Die dritte StuPa-Sitzung findet wieder wie gewohnt im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Eine Übersicht über die (vorläufige) Tagesordnung gibt es hier. Finanzanträge, Berichte, Satzungsfragen, Ernst Moritz Arndt und und und… Es steht nicht zu erwarten, dass alle Punkte heute tatsächlich behandelt werden. Der webMoritz berichtet wie immer live über die Sitzung.

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20:12 Die Sitzung läuft seit einigen Minuten. wie üblich beginnt das Parlament mit den Berichten. Es fängt schon sehr produktiv an: Frederic Beeskow fragt warum die Protokolle der neuen Legislatur noch nicht rumgeschickt wurden. Korbinian antwortet dies sei bereits geschehen…

20:15 Eben haben wir erfahren, dass die AStA-Referentin für Hochschulpolitik, Maike Schneider, zurückgetreten. Damit nimmt sie jetzt ihr StuPa-Mandat war. Derweil berichtet Pedro Sithoe, dass die Entwicklung der neuen AStA-Homepage online verfolgt werden kann.

20:20 Die Berichte gehen bisher einigermaßen flott. Juliane Hille berichtet, dass die Chancen für Uni-Solar schlecht stehen als gemeinnützig anerkannt zu werden – schleßlich sollen die Investoren ja eine Rendite bekommen.

20:24 Die ehemalige Referentin für Hochschulpolitik berichtet auf Nachfrage über Pläne, dass der AStA nach der Vollversammlung Public Viewing anbietet.

20:28 Martin Hackbarth weist auf die Podiumsdiskussion zur Lehrerbildung am kommenden Montag um 16 Uhr im Konferenzsaal hin. Der Bildungsminister Henry Tesch soll auch kommen…

20:32 Als Tischvorlage geht ein Antrag der RCDS-Stupisten rum. Das StuPa soll den Senat auffordern eine befristete Stelle inzurichten, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt, seinem Schaffen und seiner Wirkung kritisch auseinandersetzt. Die Erkentnisse sollen publiziert werden.

20:35 Susann Schultz, die das Referat für Kultur, Sport, Erstsemester vertritt, berichtet vom Chaos im Ablagefach, das der zurückgetretene Paul Fuhrmann hinterlassen hat.

20:38 Der Referent für Soziales berichtet, er stehe in Verhandlungen über einen Studentenrabbat für den Bus zum Lubminer Strand.

20:45 Während unser Server zickt, gehen die Berichte recht zügig weiter. Die üblichen Nachfragen einiger StuPisten, aber kaum Spannendes. Nun kommen wir zu den moritz-Medien. Korbinian Geiger fragt ob Geschäftsführer Christof Kraft sein aMt noch ausführe, nach dem er heute wieder nicht da ist. Christofs Stellvertreter bejaht dies.

20:49 Die Geschäftsführung berichtet, dass die Einnahmen unter dem Plan liegen, man hoffe aber auf die kommenden Quartale.

21:00 Die normalen Berichte sind in Rekordzeit durch, der Server tut es aber immer noch nicht.

21:02 Nun geht es um den Bericht des Verwaltungsratsvorsitzenden vom Studentenwerk Christian Bäz. Der erläutert, dass die Mietpreiserhöhungen noch nicht so recht offiziell ist, man wolle erst mit den Mietern reden. Wird langsam Zeit, der Beschluss ist locker zwei Monate alt.

21:05 Christian Bäz berichtet, man sei auch mit der Erhöhung noch am unteren Ende des Mietspiegels. Weitere Erhöhungen dürfe es aber erstmal nicht geben, sonst gefährde man die Aufträge des Landes an das Studentenwerk.

21:08 Christian Bäz berichtet, dass es einigen Unmut im Verwaltungsrat um die Kündigung des Kulturfördervertrags durch die Geschäftsführung des Studentenwerks gibt. „Es gab dafür keine Grundlage.“

21:11 Zum Abschluss des Tagesordnungspunkts bedankt sich das StuPa unter Leitung von Frederic Beeskow beim AStA für das Domkonzert.

21:13 Nun zu den Formalia. 26 von 28 StuPisten sind da. Das Präsidium stellt Beschlussfähigkeit fest. Weiter gehts mit der Tagesordnung.

21:15 Große Aufregung: Der Präsident hat beinahe die Protokollkontrolle vergessen. Große Aufregung bei Frederic Beeskow und Alexander Schulz-Klingauf.  Besonders ersterer macht seinem Unmut über das Präsidium immer wieder Luft. Noch nichts mit Finanzanträgen. Vize-Präsident Christopher Denda geht die Änderungswünsche zum Protokoll von vor zwei Wochen durch.

21:28 Schade wir lagen so gut in der Zeit…weiter Protokollkontrolle.

21:33 Das Protokoll ist nun endlich genehmigt. Es gibt eine Pause.

21:49 Nach kurzer Pause gehts nun weiter mit dem Finanzantrag des Fachschaftsrates Politikwissenschaft. Generell wird die Veranstaltung (Bundesfachschaftentagung) begrüßt. Es wird noch ein wenig verhandelt, was der FSR aus eigenen Mitteln stemmen kann.

21:55 Konrad Ulbrich (RCDS) warnt vor möglichen Kürzungen. Der Eigenanteil liegt bereits bei 40€ pro Person plus Fahrtkosten. „Wenn das noch mehr wird, kommt keiner mehr.“ Die Antragsteller erklären, die meisten Fachschaftsräte kämen aus Süddeutschland wo es keine verfasste Studierendenschaft gibt, dementsprechend auch keine Kostenübernahme von denen zu erwarten ist.

21:58 Novum im StuPa? Es wird ein Antrag gestellt die beantragte Förderung zu erhöhen. Der kommt von Hendrik Hauschild (RCDS).

22:02 Der Antrag auf Erhöhung geht tatsächlich durch. Die Veranstaltung wird mit insgesamt 2.270 Euro gefördert.

22:05 Nun der Antrag von artcube. Das Projekt wird kurz vorgestellt.

22:12 Timo Schönfeld erkundigt sich nach den hohen Werbekosten. Es soll ein Katalog gedruckt werden. Finanzreferentin Corinna Kreutzmann versteht nicht wie man auf die beantragte Summe kommt, findet das Projekt aber „förderungsfähig und förderungswürdig“.

22:15 Die Euphorie zur Förderung scheint beim ersten Antrag verbraucht worden zu sein. Jetzt gibt es eine ganze Reihe Nachfragen. Begeistert ist man nicht davon, dass am Projekt nur zur Hälfte studenten beteiligt sind.

22:17 Nun kommt die Finanzreferentin aus der Deckung. „Wenn wir voll fördern macht ihr ja über 1000 Euro gewinnen.“ Antwort: Man wolle gern die Fertigung der verwendeten Betonwürfel an eine Firma abgeben, dann wären die Kosten höher. Im Antrag seien die Minimalkosten angegeben, wenn man das Material selber fertigt.

22:25 Absehbar ist: Hier wird zumindest gekürzt. Frederic Beeskow will den Fachschaftsrat Kunst in die Verantwortung nehmen und das StuPa raushalten. Änderungsanträge für 250 und 600 Euro sind gestellt.

22:32 Der Antrag wird auf 600 Euro zusammengestrichen und angenommen.

22:39 Neu auf der Tagesordnung ein Finanzantrag des FSR Biowissenschaften. Für eine Reihe von Angeboten in der Projektwoche zum Thema „Ernährung“ beantragt man 1.666 Euro.

22:41 Die Finanzreferentin findet die Aktion prima. Allerdings gibt es noch eine Änderung am Antrag. Eine Fahrt fällt aus es geht jetzt noch um gut 1400 Euro.

22:46 Auch hier gibt es Änderungsanträge: Alexander Schulz-Klingauf will nur fördern wenn die Fachschaftsräte auch fördern. Das wird allerdings abgelehnt. Timo Schönfeld will das Projekt „Bierbrauen“ raus nehmen: Es kann nicht sein, dass die Studierendenschaft so etwas fördert.“ Mit der Meinung steht er ganz allein…

22:50 Die Förderung in voller Höhe wird beschlossen.

22:57 Die Strukturdebatte der moritz-Medien. Einige StuPisten wollen den Strukturantrag an die AG Satzung verweisen. Das wir mehrheitlich abgelehnt. Die Dringlichkeit ist allerdings auch abgelehnt. Nach kurzer Erklärung des neuen Models beim webMoritz wird die Debatte fix beendet. Änderungsanträge kommen zur zweiten Lesung nächste Woche.

22:58 Die Ausschreibungstexte für die moritz-Medien werden verhandelt. einige formale Anpassungen bei moritzTV. Auch die Chefredaktionsposten beim webMoritz werden nach der gültigen Satzung (ohne die beantragten Änderungen) ausgeschrieben. Bewerbt euch!

ab hier tickert Gabriel Kords

23:05 Der StuPa-Präsident verwarnt die webMoritz-Redakteure wegen Unruhe. Das quittiert ein im Raum anwesender Hund mit lautem Gebell. Das StuPa prustet, der Präsident verweist auf die Hausordnung, die Hunde verbietet und die er „demnächst anwenden“ wolle.

23:08 Nun wird ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf verhandelt, der die Aufwandsentschädigungen der gewählten moritz-Mitarbeiter neu festsetzen soll. Eigentlich wollte Schluz-Klignauf geringfügig mehr für alle Mitarbeiter. Stattdessen wurden jedoch die Bezüge der Geschäftsführer gesenkt (von 250 auf 210 Euro) und die der Chefredakteure erhöht (von 230 auf 240).

23:12 Alexander Schulz-Klingauf mosert, weil sein Antrag zusammengestrichen wurde. Man befinde sich auf „politischer Geisterfahrt“, denn in die Medien müsse Kompetenz gewählt werden. Ach so. Dann können wir ja gehen…

23:14 Eigentlich wäre eine Pause fällig, aber die Stupisten entscheiden sich dagegen.

23:15 Nun geht es um einen vom AStA eingebrachten Antrag bezüglich eines Sponsoring-Vertrags mit den Stadtwerken Greifswald bei der Ersti-Woche.

23:20 Alexander Wilhelm Schmidt macht eine Raucherpause.

23:25 Alexander Schulz-Klingauf stellt einen Antrag darauf, dass das StuPa die Aufgaben des Haushaltsausschusses neu festlegt.

23:26 Der Antrag von Alexander wurde in die AG Satzung übergeben. Der Haushaltsausschuss soll nun gewählt werden.

23:30 Sieben Vorschläge für den Haushaltsausschuss. Corinna macht einen achten: Frederic Beeskow. Der will aber nicht.

23:31 Inzwischen gibt es acht Vorschläge. Einer will aber nicht: Sandro Teuber. Daher gibt es nur sieben valide Vorschläge: Timo Schönfeldt, Erik von alottki, Konrad Ulbrich Alexander Harms, Grischka Nissen, Hendrick Hauschild, Alexander Schmidt.

23:34 Alexander Schmidt wurde als einziger nicht gewählt. Der „linke Block“ aus Jusos, Linke.SDS und GHG stimmten gegen ihn. Die anderen erhielten jeweils fast alle Stimmen.

23:36 Konrad Ulbrich beantragt Wiederholung der Wahl Alexanders. Man habe immerhin vor der Wahl darauf verzichtet, ihm kritische Fragen zu stellen. Seine Nicht-Wahl sei deshalb peinlich und solle nicht so stehen bleiben. Frederic Beeskow widerspricht: Er finde die Nicht-Wahl zwar auch „schade“ und „bedenklich“, aber das Parlament habe zu seinen Bedenken zu stehen.

23:37 In einem Antrag von Christopher Denda fordert dieser vom AStA, der Bologna-Gipfel Berlin solle live in einen Greifswalder Hörsaal übertragen werden. Der AStA findet den Antrag ein bisschen kurzfristig – die Veranstaltugn ist am 17. Mai. Corinna Kreutzmann ist dagegen: Das sei vollkommen überflüssig, immerhin werde das ganze im Fernsehen übertragen. Corinna: „Wer keinen Fernseher hat und das sehen will, kann gerne zu mir kommen.“

23:38 Es wird eine Liste herumgereicht, auf der sich alle eintragen können, die an dem Tag zu Corinna kommen wollen.

23:50 Die Übertragung ist beschlossen. Ebenso die Verlängerung bis 1 Uhr. Ebenso eine Pause.

00:01 Jetzt ght’s um die Einrichtung der AGs.

00:03 Nun wird die Frage debattiert, welche AGs ständige AGs sind. Das scheint von eher peripherer Wichtigkeit zu sein.

00:05 Gerade denkt sich Sandro Teuber noch eine AG aus, nämlich die „AG Biomensa“. Er beantragt sie auch gleich.

00:08 Die AGs sind eingerichtet. Nun müssen PrüferInnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit gewählt werden.

00:11 Es stehen zwei Kandidaten zur Wahl. Es kann aber nur eine gewählt werden. Komischerweise stimmen mehrere Stupisten gleich für beide ab. Der Präsident erklärt die Modalitäten und wiederholt die Wahl. Nun wird Sarah Jung mit 13 Stimmen zur Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit gewählt.

00:14 Sophie Augustin und Maike Schneider werden Sarahs Stellvertreter.

00:15 Nun sollen zwei Delegierte für die Landeskonferenz der Studierenden gewählt werden.

00:20 Es kandidieren Thomas Schattschneider (abwesend), Franz Küntzel und Erik von Malottki. Die Anwesenden Kandidaten stellen sich ziemlich ausführlich vor.

00:25 Franz Küntzel nach seiner Haltung zu Studiengebühren (in MV dagegen) befragt, beide werden nach ihren Kontakten befragt.

00:28 Franz Küntzel betont, dass er sich bei Greifswalds Bundestagsabgeordneten für den Erhalt der Lehrerbildung in Greifswald eingesetzt hat. Der kann da bestimmt was machen.

00:29 Erik von Malottki hat eben schon aufgezählt, mit welchen wichtigen Leuten er schon „gesprochen“ hat. Jetzt weist er noch darauf hin, dass er die Bildungspolitik der SPD (seiner Partei) nicht so gut findet.

00:39 Relativ kleinschrittige und relativ quälende Fragestunde. Die Stupisten werden voraussichtlich auch noch nach der Schuhgröße der Kandidaten fragen.

00:42 Fabian Freiberger macht mal wieder den großen Mahner. Der ist er aber gar nicht.

00:46 Jetzt wird gewählt. Wurd‘ auch Zeit.

00:50 Das dauert…

00:51 Auf keinen der dreien entfiel die Mehrheit der Stimmen. Franz erhielt 8 Stimmen, Erik 10 und Thomas 9. Jetzt gibt’s ein Stechen zwischen Erik und Thomas.

00:55 Erik und Thomas sind gewählt. Beide erhielten 11 Stimmen.

00:57 Die Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht!

Grafik: Jakob Pallus, Fotos: Carsten Schönebeck