Die Satzungsänderungsanträge, die in der letzten Sitzung in der ersten Lesung besprochen wurden, werden heute in der zweiten Lesung behandelt. Außerdem gibt es eine Bewerbung für das letzte freie AStA Referat, der AStA könnte heute voll besetzt werden.
Für die Wahlleitung kann zudem noch ein weiteres Mitglied gewählt werden, die Einberufung der AG Wahlen steht ebenso auf der Tagesordnung. Stefan Lukas möchte, dass der Referent für Lehramt zusammen mit dem International Office die Zusammenarbeit mit der Greifswalder Partnerstadt stärkt und mehr Studierenden ein Auslandspraktikum dort ermöglicht.
Ausführliche Infos gibt es im Drucksachenpaket, hier kommt erstmal die Tagesordnung im Überblick:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Clubs-U-Night
TOP 5.2 FSR Jura
TOP 5.3 FSR Wiwi
TOP 5.4 GreiMUN
TOP 5.5 Kabutze Geburtstag
TOP 6 InfoTOP GrIStuF GrIStuF möchte wissen, ob sie mit dem Geld rechnen können, das im Haushaltsplan eingeplant wurde.
TOP 7
TOP 7.1 Wahl stellv. Präsidentin Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 8 Wahlen AStA
TOP 8.1 Wahl Autonomes Referat Queer Deniese (Dean) Münder bewirbt sich für diesen Posten.
TOP 9 Wahl Wahlleitung
TOP 9.1 Wahl stellv. Wahlleitung Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 10 Änderung Geschäftsordnung
TOP 10.1 SÄA Umlaufbeschlüsse II Entsprechend der Geschäftsordnung des AStAs soll auch das Stupa in Zukunft Beschlüsse ohne ein Zusammentreffen fassen dürfen. In zweiter Lesung.
TOP 11 Änderung Satzung der Studierendenschaft
TOP 11.1 SÄA Fiktive Beschlussfähigkeit II Die Beschlussfähigkeit des Studierendenparlamentes soll so lange feststehen, bis durch den Antrag eines Mitgliedes die Beschlussunfähigkeit festgestellt wurde. Alternativ sollen die Mitglieder in ihrer demokratischen Verantwortung verpflichtet werden, diesen Antrag zu stellen; die Beschlussunfähigkeit gilt auch als festgestellt, wenn das Präsidium darüber in Kenntnis gesetzt wurde. Gemäß der zweiten Alternative ist der Präsident dazu verpflichtet, den Antrag zu stellen, wenn er über die vermutete Beschlussunfähigkeit informiert wurde. In zweiter Lesung.
TOP 11.2 SÄA Organe der Studierendenschaft II Die Organschaft der Fachschaften soll durch einen zusätzlichen Punkt verdeutlicht werden. In zweiter Lesung.
TOP 11.3 SÄA Stimmübertragung I Stupisten, die bei einer Sitzung entschuldigt fehlen, sollen zukünftig bis zu drei Mal pro Legislatur ihre Stimme an ein anderes Mitglied des Studierendenparlamentes übertragen können.
TOP 12 Änderungen Förderrichtlinie
TOP 12.1 SÄA Aufgaben der Studierendenschaft II Zu den Aufgaben der Studierendenschaft soll zukünftig auch das Vernetzen der studentischen Organe gehören. In zweiter Lesung.
TOP 12.2 SÄA Antrag II § 12 Abs. 8 und 9 sollen aufgehoben werden. In zweiter Lesung.
TOP 12.3 Zuwendungsbescheid II Finanzanträge, deren Fördersumme 150 € übersteigt, sollen vertagt werden, wenn keine Antragstellerin oder eine von ihr bestimmte Person zur Vorstellung anwesend ist. In zweiter Lesung.
TOP 13 Geschäftsordnung für Vollversammlung II Die Antragstellerinnen legen einen Entwurf für eine Geschäftsordnung der Vollversammlung vor. In zweiter Lesung.
TOP 14 Einrichtung eines DaF-Programmes Der AStA Referent für Lehramt soll in Zusammenarbeit mit dem International Office Germanistikstudierenden und insbesondere DaF Studierenden dabei helfen, ein Auslandspraktikum in Pomerode zu unternehmen.
TOP 15 Einberufung AG Wahlen Das Studierendenparlament soll die AG Wahlen für die anstehenden Gremienwahlen einberufen.
TOP 16 Sonstiges
Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.
Hier beginnt um 20 Uhr der Ticker
Es ticken nicht ganz richtig: Katie Wagner & Philipp Schulz
20:05 Hallo und herzlich Willkommen zu der achten ordentlichen Sitzung des hohen Hauses. Heute aus den heiligen und umkämpften (wir berichteten) Hallen des Hauptgebäudes der Alma Mater – Frau Webers Besenkammer, der Domstraße 11. Die ersten unsicheren Stupisten finden sich langsam ein, kippeln und rascheln in den mitgebrachten Snacks. Fest im Sattel und wohl genährt begrüßt euch heute: Der Ticker!
20:09 Die Referenten des Allgemeinen Studierenden Ausschusses (AStA) betreten soeben den Konferenzraum.
20:16 Die haben ohne uns angefangen. Diese Schelme. Bei beeindruckenden 18 anwesenden Mandatsträgern wird gleich mal der AStA kritisiert. Didi (die mit der tollen Videobewerbung und Öko-Referentin) war nicht zu ihrer Schicht im Büro – Oh oh oh. Außerdem wird gegen die Tanzen für´s Gewächshausle gewettert. Auch dort soll Didi wohl nicht gut gearbeitet haben. Es steht das Gerücht im Raum, dass Atomfässer ins Klex geschmuggelt werden sollten. Das kann jedoch nicht zweifelsfrei geklärt werden.
20:25 Die große Vorsitzende Anna-Lou will das ganze Dilemma erstmal intern im AStA auskegeln. Das klingt sinnig an dieser Stelle. Auch sinnig und gut war wohl die AStA/ Medienparty. Wir können uns daran nicht mehr so richtig erinnern, aber die Fotos sehen so aus.
20:30 Sven will die Protokolle von April gegenlesen. Die sind nämlich vermutlich wieder nicht gegendert, aber wer weiß das schon – sie sind ja nicht da. Philipp interessiert sich derweil mehr für die Tagesordnung. Er will Punkte davon streichen, Martin einen raufsetzen. Nämlich den Infotop: Flüchtlingsunterkunft.
20:36 Konsens bei den Mitgliedern des Studierendenparlaments: Wir haben eine Tagesordnung. Während dessen geht der Referent für Finanzen, Alex, seiner Arbeit nach und referiert über das Thema Umsatzsteuer. Es geht um ein Treffen mit dem Finanzamt. Außerdem sollen die Fachschaftsräte ab demnächst monatlich ihre Abrechnungen beim AStA einreichen. Da das Thema ziemlich komplex ist, haben wir es in einer kleinen Grafik für euch zusammengefasst:
20:43 Finanzanträge: Nummer Uno, Clubs – U – Night. Wer es nicht kennt: Alle fünf Studentenklubs (Mensaclub, Club9, Geologen Keller, Geografen Keller und Kiste) organisieren einen dicken Schwof in der Mensa für alle Studierenden, auf der man sich ordentlich die Brille beschmieren kann. Das hat bis jetzt immer Spaß gemacht, und dank 17 Ja-Stimmen aus dem StuPa darf es das auch in diesem Jahr.
Nummer 2, vom FSR Jura: Die wollen einen Ausflug machen um sich mit Leuten zu treffen, die das Jura Studium schon hinter sich haben und eine Stadt und Lobbyisten Führung durch Brüssel und Den Haag (EuGh und Parlament) machen. Das klingt schön. Da der FSR das Geld nicht selbst hat, gehen sie beim StuPa stiften.
21:05 Finanzantrag 3 vom Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften. Die Juristen und ihre 8 nichtjuristen Freunde dürfen dank 18 Ja-Stimmen übrigens fahren, wir wünschen dabei viel Spaß. Es geht um einen Fakultätsball der Staats- und rechtswissenschaftlichen Fakultät. Also einen, wo man tanzen kann. Kommen dürfen auch Studierende die nichts mit Zahlen oder Wirtschaft am Hut haben. Außerdem lassen sich die Dozenten des Institutes für lustige und sicher auch leicht peinliche Aktivitäten mit Studierenden versteigern. 13 der Stupisten sagen ja. Wir freuen uns.
21:11 Und noch ein Finanzantrag, der Vorletzte. Er kommt von GreiMUN. Das sind die Greifswald Model United Nations, also Leute die auf Cosplay stehen und sich auf die UN spezialisiert haben. Klingt schick. Sie wollen nach Olomouc in Tschechien fahren, um sich dort mit anderen Polit-Cosplayern zu treffen. Dazu brauchen sie jedoch 350 Euro. Sollen sie haben, denken sich immerhin 18 Stupa-Mitglieder.
Letzter Finanzantrag. Die Kabutze feiert diesen Samstag Geburtstag, es ist der 5te. Dazu erstmal Glückwunsch.
20:20 Um den Haushaltsausschuss nicht komplett unerwähnt zu lassen: Sie haben heute viel Arbeit geleistet. Erst eine Sitzung um 18 Uhr und dann noch StuPa. Davor haben wir Respekt. Zurück zu der Kabutze. Die reden gerade mit dem StuPa über Stoffe und Künstler und Fahrtkosten. Das wird bestimmt ein richtig bombiger Geburtstag.
21:22 Antrag angenommen, mit 14 Ja-Stimmen. Nun kommen wir jedoch zu einem ernsterem Thema. Auch die Stupisten Björn und Tillmann sind sich der Problematik bewusst und starren fassungslos auf ihren Bildschirm, die Leere hinter deren Stirn ist fast zu sehen: Bei Frankfurt vs. Hertha wird immer noch in der Verlängerung gespielt. Es steht 2:1 für die BSC.
21:25 Auch im StuPa wird es ernst: Der INFOTOP GriStuF ist dran. Denen fehlt auf Grund von falschen Fakten und mangelnder Arbeit 6.200€! Wer was wie falsch gemacht hat, gilt es jetzt heraus zu finden. Till monologisiert erstmal das Vergangene für alle anderen.
21:32 Till redet immernoch. Sowohl Finanzer, als aus Haushaltsausschuss haben wohl andere Fristen und eine Zahlung der Fehlbeträge zugesagt. Das ist alles noch von 2014. Aus diesem Jahr gibt es noch eine ausstehende Zahlung von 5.700€. In diesem Jahr fehlen noch 500€, weil die Abrechnung der Fete de la musique nochmal nach Oben korrigiert wurde.
21:42 Ok. Wir versuchen das mal zusammen zu fassen. Alex hat sich geäußert. Es ist eine etwas längere Geschichte, in die auch das Studentenwerk involviert sein soll. Das Geld von 2015 soll wohl kommen können, das ist einfach nur ein bisschen aufwändig. Das Haushaltsjahr 2014 ist allerdings abgeschlossen und die 5.700€ sind wohl weg, auch aus Sicht von Martin H. (Wir haben auch einen Martin G., aber der ist heute sehr ruhig).
21:46 „Nehmen wir mal folgenden Fall meine Lieben: Ihr überweist 5000€ zuviel auf ein Konto. Dann kann das ja auch zurücküberwiesen werden!“ Jetzt appelliert Till von GriStuF aber ganz schön an das schlechte Gewissen Stupisten. Die lassen sich aber nicht beeindrucken.
21:52 Präsident Alex will die Redezeit auf 3 Minuten begrenzen – der hat auch keinen Bock mehr, mit Blick auf die restliche Tagesordnung. Er dachte wohl das er um 22:15 Gotham gucken kann, kann er aber nicht. Von irgendwo krächzt es „Gegenrede“, in der ähnlichen Geräuschkulisse, die ein Walross macht, während es einen Traktor gebirt. Angenommen.
21:58 Wir sind übrigens immer noch bei dem Infotop. Die Stupisten trampeln von Bein zu Bein, wie ein kleines Kind das mal Lulu muss. Sie fühlen sich Hin und Her gerissen zwischen der politischen Entscheidung und der finanziellen Umsetzung. Eine üble Zerreißprobe.
22:07 Leere Gesichter bei GriStuF (Till übrigens mit Brille, rechts). Das StuPa ist gerade wie eine Mama, die dem Kind klarmachen muss, das es böse war, es aber auch nicht zu sehr bestrafen will. Diese treuen Augen.
Schönes Zitat von Björn an dieser Stelle:
Das Geld, das man besitzt, ist das Mittel zur Freiheit, dasjenige, dem man nachjagt, das Mittel zur Knechtschaft.
– Jean-Jacques Rousseau
22:11 So. Es wird geprüft ob GriStuF irgendwie das Geld bekommen kann oder nicht, dafür haben sich die Stupisten vor der 10 minütigen Pause einstimmig ausgesprochen. Bis gleich.
22:30 Fresh in die nächste Runde. Alle haben geraucht, sich beruhigt. Wir können zu den wichtigen Sachen kommen – einem neuen Infotop. Die Flüchtlingssituation in Greifswald, speziell in der Notunterkunft. Auch darüber hat der webmoritz. bereits berichtet. Zunächst erzählt Martin H., wie die Situation im Moment genau aussieht. Kritisiert wird erneut der Betreiber der Notunterkunft, European Homecare mit Hauptsitz in Essen. Die arbeiten wohl nach einem Motto, das schon Hagen Rether kannte: „Wenn das Essen ist, will ich nicht Kotzen sehen!“ Er möchte eine Debatte anstoßen, was die Studierendenschaft unternehmen kann, um den Menschen in der Unterkunft wieder ein bisschen Leben wieder zu geben.
20:34 Hannes und Sven berichten aus dem Senat und erklären, welche Mittel ergriffen wurden um den Flüchtlingen bestmöglich zu helfen. Der AStA möchte in Kooperation mit dem Mensaclub zu dortigen Partys die Garderobenschichten zu übernehmen und das eingenommene Geld zu spenden. Außerdem sollen Info-Flyer erstellt werden.
22:38 In der Quintessenz wünschen sich alle mehr Hilfe für die Flüchtlinge und wollen auch helfen, viele tolle, bereits umgesetzte Idee wurden vorgestellt, andere als neu in den Raum geworfen. Auch wir möchten an dieser Stelle dazu aufrufen, unabhängig von Universität und Studierendenparlament zu helfen wo man kann.
22:45 Johanna vom AStA merkt an, dass die Stadt an einer zentralen Koordinierung arbeitet. Alex schließt den Infotop. Jetzt kommen die Wahlen:
22:47 Timo soll auf Alex Wunsch gewählt werden. Er ist ein Austauschstudent von drüben (nähe HH), Student der Politikwissenschaften und Geschichte, bekennender Bartträger und bewirbt sich auf das Amt des stellv. StuPa-Präsidenten. Er war bereits unter zwei anderen Präsidenten – Milos und meiner einer – der Herr über die vergessenen Protokolle und will es wieder tun. Sitzt anscheinend gerne vorne. Na dann man tau.
22:51 Hannes fragt Timo nach seinen Visionen. Seinem T-Shirt zufolge, mit dem er sich als „Kansas City Chiefs“ Fan outet, kann diese nur sein, die desaströse Spielstatistik von 2-5 zu verbessern.
22:55 Eigentlich sollte jetzt Denise ins aller Münder sein, denn sie wollte künftig im AStA verqueeren. Diese hat jedoch ihre vielversprechende Bewerbung zurückgezogen. Jetzt werben Hannes und Anna-Lou das Amt zu besetzen.
Ergebnis Timo : 18 Ja-Stimmen. Es gibt also endlich ein vollbesetzten Präsidium. Juhu.
22:59 Eine Bewerbung haben wir noch, für den stellv. Wahlleiter. Der Typ, der schon neben Till saß als es um das GriStuF Geld ging sitzt schon wieder mit ihm vorne. Er heißt übrigens Harald und wird mit 14 Ja-Stimmen gewählt.
Es geht inhaltlich weiter. Philipp hat in Rücksprache mit AStA-Tatjana einen Antragstext erarbeitet. Dieser besagt, dass man sich bis 10 Tage vor der Prüfung abmelden kann. Das soll den Studierenden helfen. Die Stupisten sehen das einstimmig genauso.
23:10 Jetzt geht es erst richtig los. Die Mitglieder des hohen Hauses scheinen irgendwie im Internet die Satzungen gefunden zu haben und sind nicht mehr so recht glücklich. Deswegen kommen jetzt eine Millionen Milliarden 1. und 2. Lesungen zu Satzungsänderungen. Vielleicht wird das StuPa ja langsam erwachsen.
https://youtu.be/dOumNJK1X_M
Der erste Beitrag wird jedoch direkt abgelehnt. Warum? Bei 2. Lesungen wird nicht mehr diskutiert, sondern nur noch beschlossen. Angenommen wird der Antrag jedoch nur mit einer 2/3 Mehrheit, also 18 Stupisten. Wenn jedoch nur 18 anwesend sind, zählt warum auch immer, jede Stimme. Der Antrag wurde vertagt, Sven findet das unfair. Und wir das wir hier angequatscht werden.
23:15 Hannes stellt den neuen TOP vor. Er möchte, dass bei Abwesenheit von Stupisten ein anderer Leidensgenosse seine Stimme übernehmen kann. Wäre eine gute Idee, immerhin sind ja eh nie alle da.
23:20 Wir fühlen uns gerade wie ein Obdachloser der Hausarrest bekommt – etwas verwirrt. Aufgrund des Antrags mit dieser Stimmübertragung fangen die Stupisten an, inhaltlich zu diskutieren. Philipp merkt an, dass er niemanden hat dem er seine Stimme geben würde, dieser Lone Ranger, alleine in der HoPo-Prärie.
23:24 Alex verlängert die Sitzung um eine Stunde. Yay.
23:27 Vereinzelt wird hier noch für einige Redebeiträge geklopft. Ist es mehr ein Zeichen von Verzweiflung oder aufrechter Anteilnahme. Der Inhalt ist der Debatte nämlich wieder ein wenig gewichen. Wir reden wieder über das leidige Problem, das sich Menschen ins StuPa wählen lassen, aber dann doch nicht kommen. Wer soll denn damit geärgert werden, wer nur?
23:31 Sven hat irgendwas gesagt. Es geht um Menschen die ihn gewählt haben. Die Redeliste ist länger als die Zahl der gewählten StuPisten, wir lassen das Alles mal kurz durchlaufen und fassen dann zusammen.
23:40 Die Zusammenfassung:
https://youtu.be/nm6_Al-ojuU
(Aber ist nicht schlimm, war ja erst die 1. Lesung.)
23:45 Tzorry. Die Redeliste wurde direkt wieder aufgemacht, es gab doch noch eine Frage. Das Ding mit der Stimmübertragung soll erstmal bis Ende dieser Legislatur getestet werden.
23:46 Sven will einen neuen Tagesordnungspunkt: Das Präsidium soll beauftragt werden, sich mit den Stupisten zu treffen, die dauern nicht kommen. Vielleicht findet man heraus warum diese nicht kommen. Ob es am Ambiente liegt, der Stimmung oder weil der Sitznachbar riecht. Werden wir aber nie herausfinden, der neue Tagesordnungspunkt wird nicht geöffnet.
23:50 Noch so eine 2. Lesung. Diese Satzungsänderung war aber anscheint so langweilig und unwichtig, dass jeder der Stupisten die angenommen hat – ist also durch.
23:52 Copy+Paste 23:50. Es geht übrigens um irgendwelche Förderrichtlinien.
23:55 Sooooooo. Es geht um eine mögliche Geschäftsordnung für die Vollversammlung. Sven wird laut. Ihm schmeckt es super gar nicht, dass Hannes den Tagesordnungspunkt ohne Abstimmung schließen will. Das klappt aber nicht. Deswegen wird der Tagesordnungspunkt abgestimmt und jetzt erst abgelehnt. Adrian fühlt sich noch persönlich berufen, etwas zu erklären. Und das soll er auch, das soll er auch.
00:00 Huhhhhuuuu, Geisterstunde.
00:04 Noch ein inhaltlicher Antrag (der Erste und Letzte). Greifswald hat eine Partnerstadt in Brasilien. Pomerode. Dort sollen voll viele Deutsch sprechen, weiß der Teufel warum die das können. Deutsch ist ja nicht die Sprache, die man mal so eben im Abendkurs lernt. Es soll DaF Studierenden die Möglichkeit geboten werden, dort ein Auslandspraktikum zu machen. Das wäre wirklich nice. Ein paar Wochen Dschungel… why not, es könnte amazing werden. Findet auch das StuPa und nimmt den Antrag an.
00:07 So jetzt wurden noch die Wahlen einberufen und über Sonstiges geredet. Das war´s. Eine schöne Nacht wünscht: Der Ticker.
Beitragsbild: Grafik, Jonathan Dehn
