Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (15. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, ihr könnt aber natürlich trotzdem gerne von euren Arbeitsfortschritten erzählen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin Vollversammlung (2021-31/99) — Im Sommersemester 2022 soll endlich wieder eine Projektwoche stattfinden, die allerdings genau auf die geplante Vollversammlung fallen würde (Projektwoche: 7. bis 11. Juni; mehr im Drucksachenpaket Seite 3).
TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 22 — Die Vollversammlung soll dementsprechend um eine Woche nach hinten verschoben werden, also auf den 14. Juni (mehr im Drucksachenpaket Seite 4).
TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der
Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) — Damit die konstituierende Sitzung wenn nötig auch digital abgehalten werden kann, muss das Datum des entsprechenden Zusatzes in der Satzung ebenfalls geändert werden (vom 31.03.2022 auf den 31.05.2022; mehr im Drucksachenpaket Seite 5).
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die 16. ordentliche StuPa-Sitzung. So viele kommen da nicht mehr in dieser Legislatur, die Zeit des aktuellen Parlaments wird langsam immer begrenzter. So wie sich das Parlament aufklart, hat sich auch das Wetter im Laufe des Tages aufgeklart: Regen und Sturm haben sich zunehmend verzogen und der Sonne Freiraum gegeben. Auch unsere Ticker-Kreise sind heute etwas freier, wir sind „nur“ zu fünft.
Namentlich tickern für euch heute Juli, Julian, Laura, Lilli und Svenja. Grüße gehen raus an Annica, Schlaura, Tom und Philipp!
TOP 2 Formalia
Wir sind elf anwesende Stupist*innen.
Es liegen keine zusätzlichen Stimmübertragungen vor, aber wir sind dennoch beschlussfähig. Bei so wenigen sich noch im Amt befindenden StuPist*innen reichen halt auch mal elf.
Das Protokoll vom letzten Mal wird zur Diskussion gestellt, Anmerkungen gibt es aber keine.
Rick muss spontan los und überträgt seine Stimme an Bennet.
Das Protokoll wird einstimmig angenommen.
Die Tagesordnung ist heute sehr kurz. Allerdings hat Yannick eine Anmerkung: Er schlägt vor, TOP 8 und 9 gemeinsam zu diskutieren und dann abzustimmen. Das wird vom Präsidium übernommen.
Da es keine weiteren Änderungswünsche gibt, wird die TO nun abgestimmt, und ebenfalls einstimmig angenommen.
20:21 Uhr
TOP 3 Berichte
Niemand will berichten.
20:21 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Dafür will aber Johannes eine Frage stellen. Bennett begrüßt ihn kitschig romantisch mit „Stern meiner schlaflosen Nächte“. Johannes antwortet mindestens genauso kitschig romantisch mit „Ja, mein Präsident.“ Bei so viel Kitsch und Romantik schmelzen Herzen und Verstand des Tickerteams regelrecht dahin und die Hälfte der Frage geht verloren. Auf jeden Fall geht es um die Terminfindung für die SHA-Sitzung, auf der die neue AStA-Struktur diskutiert werden soll. Diese war beim letzten Mal sehr spontan ausgefallen und soll daher zeitnah nachgeholt werden.
Anna schließt sich noch mit Bjarne kurz, eine Mail zum Termin folgt in den nächsten Tagen.
Und weiter geht’s zu den üblichen verdächtigen TOPs.
20:23 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor. Fertig. Next.
20:24 Uhr
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch hier geht es fix: Es gibt keine Bewerbungen.
20:24 Uhr
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Und auch hier gibt es keine Wortbeiträge, sodass wir direkt zum nächsten TOP hüpfen.
20:25 Uhr
TOP 8 Aufhebung Beschluss Termin VV (2021-31/99)
TOP 9 Neuer Termin der studentischen Vollversammlung im Sommersemester 2022
TOP 8 und TOP 9 werden nun, wie anfangs beschlossen, zusammen diskutiert.
Bianca hat das Wort. Der geplante Termin für die VV muss wegen der Projektwoche verschoben werden — die Projektwoche hatte Bianca leider „nicht mehr auf dem Schirm“. Der ursprünglich besprochene Termin würde dementsprechend einige Studierende daran hindern, an der Vollversammlung teilzunehmen. Der neue Termin wäre nun eine Woche später, am 14. Juni 2022.
Es gibt keine ergänzenden Wortbeiträge oder Änderungsanträge und es geht direkt weiter mit der Abstimmung.
Der Antrag wird angenommen, die VV findet nun also am 14. Juni statt.
20:27 Uhr
TOP 10 SÄA Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet fragt nach Änderungsanträgen zu diesem Antrag.
Yannick spricht den Zeitraum an. Im Raum steht neben dem 31.05.2022 nämlich auch der 31.09.2022. Zusätzlich wird auch noch März 2023 diskutiert. Außerdem fragt Yannick, ob heute überhaupt eine 2/3-Mehrheit erreicht werden könnte.
Darauf antwortet Bennet direkt, dass das mit mittlerweile 12 anwesenden Stimmen möglich ist.
Yannick meldet sich noch mal: Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, möchte er seine Einschätzung zu den Terminen äußern. Ihm erscheint der 31.09.2022 am sichersten, damit wäre dann nämlich das nächste Semester abgedeckt und das StuPa hätte genügend Zeit, sich zu konstituieren. Und der 31.03.2023 scheint ihm sehr weit entfernt zu sein. Dem StuPa würde damit auch nichts weggenommen werden, da die Satzung jederzeit außer Kraft gesetzt werden kann.
Bennet wünscht dem hustenden Yannick gute Besserung. Wir natürlich auch!
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zu den Änderungsanträgen.
Das Präsidium übernimmt den ersten ÄA (das Datum auf den 30.09.2022 zu legen).
Auch der zweite Änderungsantrag, also die Gültigkeit der Satzung bis zum 21.03.2023, wird noch einmal abgestimmt, aber abgelehnt.
Der Gesamtantrag wird mit 11 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme angenommen.
20:35 Uhr
TOP neu 10 Sonstiges
Selbst hier gibt es keine Wortbeiträge, daher schließt Bennet die Sitzung schon um 20:36 Uhr.
Was für eine Rekordzeit, das StuPa ist schneller als der Wind!
