Bürger*innengespräch mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung in der Straze

Bürger*innengespräch mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung in der Straze

Am 26. Juni 2023 fand ein Bürger*innengespräch mit dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), in der Straze statt. Auf dem Podium waren außerdem die Leiterin des Kulturzentrums St. Spiritus, ein Mitgründer des Greifswalder Vereins „Gründungswerft“, der Start-ups in Mecklenburg-Vorpommern untersützt, die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Vorpommern-Rügen-Vorpommern-Greifswald, Anna Kassautzki (SPD), und eine Moderatorin.

Die Veranstaltung begann mit einer kurzen Vorstellung dieser Personen, bei der Schneider betonte, es sei sein Ziel, Eindrücke von den Meinungen der Bürger*innen zu erhalten und dazu zu animieren, Kontroversen zu ertragen. Die Leiterin des Kulturzentrums St. Spiritus gab einen kurzen Überblick über die Kulturszene in Mecklenburg-Vorpommern, die relativ umfangreich sei und den Anspruch habe, Teilhabe, Engagement und Demokratie zu fördern. Das größte Problem sei momentan die Sorge vor dem wirtschaftlichen Ruin durch Sparmaßnahmen der Regierung. Vor allem die freie Kultursezene sei gefährdet.

Anschließend stellte der Mitgründer des Vereins „Gründungswerft“ sich selbst und den Verein vor. Dieser sei ein Zusammenschluss innovativer Unternehmer*innen, die Start-ups gründen wollen würden und dazu risikobereit seien. Das Ziel des Vereins sei es, ihnen zu Erfolg zu verhelfen. Er sei daher von einer massiven Aufbruchs- und Fortschrittsstimmung geprägt.

Fragen aus dem Publikum

Nach diesen Vorstellungen begann das eigentliche Bürger*innengespräch, bei dem möglichst viele Personen aus dem Publikum Schneider ihre Fragen stellen sollten.

Die erste Person wollte wissen, ob Schneider, der momentan etliche Bürger*innengespräche an verschiedenen Orten der neuen Bundesländer führt, hierbei Wiederholungen bestimmter Fragen festselle. Dieser antwortete darauf zunächst mit der Erklärung, dass ökonomische Perspektiven durch Vernetzung entstünden, dazu also keine Zentren notwendig seien und, dass für ein angenehmes Lebensumfeld Kultur unabdingbar sei. Da dies der Person, die die Frage gestellt hatte, als Antwort nicht ausreichte, wiederholt sie diese. Schneider erklärte nun, dass Vergleiche schwierig seien. Die Gespräche seien verschieden, weil auch die Regionen, die er besuche, verschieden seien.

Die zweite Frage war, wie das Ziel des Aufbruchs, das der Verein „Gründungswerft“ verfolge, gelingen könne. Dazu sei, laut Schneider, eine Kombination aus kurzen Wegen und effektiver Kommunikation zwischen innovativen Personen, die dies ermöglich könnten, die Voraussetzung.

Die nächste Frage war von einer Angestellten in der Pflege der Universitätsmedizin Greifswald. Sie schilderte, dass ein Tochterunternehmen der Universitätsmedizin Greifswald zusammen mit anderen Uni-Kliniken in den alten und den neuen Bundesländern einen Tarif beschlossen habe, durch den die Angestellten in den neuen Bundesländern erheblich schlechter bezahlt werden würden. Die Frau wollte von Schneider wissen, wieso dies immer noch möglich sei, obwohl die deutsche Einheit mittlerweile schon über 30 Jahre zurückliege. Schneider gab hier die Antwort, dass die in Deutschland vorherrschende Tarifautonomie ein hohes Gut und zentrales sozialdemokratisches Ziel sei, weshalb die Politik sich in Tarifstreite nicht einmischen werde. Man könne nur moralische Unterstützung bei Protesten und Streiks leisten. Schneider riet den Gästen, den Mut zu haben, in Konfrontationen zu geraten und zu drohen. Kündigungen seien anders als in den 1990er und 2000er Jahren heute keine Gefahr mehr, da Fachkräftemangel herrsche. Er gab zu, dass Gewinne momentan zu keiner Lohn-Preis-Spirale führen würden, betonte aber erneut, dass Politiker im Tarifstreit nicht helfen könnten.

In Bezug darauf wurde eine weitere Frage gestellt. Jemand warf in ziemlich rauem Ton ein, dass der Staat in anderen Kontexten durchaus Tarifvorgaben erlassen hätte. Schneider erklärte erneut, ebenfalls gereizt, dass die Tarifautonomie einerseits gesetzlich festgelegt sei und sogar im Grundgesetz stehe und andererseits auch von Gewerkschaften und dementsprechend auch der SPD befürwortet werde.

Nach einer Ermahnung der Moderaterin an beide zu einem freundlicheren Tonfall konnte die Person eine weitere Frage stellen. Der Mann war Auszubildender und wollte wissen, was die Bundesregierung für diese Gruppe tut. Er erhalte nur Schüler-BAföG und könne keiner Gewerkschaft beitreten, da es für Mediengestalter*innen, seinen Ausbildungsbereich, keine gebe. Da seine Ausbildung kostenpflichtig sei, komme er so in finanzielle Probleme. Es gebe aber keine Hilfen, die mit denen für Studierende vergleichbar wären. Hierauf antwortete Schneider, dass es wichtig sei, kostenpflichtige Ausbildungen abzuschaffen.

Später wurde die Frage gestellt, wie mit der hohen gesellschaftlichen Fluktuation in Greifswald, teuren Wohnungen und Parallelwelten zwischen verschiedenen Stadtteilen mit sehr verschiedenen sozialen Milieus umgegangen werden könne. Schneider erklärte zunächst, dass diese Probleme zwar sehr wichtig, aber schon Luxusprobleme seien. Schließlich würden sie bedeuten, dass Menschen in der Stadt wohnen möchten. Um ausreichend Wohnungsangebot zu ermöglichen, müssten 30 Prozent Sozialwohnungen gebaut werden. Jemand erklärte, das sei der Fall. Er sagte zudem, dass die Vermischung sozialer Milieus Mittel für sozialen Wohnungsbau schaffe. Abschließend erklärte er, er fände Wachstum, also auch demographisches, positiv, trotz teilweise stark steigender Preise.

Eine weitere Frage war, wie es Schneider möglich sei, Lösungen für ihm berichtete Probleme politisch umzusetzen. Er machte deutlich, dass er Mitglied des Bundeskabinetts sei und sich so im Haushaltsausschuss für finanzielle Mittel für bestimmte Forderungen einsetzen könne. Das habe er beispielsweise beim Aufbau einer Raffinerie im Rostocker Hafen getan. Die Bundesregierung habe ein Interesse an den neuen Bundesländern, da hier Enegie produziert werde, was Grundvoraussetzung für eine funktionierende Wirtschaft sei. Als Mitgleid des Bundeskabinetts könne Schneider außerdem schon während der Entwicklung eines Gesetzesentwurfs, bevor dieser in den Bundestag eingebracht werde, Hinweise geben und in den Text einfließen lassen. Zudem werde sich in Zukunft die Lage wirtschaftlich starker Standorte in Deutschland ändern, da dazu zunehmend Fläche notwendig werde, die in den neuen Bundesländern vorhanden sei.

Als nächstes wurde die Frage gestellt, wie das Problem der Spaltung der Gesellschaft behoben werden könne. Rassistische und rechtsextreme Gruppen würden zunehmend Einfluss gewinnen, beispielsweise beim Bürgerentscheid. Zudem stelle der Klimawandel eine zunehmende Bedrohung besonders für die Küste dar, auch wegen des sich erwärmenden Atlantiks. Zugleich entstünden Verschwörungstheorien, die den Klimawandel leugnen würden, um Klimaschutzmaßnahmen zu verhindern. Die Person sei froh über den Einsatz von Kassautzki für die mecklenburg-vorpommerschen Moore, aber es seien auch Flächen zur Ökologisierung der Landwirtschaft notwendig. Schneider erklärte zunächst, das Waldsterben sei beispielsweise im Freistaat Thüringen offen sichtbar. Sein Ziel sei es, den „Kulturkampf“ zu beenden. Die gesamte Gesellschaft stünde vor Herausforderungen; daher sei Zusammenhalt notwendig.

Eine Person wollte dazu mitteilen, dass die Gesellschaft auch insofern gespalten sei, als dass manche Personen Probleme hätten, Kulturveranstaltungen oder sogar das eigene Leben grundsätzlich zu finanzieren. Sie forderte, dass Politiker*innen, die Personen erreichen müssten, die sich abgehängt fühlen würden. Schneider erklärte darauf, die Spaltung sei eher kulturell als sozioökonomisch. So würden beispielsweise in seinem Wahlkreis Eigenheimbesitzer*innen die AfD wählen und sozial schwächere Personen, die in Plattenbauten leben, die SPD.

Hierzu kam ein Einwand eines Mannes, der bei dem Greifswalder Bürgerentscheid über die Verpachtung städtischer Flächen für Geflüchtetenunterkünfte in Containern intensiv für die „ja-Seite“ geworben hatte. Er erklärte, ihm falle die politische Diskussion zunehmend schwer, seitdem sein Auto im Zuge des Bürgerentscheids von Gegnern seiner Position angezündet worden sei. Er erklärte, dass er zwar zu Diskussionen bereit sei, aber nicht mit „Nazis“.

Die nächste Frage bezog sich ebenfalls auf Geflüchtete. Eine Unterbringung in Containerdörfern hielt der*die Fragende für inhuman. Außerdem erklärte er*sie, es sei unzureichend, sich nur mit Unterkünften für Geflüchtete zu beschäftigen. Integration sei ebenfalls notwendig, wozu Migrant*innen Teil des deutschen Arbeitsmarktes werden müssten. Hierbei seien sprachliche Barrieren ein Problem. Politiker*innen müssten sich auch darum bemühen.

Hierauf wurde erklärt, dass Kultur eine Aufgabe des Landkreises sei, aber momentan keine Lösung vorliege. Im Anschluss entstand eine kürzere Diskussion über den Bürgerentscheid. Hiebei erklärte der Greifswalder Kommunalpolitiker Daniel Seiffert (DIE LINKE), die „ja-Seite“ sei im Wahlkampf daran gescheitert, der Bevölkerung deutlich zu machen, dass auch sie Gemeinschaftsunterkünfte nur als letztes Mittel ansehe. Ihre Informationskampagnen hätten die Bürger*innen nicht erreicht.

Die letzte Frage war, welche guten Ideen Schneider bei seinen bisherigen Gesprächen erfahren habe. Er erklärte, Diskussionen seien interessant. Positiv empfinde er eine größere Akzeptanz gegenüber der Ukraine. Er forderte dazu auf, wählen zu gehen, und erklärte, es brauche Mehrheiten für vorwärtsgewandte Politik. Ausländische Unternehmen würden nicht in Städte mit einer Mehrheit der AfD investieren wollen.

Atmosphäre

Die Diskussion wurde immer wieder sehr kontrovers. Trotz der zeitweisen Hitzigkeit der Debatte, konnte aber ein höflicher Umgangston überwiegend beibehalten werden. Dennoch war auch eine Emotionalität in der Diskussion immer wieder spürbar. In einigen Punkten wirkte das Publikum aber auch sehr einig in seinen Haltungen und Emotionen. Insgesamt sorgte die Veranstaltung für einen intensiven Austausch zwischen sehr verschiedenen politischen Lagern. Diese Diskussionen wurden teilweise auch auf dem Heimweg fortgesetzt. Zudem bestand im Anschluss an die Diskussionrunde die Möglichkeit, ein persönliches Abgeordnetengespräch mit Schneider oder Kassautzki zu führen, wozu sich so viele Gäste entschlossen, dass einige recht lange anstehen mussten.

Beitragsbild: Allan Kant

6 Wochen nach den Beben in der Türkei und Syrien – Menschen sind weiterhin auf Hilfe angewiesen

6 Wochen nach den Beben in der Türkei und Syrien – Menschen sind weiterhin auf Hilfe angewiesen

Am frühen Morgen des 6. Februar ereignete sich an der Grenze zwischen der Türkei und Syrien ein schweres Erdbeben der Stärke 7,8 und zahlreiche Nachbeben. Große Teile der Infrastruktur wurden zerstört und Millionen von Menschen obdachlos. Zwischen 55 000 und 60 000 Todesopfer und mindestens doppelt so viele Verletzte soll das Erdbeben gefordert haben. Über einem Monat nach dem Unglück laufen die Bergungs- und Aufbauarbeiten weiterhin auf Hochtouren mit Helfer*innen aus aller Welt, die auf Unterstützung angewiesen sind.

In einem Umkreis von knapp 400 Kilometern sieht man im Südosten der Türkei und im Norden Syriens nichts als Schutt und Trümmer. Dieses Erdbeben ist die größte Katastrophe, die in der Türkei seit Beginn der Aufzeichnungen registriert wurde und die Tödlichste seit dem Beben in Haiti im Jahr 2010. Grund dafür ist neben der tektonischen Situation – das Gebiet befindet sich genau auf der Kollisionsstelle von drei Erdplatten – auch das Staatsversagen der türkischen Regierung unter Erdogan. Als Folge von jahrelanger Korruption und kollektivem Wegschauen der Entscheidungsträger, wurden Häuser errichtet, die den Richtlinien nicht gerecht waren. Auch wurde nicht auf Warnungen von Forschenden gehört, die Erdbebensteuer veruntreut und auch keine Investitionen in Erdbeben- oder Katastrophenschutz getätigt.

„Dies ist eine Krise in der Krise.“

UNHCR-Repräsentant Sivanka Dhanapala

Unter dem Beben und der Korruption müssen jetzt vor allem die Menschen leiden. Nach Schätzungen der WHO sind 23 Millionen Menschen direkt oder indirekt von der Katastrophe betroffen. Darunter auch 6,8 Millionen Geflüchtete, die nun zum wiederholten Mal ihre Heimat verloren haben und erneut auf der Straße leben müssen. Dazu kommt die Jahreszeit, denn auch in südlichen Ländern wie Syrien und der Türkei herrscht im Januar Winter mit teils schweren Schneestürmen in den betroffenen Gebieten.

Im Februar konnten innerhalb weniger Tage durch die Rettungsbemühungen der türkischen und syrischen Regierung sowie vieler staatlicher und privater Hilfsorganisationen etwa 60.000 Helfer*innen aus aller Welt eingesetzt werden. Am 19. Februar wurden die Sucharbeiten in neun der elf betroffenen Provinzen offiziell eingestellt, jedoch helfen weiterhin viele tausende Menschen vor Ort.


Opfer und Rettungsteams brauchen weiterhin Hilfe. Hier sind eine Reihe von Hilfsorganisationen aufgelistet, über welche ihr eine Spende abgeben könnt:

Uno-Flüchtlingshilfe

Ärzte ohne Grenzen

Unicef

Caritas International

Save the Children

ARD/ZDF

Beitragsbild: Mahmoud Sulaiman (Unsplash)

Aufklärung an der Universität Greifswald. Kontroversen und Reformen

Aufklärung an der Universität Greifswald. Kontroversen und Reformen

Der Teil des historischen Pommerns, in dem auch Greifswald liegt, stand während des gesamten 18. Jahrhunderts unter schwedischer Herrschaft. In diese Zeit fällt außerdem eine wichtige Epoche der europäischen Geschichte – die Aufklärung. Die Kontroversen ihrer Anhänger*innen und Gegner*innen in Kombination mit der fremden Herrschaftsgewalt prägten auch die Universität Greifswald.

Ein wesentliches Ziel der Aufklärung bestand darin, eine auf Vernunft und Freiheit ausgelegte Staats- und Gesellschaftsordnung zu schaffen. Damit stellte sie eine Reaktion auf die Konfessionskriege zwischen Katholik*innen und Protestant*innen im 17. Jahrhundert und die seit dem Mittelalter bestehende Ständegesellschaft dar. Deren Einteilung in Geistliche, Adelige und Bürger*innen, wurde von Letztgenannten durch die Steigerung des allgemeinen Bildungsniveaus zunehmend kritisch hinterfragt.

Konflikte an der Universität Greifswald

Innerhalb der Universität ergaben sich bei der Besetzung von Professuren immer wieder Konflikte zwischen dem Senat und der schwedischen Regierung. Obwohl der Senat als einzige Instanz die Befugnis besaß, diese Stellen zu besetzen, versuchte die schwedische Regierung mehrfach Einfluss zu nehmen, um Dozierende mit aufklärerischen Ideen einstellen zu lassen. Senat und Dozierende sahen dadurch die Autonomie der Universität gefährdet, welcher per Gesetz eine eigene Gerichtsbarkeit zugesichert worden war, die also von der Regierung Pommerns – der vorherigen herzoglichen wie auch der neuen schwedischen – unabhängig war. Hinzu kamen vermutlich, zumindest teilweise, konservative Gesinnungen und eine grundsätzliche Ablehnung einer fremden, also nicht pommerschen, Regierung in Pommern.

Ein Beispiel für diesen Autonomiestreit ist die Berufung des pro-aufklärerischen Konrad Friedlieb an die Universität Greifswald. Die schwedische Regierung versuchte mehrmals Einfluss auf die Universitätsleitung zu nehmen, ihn als Dozierenden einzustellen, und war damit schließlich trotz Widerständen innerhalb des Kollegiums erfolgreich. Am Ende des 17. Jahrhunderts ernannte die Regierung zudem mehrere Naturrechtler, also Aufklärer, die sich mit allgemeinen Rechten – im heutigen Sinne „Menschenrechten“ – befassten. Hiergegen hatte vor allem der Theologe Johann Friedrich Mayer vorzugehen versucht.

Moderne Wissenschaft

Im Jahr 1763 wurde der Botanische Garten mit dem Ziel naturwissenschaftlicher Forschungsbeobachtungen errichtet. Das stellte einen klaren Bruch mit den bisher üblichen Forschungsmethoden dar, die ausschließlich in theoretischer Untersuchung der Natur und primär auf der Grundlage antiker Bücher bestanden. Nun sollten durch den Botanischen Garten eigene Untersuchungen am lebenden Objekt die Forschungsmethode bilden. Das entspricht der Grundlage heutiger empirischer Forschung.

Zwölf Jahre später wurden durch König Gustav III. von Schweden weitere Änderungen des Lehrbetriebs in diese Richtung beschlossen. Dazu wurde im Fangelturm – am heutigen Hansering, direkt am Ryck gelegen – ein Observatorium für astronomische Beobachtungen eröffnet. Zusätzlich wurden ein Medizinkolleg für praktische medizinische Lehre (anstelle des Lesens antiker medizinischer Texte), sowie die Stelle eines Zeichenmeisters eingerichtet. So wurde weitere empirische Forschung ermöglicht.

Ergebnisse

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass an der Universität Greifswald im Zuge der Aufklärung während der schwedischen Herrschaft über Vorpommern einige heftige Kontroversen bestanden. Dennoch konnten sich einige aufklärerische Entwicklungen durchsetzen. Diese wirken sich teilweise bis heute auf Grundlagen der Lehre an der Universität Greifswald, beziehungsweise an modernen deutschen Universitäten grundsätzlich aus. Empirische praxisorientierte Forschung ist heute im Lehrbetrieb naturwissenschaftlicher und medizinischer Fächer grundlegend, obwohl auch weiterhin zusätzlich theoretisches Wissen vermittelt wird. Aber ein naturwissenschaftliches oder medizinisches Studium ohne Praxisanwendung ist heute unvorstellbar. Wenn ihr euch weiterhin für das Thema interessiert und gerne mehr darüber erfahren möchten, kann ich euch folgende Quellen ans Herz legen, die ich verwendet habe:

diese Bücher:
Schubel, Friedrich: Universität Greifswald (Mitteldeutsche Hochschulen Bd. 4), Frankfurt am Main 1960, S. 34-41
Wilhelmus, Wolfgang et al.: Universität Greifswald 525 Jahre, Berlin (DDR) 1982, S. 18-22

sowie diese Internetquelle:
Studyflix. Aufklärung (Epoche): https://studyflix.de/deutsch/aufklarung-epoche-3524.

Beitragsbild: Laura Schirrmeister

Nach der Wahl ist vor der Regierung

Nach der Wahl ist vor der Regierung

Alle vier Jahre ist es soweit: Es wird der neue Bundestag gewählt. Und alle fünf Jahre der neue Landtag in MV. Diese Tage sind (für die meisten von uns) sehr spannend. Denn nach dem Wahltag, kommt es zur Regierungsbildung. Aber bis dahin ist es meistens ein sehr langer Weg. Auch dieses Jahr kann es wieder etwas dauern, bis eine Regierung steht. Das gilt sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene. Ein paar Errungenschaften und Enttäuschungen waren direkt nach den Wahlergebnissen zu erkennen. Diese und weitere Facts zu den Wahlen erfahrt ihr in diesem Artikel.

Der webmoritz. interessierte sich brennend für die Bundes- und Landtagswahlen. Vor der Wahl wurden Interviews mit den Parteien geführt und live von einer Podiumsdiskussion mit den Landtagskandidierenden getickert. Jetzt, knapp zwei Wochen nach den tatsächlichen Wahlen, kommen wir dazu, die Ergebnisse auszuwerten.

Bundestagswahl

Bundesweit lag dieses Jahr die Wahlbeteiligung bei 76,6 % (2017 war sie mit 76,2 % ähnlich hoch). Im Folgenden ist das vorläufige Wahlergebnis aufgeschlüsselt:

  • SPD: 25,7 % (+5,2 % im Vergleich zu 2017)
  • CDU: 24,1 % (-8,9 %)
  • B90/Die Grüne: 14,8 % (+5,8 %)
  • FDP: 11,5 % (+0,7 %)
  • AfD: 10,3 % (-2,3 %)
  • Die Linke: 4,9 % (-4,3 %)
  • Andere: 8,7 %

Mit diesem Ergebnis wären die folgenden Koalitionen möglich: Schwarz-Rot-Grün, Schwarz-Rot-Gelb, die Ampelkoalition aus Rot-Gelb-Grün, die Jamaika-Koalition aus Schwarz-Gelb-Grün oder doch die altbekannte Große Koalition.

Wie bereits vorhergesagt ist der Bundestag aufgrund der Überhangmandate schon wieder größer geworden. Es sind nun 735 Abgeordnete. Das sind 26 mehr als in der vorigen Legislatur. 

Was hat sich durch die Jungwähler*innen verändert?

Die Parteien B90/Die Grüne und FDP wurden am meisten von den Jungwähler*innen gewählt. Von diesen zwei Parteien hängt es nun ab, welche neue Regierung zustande kommen wird. Denn von der Großen Koalition zwischen CDU und SPD sehen beide Parteien bisher ab.

Wie werden die jüngere Bevölkerung, Frauen und die queere Community im Bundestag repräsentiert?

Sowohl der Anteil der jüngeren Bevölkerung als auch der Frauen und der queeren Community ist gestiegen. Aber das ist noch lange nicht ausreichend.

Nur knapp 30% der Abgeordneten sind unter 40 Jahre alt. Zum Vergleich: 2017 waren es nur 15%. Die „jüngeren“ Abgeordneten kommen vor allem aus den Parteien FDP, SPD und von den Grünen. Jünger als 30 Jahre sind nur ca. 6% der Abgeordneten. Es ist zwar auch der Frauenanteil im Bundestag gestiegen, der beträgt aber dennoch nur 34,7%. Zuvor waren es 30,9%. B90/Die Grünen haben mit 58,47% den höchsten Frauenanteil.

Erstmalig ziehen zwei trans Frauen in den Bundestag ein: Tessa Ganserer und Nyke Slawik (beide B90/Die Grüne).

Landtagswahl

Die Wahlbeteiligung für die Landtagswahl in MV lag bei 70,8 %. 2016 lag sie nur bei 61,7 %. In MV haben 34,5 % der Wähler*innen ihre Stimme für die Landtagswahl per Briefwahl abgegeben. Zum Vergleich: 2016 waren es nur 20 %, die sich für die Briefwahl entschieden.

Das endgültige Wahlergebnis:

  • SPD: 39,6 % (+9,0 % im Vergleich zu 2017)
  • AfD: 16,7 % (-4,1 %)
  • CDU: 13,3 % (-5,7 %)
  • Die Linke: 9,9 % (-3,3 %)
  • B90/Die Grüne: 6,3 % (+1,5 %)
  • FDP: 5,8 % (+2,8 %)
  • Andere: 8,4 %

Die SPD kann sich also sozusagen frei auswählen, mit wem sie gerne koalieren möchte.

Der Sieg der SPD in MV

Die Landtagswahl stellt für die SPD einen großen Wahlsieg dar. Die SPD konnte in MV 34 von den 36 Direktmandaten holen. Nur ein Direktmandat geht an die CDU (Vorpommern-Rügen II – Stralsund III), ein weiteres geht an die AfD (Mecklenburgische Seenplatte I – Vorpommern-Greifswald I). 2016 konnte die CDU sieben Direktmandate für sich gewinnen und die AfD drei. Auch was die Zweitstimme angeht, ist die SPD die Gewinnerin: Sie gewann alle Wahlkreise in MV.

Christian Pegel (SPD-Politiker und Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung in Mecklenburg-Vorpommern) siegt bei der Landtagswahl in Greifswald mit 29,95 %. Michael Sack (Direktkandidat der CDU) holte sich den zweiten Platz mit 15,71 %.

Nicht nur der Bundestag wächst, sondern auch der Landtag, von 71 auf 79 Plätze. Auf 50 davon werden Männer sitzen, auf 29 Frauen. Sowohl bei den Linken, Grünen als auch bei der FDP sind mehr Frauen in der Fraktion als Männer.

Wie verliefen die Wahlen in Greifswald?

In Greifswald waren 45.866 Menschen wahlberechtigt. Davon nutzten 33.190 ihre Stimmen. Damit lag die Wahlbeteiligung mit 72,36 % in Greifswald deutlich höher als zur Landtagswahl 2016, bei der sich damals nur 62,31 % der Wahlberechtigten beteiligten. Es stimmten 12.482 per Briefwahl ab. Bei der letzten Landtagswahl 2016 waren es insgesamt nur 7.773 Briefwähler*innen. Das vermehrte Zurückgreifen auf die Briefwahl liegt hier wie auch auf Bundesebene sehr wahrscheinlich an der Corona-Pandemie.

Die Spitzenkandidatin Anna Kassautzki (SPD), angetreten für den Wahlkreis 15 (Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I), gewann das Direktmandat für den Bundestag mit 26,16 %. Das ist vor allem besonders, da sich Anna Kassautzki damit den ehemaligen Wahlkreis von Angela Merkel holte.

Es bleibt weiterhin spannend. Die Sondierungsgespräche zwischen den Parteien laufen, sowohl in MV als auch in Berlin. Neue Regierungen für die Bundesrepublik und für MV werden kommen.

Beitragsbild: Mika Baumeister auf Unsplash

Noch ist Polen nicht verloren – Schulter an Schulter im 2-Meter-Abstand in Krisenzeiten

Noch ist Polen nicht verloren – Schulter an Schulter im 2-Meter-Abstand in Krisenzeiten

Wie auch die Radioaktivität ist das, was die ganze Welt aktuell beschäftigt, nicht erkennbar, doch scheinbar permanent um uns herum. Ich möchte nicht werten oder beurteilen. Mir steht das auch nicht zu. Als Vertreter der Presse ist es in erster Linie das Anliegen, eine einfache Lagebeschreibung abzugeben. Ganz konkret ist meine Aufgabe eine blanke Darstellung der Situation von meinem aktuellen Standort in Polen. Auch liegt mir dabei ein Abschreiben von anderen Medien fern. Ich möchte lediglich einmal aufzeigen, wie sich das Leben schlagartig verändert hat. Wo fange ich an? Wo höre ich auf? Ich gehe einfach zum 12. März zurück.

An diesem Tag wurde der Ausnahmezustand ausgerufen. Eine Erhöhung des Status sollte in den kommenden Wochen folgen. Schon in den Tagen zuvor schlossen sich die Türen von Theatern, Museen, Schulen und weiteren öffentlichen Einrichtungen. Die Regierung empfahl den Betrieben, Firmen und Konzernen alles dafür zu tun, dass ihre Leute nicht gezwungen werden, den täglichen Weg zur Arbeit antreten zu müssen. Daran wurde sich auch gehalten. An jenem Freitag, der 12. März war ein Donnerstag, waren schon kaum noch Leute an den Straßenbahn- und Bushaltestellen, wo sonst morgens Massen aussteigen, zu sehen. Ältere Leute und Erziehungsberechtigte brauchten ohnehin nicht mehr vor die Tür.

Was mich angeht: In der Zeit vor dem Homeoffice und der beginnenden Panik stieg ich auch um, als ich den Weg mit der Straßenbahn gegen den Spaziergang zur Arbeit eintauschte. Das war der positive Nebeneffekt in der ganzen Situation. Viele Bilder, die mir sonst verborgen gewesen wären, wurden nun sichtbar. Drei Punkte fielen mir besonders auf: Ganz unscheinbar gibt es sogar noch ein paar Reste deutscher Sprache an einer Hauswand, die einst zu einem Geschäft gehörte. Die Fans von Lech Poznań tobten sich mit Spraydosen in manchen Straßen doch ziemlich gut aus. Und in die Reihe der kuriosen Wandverzierungen ordnete sich ein Hundeabbild über einer Toreinfahrt ein. Apropos Einfahrt: Wollte ich das Land verlassen, müsste ich mich bei Rückkehr für zwei Wochen in Quarantäne begeben. Das Osterfest in der Heimat entfällt für mich auch in diesem Jahr.

Und dann kam das Homeoffice! Der tägliche Weg bei Wind und Wetter entfiel, es blieb mehr vom Tag und am Wochenende konnte man sowieso noch vor die Tür. So kam es zu einer kuriosen Situation. Während zur Hauptverkehrszeit kaum noch Autos auf der Straße waren – schaut euch mal das Bild an (!) – tummelten sich in den Wäldern Menschenmassen. Und ich übertreibe da nicht einmal. Der Weg in mein geliebtes Reservat glich einer Autobahn. Es war klar, dass das nicht lange so anhalten würde.

Aufgrund der steigenden Werte wurde seitens der Regierung dann so gut wie alles gestrichen. Die Arbeit der Polizei wurde durch eine Quarantäne-App erleichtert. Anfangs war die Polizei nur beschäftigt, die Einhaltung von Quarantäne-Auflagen zu überprüfen, sodass es sogar den Aufruf an die Langfingergemeinschaft gab, kriminelle Aktivitäten doch vorübergehend ruhen zu lassen. Nebenbei fährt die Polizei mit Lautsprecherautos durch die Städte und fordert die Leute auf, das Haus nicht zu verlassen. Die Präsidentschaftswahl steht an, da möchte man zeigen, dass hier in Gefahrensituationen nichts anbrennen kann. Das Volk steht geschlossen hinter diesen Entscheidungen. Auch hier in der Hochburg der Opposition loben die Leute, jedenfalls diejenigen, mit denen ich hier Kontakt habe, die Festlegungen. Was heißt das nun für mich konkret? An Spaziergänge und Abenteuer in den Wäldern ist aktuell nicht zu denken. Ich darf noch einkaufen, zur Apotheke und zum Arzt.

Die Supermärkte haben sich auf die Situation eingestellt. Die Angestellten sitzen hinter einer Glaswand, auf dem Boden sind Markierungen und Leute dürfen nur begrenzt hineingelassen werden, dafür wurden aber die Öffnungszeiten verlängert. In manche Läden dürfen sogar nur einzelne Personen. An Medikamente zu kommen, ist weiterhin kein Problem. Rezepte werden hier von der Praxis aus über das Handy ausgestellt – verschlüsselt durch einen Code, mit dem die Apothekenfrau (bisher habe ich hier noch keine Männer in einer Apotheke gesehen) mir dann das passende Präparat aushändigt. Dringende Arztbesuche entfallen jetzt natürlich. Mein Zahnarztbesuch muss dann leider etwas warten. Was ich mit meinem Haar mache, steht noch in den Sternen. Friseurgeschäfte wie andere kosmetische Einrichtungen wurden zum Stillstand gezwungen.

Und sonst? Langeweile kommt nicht auf. Es ist gut, dass ich einen Balkon habe. So kann ich dann doch noch die Sonnenstrahlen – insbesondere am Abend – genießen und Leute beobachten, die ihre Hunde ausführen und jene, die in einem Abstand von 2 Metern laufen müssen oder müssten. Dabei kommt es durchaus schon zu kuriosen Szenen. Ich kam von der Mülltonne und eine Frau eilt mich sehend flinken Fußes ins Haus. Wer nun denkt, sie hätte mir die Türe aufgehalten, der irrt. Im Haus drückt sie aber dann die Tasten des Fahrstuhls … Ich dagegen wähle die Treppen – ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein in meinem täglichen Sportprogramm. Ansonsten habe ich mir mal wieder ein Buch vorgenommen. Sonst komme ich kaum dazu. Auch andere Lektüre fiel mir beim Aufräumen auf. Soziale Kontakte halte ich über mein Handy, das mich durch die Info des Anbieters in der Ecke jeden Tag daran erinnert, im Haus zu bleiben. Auch das Backen von Brot steht bei mir wieder auf dem Plan. Kulinarisch hat die ganze Phase, die dann hoffentlich auch mal wieder endet, ein paar positive Nebeneffekte. Es schmeckt einfach lecker.

Ganz so gut geht es aber nicht allen. Die ersten in meinem Bekanntenkreis klagen bereits über Entlassungen und Probleme beim Zahlen der Mieten. Die Solidarität ist aber groß. Mit enormen Leistungen unterstützen die Fußballfans und Pfadfinderverbände wie gewohnt Krankenhäuser und alte Menschen.

Es bleibt spannend. Denn Ostern als das wichtigste Fest der Polen kommt bald.

Beitragsbilder: Michael Fritsche
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