Zwar habt ihr in der vergangenen Woche schon das neue Studierendenparlament gewählt, doch noch amtieren die „alten“ Mandatsträger. Zum wahrscheinlich letzten Mal tagt sie heute im Konferenzsaal der Uni, bevor sich im April das neue Parlament konstituiert. Wie gewohnt wird es ab etwa 20.15 Uhr einen Live-Ticker geben, der euch über alle wichtigen Debatten und Beschlüsse informiert.

Die vorläufige Tagesordnung lautet wie folgt:

TOP 1 Berichte (Drs.18/120) [Möglicherweise werden die Berichte zur letzten Sitzung der Legislatur etwas umfangreicher ausfallen. Vom webMoritz ist eine größere Präsentation (User-Statistiken etc.) geplant.]

TOP 2 Formalia

TOP 3 Besetzung offener Stellen
TOP 3.1 AStA Hauptreferate [Bisher sind keine Bewerbungen bekannt]
TOP 3.2 AStA Co-Referate [Bisher sind keine Bewerbungen bekannt]
TOP 3.3 moritz-Geschäftsführung [Bisher sind keine Bewerbungen bekannt]
TOP 3.4 Wahl von studentischen Vertretern im Studentenwerk [Hier bewirbt sich Reinhold Uhlmann]
TOP 3.5. Wahl eines Student Representative [Kristin Niklowitz bewirbt sich als Student Represantative für Campus Europae]

TOP 4 Finanzantrag Fachschaftsrat Pharmazie (Drs.18/115) [Der Fachschaftsrat beantragt eine Erstattung der Fahrtkosten zu Bundesverbandstagung der Pharmaziestudierenden Dtld. in Tübingen – Summe 461,25€ – eventuell könnte die frage aufkommen warum der Fachschaftsrat dafür keine Mittel aus dem eigenen Haushalt zur Verfügung stellt.]

TOP 5 Informationen Übernahme Ryck-Blick [Sebastian Jabbusch hat vergangenen Freitag die notwendigen Daten an das Präsidium übergeben, der Punkt dürfte daher eher kurz ausfallen.]

TOP 6 Übergabe Finanzreferat (Drs.18/118) [Das Studierendenparlament soll Matthias Rebling (der kurzfristig als Finanzreferenten  eingesprungen war) damit beauftragen seinen Nachfolger Alexander Harms intensiv einzuarbeiten. Aus dem Antrag wird nicht ganz ersichtlich ob man Matthias bei Erfolg eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Aussicht stellt oder die bisher vereinbarte kürzt falls er dem Wunsch nicht nachkommt. Der Antrag kommt vom Präsidium und StuPist Martin Hackober.]

TOP 7 Arbeitsauftrag – Verlängerung der Abmeldefrist (Drs.18/116) [Antrag des RCDS – „Die AStA-Referentin für Studium und Lehre Solvejg Jenssen wird gebeten, sich dem Problem der zu weit vom tatsächlichen Prüfungstermin entfernten Abmeldefrist für die Prüfungen anzunehmen und Lösungsansätze zu erarbeiten.“ – an anderen Universitäten sind Abmeldungen bis zu 3 Tage vor der Prüfung ohne Begründung möglich.]

TOP 8 Aufwandentschädigung für die Vertretung des AStA-Referates Soziales und Wohnen (Drs.18/119)

TOP 9 Aufwandsentschädigung für die Vertretung des AStA-Referates stellvertretender Vorsitz (Drs.18/121)

[In den TOP geht es um AStA-Referenten (Katja Krohn und Korbinian Geiger ) die derzeit nicht besetzte Referate vertreten. Für diese Mehrarbeit sollen sie zusätzlich 60€ Aufwandsentschädigung erhalten.]

TOP 10 Personaldebatte (Drs. 18/95) nicht öffentlich

TOP 11 Änderung der Satzung der Studierendenschaft (Stimmrecht für Co-Referenten) (Drs.18/47) 2.Lesung
TOP 11.1 Stellungnahme der AG-Satzung (Drs.18/87) [Derzeit haben die Co-Referenten des AStA kein Stimmrecht auf AStA-Sitzungen. Diese Regelung stammt aus Zeiten, da es wesentlich mehr Referate gab. Nach der Verkleinerung des AStA im letzten Jahr sollen sie nun wieder Stimmrecht erhalten, dazu bedarf es jedoch einer Satzungsänderung. Heute können Änderungsanträge eingebracht werden, dannach wird endgültig abgestimmt.]

TOP 12 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung der Studierendenschaft (Fachschaft Studienkolleg)
(Drs.18/91) 2.Lesung [Geplant ist, eine eigene Fachschaft für das Studienkolleg zu gründen. Das Studienkolleg betreut die ausländischen Studierenden an der Universität. Auch hier können heute noch Änderungsanträge eingebracht werden.]

TOP 13 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung der Studierendenschaft(Umbenennung und Auflösung)
(Drs.18/103) 2. Lesung [Hier geht es um einige formale Umbenennungen und Streichungen von Fachschaften. Beispielsweise die Streichung der Fachschaft Sportwissenschaften.]

TOP 14 Änderung der Beitragsordnung (Drs. 18/114) 2. Lesung [Ein Antrag des RCDS, darin geht es um eine Senkung des Semesterbeitrags der Studierenden um 50 Cent auf 7,50 Euro. Nach der kontroversen Debatte im Rahmen der ersten Lesung vor zwei Wochen ist es sehr fraglich ob dieser Antrag heute durchkommt, auch wenn man ihm mittlerweile nicht mehr vorwerfen kann, nur ob des Wahlkampfes auf der Tagesordnung zu stehen.]

TOP 15 Festlegung der grundsätzlichen Haltung der moritz-medien (Drs. 18/97) [Ein Antrag von Sebastian Jabbusch in dem es darum geht in welcher Form die moritz-medien vor allem über AStA und StuPa berichten dürfen.]

TOP 16 Rückschau

TOP 17 Sonstiges

Desweiteren sind bisher noch drei Anträge eingegangen.

1. Bestätigung eines AStA-Beschlusses, den Winterball der Übungsleiter des Hochschulsportes mit 600 Euro zu fördern.

2. Ein Finanzantrag über 55€ für die Bewirtung der Helfer, die kurzfristig noch den Wahlmoritz hergestellt haben.

3. Ein Antrag von AStA-Referent Korbinian Geiger: Die Amtsbezeichnungen in der Satzung der Studierendenschaft sollen in das generische Maskulinum gesetzt werden. (Bisher sieht die Satzung Präsidentin, AStA-Vorsitzende etc. vor.)

Anmerkung: Den Live-Ticker gibt’s separat hier.