Eigentlich sollte alles schon in trockenen Tüchern sein, die Zukunft der beiden Clubs gesichert. Doch aus Schwerin kommen ablehnende Worte: Das Bildungs- und Kultusministerium hält nicht viel von den Plänen aus Greifswald.
Alles hätte so perfekt sein können: Die Gelder für den Club9 waren bewilligt, der Mietvertrag zwischen dem Rosa Club, dem neuen Besitzer des KAW-Geländes und dem Studentenwerk ausgehandelt. Jetzt sieht es jedoch so aus, als würde das Bildungsministerium einen Riegel vor die Erhaltung der beiden Clubs schieben. Die Geschichte dahinter: Der Elektroclub Rosa war in dem ehemaligen Gebäude des Callcenters in der Bahnhofstraße beheimatet. Nach dem Verkauf des Besitzers an den Investor Sallier wurde der Mietvertrag aufgekündigt und es kam zu Verhandlungen, wie der Club zu retten sei. Am Ende der Verhandlungen stand das Ergebnis, dass das Studentenwerk den Mietvertrag mit dem neuen Eigentümer schließt und so dem Rosaclub die Möglichkeit bietet, die Räume zu nutzen. Nun schiebt das Bildungsministerium jedoch einen Riegel vor. Aus Schwerin heißt es, dass mit dem Abschluss eines solchen Mietvertrages nicht die festgelegten Aufgaben eines Studentenwerkes erfüllt sind. In Paragraph 4 des Studentenwerksgesetzes Mecklenburg-Vorpommern heißt es im ersten Absatz:
Den Studierendenwerken obliegt im Zusammenwirken mit den Hochschulen die soziale, wirtschaftliche, gesundheitliche und kulturelle Förderung der Studierenden.
Das Studentenwerk darf laut Bildungsministerium keine Untermietverträge mit Vereinen schließen, da dies nicht zur kulturellen Förderung gehört..
Aus diesem Grund kommt ein neuer Vorschlag aus Schwerin. Die Studierendenschaft selbst soll die Verantwortung für den Mietvertrag mit dem Investor übernehmen. Laut Informationen aus der Greifswalder Verwaltung, welche ebenfalls in Kontakt mit dem Investor steht, ist er diesem Vorschlag offen gegenüber. Auch die 20.000 Euro Absicherung, welche vom Studentenwerk eingefordert werden sollte, würden entfallen.
Vor dem gleiche Problem, in ähnlicher Ausführung, steht der Club9. Auch hier sollte das Studentenwerk als Förderer der Kultur, mit einem sechsstelligen Zuschuss einspringen und auch das Haus in der Soldmannstraße, welches als neue Heimat für den C9 dienen wird, von der Universität übernehmen. Diese hatte bereits zugesagt, es an das Studentenwerk abzustoßen. Sollte das Bildungsministerium auch hier eine Absage – aus ähnlichen Gründen wie beim Club Rosa erteilen – ist die Sanierung des Gebäudes und somit der neuen Heimat für den C9 gefährdet. Wie das Parlament entscheiden wird, zeigt sich auf der heutigen Sitzung, ab 20:15 im Hörsaal Loefflerstraße. (EDIT, 06 Juli, 17:40 Das Parlament soll nicht entscheiden, ob es auch den Betrag des Studentenwerks zur Sanierung des Gebäudes vom Club9 übernimmt.)
Foto: Magnus Schult
Sechsstellig Geld für den C9 ausgeben. Das geht wohl nur, wenn man die Aufwandsentschädigung des AStA streicht oder den Semesterbeitrag erhöht. Da bin ich gespannt.
Hallo Klausi,
das steht erstmal nicht zur Debatte, dass die Studierendenschaft auch diesen Betrag übernehmen soll.
Zugegeben, das ist etwas umständlich geschrieben und wird umformuliert, mit Vermerk der Umformulierung natürlich. Die angesprochene „Ähnlichkeit“ des Problems bezieht sich erstmal darauf, dass das Bildungsministerium die Finanzierung „verbietet“, da es den Sachverhalt der kulturellen Förderung nicht gegeben sieht.
Schade. Da hätte das HoPo-Geld mal in was sinnvolles fließen können.
aber im §4 gehts ja nicht nur um kulturelle Förderung. Kann man das nicht als soziale Förderung auslegen?
Nein. Soziale Förderung meint Ausbildung, Studentenwohnheime, Gesundheit, Kinderbetreuung, Behinderte und so Gedöns. Die Clubs sind einfach nur Tanzschuppen. Aber unter Kulterförderung im weiteren Sinne hätte ich das schon eingeordnet. Problematisch ist das evtl. für das Bildungsministerium, wenn die Clubs nicht nur Studis reinlassen. Denn ausschließlich zur (Kultur-)Förderung von Studierenden gibt es die Studentenwerke…
Zum einen bin ich der Meinung, dass der Club 9 mehr macht als nur Tanzveranstaltungen. Ich meine die haben ein Volleyballturnier für Studenten und sind doch auch die Organisatoren der Sommernachtsklänge, um den botanischen Garten der Universität zu unterstützen!
Desweiteren meine ich zu wissen, dass der Studentenclub 9 nur Studenten auf seine Tanzveranstaltungen lässt, da auch in Ihrem alten Club „Einlass nur mit Studentenausweis“ stand.
Das ist aber eine sehr enge – um nicht zu sagen: engstirnige – Auslegung des Gesetzes durch das KuMi. In besagtem § 4 Studentenwerksgesetz steht nämlich auch: „Die Studierendenwerke stellen unter Berücksichtigung ihrer sonstigen Aufgaben Räume und Einrichtungen für kulturelle und gesellschaftliche Veranstaltungen der Studierenden bereit.“ (Was sie im Übrigen schon seit über 25 Jahren tun, ohne Klage aus Schwerin.) Die Ablehnung aus Schwerin kann also allenfalls bedeuten, dass es die Arbeit der Clubs auf einmal nicht mehr als förderungswürdige „kulturelle Veranstaltung“ ansieht. Wieso dann aber die Studentenschaft für deren Förderung zuständig sein soll, obwohl deren Aufgabenkatalog auch nicht viel anders aussieht als beim Studentenwerk, bleibt das Geheimnis des Ministeriums. Hinzu kommt, dass die Studentenschaft mit ihren jährlich wechselnden Vertretern eher noch schlechter geeignet ist, langfristige Verpflichtungen in dieser Größenordnung einzugehen. Genau aus diesem Grund wurden übrigens die Studentenwerke einst gegründet, weil sie kontinuierlicher und somit auch effizienter wirtschaften können als jährlich wechselnde ASten. Es steht daher zu vermuten, dass es dem KM schlicht darum, bei den Landeszuschüssen ans Studentenwerk zu sparen.
Ich bin noch heute erstaunt darüber, wie immer wieder der ROSA mit den Studentenclubs in Greifswald gleich gesetzt wird. Die Clubs sind als ordentlich eingetragene Vereine organisiert, mit Satzungen, die die selbstlose Förderung der studentischen Kultur enthalten und regeln. Ist das beim ROSA auch der Fall? Nirgends kann ich bei denen den Zusatz „e.V.“ finden. Das wiederum ist ein wichtiges Kriterium für die Förderfähigkeit des Clubs, weil es garantiert, dass entsprechende Gelder nicht für eine persönliche Bereicherung verwendet werden.
In der Diskussion um die alte Herberge des ROSA wurde von ihnen als Argument angeführt, dass sie Studenten bezahlte Arbeit ermöglichen. Allein das widerspricht einer Förderfähigkeit, weil damit keine Selbstlosigkeit gegeben ist. Wenn das Konzept dahinter gleich geblieben ist, kann ich nicht nachvollziehen, wie eine Gleichbehandlung des ROSA und der Studentenclubs erwartet werden kann. Wenn der ROSA gewinnorietiert arbeitet, müsste er doch wie jedes andere freiagierende Unternehmen betrachtet werden.
Kann der Artikelschreiber meine Verwirrung hier aufklären?
Der Mensaclub ist sogar eine (nicht-gemeinnützige) GmbH!
Nun das ist nur halb wahr.
Der Mensaclub ist ein eingetragener Verein mit ordentlicher Satzung und selbstlosem Vereinszweck, der aus finanzrechtlichen Gründen eine GmbH ins Leben rufen musste. Der einzige Gesellschafter dieser GmbH ist eben besagter Verein.
Wie ist das nun beim ROSA?
Hm, mich dünkt, dass Webmoritzianer sich nicht sehr bemühen, die Kommentare unter ihren Artikeln zu verfolgen -.-
Das was wir als Mensaclub verstehen, ist die GmbH. Natürlich gibt es den e.V., dessen Hauptzweck es faktisch ist, Gesellschafter der GmbH zu sein.
Welche finanzrechtlichen Gründe sollten das denn sein?
Da ich dem Club nicht angehöre kann ich dir das im Detail nicht schildern, aber der Mensaclub selbst oder das hiesige Finanzamt können dir das sicher genau beantworten. Davon unabhängig ist der Club, wie unschwer auf deren Website erkennbar ist, zuallererst ein e.V. mit selbstlosem (was btw. nicht das selbe wie „gemeinnützig“ ist) Vereinszweck im Sinne einer Förderung der studentischen Kultur. Das ist u.a. eine Vorraussetzung für durch Studentenwerk, Stupa und andere gewährte Förderfähigkeit.
Ich kann nicht nachvollziehen, was dazu führt, den Mensaclub rein als GmbH zu betrachten.
Weiterhin möchte ich aber gern in die Runde fragen, ob jemand den Status vom Rosa erläutern kann?
Ich wunder mich auch immer wieder sehr, was die ROSA Leute ständig mit ihrer studentischen Kultur haben. Sie hatten (haben) einen Club, der Parties und Events organisiert hat. Das haben sie gut gemacht und natürlich auch damit Geld verdient. Aber nur weil sie Studenten sind bzw. mit Studenten gearbeitet haben, macht sie das noch lange nicht zu einem Verein mit gemeinnützigen Absichten. Im Impressum findet man eindeutig ein Einzelunternehmen:
https://www.facebook.com/notes/rosa/impressum/616773618403784
Wie schon gesagt finde ich daran nichts verwerflich, nur bitte hört doch auf euch als besonders kulturschaffend in dieser Stadt darzustellen, nur weil ihr ein paar geile Technopartys organisiert habt! Dem C9 dürfte diese Gleichstellung in den Medien doch zu Recht auf den Kranz gehen. Guckt man genauer hin sind die Bedenken des KuMis absolut nachvollziehbar, da ein Einzelunternehmen kein Verein ist. Vermutlich wird man sich von Seiten der ROSA jetzt wieder als Opfer darstellen und den Schmarrn den man selbst erzählt auch noch glauben.