Jetzt tagt das Studierendenparlament. Wir von Moritz-Medien sind live dabei und berichten über die wichtigsten Beschlüsse und Ergebnisse.
Die Sitzung des StuPa hat begonnen. Die heutige Tagesordnung:
- TOP 1 Berichte (Drs. 16/71)
- TOP 2 Formalia
- TOP 2 a Sitzungstermine
- TOP 3 Antrag zum Umgang mit
der NPD (Drs. 16/68 und Drs. 16/72) - TOP 4 Besetzung offene
Stellen: AStA, moritz-Medien - TOP 5 KiTa-Projekt (Drs.
16/65) - TOP 6 Aussprache
(nicht-öffentlicher TOP) - TOP 7 Antrag auf Änderung
der Finanzordnung, 2. Lesung (Drs. 16/53) - TOP 8 Antrag auf Änderung
der Wahlordnung und der Satzung der Studierendenschaft (Drs. 16/70) - TOP 9 Antrag auf Entlastung
(Drs. 16/69) - TOP 10 Sonstiges
20:30 Uhr: Seit einer halben Stunde wird getagt. Ob es wohl wieder bis 2 Uhr Nachts dauert?
20:58 Uhr: Diskussion über politischen NPD-Kontakt. Der Antrag schlägt vor politische Kontakte mit der NPD zu vermeiden, um ihnen nicht ein öffentliches Forum zu bieten. Denn die NPD wolle nur populistische Sprüche machen, statt Sachpolitik zu betreiben. – Ein Teil des StuPa vertritt die Meinung, dass allen Parteien der demokratische Dialog zusteht.
21:29 Uhr: Die Debatte dauert an und wird sehr emotional geführt.
21:41 Uhr: Die Diskussion war intensiv und kontrovers. Inzwischen wurde sie beendet. Jetzt werden eine ganze Reihe Änderungsanträge eingebracht. Unter anderem ob auf Papier ?Ernst-Moritz-Arndt? stehen soll…
21:49 Uhr: In der entscheidenden Abstimmung entscheidet sich das StuPa dafür „allen? Parteien für Gespräche bereit zu stehen und damit auch der NPD.
21:55 Uhr: Pause.
22:09 Uhr: Robert Wollenberg wird für sein Engagement im AstA gedankt. Mangels Bewerber für das Amt wird er das Amt kommissarisch weiterleiten. Die Stelle des Ausländerbeauftagten des AstA (150 Euro pro Monat) ist daher auch weiter offen als Stelle für Jedermann ausgeschrieben.
22:20 Uhr: Die Wahl von Alexander Gerberding für den Vorsitz an der AG Gender Trouble scheitert. Skurril: Es gab weder eine Gegenstimme noch einen Gegenkandidaten. Jedoch enthielten sich acht Parlamentarier. Damit fehlt der AG Gender Trouble jetzt ein Vorsitzender.
22:32 Uhr: Diskussion über den geplanten Uni-Kindergarten. Alexander Schuh-Klingauf, der für das AstA als Referent für Soziales, Wohnen und Gleichstellung mit dem Kindergarten-Betreiber die Verhandlungen führt, sagt: ?Die Gebährfreudingkeit der Frauen an der Universität nimmt zu.? Nach zwei verschiedenen Umfragen gibt es rund 60 Kinder von Studierenden, die in Zukunft in diesen Kindergarten gehen könnten. Bei den Verhandlungen geht es vor allem darum, dass es eine Garantie für die Aufnahme von Kindern von Studierenden gibt. Interessante Ergebnisse für die Öffentlichkeit gibt es jedoch noch nicht.
22.48 Uhr: Lange Diskussionen über sehr unspektakulären Anträgen… Darin geht es um das Mandat des genannten Sozial-Referenten, in dem seine Rechte, die er bei Verhandlungen hat, grob definiert werden. Um 22:54 Uhr wird das Mandat einstimmig beschlossen.
22:55 Uhr: Noch sind 14 Parlamentarier anwesend.
22:58 Uhr: Die Abstimmung über die Finanzordnung wird verschoben. Dadurch wird es für die Moritz-Geschäftsführung schwierig einen Wirtschaftsplan für nächstes Jahr zu erstellen.
23:01 Uhr: Jetzt sind noch 13 Parlamentarier anwesend (also noch beschlussfähig).
23:06 Uhr: Im nächsten Antrag wird diskutiert, ob die Zahl der Stupisten erhöht werden soll. Thomas Schattschneider schlägt vor, die Zahl der StuPa-Mitglieder von 21 auf 31 zu erhöhen. Eine Entscheidung wird frühstens nach der zweiten Lesung in zwei Wochen getroffen.
23:13 Uhr: Vermehrtes Gähnen. Aber: spannende Diskussion über Demokratie. Erreicht man mit mehr StuPa-Vertretern mehr Demokratie? Ist das überhaupt sinnvoll, wenn man sich überlegt, wie wenig Bewerber es für das StuPa gibt? Und viele weitere Fragen.
23:30 Uhr: Es wird weiter debatiert. Der Moritz verlässt die Sitzung.
Geschrieben von Sebsatian Jabbusch
