von David Vössing | 27.07.2010
Viel Krach verursachten etwa 15 Aktivisten am Montag Mittag auf dem Marktplatz, als sie mit Pfeifen, Tröten und Trommeln für die sofortige Abschaltung der Atomkraftwerke demonstrierten. “Die CDU trägt die Hauptverantwortung für die Energiepolitik”, machte Daniel Daedlow deutlich und damit auch dem heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Matthias Lietz. “Die Entsorgung des Atommülls ist ungeklärt. Es gibt keine Lösung”, so der 31-jährige Rostocker weiter, der sich dort in der Initiative Umweltschutz engagiert.
Mit ihrer Aktion demonstrierten die Atomkraftgegner auch gegen die geplanten Castor-Transporte in das Zwischenlager nach Lubmin, das ein anderes Gesicht als ein Zwischenlager habe. “Was passiert mit dem Atommüll nach dem Zwischenlager”, fragte Daedlow und machte damit erneut auf die ungeklärte Entsorgung aufmerksam. Die Atomkraft sei keine Brückentechnologie.
Werden in 20 Jahren wieder Atomkraftwerke in Deutschland gebaut?
Für Kritik sorgte Bodo Müller aus Potthagen: “In 20 Jahren werden wieder Atomkraftwerke gebaut werden”. Erneuerbarer Energien brächten nicht den notwendigen Nutzen, so der Greifswalder Bürger weiter. Er wünscht sich eine Erhöhung des heutigen Anteils der Kernenergie von 30 auf künftig 60 Prozent. Zustimmung erhielt Roland Oesker, der schon vor 30 Jahren gegen die Atomkraft gekämpft habe. Es sei “traurig, dass man sich noch heute gegen die Atommafia einsetzen muss”, so der 60-jährige Remscheider.
Der Protest fand vor der CDU-Zentrale statt, weil die CDU-geführte Bundesregierung die Laufzeiten der Kernkraftwerke verlängern will, ist sich aber nicht einig, um wie viele Jahre. Lietz konnte die Unterschriften gegen dieses Vorhaben nicht persönlich entgegennehmen, da sich die Geschäftsstelle sich im Urlaub befindet.
Fotos: David Vössing
von moritz.magazin | 22.11.2009
“Meine Kugelschreiber bezahle ich selbst”
Matthias Lietz, CDU, zieht nach seinem Erfolg bei der Bundestagswahl nach Berlin. moritz erzählte er, wie er die Interessen von Stadt und Universität dort vertreten will.
moritz Herr Lietz, Sie ziehen mit 38 Prozent in den Bundestag ein, damit liegen sie über dem Zweitstimmenergebnis ihrer Partei. Sind Sie zufrieden oder hätten Sie sich für die CDU mehr erhofft?
Matthias Lietz Persönlich bin ich sehr zufrieden, es ist ein gutes Ergebnis. Ich bin auch besonders stolz darauf, dass ich mit meinem Ergebnis über dem Bundesdurchschnitt der CDU liege. Auf der anderen Seite müssen wir davon ausgehen, dass die Parteien sich immer mehr annähern werden und es keine absoluten Mehrheiten mehr geben wird.
moritz DIE LINKE schaffte es in Greifswald knapp unter die 30 Prozentmarke. Die Piratenpartei konnte hier eines ihrer bundesweit besten Ergebnisse erzielen. Wie deuten Sie die Stimmung in der Region anhand dieser Zahlen?
Lietz Die Region Greifswald ist ja geprägt durch die Universität und die jungen Menschen hier. Es gibt ein breites politisches Spektrum. Durch die Uni gibt es eine Sonderstellung. Zu meinem Wahlkreis gehören aber auch Ostvorpommern und Demmin, wo die Landwirtschaft eine besondere Rolle spielt.
moritz Wie wollen Sie die Interessen unserer Universität und ihrer Studierenden in Berlin vertreten?
Lietz Die Universität ist der Schwerpunkt meiner Arbeit in Greifswald. Ich möchte helfen, wo immer es geht. Informell oder personell, in dem ich zum Beispiel auf Professoren zugehe und Kontakte knüpfe. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 28.09.2009
Ein spannender Wahlabend war von vielen Seiten versprochen worden. Als um 18 Uhr die ersten Hochrechnungen über die Bildschirme liefen, war jedoch sehr schnell klar, wer an diesem Abend jubeln und wer in Trauer verfallen würde.
Stärkste Fraktion im neuen Bundestag ist, trotz leichter Verluste, wie erwartete die CDU/CSU mit 33,8 Prozent. Über Zugewinne freute man sich bei der FDP, den Linken und den Grünen – dramatische Verluste gab es bei der SPD. Prognosen in den letzten Tagen vor der Wahl hatten Hoffnungen bei den Sozialdemokraten genährt, man könne noch in die Nähe der 30 Prozent kommen, gereicht hat es gerade mal für gut 23 Prozent.
Die rechtsextrem Parteien NPD, DVU und Republikaner haben bundesweit knapp zwei Prozentpunkte bekommen. Beachtlich immerhin die Piratenpartei, die unter den sonstigen Parteien mit zwei Prozent der Zweitstimmen „stärkste Kraft“ wude, die Fünf-Prozent-Hürde aber dennoch weit verfehlte. Die Wahlbeteiligung lag mit 70,8 Prozent deutlich unter der Beteiligung 2005.
Die Verteilung der Zweitstimmen bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag
Die einzige wirklich beworbene Koalition – aus CDU und FDP – hat sich am Sonntag an den Wahlurnen durchsetzen können. Vor allem die FDP hatte allen Grund zum Jubeln und erreichte mit 14,6 % der Zweitstimmen ihr bisher bestes Ergebnis. Trotz leichter Stimmverluste konnte die CDU/CSU die Anzahl ihrer Mandate im Bundestag vergrößern – durch den Gewinn von 24 der umstrittenen Überhangmandate. Das Bundesverfassungsgericht hatte die derzeit geltende Regelung für verfassungswidrig erklärt, für die Änderung aber eine Frist bis 2011 eingeräumt. Eine Mandatsmehrheit für die so genannte „bürgerliche Koalition“ würde aber auch ohne die zusätzlichen Mandate zustande kommen. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 24.09.2009
Am 27. September wählt die Republik einen neuen Bundestag. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 16 (Greifswald – Demmin – Ostvorpommern) per E-Mail. Heute: Matthias Lietz (CDU).
webMoritz: Wie sind Sie zur Politik gekommen?
Matthias Lietz: Zur Politik bin ich über die Jugendarbeit in der Kirche gekommen. Zu DDR-Zeiten wurde dort Oppositionsarbeit geleistet. Hier wurde mein Interesse für Politik geweckt. Nach 1989 engagierte ich mich in der Gemeinde und kam über die Kommunalarbeit zur Politik.
webMoritz: Im Bundestag gibt es direkt gewählte Kandidaten und Kandidaten, die über Listen einziehen. Macht das abgesehen von gewissen Repräsentationspflichten im Wahlkreis irgendwelche Unterschiede?
Matthias Lietz: Nein, es gibt keine nennenswerten Unterschiede zwischen Abgeordneten, die direkt oder über Liste eingezogen sind. Die Legitimation, den Wahlkreis zu vertreten, ist für einen direkt gewählten Abgeordneten natürlich größer.
webMoritz: Wo sehen Sie Möglichkeiten, sich besonders für Ihren Wahlkreis einzusetzen?
Matthias Lietz: Die Stärkung des Mittelstandes und der sozialen Marktwirtschaft ist für unseren Wahlkreis sehr wichtig. Ich möchte Unternehmensgründungen und Neuansiedlungen unterstützen, damit wettbewerbsfähige Arbeitsplätze geschaffen werden. Wir brauchen vor Ort eine über verschiedene Branchen breit aufgestellte Wirtschaft, um eine langfristige, positive wirtschaftliche Entwicklung zu sichern. So wird auch der soziale Frieden gestärkt.
Die Universität in Greifswald ist ein ganz wichtiges Element für die hiesige Bildung, Forschung und Entwicklung. Sie muss in ihren Belangen unterstützt werden, damit wir Teil einer Bildungsrepublik werden.
Ich möchte mich auch für die Stärkung unserer ländlichen Räume und unserer Tourismuswirtschaft einsetzen. So müssen wir unsere Infrastruktur weiter modernisieren und den Küsten-, Natur- und Umweltschutz gemeinsam mit allen Beteiligten fortentwickeln.
Eine Herausforderung – insbesondere für unsere Region – wird die zu erwartende demografische Entwicklung sein. Künftig wird der Zusammenhalt der Generationen noch wichtiger. Daher möchte ich neue Wohn-, Pflege- und Betreuungsformen wie Mehrgenerationenhäuser unterstützen.
webMoritz: Wie sieht ihr Wahlkampf aus?
Matthias Lietz: Der Wahlkampf setzt sich aus verschiedenen Elementen zusammen. Neben der bundespolitischen Themensetzung möchte ich den Wählerinnen und Wählern aufzeigen, wofür ich mich als Abgeordneter im Bundestag und vor Ort einsetzen will. Mit Informationsständen versuche ich viele Bürgerinnen und Bürger direkt anzusprechen. Auf gemeinsamen Veranstaltungen mit den anderen Kandidaten, z.B. Podiumsdiskussionen, nutze ich die Möglichkeit, meine politischen Positionen zu verdeutlichen.
Neben der Wahrnehmung solcher Termine ist natürlich die Wahlwerbung sehr wichtig. Plakate, Flyer und Anzeigen müssen gestaltet und sichtbar platziert werden, um wahrgenommen zu werden. Dazu wird der Online-Auftritt heute immer wichtiger. Meine Homepage sowie die Profile bei studiVZ und Facebook sollten aktuell sein. Dann kommen viele Anfragen von Bürgern und verschiedenen Organisationen, die sich für meine Haltung zu unterschiedlichen Themen interessieren. Diese Anfragen versuche ich immer persönlich zu beantworten.
webMoritz: Wer unterstützt Sie im Wahlkampf? (Haben Sie ein Wahlkampf-Team und wie sieht es aus?) (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 11.08.2009
Noch knapp sieben Wochen trennen uns von der Bundestagswahl am 27. September 2009. Vor wenigen Tagen gab die Pressestelle der Stadt bekannt, wer sich im Wahlkreis 16 (Greifswald, Demmin, Ostvorpommern) um ein Direktmandat bewirbt. Wer vor Ort mit Erstwohnsitz gemeldet ist und dementsprechend seine Kreuze auf der hiesigen Liste macht, wird die Auswahl zwischen acht Kandidaten haben.
Seit 1990 wurde der Wahlkreis im Bundestag durch den CDU-Verteidigungsexperten Ulrich Adam vertreten. Adam kündigte jedoch bereits im Frühjahr an, nicht wieder für den Bundestag zu kandidieren. Diese Entscheidung dürfte wohl auch mit seinen Verquickungen in die Affäre rund um den ehemaligen AUB-Chef Wilhelm Schelsky in Zusammenhang stehen. (mehr …)
