist notwendig und die Presse & Öffentlichkeitsarbeit ist ein sehr wichtiger Arbeitsbereich für den AStA um die Transparenz und die Informationen zu gewährleisten.
Vielleicht solltest du erstmal fragen, bevor du Behauptungen aufstellst, dass der AStA unprofessionell wäre bzw. wird. Oder aber du erklärst un welcher Hinsicht das wäre. Außerdem sollten wir doch die ersten Wahlen abwarten und sehen, ob wir es schaffen alle Referate zu besetzen oder nicht. Vielleicht kommt ja ein stellvertretender Vorsitz und überrascht alle.