Am vergangenen Montag tagte erneut die Greifswalder Bürgerschaft, unter anderem, um einen neuen ersten und zweiten Vizepräsidenten zu wählen – das artete jedoch ein wenig aus.

Ein sehr trauriger und ein sehr freudiger Anlass waren Grund, dass 2/3 des Präsidiums der Greifswalder Bürgerschaft neu gewählt werden mussten. Zum einen starb im Sommer Herr Prof. Dr. Joecks, 1. Vizepräsident der Bürgerschaft und Prorektor der Universität. Zum anderen geht Frau Dr. Antje Steveling in den wohlverdienten Mutterschutz, sie erwartet Zwillinge. Nun musste das Präsidium um die Präsidentin Birgit Socher neu besetzt werden. An sich ein wichtiger, aber auch ein formal nicht schwieriger Akt. Sollte man meinen. Im ersten Schritt musste festgestellt werden ob es in Ordnung ist, wenn die Bürgerschaft ihre Entscheidung per Handzeichen geben kann. Durch einen Geschäftsordnungsantrag entschied man sich dagegen, keine gute Entscheidung, wie sich noch zeigen sollte.

Zunächst musste sich eine Wahlkommission zusammenfinden. Diese setzte sich aus Axel Hochschild (CDU), Dr. Andreas Kerath (SPD), Dr. Ullrich Bittner (Bündnis90/ die Grünen) und Frau Heinrich (die Linke) zusammen. Die Aufgabe einer solchen Wahlkommission ist an sich relativ einfach. Aufpassen, dass die Wahl ordentlich und geheim abläuft. Die Wahlzettel zählen und entscheiden, ob die Kreuze richtig gesetzt sind und der Wahlzettel nicht ungültig. Dabei musste am gestrigen Abend maximal bis 37 gezählt werden, mehr Bürgerschaftsmitglieder waren nicht da. Trotzdem zog sich die Wahl ungewöhnlich in die Länge.

Nachdem die Wahlkommission bestimmt war, wurde durch den Fraktionsvorsitzenden der SPD, Dr. Andreas Kerath, seine Genossin Luisa Heide als 1. Vizepräsidentin vorgeschlagen. Eine Vorstellung oder Fragen waren nicht nötig, scheinbar war der Vorschlag für die restliche Bürgerschaft nichts Neues und man wusste schon Bescheid. Deswegen schritt die Bürgerschaft schnell zu einer Wahl und die Wahlkommission zählte: Mit dem Ergebnis – das geht so aber nicht. Zwar wurde Frau Heide mit 25 Ja-Stimmen gewählt, allerdings gab es die Beschwerde, dass die Parlamentarier sich nur enthalten und kein Nein ankreuzen konnten. Eine kleine Diskussion brandete auf, die Wahl wurde jedoch zunächst als gültig angenommen und es ging weiter mit einem Vorschlag durch Axel Hochschild, Fraktionsvorsitzender der CDU. Dieser schlug einen Mann aus den eigenen Reihen, Thomas Mundt, vor. Dieser sitzt bereits seit 22 Jahren in der Bürgerschaft und ist Vorsitzender des Finanzausschusses, strotzt also nur so vor Erfahrung. Ohne Fragen schritt man auch hier zur Wahl, mit dem Ergebnis, dass es bei 26 Ja-Stimmen und 11 Gegenstimmen auch eine ungültigen Zettel gab – insgesamt hatten also 38 Bürgerschaftsmitglieder an der Wahl teilgenommen, ohne das jemand in der Zwischenzeit hinzugekommen war. Ein Unding, wieder brandete eine Diskussion auf. Die Wahlkommission steckte währenddessen die Köpfe zusammen und beriet sich. Ergebnis diesmal: Die Beschwerden waren berechtigt, alles auf Null, Frau Heide wird nochmal gewählt. Während dieser Wahl bemühte sich der Wahlausschuss, den überflüssigen Wahlzettel von Herr Mundts Wahl verschwinden zu lassen – mit Erfolg. Herr Mundt durfte neben der Präsidentin Socher sitzen bleiben. Nach kurzer Zeit stand dann auch fest: Frau Heide wurde auch im zweiten Wahlgang in der Position als erste Vizepräsidentin mit 23 Ja- und 14 Nein-Stimmen bestätigt – so ein Glück.

Die Arbeit des neuen Präsidiums kann nun also beginnen, viel Erfolg.

Foto: Philipp Schulz