Wieder steht einiges auf der Tagesordnung. Das wichtigste dabei wird die AStA-Struktur sein, mit der der AStA zukünftig arbeiten muss.

Wer genau wissen will, was für heute vorbereitet wurde: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung der 27. Legislatur

 

 Es wird ab 20:15 Uhr im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften, in der Friedrich-Loeffler-Straße 70 getagt.

TOP 1 Begrüßung Die 19 Stupisten werden vom Präsidium begrüßt. Alle anderen Anwesenden ebenso.

TOP 2 Berichte 

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen an das Stupa habt: In die Kommentare damit, wir beantworten sie im Ticker oder als Antwort direkt in den Kommentaren.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt, ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 Finanzanträge In das Drucksachenpaket haben es die Finanzanträge wieder nicht geschafft, aber diesmal sind sie separat dabei.
TOP 5.1 Familienfest 300€ werden hier beantragt, stattfinden soll das Fest am 22.06. im Innenhof vom IBZ.
TOP 5.2 DHM-Schwimmen-Delegation Für die Deutschen Hochschulmeisterschaften werden 657,50€ beantragt.
TOP 5.3 Umbau Kiste Die Kiste soll umgebaut werden, beantragt werden 1130,10€.
TOP 5.4 Aktionswochen gegen Homo-, Inter- und Transphobie Bald beginnt der Aktionsmonat, für diesen wollen die Veranstalterinnen 500€.

TOP 6 InfoTOP Haushalt 2017 Es gibt, wie in den vergangenen drei Jahren auch schon, Probleme mit dem Haushalt, die aber nach Gesprächen mit dem Haushaltsreferat ausgeräumt werden konnten.

TOP 7 Wahlen AStA
TOP 7.1 Finanzen
TOP 7.2 Co-politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus Nils, 2. Semester PoWi und Geschichte, bewirbt sich hier.
TOP 7.3 Co-interkultureller Austausch mit internationalen Studierenden und Geflüchteten
TOP 7.5 Studium und Lehre
TOP 7.6 Lehramt (autonom)
TOP 7.7 Co-Veranstaltungen und Sport

TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationausschuss 

TOP 9 Unterstützung Law Clinic Greifswald

TOP 10 AStA-Struktur 2017 Es gibt einige Änderungsanträge zur vorgeschlagenen Struktur: Ein neues Referat soll die autonome Referentin für die Außenvertretung werden. Bezahlt werden soll sie mit Keksen, außerdem ersetzt ihr Gesicht das AStA-Logo auf allen Publikationen. Außerdem soll das Referat der Co-Vorsitzenden mit dem Schwerpunkt Administration geschaffen werden. Zusätzlich noch ein Co-Referat für Studienevaluation und Qualitätssicherung.

TOP 11 Aufwandsentschädigungen AStA-Referenntinen Da leider nicht alle Referentinnen mit Keksen bezahlt werden können, muss das heute auch beschlossen werden. Der Vorschlag bleibt wie gehabt: 350€ (Vorsitz, Finanzen),  300€ (Hauptreferat), 220€ (Co-Referat) und 100€ für Autonome.

TOP 12 Änderung der Satzung – Einführung der Stimmübertragung aus wichtigem Grund (2. Lesung) Es sollen ein paar Fälle definiert werden, wegen derer die Stimmübertragung auch mehr als zweimal pro Legislatur erfolgen darf. Krankheit, Schwangerschaft, Auslandsaufenthalt zB.

TOP 13  Änderung der Geschäftsordnung – Abschaffung des Meinungsbilds (2. Lesung) Passend zur aktuellen Weltlage: Weniger Meinung, mehr Fakten.

TOP 14 Förderung von Geflüchteten im Hochschulsport Geflüchtete sollen den gleichen Beitrag wie Studierenden im Hochschulsport zahlen.

TOP 15 Ausschreibungstexte moritz.medien Bei unseren Ausschreibungstexten gibt es keine Änderungsanträge.

TOP 16 Aufwandsentschädigungen Geschäftsführung und Chefredaktionen moritz.medien Auch hier: Es soll beim Alten bleiben, 300€ für Geschäftsführung und Chefredaktionen.

TOP 17 InfoTOP ZKL

TOP 18 InfoTOP Urabstimmung Ernst Moritz Arndt

TOP 19 InfoTOP Redezeiten

TOP 20 Aufwandsentschädigung Vakanz Co-Veranstaltungen Marianna soll für die Vakanzvertretung 60€ pro Monat mehr erhalten.

TOP 21 Sonstiges

 

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern heute: Rudi Becker und Magnus Schult

20:21 Uhr

Wir beginnen fast schon pünktlich. Till berichtet von der konstituierenden Sitzung des Medienausschusses, den Vorsitz übernehmen er und Laura. Wo wir gerade bei Berichten sind: Gestern war der internationale Tag der Kriegsdienstverweigerer.

Oder, um es mit der ehemaligen Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion zu sagen:

 

Ein schönes Wochende wünsche ich allen.
Vielleicht finden Sie Zeit,alte Wehrmachtsfotos von Familienmitgliedern herauszusuchen u.zu posten pic.twitter.com/GDgJ4h9ubi

— Erika Steinbach (@SteinbachErika) May 13, 2017

Soraia berichtet von den AStA-Finanzen: Es ist alles etwas chaotisch, sie beklagt, dass nicht alle dabei Verständnis hatten. Martin berichtet vom Tag der Gremien, der sehr konstruktiv lief. Etwas schade war, dass aus manchen Gremien nicht viele Leute da waren.  Wir sind bei den Fragen angelangt: Helena fand es sehr traurig, dass der Stupapräsident so schnell verschwunden ist. Laura informiert, dass es wieder einen Wettbewerb für die weltoffene Uni geben wird. Es soll diesmal um umgesetzte Sprache gehen. 

20:37 Uhr

Wir kommen zu den Formalia: Es sind 16 Stupisten anwesend, Hannes kommt noch.

Es soll noch einen neuen InfoTOP geben, über den Gamificationausschuss. Der kann heute sogar voll besetzt werden. Außerdem müssen die Ausschussvorsitzenden noch durch das Stupa bestätigt werden. Wir kommen zu den Finanzanträgen, die Kiste soll umgebaut werden. Dafür soll die Studierendenschaft 1130,10€ dazugeben. Der HHA ist für den Antrag. Philipp Leon stellt einen Änderungsantrag, der Eigenanteil soll noch erhöht werden. Antrag wurde einstimmig angenommen.

20:48 Uhr

Und schon kommt der nächste Finanzantrag, der mit dem Schwimmen. Der HHA sieht keine Probleme, die wurden vorher schon beseitigt. Der Finanzplan hatte vorher ein paar Macken, jetzt aber nicht mehr. Bei einer Enthaltung einstimmig angenommen. Schon sind wir beim nächsten Finanzantrag, der vom Stupa übergangen wurde: Das Familienfest. Die Gleichstellungsbeauftragte organisiert das Fest, die Studierendenschaft soll noch was dazusteuern. Der HHA hat nichts dagegen, das Stupa ebenso: Einstimmig angenommen. Kommen wir zum letzten Antrag, der Aktionstag gegen Homo-, Trans- und Interphobie. Philipp Leon merkt an, dass das IKUWO sehr teuer sein kann und beim nächsten Mal auch die Studentenclubs angefragt werden könnten. Bei drei Enthaltungen angenommen.

21:00 Uhr

Das wars mit dem Geldverteilen, wir kommen zu der Diskussion über Geld. Das Haushaltsdezernat hatte einige Bedenken, unter anderem wegen des Techniktops der moritz.medien. Die Probleme konnten geklärt werden, neu abgestimtmt werden muss nicht. Es gibt noch offene Fragen was den Abschluss von Verträgen mit Künstlern gibt. Dafür würden noch zusätzliche Kosten für die Sozialkasse anfallen. Der Steuerberater hat Unterlagen angefragt, die wohl seit Januar fehlen. Die Probleme mit dem Haushalt werden jetzt nicht abgestimmt.

21:10 Uhr

Große Überraschung: Es gibt eine Spontanbewerbung für den Posten des Finanzers. Er wusste nicht, dass er sich bewerben muss, deswegen gibt es keine schriftliche Bewerbung. Yannick will von ihm wissen, ob er sich vorstellen kann, mit der neuen Struktur noch weiterzuarbeiten. Auch für die Verantwortung fühlt er sich nach einem Gespräch mit Soraia gewappnet. Zeitlich ist er flexibel und hat in Zukunft sogar noch mehr Zeit. Alex findet es super, dass sich Nils bewirbt und bietet seine Hilfe an. Fabian will wissen, wie er die Richtlinienkompetenz des AStA-Vorsitzenden sieht. Laut Soraiaa läuft die Zusammenarbet mit Ben super und sieht da auch grundsätzlich keine Bedenken.

Das ist der neue Finanzer, Nils. Gewählt wurde er mit 17 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme. Der nächste Bewerber ist wieder Nils, diesmal aber ein anderer. Er kommt aus Berlin und hat dort schon mit Flüchtlingen zusammen gearbeitet. Mit seiner Vorgängerin will er sich zusammensetzen, so er denn gewählt wird. Erh hat neben dem Studium noch Zeit und will sich politisch-sozial engagieren. Hannes ist sich nicht sicher, ob sich Nils des Aufwands bewusst ist, der hinter diesem Referat steht. Immerhin ist Antirassismus eines der wichtigsten Themen der Studierendenschaft. Bei vier Enthaltungen, drei Nein-Stimmen ist er mit 11 Ja-Stimmen gewählt.

21:28 Uhr

Bei den Finanzen hat es noch geklappt, bei den anderen bewirbt sich leider niemand spontan. Deswegen kommen wir jetzt zur Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses: Hier sind Claudia und Moya nominiert, beide waren schonmal Mitlgied. Moya wird mit einer Nein-Stimme und dem Rest Ja-Stimmen gewählt. Claudia ebenso. Es gibt erstmal eine Pause bis 21:50 Uhr.

21:56 Uhr

Es geht weiter und wieder steht Jonathan vorne und berichtet über den Gamificationausschuss. Er hat da auch schon was vorbereitet.

Die Karten für das Spiel sind fertig und können auch außerhalb der Hopo genutzt werden. Im Grunde sind es kleine Yu-Gi-Oh Karten mit vielen kleinen Werten. Zeit für ein DUELL!!! Für eingereichte Anträge gibt es beispielsweise  Punkte, für Anwesenheit und weitere kleine Kinkerlitzchen. Der Name Herz aus Gold kommt übrigens aus dem Klassiker Per Anhalter durch die Galaxis. Bei den Partizipierenden soll das Herz aus Gold quasi geweckt werden. Lasst die Spiele beginnen.

Es wird noch darüber diskutiert, welche weiteren Werte die Partizipierenden erhalten könnten und welche Quellen für das Spiel noch genutzt werden könnten. William gibt zu bedenken, dass es nicht für jeden Antrag Punkte geben sollte, ansonsnten könnten Stupisten ihre Werte pushen, indem sie ständig unnötige Anträge stellen. Hannes will die Punkte pro Antrag begrenzen, Jonathan widerspricht, dass dann der Ansporn, viele Interessengruppen für einen Antrag zu vereinen, nicht mehr so groß ist.

22:20 Uhr

Negative Punkte soll es nicht geben, weil es dann schwieriger zu regeln wird. Wenn zB jemand in den Minusbereich gelangt. Der InfoTOP ist vorbei, jetzt stellen Nils und Xenia die Law Clinic vor: Sie wollen dort Rechtsberatung anbieten. Das Stupa soll sie bei der Gründung unterstützen. Das macht das Stupa doch gerne, sogar einstimmig. Kommen wir zu dem, weswegen wir alle hier sind: Die AStA-Struktur.

22:28 Uhr

Um einen alten Stupastreit wieder aufzuwärmen: Kenntnisse in Haushalts- und Wirtschaftsführung sind für Bewerberinnen beim Finanzreferat nicht mehr Voraussetzung, nur noch wünschenswert. Fabian will noch wissen, ob es gewollt ist, dass die Prüfung der FSR-Finanzen sowhl bei Co-Finanzen als auch im Hauptreferat drin steht. Ist es nicht, sagt Adrian und will es im Hauptreferat streichen. Alex (ehemaliger Finanzer) meint, es sollte drin bleiben für den Fall, dass das Co-Referat nicht besetzt ist. Eine weitere Änderung aus der AG Struktur: Die Streichung des autonomes Referats für Lehramt. Diesen Schwerpunkt soll jetzt das Hauptreferat übernehmen. Die Arbeit mit den autonomen Referaten hat laut Adrian nicht so geklappt. Yannick stimmt zu, es gibt für das Referat auch nicht so viel zu tun. Nike gibt zu bedenken, dass das Referat dadurch unattraktiv wird, weil es zu viele Schwerpunkte gibt und zu viel Arbeit für ein Referat wird. Nike hält die Einführung des Co-Referats für Studienevaluation für falsch, dafür sei das Referat für Studium und Lehre zuständig. Fabian findet es hervorragend, dass sich jetzt auf den Kern des AStAs konzentriert wird: Die Verbesserung der Lehre. Er findet es aber nicht richtig, dass wir jetzt die Aufgaben der Univeristät übernehmen wollen, stattdessen sollten wir uns dafür einsetzen, dass das IQS njicht eingestampft wird. William will das Co-Referat jetzt zurückziehen, weil die Kritik auf die Schnelle nicht in den Vorschlag eingearbeitet werden kann. 

Fabian spricht sich dagegen aus, jetzt eine Struktur zu beschließen und sie dann nachträglich zu verändern.Adrian schlägt vor, jetzt eine Pause einzulegen und einen neuen Referatstext auszuarbeiten, Nike zweifelt, dass das in 15 Minuten möglich ist. Wir hängen immer noch beim Ausschreibungstext für das Studienevaluationsreferat, eine Lösung scheint es dafür heute nicht mehr zu geben. Das Problem, das Philipp Leon bei der Einrichtung eines weiteren Hauptreferates sieht: Wir sind nur noch wenige tausend Euro über der Mindestrücklage. William will die Diskussion jetzt hier beenden, weil er sie nicht für konstruktiv hält. Wir machen also mit den weiteren Änderungen weiter. William stellt die neue Außenvertretung der Studierendenschaft vor. Das AStA-Referat für Außenvertretung. Muss nicht zu Sitzungen kommen, darf im Büro wohnen und wird mit Keksen bezahlt.

23:10 Uhr

Ben stellt den nächsten Änderungsantrag vor: Die Einrichtung einer festen Co-Vorsitzzenden, die Ordnung in den AStA bringen soll. Schwerpunkt ist die Administration. Es geht seiner Meinung nach zu viel Zeit dafür drauf, dass er Unterlagen suchen muss. Yannick bemängelt, dass es durch den Text eher nach einem Aufräumreferat klingt und keinen besonderen Mehrwert bringt. Adrian fragt nach der generellen Stimmung bzgl einer außerordentlichen Sitzung in der nächsten Woche. Aus dem Publikum gibt es noch Änderungsanträge, die betreffenden Personen können in der nächsten Woche leider nicht da. Der TOP wird deswegen verschoben. Jetzt Pause für zehn Minuten.

23:36 Uhr

Kommen wir zu der Struktur der moritz.medien. Geändert hat sich inhaltlich nichts, nur die Schreibweise. Bei einer Enthaltung angenommen. Philipp Leon möchte wissen, warum beim Geld nicht zwischen Chef und Stellvertretung unterschieden wird. Weil die Arbeit die gleiche ist und wir uns da zusammenarbeiten. Einstimmig angenommen.

Es geht mal wieder um die Stimmbertragung. Nach Wunsch der Antragsteller sollen weitere Gründe für eine Stimmübertragung eingeführt werden. Philipp Leon ist dagegen, die Stupisten sollten bei längerfristigen Verhinderungen besser zurücktreten. Die Stupisten könnten dann mehr als zweimal ihre Stimme übertragen. Aus dem Justiziariat wurde angeregt, doch einfach die Anzahl der möglichen Stimmübertragungen erhöht. Yannick bemängelt, dass wir einerseits Studierende mit Kind unterstützen, aber mit der derzeitigen Regelung vom hochschulpolitischen Engagement ausschließen. Adrian will wissen, wer entscheiden soll, ob die Begründung für die Stimmübertragung valide ist. Fakten-Hannes möchte Entscheidungen gerne auf Grundlage von Fakten treffen und würde gerne wissen, ob in der Vergangenheit oft Leute aus den genannten Gründen gefehlt haben. Philipp Leon: Stupisten können ja auch der Sitzung fernbleiben, hone dass sie gelyncht werden.

Die Redeliste ist geschlossen, Yannick bittet nochmal darum, diesem Antrag zuzustimmen. Adrian möchte den Antrag abändern, die wichtigen Gründe streichen und dafür die Anzahl auf vier mögliche Stimmübertragungen erhöhen. Abgelehnt. Hannes will die Anzahl bei den wichtigen Gründen auf zwei beschränken. Auch abgelehnt. Im gesamten findet der Antrag auch nicht die nötige Mehrheit.

24:03 Uhr

Kommen wir zur Anstimmung der Streichung des Meinungsbilds. Stupisten haben die Abstimmung nicht ganz verstanden, deswegen muss erneut abgestimmt werden. Auch dieser Antrag wird abgelehnt. Wir sind wieder soweit, die AStA-Strukturdebatte kommt. Es liegt inzwischen ein Textentwurf für die Referatsgestaltung für Studium und Lehre vor. Im Raum steht jetzt die Idee, zwei Hauptreferate für einen Bereich zu schaffen. Dann müsste nur geklärt werden, inwieweit dann Weisungsbefugnis besteht. Es könnte so geregelt werden, dass sie im gegenseitigen Einverständnis mit gegenseitiger Absprache arbeiten sollen. Philipp Leon wünscht sich keinen Dienstleistungs-AStA, sondern einen AStA, der inhaltlich arbeitet. Er will deswegen das AStA-Co-Referat mit Schwerpunkt Administration leiber als Beauftragung regeln. Fabian kann die Intention des Antrags verstehen, ist aber gegen die Umsetzung, so wie sie geplant ist. Viele der Punkte wie die Tresorcodes können nur vom Vorsitzenden geregelt werden, außerdem ist in der Satzung festgelegt, wie der Co-Vorsitz gewählt wird. Nachdem das Stupa eben darüber abgestimmt hat, ob sie ein Meinungsbild über die Frage, ob sie weiter über dieses Referat reden wollen, durchführen wollen, gehen sie weiter zum nächsten Referat. Das Referat für die Außenvertretung wurde abgelehnt, ebenso das administrative Referat.

24:44 Uhr

Wir sind mit den Änderungsanträgen durch. Außer den zwei neuen Hauptreferaten wurden keine neuen Referate geschaffen. Mit 18 Ja-Stimmen wird die AStA-Struktur angenommen. Für die Aufwandsentschädigungen gibt es keine vorgeschlagenen Änderungen, Yannick stellt den Antrag, das Co-Referat für Finanzen mit 300€ zu vergüten. Gegen Die Finanzordnung. Das Stupa ist mehrheitlich dafür. Der Antrag geht mit zehn Stimmen durch. Kommen wir zu den Geflüchteten  Philipp Leon ist gegen den Antrag, da er nichts mit Studierenden zu tun hat, sondern allgemeinpolitisch ist. Deswegen soll der Antrag jetzt erst im Justiziariat vorgestellt werden.

01:00 Uhr

Sami gibt zu bedenken, dass die Studierendenschaft bereits jetzt viele Aufgaben des Referats übernimmt und es nicht noch mehr werden sollten. William schlägt vor, dass die Studierendenschaft ihre Unterstützung für die Idee kundtut, um ein Signal an die Unileitung zu senden. Man könne auch den AStA-Vorsitz auffordern, dieses Thema in die Dienstberatung mitzunehmen und die studentischen Senatorinnen zu bitten, das Thema im Senat einzubringen. Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Mit acht Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen wird der Antrag angenommen.

01:16 Uhr

Adrian wurde angeschrieben, dass inzwischen genug Unterschriften gesammelt wurden, um eine Urabstimmung über Arndt durchzuführen. Wir sind gespannt, was dabei rumkommt. Jetzt also Redezeit: Nike und Martin haben sich Gedanken gemacht, wie Gremienarbeit, insbesondere die parlamentarische, effizienter gestaltet werden könnte. Ein Weg wäre die Einführung einer Redezeitbegrenzung. Martin bemängelt, dass hin und wieder das Gleiche gesagt wird und die Debatte unnötig verlängert wird, weil hin und wieder das Gleiche gesagt wird. Durch eine effektivere Arbeit könnte das Stupa attraktiver werden. Fazit des InfoTOPs: Es gibt AGs, geht da gefälligst auch hin.

01:35 Uhr

Wir sind fast am Ende, es fehlt noch die Aufwandsentschädigung für die Vakanzvertretung. Marianna hat seit dem 24. April das Cor-Referat für Veranstaltungen in Vakanz übernommen. Einstimmig angenommen.Jetzt wird noch die AG festival contre le racisme abgestimmt. Und angenommen. Sonstiges: Fabian bemängelt, dass sich das Stupa härtere Regelungen auferlegt als das Prüfungsamt den Studierenden. Das wars auch schon. Gute Nacht.