Die 27. Legislatur startet nur eine Woche nach der konstituierenden Sitzung heute richtig durch. Auch der fast nicht vorhandene AStA und das bereits auf 19 Mitglieder geschrumpfte Parlament kann die Greifswalder Hochschulpolitik nicht aufhalten.

Wer genau wissen will, was für heute vorbereitet wurde: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 1. ordentlichen Sitzung der 27. Legislatur

 

 Es wird ab 20 Uhr im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften, in der Friedrich-Loeffler-Straße 70 getagt.

TOP 1 Begrüßung Die 23 22 21 20 19 Stupisten werden vom Präsidium begrüßt. Alle anderen Anwesenden ebenso.

TOP 2 Berichte Das Präsidium hat einen Bericht über die letzte Woche zusammengefasst. tl;dr Alles halb so wild.

TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr Fragen an das Stupa habt: In die Kommentare damit, wir beantworten sie im Ticker oder als Antwort direkt in den Kommentaren.

TOP 4 Formalia Eine der seltenen Gelegenheiten, in denen nach dem Abitur noch Mathe gebraucht wird: Es wird nachgezählt, wie viele Stupisten ihrer Pflicht nachgekommen und anwesend sind und auch eine der seltenen Gelegenheiten, in denen man nach dem Abitur noch Deutsch braucht: Es wird geguckt, ob bei dem Protokoll alles richtig ist. 

TOP 5 InfoTOP Anwesenheit in Lehrveranstaltungen Die Initiativgruppe „Anwesenheit in Lehrveranstaltunge“ hat eine Stellungnahme hierzu veröffentlicht, die ihr im Drucksachenpaket findet.

TOP 6 Wahl des Präsidiums Einer kann noch.
TOP 6.1 Wahl der Stellvertreterinnen

TOP 7 Finanzanträge Ihr wüsstet gerne, was sich hinter den jeweiligen Finanzanträgen verbirgt? Wir auch, das Präsidium hat diese bislang nicht verschickt.
TOP 7.1 Konzert „KAPLI“ Greifswald
TOP 7.2 Eröffnung Studententage 2017
TOP 7.3 Fete de la Musique
TOP 7.4 Backstein OpenAir
TOP 7.5 motiviert.studieren
TOP 7.6 Tag der Akzeptanz
TOP 7.7 Clubs-U-Night 2017

TOP 8 Wahlen AStA
TOP 8.1 Vorsitz
TOP 8.2 Co-Presse- und Öffentlichkeitsarbeit mit Schwerpunkt Wohnsitzprämie Senta, 2. Semester Jura, würde diesen Posten gerne übernehmen.
TOP 8.3 Co-Grafikdesign, Websitebetreuung und Datenschutz
TOP 8.4 Finanzen
TOP 8.5 Co-Finanzen Soraia, 3. Semester Biochemie, möchte sich um die Finanzen kümmern.
TOP 8.6 Hochschulpolitik
TOP 8.7 Co-politische Bildung mit Schwerpunkt Antirassismus
TOP 8.8 Co-Fachschaften und Gremien Finja, 4. Semester Jura, bewirbt sich hier.
TOP 8.9 Co-Umweltpolitik und Nachhaltigkeit Paul, 4. Semester Nachhaltigkeitsgeographie, bewirbt sich für das Referat Ökologie.
TOP 8.10 Soziale Aspekte (Wohnen, Studienfinanzierung)
TOP 8.11 Co-soziale Aspekte (Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen) Sophie, 2. Semester Germanistik und Philosophie, bewirbt sich für dieses Referat.
TOP 8.12 Co-interkultureller Austausch mit internationalen Studierenden und Geflüchteten
TOP 8.13 Lehramt (autonom)
TOP 8.14 Co-Veranstaltungen und Sport

TOP 9 Wahlen Vertreterinnen LKS Die Studierenschaft muss wieder die Vertreterinnen für die Landeskonferenz der Studierendenschaften entsenden.

TOP 10 Wahlen Mitglieder des Medienausschusses 

TOP 11 Wahl Mitglieder Gamificationausschuss 

TOP 12 Wahl der Prüferinnen für rechnerische und sachliche Richtigkeit Die Prüferinnen überprüfen die Zahlungsanordnungen des AStAs.

TOP 13 Wahl der Kassenprüferinnen Auch die Kasse des AStAs muss regelmäßig geprüft werden.

TOP 14 Änderung der Satzung Urabstimmung Stand letztes Mal schon auf der Tagesordnung, wurde aber verschoben. Es soll dabei ergänzt werden, dass Vorbereitung und Durchführung der Urabstimmung in der Vorlesungszeit stattfinden müssen.

TOP 15 Aufwandsentschädigung Beauftragter für die Studententage Philipp Leon beantragt, dass der Beauftragte 80€ im Monat bekommt.

TOP 16 Einberufung AG Gremien und Kommunikation

TOP 17 Änderung der Wahlordnung – Wahlerleichterung für Studierende (1. Lesung) Bei der Wahl der Gremien soll nach Willen der Antragstellerinnen zur Erleichterung der Wahlentscheidung das Gremienwahlheft mit in die Kabine genommen werden. So es denn nach Stimmabgabe wieder entfernt wird.

TOP 18 Änderung der Satzung – Einführung der Stimmübertragung aus wichtigem Grund (1. Lesung) Es sollen ein paar Fälle definiert werden, wegen derer die Stimmübertragung auch mehr als zweimal pro Legislatur erfolgen darf. Krankheit, Schwangerschaft, Auslandsaufenthalt zB.

TOP 19  Änderung der Geschäftsordnung – Abschaffung des Meinungsbilds Passend zur aktuellen Weltlage: Weniger Meinung, mehr Fakten.

TOP 20 Sonstiges

 

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Ticker!

Es tickern heute für Euch: Rudi Becker und Magnus Schult.

20:15 Uhr

Erste Anmerkung, bevor es losgeht: Der Ticker sitzt heute nicht wie üblich auf dem Podium, sondern in der Ecke. Dort sind die einzigen Steckdosen, die heute funktionieren. Nächste Anmerkung. Adrian ist heute alleine im Präsidium, Stan ist im „wohlverdienten Urlaub“. Adrian bekommt deshalb heute Unterstützung von William und Martin.

20:27 Uhr

Wir fangen deutlich verspätet an. Die Technik will mal wieder nicht, deswegen gibt es heute auch keine Beamer. Marianna hat zwischenzeitlich den kommisarischen Vorsitz übernommen, tritt aber heute wieder zurück, wenn der Vorsitz gewählt wird. Philipp Leon hat bei der Erstellung des Berichts geholfen.  Mathias (Bürokraft im AStA) ist jetzt auch Kassenwart, eingesetzt von Frau Weber. Dadurch können die offenen Rechnungen bezahlt werden. Faibain, will von Adrian wissen, wer aus seiner Sicht die Außenvertretung der Studierendenschaft ist. Schließlich sei es Aufgabe des AStAs, zum Justitiariat zu gehen und $Dinge zu klären. Der sieht kein Problem darin, dass er dorthin gegangen ist. Marianne auch nicht.

20:33 Uhr

Jenny berichtet vom Tag der Gremien, der am 13. Mai stattfinden soll. Damit soll die Kommunikation der Gremien verbessert werden.

Sie bittet das Stupa, sich bei der Organisation zu engagieren. Der AStA kann ja leider im Moment nicht. Dirk weist auf ein kleines Problem mit der FSK hin: Es gibt niemanden, der sie leiten kann. 

20:42 Uhr

Wir haben seinen Namen leider nicht mitbekommen, aber ein Gast aus dem Publikum nimmt die Gelegenheit wahr, sich bei dem alten AStA für die Arbeit zu bedanken.

Außerdem will er vom Stupa wissen, ob es öfter vorkommt, dass das Stupa die Meinung der FSRs ignoriert. Außerdem will er (Micha) wissen, wie das Stupa gedenkt, wie es weitergehen soll. Adrian entgegnet, dass auch das Stupa gewählt wurde und sie nach bestem Wissen und Gewissen entschieden haben. Nächste Nachfrage: Wie solenl Leute in Zukunft motiviert werden, sich für ein Referat zu bewerben? Probleme gibt es in der Hopo laut Aussage von Adrian schon länger, er ist überrascht, dass sich in einer Woche so viele Menschen für den AStA beworben haben.

20:51 Uhr

Wero fordert das Stupa auf, sich aufzulösen. Den Antrag gab es bereits in der letzten Sitzung, wird aber von Yannick heute nicht wieder gestellt. Hannes bezweifelt, dass die Auflösung etwas ändert und man erstmal mit einem kühlen Kopf an die Sache rangehen sollte.  Nachfrage von Wero: Seht ihr euch mit 19 Mitgliedern noch als Vertretung der Studierendenschaft? Adrian: Ja, natürlich.

20:55 Uhr

Wir sind immer noch beim Punkt Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft und bei dem Kampf um die Deutungshoheit der Geschehnisse um die letzte Sitzung und alles drumherum. Berichtspflicht gibt es heute nicht. Dinas Meinung nach hat das Stupa die FSRs nicht hängenlassen, hat sich aber dem AStA gegenüber in der letzten Sitzung nicht korrekt verhalten. Laut Micha wirden Gräben zwischen den Gremien aufgerissen, er will aber weiterhin mit dem Stupa und dem neuen AStA zusammenarbeiten.

21:05 Uhr

Adrian macht uns den Abend noch schmackhaft, es gibt mehrere AStA-Bewerbugen inklusive einer Bewerbung für den Vorsitz. 

Hannes möchte zur Sache zurückkehren. Danke. Jule will wissen, ob es vom Stupa noch eine Stellungnahme geben wird, warum bestimmte AStA-Referenten letzte Woche rausgeschmissen wurden. Adrian bittet an, sich mit einigen Stupisten zusammenzusetzen, um da was zu formulieren. Das Versprechen gab es schon in der letzten Sitzung, so Fabian. Adrian bietet um Verständnis. Nachtrag von Fabian: Es gibt gute Neuigkeiten für den C9, er bedankt sich dafür beim Kanzler. Die Mittel vom BM können nun doch für diesen genutzt werden.

21:20 Uhr

Aus dem Publikum kommt wieder der Wunsch nach Auflösung des Parlamentes. Hannes entgegnet, dass Demokratie nicht immer leicht ist und jeder immer die Möglichkeit hat, sich einzumischen. Zwischendrin kam Erdoğan als Beispiel. Sechs Wochen dürfte es laut Satzung übrigens dauern, bis es zu Neuwahlen kommen muss. Am 25. April gibt es außerdem eine Veranstaltung über Hatespeech. Mehr Informationen gibt es bei Facebook. Hannes ist vor seinem Mandatsauftritt schon aufgefallen, dass es bei der Öffentlichkeitsarbeit des Stupas noch hakt. Es gibt zwar die studentischen Medien, die mit „Witz“ berichten, aber das Stupa könnte auch selber seine Beschlüsse hochladen.

21:30 Uhr

Das Stupa ist beschlussfähig, es gib zwei Stimmübertragungen. Ein neuer Tagesordnungspunkt, den Fabian vorher schon angesprochen hatte, wird nich eingeschoben. Er merkt an, dass die Geschäftsordnung nicht satzungskonform ist und stellt jetzt den Antrag, das Stupa aufzulösen. Hannes möchte die Redezeit begrenzen und dann doch lieber die Debatte beenden. Bekommt dafür aber keine Mehrheit. Das Stupa diskutiert jetzt also über seine Auflösung

Man streitet sich jetzt darüber, was passiert, wenn sich das Stupa auflöst. Scheint so, als hätten sich die Anwesenden schon damit abgefunden. Fabian meint, dass das Stupa erstmal klären muss, worin seine Legitimation noch besteht. Die Abstimmung ist per se keine schlechte Angelegenheit, so Fabian, auch der Bundeskanzler kann in seiner Politik durch ein Misstrauensvotum bestätigt werden. Das Stupa stimmt jetzt über seine Auflösung ab.

21:50 Uhr

Das Ergebnis steht fest: Eine Ja-Stimme, 14 Nein-Stimmen und vier Enthaltungen.

Wir sind beim InfoTOP angelangt. Wir haben heute übrigens wieder Besuch aus Rostock, hallo auch von unserer Seite. Bei Anwesenheitspflicht in Lehrveranstaltungen sind sich alle einig: Wollen wir nicht. Trotzdem gibt es da immer wieder Hindernisse beim Abbau der Anwesenheitspflicht, dafür soll es jetzt einen Fragebogen geben, der für beide Seiten gemacht wurde. Der besagte Fragebogen soll niemanden diskreditieren, aber alle Beteiligten dazu bewegen, ihre Meinung zu äußern. Das hat das StuPa in der Sitzung letzte Woche wohl etwas falsch aufgefasst. Die Umfrage wurde als erster Schritt zur Wiedereinführung der Anwesenheitspflicht gewertet und kategorisch abgelehnt. Der Beschluss des Stupas aus der letzen Sitzung soll wieder aufgehoben werden, damals hatte es sich gegen die Befragung ausgesprochen. Das Stupa ist generell natürlich auch gegen die Anwesenheitspflicht und hat den Antrag in der letzten Sitzung einfach falsch verstanden.

22:05 Uhr

Franzi weist darauf hin, dass der Senat sich zu dem Thema schon positiniert hatte. Nachtrag zu vorhin: Die Veranstaltung zum Hate Speech findet ihr hier: https://www.facebook.com/events/436708866667778/ Yannick hätte gerne die Debatte beendet, die Mehrheit vom Stupa will noch weiter diskutieren. 

22:15 Uhr

Verfahrensvorschlag von Adrian: Es bleibt beim InfoTOP, der Fragebogen wird überarbeitet und erneut eingereicht. Jetzt: Pause. Bis 22:25 Uhr.

22:31 Uhr

Wir kommen zu den Finanzanträgen. Den ersten stellt Han vor, es geht um das Konzert KAPLI. Dem Ticker liegen immer noch keine Informationen über die Anträge vor. Aber der HHA ist für den Antrag. Es wird noch über den Eintrittspreis diskutiert, der liegt bei über einem Euro. Also noch studierendenfreundlich. Das Stupa schließt sich dieser Meinung einstimmig an. Auch für die Studententage hat sich der HHA ausgesprochen. Jetzt wird erstmal über Plastikbecher diskutiert. Das hält das Stupa aber nicht davon ab, dafür zu stimmen. Auch die fête de la musique wird gefördert. Einstimmig.

22:48 Uhr

Geologenkeller und C9 stellen den nächsten Antrag . Der HHA hat sich für die Förderung ausgesprochen, das Stupa stimmt dem zu. Kommen wir zum spannendsten Antrag: motiviert.studieren. Die Antragsteller wollen beweisen, dass BWLler keine schlechten Menschen sind. Wir sind gespannt. 

Es gibt noch Fragen, ob alles mit der Finanzierung so klappt. Füt den Antrag hat der HHA aber schon einstimmig. Die VV soll sich aber noch damit auseinandersetzen, ob Mittel der WSP dafür verwendet werden können. Sollte die VV dem nicht zustimmen, müssen aus dem Veranstaltungstopf knapp 7.000€ genommen werden. Werbung wollen sie keine schalten, da kommen sie dann nicht mehr raus. Hannes findet es nicht gut, dass die Studierendenschaft mit dem Antrag quasi eine studentische Hilfskraft finanziert wird und möchte das Geld lieber in inhaltliche Arbeit investiert sehen. Dem Antrag wird zugestimmt. Der nächste Antrag geht um den Tag der Akzeptanz, der am 03. Juni stattfinden wird. Wo wir schon beim Bewerben von Veranstaltungen sind: Am Samstag findet der march for science statt. Yannick spricht sich dafür aus, dass die Regebogenfahne nicht nur aus dem Fenster des Bürgermeisters gehängt wird, sondern vor dem Rathaus gehisst wird. Die CDU wird’s freuen. Uns auch. Eine Nein-Stimme gab es gegen den Antrag. Schade, sehr schade.

23:19 Uhr

Kurze Verwirrung beim Clubs-U-Night-Antrag: Der Antrag liegt nicht vor. Wird aber jetzt vorgestellt. 2.500€ sind benatragt, das Stupa stimmt dem zu. Wir sind bei dem letzten Antrag angelangt: Der Umbau der Kiste. Der HHA sieht auch hier keine Probleme. Preislich haben sich die ANtragsteller vorher umgesehen, die Unterscihede zwischen den Handwerkern waren aber marginal. Das Stupa stimmt dem Antrag zu.

23:27 Uhr

Kommen wir zu den AStA-Wahlen: Es gibt jemanden für den Vorsitz: Ben.

Er ist dafür, dass der Name der Uni abgelegt wird und bemängelt, dass die Informationsveranstaltung erst jetzt stattfindet. Er ist in einer schwierigen Lage, will den Posten aber auch nur 5-6 Wochen übernehmen. Sogar Hannes hält Ben für geeignet. Das Ergebnis dürfte damit feststehen. William (die PARTEI) will wissen, ob Ben (die PARTEI) seine Arbeit von seiner Parteizugehörigkeit beeinflusst sieht. Wero knüpft daran an und hakt nochmal nach, ob er nicht doch durch die PARTEI beeinflusst würde. Ben: „Ich weiß nicht, wo im Moment die politische Linie ist.“ Er findet es zu wichtig und zu selbstverständlich, dass dort zwischen Amt und Parteizugehörigkeit unterschieden wird. Er wünscht sich außerdem, dass sich die Erkenntnis breit macht, dass im Grunde alle an einem Strang ziehen. Fabian weist ihn nochmal darauf hin, dass er eine von zwei Personen innerhalb der Studierendenschaft ist, die am Ende für alles verantwortlich gemacht werden. Ist er. Zwischenmeldung aus Rostock: Der junge Mann bewirbbt sich für den Posten, da sollten auch ehemalige Referentendiesen dabei unterstützten. Fabian stimmt dem zu. Das Ergebnis: Mit 17 Ja-Stimmen wurde Ben gewählt.

00:14 Uhr

Nach einer kurzen Pause geht es weiter. Für die Öffentlichkeitsarbeit bewirbt sich Senta Banner. Sie hat bereits im Journalismus Erfahrungen sammeln können. Im Designbereich auch. Das ist sie:

Senta, wenn du das liest und keine Lust mehr auf den AStA hast: Die moritz.medien brauchen immer kompetente Leute.  Mit 18 Ja-Stimmen wurde sie gewählt. Schade (für uns).

00:26 Uhr

Soraia bewirbt sich jetzt für Co-Finanzen. Sie ist sich bewusst, dass sie als Co-Finanzerin auch die Aufgaben des Hauptreferates übernehmen muss.

Sie ist übrigens Nachtmensch und arbeitet auch mal die Nacht durch. Klingt geeignet. Mit 18 Ja-Stimmen und einer ungültigen Stimme wurde sie gewählt.

00:35 Uhr

Florian sitzt jetzt auf der Bank. Er möchte das Hochschulreferat übernehmen und ist Mitglied bei den Jusos.

William fragt ihn, ob er schon konkrete Pläne hat, wie er die Hopo in ein besseres Licht rücken möchte. Er möchte vor allem bei allen Studierenden das Interesse an der Hochschulpolitik wecken und so für ein besseres Image sorgen. Damit hat er das Stupa überzeugt; er wurde einstimmig gewählt.

00:45 Uhr

Finja bewirbt sich für das Co-Referat Fachschaften und Gremien. Ohne große Nachfragen geht es zur Wahl. Deswegen auch einstimmig gewähl.  Eine Bewerbung für die Nachhaltigkeit wurde zurückgezogen.Jetzt stellt sich Sophie vor, die sich für Co-Soziale Aspekte bewirbt.

Eine Zusammenarbeit mit der GT AG kann sie sich vorstellen, mit dem Thema Kinder hat sie sich noch nicht genauer befasst. Ansonsten hat sie sich mit den Themen des Referats auseinandergesetzt. 16 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine ungülitge Stimme sind es geworden. Hooray.

01:04 Uhr

Mit dem AStA sind wir fertig. Bzw mit den Wahlen für den AStA. Bleibt noch die Wahl eines Präsidiumsvertreters. William tritt hier an.

17 Ja-Stimmen, eine ungültige und eine Nein-Stimme. Wir erknnen langsam ein System dahinter. Alex ist jetzt Vertreter für die LKS, Martin sein Stellvertreter. Wir sind beim Medienausschuss angelangt. An dieser Stelle wollen wir ein gif einschieben, das von einem Stupisten gewünscht wurde. Das Bild ist für dich, Hannes.

Camille will übrigens nichts bei uns verändern. Weil wir so gut sind.

Nagut, das Magazin könnte an mehr Orten ausliegen. Wir werden versuchen, diesem Wunsch gerecht zu werden. Sie wurde gewählt. Glückwunsch und wir freuen uns natürlich riesig, eine so kompetente Person im Medienausschuss begrüßen zu dürfen.

01:23 Uhr

Deja-vu: Jonathan stellt den Gamificationausschuss vor. Wen es interessiert, er hat dazu eine Präsentation vorbereitet, die wir bei Bedarf gerne weitergeben. Vorgeschlagen werden hierfür Martin und Jonathan. Jeweils von dem Gremium, in dem sie selber sitzen. Sie wurden bei vier ungültigen Stimmen gewählt.

01:39 Uhr 

Wero ist zurückgetreten, deswegen muss auch ein Prüfer neu gewählt werden. Hannes wird vorgeschlagen. Also dieser Hannes hier:

Auch Kassenprüfer muss neu gewählt werden, das hatte Wero auch gemacht. Und er wurde gewählt. Glückwunsch, Glückwunsch.  Jetzt rückt Yannick nach und Pascal wird Stellvertreter. Wir sind bei der Beauftragung angelangt, die Aufwandsentschädigung geht so durch. Wie ihr gemerkt habt, lässt unsere Konzentration etwas nach. Wir bemühen uns, trotzdem nicht das Niveau der OZ zu erreichen.

01:47 Uhr

Es geht um die Gremienwahlen. Genauer gesagt um den Wahlvorgang selber. Ob die Wählenden ein Gremienwahlheft in die Wahlkabine mitnehmen dürfen. Es keimt der Wunsch auf, solche Änderungen zukünftig erst mit dem Justitiariat abzusprechen. Wird deswegen auch die AG Satzung überwiesen. Jetzt wird darüber diskutiert, wie ernst Stupisten ihr Mandat nehmen sollten. Genauer gesagt, aus welchen Gründen sie fehlen dürfen. Die Gründe, die jetzt eingefügt werden sollen, sind aus einer Prüfungsordnung übernommen wiorden. Ein GO-Atnrag, die erste Lesung auf die nächste Sitzung zu verschieben, wurde abgelehnt. Das Stupa ist sich noch uneins, was schlimmer ist: Eine Sitzung, in der Stupisten fehlen und keine Stimme übertragen haben oder eine Sitzung, in der wenige anwesend sind, die aber trotzdem beschlussfähig ist.

02:10 Uhr

Kommen wir zum Meinungsbild und dessen Abschaffung.

Philipp Leon macht sich Sorgen um die Aussenwirkung des Stupas, wenn das jetzt einen Punkt aus der GO streicht, die erst vor einer Woche beschlossen wurde. Inzwischen haben sich einige für die Beibehaltung des Meinungsbildes ausgesprochen. Ein Meinungsbild könnte jetzt helfen, zu klären, wie das Stupa die Sache sieht. Die erste Lesung ist beendet. Ohne ein Meinungsbild.

02:20 Uhr 

Wir sind bei Sonstiges; Yannick stellt einiges vor. Die erste ordentliche SItzung ist damit beendet. Gute Nacht.

Bilder (vor Ort): Jonathan Dehn, Magnus Schult