Vollversammlungsbeschlüsse künftig bindend? – Für und Wider
Ein Mal pro Semester findet die Vollversammlung der Greifswalder Studierendenschaft statt. Dort werden Anträge beschlossen und jeder Studierende darf, nach Diskussion der Anwesenden, per Stimmkarte zur Entscheidung beitragen. Diese Voten gehen dann als Empfehlung an die Mitglieder des Studierendenparlaments. Die Anträge werden auf den StuPa-Sitzungen zwar behandelt, aber sie müssen nicht angenommen werden, was erfahrungsgemäß auch passiert. Häufiger stand die Frage im Raum: Sollen Vollversammlungsbeschlüsse in Zukunft bindend für die Parlamentarier sein?
Die freien Stupisten Christopher Bilz, Sebastian Blatzheim, Daniela Gleich, Paula Oppermann und Erik Sintara wagen nun einen neuen Vorstoß: In ihrem Antrag an das StuPa (Drs. 21/36, noch nicht online) fordern sie eine Satzungsänderung, mit der die Beschlüsse der Vollversammlung für das StuPa bindend würden. Zuvor müsste die Satzungsänderung nach zweifacher Lesung mit Zweidrittelmehrheit beschlossen und durch das Uni-Justitiariat genehmigt werden. Ob diese Quote erreicht wird, lässt sich zurzeit kaum prognostizieren, da sich die (stimm-)mächtigen Hochschulgruppen noch positionieren müssen. Erfahrungsgemäß sind Satzungsänderungen in solchen Fragen aber schwer durchzusetzen.
Als Beitrag zur sicherlich kontroversen Diskussion über diese Frage stellen wir hier zwei diametral unterschiedliche Positionen gegenüber:
Pro |
Contra (mehr …) |
