Steinmeier in Stralsund: Keine Studiengebühren

Bei einer Parteiveranstaltung in Stralsund hat Vize-Kanzler, Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die Ablehnung von Studiengebühren bekräftigt.

Für den webMoritz waren in Stralsund: Christine Fratzke und Gabriel Kords

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moritz-Redakteurin Christine Fratzke im Gespräch mit Steinmeier

Im Anschluss an seine Rede, bei der er sich bereits gegen Studiengebühren ausgesprochen hatte, konkretisierte er auf Nachfrage des webMoritz, dass er glaube, die Studiengebühren, die in den meisten CDU-regierten Ländern eingeführt wurden, ließen sich auch zügig wieder abschaffen, wenn die SPD dort an die Regierung komme: “Bei allen unrühmlichen Eskapaden, die die Hessen-SPD letztes Jahr hingelegt hat – die Studiengebühren haben sie da ja wieder abgeschafft.”

Dass er als Bundespolitiker direkt keinen Einfluss auf die Gebühren habe, weil Bildungspolitik Landessache ist, war ihm aber natürlich auch klar. (mehr …)

Stadt plant Erleichterungen für Radfahrer

Ob Greifswald nun fahrradfreundlich ist oder nicht, ist unter den Lesern des webMoritz intensiv diskutiert worden, zuletzt an dieser Stelle. In der letzten Woche informierte die Stadt Vertreter der Presse über ihre aktuellen Radwegplanungen.

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Steine des Anstoßes: Vor dem Theater liegt noch Kopfsteinpflaster - allerdings nur auf etwa 100m

Geplant ist, Greifswalds vermutlich wichtigste Fahrradachse, die Rudolf-Petershagen-Allee (Teil der Verbindung zwischen Europakreuzung und UB) auf einem Teilstück zur Fahrradstraße umzuwidmen. Auf einer solchen Straße hätten Fahrräder grundsätzlich Vorrang vor dem motorisierten Kraftverkehr. Konkret bedeutet das vor allem, dass Fahrräder nebeneinander fahren und von Autos nicht überholt werden dürfen. Nähere Informationen dazu findet ihr in der Wikipedia.

Bereits im April sollen die Robert-Blum-Straße (Verlängerung der Petershagen-Alle zwischen Theater und dem alten Institut für Altertumswissenschaft) und die Petershagen-Alle zur Fahrradstraße werden. Details werden derzeit noch von der Greifswalder Parkraumgesellschaft untersucht und festgelegt, berichtet die OZ.

Mit einer Anforderung an die Fahrradstraße könnte es allerdings Probleme geben. Der ADFC (“Allgemeiner Deutscher Fahrradclub”) schreibt auf seiner Homepage zum Thema Fahrradstraße:

“Fahrradstraßen müssen entsprechend ihrer Zweckbestimmung auch für den Ortsfremden eindeutig erkennbar und nach Beschaffenheit und Zustand für den Radverkehr zumutbar sein.”

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Der Wahlkampf nimmt Fahrt auf – *update*

Das „Superwahljahr 2009″ ist in aller Munde und anscheinend wird dabei der 7. Juni zum Greifswalder „Superwahltag”: Europa- und Kommunalwahl finden an diesem Tag statt. Und für letztere scheint der Wahlkampf allmählich zu beginnen. Erste Informationen haben wir für euch zusammengestellt.

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StuPa-Wahlsiegerin Anne Klatt

Grüne: Wahlkampfstart im Internet

Am offensivsten starten dabei offenbar die Grünen, die am vergangenen Dienstag auf einem Stand am Fischmarkt über ihr Ziel einer gentechnikfreien Region Vorpommern informierten. Zudem betreiben einige ihrer Vertreter seit wenigen Wochen unter dem Titel „Greifswald wird Grün” einen Internetblog mit regelmäßigen Neuigkeiten zu politischen Positionen. Denkbar ist, dass im grünen Wahlkampf auch das Thema Steinkohlekraftwerk eine nicht unbedeutende Rolle spielen wird. Eine endgültige Kandidatenliste soll am 11. März verabschiedet werden. In der engeren Auswahl ist auch StuPa-Wahlsiegerin Anne Klatt. (mehr …)