Durch den StuPa-Live-Ticker wird auf dem webMoritz schon seit langem versucht, mehr Öffentlichkeit in das von Zeit zu Zeit recht abgehobene Studierendenparlament zu bringen. Da diese bloße Mitschrift mitunter nicht ausreicht, den Sitzungsalltag zu erfassen, gibt es  seit einiger Zeit Pläne, die Berichterstattung auch auf bewegte Bilder auszuweiten. Nach längeren rechtlichen Vorbereitungen gibt es in der kommenden Sitzung einen Antrag von der MoritzTV-Chefredaktion und anderen, nachdem eine Video-Berichterstattung ermöglicht werden soll.

Die aktuelle Geschäftsordnung gestattet den Moritz-Medien bereits, die öffentlichen Sitzungen in Schrift, Ton und Bild festzuhalten. Bisher wurde diese Möglichkeit vor allem durch den Stupa-Ticker genutzt, Videoaufnahmen waren aber schon immer möglich. In der beantragten Neufassung soll nun diese grundsätzliche Möglichkeit konkretisiert werden, um eine kommende Video-Berichterstattung einzuleiten.

Mehr Transparenz durch Videomitschnitte

Dem Antrag geht eine Entscheidung der konstituierenden Sitzung des aktuellen Studierendenparlamentes aus dem vergangenen Sommer voraus, wo es hieß, die mediale Berichterstattung nachhaltig stärken zu wollen. Begründet wurde dies mit einer besseren Außenwirkung und Transparenz gegenüber dem Studierenden. Dies zog auch Videoaufnahmen mit ein und sorgte sodann für kritische Stimmen, beispielsweise von Sergej Prokopkin (Grüne Hochschulgruppe) oder Alexander Schmidt (Liberale Hochschulgruppe), welche auf eine dadurch möglicherweise eingeschränkte Sitzungsarbeit verwiesen. Um einem Konflikt zwischen öffentlicher Berichterstattung und den Persönlichkeitsrechten der einzelnen StuPa-Mitglieder vorzubeugen, wurde bis heute in Zusammenarbeit mit dem Justitiariat der Universität und Professor Beater, Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht, Wirtschaftsrecht und Medienrecht, der vorliegende Kompromiss herausgearbeitet.

Lieber eine unklare Erscheinung von außen oder verlässliche Bilder von innen?

Da es nach der Prüfung unmöglich erschien, das Recht am eigenen Bilde außer Kraft zu setzten, gibt es nun weiter für jedes Mitglied die Möglichkeit, die Anfertigung von Videoaufnahmen der eigenen Person mit einem Verweis auf die geltenden Persönlichkeitsrechte zu beschränken. Dies müsse allerdings im Falle eines geplanten Mitschnittes einzelner Sitzungsteile rechtzeitig geltend gemacht werden, damit sich die Kameraleute vom Studentenfernsehen darauf einstellen können, um diese Person zu filtern. Stephanie Napp, Chefredakteurin von Moritz TV, appellierte aber im Gespräch mit dem webMoritz an die StuPisten, darauf zu verzichten, um eine klare Wiedergabe der Debatten zu ermöglichen. Im Begründungstext zu dem Vorliegenden Antrag heißt es dazu: „Auch wenn die vorgeschlagenen Regelungen im Gegensatz zur ursprünglichen Lage relativ weitgehend gefasst sind, können sie in der Praxis nur funktionieren, wenn jedes Mitglied auch öffentlich zu seinen Handlungen während einer Sitzung steht und entsprechend soweit für ihn persönlich tragbar auf einen Einspruch verzichtet.“ (Drucksache 21/112)

Themenbezogenes Filmen geplant

„Es geht uns darum, wenn ein bestimmtes Thema ansteht, die Diskussion filmen zu können.“, so Stephanie Napp weiter. Nie sei es die Absicht, eine komplette Sitzung auf Video festzuhalten. Lediglich bestimmte Szenen, um diese in einem zusammenfassenden Beitrag zu einem Thema mit verwenden zu können. Mit einem Verweis auf den Pressekodex, an welchem die Arbeit der Moritz-Medien weiterhin ausgerichtet werden soll, wird eine selbstauferlegte Sorgfaltspflicht während der Dreharbeiten garantiert.

Nichtsdestotrotz bleibt es jedem Studierenden selbst überlassen, sich ein eigenes Bild von den gewählten Vertretern zu bilden. Es gibt immer genügend freie Plätze auf den Besucherrängen.

Fotos: Artikelbild – Christine Fratzke; StuPa bei Nacht – Simon Voigt, beide webMoritz-Archiv