Einmal im Semester können alle Studierenden ihren politischen Einfluss nutzen und über Sachverhalte abstimmen, die ihr Studium und das folgender Studenten beeinflusst. Dafür fielen ab 13.30 Uhr alle Universitätsveranstaltungen aus, sodass sich Studierende ab 16 Uhr zur Vollversammlung (VV) in der Mensa am Schießwall einfinden konnten. Der webmoritz. tickerte live.
Über acht Anträge können die Studierenden abstimmen. Allerdings können noch auf der Vollversammlung direkt Anträge eingereicht werden. Mindestens fünf Prozent aller Studierenden müssen anwesend sein, damit die VV beschlussfähig ist. Wenn allerdings mehr Studierende da sind, haben die Beschlüsse auch eine höhere Wirkung. Die angenommenen Beschlüsse werden an das Studierendenparlament (StuPa) als Arbeitsauftrag weitergegeben, das eventuelle Änderungen vornimmt oder sie an den Allgemeinem Studierendenausschuss (AStA) weiterleitet. Das geschieht direkt im Anschluss, denn dann ist wieder eine StuPa-Sitzung.
Nähere Details zu den einzelnen Anträgen finden sich im Drucksachenpaket.
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Praktikumssemester an der Philosophischen Fakultät Für die Bachelorstudenten an der Philosophischen Fakultät soll ein Praktikumssemester eingerichtet werden. Es soll ab dem zweiten Semester zu beantragen sein und mindestens sechs Monate andauern, sodass sich auch die Regelstudienzeit auf sieben Semester erhöht. Damit soll Studierenden geholfen werden, die sonst mit ihrem BAföG oder anderen Studienkrediten in Bedrängnis kommen.
TOP 4 Basisdemokratie jetzt! Mitglieder der Hochschulgruppe DIE PARTEI wollen die Vollversammlung aufwerten: Sie soll ein beschließendes und nicht mehr nur beratendes Organ sein. Außerdem soll die Beschlussfähigkeit bei schon drei anwesenden Studenten erreicht sein.
TOP 5 Arbeit im StuPa und im AStA muss produktiver und attraktiver werden! Dieser Antrag sieht vor, dass die Modelle von StuPa und AStA überdacht werden. „So soll zukünftig ein Verfahren etabliert werden, welches ein breiteres Abbild der Studierendenschaft im StuPa sicherstellt und möglichen Interessenkonflikten aufgrund kommunalpolitischer Anbindungen entgegenwirkt.“ heißt es im Antrag. Es ist eine Konsequenz aus den Streitereien, die in den letzten Legislaturen aufgetreten sind.
TOP 6 Auswahlverfahren AStA-Referat Der Antragsteller möchte, dass ein Leitfaden entwickelt wird, der den Umgang zwischen AStA-Bewerbern und StuPisten zum Inhalt hat. Ihn stört es, dass der politische Hintergrund immer bei der Auswahl herangezogen wird: „Die eigene politische Einstellung und Meinung kann keine Aussage über die Eignung für ein Referat liefern und ist damit zukünftig auszuschließen.“
TOP 7 Studentischer Kultur eine Zukunft geben Viele Antragsteller haben sich hier zusammengefunden. Sie alle wollen, dass studentische Initiativen endlich sicher in ihren Räumen bleiben können, ohne ständig befürchten zu müssen, dass sie diese verlassen sollen. Der Antrag sieht außerdem vor, dass alle Studierende 2,50 Euro mehr Semesterbeitrag zahlen sollen, die dann durch das Studentenwerk zur langfristigen Sicherung der Initiativen genutzt werden sollen. Außerdem wird die Universität aufgefordert, sich an diesem Prozess der Unterbringung zu beteiligen und auch, auf eine geplante Beitragserhöhung von einem Euro zu verzichten.
TOP 8 Entwicklung einer Groupware App Das Rektorat soll eine App für die gängigsten Handysysteme entwickeln, sodass man leichter auf die Groupwarefunktionen zugreifen kann. Zudem soll der Stundenplan automatisch in den Kalender integriert werden.
TOP 8 Miss* Uni Wahlen Die Universität braucht ein Gesicht, dass sie repräsentiert – das dachten sich die Mitglieder der PARTEI und wollen eine Miss* Uni Wahl. „Das Sternchen steht für alle in diesem und anderen Universen existierenden und noch zu entdeckenden Geschlechter“, besagt der Antrag. Zuerst soll es einen Institutsentscheid, dann einen auf der Fakultätsebene und zum Schluss auf der Universitätsebene geben. Parallel dazu soll das Rektorat eine „Miss* Lehrende an der Uni“ organisieren.
TOP 9 Werben wo andere Urlaub machen Kreativ wurden die PARTEI-Mitglieder bei diesem Antrag: Es soll ein „ASt(R)A Co-(Ca-Cola)-Referats ‚Werbung und Merchandise'“ geschaffen werden, das Werbepartner für Institute und die Universität allgemein anwirbt – „Lacoste es was es wolle.“
TOP 10 Sonstiges
Hier beginnt ab 16 Uhr unser Ticker
Es tickern Katrin Haubold, Juliane Stöver, Vincent Roth, Tobias Bessert
15:51 Die ersten Leute betreten den Speisesaal der alten Mensa. Die Horde wartet nervös. Alle die noch nicht auf dem Weg sind: hurtig hurtig!
16:00 Noch strömen die Massen, die Spannung steigt, schaffen wir es diesmal?
16:10 Noch kämpft der AStA mit dem Beamer. Es hat aber auch noch nicht jeder geschafft den Einlass zu passieren.
16:20 Das Ende der Schlange ist zu sehen, auf der Treppe steht nun niemand mehr.
16:26 Die erste Zahl ist da: 427. Das reicht nicht. Ihr 135 Leute, macht euch auf den Weg zur Mensa am Schießwall.
TOP 1 Begrüßung
16:28 Studierendenpräsident Magnus Schult tritt ans Mikrofon: „Ich bin Magnus der stell.. eh StuPa-Präsident. Wir sind leider nicht beschlussfähig, aber wenn ihr noch eins, zwei Leute Bescheid sagt.“
TOP 2 Formalia
16:31 Jonathan Dehn möchte noch 3 Punkte ergänzt haben, Benedikt Eisele möchte den Top der studentischen Kultur mit dem des Praktikumssemester an der Philosophischen Fakultät.
16:33 Weeeeerbung. Martin Grimm möchte einen Werbeblock AG, Björn Wieland möchte einen zum Erotikkalender, sowie einen zum studentischen Förderverein.
16:36 „Wir haben eine Tagesordnung.“
TOP 3 Studentischer Kultur eine Zukunft geben
16:37 Milos Rodatos stellt den Antrag zur studentischen Kultur vor. Insgesamt sind 39 Antragssteller anwesend. „Alle zwei Jahre haben wir eine studentische Initiative, die auf der Straße sitzt.“ Gerade in der Planung stellt dieser Punkt eine große Herausforderung für die Initiativen dar.
16:40 Exemplarisch stellt er das Schicksal des C9 vor. Nachdem man zunächst zuversichtlich war, eine neue Unterkunft gefunden zu haben, doch jetzt steigen die Kosten wohl in unerahnte Höhen.
16:42 Auch GrIStuF sitzt demnächst auf der Straße. Der Antrag soll solchen Problemen einen Riegel vorschieben. „Wir wollen Planungssicherheit für die Clubs“, stellt Milos klar. Dafür soll jeder Student 2,50 Euro mehr pro Semester bezahlen, sodass das Risiko für das Studentenwerk gesenkt wird, da deren Anteil im Semesterbeitrag erhöht wird.
16:48 Andy stellt die erste Nachfrage. Er möchte wissen, wieso plötzlich die Kosten in die Höhe schießen. Man solle zunächst mal gucken, warum das jetzt so ist.
16:50 Milos: „Das Gebäude ist in einem schlechten Zustand und das müssen wir beheben.“
16:52 Christoph möchte wissen, wie das Geld verteilt wird, weil er keinen Club unterstützen möchte, den er nicht mag. Milos meint aber, dass jeder Verein unterstützenswert ist.
16:52 Alexander möchte gerne wissen, warum sich die Studierendenschaft nicht auch soziale Projekte, wie die Stralsunder Straße (Straze) einsetzt, aber für eine Kulturmensa. Milos erklärt, dass Kulturmensa und Straze sehr wohl nebenher existieren können.
16:53 Alexander fragt nochmal nach: „Wie wird gerechtfertigt, dass dieses Gebäude gefördert wird? Das StuThe, dass sich ja gerne in der Straze etablieren möchte, würde ja dann nichts von der Förderung abbekommen.“ Milos betont aber, dass das Studententheater (StuThe) von der Kulturförderung profitieren kann.
16:57 Hieronymus möchte nochmal übe die Höhe sprechen: „2,50 Euro können für einen Studenten schon recht schmerzhaft sein – dann ist es mal eine Zigarette, oder ein Kaffee weniger.“ Magda, die auch auf dem Antrag steht, findet aber, dass eine Zigarette durchaus verschmerzbar sind.
16:59 Benedikt blickt auf die letzte Vollversammlung zurück. „Wir hatten über 1 bis 2 Euro pro Semester mehr für die studentische Selbstverwaltung diskutiert, da wurde gesagt, dass einige Studenten dann unter der Brücke schlafen müssen und jetzt feiert ihr hier die 2,50 Euro. Würdet ihr bei der Förderung durch das Studierendenparlament zurücktreten?“
17:01 Milos möchte nicht, dass die Erhöhungen miteinander verglichen werden.
17:04 Sven fragt nach den Kosten für die Soldmannstraße. Auch geht es für ihn nicht, über die Köpfe der Studenten in Stralsund und Neubrandenburg entschieden wird, da auch diese 2,50 Euro mehr bezahlen sollen.
17:06 Milos nennt die genaue Summe nicht. Es soll aber um die 280.000 Euro drehen. Ein C9-Mitglied lädt abschließend noch zu den Bauarbeiten im kommenden Jahr ein.
TOP 4 Infotop studentischer Förderverein
17:09 Björn hat ein Weihnachtsgeschenk für uns alle mitgebracht. Den Erotikkalender. „Der läuft im Druckhaus Panzig gerade vom Band. Die ersten 3000 Spender erhalten, egal wie viel sie spenden, einen Kalender.
TOP 5 Werbeblock AG Bildungsstreik
17:11 Martin Grimm bedankt sich bei allen Leuten, die beim Bildungsstreik dabei waren. Da die AG vor der Demo akuten Personalmangel erlitten hatte, macht er Werbung für die kommende Sitzung. Die AG trifft sich am Donnerstag in der Wollweberstraße 1 im Seminarraum 143.
17:12 „Kommt alle vorbei, dass wir in der nächsten Bildungsstreikrunde erfolgreich herausgehen.“
TOP 6 Basisdemokratie jetzt!
17:14 Mal wieder ergreift Björn das Wort: „4 Komma irgendwas Prozent sind heute hier, es ist schade, dass die Leute, die heute hier sind, nichts beschließen können.“ Auch deshalb möchte er die Mindestanzahl an anwesenden Studenten auf drei festgelegt werden soll.
17:16 Helena lobt die Grundidee, aber drei Leute wären zu wenig. Sie schlägt vor, dass mindestens 400 Leute da sein sollten, da das in den letzten Jahren immer erreicht wurden. „Bei drei Leuten könnten wir auch in meiner WG-Küche eine Vollversammlung einberufen.“
17:17 Ex-StuPa-Präsident Philipp Schulz möchte bei drei bleiben. Gerne könnten wir Helenas Einladung in ihre Küche annehmen.
17:21 Hieronymus findet drei Leute sogar zu viel. Die Polizei zählt ja zwei Personen als eine Gruppe.
17:28 Der Antrag findet nicht viel Zustimmung. Johannes Barsch vom StuPa sieht in ihm nur Populismus und Werbung für das StuPa. Außerdem wird in Frage gestellt, ob ohne die Anträge der PARTEI sich nicht noch mehr Studenten in der Hochschulpolitik engagieren würden. Björn findet es schade, dass man bei einer solchen Veranstaltung nicht mal ein bisschen Spaß haben kann.
17:32 Johanna Ehlers,die AStA-Vorsitzende der letzten Legislatur, macht klar, dass Grundzüge dieses Antrags schon bei der Novellierung des Landeshochschulgesetzes (LHG) angesprochen wurden. Sie schlägt vor, dass die Studierendenschaft sich lieber dafür aussprechen soll, dass bei der Novellierung die Beschlüsse der Vollversammlung bindenden Charakter bekommen.
17:36 Es wird geradefleißig ausgezählt, da das Ergebnis auf den ersten Blick eher knapp war. 197 wollen den Änderungsantrag annehmen, 79 nicht und 88 enthalten sich. Jetzt muss noch der gesamte Antrag beschlossen werden – auch hier wird gezählt: 119 Ja-Stimmen, 115 Nein-Stimmen und … Verwirrung. Man vergaß, den zweiten Änderungsantrag abzustimmen. Noch mal kurz zur Aufklärung: Die erste Abstimmung ging darum, ob die Studierendenschaft bei der LHG-Novellierung eine bindende Vollversammlung möchte. Die zweite, dass die Beschlussfähigkeit von drei auf fünf Prozent runtergesetzt. Beide Anträge wurden im Endeffekt angenommen.
TOP 7 InfoTOP Situation des Caspar-David-Friedrich-Instituts
17:48 Jonathan Dehn als FSR-Kunstmitglied stellt ihn vor: „Streiken bringt was! Wir würden euch bitten, dass ihr mal tatkräftig mitdemonstriert, wenn es demnächts wieder Aktionen gibt.“ Denn auch wenn es vorerst eine Entspannung der Situation gibt, also dass es eine Lehrstelle mehr gibt, kann sich das recht schnell wieder ändern. Milos steht hinter der Kunst: „Wenn jeder wie der FSR Kunst für seine Stellen so kämpfen würde, dann hätten wir dieses Problem der leer werdenden Lehrstellen nicht.“ Denn dann wäre der Druck auf die Uni und das Land größer.
TOP 8 Arbeit im StuPa und im AStA muss produktiver und attraktiver werden!
17:53 Die Antragsteller Till Lüers, Magdalene Majeed und Jan Düwel waren und sind selbst in der studentischen Selbstverwaltung tätig und kennen die Probleme. Deswegen wollen sie gerne AG gründen, die sich auf die Suche nach alternativen Modellen für die verfasste Studierendenschaft macht. Da können alle Studierende mitmachen. „Momentan kommt es uns so vor, als ob alle nur unter sich arbeiten“, erklärt Till. Vielleicht könne man mit einem neuen Modell dem entgegen wirken.
18:00 Milos hat die große Angst, dass man eine AG baut, die einfach nur neue Satzungen und Strukturen baut. „Was wir brauchen, sind engagierte Leute!“ Till hat mit diesem Einwurf gerechnet: „Es ist natürlich gerade doof, dass das von dir kommt, da du dich stark für die Studierendenschaft einsetzt.“ Aber darauf kann man nicht immer hoffen. Die AG könne ja auch feststellen, dass alles super läuft. „Wo ist denn das Problem, da mal nach neuen Alternativen zu suchen?“, fragt Till.
18:05 Fabian findet eher, dass das fehlende Engagement eher darauf zurückführen ist, weil die Studienbedingungen schlecht sind. Man müsse diese ändern, bevor man an den Strukturen der Studierendenschaft rumschraubt. Till meint dagegen: „Die Sachen, die man schnell ändern kann – und das sind die Strukturen der Studierendenschaft – sollten auch geändert werden.“ Anna-Lou Beckmann findet die AG gut, denn bei Gesprächen mit Clubbies, StuPisten oder anderen ist ihr aufgefallen, dass die Probleme durch fehlende Transparenz, Befindlichkeiten und Kommunikationsschwierigkeiten entstehen. Durch eine neue Struktur könne dieses Problem gelöst werden.
18:15 Sven, der vor ein paar Sitzungen beim StuPa war, ist sehr erregt. Er selbst wurde sehr respektlos behandelt und er spielt auch darauf an, welche Vorfälle bezüglich des Rücktritts der letzten AStA-Vorsitzenden zur Debatte gekommen sind. Till: „Bitte macht jetzt nicht eine Debatte über Befindlichkeiten auf.“
18:23 Eine Studentin hat das Schlusswort: „Können wir nicht einfach auf den Inhalt der Beschlüsse achten?“ Es geht um Änderungsanträge, die aber von den Antragstellern angenommen werden. Der Antrag geht durch. Damit wird also eine AG gegründet, die sich eventuell um eine neue Struktur der verfassten Studierendenschaft befasst.
TOP 9 Gamification der Studierendenschaft
18:29 Gerade wird eine Präsentation vorgestellt, was Gamification eigentlich ist. Jonathan erklärt, dass spielfremde Hintergründe mit spieltypischen Elementen attraktiver gemacht werden. Magnus fragt nach:“ Möchte jemand etwas zu dem Antrag sagen?“ _ Zwischenruf: „Geil!“ Die Abstimmung zeigt: Auszählen!
18:33 79 Ja-, 61 Nein-Stimmen und 81 Enthaltungen sind das Erbegnis – der Antrag ist angenommen.
TOP 10 Transparenz der Barrierefreiheit
18:36 Der AStA wird damit beauftragt, herauszufinden, wie barrierefrei die Uni wirklich ist – das soll dann im Internet nachzufinden sein. Der Antrag wird ohne Umschweife angenommen.
TOP 11 Freifunk
18:39 Jonathan stellt auch den nächsten Antrag vor. Freifunk wurde in der letzten Zeit vorgestellt in den Medien. Die Initiative soll unterstützt werden – der Antrag wird angenommen. Es geht hier Schlag auf Schlag.
TOP 12 Auswahlverfahren AStA-Referat
18:43 Jan Düwel stellt den Antrag vor. Er möchte, dass die politische Ausrichtung nicht mehr ausschlagsgebend für Auswahl der Referenten sein soll. Benjamin Schwarz aus dem StuPa findet die Idee nicht gut: “ Manche AStA-Referate sind politisch, die Parteiprogramme sind manchmal für Referat wichtig.“ Jan spricht sich dagegen aus: „Als AStA-Referent müsse man doch seine eigene politische Meinung hinten anstellen können.“ Benny spricht noch mal dagegen, ein weiterer Student meldet sich zu Wort: „Zu welcher Partei muss ich denn dann gehören, um gewählt zu werden?“ Lautes Klatschen. Das war auch hier der letzte Wortbeitrag, bei der Abstimmung zeigen sich mehr für den Antrag.
TOP 13 Praktikumssemester an der Philosophischen Fakultät
18:47 Benedikt Eisele stellt den Antrag vor: Es soll ein fakultatives Semester sein, und noch beschränkt auf die Philosophische Fakultät – sozusagen als Testlauf. Noch sind sechs Monate für das Praktikumssemester im Gespräch, das wird in der Änderung auf vier Monate verkürzt. Damit wird der Antrag angenommen.
TOP 14 Entwicklung einer Groupware App
18:51 Philipp Schulz stellt den Antrag vor, den er mit Magnus stellt. Es soll eine Groupware-App erstellt werden, damit man über das Handy auf das System zugreifen kann. Es gibt keine weiteren Fragen oder Anregungen – oder doch: „Willst du nur den Webmailer ändern und zwar auch für Windows 8 zugänglich machen?“ Da gibt anscheinend Probleme – Zurufe aus dem Publikum bestätigen dies: „Wir können nicht mal ins Eduroam.“ Der Antrag wird spezifiziert und damit auch angenommen.
TOP 15 Miss* Uni Wahlen
18:56 DIE PARTEI ist wieder dran: Sie wollen eine Miss*-Wahl etablieren. Alle Geschlechter sollen einbezogen werden. „Mit der Immatrikulation sei man sofort aufgestellt“, erklärt Lukas Dorn, einer der Antragsteller. „Das Potential ist eindeutig vorhanden.“ Damit könnten die Bewerberzahlen steigen, was zu mehr Geld führt und dem Erhalt der Volluniversität. Allerdings folgen die noch anwesenden Studierenden dieser Meinung nicht und lehnen den Antrag ab.
TOP 16 Werben wo andere Urlaub machen
19:01 Weiter geht es mit der PARTEI. „Für die bessere Finanzierung der Uni sollen überall Werbetexte eingebaut werden“, erklärt Philipp, diesmal wieder als PARTEI-Mitglied. Die Anträge erheitern die Menge, werden aber nicht angenommen.
TOP 17 Für ein schönes Hochbeet
19:03 Dieser Antrag wurde zu Beginn der Sitzung aufgeschrieben: Auf dem Berthold-Beitz-Platz soll Hochbeete aufgebaut werden, um diesen optisch aufzuwerten. Außerdem könnte ja Gemüse angebaut werden. Die Antragsteller wollen auch kein Geld, sondern die Unterstützung. „Die Abstimmung war ziemlich überwiegend positiv.“ Damit geht es zu TOP Sonstiges, bei dem es nichts gibt – nicht einmal Daniel Eckhardt macht Werbung für irgendwas. „Das hol ich heute Abend nach“, erklärt er. Denn in einer Stunde ist StuPa. Damit ist die Vollversammlung vorbei.
Fotos: Lisa Klauke-Kerstan
Ich bin für die Erhöhung von 30,- pro Semester, dann kann sich jede Initiative ein neues Büro kaufen. Der Semesterbeitrag wäre trotzdem noch um ein vielfaches günstiger als an anderen Unis.
2,50 €, 30 € oder wie viel auch immer – wie soll überhaupt gewährleistet werden, dass die Extrakohle am Ende auch bei der "Kultur" ankommt und nicht z.B. für die Busfahrt zu irgendeiner hochschulfernen Demo draufgeht oder in irgendwelchem anderen Mumpitz versenkt wird?
Die Vollversammlung kann das nicht verbindlich beschließen, nur das StuPa. Und das auch nur für den Haushalt, den es gerade zu beschließen hat. Neues StuPa = neuer Haushalt = neue Löcher, die zu stopfen oder "Initiativen", die zu fördern sind.
Dafür müsste das Geld erstmal da sein 😀 Allerdings ist die Diskussion darüber nicht mal relevant, wenn hier 4% der Studenten ihre Meinung in ein Protokoll meißeln.
"Allerdings ist die Diskussion darüber nicht mal relevant, wenn hier 4% der Studenten ihre Meinung in ein Protokoll meißeln."
Wenn der Antrag auf eine beschlussfähige Vollversammlung bei 3% der Studenten in Verbindung mit der bindenden Wirkung von Vollversammlungen auf Landesebene umgesetzt wird ist das Thema plötzlich nicht mehr irrelevant.
Das wäre noch weniger legitimiert als die STupa Beschlüsse, das immernoch von 10% gewählt wird und bei einer regelmäßigen Anwesenheit von 70% der Gewählten mit einfacher Mehrheit entscheidet.
Naja, im jetzigen Zustand reicht fürs StuPa ja aus, das man sich irgendwann mal hat aufstellen lassen, rein kommen tut eh jeder. Die demokratische Legitmation der Beschlüsse ist da auch eher relativ.
Das Geld soll ans Studentenwerk gehen, nicht an die Selbstverwaltung.
"2,50 Euro können für einen Studenten schon recht schmerzhaft sein – dann ist es mal eine Zigarette, oder ein Kaffee weniger."
..und 1-2 Studentenclubs/Initiativen weniger.