NPD-Demo-Verbot aufgehoben – 1.000 Polizisten werden eingesetzt

NPD-Demo-Verbot aufgehoben – 1.000 Polizisten werden eingesetzt

Der juristische Streit um den geplanten Aufmarsch der NPD hat nun ein Ende. Wie das Oberverwaltungsgericht Greifswald  Freitag Vormittag mitteilte, wurde das von der Stadt Greifswald verhängte und dem Verwaltungsgericht Greifswald bestätigte Verbot aufgehoben. “Anders als das Verwaltungsgericht hat das Oberverwaltungsgericht eine Strafbarkeit des Mottos ‘Unsere Heimat – Unsere Arbeit! Fremdarbeiterinvasion stoppen!’ nicht zu erkennen vermocht”, so das Urteil der Justiz.

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Mutmaßliche Neonazis verüben Brandanschlag auf IKuWo

Mutmaßliche Neonazis verüben Brandanschlag auf IKuWo

Plakate werden abgerissen, Aufrufe zur Teilnahme an antifaschistischen Aktionen am 1. Mai werden mit Graffitti übersprüht, faschistische Aufkleber über antifaschistische Plakate und Sticker geklebt: Seit einigen Tagen scheint sich die Greifswalder Neonaziszene darum zu bemühen, die Mobilisierung zu Demonstrationen und Blockaden gegen den NPD- Aufmarsch am 1. Mai zu sabotieren. Doch scheint es nicht bei den Abreiß – und Überklebeaktionen zu bleiben. (mehr …)