Alle Jahre wieder – nein, nicht ganz. Alle zwei Jahre organisiert der Verein GrIStuF ein Festival, dass Studierende aus allen möglichen Ländern ein bisschen näher bringen soll. Doch der Verein steht einmal mehr vor einem Raumproblem. Sie sollen die jetzigen Räumlichkeiten verlassen, damit die Universität diese anderweitig nutzen kann. Das Studierendenparlament (StuPa) soll dennoch nichts unversucht lassen und sich für die Weiternutzung der Räumlichkeiten durch den Verein aussprechen. Hier der Ticker zum Nachlesen.

Apropos Vereine. Der Verein Biere für die Welt e.V. möchte bei der Gründung einer Zweigstelle in Greifswald unterstützt werden. Was sich zunächst nach der PARTEI anhört, ist eine Initiative, die sich auf die Einwerbung von Spenden spezialisiert hat. Nicht zu vergessen ist auch die Wahl im AStA. Am Montag trat die Referentin Fachschaften und Gremien, Claudia H. {Edit: 07.08.2019} zurück. Schon heute, einen Tag, nachdem der Posten frei wurde, gibt es schon eine Bewerbung. Ein Rechtswissenschaftsersti möchte das Referat gerne übernehmen.

Das Drucksachenpaket gibt es hier, einen Kurzüberblick über die Tagesordnung gibt es hier.

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Finanzanträge
TOP 5.1 Polenmarkt Laut Drucksachenpaket möchte der Verein Biere für die Welt e.V. eine Förderung des polenmARkTs (20.-29. November)  in Höhe von bis zu 1500 Euro.
TOP 5.2 Tanzen für’s Gewächshäusle Die Veranstalter möchte eine Förderung der Veranstaltung „Tanzen für’s Gewächshäusle – Reloaded“ mit bis zu 309,24 Euro.
TOP 6  AStA-Wahlen
TOP 6.1 Wahl AStA Referat für Hochschulpolitik Hier liegt keine Bewerbung vor.
TOP 6.2 Wahl AStA Co-Referat für Hochschulpolitik, politische Bildung und Antirassismus Auch hier bewirbt sich niemand.
TOP 6.3 Wahl AStA Co-Referat Fachschaften und Gremien Deborah Metzlaff (Rehchtswissenschaften im 1. Semester) möchte gerne das seit Montag freie Referat übernehmen.
TOP 7 Wahl stellv. Studentisches Mitglied Prüfungskommission für modul. Lehramt
TOP 8 Anpassung der Wahlordnung Der §2 Abs. 3 der Wahlordnung soll um den FSR Nordistik ergänzt werden.
TOP 9 Aufwandsentschädigung Geschäftsführung moritz.medien Da Sophie-Johanna Stoof die Tätigkeit als Geschäftsführerin derzeit allein übernimmt, soll sie 60 Euro mehr im Monat erhalten.
TOP 10 Haushaltsabrechnung moritz.medien
TOP 11 Leitfaden „Informationen zur steuerlichen Absetzbarkeit des Studiums“  Die Antragssteller möchten den AStA beauftragen lassen, einen solchen Leitfaden auf der Homepage zu veröffentlichen. Dadurch soll es den Kommilitonen erleichtert werden eine Steuererklärung für das Finanzamt zu erstellen, um einen Teil, oder die gesamten Kosten des Studiums von der Steuer absetzen zu können.
TOP 12 Flagge zeigen – polenmARkT  Während der polnischen Kulturtage (19. bis 30. November) soll die polnische Flagge als Zeichen der Deutsch-Polnischen Freundschaft vor dem Universitätshauptgebäude gehisst werden.
TOP 13 Festival Contre le Racism Die Antragssteller wünschen eine Unterstützung des Festivals Contre le Racism. Der AStA soll Kontakt zu der Koordinatorin des Festivals aufnehmen und auch prüfen, inwieweit eine AG zur Unterstützung eingerichtet werden kann. Außerdem soll der AStA Kontakt zu verschiedenen lokalen Initiativen aufnehmen, um diese für die Aktionswoche ins Boot zu holen. Die Antragssteller begründen die Vorlage damit, dass Rassismus und Ausgrenzung immer noch auf der Tagesordnung an Universitäten steht.
TOP 14 Biere für die Welt e.V. Der Verein „Bier für die Welt e.V.“ soll bei der Gründung einer Tochterzelle in Greifswald unterstützt wird. Der Verein dient zur Einwerbung von Spenden, genaueres wird auf der Sitzung erläutert.
TOP 15 Raumproblem GrIStuF Das StuPa soll sich auf Antrag Philipp Schulz‘ für die Weiternutzung der Räumlichkeiten in der Wollweberstraße 1 durch GrIStuF aus. Sollte diese nicht möglich sein, sollen das Präsidium des StuPa und der AStA mit dem Rektorat und Vertretern GrIStuFs gleichwertige Räumlichkeiten finden.
TOP 16 Fehlende Unterstützung des AStAs für die LKS-Arbeit
TOP 17 Sonstiges

 Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Hier beginnt der Ticker um 20 Uhr

Es tickert Katrin Haubold.

20:11 Der Saal füllt sich so langsam. Auch moritzTV ist heute mit der neuen stellvertretenden Chefredakteurin da um zu filmen. der StuPa-Präsident Philipp Schulz zählt durch – verzählt sich und muss noch mal beginnen. Schon wieder gibt es übrigens einen Extra-AStA-TOP.

20:16 „So, wir beginnen“, schallt es etwas kläglich vom Präsidiumspodium. Die Klingel richtet es. Und schwupp, sind wir bei den Berichten. Da der Bericht des Präsidiums recht kurz ist, gibt es viele Nachfragen. Zum Beispiel fragt Fabian Schmidt, wie es aussieht bei der Lehramtskommission, in der alle Fachschaftsvertreter der lehramtsbildenden Studiengängen sich treffen sollen. Die sei eingeschlafen, soll aber jetzt wiedererweckt werden.

20:22 Therése Altenburg, die AStA-Vorsitzende, erklärt, dass sie sich bezüglich des Jingles schon mit Universitätsmusikdirektor Harald Braun getroffen hat, der die Sache interessant findet. Zurzeit sei er aber sehr ausgeplant. Aufgrund von technischen Problemen können heute eventuell keine Fotos hochgestellt werden.

20:31 Timo Neder, der protokollierende Präsidiumsstellvertreter, erklärt, dass er das, was er nicht hört, auch nicht ins Protokoll schreiben kann. Vielleicht sprechen die StuPisten jetzt etwas lauter in diesem Hörsaal – das kommt auch dem Ticker zu Gute.

20:34 Der Finanzreferent Alexander Lenz, der seit einem Monat im Amt ist, erklärt: „Ich fand ein Trümmerfeld vor.“ Er wurde von seinem Co-Referenten sehr gut eingearbeitet. Er hatte ein Termin heute mit dem Finanzamt. Ab 2015 wird die Studierendenschaft umsatzsteuerpflichtig sein.

20: 43 Bei den Medien wurde gefragt, wie Glashagen lief – „War wundervoll“, meint Redakteur Enzo. Martin Grimm als AG-Vorsitzender vom Bildungsstreik erklärt, dass es noch ein Treffen nach der Bekanntgabe der Prüfung vom Landesrechnungshof geben soll.

Anregungen aus der Studierendenschaft

20:47 Es gibt Anregungen aus der Studierendenschaft. Sophie Stoof erklärt:“Wenn ihr als StuPisten ein Amt übernehmt, dann führt das auch aus.“ Sie spricht damit den Kassenprüfer an, der noch nicht einmal da war zum Prüfen und auch den Haushaltsausschuss, der des öfteren die Sitzungen nicht wahrnimmt.

20:52 Es geht immer noch um die Kassenprüfung. Es gibt unterschiedliche Ansichten zu den Kompetenzen des Prüfers. Die Sache wurde an die AG Satzung weitergeleitet.

20:57 Eine Mitstreiterin der Brinke WG ist da. Sie erhofft sich Unterstützung vom StuPa und den AStA und fordert diese auf, sich zu positionieren. Es soll ein Tagesordnungspunkt daraus gemacht werden. Nun spricht ein Medizinstudent: Er findet, dass der E-Mail-Verteiler des AStA nicht als Werbeplattform für zum Beispiel die Initiative „Brinke 16/17 erhalten“ genutzt werden soll. „Ich habe diesem Verteiler zugestimmt, um universitäre Informationen zu erhalten, nicht aber außeruniversitäre Dinge“, beschwert sich der Student.

21:04 Philipp Schulz rügt Stephanie Wauschkuhn. „Bleibt respektvoll!“

21:12 Der Medizinstudent fügt zudem hinzu, dass es ihn gestört hatte, dass beim Bildungsstreik von den offiziellen Sprechern die Bundeswehr schlecht gemacht wurde. Er findet, dass dies nicht hinzu gehört. Martin Grimm: „Wenn du dich dadurch verletzt fühlst, kann ich da leider nichts dran ändern.“ Der Medizinstudent ist verwirrt: „An wen soll ich mich denn wenden, wenn ich solche Probleme habe?“ Diese Frage ist berechtigt, weil er gerade einen ganz schönen Gegenwind bekommt. Das liegt aber anscheinend an unterschiedlichen politischen Ansichten.

21:17 Und Philipp rügt noch mal: „Wenn hier jemand kommt, dann macht hier nicht eine Lachnummer draus.“ Recht hat er! Die StuPisten sollten den Tipp ihres MitstuPisten Martin Hackbarth annehmen: „Fühl dich nicht persönlich angegriffen, wenn etwas nicht mit deiner politischen Meinung übereinstimmt.“

21:21 Der ehemalige stellvertretende Wahlleiter Maximilian Nöldner, der schon mal gewählt wurde, fragt sich nach der letzten Sitzung, warum aus einer eigentlichen Bestätigung zu einer Neuwahl wurde und warum sie nicht Bescheid bekommen hatten. Sie wurden halb zehn aus der Sitzung heraus angerufen. „Das wir das letzte Mal nicht mehr als Stellvertreter zu Verfügung standen, war auch diesem Umstand geschuldet“, erklärt Maximilian, „Ihr habt es mir jetzt erklärt, wie ihr das könnt oder wollt.“

Formalia

21:31 Es soll ein neuer TOP aufgenommen werden: „Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt vom 10. November“. Der Brinke-TOP soll nach den Finanzanträgen kommen. Nach den AStA-Wahlen soll ein neuer Vorsitz der AG Gender Trouble bestimmt werden. Außerdem tritt Martin als stellvertretender StuPa-Präsident zurück, warum erklärt er in dem TOP, wenn der Posten neu gewählt werden soll. Sie wurde beschlossen.

Finanzanträge

21:36 Der Polenmarkt ist dran. Vom 19. bis zum 30. November kann man wieder polnische Kultur in Greifswald erleben. Der AStA-Referent und auch der Haushaltsausschuss findet den Antrag förderungsfähig und -würdig. „Auch wenn der Haushalt relativ eng ist, sind die 1500 Euro gerechtfertigt“, erklärt David Fröhlich als Haushaltsausschussmitglied.

21:40 Das Präsidium hat die Zettelei zum Abstimmen vergessen, sodass Martin Grimm da fix was basteln muss. Der Antrag wurde einstimmig beschlossen. Deswegen geht es zu den Gewächshäusern. Immer noch werden Spenden für dessen Erhalt gesammelt, bisher steht die Hälfte der Finanzierung – unter anderem auch, weil der Bund einen Teil übernimmt. Der Haushaltsausschuss und der AStA-Referent finden den Antrag förderungswürdig, empfehlen aber weniger Geld anzusetzen, weil der Haushalt nicht mehr hergibt.

21:51 Es werden Ideen in den Raum geworfen, wie man sowas vermeiden kann: „Ihr könntet ja die Dekadenzveranstaltungen nicht immer voll fördern“, schlägt Magdalene Majeed vor. Philipp Schulz meint, dass von den eingenommenen Spenden ein Teil zurückgelegt werden könnten für die nächste Feier.

21:57 Es ist noch nicht mal 22 Uhr und die tickernde Redakteurin ist schon ein wenig durch. Nun ist zum Glück erstmal Pause.

22:18 Vor der Pause kam Philipp noch eine Idee, wie die Gewächshäuserparty doch noch voll finanziert werden kann: Es gab mal einen Unisolarverein, der bei der Auflösung sein Geld der Studierendenschaft vermacht hat, damit dieses für „ökologiebezogene Projekte“ausgegeben werden kann. Das ist bei den Gewächshäusern der Fall, weswegen der Antrag angenommen wird.

22:23 Gerade rollen die Leinwände hoch, weswegen man vorne nichts hört. Martin holt sie wieder runter. Trotzdem brummt es, dass man nichts versteht.

Neuer Präsidiumsstellverteter

22:29 Martin Grimm erklärt, warum er zurücktritt. Philipp hat ihm das Vertrauen entzogen, da er Teil des Problems der letzten Sitzung war, als Interna geleakt wurden. Zudem wollte er sowieso zu Weihnachten gehen. Es gibt auch einen Nachfolger: Jan Magnus Schult. Er ist jetzt in der dritten Legislatur dabei – es gibt keine weiteren Nachfragen.

22:36 Die Witzbolde vom StuPa haben Sophie Stoof und Stephanie Napp mit je einer Stimme gewählt. 15 StuPisten möchten Magnus als neues Mitglied im Präsidium sehen. Herzlichen Glückwunsch! Martin Grimm verlässt derweil das Podium und kehrt zurück in die „tieferen Reihen“.

Wahlen

22:39 Deborah Metzlaff wird gerade ausgefragt, was sie denn von ihrem Referat für Arbeit erwartet und ob sie Erfahrungen hat. Sie war vorher bei elsa Greifswald, einem Verein für Jurastudenten. Weitere Fragen gibt es nicht. Während ausgezählt wird, stellt sich Yasmin Müller vor, um die Vorsitzende der Gender Trouble AG werden möchte. Yasmin und Deborah wurden beide gewählt. Glückwunsch!

Änderung Wahlordnung

22:46 Der FSR Nordistik soll in die Wahlordnung aufgenommen werden, damit sie an den Wahlen im Januar teilnehmen können. Der GO-Antrag auf Dringlichkeit wurde angenommen. Der FSR wurde aufgenommen.

22:51 Sarah Poller wurde als studentisches Mitglied der Prüfungskommission für das modularisierte Lehramt gewählt. Die Geschäftsführung der moritz.medien, die gerade alleine ist, bekommt 60 Euro mehr im Monat. Jetzt geht es Schlag auf Schlag hier.

22:55 Der Haushaltsausschuss möchte den Teilplan B, den Haushaltsplan der moritz.medien, entlasten und damit die Geschäftsführung. Fabian Schmidt findet, dass für eine Entlastung dem StuPa nicht genug Unterlagen zur Verfügung stehen. Martin Hackbarth plädiert dazu, zu entlasten. Fabian spricht dagegen, weil er das Gefühl hat, der Haushaltsausschuss habe nicht richtig kontrolliert.

Leitfaden Steuern

23:06 Es wird abgestimmt über die Entlastung: Der Großteil der StuPisten, nämlich 16, stimmen dafür. Benedikt Eisele, der aufgrund der langen Sitzung des Bauausschusses der Stadt zu spät kam, stellt den nächsten Antrag vor. Der Antrag sieht vor, dass für Studierende ein Leitfaden erstellt wird, der ihnen bei Steuerfragen hilft. Er und Phillip Schönherr wollen ihn erstellen, der AStA soll ihn dann hochladen.

23:11 Die StuPisten wollen erst einmal den Leitfaden sehen, bevor sie darüber abstimmen. An sich ist die Stimmung dazu aber positiv. Wenn der Leitfaden fertig ist, dann soll das nochmal auf die Tagesordnung. Deswegen geht es weiter mit dem nächsten TOP: Die Uni soll Flagge zeigen – genauer gesagt die polnische.

Polnische Flagge vor der Uni

23:15 Der Änderungsantrag sieht vor, dass auch die Stadt eine polnische Flagge hissen soll – er wird von den Antragstellern angenommen. Bei fünf Enthaltungen wurde der Antrag angenommen. Der nächste Antrag folgt:

Festival Contre le Racism

23:19 Benjamin Schwarz stellt den Antrag vor, den die StuPisten gerade annehmen: Nächstes Jahr soll das Festival, das ursprünglich aus Frankreich stammt, auch in Greifswald stattfinden. In Deutschland findet es an über 20 Hochschulstandorten statt. Wie der Name des Festivals schon vorgibt, soll es auf Rassismus und Ausgrenzung jeglicher Art aufmerksam machen, „insbesondere ausländische Studierende bzw. mit Migrationshintergrund sind davon betroffen“, sagt der Antrag. Jetzt ist es endgültig: Einstimmig angenommen.

Bier für die Welt e.V.

23:24 Dieser Verein ist für alle, die gerne ein Bierchen trinken: Denn bei jedem getrunkenen Bier spenden die Mitglieder 25 Cent an wohltätige Zwecke, die sie gemeinschaftlich vorher bestimmen. „Ort und Zeit des Biertrinkens sind relativ bei diesem Verein“, meint Antragsteller Matias Maciej Bluhm. Der Antrag sieht nun vor, dass die Etablierung des Vereins vom StuPa unterstützt werden soll.

23:29 Das Spendensammeln beim Biertrinken soll bei Stammtischen und Sitzungen stattfinden, zudem sollen ausländische Biere verköstigt werden,“wodurch der kulturelle Austausch gefördert wird„, wie der Antragstext besagt. Martin Hackbarth sieht in Biertrinken nicht unbedingt den Austausch.

23:37 Der Antrag wurde bei zwei Enthaltungen angenommen. Björn Wieland gibt eine persönliche Erklärung ab: „Für das Bier, was ich heute schon getrunken habe und was ich noch trinken werde, spende ich zwei Euro.“

GrIStuF muss raus

23:40 In die Räume des GrIStuF soll die Hörsaaltechnik rein, weswegen der Verein aus den Räumen raus muss. Sowohl Philipp Schulz als auch Milos Rodatos empören sich über die Raumpolitik des Rektorats: Die Universität schreibe sich die weichen Standortfaktoren wie die Kultur auf die Fahne und dann geht sie so mit den Vereinen um. Das gehe so nicht! Deswegen soll im Antragstext noch ergänzt werden: „Die Studierendenschaft kritisiert die Raumpolitik des Rektorats gegenüber studentischen Kulturinitiativen und beauftragt das StuPa-Präsidium, die Problematik im Senat zu thematisieren.“

23:45 Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Die StuPisten nehmen einstimmig an. „Wir halten euch auf dem Laufenden“, erklärt Philipp.

LKS-Arbeit und der AStA

23:51 Milos hat eine Beschwerde vorzubringen: Er wartet auf die Rückerstattung von Fahrtkosten für Fahrten für die Landeskonferenz des Studierendenparlaments. Er fühle sich verarscht, dass das noch nicht bearbeitet wurde.

23:59 Die StuPisten überlegen, ob aufgrund dessen noch mal eine generelle Debatte über die AStA-Arbeit aufgemacht wird. Gerade sind wir aber erstmal noch bei der Abrechnung. Hat der AStA die Mail mit den Anträgen bekommen oder nicht? Milos sagt ja, Philipp bestätigt, da auch das Präsidium im Verteiler stand.

00:04 Björn Wieland findet es gut, dass es einen Finanzer gibt, der auf die Formalia achtet. In diesem Falle finden es die Antragsteller natürlich weniger gut, weil sie die erste Mail rechtzeitig losgeschickt haben, die anscheinend beim Finanzer aber nicht angekommen ist. Es geht nun hin und her – mit dem Ergebnis, das Milos einen Antrag möchte: Die Reisekosten sollen unverzüglich erstattet werden.

00:15 Gerade geht es um die Frage, ob ein Beschluss notwendig ist oder nicht. Johannes hat keinen Lust mehr auf eine Debatte und fordert deren Ende. Dem wird stattgegeben und abgestimmt: Der Beschluss wird angenommen. Mit einem Nein und einigen Enthaltungen wurde der Antrag angenommen.

Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt

00:19 In Anklam und Schwerin wurden insgesamt vier Menschen Opfer rechter Gewalt am gestrigen Montag. Das StuPa solidarisiert sich nun mit den Opfern.

00:28 In der Mensa sind Flyer aufgetaucht, die der rechten Szene zuzuordnen sind. Das Studierendenparlament bittet nun die Studierenden, diese Flyer aus allen Räumlichkeiten der Universität zu entfernen. Sie wollen und können dazu keinen auffordern, aber darum bitten. Das wurde angenommen.

00:32 Und wir sind fertig – auf geht es nach Hause.

Foto: Lisa Klauke-Kerstan

Grafik: Jakob Pallus