Direkte Demokratie ist seit einigen Jahren immer wieder ein Thema in politischen Debatten. Die Proteste, die die Banken- und Wirtschaftskrise hervorgerufen haben, haben das Thema wieder stärker in das öffentliche Bewusstsein rücken lassen. So richten sich die Proteste der sogenannten “Occupy-Bewegung” auch gegen das derzeitige demokratische System. Die Forderungen nach mehr Mitbestimmung wreden lauter und zahlreicher. (mehr …)
So basisdemokratisch wie bei der Uni-Vollversammlung geht es auf Bundesebene (natürlich) nicht zu.
Am kommenden Montag, dem 11. April, lädt der Fachschaftsrat Jura zu einer Podiumsdiskussion unter dem Titel “Direkte Demokratie auf Bundesebene – Inwieweit sind Volksentscheide auch auf Bundesebene möglich?” ein. Vier renommierte Gäste diskutieren über ein grundlegendes Problem der (bundesdeutschen) Demokratie.
Alle paar Jahre ein Kreuzchen machen und den Rest machen die Politiker von selbst – so könnte man die bundesprepublikanische Demokratie polemisch zusammenfassen. (mehr …)
