Kurz vor der Entscheidung am Sonntag wird es im Bundestagswahlkampf ein wenig hitziger. Die große Politik beschäftigt sich mit Stinkefingern und Pädophilie-freundlichen Wahlprogrammen, in diesem Kreis häufen sich Zweifel, wie realistisch die Forderung der Linkspartei nach einem gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von zehn Euro ist, nachdem ihre Kandidatin Kerstin Kassner kürzlich bestätigte, dass sie diesen selbst nicht zahlt. (mehr …)
Am 22. September finden die Wahlen zum Deutschen Bundestag statt. Der webMoritz interviewte die Direktkandidaten aus dem Wahlkreis 15 (Vorpommern-Rügen – Vorpommern-Greifswald I) per E-Mail. Heute: Kerstin Kassner von der Linkspartei. (mehr …)
Ein Protestzug mit etwas mehr als 100 Beteiligten zog heute durch die Innenstadt. Sie forderten eine Umverteilung der Vermögen in Deutschland. Die Organisatoren wiesen sogleich auf den bundesweiten Aktionstag “UmFAIRteilen” hin, bei dem am Samstag in vielen Städten für eine höhere Besteuerung von Vermögen demonstriert werden soll. In Greifswald plant die lokale Gruppe von Attac um 15 Uhr eine Performance auf dem Marktplatz. (mehr …)
Es brodelt gewaltig hinter der Fassade der Greifswalder Politiker.
In der Parteienlandschaft Greifswalds geht es zur Zeit drunter und drüber. In den vergangenen zwei Wochen gab es mächtig Ärger in den Bürgerschaftsfraktionen der CDU und der Linkspartei. Bei beiden Parteien spielt mangelnde Loyalität eine große Rolle für die Abwahl beziehungsweise den Rücktritt der betroffenen Kommunalpolitiker. (mehr …)
Anlässlich der bevorstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt (20. März), Rheinland-Pfalz und Baden-Würtemberg (beide 27. März) lädt der AStA an beiden Sonntagen alle Studierenden und Interessenten jeweils ab 17 Uhr ins Campo Allegre, Lange Straße 8, ein. Dort kann dem jeweiligen Wahlergebnis entgegen gefiebert werden. Wahlsiege können gefeiert und Wahlniederlagen analysiert werden.
In Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Würtemberg haben am 20. bzw. 27. März die Wähler das Wort.
In Sachsen-Anhalt tritt Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) nicht mehr an. So entscheidet sich dann das Rennen zwischen Reiner Hasselhoff (CDU) und Jens Bullerjahn(SPD) und Wulf Gallert (Die Linke.). Aktuelle Umfragen sehen die CDU bei über 30 Prozent, SPD und Linkspartei mit ihrem Spitzenkandidaten bei jeweils etwa 25 Prozent. In neun von elf durchgeführten Umfragen lag die Partei Die Linke. zum Teil bis zu neun Prozentpunkte vor der SPD. FDP und Grüne müssen ebenso wie die NPD um den Einzug in den Landtag zittern, während die CDU allen Umfragen zu Folge stärkste Partei werden wird.
Die SPD wird wohl weiterhin an der Regierung beteiligt sein. Je nachdem, ob die Linkspartei stärker wird als die Sozialdemokraten, kann es im Anschluss ein rot-rotes Bündnis oder eine Fortsetzung der Großen Koalition geben. Spitzenkandidat Jens Bullerjahn (SPD) kündigte an, keine Regierungskoalition mit der Partei Die Linke. eingehen zu wollen, solange jene Partei mehr Stimmen bei der Landtagswahl erhält, als die SPD. Da im Falle eines Einzuges der Grünen der Stimmenanteil aller Voraussicht nach nicht für eine Rot-Grüne Mehrheit reichen würde, wäre eine Fortsetzung der großen Koalition am wahrscheinlichsten.
Auch in Rheinland-Pfalz dürfte die SPD mit einer Fortsetzung als Regierungspartei rechnen. Deutschland dienstältester Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) tritt gegen Julia Klöckler (CDU) an und liegt in den Umfragen vorne. Für eine Verteidigung der absoluten Mehrheit wird es für die SPD nicht reichen, aber Rot-Grün (ca. 50 Prozent), hat eine deutliche Mehrheit vor Schwarz-Gelb (ca. 40 Prozent). Ob die FDP wie auch die Linkspartei in den Landtag kommen, wird knapp, denn beide liegen um die Fünfprozenthürde herum.
Während in Rheinland-Pfalz die Lage klar zu sein scheint, wird es in Baden-Würtemberg spannend. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) will die schwarz-gelbe Koalition fortsetzen. Die Umfragen sagen ein knappes Rennen voraus: Die CDU liegt um die 40 Prozent, die SPD mit Nils Schmid über 20, die Grünen (Winfried Kretschmann) um 20 Prozent und die FDP über fünf Prozent. Die Linkspartei liegt in den meistern Umfragen unter der Fünfprozenthürde, könnte aber doch in den Landtag einziehen. Folglich ist erst einmal spannend, ob Schwarz-Gelb oder Rot-Grün vorne liegen und ob sie eine eigene Mehrheit haben werden.
Im Flyer des AStA heißt es: “Kuschelwahlkampf, Stuttgart 21 und„König Kurt“…
Noch beherrschen die Schlagzeilen zu drei Landtagswahlen in Deutschland die Inlandspresse nicht. Dabei folgen derer im innenpolitischen„Superwahljahr“ 2011 nach Hamburggleich drei.
Zwar überschatten bisher die Vorgänge inM erkels Kabinett und im Nahen Osten fast alle mediale Aufmerksamkeit den Wahlen gegenüber – dabei wird aber oft auch die bundesdeutsche Relevanz solcher weit entfernt wirkenden Wahlen vergessen:
Es geht nicht nur um ein Barometer für diekommenden Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, sondern genauso um Sitze im Bundesrat und der Bundesversammlung.
Und wer von uns kann letztendlich ausschließen, nicht schon vor Ende der kommenden Legislaturen im betreffenden Bundesland zu studieren oder zu arbeiten?
Schließlich gibt es in jedem der drei Länder eine vielzahl an Universitäten und Arbeitsstellen….was könnte dabei also besser sein als sich die Ausgänge der Wahlen bei ein oder zwei Drinks im überparteilichen Kreise live anzusehen, zu analysieren, mit zufiebern, zu feiernoder vielleicht auch das ein oder andere Mal den Verlierern zu zuprosten?
Daher möchte euch der AStA herzlich einladen.Getränke und Knabbereien wird es vor Ort geben, einer Anmeldung bedarf es natürlich nicht.Wir würden uns freuen, möglichst viele von euch begrüßen zu dürfen!
Euer AStA
P.S.: Bildet Banden, bringt Bekannte mit!”
Fotos: Archiv, Wahlzettel ausfüllen: sebastian2 via jugendfotos.de, Wahlliste: ridcully via flickr
