Nach etwa 9,5 Stunden StuPa Sitzung am 05.12.2018, die alle Beteiligten an die Grenzen brachte, schaffte man es den Teilplan A und Teilplan B des Haushaltsplanes durchzusprechen. Eigentlich mussten nur noch die Teilpläne nacheinander von den StuPisten angenommen werden und der lange Abend, der sich in den frühen Morgen gezogen hat, hätte ein akzeptables Ende finden können.

Vorab bedanken sich die moritz.medien bei all den lieben Menschen, die sie mit ihren Statements unterstützt haben.

Der Abend zog sich in die Länge, schon zu Beginn. Der Antrag um die Erhöhung des Studierendenbeitrages von einem Euro löste eine Debatte aus, die sich über zwei Stunden zog. Dieser hätte mit grob eingerechneten 20.000€ zusätzlich helfen können, einen, wie vom Antragsteller erklärt wirtschaftlich sinnvollen Haushaltsplan verabschieden zu können.

Letztlich entschied man sich gegen eine Erhöhung der Studierendenbeiträge, nachdem man Einsicht in einen von Nils (StuPist) privat erstellten Haushaltsplan erhielt.

Dieser wurde nach einer kurzen Diskussion auch zur Grundlage genommen für die Durchsprechung der einzelnen Töpfe des Haushaltsplan Teil A und B. Alle Töpfe wurden einzeln von Marcel (AStA-Finanzer) vorgestellt und Nils erklärte bei einzelnen Töpfen, die von denen von Marcels Original-Entwurf abwichen, was er sich dabei überlegt hatte.

So hatte Nils die Überlegung, zum Beispiel bei der Aufwendung für den AStA Kürzungen vorzunehmen. Nach einigen hin und hers einigten sich alle auf eine Summe von 35.000€, da man davon ausgehen konnte, wie die letzten Jahre gezeigt haben, dass nie alle Referate vollständig besetzt waren und, dass weitere Co-Referate gestrichen werden könnten.

Auch bei den moritz.medien  hatte Nils Sparmaßnahmen vorgenommen. So sollte die Aufwandsentschädigung von 230€ für die 6 Chefredakteure und ihre Stellvertreter auf 200€ heruntergeschraubt werden. Er erklärte dies damit, dass er sie gerne den Lohnnebenkosten anpassen wollte, betonte aber, dass er die Arbeit der moritz.medien zu schätzen wisse. Nach einigen emotionalen Redebeiträgen und Abwägungen entschied man sich die Aufwandsentschädigungen bei 230€ zu behalten.

Schließlich näherte man sich dem Topf, der besonders den moritz.medien Bauchschmerzen verursachte. Zur Freude aller, wurde dieser mit 9.000€ ohne weitere Diskussion durchgewunken. Damit sind die Medien zwar nicht weiter gesunken, trotzdem weiterhin aber auf ihrem absoluten Minimalstand, der im nächsten Jahr wieder für Freude sorgen wird, wenn es darum gehen wird, ihn wieder auf seine ursprüngliche Höhe zurückzuführen. Und auch den Clubs war es möglich ihre Töpfe wieder auf den ursprünglichen Zustand zurückzusetzen. Besonders für den C9 eine besondere wichtige Sache, da dieser endlich Räumlichkeiten finden konnte und auf die 10.000€, die ihnen vor 6 Jahre zugesagt wurden und seitdem als Topf jedes Jahr mit eingeplant wurden, angewiesen waren. Auch wenn man sich etwas schwer mit der Entscheidung tat, wollte niemand ein Versprechen, dass damals getätigt wurde auflösen und so wurde der Topf wieder mit aufgenommen.

Kurz vor 5 Uhr morgens wendete man sich dem Teilplan B zu, der ohne große Diskussionen durchgesprochen wurde. Dieses mal nicht jeden Topf einzeln sondern nur auf Nachfrage ging man auf einzelne Töpfe ein.

Schließlich hatten sich alle mühevoll durch den Abend gekämpft und nur noch die Bestätigung des Teilplans A, B und schließlich des gesamten Haushaltes stand aus. Während der namentlichen Abstimmung zu Teilplan B standen zwei StuPisten auf. Der erste verließ direkt nachdem er gestimmt hatte den Raum und der zweite forderte noch, während er den Raum verließ einen GO-Antrag auf Prüfung der Beschlussfähigkeit des StuPas. Dieses Handeln wurde lautstark von anderen StuPist*innen kritisiert, es sei eine Frechheit jetzt beim Gehen nach fast 10 Stunden Sitzung die Abstimmung zu boykottieren.

Da dieser StuPist damit auch schon verschwunden war und keiner diesen Antrag übernehmen wollte, setzte man den letzten Teil der Abstimmung, der komplette Haushaltsplan, fort, welcher von den übriggebliebenen StuPisten angenommen wurde.Ein bitterer Beigeschmack, da durch die Aktion der beiden StuPisten letztlich nicht sicher ist, ob der Haushaltsplan so nun wirklich angenommen werden konnte oder nicht. Ein Ärgernis wenn nicht, denn das würde auch bedeuten, dass alle, die sich bis 5:30 Uhr morgens zusammengesetzt haben um diesen Plan fertig zu bekommen, in der nächsten Sitzung erneut damit befassen müssten.

Bis jetzt ist aber noch nichts bekannt.

 

Hier folgen in absehbarer Zukunft Statements von StuPisten:

Von Marcel Zahn, der das Verhalten des StuPisten am Ende der Sitzung lautstark kritisierte:

“Das Verhalten der restlichen noch anwesenden Jusos am Ende der gestrigen Sitzung ist eine einzige Frechheit. Mit dem zwielichtigen Versuch, die demokratische Beschlussfassung eines Haushaltes zu sabotieren, zeigt sich mal wieder eine der hässlichsten Seiten der Hochschulpolitik. Grade ein altgedienter StuPist wie Yannick sollte dies besser wissen und mit gutem Vorbild vorangehen. Demokratie leben heißt auch, verlieren zu können. Besagte Stupist*innen haben so gezeigt, dass ihnen dieses Grundverständnis zu fehlen scheint und sie stattdessen lieber hinnehmen würden, dass wir wiedermal nicht rechtzeitig einen Haushaltsplan beschließen.”

Yannick erklärt seine Handlung selbst:

„Der durch das Studierendenparlament beschlossene Haushalt ist auf der gestrigen Sitzung für uns Jusos nicht zustimmungsfähig gewesen.

Zum einen wurde der Haushalt um 5:30 Uhr morgens abgestimmt, als nur noch 12 Stupist*innen plus Stimmübertragungen anwesend waren. Mehrere Stupist*innen hatten zu diesem Zeitpunkt die Sitzung bereits verlassen, weil sie sich nicht mehr in der Lage gesehen haben, im einem klaren Kopf gute Entscheidungen für die Studierendenschaft zu fällen.

Wir haben versucht, dafür zu sorgen, dass der Haushalt auf der Sitzung nicht mehr abgestimmt wird, zum einen damit wir noch einmal zwei Wochen Zeit haben, um über den geänderten Haushalt drüber zu schauen und gegebenenfalls noch einmal mit Betroffenen zu reden, die im Erstellungsprozess nur sehr unzureichend bis gar nicht beachtet wurden und zum anderen um dafür zu sorgen, damit der Haushalt mit einer möglichst großen Anwesenheit der Stupist*innen beschlossen wird und nicht nur unter 12 Anwesenden mit zusammen 16 Stimmen.

Unsere inhaltliche Kritik am Haushalt bleibt bestehen. Das Zusammenkürzen des Topfes der Clubs um zweidrittel auf 2.500€ ist für uns unverständlich und nicht zustimmungswürdig, sind doch gerade die Clubs ein essentieller Bestandteil der studentischen Kultur in Greifswald.

Wir werden deshalb auf der nächsten Sitzung einen Nachtragshaushalt einreichen, der diesen Topf wieder auf die ursprünglichen 7.500€ erhöht und der für uns zustimmungswürdig ist.

Zuletzt möchte ich ganz persönlich für die Ereignisse nach der Sitzung beim AStA-Vorsitzenden um Entschuldigung bitten. Bei allen inhaltlichen Differenzen und politischer Diskussion, die auch mit harten Bandagen geführt wurde und werden sollte sind persönliche Entgleisungen, wie sie mir nach der Sitzung gegenüber dem AStA-Vorsitzenden passiert sind unakzeptabel und dürfen jemandem, der so HoPo-Erfahren ist, wie ich nicht passieren. Ich werde diesbezüglich auch noch das Gespräch mit Jörn suchen, aber mir ist es wichtig, dies auch noch einmal hier in aller Deutlichkeit zu erklären.“

 

 

Beitragsbild: moritz.medien