So zeigt Greifswald Gesicht gegen Rassismus

So zeigt Greifswald Gesicht gegen Rassismus

Am Samstag, den 13. Januar 2024, haben rund 1300 Menschen auf dem Greifswalder Marktplatz gegen Rassismus und Diskriminierung demonstriert. Ein Bündnis aus Universität, Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Einrichtungen, Kirchen und gesellschaftlichen Vereinen hatte im Rahmen der neuen Kampagne „Gesicht zeigen gegen Rassismus“ dazu aufgerufen. Hier könnt Ihr nachlesen, wie es war und was (zusammengefasst) gesagt wurde.

Es ist 14:30 Uhr an einem regnerischen Januarwochenende. Mitten auf dem Marktplatz ist eine Leinwand aufgebaut, darauf zu sehen: das von Jeff Osuji designte Banner der Kampagne. Drumherum versammelt eine Menschenmenge, so groß wie es in Greifswald selten der Fall ist: 1300 Menschen sollen gekommen sein – das sind etwa 2,2 % der Greifswalder Einwohner*innen. Prozentual sind das mehr Teilnehmende als bei der Demo gegen Antisemitismus und Rassismus im Dezember in Berlin. Anlass ist jedoch ein ähnlicher: In letzter Zeit wurde vermehrt über rassistisch motivierte Übergriffe berichtet. Aber es ist auch klar, dass dies kein Problem ist, das erst mit dem Israel-Gaza-Krieg oder der Diskussion um die Geflüchtetenunterkünfte im letzten Jahr in Greifswald begonnen hat. Bei der Demonstration berichten viele Greifswalder*innen von ihren Erfahrungen der letzten Jahre oder erzählen, wie wichtig auch die internationalen Kolleg*innen für die Region sind.

Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald, eröffnet die Demonstration gemeinsam mit Jada Ladu, Student der Universität Greifswald. Sie bedankt sich, dass so viele Menschen trotz des schlechten Wetters gekommen waren und die Kampagne unterstützen. Sie habe die Kampagne initiiert, nachdem Jada Ladu im Herbst 2023 „unsägliche“ rassistische Angriffe auf ihn publik gemacht hatte. Auch Jada Ladu bedankt sich, dass heute ein „so starkes Zeichen gegen Rassismus gezeigt werden kann.“ Er habe auch mit anderen betroffenen Studierenden gesprochen und festgestellt, dass sich die rassistischen Übergriffe vor allem nach der Debatte um die Geflüchtetenunterkünfte in Greifswald verschärft haben. Prof. Dr. Katharina Riedel ergänzt, dass auch Dozierende von rassistischen Angriffen berichtet haben – sowohl im Uni-Kontext als auch außerhalb der Universität. Außerdem erwähnt sie den tätlichen Angriff auf eine jordanische/syrische Familie Ende letzten Jahres, bei dem die Täter in eine Wohnung eingedrungen sind und zwei Personen verletzt haben. Zudem betont sie: Auch Antisemitismus zähle heute dazu. Rassismus schade dem Image und widerspreche den Grundsätzen der Menschlichkeit.

Auf dem Bildschirm werden alle Partner*innen der Kampagne gezeigt. Darunter unter anderem alle wissenschaftlichen Einrichtungen Greifswalds. Auch Katapult unterstützt die Kampagne und hat eine Grafik erstellt mit den Ländern, aus denen Greifswalder Uniangehörige stammen – es zeigt sich: es gibt wenige Länder, aus denen keine Studierenden und Kolleg*innen kommen. Die Grafik ist auch auf Instagram zu sehen.

Prof. Dr. Katharina Riedel vergleicht die Stadt mit einem Ökosystem: Sie sehe in der Ökologie, dass Vielfalt gut sei und das sei auch auf das „Ökosystem“ Greifswald übertragbar.

„Als Biologin weiß ich diese Diversität zu schätzen.“

Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald

Ruth Terodde, zentrale Gleichstellungsbeauftragte der Universität Greifswald, moderiert die Veranstaltung und richtet ebenfalls ein paar Worte an die Versammelten. Sie habe mit Blick auf das Wetter nicht mit vielen Menschen gerechnet, aber sei nun „echt stolz“ auf die Stadt. Sie sagt, die Kampagne sei „nötig und wichtiger und aktueller denn je“.

„Die Provokationen von gestern dürfen nicht die Normalität von heute werden.“

Ruth Terodde, Zentrale Gleichstellungsbeauftragte der Universität Greifswald

Bettina Martin, Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, ist Schirmherrin der Kampagne und zeigt sich in einer Videobotschaft. Sie betont, dass rassistisch motivierte Angriffe nicht in Ordnung sind und aufgestanden werden muss für eine demokratische Gesellschaft ohne Rassismus. Sie wünsche sich eine Welt, in der niemand zum Beispiel aufgrund von Herkunft, Kultur oder Aussehen diskriminiert wird. Sie sei sich sicher, dass es mehr Menschen gebe, die ebenfalls dahinterstehen.

Auch Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister der Stadt Greifswald, ist in einer Videobotschaft zu sehen. Er betont, dass Rassismus und Diskriminierung jeglicher Art, Angriffe auf die Menschlichkeit seien und der Stadt schaden. Ohne die betroffenen Menschen wäre Greifswald arm – sie seien nötig für eine gesicherte Zukunft und wichtig für die Stadt.

„[Es] ist unsere Pflicht, dafür zu sorgen, dass sich alle wohlfühlen.“

Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister der Stadt Greifswald

1. Kurzgespräch: Welche Stadt wollen wir sein?

Ruth Terodde spricht mit Homaira Adeel und Jada Ladu. Homaira Adeel ist afghanische Feministin und Aktivistin. Sie ist selbst geflohen und ist Vorsitzende des Migrantenbeirats Greifswald. Zudem ist sie Gründerin des Vereins ASNA e. V., der sich für die Rechte von persisch sprechenden Frauen einsetzt. Jada Ladu ist in Kenia aufgewachsen und kam zum Studium nach Greifswald. Er ist in vielen Gremien beteiligt und ist als Vertreter der Studierendenschaft Mitglied mit beratender Stimme im Migrantenbeirat.

Die erste Frage wird an Jada Ladu gestellt: Er ist das Gesicht der Kampagne – was war sein Ziel, als er im letzten Jahr seine Erfahrungen publik gemacht hatte? Jada Ladu antwortet, es sei einfach mal an der Zeit gewesen, es sei quasi in ihm übergekocht. Er spricht auch von der Erfahrung, dass er kaum Beistand von Zivilist*innen während oder unmittelbar nach den Angriffen bekommen habe. Da habe sich dann viel Frust aufgebaut. Schließlich habe er entschieden, mit der Ostseezeitung zu sprechen. Und seitdem habe er von immer mehr Betroffenen gehört, die oft sogar noch Schlimmeres erlebt haben – vor allem, wenn mehrere Diskriminierungsmerkmale zusammenfielen.

Die nächste Frage wird an Homaira Adeel gestellt: Sie habe selbst schlimme Fluchterfahrungen gemacht und arbeite nun mit geflüchteten Frauen zusammen – ist Greifswald für sie ein sicherer Hafen? Homaira Adeel antwortet, dass dies keine leichte Frage sei. In Greifswald leben 6000 Menschen mit Migrationshintergrund, die alle unterschiedliche Geschichten und Leben haben. Sie könne jedoch von ihren eigenen Erfahrungen und von Gesprächen mit Anderen reden. Greifswald gebe Sicherheit, vor allem vor dem weshalb die Menschen geflohen sind. Aber es gäbe auch Probleme. Sie selbst sei zum Studieren nach Greifswald gekommen und habe rassistische Erfahrungen sowohl an der Uni als auch außerhalb gemacht. Außerdem erzählt sie von einer Diskussion über eben diese Kampagne bei einer Frauengruppe in der letzten Woche: Viele überlegen, Greifswald wieder zu verlassen. Sie müssen sich überlegen, möchten sie hier bleiben und kämpfen oder lieber in eine sicherere Stadt mit weniger Herausforderungen ziehen? Es gebe zudem Rassismus-Erfahrungen, die nicht anerkannt und über die nicht geredet wird. Auch kritisiert sie, dass es keine Beratungsstelle für Opfer von Rassismus in der Stadt gebe.

2. Kurzgespräch: Kultur ohne Grenzen

Marcus Hoffmann, Referent im Rektorat der Universität Greifswald, spricht mit Prof. Dr. Clemens Räthel und Oliver Lisewski. Prof. Dr. Clemens Räthel ist Lehrstuhlinhaber für Fennistik und Skandinavistik und zudem Festivalleiter des Nordischen Klangs. Oliver Lisewski ist Chefdramaturg am Theater Vorpommern.

Die erste Frage richtet sich an Prof. Dr. Clemens Räthel: Warum sei Kultur das richtige Medium gegen Rassismus? Prof. Dr. Clemens Räthel antwortet, dass durch Kultur Begegnungsräume geschaffen werden und bisher Unbekanntes kennengelernt werden könne. Als er neu in der Stadt war, habe er gemerkt, dass man durch Veranstaltungen, wie den Nordischen Klang, auch die Stadt besser kennenlernen könne. Man könne zusammen tanzen, diskutieren und in den Austausch treten.

Die nächste Frage richtet sich an Oliver Lisewski: Er arbeitet in einem internationalen Team – wie sehe dort die Zusammenarbeit aus? Oliver Lisewski antwortet, dass sie ohne die internationalen Künstler*innen nicht das aktuelle Repertoire zeigen könnten. Sie würden zudem versuchen, die Internationalität für mehr Vielfalt zu zeigen.

Eine dritte Frage richtet sich ebenfalls an Oliver Lisewski: Sind Vorfälle von den internationalen Künstler*innen berichtet worden? Oliver Lisewski antwortet, dass es vor allem im Ballett und Orchester internationale Bewerber*innen gebe. Eine Häufung an rassistischen Angriffen sei noch nicht berichtet worden, jedoch könne das noch kommen und das würde auch dem Ruf des Theaters schaden. Zudem weist er darauf hin, dass Greifswald eine Hansestadt ist, sich also über internationale Beziehungen definiert.

3. Kurzgespräch: Wissenschaft braucht Weltoffenheit

Christian Suhm, wissenschaftlicher Geschäftsführer des Alfried Krupp Wissenschaftskolleg, spricht mit Diclehan Ulucan, Dr. Dina Raafat und Prof. Dr. Thomas Klinger. Diclehan Ulucan ist Promovierende am Institut für Mathematik und Informatik an der Universität Greifswald. Dr. Dina Raafat ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Immunologie an der Universitätsmedizin Greifswald. Prof. Dr. Thomas Klinger arbeitet am Max-Planck-Institut für Plasmaphysik und ist zudem wissenschaftlicher Direktor des Alfried Krupp Wissenschaftskolleg.

Christian Suhm stellt eine Frage an alle drei Gesprächspartner*innen: Warum sei Rassismus inakzeptabel und welche Maßnahmen sollten unternommen werden? Diclehan Ulucan antwortet, dass Rassismus die Gesellschaft schwäche. Gerade in der Wissenschaft sehe man, dass international besetzte Themen effektiver seien. Sie wünscht sich zudem ein Kulturfest in Greifswald, bei dem verschiedene Kulturen vorgestellt werden könnten. So könne gezeigt werden, wie gut und schön Vielfalt eigentlich ist. Dr. Dina Raafat appelliert, dass eine Hochschule idealerweise ein sicherer Raum sein sollte – nur dann könne man sich sicher fühlen und gut arbeiten. Sie schlägt vor, zuerst zu gucken, wo das Problem liege, wo der Rassismus herkomme, und dann dort anzusetzen. Es sei wichtig, dahingehend mehr zu sensibilisieren, dass Leute aus verschiedenen Kulturen kommen und da auch viel Potential liege. Prof. Dr. Thomas Klinger betont ebenfalls, dass Rassismus menschlich und moralisch völlig inakzeptabel und daneben sei. Alle brauchen Wissenschaft, sie sei gut für uns. Am Max-Planck-Institut stammen etwa ein Drittel aus der ganzen Welt. 60 % der Doktorand*innen haben einen internationalen Hintergrund. Er betont, Rassismus sei nicht die Zukunft. Ohne die Internationalität würde es das Max-Planck-Institut und das Alfried Krupp Wissenschaftskolleg nicht geben. Er wünscht sich einen Aufruf an die ganze Stadt für mehr Offenheit und Neugier.

4. Kurzgespräch: Fachkräftemangel in der Region – Expert*innen in der Krankenversorgung und Pflege
willkommen?

Steffen Fleßa, Lehrstuhlinhaber für allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Gesundheitsmanagement an der Universität Greifswald, spricht mit Fatima Sevde Acikgöz, Prof. Dr. Uwe Reuter und Dr. Elpiniki Katsari. Fatima Sevde Acikgöz ist Medizinstudentin im fünften Semester. Prof. Dr. Uwe Reuter ist der ärztliche Vorstand der Unimedizin Greifswald. Dr. Elpiniki Katsari ist Herzchirurgin an der Klinik für Unfall-, Wiederherstellungschirurgie und Rehabilitative Medizin.

Die erste Frage wird an Fatima Sevde Acikgöz gestellt: Fühlt sie sich hier willkommen? Fatima Sevde Acikgöz antwortet, dass sie sich damals sehr über die Zusage für das Medizinstudium in Greifswald gefreut, und sich gleich ein idyllisches Leben an der Küste vorgestellt habe. Die Realität sähe aber anders aus. So habe sie zum Beispiel rassistische Erfahrungen mit Lehrkräften gehabt. Sie müsse jeden Tag neu beweisen, dass sie deutsch ist.

Auch die nächste Frage richtet sich an Fatima Sevde Acikgöz: Möchte sie nach den hiesigen Erfahrungen wieder zurück ins Rheinland und was müsse man dagegen tun? Fatima Sevde Acikgöz antwortet, dass ihre Erfahrungen hier es nicht leicht machen würden zu bleiben. Sie sehe allerdings auch die Probleme der Gesundheitsversorgung im ländlichen Bereich und könne sich schon vorstellen, in dem Bereich zu arbeiten. Daher könne sie diese Frage nicht endgültig beantworten.

Die nächste Frage richtet sich an Dr. Elpiniki Katsari: Wie sehe sie den Fachkräftemangel? Dr. Elpiniki Katsari antwortet, dass der Fachkräftemangel ein großes Problem sei. Viele wichtige Termine, wie zum Beispiel OP-Termine, müssen verschoben werden, weil nicht genug Personal da sei.

Die nächste Frage richtet sich ebenfalls an Dr. Elpiniki Katsari: Wie sähe es in der Herzchirurgie ohne internationale Fachkräfte aus? Dr. Elpiniki Katsari antwortet zunächst mit ein bisschen Statistik: etwa 30 bis 40 Prozent der Herzchirurg*innen hätten einen internationalen Hintergrund. Es müsse bewusst werden, dass auch sie wichtig sind und unbedingt erhalten bleiben sollten.

Eine weitere Frage wird an Prof. Dr. Uwe Reuter gestellt: Wieviele Mitarbeiter*innen der Universitätsmedizin Greifswald haben einen Migrationshintergrund? Prof. Dr. Uwe Reuter antwortet, dass über 200 Mitarbeitende aus 64 verschiedenen Ländern an der UMG arbeiten.

Die letzte Frage wird ebenfalls an Prof. Dr. Uwe Reuter gestellt: Wie sähe es aus, wenn es keine internationalen Mitarbeitende geben würde? Prof. Dr. Uwe Reuter antwortet, das die UMG auf die internationalen Mitarbeitenden angewiesen sei. Es gäbe so schon einen Mangel an Personal in allen Bereichen. Außerdem nehme die Geburtenrate ab, während die Bevölkerung immer älter wird. So brauche es mehr Pflegekräfte. Ohne die internationalen Fachkräfte sei die Gesundheitspflege und vor allem die Altenpflege nicht sichergestellt.

5. Kurzgespräch: Bleiben wir lieber unter uns? Tourismus und Wirtschaft

Prof. Dr. Annelie Ramsbrock, Prorektorin für Personalentwicklung, Organisation und Diversität, spricht mit Heiko Miraß, Peter Mosdorf und Jeff Osuji. Heiko Miraß ist der parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das Östliche Mecklenburg. Peter Mosdorf ist der Geschäftsführer der Brasserie Hermann. Jeff Osuji ist Grafikdesigner, kommt aus Nigeria und ist seit 2021 in Greifswald. Prof. Dr. Annelie Ramsbrock stellt ihn so vor, dass Jada Ladu zwar das Gesicht der Kampagne sei, Jeff Osuji der Kampagne jedoch ein Gesicht verliehen habe. Er hat nämlich die Banner der Kampagne designt.

Die erste Frage wird Jeff Osuji gestellt: Welche Erfahrungen habe er in Greifswald gemacht? Jeff Osuji antwortet zunächst, dass es gerade ein besonderer Moment sei, so viele Gesichter zu sehen. Aber auch er habe rassistische Erfahrungen in Greifswald machen müssen. Besonders einprägsam sei es gewesen, als er gerade einmal drei Monate in Greifswald war: ein alter Mann mit einem Beutel sei auf ihn und seine Freundin zugekommen und er habe ihm Hilfe angeboten. Der Mann habe jedoch zu seiner Freundin gesagt, dass schwarze Männer nichts wert seien. Das habe sehr wehgetan. Normalerweise habe er unterwegs Kopfhörer auf und kriege es so nicht so mit, wenn jemand eine rassistische Bemerkung mache, oder könne es so besser ausblenden. Aber in dem Moment sei er dem schutzlos ausgeliefert gewesen.

Die folgende Frage wird ebenfalls Jeff Osuji gestellt: Möchte er denn in Greifswald bleiben? Er antwortet, dass er da schon drüber nachgedacht habe. Letztendlich habe er sich aber dazu entschieden, vorerst zu bleiben, denn er habe hier auch tolle Menschen kennengelernt und die seien ihm wichtiger.

Die nächste Frage richtet sich an Peter Mosdorf: Welche Erfahrungen habe er mit internationalen Leuten und Rassismus in der Küche und an den Tischen gemacht? Peter Mosdorf antwortet, dass jeder Mensch irgendeine Art an Rassismus an sich hätte und erzählt, dass in der Küche der Brasserie Hermann vier Mitarbeitende aus unterschiedlichen Ländern arbeiten, die sich humorvoll ständig übereinander lustig machen würden. Er sagt, ohne Menschen aus anderen Ländern, würde es Gastronomie auf diese Art nicht geben. Oft würden diese Menschen auch die Jobs machen, die viele Deutsche gar nicht machen wollen. Zudem gebe es auch viele internationale Gäste. Da sei es völlig uninteressant, welche Herkunft oder Geschlecht jemand habe – sie alle haben ein Bedürfnis. Die Menschen in der Gastronomie, würden das Leben bunt machen.

Prof. Dr. Annelie Ramsbrock wirft ein, dass es nicht optimal ist, wenn die internationalen Leute vor allem die Arbeit machen, die die Deutschen nicht machen wollen. Besser wäre es, wenn sich das gleichmäßig aufteile. Dem stimmt Peter Mosdorf ebenfalls zu.

Die letzte Frage richtet sich an Heiko Miraß: Welche Erfahrungen habe er gemacht? Heiko Miraß antwortet, dass es ihm widerstrebe, dass diese Kampagne nötig sei – dabei sei die Internationalität so wichtig. Er habe die Erfahrung gemacht, dass Firmen, bevor sie Migrant*innen einstellen, fragen, ob sie da etwas beachten müssten. Dabei müsse man sich einfach „gesittet und anständig“ verhalten, damit das funktioniere.

Kommende Veranstaltungen

Ruth Terodde bedankt sich bei allen Redner*innen und erwähnt, dass zu jedem Thema noch viel mehr gesagt werden könne. Dazu sei eventuell bei den kommenden Aktionen Zeit.

Dr. Michael Schöner, Antidiskriminierungsbeauftragter der Universität Greifswald, stellt die bereits geplanten Veranstaltungen und Aktionen der Kampagne vor:

  • Vom 11. bis 24. März 2024 finden die internationalen Wochen gegen Rassismus in Greifswald statt, bei der es einige Aktionen geben wird
  • Es soll eine Plakataktion mit dem Design von Jeff Osuji in der ganzen Stadt geben.
  • Es soll eine Broschüre mit Informationen für Betroffene von Rassismus geben.
  • In Zusammenarbeit mit den Alfried Krupp Wissenschaftskolleg wird es eine Vortragsreihe passend zum Thema geben. Die ersten Vorträge sind am 21. Mai und 3. Juni, jeweils um 18 Uhr.
  • Es sind Workshops geplant, bei denen es um die Stärkung von Personen, die Rassismus ausgesetzt sind, geht, und Workshops, bei denen es um die Sensibilisierung, Rassismus im Umfeld wahrzunehmen, und um den Umgang mit eigenem Rassismus geht.

Falls Ihr von Rassismus betroffen seid, könnt Ihr Euch bei dem Antidiskriminierungsbeauftragten der Uni, Dr. Michael Schöner, melden. In dieser Richtlinie der Uni ist außerdem festgehalten, wie mit Diskriminierung jeglicher Art umgegangen wird.

Beitragsbild: Juli Böhm

Greifswald zeigt Gesicht gegen Rassismus

Greifswald zeigt Gesicht gegen Rassismus

In den letzten Jahren hat sich der öffentliche Diskurs um die Migrationspolitik in Deutschland sehr zugespitzt. Das geht auch am eigentlich eher abgelegenen Greifswald nicht vorbei. Erst im letzten Jahr entstand viel Aufruhr um einen Bürgerentscheid bezüglich der Verpachtung städtischer Flächen zur Errichtung von Unterkünften für Geflüchtete. Dieser war von vielen Falschinformationen und einer starken Spaltung der Lokalpolitik, wie auch der Einwohner*innen gezeichnet. In neuester Zeit haben sich nun rassistische Angriffe in Greifswald gehäuft. Jetzt soll reagiert werden.

Worum geht es?

Ein Bündnis aus Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Einrichtungen, Kirchen und gesellschaftlichen Vereinen aus Greifswald ruft dazu auf am 13.01. ab 14:30 Uhr auf dem Greifswalder Marktplatz Gesicht zu zeigen. Hintergrund sind Angriffe auf internationale Wissenschaftler*innen, Mitarbeitende und Studierende aus Greifswald. Die von der Universität initiierte Kampagne „Gesicht zeigen gegen Rassismus“ möchte zeigen, dass solche Vorfälle nicht auf Schweigen und Akzeptanz stoßen, sondern sich mit dem Opfern solidarisiert wird. Es soll ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt werden.

Die internationalen Kolleg*innen sind für die Institutionen vor Ort wie auch für die Uni essentiell wichtig:

„Internationale Gäste an Forschungseinrichtungen in der Region, internationale Mitarbeitende, ausländische Studierende sind aus Greifswald nicht wegzudenken. Sie prägen ganz wesentlich das Image der Stadt und der Region. An unserem Universitäts- und Forschungsstandort geht es um das respektvolle Miteinander, bei dem es keinen Platz für Ausgrenzung und Rassismus geben darf!“

Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald und eine der Hauptinitiator*innen der Kampagne

Die Veranstaltung

Auf dem Programm stehen Kurzgespräche zu Themen rund um Stadt, Kultur, Wissenschaft, Fachkräftemangel und Tourismus. Diese werden von verschiedenen Personen der Universität und des Alfried Krupp Kollegs moderiert. Zu Sprache kommen Personen verschiedener greifswalder Institutionen. Außerdem wird es jeweils eine Videobotschaft von der Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Bettina Martin, und des greifswalder Oberbürgermeisters, Stefan Fassbinder, geben. Insgesamt soll die Veranstaltung ungefähr eine Stunde lang gehen. Das genaue Programm steht aber auch nochmal in dem Aufklappkasten:

Vorläufiges Programm

Moderation: Ruth Terodde (Zentrale Gleichstellungsbeauftragte der Universität Greifswald)

Begrüßung & Einführung: Katharina Riedel (Rektorin) & Jada Ladu (Studentischer Senator)

Videobotschaft: Bettina Martin (Schirmherrin, Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten)

Videobotschaft: Stefan Fassbinder (Oberbürgermeister der Stadt Greifswald)

Moderierte Kurzgespräche zu 5 Themenschwerpunkten:

1. Welche Stadt wollen wir sein?
Moderation: Ruth Terodde (Zentrale Gleichstellungsbeauftragte)
Homaira Adeel (Greifswalder Migrant*innenbeirat), Jada Ladu (Studentischer Senator)

2. Kultur ohne Grenzen
Moderation: Marcus Hoffmann (Rektorat)
Clemens Räthel (Lehrstuhlinhaber für Fennistik und Skandinavistik), Oliver Lisewski (Chefdramaturg Theater Vorpommern)

3. Wissenschaft braucht Weltoffenheit
Moderation: Christian Suhm (Wissenschaftlicher Geschäftsführer Krupp-Kolleg)
Diclehan Ulucan (Promovierende, Informatik), Dina Raafat (Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Institut für Immunologie), Thomas Klinger (MPI für Plasmaphysik, Wissenschaftlicher Direktor Krupp-Kolleg)

4. Fachkräftemangel in der Region – Expert*innen in der Krankenversorgung und Pflege willkommen?
Moderation: Steffen Fleßa (Lehrstuhlinhaber für allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Gesundheitsmanagement)
Uwe Reuter (Ärztlicher Vorstand Unimedizin Greifswald), n.n.

5. Bleiben wir lieber unter uns? Tourismus und Wirtschaft
Moderation: Annelie Ramsbrock (Prorektorin für Personalentwicklung, Organisation & Diversität)
Heiko Miraß (Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern und das Östliche Mecklenburg), Peter Mosdorf (Brasserie Hermann), Jeff Osuji (Freelance Graphic Designer)

Schlussworte & Verabschiedung
Vorstellung weiterer Projekte der Kampagne durch Michael Schöner (Antidiskriminierungsbeauftragter der Universität Greifswald)

Die Veranstaltung wird ca. 1 h dauern. Heißgetränke werden (zum Selbstkostenpreis) dankenswerterweise durch den AStA bereitgestellt.

Dies ist jedoch erst die Auftaktveranstaltung einer stadtweiten Kampagne. Über die folgenden Veranstaltung wird am Ende dieser Veranstaltung informiert – wir halten Euch auf dem Laufenden.

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Auftaktveranstaltung der Kampagne „Gesicht zeigen gegen Rassismus“
Wann? Samstag, den 13.01.2024, 14:30 bis 15:30 Uhr
Wo? Greifswalder Marktplatz

Beitragsbild von Jeffrey Osuji

Bürgerentscheid: Eure Wahl entscheidet über die mögliche Unterbringung von Geflüchteten

Bürgerentscheid: Eure Wahl entscheidet über die mögliche Unterbringung von Geflüchteten

Am Sonntag wird in Form einer Wahl über einen Bürgerentscheid entschieden. Die Einwohner*innen Greifswalds werden gefragt, ob sie dafür sind, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden. Welche Auswirkung euer Kreuz auf dem Wahlschein haben kann, erfahrt ihr im Artikel.

Überall in der Stadt wurden Plakate aufgehängt und aufgestellt, auf denen groß damit geworben wird ,Ja‘ oder ,Nein‘ beim Bürgerentscheid anzukreuzen. Auf den Plakaten sieht man Parteien und/oder Bündnisse, manchmal auch Fotos von Greifswalder Bürger*innen, die die jeweilige Kampagne unterstützen. Das Problem an den Plakaten: Sie senden teilweise widersprüchliche Aussagen aus. Dieser Artikel klärt über den Bürgerentscheid auf, damit ihr wisst, was es genau bedeutet, wenn ihr am Sonntag ,Ja‘ oder ,Nein‘ ankreuzt.

Was ist ein Bürgerentscheid?

Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument direkter Demokratie auf kommunaler Ebene, wobei die Bürger*innen die Möglichkeit haben, selbst über eine Frage zu entscheiden. Der Bürgerentscheid steht der Bürgerschaft gleich. Die Frage ist entschieden, wenn sie von der Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beantwortet wurde. Die Mehrheit muss mindestens 25 % der Stimmberechtigten betragen. Ist diese Mehrheit nicht erreicht worden, entscheidet die Bürgerschaft. Bei Stimmengleichheit ist die Antwort nein. Der Bürgerentscheid bindet die Universitäts- und Hansestadt Greifswald für zwei Jahre an die getroffene Entscheidung. Wahlberechtigt sind alle Unionsbürger*innen ab 16 Jahren, die seit mindestens 37 Tagen in Greifswald ihre Hauptwohnung haben.

Worüber entscheidet der Bürgerentscheid in Greifswald?

Im März 2023 wurde ein Bürgerbegehren gestartet. Die Initiator*innen sammelten nach eigenen Angaben mehr als 7.000 Unterschriften und die erforderliche Anzahl an gültigen Unterschriften wurde erreicht, sodass die Bürgerschaft der Durchführung eines Bürgerentscheids zustimmte. Ausgangspunkt dafür war die geplante Verpachtung einer Fläche im Ostseeviertel an den Landkreis Vorpommern-Greifswald, um dort eine Containerunterkunft für Geflüchtete einzurichten. Der webmoritz. berichtete.

Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?

Die Frage des Bürgerentscheids

In der Stellungnahme der Greifswalder Verwaltung steht eindeutig, welche Auswirkung eure Stimmenabgabe hat und welche nicht.

Sie entscheiden darüber, ob die Universitäts- und Hansestadt Greifswald in den nächsten Jahren ihre eigenen Flächen (Grundstücke) für Containerdörfer zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachten darf oder nicht.

Sie können nicht darüber entscheiden, ob private Flächen und Grundstücke, die nicht im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehen, zum Zwecke der Errichtung von Containeranlagen verpachtet werden dürfen. Sie können mit ihrer Entscheidung nicht beeinflussen, ob und wo und in welchem Umfang der Landkreis Vorpommern-Greifswald geflüchtete Menschen in der Universitäts- und Hansestadt Greifswald unterbringt.

Stellungnahme der Verwaltung

Wer entscheidet, wie viele Geflüchtete nach Greifswald kommen?

Das entscheidet sozusagen der „Verteilungsschlüssel“. Der wird durch die Steuereinnahmen und die Bevölkerungszahl der Bundesländer errechnet. MV nimmt nur 1,98 % der Geflüchteten auf. Die Geflüchteten werden vom Bundesland auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Unser Landkreis – Vorpommern-Greifswald – muss nach dem Verteilungsschlüssel MVs 14,9 % der 1,98 % Geflüchteten Deutschlands aufnehmen. Normalerweise muss der Landkreis dafür sorgen, die Geflüchteten unterzubringen. In unserem Fall ist er dazu nicht mehr in der Lage und die Stadt Greifswald kümmert sich darum. Dass die Unterbringung von Geflüchteten in Containerdörfern die letzte Möglichkeit der Unterbringung sein sollte, beschloss die Bürgerschaft am 27.03.2023.

Die Bürgerschaftssitzung vom 27.03.2023 ist deswegen interessant, da der Landrat Michael Sack dort erklärte, dass mit einem hohen Zuzug an Geflüchteten gerechnet werde. Trotz der guten Infrastruktur und besseren Voraussetzungen Greifswalds als größte Stadt des Landkreises könne natürlich auch die Stadt an ihre Belastungsgrenze stoßen. Ein Problem unserer Stadt sei der geringe Wohnungsleerstand. Die Geflüchteten können sehr wahrscheinlich nicht in Wohnungen unterkommen. Es müssen also andere Lösungen gefunden werden: gemeinschaftsunterkunftstaugliche Räumlichkeiten, im Notfall auch Sportstätten.

Diese Frage kann beim Bürgerentscheid mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden. Wichtig ist nochmals hervorzuheben, dass der Bürgerentscheid keine Auswirkungen darauf hat, ob Geflüchtete nach Greifswald kommen werden.

Was es bedeutet, wenn ich ,Ja‘ ankreuze

  • Eine Unterbringung der Geflüchteten im Containerdorf bleibt eine Notfalllösung.
  • Die Stadt kann geeignete Standorte für Containeranlagen prüfen, dann der Bürgerschaft vorlegen, sie anschließend beschließen und an den Landkreis verpachten.
  • Die folgenden städtischen Flächen könnten momentan angeboten werden: der Festspielplatz an der Jungfernwiese; die Wiese in der Lise-Meitner-Straße und der Sportplatz in der Feldstraße 86.
  • Unterstützt wird die ,Ja-Kampagne‘ durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, die Fraktion DIE LINKE & Partei MUT und die SPD-Fraktion.

Was es bedeutet, wenn ich ,Nein‘ ankreuze

  • Die Geflüchteten werden auf nicht kommunalen Flächen, Flächen, die nicht der Stadt gehören, untergebracht. Das wären zum Beispiel Sporthallen.
  • Es können keine städtischen Standorte zur Errichtung von Containeranlagen verpachtet werden.
  • Dafür könnten allerdings andere Eigentümer*innen ihre Flächen zur Verpachtung anbieten.
  • Unterstützt wird die ,Nein-Kampagne‘ durch die CDU-Fraktion, die Fraktion BG/FDP/KfV, die AfD-Fraktion und die Einzelmitglieder Christian Kruse und Grit Wuschek.

Was empfehlen der Landkreis und die Stadtverwaltung?

Der Landkreis Vorpommern-Greifswald und die Stadtverwaltung der Universitäts- und Hansestadt empfehlen, dass eine Verpachtung städtischer Flächen an den Landkreis zur Aufstellung von Containeranlagen als Notlösung bestehen bleiben sollte. Mit einem „Nein“ beim Bürgerentscheid würde diese Möglichkeit verbaut. Die Wahrscheinlichkeit, dass Sporthallen belegt werden müssen, erhöht sich also mit einem „Nein“ beim Bürgerentscheid.

Stellungnahme der Verwaltung

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Bürgerentscheid
Wann? Sonntag, 18. Juni 2023, 8 bis 18 Uhr
Wo? In dem Wahllokal, das auf deiner Abstimmungsberechtigung steht.

Countdown bis zum Bürgerentscheid

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Beitragsbild: Adrian Siegler