Die wichtigste Wahl des Sommersemesters 2023 steht kurz bevor: die studentische Vollversammlung. Jedes Semester aufs neue kann die Studierendenschaft Anträge einreichen und gemeinsam über sie abstimmen. Was euch dieses Semester erwartet, erfahrt ihr hier.
Am Dienstag, dem 13. Juni 2023 dürft ihr euch um 14 Uhr c.t. in den Hörsaal 3/4 des Ernst-Lohmeyer-Platzes begeben und fleißig eure Stimmkarten heben. Ihr könnt am Dienstag nämlich wählen, welche studentischen Anträge bei der studentischen Vollversammlung durchgehen sollen. Damit auch alle Studierenden zur Vollversammlung gehen können, werden am Dienstag ab 12 Uhr keine Lehrveranstaltungen mehr stattfinden. Mit eurer VV-Stimmkarte, die ihr am Tag der Wahl erhaltet, könnt ihr kostenlos einen Studi-Club eurer Wahl besuchen.
Warum ist deine Stimme so wichtig?
Die Vollversammlung (VV) ist das höchste Organ der Studierendenschaft und soll zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beitragen. Bei der Vollversammlung haben alle Studierenden Antrags-, Rede- und Stimmrecht. Dabei geht es darum, der Universitätsleitung und den universitären Gremien zu zeigen, welche Belange euch wichtig sind. Die Versammlung findet daher auch einmal im Semester statt.
Eine Vollversammlung läuft in etwa wie folgt ab:
Tagesordnungspunkt 1 – Begrüßung: Das Tagespräsidium, das die Vollversammlung leitet, wird alle begrüßen und sich euch vorstellen.
Tagesordnungspunkt 2 – Formalia: Es wird festgestellt, wie viele Stimmberechtigte anwesend sind und ob die Vollversammlung beschlussfähig ist. Dafür müssen 3 % der Studierendenschaft anwesend sein! (- Also alle fleißig hingehen!) Danach wird die Tagesordnung gegebenenfalls angepasst und beschlossen.
Tagesordnungspunkt 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft: Die Studierendenschaft kann sich an den AStA, die StuPa-Mitglieder und/oder an die Studierendenschaft allgemein wenden und sich mit ihnen austauschen.
Die darauf folgenden Tagesordnungspunkte sind hoffentlich eure vielfältigen Anträge: Dabei wird mit euch gemeinsam die Anträge durchgegangen und anschließend könnt ihr über sie abstimmen. Im Live-Ticker vom letzten Semester, könnt ihr nachlesen, wie das im letzten Jahr genau abgelaufen ist.
Nachdem ihr fleißig abgestimmt habt, könnt ihr beim letzten Tagesordnungspunkt – Sonstiges loswerden, was euch sonst noch auf dem Herzen liegt. Nach einer hoffentlich erfolgreichen VV sagen sich alle auf Wiedersehen.
Worüber wird eigentlich abgestimmt?
Mittlerweile können keine Anträge mehr eingereicht werden und der AStA hat inzwischen alle eingereichten Anträge hochschulöffentlich im Studierendenportal aufgelistet. Dort könnt ihr schonmal einen kleinen Blick erhaschen und euch gegebenenfalls über die Themen informieren, bevor dann am Dienstag fleißig debattiert und abgestimmt wird.
Zum Schluss ein kleiner Aufruf
Nutzt eure Stimme und besucht die VV! Egal wie plakativ es klingen mag, das ist eure Chance, hochschulpolitisch etwas zu bewirken!
Das Wichtigste auf einen Blick: Was: Die studentische Vollversammlung Wann: Dienstag, 13. Juni 2023, 14 Uhr c.t. Wo: Hörsaal 3/4, Ernst-Lohmeyer-Platz
Bereits vor der außerordentlichen Bürgerschaftssitzung Ende März diesen Jahres sammelten Greifswalder*innen Unterschriften, um einen Bürgerentscheid zu erreichen. Die Unterschriften sind nun ausgezählt. Das Rechtsamt der Stadt und auch das Innenministerium haben ihre Stellungnahmen abgegeben. Die Bürgerschaft hat nun den Bürgerentscheid zugelassen. Im Juni wird es einen Bürgerentscheid zu den geplanten Geflüchtetenunterkünften geben. Doch erst einmal von vorn:
Nachdem die Thematik um das geplante Containerdorf im Ostseeviertel aufkam, taten sich Greifswalder Bürger*innen zusammen und sammelten Unterschriften mittels Bürgerbegehren, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Solch ein Bürgerbegehren benötigt Unterschriften von 10 Prozent der Bürger*innen einer Gemeinde, mindestens jedoch 4.000 Unterschriften von Bürger*innen, die in dieser Gemeinde gemeldet sind.
Am Donnerstag, den 13. April 2023, gab die Pressestelle der Universitäts- und Hansestadt Greifswald bekannt, dass die notwendige Mindestanzahl von 4.000 Stimmen erreicht wurde. Wie die Stadt mitteilte, wurde die Auszählung der Unterschriften nach 5.200 geprüften Unterschriften, von denen 4.100 gültig waren, abgebrochen, da die notwendige Mindestanzahl erreicht wurde.
Das Bürgerbegehren
Am 9. März 2023 wurde ein Bürgerbegehren gestartet. Die Petition richtete sich gegen die Errichtung von Containerdörfern in der Hansestadt. Diese konnte an 36 verschiedenen Standorten unterzeichnet werden – darunter viele Tankstellen und einige Friseurläden. Innerhalb kurzer Zeit erreichten die Initiatoren laut eigener Aussage 7.000 Unterschriften.
Während der außerordentlichen Bürgerschaftssitzung am 28. März 2023, deren Ergebnis in diesem Artikel des webmoritz. nachzulesen ist, wurden die Unterschriften bereits geprüft. Neben der Unterschrift muss der Wohnsitz mit niedergeschrieben werden. Anschließend musste für jede abgegebene Unterschrift dieser Wohnsitz nochmals einzeln abgefragt werden. Das dauert etwas.
Das Ergebnis wurde anschließend an die Bürgerschaft weitergereicht. Die Stadtverwaltung arbeitete außerdem bereits einen Organisationsablauf aus. Auch dieser ging an die Bürgerschaft. Diese trat am Donnerstag, den 20. April 2023, zusammen und beschloss den Bürgerentscheid sowie den Organisationsablauf.
How To Bürgerentscheid
Der Bürgerentscheid findet nun am 18. Juni 2023 statt. Von 8 Uhr bis 18 Uhr haben Greifswalder Bürger*innen die Möglichkeit ihre Stimme zu der Frage „Sind Sie dafür, dass im Eigentum der Universitäts- und Hansestadt Greifswald stehende Grundstücke zwecks Errichtung von Containerdörfern zur Unterbringung von Geflüchteten an den Landkreis Vorpommern-Greifswald verpachtet werden?“ abzugeben. Die Stadtverwaltung hat für den Bürgerentscheid bereits eine Seite erstellt, auf der alle wichtigen Informationen zu finden sind. Stimmberechtigt sind alle Bürger*innen (sofern sie die deutsche Staatsbürgerschaft haben oder EU-Mitglied sind), die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens 37 Tagen ihre Hauptwohnung in Greifswald gemeldet haben. Wer stimmberechtigt ist, wird nochmals einen Brief von der Stadt bekommen, in dem unter anderem steht, in welchem der 24 Lokale die Stimme abgegeben werden darf.
Der Bürgerentscheid ist am Ende angenommen, wenn die Mehrheit der abgegebenen Stimmen mit „Ja“ stimmt. Allerdings müssen mindestens 25 % aller Stimmberechtigten ihre Stimme abgegeben haben. Stimmengleichheit gilt als „Nein“ und sollte der Bürgerentscheid negativ ausfallen, liegt die Entscheidung bei der Bürgerschaft.
Das Wichtigste ist jedoch das Folgende: Für diesen Bürgerentscheid benötigt die Stadt nun knapp 200 Helfende, die in den Abstimmungslokalen unterstützen. Diese Helfenden müssen auch stimmberechtigt sein. Über diese Seite könnt ihr euch verbindlich als Abstimmungshelfer*innen für den Bürgerentscheid anmelden. Die Helfenden erhalten eine Aufwandsentschädigung von 40,00 € für ihre Tätigkeit an diesem Tag.
Neue Woche – neue StuPa-Sitzung. Nachdem auf der letzten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes am 25. Oktober 2011 die Tagesordnung nicht annähernd abgearbeitet werden konnte, folgt in dieser Woche eine außerordentliche Sitzung. Damit der Abend sich trotzdem wieder endlos hinziehen kann, wurden fleißig neue Anträge eingebracht. (mehr …)
Erst Meinungsbild und dann Abstimmung, dieses Muster gab es häufiger am 23. Mai auf der AStA-Sitzung. Nach der neuen AStA-Struktur sind nur noch die Hauptreferenten stimmberechtigt, aber die Co-Referenten nicht mehr. Um alle Referenten dennoch zu beteiligen, wurden Meinungsbilder erstellt. Das ging nicht nur der kommissarischen Gleichstellungsreferentin Lisa Brokmöller ziemlich auf die Nerven. Ein Meinungsbild ergab, dass ein Antrag für die nächste Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) eingereicht werden soll, die Co-Referenten wieder mit Stimmrechten auszustatten.
Die lang erwartete Abstimmung über die Ablegung des Namenspatrons der Universität Greifswald fand am Mittwoch, dem 17. März, statt. Wie sie ausgegangen ist und was der Senat und Interessierte darüber denken, seht ihr hier:
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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Neue Woche – neue StuPa-Sitzung. Nachdem auf der 
