27 Plätze sind eigentlich in unserem Studierendenparlament (StuPa) vorgesehen. Aktuell sind 18 davon besetzt. Zur Beschlussfähigkeit braucht es die Hälfte, zu erfolgreichen Wahlen mehr als die Hälfte. Immerhin wurden es im Laufe der letzten Sitzung noch 8.
Leer ist das StuPa eigentlich nicht. Im BigBlueButton-Raum finden sich am vergangenen Dienstag, den 07.09.2021, wenigstens 27 Leute ein. Der AStA-Vorsitzende Hennis hebt das am Ende im TOP Sonstiges lobend hervor, denn es zeigt das Interesse der Studierendenschaft an der Hochschulpolitik unserer Uni. Die Kirsche auf der HoPo-Torte wäre natürlich, wenn das StuPa selbst auch so ein Interesse an seiner eigenen Arbeit hätte. Denn von den anwesenden 27 Leuten waren gerade einmal 5 StuPist*innen – Bennet, Felix, Niclas, Yannick und ja, auch Leon, den wir leider übersehen haben (sorry, Leon). Immerhin 3 Leute – Annalena, Fabian F. und Patrick – haben es geschafft, ihre Stimmen zu übertragen.
Was für Auswirkungen das auf die Arbeit des StuPas hat, zeigt sich schnell. Mit anfänglich nur 6 Stimmen, darunter immerhin 3 anwesenden Mitgliedern, kann nicht einmal die Tagesordnung beschlossen werden. Natürlich, alle, die schon länger im StuPa mit dabei sind, wissen, dass eine Sitzung, die wegen zu geringer Teilnehmendenzahl frühzeitig beendet werden muss, nichts Ungewöhnliches ist. Auch am Ende der vergangenen Legislatur wurde es langsam knapp: Die 17. ordentliche und damit letzte Sitzung erreichte mit 14 von 27 Stimmen gerade so die Beschlussfähigkeit, und das erst nach längerem Warten. Auch aufgeregtes Umherschreiben und -telefonieren, um verzweifelt Stimmübertragungen anzufordern, wird in den letzten Sitzungen einer Wahlperiode schon zur Routine. Der bedeutende Unterschied ist jedoch, dass die erwähnte 17. ordentliche Sitzung die insgesamt vierundzwanzigste Sitzung der Legislatur war (inklusive sieben außerordentlicher Sitzungen). Am letzten Dienstag dagegen traf sich das StuPa dieser Legislatur erst zum zehnten Mal.
(Anm.: Die 2. ordentliche Sitzung wurde mit 13 Stimmen begonnen, erreichte aber im Laufe des Abends 17, s. unten. Für den TOP, an dem die Stimmenanzahl eine Rolle spielte – die AStA-Wahlen – waren 15 Stimmen anwesend. Dieser Wert wurde daher für die Statistik genutzt.)
Und die Tendenz fällt weiter. Während es noch 21 von 23 StuPist*innen zur 1. Sitzung dieser Legislatur geschafft haben, waren es auf der 3. nur noch 16 von 19. Die letzte ordentliche Sitzung war mit 9 von 18 StuPist*innen zumindest gerade so beschlussfähig. Die volle Anwesenheit wurde übrigens auf keiner Sitzung erreicht. Auf dem Studierendenportal finden sich aktuell nur die Anwesenheitslisten von 4 Sitzungen, sodass lediglich spekuliert werden könnte, wer wann anwesend war (und wir möchten ja nicht wieder Leon vergessen). Eine kleine Ehrenmedaille sollen Bennet und Niclas dennoch erhalten, da sie es schafften, auf 4 von 4 Sitzungen physisch anwesend zu sein. 8 weitere (Fabian B., Fabian F., Kristen, Friederike, Patrick, Lea, Yannick, Felix) waren ebenfalls immer entweder in persona oder per Stimmübertragung mit dabei. Das heißt, es gelang wenigstens 10 von 18 Leuten, an 4 aufeinanderfolgende Sitzungszeiten zu denken. Klingt fast wie ein zynischer Scherz, ist aber leider wahr.
Die letzte StuPa-Sitzung am vergangenen Dienstag stellte jedoch einen weiteren Tiefpunkt dar. Nicht nur wegen der niedrigen Zahl der Anwesenden, sondern auch, weil sie einige Fragen über die Sinnhaftigkeit des Parlaments aufwarf. Denn die außerordentliche Sitzung war bewusst nach längerer Zeit wieder im Onlineformat einberufen worden, um möglichst vielen StuPist*innen die Schwelle so flach wie möglich zu schleifen. Immerhin ging es um etwas: Vor Kurzem war von unserem Senat eine neue Wahlordnung beschlossen worden, die zumindest für die akademischen Gremien elektronische Wahlen ermöglichen soll. Nun wollten die studentischen Gremien entsprechend nachziehen. Denn elektronische Wahlen würden nicht nur den bürokratischen Aufwand niedriger halten, sondern auch in Zeiten von Klimawandel und Pandemie einen deutlichen Vorteil schaffen. Um die Wahlordnung zu ändern, braucht es jedoch eine Satzungsänderung, und für diese eine 2/3-Mehrheit, also aktuell 12 StuPist*innen.
| Sitzung | Stimmen zu Beginn | Stimmen am Ende | StuPist*innen insgesamt |
|---|---|---|---|
| konstituierende | 20 (18|2) | 16 | 23 |
| 1. ordentliche | 21 (18|3) | — | 23 |
| 1. außerordentliche | 21 (19|2) | — | 23 |
| 2. ordentliche | 13 (12|1) | 17 | 19 |
| 3. ordentliche | 16 (15|1) | 12 | 19 |
| 4. ordentliche | 14 (9|5) | — | 19 |
| 5. ordentliche | 14 (9|5) | — | 19 |
| 6. ordentliche | 13 (8|5) | — | 19 |
| 7. ordentliche | 9 (6|3) | 9 (5|4) | 18 |
| 2. außerordentliche | 6 (3|3) | 8 (5|3) | 18 |
Eine solche Mehrheit erreichte das StuPa immerhin noch auf der 6. ordentlichen Sitzung. Die 7. schaffte es noch zur Beschlussfähigkeit. Das genügte zumindest, um die Tagesordnung anzunehmen. Wahlen hingegen benötigen die Mehrheit der insgesamt vorhandenen Stimmen, also aktuell 10 der 18 StuPist*innen. Sollte sich also ein*e Studierende*r ernsthaft für eine der freien AStA-Referatsstellen interessieren, könnte die Person zwar einmal nett in die Runde winken und sich freundlich vorstellen, auf eine Wahl braucht sie aber nicht zu hoffen. Und selbst, wenn die erforderlichen 10 Stimmen wieder erreicht werden können, ist eine Wahl weiterhin mit gewissen Problemen verbunden. Denn um erfolgreich gewählt zu werden, müsste es den Bewerber*innen gelingen, alle 10 Stimmen auf sich vereinen zu können, doch die eine Gegenstimme oder die andere Enthaltung lässt sich nur selten vermeiden. Einfacher geht es natürlich, wenn sich die StuPist*innen dadurch einem indirekten Wahlzwang ausgesetzt fühlen: Eine Gegenstimme aus eigener Überzeugung kann unter 27 Stimmen ein wichtiges und relevantes Zeichen setzen, unter 10 Stimmen wird sie jedoch schnell zur frustauslösenden Wahlblockade.
Es bleibt abzuwarten, ob es der morgigen Sitzung unseres Studierendenparlaments gelingen wird, mehr Stimmen zusammenzubringen. Wünschenswert wäre es, denn nur so könnte die geplante Wahlordnungsänderung noch rechtzeitig für die nächsten Wahlen abgesegnet werden. Und nur so würde es dem StuPa gelingen, einen Teil seiner hochschulpolitischen Wichtigkeit zurückzuerlangen.
Was? 8. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments
Wann? Dienstag, 14.09.2021, 20 Uhr c.t.
Wo? Digital über den moodle-Kurs des StuPas
Anmerkung:
Sämtliche Zahlen, die in diesem Artikel einander gegenübergestellt werden, wurden vom Redakteur selbst aus Anwesenheitslisten, Protokollen und webmoritz.-Livetickern zusammengezählt. Hierbei sowie bereits bei der Erfassung während der Sitzung können natürlich immer Fehler entstehen. Die Angaben sind dementsprechend ohne Gewähr.
Beitragsbild: Dari Oberholster auf Pixabay
Jonathan Dehn: StuPa-Liveticker-Grafik
