„Das Wort Fusion möchte ich mit aller Vorsicht benutzen.“

von Torsten Heil | 13.09.2010

Der Greifswalder Oberbürgermeister Dr. Arthur König (CDU) sprach im Sommerinterview über die aktuellen Probleme und die Zukunft Greifswalds sowie seine Ambition für den Kreistag im Greifswalder Café Caspar.

 

Arthur König im Gespräch mit dem webMoritz im Café Caspar in Greifswald.

webMoritz: Herr Dr. Arthur König, die politische Sommerpause ist vorbei. Wo hat der Oberbürgermeister seinen Urlaub verbracht?

Dr. Arthur König: Im Sommer habe ich zwei Wochen Urlaub gemacht und diese zu Hause mit meiner Frau verbracht. Haus und Garten kommen im Alltag doch ein wenig zu kurz. Einen Kurzbesuch in Bayreuth haben wir uns noch erlaubt, um uns „Lohengrin“ anzusehen.

webMoritz: Sie hatten also die Möglichkeit, sich zu erholen. Fühlen Sie sich für die kommenden Herausforderungen gewappnet? Die Kostenexplosion beim Technischen Rathaus ist weiter Thema Nummer eins. Haben Sie das im Griff?

König: Zunächst: Ich sehe die Zentralisierung der Verwaltung am Standort der alten Post als vernünftig und gewinnbringend an. Die Wege für die Bürgerinnen und Bürger werden kürzer und gleichzeitig erfolgt eine weitere Revitalisierung der Innenstadt. Zudem werden bessere Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt geschaffen. Die Steigerung der Kosten hat ihre Ursache in mehreren Punkten: Auf der einen Seite haben sich die Baukosten insgesamt erhöht. Auf der anderen Seite kamen die entdeckte Schadstoffbelastung und weitere ungeplante Neubauten hinzu. Ursprünglich waren zudem nur fünf städtische Gebäude in Planung, die freigezogen werden sollten. Nun können wir sogar acht Einrichtungen im neuen Technischen Rathaus unterbringen. Somit war es keine Verschwendung von Mitteln der Stadt, sondern eine sinnvolle Investition.

webMoritz: Leider wird diese Auffassung nicht von allen Greifswalder Bürgerinnen und Bürgern geteilt…

König: Diese skeptische Haltung teile ich nicht. Ich denke nach wie vor, dass dieses Projekt so gewollt ist. Am 5. Juli hat die Bürgerschaft das Projekt im Grundsatz gebilligt, mit Ausnahme des Archivs. Und dies hätte die Bürgerschaft sicher nicht getan, wenn sie der Meinung gewesen wäre, in diesem Projekt würden Gelder verschleudert werden. Ohne Frage hätte die sich ergebende Kostensteigerung besser kommuniziert werden müssen, sowohl in Richtung Bürgerschaft als auch zwischen Stadtverwaltung und dem Sanierungsträger BauBeCon, das gebe ich gern zu. Die Kommunikation zwischen der BauBeCon und Stadtverwaltung muss künftig besser organisiert werden. Aber die BauBeCon ist nun nicht mehr Bauherr des Projektes. Entweder übernimmt zukünftig die Stadtverwaltung die Bauherrenschaft oder wir suchen uns einen Dritten.

webMoritz: Wann wird das entschieden? Eigentlich soll es doch im September mit dem Bau weitergehen. Ist der Termin noch zu halten?

König: Voraussichtlich nicht, weil das Landesförderinstitut vor der Entscheidung über den Fördermittelantrag zunächst die Beantwortung eines Fragenkatalogs bis Ende September erbeten hat. Dieser wird gerade beantwortet.

DIE STAATSANWALTSCHAFT ERMITTELT ABER NICHT IM EIGENEN HAUS

webMoritz: Wie viel Schaden ist durch die BauBeCon-Affäre entstanden, ist das Vertrauen verspielt?

König: Die Fälschung der Unterschrift belastet das Verhältnis zwischen Stadtverwaltung und BauBeCon natürlich. Noch ermittelt die Staatsanwaltschaft.

webMoritz: Wie ist der Sachstand bei den Ermittlungen?

König: Ich kann nur sagen, dass die Staatsanwaltschaft noch nicht bei mir war und auch noch nicht bei städtischen Mitarbeitern. Sie setzt wahrscheinlich einen anderen Fokus auf die Dinge.

 

Die Verantwortung in der BauBeCon-Affäre liegt nicht im eigenen Haus

webMoritz: Sie fordern die 417.000 Euro, die im Zuge der Affäre gezahlt worden sind, zurück. Warum?

König: Es gibt unterschiedliche Rechtsauffassungen zwischen der BauBeCon und der Stadtverwaltung. Es gab keinen Auftrag an die BauBeCon, Planungsleistungen selbst vorzunehmen. Die BauBeCon sieht als Handlungsgrundlage den Treuhändervertrag und den Bauherrnbeschluss der Bürgerschaft. Wir müssen das jetzt klären. Aber wir fordern erst einmal das Geld zurück, das ist richtig.

webMoritz: Wie muss ich mir die Klärung vorstellen?

König: Das läuft auf der Ebene der Rechtsabteilung der Stadt und den Rechtsanwälten der BauBeCon ab.

webMoritz: Für die 417.000 Euro ist aber eine Leistung durch die BauBeCon erfolgt…

König: Es ist eine Leistung erbracht worden. Diese ist in großen Teilen auch nutzbar für den weiteren Fortgang, aber es fehlt nach unserer Auffassung die rechtliche Grundlage für die Beauftragung.

webMoritz: Welche konkreten Leistungen sind für die 417.000 Euro erbracht worden?

König: Planungsleistungen im Zusammenhang mit dem Postgebäude.

webMoritz: Hat sich die BauBeCon verselbstständigt?

König: Die Bürgerschaftlichen Gremien sind immer informiert darüber, wofür der Sanierungsträger die Mittel ausgibt. Eine engere Abstimmung ist bestimmt wünschenswert, aber das muss die Bürgerschaft selbst klären. Auch ein eventueller Sanierungsträgerwechsel müsste durch die Bürgerschaft beschlossen werden, das ist nicht Sache des Oberbürgermeisters. Andere Projekte laufen aber gut, daran möchte ich auch erinnern.

webMoritz: Wie steht das Innenministerium zu den ganzen Vorgängen?

König: Das Innenministerium möchte über den Sachstand informiert werden und das machen wir natürlich auch. Es gibt da keine Geheimniskrämereien. Wir agieren offen und transparent, sind aber auch nicht immer mit allen rechtlichen Bewertungen des Innenministeriums einverstanden.

„EINE „SOWOHL-ALS-AUCH-POLITIK“ AN DIESER STELLE IST VERNÜNFTIG“

webMoritz: Ein weiteres Großprojekt ist der Hafen Ladebow. Dort droht sogar die Rückforderung von Fördermitteln. Wie geht es dort weiter und haben Sie Fehler gemacht?

König: Ich stehe weiterhin dazu, dass der Hafen Ladebow ein gewerblicher und maritim-touristischer Standort wird. Das schließt sich gegenseitig nicht aus. Eine „Sowohl-als-auch-Politik“ an dieser Stelle ist vernünftig. Aber es gibt momentan noch keinen Investor für eine Marina an diesem Standort und deshalb ist es müßig darüber zu diskutieren. Planerisch sind wir in beide Richtungen offen, es sollte aber auch gewerbliche Nutzung mit beinhalten, das sieht auch das Wirtschaftministerium so. Eine Rückforderung in Höhe von 13 Millionen steht momentan nicht an. Die Wirtschaftsfördergesellschaft sucht ständig nach Investoren und ist stets bemüht um Firmenansiedlungen.

webMoritz: Das Thema schlägt aber auch immer hohe Wellen und erscheint regelmäßig in der Öffentlichkeit . . .

König: Es gibt immer auch Betroffene, die gegen solch ein Projekt sind, mit denen muss man sich dann auseinandersetzen. Aber die Stadt sollte auch nicht leichtfertig das Gleis aufgeben. Wir sollten uns alle Möglichkeit für die Zukunft offen halten.

webMoritz: Auch in Sachen Industriehafen hat das Wirtschaftsministerium eine Stellungnahme von Ihnen gefordert. Haben Sie die bereits erbracht?

König: Ja, die wurde bereits beantwortet.

webMoritz: Reden wir aber nicht nur über Vergangenes, sondern auch über die Zukunft der Hansestadt.

König: In der Vergangenheit lag der Schwerpunkt der Stadtverwaltung in den kommunalen Infrastrukturmaßnahmen. In den nächsten 20 Jahren müssen wir kluge Köpfe für die Stadt gewinnen, Studierende von Greifswald begeistern und Firmenansiedlungen einwerben sowie uns national und international noch besser vernetzen. Eine starke Philosophische Fakultät mit einer hohen Anzahl an Studierenden ist somit für Greifswald auch künftig sehr wichtig. Die Menschen sollen in der Hansestadt einen attraktiven Lebensmittelpunkt sehen. Es freut mich, dass beispielsweise Greifswald in einem bundesweiten Ranking, in dem es um ehrenamtliches Engagement der Bevölkerung ging, sich relativ weit vorn platziert hat

OBERBÜRGERMEISTER KÖNIG KANDIDIERT FÜR DEN NEUEN KREISTAG

webMoritz: Ein wesentliches Thema, welches die Zukunft Greifswalds bestimmt, ist die Kreisgebietsreform. Hat Greifswald noch vor, gegen die Kreisgebietsreform zu klagen?

König: Gemeinsam mit den kreisfreien Städten Stralsund und Wismar haben wir uns an Professor Dombert – einen renommierten Potsdamer Verwaltungs- und Verfassungsrechtler – gewandt und ihn gebeten, die Erfolgsaussichten einer Verfassungsbeschwerde zu untersuchen. Das Ergebnis dieser Prüfung wird uns, so hoffe ich, in den nächsten Tagen zugehen.

webMoritz: Sie gehen zurückhaltender an die Klage heran als früher, das ist schon verwunderlich.

König: Was meinen Sie mit Zurückhaltung? Ich handle im Auftrag der Bürgerschaft, die diese Art der Vor-Prüfung festgelegt hat. Und die Bürgerschaft wird im Ergebnis der Empfehlungen von Prof. Dombert darüber entscheiden, ob die Universitäts- und Hansestadt Verfassungsbeschwerde gegen das Landkreisneuordnungsgesetz einlegen wird. Auch die Hansestädte Wismar und Stralsund werden eine solche Entscheidung treffen. Insofern bin ich schon sehr gespannt auf die Vorschläge von Prof. Dombert. Und eines ist sicher: Es wird keine Verfassungsbeschwerde um ihrer selbst geben.

 

König: "Ich kandidiere für den neuen Kreistag"

webMoritz: Möglicherweise kommen die Strukturen aber so wie beschlossen. Haben Sie vor, als Landrat für den neuen Großkreis zu kandidieren?

König: Ich bin gerne Oberbürgermeister und erst vor zwei Jahren mit einer deutlichen Mehrheit wiedergewählt worden. Dieses Amt möchte ich auch bis zum Ende der Wahlperiode ausfüllen und nicht als Landrat kandidieren.

webMoritz: Die Personaldecke ist dünn. Wer könnte dann aus der CDU für diesen Posten kandidieren?

König: Ich werde jetzt keine Namen nennen, aber die CDU hat einige Kandidatinnen und Kandidaten, die durchaus Chancen haben.

webMoritz: Aber Sie haben doch bestimmt ein Wörtchen mit zureden?

König: Natürlich nehme ich auch Einfluss darauf.

webMoritz: Herr König, werden Sie für den neuen Kreistag kandidieren?

König: Ja! Es liegt mir am Herzen, dort ein Maximum an Greifswalder Interessen zu vertreten. Ich denke, es ist auch vernünftig und wichtig, dass der Bürgermeister der größten Stadt des Kreises auch im neuen Kreistag vertreten wäre. Aber natürlich ist das eine Wahl und insofern entscheiden dies die Bürgerinnen und Bürger.

NEUER KREISNAME: GREIFSWALD ODER VORPOMMERN

webMoritz: Was ändert sich für den Oberbürgermeister, der dann nicht mehr kreisfreien Stadt Greifswald?

König: Es wird sich der Kompetenzbereich ändern. Wir werden einen Großteil der jetzigen kreisgebundenen Aufgaben verlieren, beispielsweise Schulträgerschaft, Schulentwicklungsplanung sowie Aufgaben im Jugend- und Sozialbereich. Auch im Bereich wirtschaftlicher Tätigkeit wird es zu Veränderungen kommen. Die Abfallentsorgung werden wir beispielsweise ab September nächsten Jahres nicht mehr durchführen. Der ÖPNV wird nicht mehr in Greifswald entschieden. Das alles hat Auswirkungen auf die Stadt und die in diesen bereichen tätigen Mitarbeiter.

webMoritz: Das Damoklesschwert der Arbeitslosigkeit schürt Ängste. Muss die Aufgabe der Müllentsorgung mit der Kreisgebietsreform neu ausgeschrieben werden?

König: Ich kann das nicht allein entscheiden. Es muss nach einer Lösung mit meinen Amtskollegen aus Ostvorpommern, Uecker-Randow und Demmin gesucht werden. Wenn das nicht klappt, werden wir einen Kompromiss im neuen Kreis finden müssen. Sollte das auch nicht funktionieren, muss eine Einigung mit dem Innenministerium erzielt werden. Aber, ob sich all diese Themen „friedlich“ und harmonisch regeln lassen, vermag ich zur Zeit nicht zu sagen. Es wird auch Dinge geben, die Konflikte in sich bergen.

webMoritz: Gab es schon Beratungen?

König: Wir Landräte und Oberbürgermeister saßen bereits zusammen, um künftige Angelegenheiten zu klären. Das läuft alles parallel. Im September gibt es eine weitere Gesprächrunde, wo wir die nächsten Dinge besprechen. Wir werden Arbeitsgruppen schaffen und dort weitere Einzelheiten beraten. Für uns als Stadt ist das auch ein schwieriger Prozess und es ist zeitlich alles sehr eng. Auch das ist ein wesentlicher Mangel des Gesetzes.

König freut sich gemeinsam mit Redakteur Schönebeck über die gestellte Frage

webMoritz: Ist Greifswald eigentlich das gallische Dorf von Mecklenburg-Vorpommern, welches sich gern mal gegen die Landesregierung auflehnt?

König: (Lacht) Wir machen es zumindest nicht aus Prinzip. Aber die Greifswalder Interessen versuchen wir schon optimal und mit dem nötigen Nachdruck zu vertreten, das ist auch eine Aufgabe des Oberbürgermeisters.

webMoritz: Es gibt viele Diskussionen um den künftigen Kreisnamen, welchen Namen wünschen Sie sich?

König: Es ist eine emotionsgeladene Diskussion. Südvorpommern wäre für mich aber kein gelungener Name. Eine geografische Namensbezeichnung mit Himmelsrichtungen fände ich eher ungünstig, ebenso Flussnamen. Die drei Gebietskörperschaften, sprich die Kreistage Ostvorpommern, Uecker-Randow und die Bürgerschaft in Greifswald, haben die Möglichkeit Namensvorschläge zu machen. Ich hätte nichts gegen Greifswald oder Vorpommern, am Ende entscheiden die Bürger im September 2011.

webMoritz: Das Theater Vorpommern ist ebenfalls eine Baustelle geworden. Wird die Stadt ihren finanziellen Anteil für das Theater zukünftig erhöhen, damit es überleben kann?

König: Wenn eine Zuschusserhöhung kommen sollte, dann müsste dies durch alle Träger geschehen. Aber ich sehe hier vor allem auch das Land in der Pflicht.

webMoritz: Herr Tesch, als zuständiger Minister, sieht in erster Linie die Träger in der Pflicht…

König: Ich gehe auch davon aus, dass das Land seinen Zuschuss für das Theater Vorpommern nicht erhöht. Dann müssten die drei Träger des Theaters Vorpommern, also Rügen, Stralsund und Greifswald, sehen ob separat bezuschusst wird. Ich bin mir nicht ganz sicher, ob dies die Haushaltslage der drei Gebietskörperschaften hergibt. Somit ist auch das Theater gefordert, Einsparmöglichkeiten von sich aus zu suchen und Prozesse zu optimieren, sowie die Effizienz an einigen Stellen zu erhöhen. Wir müssen aber auch über die Strukturen und Kooperationen des Theaters generell nachdenken.

webMoritz: Wie soll die zukünftige Theaterstruktur aussehen?

König: Die Bürgerschaften Greifswalds und Stralsunds sowie der Kreistag des Landkreises Rügen haben im Sommer einen Prüfauftrag verabschiedet. Ziel ist es, die Zukunft des Theaters Vorpommern zu sichern. Eine Möglichkeit wäre die Zusammenarbeit mit der Theater- und Orchester GmbH in Neubrandenburg und Neustrelitz. Es wäre aber auch denkbar, entlang der Ostsee-Küste zu kooperieren, beispielsweise mit Rostock.

webMoritz: Wurden denn schon Gespräche mit Rostock geführt?

König: Nein, ich habe noch keine Gespräche mit Rostock geführt. Für mich ist dieses Szenario aber denkbar. Der Prüfauftrag lässt das auch offen. Warum müssen die Kultur- und Kooperationsräume längs der A 19 verlaufen? Ich kann mir auch andere Kooperationsräume vorstellen.

webMoritz: Gibt es konkrete Pläne für die künftige Zusammenarbeit?

König: Die Oberbürgermeister und Landräte als Träger des Theater Vorpommern, sowie die Amtskollegen aus Neubrandenburg und Neustrelitz saßen auch schon zusammen. Dort wurde grundsätzlich erst einmal betrachtet, ob wir gemeinsame Dinge auf den Weg bringen können. Hierzu haben wir uns auch Rechtsbeistand geholt. Es wird geprüft, ob eine Kooperation überhaupt möglich ist, wie sie ausgestaltet sein könnte und bis wann wir sie umsetzen könnten. Fest steht, dass wir noch Zeit brauchen, um ein tragfähiges, nachhaltiges Konzept zu erarbeiten. Somit ist das Ansinnen, das aus Neubrandenburger und Neustrelitzer Richtung kam, eine möglichst schnelle und umfassende Kooperation zu erzielen, in die Ferne gerückt.

„DAS WORT FUSION MÖCHTE ICH MIT ALLER VORSICHT BENUTZEN“

Interims-Geschäftsführer auch noch im Jahre 2011

webMoritz: Können Sie einen Zeitrahmen für anstehende Kooperationen nennen?

König: Der Aufsichtsrat des Theater Vorpommerns hat sich das zu Aufgabe gestellt gemacht und der Geschäftsführung die Hausaufgabe erteilt, Vorstellungen zu entwickeln. Wir als Verwaltung wollen da auch keine Vorgaben machen.

webMoritz: Ihr Kollege aus Mecklenburg-Strelitz sprach vom Jahr 2012 für eine Fusion…

König: Das Wort Fusion möchte ich mit aller Vorsicht benutzen. Wir schauen erst einmal, ob wir unser Theater aus eigenen Kräften stabilisieren können und erst dann ziehen wir Kooperationen in Betracht. Die Fusion steht nicht im aktuellen Fokus.

webMoritz: Die Interims-Geschäftsführer Herr Steffens und Herr Westphal möchten die Leitung des Theaters bestimmt nicht dauerhaft machen. Wie geht es mit der Geschäftsführung des Theaters Vorpommerns weiter?

König: Da ist auch der Aufsichtsrat gefordert. Die Geschäftsführer haben das Theater Vorpommern stabilisiert, das freut mich sehr. Ihre Verträge sind bis zum Ende des Jahres befristet. Der Aufsichtsrat muss über Form und Zeit einer Stellenausschreibung für die Geschäftsführung entscheiden.

webMoritz: Was ist denn ihre Auffassung als einer der Mitgesellschafter des Theaters zur Vertragsverlängerung?

König: Die Verträge der beiden Interimsgeschäftsführer sollten zunächst verlängert werden, auch wenn über eine Ausschreibung in absehbarer Zeit nachgedacht wird. Man muss wissen, was ausgeschrieben wird und wie das Theater künftig strukturiert sein soll. Das ist nicht innerhalb von wenigen Tagen zu bewältigen. Ich gehe davon aus, dass wir auch im Jahr 2011 mit dieser Interimslösung gut aufgestellt sind.

webMoritz: Können Sie eigentlich ausschließen, dass es zukünftig zu betriebsbedingten Kündigungen kommen wird?

König: Ich denke, das kann das Theater nicht gänzlich in Eigenregie entscheiden. Angenommen, das Theater möchte sich von einer Sparte trennen, so müsste dies in den jeweiligen Bürgerschaften schon besprochen werden. Aber ehrlich gesagt, kann ich mir diesen Fall nicht vorstellen.

THEATERCAFÉ: INVESTOR HAT INTERESSE ANGEMELDET

webMoritz: Wie ist ihr Fazit zur Stadthalle?

König: Ich bin mit dem Ergebnis der Stadthallensanierung sehr zufrieden. Anfangs lief die Bewirtschaftung zwar nicht ganz reibungslos, doch ich denke, das hat sich jetzt gut eingespielt. Inzwischen wird die Stadthalle von großen Greifswalder Firmen genutzt, sogar Kongresse finden dort statt. Augenscheinlich ist die Stadthalle für Greifswald ein Gewinn. Ich würde es auch begrüßen, wenn das Theatercafé wieder einen Betreiber findet. Dies würde das Theater als kulturellen Knotenpunkt noch attraktiver machen.

webMoritz: Gibt es einen Interessenten für das Theatercafé?

König: Bei der Projektgesellschaft Stadthalle Greifswald mbH (PGS) hat ein Investor Interesse angemeldet. Nur soviel: Es ist ein Einheimischer.

webMoritz: Und dafür werden die Räumlichkeiten noch etwas hergerichtet?

König: Ja, und ich hoffe, dass es funktioniert. Damit vielleicht noch in diesem Jahr oder ab 2011 die Stadthalle komplett mit Kaisersaal, Rubenow-Saal und Theatercafé nutzbar ist.

DIAGONALQUERUNG UNGEWISS

"Ich habe grundsätzlich kein Problem mit der Diagonalquerung."

webMoritz: Sie standen bis jetzt hinter der Diagonalquerung, nun stellt ihre eigene Partei, die CDU, einen Antrag zur Umwidmung des Geldes. Was halten Sie davon?

König: Ich habe grundsätzlich kein Problem mit der Diagonalquerung. Ich möchte gern eine komplette Sanierung der Europakreuzung, denn diese ist kein wirkliches städtebauliches Highlight. Dafür gibt es auch bereits Vorstellungen und ein Konzept, aber es wird mehr als 100.000 Euro kosten.

webMoritz: Wie viel mehr?

König: Knapp 200.000. Somit ist es sinnvoller, wenn die Bürgerschaft diese Summe in den Haushalt 2011 einstellt. Ich hätte etwas dagegen, wenn wir in diesem Jahr eine provisorische Notlösung realisieren würden.

webMoritz: Zum Abschluss: Was erwarten Sie eigentlich von den Bürgern Greifswalds?

König: Ein weiterhin hohes Engagement der Bürger und dass sie sich auch zukünftig für die städtischen Belange interessieren. Die Einwohner der Hansestadt dürfen durchaus stolz darauf sein, was in den letzten 20 Jahren in Greifswald erreicht und geschaffen wurde.

webMoritz: Herr König, vielen Dank für das Gespräch.

Das Gespräch führten Torsten Heil und Carsten Schönebeck.

Fotos: Torsten Heil (Arthur König)