von webmoritz. | 15.11.2022
Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen.
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte – heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium – nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden!
— 5.1. Präsident*in
— 5.2. stellv. Präsident*innen
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben.
— 6.2 Referent*in für Soziales – selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) – Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll!
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen.
TOP 13 Wahl LKS-Mitglied
TOP 14 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.
20:17 Uhr
Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.
20:20 Uhr
Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein.
20:23 Uhr
Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich.
20:27 Uhr
What is going on, wir haben Spaß.
20:37 Uhr
Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt.
AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los.
Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.
20:39 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen.
Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:
Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän.
20:40 Uhr
TOP 2 – Formalia
Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.
20:41 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar).
Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.
Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.
Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.
Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.
Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.
Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.
Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.
Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.
Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt.
Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.
Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.
dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte.
Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.
Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.
Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.
Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.
Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung.
In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.
„Das ist derzeit ein bisschen tricky.“
Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik
Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.
Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können.
Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.
Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.
Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.
Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).
Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.
Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!
Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt).
„Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.“
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.
Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).
Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.
Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.
Es gibt keine Nachfragen an Jada.
Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien.
Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)
„Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?“ fragt Kris.
Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)
Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.
20:57
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.
Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)
Es wurden drei Szenarien besprochen:
1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall
2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen.
3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.
Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.
Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?
Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.
21:00 Uhr
TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium
TOP 5.1. – Präsident*in
Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.
Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium
Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.
Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle):
Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…
Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.
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Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.
Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.
Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt.
Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.
Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist.
Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.
Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die „Qual-Urne“…oh oh…
Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.
Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren „Ja“. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. „Ja, natürlich“ kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.
TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen
Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei „Stellis“ bittet er hiermit nach vorne.
Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)
Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit.
Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben.
Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.
Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder.
Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.
Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden.
Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt.
*Trommelwirbel*
„Das Ergebnis ist da!“
Inti, StuPa-Präsident
Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.
Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).
Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.
*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*
„Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen“
Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten
21:27 Uhr
Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – „pff, mir ist das egal“. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.
21:28 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.
Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.
Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.
21:30 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.
immer noch 21:30 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich.
Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen.
Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.
Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.
21:32 Uhr
TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.
Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein „BINGO!„. Gewinne! Gewinne! Gewinne!
21:33 Uhr
TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.
Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen.
21:35 Uhr
TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.
Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.
Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.
Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.
Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.
Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.
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Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.
Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel „Satzungsgemäße Veranstaltungen“ zusammengeführt wurden, „da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben“. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert.
Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.
Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht.
Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.
Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.
Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).
Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.
Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.
Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.
Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte.
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Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist.
Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.
Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.
Tom erwähnt beispielhaft: „Vergütung für Beschäftigte“ wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.
Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind.
Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.
Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.
Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als „optimistisch“. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.
Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.
Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.
Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können.
Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.
Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt.
Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.
Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen „optimistisch“.
Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat „nur“ 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall.
Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien.
Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht.
Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent.
Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.
Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.
Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht.
Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.
Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.
Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.
Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.
Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.
Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.
Nun darf auch Frieda ihren „Fragenblock“ loswerden:
In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist.
Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.
Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.
Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu „Satzungsgemäße Veranstaltungen“. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde.
Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können.
Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.
„Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben“.
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Lukas fragt, ob der Haushaltstitel „Bildungsprotest“ schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.
Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt.
Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.
Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.
Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt.
„Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?“ fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.
Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)
Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert.
Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden.
Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.
Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht.
Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.
Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.
Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand.
Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.
Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen.
Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)
Frieda pflichtet Hennis da bei.
In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.
Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.
22:16 Uhr
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.
Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.
Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.
Inti eröffnet die Debatte.
Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.
Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde.
Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.
Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.
Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht.
Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot.
Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR.
Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.
Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein „jeweils“, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.
Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.
Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.
22:27 Uhr
TOP 13 – Wahl LKS-Mitglied
Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.
Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.
„Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.“
Hennis, studentischer Prorektor
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.
22:28 Uhr
TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium
Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.
Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.
Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde.
Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.
Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.
Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe.
Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.
Inti fragt, ob es zu Lukas‘ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen.
22:33 Uhr
TOP neu15 – Sonstiges
Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.
Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.
Für alle Infos schaut doch im Studierendenportal oder bei diesem Artikel des webmoritz. vorbei.
Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr.
Kommt alle gut nach Hause und bis bald!
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von webmoritz. | 11.01.2022
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 14. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (13. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, es darf aber natürlich trotzdem berichtet werden, falls ihr etwas loswerden wollt.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS
TOP 10 Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft — Maria, die auf der letzten Sitzung als Datenschutzbeauftragte gewählt wurde, soll für ihre Arbeit auch entlohnt werden (Seite 3 im Drucksachenpaket).
TOP 11 Haushalt 2022, 2. Lesung — Den aktuellsten Entwurf des Haushaltsplans könnt ihr hier einsehen.
TOP 12 SÄA FinanzO, 2. Lesung — Was genau hier geändert werden soll, findet ihr ab Seite 4 im Drucksachenpaket.
TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zum Ticker der 14. ordentlichen StuPa-Sitzung, endlich mal wieder online, hach wie haben wir das vermisst! Die vielen unangenehmen Pausen, die rauschenden Mikrofone, die technischen Ausfälle … Mal sehen, ob wir es durch die heutige Sitzung ohne Komplikationen schaffen (ihr werdet es auf jeden Fall hier lesen können).
TOP 2 – Formalia
Da heute Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung stehen, wäre eine 2/3-Mehrheit wünschenswert, die brauchen wir nämlich dafür. Dementsprechend warten wir noch ein paar Minuten. Gerade sind wir erst 10, bräuchten aber 11 für die entsprechende Mehrheit. Anna ruft dazu auf, noch einige andere StuPist*innen zu motivieren zu kommen oder ihre Stimme zu übertragen.
Anna begrüßt uns aber schon einmal zur ersten StuPa-Sitzung im neuen Jahr und hofft, alle hatten schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
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[Hinweis: Sämtlichen Pinguinen und großen sowie kleinen Menschen in diesem Ticker ist bei ihren waghalsigen Stunts natürlich nichts passiert.]
Es gibt keine Anmerkungen oder Änderungswünsche zur Tagesordnung.
Zum Protokoll der letzten Sitzung gibt es ebenfalls keine Wortmeldung, und es wird sofort einstimmig angenommen.
Bianca fragt nach möglichen Stimmübertragungen, das wäre ja ganz gut zu wissen für die elektronischen Umfragen, die nur eine Zahl anzeigen, aber nicht, wer genau jetzt abgestimmt hat. Es gibt aber wohl aktuell keine Übertragungen, wir haben also tatsächlich 10 anwesende StuPist*innen.
Mit 2 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen wird das Protokoll angenommen.
Niclas möchte vorschlagen, bei einfachen Fragen eine negative Abstimmung zumachen und sonst das ganze namentlich zu machen um einen Überblick zu haben, wer wie abstimmt.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Es gibt einen Bericht von Jens.
Jens berichtet als Wahlleiter, dass heute Morgen planmäßig die Wahlen online gegangen sind. Bisher gab es keine Probleme. Voraussichtlich können die Ergebnisse direkt am Samstag veröffentlicht werden. (Es klingt übrigens so, als würde Jens auf einem Sitzball oder einer Luftmatratze sitzen, die ein Loch hat.)
Jens ruft dazu auf, noch einmal für die Wahlen zu werben – denn je höher die Beteiligung, desto besser für uns alle. Da hat er recht, also, geht wählen, liebe Leute!
Hennis erhält als nächstes das Wort. Er möchte nur kurz berichten, dass das AStA-Büro für den Durchgangsverkehr geschlossen werden musste. Falls es irgendwelche Anliegen gibt, ist der AStA aber natürlich per Mail erreichbar. Er weiß noch nicht, wie lange der Zustand so bleibt und meint, dass sie bestimmt irgendwann wieder aufmachen.
20:23 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Anna meldet sich als Sprecherin der neu-gegründeten Hochschulgruppe des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Die Gruppe hat sich im November 2021 gegründet. Sie sind eine kleine Gruppe aus gewerkschaftlich engagierten Studierenden, die sich unter anderem für faire Zugangsbedingungen zum Studium, bezahlbares Lernen und gute Lernmittel einsetzt. Sie sind Ansprechpartner bei Studienfinanzierung Nebenjobs und Co. Man kann über Anna als Sprecherin Kontakt aufnehmen, und erreicht sie unter dgb-hochschulgruppehgw@gmx.de.
Anna möchte außerdem noch Werbung für den Jugendbildungsreferenten, Robin Leger*, machen, denn dieser hat sie sehr dabei unterstützt, die Gruppe zu gründen. Sie bedankt sich für die Möglichkeit, sich vorzustellen und schickt auch noch einmal die Mail-Adresse von Robin in den Chat: robin.leger@dgb.de
* Verweis auf den Kommentar von Anna: „Vielleicht nochmal als kleine Ergänzung zu Robin Leger: Er ist der Jugendbildungsreferent des DGB und steht uns und euch für alle Fragen zu Gewerkschaften und zur Arbeit der Gewerkschaftsjugend beratend zur Seite 🙂“
20:25 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge zur heutigen Sitzung vor. Weiter geht es also!
20:26 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es gibt niemanden für dieses Amt. Fahren wir also zum nächsten TOP fort.
20:27 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegen keine Bewerbungen vor. Auch spontan möchte sich niemand aufstellen lassen.
immer noch 20:27 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Auch hier gibt es niemanden. Das geht heute ja mal wieder alles richtig schnell. Bei der Geschwindigkeit muss man aufpassen, dass man nicht ausrutscht, auf den ganzen nicht-belegten HoPo-Posten!
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iiiimmer noch 20:27 Uhr
TOP 9 – Wahl stellv. Vertreter*in LKS
Ohhhh! Da ist jemand! Wuhuuuuuuu!
Ellen W. hat sich zu Wort gemeldet und stellt sich einmal vor. Kurz zusammengefasst: Sie ist Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung.
Bjarne fragt im Chat (was man eigentlich nicht darf, nana!), ob sie sich als AStA-Referentin dafür bewerben darf. Darf sie.
Und so kommen wir gleich zur Wahl.
Anna fragt, ob jemand etwas dagegen hat, dass Ellen den Posten übernimmt. Nö. Auch Enthaltungen gibt es keine.
Lea tippt derweil ein capslocked „Nein“. Aber was das nun bedeuten soll, weiß auch niemand so richtig.
Anna wünscht noch viel Spaß im Amt und fragt etwas verspätet, ob Ellen das Amt überhaupt annehmen will. Ja, Ellen nimmt die Wahl an. Glückwunsch!
20:30 Uhr
TOP 10 – Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft
Anna gibt zwei Minuten zum Lesen. (Man möchte meinen, dass das alle StuPist*innen, das vorher schon gemacht haben.)
Hennis bringt den Antrag ein: 50 € wurden auch dem ehemaligen Datenschutzbeauftragten gezahlt, so kommt diese Summe zustande.
Felix will was sagen, sagt aber nichts. Oder sein Mikro ist kaputt. Wir warten. Technik, die begeistert.
Felix macht einen zweiten Anlauf und ist glasklar zu verstehen. Das freut uns. Er stimmt dem Antrag schon mal zu. In der Änderungsantragsdebatte würde er gerne ergänzen, dass das ab dem Zeitpunkt der Wahl gilt.
Hennis übernimmt den Änderungsantrag von Felix.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt.
Wer dagegen ist, soll sich melden, wer sich enthalten möchte, soll sich melden und damit kommen wir zu dem Ergebnis: einstimmig angenommen. Yay!
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20:35 Uhr
TOP 11 – Haushalt 2022, 2. Lesung
Die erste Lesung wurde auf der letzten Sitzung gemacht und Anna hofft, dass alle Anwesenden sich den Haushalt nochmal zu Gemüte geführt haben.
Bjarne (AStA-Finanzer, der, der den berüchtigten Plan ausgearbeitet hat) schlägt vor, dass wir den Haushalt Titel für Titel durchgehen, sofern Interesse besteht. Anna fragt nach einem Stimmungsbild. Es gibt keine Gegenstimmen oder Enthaltungen. Bjarne darf nun also seinen Haushalt Titel für Titel erläutern.
Bjarne fängt an. Im Studierendenportal gibt es nun auch einen Entwurf 3 (das oben verlinkte Schmuckstück). Dieser ist der aktuellste. Im BigBlueButton ist eine riesige Tabelle zu sehen.
Niclas ist so aufgeregt, dass er direkt dazwischenruft. Er möchte Frieda bitten, den Plan etwas anders zu zoomen, damit alles Wichtige zu sehen ist.
Bianca und Frieda sind beide der übereinstimmenden Meinung, dass Bjarne Präsentator sein sollte. Die Präsentationsrechte fliegen einmal durch die Anwesenheitsliste.
Bjarne sagt, dass er sich kurz daran gewöhnen muss, weil er das noch nie gemacht hat bei BBB. Bianca fragt vorwurfsvoll, ob er keine Uni habe.
Bjarne möchte das Ganze von hinten aufrollen, und wir starten mit den Konten der FSR. Im letzten Jahr wurde hier einiges an Rücklagen angehäuft. Das liegt vor allem am FSR Pharmazie, der eigentlich eine sehr große Barkasse hat(te).
Einige FSR haben ihre Finanzbögen noch nicht an Bjarne weitergegeben. Das wird aber nicht mehr viel am Endbetrag ändern.
Weiter geht es mit dem Konto der moritz.medien. Dazu sei nicht viel zu sagen, aber es sollte einmal kurz gezeigt werden. Fragen gibt es keine.
Also auf zum Konto des AStA. Die Konten der Studentenclubs (offizieller Titel sowohl im Plan als auch der Clubs selbst) werden auf das AStA-Konto ausgelagert und von dort verwaltet.
Christiane fragt im Chat (vErBoTeN!!1!), wieso die Rücklagen aufgehoben werden. Bjarne antwortet, dass es nicht notwendig ist, die Rücklagen zu haben, da noch genug vorhanden ist. Daraufhin fragt Christiane weiter, ob das eine bürokratische Lösung zur Reduktion von Konten sei, sie verstehe nur Bahnhof. Bjarne bejaht das.
Niclas hat das Wort, seine Meldung ist wohl irgendwo im Internetz verloren gegangen. Er versteht grundsätzlich, dass man weniger Konten haben möchte, aber er fragt, ob man daraus Nutzen hat (wegfallende Kontoführungsgebühr etc.) oder es eine rein bürokratische Lösung ist. Er hat da so seine Bedenken, dass ein*e spätere*r Finanzer*in es zum Beispiel anders sehen könnte, dass die Studiclubs überhaupt Geld bekommen und das zu Diskussionen führen könnte. Das Problem könnte umgangen werden, indem diese Rücklagen explizit für diesen Zweck angelegt (und nicht auf das AStA-Konto ausgelagert) werden. Niclas möchte wissen, ob die Geldausgabe einer Referatsmeinung unterliegt. Er hat die Hoffnung, dass die Clubs bereits in diesem (oder im nächsten Jahr) wieder in den Regelbetrieb übergehen können und diese Mittel nutzen könnten (optimistisch, aber so was braucht man ja auch mal!).
Dazu Christiane im Chat: „Es muss ja einen Grund geben, dass es das Konto gab..? Welcher war das? :)“
Bjarne antwortet, dass es einen Posten gibt, aus dem Studentenclubs, Gristuf und so weiter Gelder beim StuPa beantragen können.
Niclas fährt fort. Er findet das verständlich. Er fragt nach dem finanziellen Aufwand der Mehrkonten. Denn seiner Auffassung nach kann die Rücklage vom AStA schneller ausgezahlt werden und nicht über einen extra StuPa-Beschluss, oder hat er das falsch im Kopf?
Bjarne sind keine Kontoführungsgebühren bekannt. Er würde das Ganze trotzdem über dieses Hauptkonto laufen lassen, der Einfachheit halber.
Bianca schreibt: „Anmerkung von Theo: Das UnterKonto wurde schon aufgelöst und hat erstmal nichts mit der Rücklage zu tun“ (aarrrrgghhhh, Anmerkung der Redaktion: Sprecht doch einfach, Multitasking ist schwer 🙁 )
Christiane fragt Bjarne, ob er mit den Studiclubs gesprochen und sie für die heutige Sitzung eingeladen hat. Sie jedenfalls sieht keine ihr bekannte Person aus einem Studiclub-Vorstand bei BBB.
Bjarne sieht es so, dass die aktuelle Sitzung hochschulöffentlich ist und jeder Studi kommen könnte. Er hat nicht explizit mit den Clubs gesprochen, aber die Konten waren sowieso bereits aufgelöst. Theo könnte eventuell den Grund dafür kennen.
Niclas fragt in diesem Zuge nach bei Theo (über Bianca): Existiert diese Rücklage nur als Spalte im Haushaltsplan des AStA? Er würde Bjarne grundsätzlich zustimmen, dass die Studiclubs eine gewisse Hol- und Bringpflicht haben, aber er findet es schade, dass die zuständige AStA-Referentin Aliya heute gar nicht da ist.
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Bianca hat das Wort, aber es ist Theos Stimme, die ertönt, wie die eines Engels aus einer bereits viel zu weit entfernten Weihnacht (in ätherischem Gesang: HAAAAA!). Theo hat die Debatte nicht vollständig verfolgt, er kann aber sagen, dass das Rücklagenkonto bereits Ende 2020 aufgelöst wurde, da das tatsächlich Kontoführungsgebühren verschlungen hat, die nicht notwendig waren. Die Rücklagenuntergliederung hat nichts mit realen Konten zu tun, sondern ist nur auf dem Papier existent, um den Überblick zu behalten. Prinzipiell ist es also erstmal nur eine Sache, die auf Papier besteht. Und nur aus diesem Papierbestand ergibt sich auch kein Ausgaberecht des AStA.
Am eigentlichen Verfahren ändert sich nichts, außer dass der Rechenaufwand geringer wird.
Dazu Christiane im Chat: „Nein, aber es hätte im Zweifel die Frage geklärt, wie die Studiclubs mit dem Konto in der realen Praxis verfahren :)“
Und Niclas im Chat: „Also es existiert nur in der Spalte ?“
Und Bjarne im Chat: „Korrekt“
Und Niclas im Chat: „passt“
Anna fragt, ob noch weitere Anmerkungen (aber bitte nicht im Chat!) bestehen.
Das ist nicht der Fall, daher darf Bjarne nun mit seinen Ausführungen fortfahren. Er passt die Größe des Fensters zur besseren Lesbarkeit an und weiter geht’s!
Die Summe der Studierendenbeiträge wird aufgrund des voraussichtlichen Rückgangs der Studi-Anzahl auch etwas zurückgehen.
Stille.
Niclas im Chat: „ich glaube das passt nur auf Meldung“
Und Anna im Chat: „Hört man Bjarne noch ? Ich höre nämlich gar nichts mehr und das ist ungünstig“
Bjarne geht jetzt alle Posten durch. Wer Interesse daran hat findet den Plan im Studierendenportal (oder sneaky versteckt hinter diesem Link).
Die Kautionen für die Lastenräder fallen weg. Alles andere bleibt im Prinzip fast gleich zum letzten Jahr.
Die größte Summe auf der Ausgabenseite ist die Aufwendung für AStA-Referent*innen, die hat sich .. etwas vergrößert. Das liegt an der geänderten Finanzordnung aus den letzten StuPa-Sitzungen. Momentan werden noch die vorigen Aufwandsentschädigungen gezahlt, das soll aber bald umgesetzt werden. Gleiches gilt bei den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien. Dadurch erhöhen sich entsprechend auch die Lohnnebenkosten.
Hennis hängt sagt etwas, hängt aber ziemlich in der Audioübertragung, Niclas schlägt im Chat vor, dass er mal ein paar Tabs schließen soll.
Bjarne führt die Titel weiter aus, wir aber nicht, sind ja auch ganz schön viele Details. Wenn es euch genauer interessiert, schaut aber gerne in den Entwurf im Studierendenportal! Sollten dabei größere Fragen auftauchen, könnt ihr euch auch an Bjarne wenden (asta_finanzen@uni-greifswald.de). Dieser kann euch alles deutlich kompetenter beantworten, als wir hier mitschreiben können.
Bjarne fragt noch, ob er auch auf den Plan von den moritz.medien eingegangen werden soll (yay, wir werden auch erwähnt und sogar richtig und nicht als „moritz.heinis“!). Anna holt ein Meinungsbild ein.
Niclas schreibt, dass Bjarne das so machen soll, wie er das für richtig hält. Also ab geht’s auf geht’s.
21:10 Uhr
Bjarne ist durch mit seinen Ausführungen.
Christiane fragt noch mal nach, warum eigentlich die Freitischkarten reduziert wurden.
Hennis erklärt (wieder mit ganz schöner Verzögerung), dass sich da über die letzte Zeit einfach einiges angestaut hat und deshalb diese Reduzierung sinnvoll ist.
Auch Johannes meldet sich noch einmal zu dem Thema: Wenn die Karten abgerufen werden, dann sollte man auch bei der Summe bleiben. Man solle lieber nochmal auf das StuWe zugehen.
Hennis erklärt, dass sowohl StuWe als auch AStA Geld in diesen Topf geben. Die Freitischkarten werden zwar regelmäßig beantragt, aber die Summe wurde nie komplett ausgeschöpft. Deswegen ist da aus den letzten Jahren noch einiges da, was abgerufen werden kann. Daher ergibt es keinen Sinn, da weiter das gleiche Geld reinzustecken, das würde sich einfach nur weiter anhäufen.
Christiane sagt noch, dass sie Sorge hatte, dass es da später juristische Tücken geben könnte, aber sie versteht Hennis‘ Begründung.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Damit starten wir in die Änderungsantragsdebatte.
*Schweigen im BigBlueButton-Raum*
Es gibt also auch keine Änderungsanträge.
Anna fragt aber nach, ob die eben schon besprochenen Anmerkungen dann gleich mit aufgenommen sind. Bjarne erklärt, dass einige Titel tatsächlich noch angepasst werden müssen, das sind aber alles nur redaktionelle Ändeurngen.
Wir beginnen also mit der namentlichen Abstimmung.
Zwei kleine Minütchen später ist der Haushaltsplan für 2022 angenommen, yippieh jai jei!
Bjarne bekommt noch einmal das Wort. Er nutzt es, um sich zu bedanken.
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21:20 Uhr
TOP 12 SÄA FinanzO, 2. Lesung
Anna bittet noch einmal die Antragsteller*innen um Wortmeldung.
Hennis meldet sich. Er hat die Ordnung bereits dem Justitiariat geschickt…… und dann verschlägt das Internet ihm die Sprache. Es fallen Worte wie „Scheißinternet“ (ach Corony, dank dir steht das Wort bestimmt auch bald im Duden).
Hennis schaltet sich mit dem Handy dazu, wir warten also kurz. Mit mobilen Daten (wenn das keine hundertprozentige Hingabe ist!) und klarer Stimme kehrt er zurück. Einige Änderungsanträge wurden bereits dem Justitiariat geschickt und es sind einige Anmerkungen zurückgekommen. Er trägt die formalen Änderungen vor.
Annica hat eine formale Anmerkung, die so zur Kenntnis genommen wird.
Johannes sagt, der Ausschluss von AStA-Referent*innen von Ausschüssen könnte auch auf andere als den Haushaltsausschuss übertragen werden – wie etwa auf den Medienausschuss.
Hennis will den Satz beim Haushaltsausschuss sowieso streichen. Er selbst sieht da einige Punkte auch kritischer, aber ist sich nicht sicher, ob man diese Diskussion jetzt aufbringen sollte, da wir aktuell die Finanzordnung diskutieren.
Niclas möchte etwas dazu einwerfen: Er kann sich beim Medienausschuss schon vorstellen, dass es da einen Interessenskonflikt geben könnte, wenn die moritz.medien beispielsweise kritisch über AStA-Arbeit berichten. Seine Intention bei der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen war nicht, dass einige AStA-Referent*innen die Posten von StuPist*innen übernehmen sollen.
Anna nimmt (leicht fragend) an, dass Hennis Anmerkungen auch übernommen werden, da er schließlich auch der Antragsteller ist.
Es folgt nun die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP 13 Sonstiges
Anna fragt, ob es Wortbeiträge gibt.
Bianca erinnert an die FSK-Sitzung nächsten Mittwoch bei BBB. Außerdem fordert sie wie immer dazu auf, zur Blutspende zu gehen.
Anna hat noch einen Hinweis. Über den StuPa-Account wurde eine Umfrage durch sie verschickt. Dort kann man für einen Termin mitstimmen, um über die AStA-Struktur zu diskutieren. Außerdem richtet sie noch eine Bitte an die AStA-Referent*innen, die sich ggf. noch nicht bei der Umfrage für die Referent*innengespräche eingetragen haben, das gerne noch zu tun. Im Moodlekurs gibt es ein Umfrage-Tool, über das teilgenommen werden kann.
Um 21:35 Uhr beendet Anna schließlich die Sitzung und wünscht allen noch einen schönen Abend.
Den wünschen wir auch!
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von webmoritz. | 08.12.2020
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 12. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20:30 Uhr im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. radio 98eins: Radiogeburtstag „digital“
— 5.2. GreiMUN: National Model United Nations 2021
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung) – Der Wortlaut „des*der Finanreferent*in“ soll in „des Allgemeinen Studierendenausschusses“ umgeändert werden.
TOP 8 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität Greifswald 2021 (1. Lesung) – Der TOP, auf den ihr euch alle am meisten freut. Wie immer geht es um eine Menge Geld.
TOP 9 Antrag „Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte“ – Studentische Hilfskräfte sollen mehr Klarheit und Sicherheit in ihrer Arbeit und ihren Rechten bekommen.
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:30 Uhr der Live-Ticker
Für alle, die schon reinschauen, weil sie gespannt auf die StuPa-Sitzung warten: Die vorherige Veranstaltung (Nominierung einer*s Kandidat*in für das studentische Prorektorat) ist gerade, Stand 20:43 Uhr, noch in vollem Gange. Wie genau die Wahl abgelaufen ist, wer die einzelnen Kandidierenden waren und wer genau nominiert wurde, könnt ihr morgen in einem Artikel auf dem webmoritz. nachlesen. Die StuPa-Sitzung startet dementsprechend heute allerdings mit ein wenig Verzögerung.
21:15 Uhr
Bei der Nominierung eines*r studentischen Prorektor*in geht es gerade in die zweite Runde. Von den vier Kandidierenden sind nur noch zwei im Rennen. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Etwa eine Viertelstunde später gibt es ein Ergebnis: Felix Willer ist unser nominierter Kandidat! Im Januar wird er zu einer Anhörung in den Senat gehen, wo er endgültig gewählt werden kann. In einem Artikel morgen erfahrt ihr dann noch mehr.
Die StuPa-Sitzung wird um 21:45 Uhr beginnen.
21:49 Uhr
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen Sitzung dieser Legislatur!
Wir beginnen praktisch pünktlich um 21:49 Uhr.
Heute sind 17 Stimmen anwesend. Wir können also leider das Hoch der letzten Sitzung nicht wiederholen.
Es wird nach Änderungswünschen für die TO gefragt. Hennis möchte TOP 9 vor den Haushaltsplan schieben. Kevin möchte das nicht, da der Haushaltsplan so wichtig ist und man dafür einen frischen Kopf braucht. Nach einer Abstimmung (und einiger Verwirrung, die Felix nach der aufregenden Wahl mehr als verziehen sein soll), ist der Antrag angenommen und TOP 8 und 9 werden getauscht.
Es gibt augenscheinlich keine weiteren Änderungswünsche und die TO wird angenommen.
Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden ebenfalls angenommen.
Wir rollen also direkt weiter zum nächsten TOP, den Berichten.
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21:52 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wir sind jetzt bei 18 Stimmen.
Marcel hat keine Anmerkungen und Ergänzungen, außer dass sein MNS sehr schlecht sitzt. Seine Einarbeitung ist, soweit er das berichtet, reibungslos verlaufen.
Ohne Nachfragen kommen wir also zu Bianca.
Wie wir alle festgestellt haben, hat die heutige VV eher nicht geklappt. Bianca hat vom Rechenzentrum keine Garantie für die Technik bekommen. Weil ihr gesagt wurde, dass die Ressourcen aufgestockt werden, ist sie davon ausgegangen, dass 250-300 Menschen in der digitalen Veranstaltung möglich wären, spätestens mit den 600+ kam der Server aber dann wirklich nicht mehr hinterher. Sie sieht es als Möglichkeit an, daraus zu lernen. Hoffentlich können wir das irgendwann mal digital umsetzen und die große Beteiligung wiederholen.
Yannick sieht weder die Schuld bei ihr noch bei anderen Personen aus der Studierendenschaft, und bedankt sich noch mal. Er fragt, ob sie trotzdem die Chance sieht, die VV noch dieses Semester durchführen zu können. Ansonsten würde er die gestellten Anträge in eine der nächsten StuPa-Sitzungen verlegen, da sie ja doch wichtig zu behandeln wären.
Bianca kann es gerade noch nicht einschätzen, aber sie hält es eher für weniger realistisch. Eine Woche im Januar ist ja immerhin schon mit den Gremienwahlen geblockt und in den drei Wochen vor der Weihnachtszeit das noch auf die Beine zu stellen, ist eher utopisch.
Yannick fragt weiter, ob man die beiden fristgerecht eingereichten Anträge dann heute vielleicht schon beschließen kann. Ein Antrag bezieht sich auf die digitale Lehre, dementsprechend erachtet er es als sinnvoll, diesen und auch den anderen Antrag heute Abend zu behandeln.
Laut Hannes hätte es noch zwei weitere Anträge gegeben, welche aber nächste Sitzung beschlossen werden könnten. (Die nächste Sitzung würde erst im nächsten Jahr statt finden.)
Felix fragt, ob Yannick damit schon einen GO-Antrag gestellt hat. Das würde er tun, falls jetzt keine Gegenrede kommt. Es gibt keine Gegenrede und damit stellt er den GO-Antrag, die TOPs nach dem Haushaltsplan einzufügen. Das passiert hiermit.
Jonas (m.m) hat noch zwei Nachfragen: Zum einen möchte er noch einmal genauer wissen, ob der AStA denn gar keine Unterstützung vom Rechenzentrum bekommen hätte. Außerdem fragt er, was mit der eigentlich geplanten Umfrage zur (fehlenden) Teilnahme an der VV passiert ist.
Bianca sagt, dass man erst überlegt hat, das anders zu machen, das aber nicht auf den Uniservern durchführen konnte. Man bräuchte auch jemanden, der*die programmieren kann. Der Arbeitsaufwand darin, alle Teilnehmenden der VV händisch in den entsprechenden Server/die Seite einzutragen, stünde in keinem Verhältnis, daher besteht hier erstmal eine Planungsschwierigkeit. Theoretisch wäre Open Slides eine Möglichkeit. Das Justitiariat hat dem Ganzen aber dringlichst abgeraten.
Felix gibt weiter, dass die Uni noch die Möglichkeiten hat, Präsenz zu machen und die daher genutzt werden sollte. Felix möchte nebenbei anmerken, dass es heute auch eine Bewerbung für ein AStA-Referat gibt: Der Bewerber ist online zugeschaltet und wird nach Nachfrage um Einverständnis im Saal „freigeschaltet“, um der Sitzung folgen zu können. Jetzt wird die Kamera angemacht (oder versucht).
Jonas fragt noch mal wegen des Rechenzentrums nach.
Der AStA müsste das alleine stemmen, da vom Rechenzentrum wenig Unterstützung kommen würde. Es gibt keine weiteren Fragen an Bianca.
Theo hat keine Ergänzungen (glaubt er). Das überrascht alle Anwesenden.
Es gibt auch keine Nachfragen. Felix erzählt daher vom moritz.medien Podcast „Unterm Dach“ (hier noch als Radiosendung, ab morgen auch als Podcast) und gibt den Hinweis, dass in der Folge mit Theo ein paar Fakten zu Finanzen versteckt sind, die sehr interessant sind. Der Podcast sei im Allgemeinen sehr hörenswert. Für diese Werbung wird nach der Sitzung dann die Überweisung fällig.
Yannick bedankt sich für den Bericht. Er fragt noch zu Projekt 8 – WSP nach: Es wurde geschrieben, dass „jede Menge Anträge“ noch eingegangen sind. Das freut ihn erstmal sehr zu hören, er möchte aber noch wissen, wie viele Mittel bisher noch nicht abgerufen wurden. Theo antwortet, dass das nicht so viel wäre. Beantragt wurden ca. 78.000€ (ausgegeben) und 294.890 € Restmittel, also 372.890€ insgesamt.
Yannick fragt nach, bis wann die WSP-Anträge eingegangen sein sollen. Theo gibt zurück, dass die Frist der 1. Dezember war. Das heißt für dieses Jahr ist die Frist abgelaufen, aber für nächstes Jahr kann man schon WSP-Mittel bei Theo beantragen.
Das Problem in diesem Jahr war, dass die Studierendenzahlen erst im Dezember erschlossen werden konnten, seitdem versucht Theo auch, das Studierendenwerk zu erreichen, was sich aber als etwas schwierig erweist. Die Gelder für die FSR werden nur nach Antrag ausgezahlt.
Max sitzt gerade noch im AStA-Büro, um mögliche Nachzügler*innen für die Gremienwahlen (die Bewerbungsfrist endet heute) zu betreuen. Niklas kümmert sich in der Zwischenzeit darum, dass „der Mensch“ uns hört.
Wir machen weiter mit dem Bericht von Hennis. Er hat keine weiteren Ergänzungen, die vorherige Sitzung ist natürlich erfolgreich abgeschlossen worden.
Yannick fragt nach dem Fazit zum Markt der Möglichkeiten, da dieser im nächsten Semester wahrscheinlich wieder digital stattfinden wird.
In einer AStA-Sitzung war Sophie von NOVA zu Gast und es wurde gemeinsam ein wenig evaluiert. Insgesamt gab es wohl Aufrufe im vierstelligen Bereich, was Hennis als „zufriedenstellend“ kommentiert. Es gab ein paar technische Schwierigkeiten, die noch mal bearbeitet werden müssten.
Ansonsten war das Fazit, dass die Zusammenarbeit mit NOVA gut funktioniert hat und das Layout sehr gut war. Bedauerlich war allerdings, dass der AStA keinen Raum hatte, in dem er präsent war.
Es geht weiter mit dem Bericht von Antonia. Antonia hat nichts zu ergänzen und es gibt auch keine weiteren Nachfragen.
Felix (AStA) ist heute von seinem Amt des AStA-Referenten für Internationales und Antirassismus zurückgetreten. Damit soll der Posten zur nächsten Sitzung vom AStA ausgeschrieben sein.
Yannick fragt, ob ein Grund angegeben worden wäre, den das Präsidium nennen dürfte. Felix hält Ausschau nach dem Datenschutzbeauftragten, um zu prüfen, ob das verlesen werden sollte, nur leider ist Lukas nicht mehr dabei.
Hennis berichtet bezüglich des Rücktritts aus der letzten AStA-Sitzung: Felix sieht seine Zeit für den AStA als zu unzureichend an, um zufriedenstellende Arbeit leisten zu können. Es gab dennoch Bedauern darüber, da Felix trotz seiner eigenen Beurteilung sehr geschätzt wurde.
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Wir kommen zu dem Bericht von Jannis. Es gibt eine Ergänzung von Jannis‘ Seite: Er und Felix (AStA) haben sich zusammengesetzt, um das Projekt der Wohnraumbörse zu evaluieren. In den letzten Monaten gab es 50-60 Angebote, womit einigen Erstis weitergeholfen werden konnte.
Weitere Nachfragen gibt es nicht.
Kathi hat eine kleine Ergänzung: Es geht um ihr Projekt 3 „Mental health Info über soziale Netzwerke“. Ihr wurde zugetragen, dass sie dafür Rücksprache mit Lukas Thiel halten solle, was sie umsetzen wird.
Annika möchte sagen, dass sie sich schon fast übergangen fühlt, da sie noch nie miteinander gesprochen haben bzgl. des Projekts, obwohl das so eng mit der Psychologie zusammenhängt.
Kathi möchte sich außerdem mit Nightline aber auch mit der psychologischen Beratung des Studierendenwerks zusammenschließen und dort Expert*innen finden, die ihr auch Literatur empfehlen können. Sie nimmt alle Ratschläge und sämtliche Unterstützung dankend an.
Rick möchte noch wissen, in welchem Format Kathi das Projekt plant.
Kathi erzählt, dass sie das für den Anfang als „Projektwoche“ angedacht hat und Statistiken und Themen wie Essstörungen besprechen möchte. Weiterhin möchte sie dort Buchempfehlungen für Betroffene und Angehörige geben und Ansprechperson sein. Natürlich hofft sie, dass das nicht bei einer Woche bleibt, sondern ein langfristiges Projekt werden kann. Daher will sie sich nach der Woche auch Feedback einholen.
Bisher ist die Sitzung (vielleicht auch wegen der fortgeschrittenen Zeit) eher eine ruhige Runde.
Rick vom FSR BiWi fühlt sich angesprochen und hakt bei dem Punkt nach, dass es, wenn es um Essstörungen geht, eher um Suchtprävention ginge. Er dachte ursprünglich, der Fokus läge auf Stress. Es ist nämlich so, dass der FSR eine Reihe zur Suchtprävention plant, weswegen er da Möglichkeiten zur Zusammenarbeit sieht.
Yannick bemängelt zwischendurch die untergehende Lautstärke von Annika.
Lena hält das Projekt für eine super Idee, bittet aber darum, dass ihr mit ein paar Tagen Luft Bescheid gesagt wird, wie der Planungsstand ist.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Lena-Ina, die aus persönlichen Gründen heute nicht anwesend sein kann.
Lena beschwert sich, denn sie findet es schade, dass es offensichtlich zu Kommunikationslücken gekommen ist.
Aliya und Lena haben noch keinen Bericht eingereicht. Aliya entschuldigt sich damit, dass gestern erst die erste Sitzung stattfand und es daher noch keinen Bericht gibt. Die lange Nacht des Lernens wird dieses Mal nicht stattfinden und die 24h-Vorlesung ist für den 14. Mai geplant (zum Glück nicht für den 08.05.)
Lena hat sich um neue Designs gekümmert, wie zum Beispiel um einen Banner für das Studierendenportal. Und wie immer war Social Media ein Teil ihrer Aufgaben. Allerdings sei die Zusammenarbeit mit der Presse-Referentin sehr schwierig. Lena und Yvonne haben sich länger zusammengesetzt, um neue Werbemittel zu besprechen.
Yannick fragt, ob sie schon im AStA über die Probleme mit der Presse-Referentin gesprochen haben. Lena erklärt, dass das keineswegs ein Angriff sein soll, sondern sie das Thema einfach mal ansprechen wollte und es schade findet, wenn auf private Nachrichten nicht geantwortet wird.
Jonas möchte etwas sagen. Felix nimmt, als quasi designierter stud. Prorektor, den persönlichen Kontakt zu seiner Studierendenschaft sehr ernst und baut Jonas höchstpersönlich das Mikrofon auf. Jonas spricht an, dass die Übersicht zu den studentischen Organen, die momentan hochgeladen ist, veraltet ist. Er fragt daher, ob die Übersicht im Stud.portal noch aktualisiert wird. Lena bestätigt, dass dies in Arbeit ist. Jonas freut sich, da der nächste Semesterkalender bald wieder rauskommt.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Aus dem StuPa-Präsidium gibt es weder Ergänzungen noch Nachfragen zu dem Bericht.
Weiter geht es mit der Geschäftsführung der moritz.medien. Auch hier gibt es keine Ergänzungen und Nachfragen und wir kommen zum nächsten TOP.
Jonas fragt noch, ob der nachgereichte Bericht später hochgeladen wird. Ja, wird er.
22:25 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annika hatte bereits die App 7mind erwähnt, die sich auch mit psychischer Gesundheit auseinandersetzt. Es gab die Bitte, sich mit Herrn Wehlte bzw. dem Justitiariat in Verbindung zu setzen. Dies ist geschehen und es gab keine Einwände, die App für Studierende zugänglich zu bewerben.
Yannick sagt, dass er sich über die positive Entscheidung freut und bittet darum, ob Annika das kurz schriftlich festhalten könnte, damit man in der nächsten Senatssitzung was zum Zeigen hat.
Annika fragt noch, ob es eine Mail-Adresse für die studentischen Senator*innen gibt.
Ansonsten gibt es aber keine weiteren Fragen oder Anregungen.
22.28 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – radio 98eins
Im Januar möchte das Radio seinen 16. Geburtstag feiern. Dieses Mal wird es etwas teurer, da es wegen der digitalen Veranstaltung keine Einnahmen geben kann. Außerdem möchten sie mehr auf sich aufmerksam machen, indem sie in der Stadt PR betreiben. Die Geburtstagsfeier dauert das ganze Wochenende – so wird es beispielsweise einen 55-Stunden-Livestream aus der Kiste geben. Dadurch sollen der Youtubekanal und das Radioprogramm noch mal gepusht werden.
Theo befindet den Antrag für förderwürdig und förderfähig.
Der Haushaltsauschuss ist ebenfalls der Meinung, dass es förderfähig und -würdig ist.
Die Generalaussprache wird eröffnet – leider war kein General vor Ort – und es gibt keine Wortbeiträge.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
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22:32 Uhr
TOP 5.2 – National Model United Nations 2021
Esther stellt den Antrag vor (sogar mit Mikro, juhu!). Wie jedes Jahr soll auch 2021 die Veranstaltung von GreiMUN stattfinden. Im nächsten Jahr wird es coronabedingt aber leider nicht möglich sein, nach NYC zu fliegen. Stattdessen werden sie online teilnehmen, ungefähr mit so vielen Interessierten wie im letzten Jahr, was aber natürlich die Ausgaben senken wird. Weil die Gruppenerfahrung wichtig ist, planen sie, dass sie Ende März in eine Jugendherberge fahren, die die Fahrtkosten und Verpflegung begründen.
Felix fragt nach der Einschätzung des Haushaltsbeauftragten: Theo sieht hier ebenfalls die Förderfähigkeit und – würdigkeit. Natürlich bleibt offen, ob auch ein Aufenthalt in einer Jugendherberge möglich sein wird, aber grundsätzlich gibt es durch den Rückgang der Ausgaben keine Einwände.
Der Haushaltsauschuss ergänzt, dass der Antrag auch von ihrer Seite förderfähig ist. Es gab eine Diskussion über die Förderwürdigkeit mit zwei Punkten: Inwiefern ist es nötig, bei einer digitalen Sitzung Übernachtungskosten zu finanzieren? Gleiches gilt für die Verpflegungskosten. Im Endergebnis ist es aber förderwürdig.
Felix eröffnet die Generalaussprache, bei der es keine Wortbeiträge gibt, ebenso wie bei der Änderungsantragsdebatte.
Es wird wieder namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.
Nachdem Felix noch viel Spaß gewünscht hat, steht erst mal eine Pause von 10 Minuten an.
Nach doch etwas mehr als 10 min machen wir um 22:49 Uhr weiter. Die Verbindung zu dem Kandidaten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit ist inzwischen aufgebaut. Wir sind mittlerweile nur noch 17 anwesende Stimmen, eine Stimme ist wohl in der Pause davongeflogen.
22:50 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Es gibt keine Bewerbungen.
6.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Es gibt eine eingegangene Bewerbung von Jan, dem zugeschalteten Kandidaten. Felix fragt, ob das Licht so okay ist, was mit einem überzeugten „geht so“ beantwortet wird. Damit wir Jan besser sehen können, wird das Licht also noch gedimmt – ist das gemütlich jetzt! *-* Es geht sogar ein leises, raunendes „Ooooh“ durch die Reihen.
Jan studiert seit diesem Jahr Nachhaltigkeitsgeographie. Er ist bereit, viel Zeit in die HoPo zu investieren. Sein Schwerpunkt ist immer Nachhaltigkeit gewesen, daher hat er auch einen starken Antrieb, dort etwas zu bewegen. Er würde gerne sämtliche Parteien zu dem Thema zusammenbringen und auch die Basis mit ins Boot holen. Beispielsweise möchte er die Themen in den Fachschaftsräten bekanntmachen. Projekte, wie das Lastenrad, sollen außerdem verstärkt beworben und ergänzt werden. Insgesamt glaubt er, dass es dem AStA gut tun wird, eine zusätzliche Unterstützung und auch eine kritische Stimme in Sachen Nachhaltigkeit dazuzubekommen.
Felix hat eine Nachfrage: Jan hat bei der Mitgliedschaft von Hochschulgruppen die Grüne Jugend Frankfurt a.M. genannt und gefragt, ob er denn auch wirklich hier in Greifi wohnt. Dem ist der Fall, die Angabe zur Partei stammt noch aus seinem früheren Leben.
Melissa ergänzt, dass Jan sich auch hier bereits in der AG Ökologie und der Campusgrünen eingebracht hat.
Yannick hat noch eine Frage. Er versucht, etwas lauter zu sprechen, damit auch Jan im Computer ihn verstehen kann. Yannick fragt noch mal, ob Jan während seines Bachelors in Frankfurt auch schon hochschulpolitische Erfahrung sammeln konnte.
Jan hat keine aktive HoPo-Erfahrung, aber immer schon mal kleinere Kontakte gehabt.
Es gibt keine weiteren Fragen und wir kommen zur Wahl.
Beim Stimmzettel-Auszählen stellen unsere moritz.Wahlhelfer*innen fest, dass 16 und nicht 17 Zettel abgegeben wurden. Scheinbar hat noch jemand den Saal verlassen. Felix möchte für alle StuPist*innen festhalten, dass es bitte dem Präsidium mitzuteilen ist, wenn man während der Sitzung gehen muss.
Es gibt 13 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
Damit ist Jan knapp nicht gewählt, da er 14 Stimmen auf sich hätte vereinen müssen.
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Yannick erklärt Jan kurz das Problem mit den wenigen anwesenden StuPist*innen (von 27 waren bei der Wahl nur noch 16 Stimmen im Raum). Er möchte Jan ermutigen, sich in der nächsten Sitzung im Januar, wenn hoffentlich mehr Leute anwesend sind, erneut zu bewerben. Er wiederholt sich, dass er es befremdlich und beschämend findet, dass die fehlenden StuPist*innen ihre Stimmen nicht nutzen und auch nicht übertragen.
Melissa möchte sich Yannick anschließen und Jan ermutigen, sich erneut aufzustellen, da sie ihn für sehr fähig hält.
Auch Hennis schließt sich dem an – er spricht da aus Erfahrung. Das ist lustig und beinahe traurig, weil es eben wahr ist. Dafür auch ein paar Lacher aus dem Publikum, inzwischen sind wir also wieder mit Humor bei den AStA-Wahlen dabei. Hennis betont auch, dass er Jan durchaus für geeignet hält und legt ihm ans Herz, sich wieder aufstellen zu lassen.
Jan bedankt sich noch mal bei denen, die ihn gewählt haben und auch für die Möglichkeit der digitalen Zuschaltung, bevor sein Jitsi-Bild auf der großen Leinwand ausgeknipst wird. Anders als das Licht im Saal. Das ist mittlerweile wieder etwas heller gestellt. Rick hatte Angst, dass wir bei der noch bevorstehenden langen Sitzung sonst vielleicht etwas müde werden könnten.
23:05 Uhr
TOP 7 – SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung)
Theo bringt den TOP ein. Es gibt in der Finanzordnung eine Textstelle, die überarbeitet werden müsste. Statt dem*der „AStA-Finanzreferent*in“ muss es heißen, dass der „AStA“ entlastet wird.
Felix bedankt sich bei Theo und eröffnet die Generalaussprache.
Es gibt keine Wortbeiträge. Wir schließen also die 1. Lesung und kommen direkt zum TOP neu 8.
23:06 Uhr
TOP neu 8 – Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte
Felix überliefert liebe Grüße von Camille, die mit Felix gemeinsam Antragstellende ist, aber heute nicht selbst hier sein kann. Anschließend erklärt Felix, worum es geht. Die Forderungen betreffen nicht nur Studierende und auch der StuRa der Uni Rostock hat einen ähnlichen Antrag bereits verabschiedet. Felix fragt, ob es Einwände zu den Forderungen gibt.
Theo ergänzt, dass es dafür wohl bereits Formalitäten gibt, aber anscheinend funktionieren die nicht.
Hennis findet den Antrag inhaltlich sehr gut. Er fragt noch, ob sie sich schon mit dem Referenten für soziale Aspekte auseinandergesetzt haben. Außerdem fragt er, warum zwei Veranstaltungen geplant sind.
Felix erklärt, dass sie bisher nicht mit dem zuständigen AStA-Referat gesprochen haben. Deswegen haben sie es auch etwas offener formuliert. Zwei Veranstaltungen sind angesetzt, um einen Ersatztermin zu haben.
Bianca hat noch eine formulierungstechnische Frage.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortmeldungen zur Generalaussprache.
Es gibt bisher einen Änderungsantrag von Hennis, der von den Antragsteller*innen übernommen wird.
Theo möchte noch wissen, was die Änderung denn beinhaltet. Er möchte auch den Antrag dahingehend ändern, dass es nicht auf eine Veranstaltung festgelegt ist, sondern auch anderweitig Informationen vermittelt werden können. Das wird von den Antragsteller*innen aber nicht angenommen. Felix findet den Gedanken gut, dass auch unabhängig von Veranstaltungen zu machen, aber sieht es auch als gut an, eine verpflichtende Veranstaltung zu haben, da diese einen hohen Informationswert haben soll und auch von entsprechenden Expert*innen erarbeitet werden kann.
Felix formuliert einen Kompromissvorschlag, aber Theo zieht seinen Antrag zurück, weil er auch gerne nach Hause möchte.
Wir sind übrigens auch schon völlig Banane im Kopf von den ganzen Sitzungen heute. Das wird lustig, wenn es gleich zum Haushaltsplan kommt.
Über den geänderten Antrag wird abgestimmt. Bei einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
23:14 Uhr
TOP 9 – Haushaltsplan der Studierendenschaft 2021
Theo hat heute noch eine geänderte Variante rumgeschickt, da Steuern anscheinend sehr mysteriös sind. Es gibt wohl noch ein bisschen Verwirrung, welche Dateien mit welcher E-Mail an welchem Tag versandt wurden. Endlich wird das Dokument aber gefunden und es kann losgehen!
Der Gesamtplan wird grundsätzlich zur Kenntnis genommen, aber wir wenden uns jetzt den großen, bunten Tabellen zu. Yannick merkt an, dass der Plan (trotz gelaserter Augen) schwer zu erkennen ist.
Theo geht kurz auf den Plan ein. Die tieferen Diskussionen sollen aber in der 2. Lesung geführt werden.
Theo erklärt zunächst den Teilplan A. Die Einnahmen werden ein wenig zurückgehen. Die Finanzen sind so kalkuliert, dass es kein „Coronajahr“ wird. (Genaue Zahlen sind bitte in dem Dokument im Studierendenportal zu entnehmen.) Es ist auch auffällig, dass die AStA-Zahlen mit den Mitarbeitenden natürlich steigen. Geändert hat sich der Titel 534.01. Da ist nicht mehr so viel Geld drin wie vorher, da es da immer zu wenig rausgenommen wurde.
Für die Erstiwoche im nächsten Jahr sind 10.000 € geplant (dieses Jahr waren es 8.000 €). Es sollen aber möglichst viele Werbesachen über die Wohnsitzprämie abgerechnet werden, deswegen muss nochmal geschaut werden, was dann aus eigenen Mitteln bezahlt werden muss.
Felix hat eine Frage zu den Werbeartikeln. Es wurde „mahnend angemerkt“, dass die Feuerzeuge nicht gefördert werden sollen, Thema Rauchfreiheit. Inwieweit wird das kompensiert? Theo ist es ehrlich gesagt egal. Er hat nicht das Verlangen zu rauchen, nur weil er ein Feuerzeug in der Hand hat.
Annika möchte anmerken, dass man Feuerzeuge auch für viele andere tolle Dinge nutzen kann und nicht nur fürs Rauchen.
GrIStuF ist mit dem gleichen Beitrag eingetragen, da sie nächstes Jahr wahrscheinlich ähnliche Dinge benötigen. Theo spricht sich dafür aus, die ganzen Einzelprojekte mal zusammenzufassen. Außerdem müsste das ein 6er-Titel und kein 5er-Titel sein.
Zu den Freitischkarten konnte Theo leider niemanden erreichen. Also falls zuständige Personen mitlesen, bitte bei Theo melden.
Der Titel 542.90 hat die letzten Jahre für einige Verwirrung bei den StuPist*innen gesorgt, deswegen hat Theo den dieses Mal etwas eindeutiger formuliert.
Der Zuschuss für die Medien wird entsprechend der coronabedingten Einsparungen in diesem Jahr gekürzt, aber das liegt nicht daran, dass man uns ärgern möchte und ist bereits mit unserer GeFü so abgesprochen worden, also keine Sorge. Frau Huwe hat angemerkt, dass man sich doch ein bisschen mehr an den Ist-Zahlen orientieren solle und daran wurde sich zu halten versucht.
Die meisten Ausgaben werden für Mitarbeiter*innen und den Druck der Magazine ausgegeben. (Die Magazine sind aber, wenn auch nicht gedruckt, trotzdem online verfügbar, also schaut gerne rein!)
Kommen wir zu den Rücklagen. 2020 hat sich da ja nicht so entwickelt wie geplant.
Im nächsten Jahr wird es wahrscheinlich mehr als 30% der Gesamteinnahmen Rücklage geben, was eigentlich nicht so sein sollte. Dadurch besteht unser Rücklagenproblem weiterhin. Auch die gesonderten Spezialrücklagen sollen entfallen.
Frau Huwe und Theo haben einen sehr anstrengenden Arbeitstag hinter sich, an dem sie sich ungefähr 200 Mails darüber geschrieben haben, wie schrecklich das mit den ganzen Rücklagen doch ist.
An dem Geld für die Clubs und GrIStuF wird unsere Rücklage nicht scheitern. Diese Rücklagen sollten Theos Meinung nach abgebaut werden. Das gibt er als Empfehlung für die folgende Generation weiter.
Die Rücklagen der Fachschaften sind immer noch hoch.
Zuguterletzt gibt Theo die Entwicklung der Konten an, die aber nicht so spektakulär ist.
Da Theos SÄA-Antrag nicht angenommen wurde, werden die Rücklagen der Fachschaften ins nächste Haushaltsjahr übernommen. Die Zahlen sind außerdem erstmal vorläufig.
Yannick bringt das Urteil des Haushaltsausschusses ein. Es gab im Vergleich zu sonstigen Jahren eine höhere Beteiligung als sonst, allerdings hätte die Anwesenheit von StuPist*innen mal etwas höher sein können. Es gab außerdem drei Anmerkungen, welche alle schon in den Haushaltsplan eingearbeitet wurden. Der Ausschuss ist insgesamt der Meinung, dass das ein guter Haushaltsplan ist.
Theo ergänzt, dass Titel rausgestrichen wurden, die nicht genutzt wurden
Yannick würde sich freuen, wenn der Haushaltsplan in der nächsten Sitzung angenommen werden könnte.
Natürlich sind die hohen Rücklagen ein Problem, daher müsste man sich vielleicht einmal gesondert vom Haushaltsplan Gedanken darüber machen, ob man auf Beiträge von Studierenden temporär verzichtet, um die Rücklage etwas abzubauen.
Es wird dazu aufgefordert, Änderungswünsche, die jetzt noch existieren, bitte noch zu kommunizieren, damit man den Haushaltsplan annehmen kann.
Theo erzählt, dass Frau Huwe den Punkt auch angesprochen hatte: Es wird immer mit Entnahmen geplant, aber praktisch gibt es immer mehr Zuführungen, sodass es wichtig ist, realistisch zu planen. Es wird nicht so sein, dass die Rücklage abgebaut wird, stattdessen wird sie eher noch weiter steigen (auch ohne Corona).
Es gibt keine Wortbeiträge mehr und die erste Lesung wird geschlossen.
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23:34 Uhr
TOP neu 10 – Anträge aus der studentischen Vollversammlung
TOP neu 10.1 – Uhr auf dem Beitzplatz
Annika erklärt: Es geht darum, eine Uhr auf dem Beitzplatz zu errichten, um dort die Möglichkeit zu haben, auch ohne Handy die Uhrzeit herauszufinden. Der Antragstext und die Begründung ist im Drucksachenpaket der VV zu finden.
Rick findet den Antrag nicht mehr ganz zeitgemäß, da wahrscheinlich ein Großteil der Studierenden ein Smartphone besitzt. Er ist nicht dagegen, er unterstützt das aber nicht, sondern sieht das Ganze eher als „Kunst am Bau“.
Felix gibt zu Protokoll, dass Fabian soeben die Sitzung verlassen hat.
Dinah möchte zu bedenken geben, dass wir wahrscheinlich gar nicht beschließen können, eine Uhr auf den Beitzplatz zu errichten, da dieser öffentlich ist. Am Gebäude würde sie eine Uhr aber nicht schlecht finden. Dinah würde Rick auch bei seiner Anmerkung widersprechen: Es ist gar nicht so unzeitgemäß. Es gibt genug Situationen, in denen man die Uhr gebrauchen könnte. Eine Uhr stört auf dem Platz ja auch nicht, sondern ist nützlich und macht ihn vielleicht sogar schöner.
Annika möchte sich Dinah anschließen, auch sie fände eine Uhr z.B. an der Mensa praktisch.
Niclas möchte darauf hinweisen, dass die Uhr gerade für Radfahrende gut zu gebrauchen ist, die auf dem Fahrrad nicht ihr Handy zücken wollen. Die Schwierigkeit, dass der Platz wahrscheinlich zu öffentlichem Raum der Stadt gehört, sodass das StuPa einen solchen Antrag nicht beschließen könnte, sieht er aber auch.
Yannick braucht die Uhr auch nicht, kann aber verstehen, dass sie für andere sinnvoll wäre. Man kann das ja erstmal als Anfrage aufnehmen und dann schauen.
Theo möchte den Ausdruck „Standuhr“ durch „Uhr“ ersetzen. Eigentlich möchte er sich aber für eine Sonnenuhr stark machen (wirklich? in Greifswald??).
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag von Theo wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird abgestimmt.
Er wird angenommen.
23:40 Uhr
TOP neu 10.2 – digitale Lehre
Bianca stellt wieder den Antrag vor, der von Johannes Hohenstein und Frieda Baer eingereicht wurde: Alle Dozierenden sollen dazu aufgefordert werden, eine hybride Teilnahme an ihren Lehrveranstaltungen anzubieten. (Bianca gibt zu bedenken, dass man hier wohl eher von „nahelegen“ sprechen könnte.) Wer in der Weihnachtszeit seine Familie besuchen möchte, kann sich beispielsweise nicht rechtzeitig isolieren, wenn er*sie noch Präsenzveranstaltungen hat, da die Zeit zwischen der letzten Lehrveranstaltung und Heiligabend dafür zu kurz wäre. Felix findet die Formulierung gut, da der Art. 5 des Grundgesetzes (Freiheit von Lehre und Wissenschaft) nicht tangiert wird.
Theo möchte das selbe wie Felix ausführen und ergänzen, dass es schwierig ist, wenn man wechselnde Online- und Offlinevorlesungen hat. Es hat also auch eine praktische Bedeutung, beispielsweise für Leute mit Kind oder diejenigen, die zurzeit nicht in Greifswald wohnen.
Hennis hat das Thema schon bei der Geschäftsführerin des Rektorats angebracht. Sie hat dazu gesagt, dass der letzte Tag der 18.12. sei und man damit 6 Tage zur Isolierung Zeit hätte. Außerdem können Studierende die Dozierenden auffordern, hybride Lehre durchzuführen. Generell steht es aber jedem*r Studierenden frei, Veranstaltungen, die in Präsenz stattfinden, fernzubleiben.
Insgesamt wird sich aber im Dezember auf Seiten des Rektorats nichts mehr ändern. Es gibt einen Beschluss des Bildungsministeriums, der bis zum 20. oder 21. Januar gültig ist und die Rahmenbedingungen für die universitäre Lehre schafft. Der Plan ist, dann mit den kommenden Vorgaben zu evaluieren.
Yannick findet es gut, dass sich Hennis bereits zu dem Thema stark gemacht hat. Wichtig wäre es aber auch, das dann diese Woche schnellstmöglich anzugehen, da es nur noch eine Senatssitzung im Dezember und vor der Weihnachtspause geben wird. Er findet es fragwürdig, dass die Unileitung fordert, dass man für eine Selbstisolation den Lehrveranstaltungen unentschuldigt fern bleiben soll.
Rick findet den Antrag auch gut. Neben Corona werden wir auch moderner und hybrid wäre zukünftig sowieso angebracht. Aus eigener Erfahrung kann er auch berichten, dass es viel bringt, den kürzesten Weg zu suchen und direkt mit den Dozierenden zu kommunizieren, um Veranstaltungen gegebenenfalls auf hybride oder digitale Formate umzustellen.
Er wäre für das Wort „angehalten“, da „auffordern“ für ihn heißt: „Mach das doch bitte.“
Niclas denkt, dass eine Aufforderung etwas ist, dem man nicht zwingend folgen muss. Außerdem sollte auch das Anliegen wirklich deutlich gemacht werden.
Dinah sieht das auch so.
Rick erklärt, dass es seine subjektive Wahrnehmung ist und er auch mit einer anderen Formulierung einverstanden wäre.
Kai möchte bereits einen Änderungsantrag einbringen. Der Ausdruck „hybrid“ soll in „hybrid oder digital“ geändert werden, damit sich Dozierende nicht genötigt fühlen, Präsenz- und Onlinevorlesungen anzubieten.
Melissa kann das nur unterstützen, da sie auch einen Dozierenden haben, der nur bereit ist, entweder digital oder präsent zu machen, weil beides zu kompliziert wäre.
Rick merkt dazu an, dass man möglicherweise auch IT-Support oder Anleitung anbieten sollte, beziehungsweise die Möglichkeit dazu nochmal explizit im Antrag aufnehmen sollte.
Felix erklärt, dass die Uni dazu bereits Videos bereitgestellt hat und Workshops angeboten wurden. Traurigerweise gibt es aber selbst bei der Präsenzlehre die Situation, dass SHKs mit in den Raum geschleppt werden und nur dafür gebraucht werden, den Computer anzumachen, die Powerpoint durchzuklicken und dann alles wieder auszuschalten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte und Kai formuliert seine vorgeschlagene Änderung.
Das stimmen wir wieder ab. Bei einer Enthaltung wird der Änderungsantrag angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird bei einigen Enthaltungen angenommen.
23:52 Uhr
TOP neu 11 – Sonstiges
Theo macht nochmal Werbung vor der 2. Lesung des Haushaltsplanes dafür, dass Änderungen von Titeln vorher mitgeteilt werden. Es wäre sehr hilfreich und dadurch viel einfacher, weil er das dann vorbereiten könnte.
Bianca lädt noch zur Senats- und FSK-Sitzung am nächsten Samstag ein. Das Ganze findet natürlich ebenfalls digital statt. Außerdem hat heute das e-Sports-Team gegen Darmstadt 2:0 im Spiel „League of Legends“ gewonnen und ist damit in der Tabelle aufgestiegen. Yayy!
Niclas möchte einen Beitrag zu der vorangegangenen Vorstellung der Bewerber*innen auf das studentische Prorektorat äußern. Er findet es desolat, wie wenig Menschen aus dem Studierendenparlament anwesend waren oder ihre Stimmen übertragen haben – und das bei der vielleicht wichtigsten Wahl. Es sei traurig, dass die FSR es schaffen, innerhalb der kurzen Zeit so viele Leute zu mobilisieren, während das StuPa es gerade mal schafft, auf die Hälfte zu kommen. Das soll natürlich nicht gegen die hier Anwesenden gerichtet sein! Denen möchte Niclas für ihr Erscheinen danken.
Rick möchte in Bezug darauf auch auf die Kommentare unter dem webmoritz. eingehen. Er spricht zum einen an, dass diese Kommentare anonym verfasst wurden, was er bei Kritik immer schwierig findet, wenn diese ernst genommen werden soll. Er möchte die Person außerdem dazu anhalten, in einem konstruktiven Rahmen zu kommentieren.
Er hat aber auch selbst ein bisschen Probleme mit der vorangegangenen Wahl. Er findet, dass sich die FSR nicht ausreichend austauschen konnten. Die einzelne Person, die stellvertretend für einen FSR da war, musste dann spontan für den ganzen FSR entscheiden.
Dass seine Kritik ihm zuzuordnen ist, findet er übrigens gut und würde sich selbiges auch für die Kommentarschreiberlinge wünschen.
Hennis bedankt sich für Ricks Anmerkung und erklärt, dass die Kurzfristigkeit des Verfahrens die Umstände bedingt hat. Die Wahl war schlussendlich lediglich ein Vorschlag, der an das Senat weitergegeben wird und kein von Grund auf verbindliches Ergebnis.
Die Senator*innen haben ja beschlossen, dass die Bewerbungen bei ihm eingereicht werden sollten. Es gab datenschutztechnische Bedenken, weil es eben noch kein geregeltes Verfahren gab.
Ein Motivationsschreiben konnte beispielsweise auch nicht weitergegeben werden. Zukünftig soll das natürlich anders gehandhabt werden. Es war ja auch das erste Mal für uns alle.
Felix findet, dass es eine der wichtigsten Aufgaben der AG SHA ist und hat sich das dafür auf den Zettel geschrieben. Er appelliert zudem an die Kommentierenden, dass man sich gerne direkt bei ihm unter felix.willer@stud.uni-greifswald.de melden kann, wenn man Feedback abgeben möchte. Er hebt hervor, dass es ihn sehr getroffen hat, mit Machthabern aus Osteuropa verglichen zu werden, und es ihm dabei nicht zuletzt aus persönlichen Gründen kalt den Rücken herunter gelaufen sei.
Jonas möchte noch mal fragen, wann die Bewerbungsphase für das Prorektorat angelaufen war.
Yannick antwortet darauf, dass sich die studentischen Senator*innen Mitte November digital zusammengeschaltet haben, um ein Verfahren zu besprechen. Sie haben sich jedoch darauf geeinigt, dass sie diese Entscheidung nicht alleine treffen wollen, und das Verfahren auf das StuPa, die FSR und Senator*innen ausgeweitet.
Es gab Diskussionen über eine Art „Urabstimmung“ oder einer Abstimmung über den StuPa. Das Verfahren Urabstimmung ist auch schnell rausgefallen. Schlussendlich hat man sich für dieses erweiterte Gremium entschieden. Ziel war es, das Verfahren zumindest so zu öffnen, dass StuPa und FSK beteiligt werden. In der vorletzten Novemberwoche wurde der Ausschreibungstext dann über den AStA an alle Studierenden verschickt.
Die Frist des 01.12. kam damit zustande, dass heute die Sitzung ist und der Plan war, in der Woche erst einmal die Bewerbungen zu veröffentlichen. Leider hat der Datenschutz dem einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es wurde schon heute, am 08.12., entschieden und nicht wie ursprünglich angedacht eine Woche später. Das liegt daran, dass Frau Riedel darum gebeten hat, dass das Ganze möglichst schnell passiert, da sie und Ihre Mitarbeitenden sich natürlich auch entsprechend auf die Senatssitzung vorbereiten müssen.
Zum Kommentar auf dem webmoritz. möchte Yannick ergänzen, dass die Mail nicht nur von Hennis, Niclas, Lena und ihm gekommen sei. Die Mail wurde von einer großen Runde verschickt, unter anderem von Hennis (AStA), Niclas und Lena als Vertreter*innen des StuPA (und explizit nur die beiden, da Felix sich in diesem Moment aus der Runde enthalten hat), Johannes als Vertreter der FSK und Fachschaftsräte und jeweils ein*e Vertreter*in der Listen aus dem Senat. Insgesamt gab es also eine breite Gremienbeteiligung.
Zum Kommentar bzgl. des doppelten Stimmrecht der Senator*innen sagt er, dass das auch ein bisschen übergreifend so gedacht war.
Hennis ergänzt, dass sie den Fachschaften am 02.12. eine Email von Johannes mit Frist zum 06.12., die auf den 08.12. 18 Uhr erweitert wurde, zugegangen ist, die den FSR mitteilte, bis wann sich Kandidat*innen aufstellen lassen können.
Felix zur Einbringung des StuPa-Präsidiums: Lena und Niclas waren zeitweise genervt, da er überhaupt nichts davon wissen wollte. Felix hat Abstand von allem genommen, seitdem er sich zu seiner Bewerbung entschlossen und diese kommuniziert hat, und wusste auch nur das, was über die Mails mitgeteilt wurde.
Niclas möchte außerdem darauf hinweisen, dass Hennis, Lena und er den Vorschlag des doppelten Stimmrechts kritisch gegenüber standen. Um eine Konsenslösung zu finden und das Votum nicht ausschließlich auf Frau Riedel zu beschränken, haben sie sich aber dafür entschieden. Er möchte daher unterstreichen, dass eine Konsensentscheidung im Zuge dessen notwendig war und er es gut fand, dass die hochschulpolitische Arbeit – auch gremienübergreifend – so gut funktioniert hat. Bei dieser ganzen Mühe findet er es schade, wie das jetzt dargestellt wird.
Theo ergänzt, dass der Senat eh dann noch mal drüber abstimmen darf und sie da jetzt nicht Macht ausüben und zeigen wollten, dass sie coole Senator*innen mit pinken Stimmzetteln sind. Da das StuPa und FSR ungefähr gleichwertige Mitgliedszahlen haben und der Senat etwa die Hälfte davon hat, wurde diese Lösung, im Paritätsgedanken, gewählt. Theo hätte auch schon eine komplexe Umrechnungsformel in petto gehabt.
Dinah hofft, dass alle Beteiligten zustimmen, dass beide Kommentare, die gerade besprochen werden, nicht völlig ernstgenommen werden können. Sie findet es nicht in Ordnung, was da geschrieben wurde und es macht sie außerdem wütend, weil ihrer Meinung nach die Hochschulpolitik so stark sei wie nie. Sie ist übrigens die „angenervte Zuschauerin“ in den Kommentaren. Es ist so, dass die Leute mit solchen Kommentaren die HoPo selbst in den Dreck ziehen und es noch nicht mal merken. Sie fand die Arbeit heute großartig und findet, dass es vier starke Kandidierende gab und jetzt auch einen starken Prorektoratsnominieren. Dafür Klopfen aus dem ganzen Saal.
Rick findet Dinahs Worte sehr schön und möchte trotzdem kurz Kritik anmelden, dass der heutige Tag etwas ungünstig geplant war.
Rick möchte aber abschließend auch noch sagen, dass er es mega ungünstig fand, dass die ganzen Sitzungen heute mit den so wichtigen Themen alle auf einen Tag gelegt wurden. Dafür beistimmendes Lachen aus dem Saal. Er findet aber, dass wir dafür noch gut in der Zeit sind.
Bianca möchte einen Hinweis aus dem Wahlbüro weiterleiten: Es soll bald eine Email kommen, da bisher nicht für alle FSR und auch nicht für das StuPa ausreichend Bewerbungen vorliegen.
Daher ein Appell von ihr an uns, unbedingt noch Studierende für diese Ämter zu begeistern!
Yannick fragt nach, ob es denn auch für das StuPa eine Nachfrist geben wird, also ob sich keine 27 Leute zur Wahl aufstellen gelassen haben. Dem ist anscheinend so.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Felix schließt damit die Sitzung um 00:09 Uhr, wünscht allen eine gute Nacht und einen ruhigen Schlaf. Dem können wir uns nach diesem HoPo-Triathlon nur anschließen! GuNa und bis zum nächsten Mal!
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