Grafik: Jakob PallusKaum eine Woche im Amt, schon ruft der neue StuPa-Präsident Philipp Schulz zur ersten außerordentlichen Sitzung auf. Diese steht ganz im Zeichen von Demonstrationen: Dreimal soll das Studierendenparlament die Studierenden zur Teilnahme aufrufen. Auch die obligatorischen Beratungen zur Struktur und den Aufwandsentschädigungen der moritz-medien stehen auf dem Plan – der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) folgt später. Los geht es heute Abend 20 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes.

Am 21. April 2014 findet in Zinnowitz auf Usedom eine Demonstration gegen das Fracking statt. Der Firma “Central European Petroleum” (CEP) gehören 14.800 Quadratkilometer Fläche in Brandenburg und Vorpommern, auf denen sie versuchen, Erdöl- und Erdgasfelder mithilfe des Frackings zu erschließen.Der AStA soll nun auf die Demo hinweisen. Gleichzeitig soll er Informationen über eine Zusammenarbeit zwischen der Universität und dem Unternehmen sammeln – Grund ist hierfür ein Projekt am Institut für Geologie, denn dort arbeitet man seit 2011 mit dem CEP zusammen.

Und auch auf zwei andere Demonstrationen soll hingewiesen werden: Am 1. Mai ist in Rostock und am 8. Mai in Demmin ein Aufmarsch der NPD geplant. Die Greifswalder Studenten sollen zu friedlichen Gegendemonstationen aufgerufen werden, das StuPa soll mit insgesamt 525 Euro finanzielle Unterstützung bei der Anfahrt gewährleisten.

Zwei Bewerberinnen für AStA-Referat

Auch kurz vor dem Ende der AStA-Legislatur gibt es noch Bewerbungen. Nachdem Madeleine Baumgart als stellvertretende AStA-Vorsitzende und Referentin für Internationales zurückgetreten ist, bewerben sich für die restliche Legislatur gleich zwei junge Frauen für das Referat: Olga Klassen und Julia Skroch. Beide weisen Erfahrungen vor – entweder durch die Mitarbeit beim “Regenbogenprojekt” oder auch durch Erasmus-Aufenthalte im Ausland.

 

Dies ist die komplette Tagesordnung:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 4 Formalia
TOP 5 Wahl AStA
TOP 5.1 Wahl der Referentin für Internationales Es gibt zwei Bewerberinnen: Julia Skroch und Olga Klassen.
TOP 6 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses
TOP 7 Beschluss der Struktur der moritz-medien Die Ausschreibungstexte der medien wurden angepasst: Die Chefredakteure sind nun dem Medienausschuss, die Geschäftsführung ist noch dem StuPa rechenschaftspflichtig.
TOP 8 Beschluss der Aufwandsentschädigung der moritz-medien Die moritz-medien beantragen jeweils 230 Euro pro Monat für die Geschäftsführung und die Chefredakteure.
TOP 9 Wahl der AG-/Ausschussvorsitzenden
TOP 9.1 Vorsitzende der AG Studentische Kultur
TOP 9.2 Vorsitzende des Haushaltsausschusses
TOP 10 Gründung einer AG AG Die Partei DIE PARTEI wünscht, dass es eine AG AG gibt, die sich mit weiteren Gründungen von AG’s befasst und “den trägen Bürokratieapparat entschlacken” soll.
TOP 11 Kein Fracking in MV Der AStA soll auf Wunsch mehrerer SDS-Mitglieder zur Anti-Fracking-Demo am 21. April 2014 aufrufen. Außerdem soll die Ökologiereferentin herausfinden, inwieweit eine Zusammenarbeit zwischen der Universität Greifswald und “Central European Petroleum”, die das Fracking in Mecklenburg-Vorpommern vorantreiben, besteht.
TOP 12 08.05.2014 – Demmin Nazifrei! Greifswalder Studierende sollen zur friedlichen Demonstration gegen den geplanten NPD-Aufmarsch in Demmin aufgerufen werden. 275 Euro sollen dafür bereitgestellt werden.
TOP 13 Solidarität mit den Studierenden der Universität Bonn – Zivile Hochschullandschaften erhalten Benjamin Schwarz und Martin Grimm möchten, dass sich die Studierendenschaft Greifswald gegen eine vom Bundesverteidigungsministerium gesponsorte Professur an der Universität Bonn ausspricht und die “Initiative Zivile Universität Bonn” unterstützt.
TOP 14 Wiederaufnahme des Projekts Leih-Oma Benedikt Eisele wünscht sich, das Projekt Leih-Oma, bei dem Senioren auf die Kinder von Studierenden uns Auszubildenden aufpassen, wenn diese lernen müssen, erneut aufgenommen wird.
TOP 15 01. Mai Rostock – Für ein buntes, weltoffenes und antifaschistisches Mecklenburg-Vorpommern 9 StuPa- und AStA-Mitglieder wollen, dass der AStA zur Demonstration gegen den geplanten NPD-Aufmarsch aufruft. 250 Euro sollen dafür bereitgestellt werden, die unter anderm für die Anreise verwendet werden sollen.
TOP 16 Sonstiges

Watt soll dat? Das StuPa ist eine Welt für sich und es fällt schwer, die Verfahren und Regeln, die dort herrschen, auf Anhieb zu verstehen. Sei es im Sitzungssaal oder beim Lesen des Tickers, damit wirklich alle mitreden können, haben wir ein StuPa-Einmaleins veröffentlicht, in dem alle wichtigen Fakten und Regelungen zusammengefasst sind.

Ab 20 Uhr beginnt an dieser Stelle der Ticker

Es tickern Katrin Haubold und Simon Voigt.

20:05 Es geht noch nicht los – die Leinwände scheinen Schwierigkeiten zu bereiten.

20:22 Jetzt gibt es Probleme mit den Lautsprechern, sie rauschen. Deswegen wird die StuPa-Sitzung ohne Mikrofone angefangen. “Bei der ersten Sitzung muss ja nicht immer alles klappen – oder gar nichts”, eröffnet Philipp die Sitzung. Er gibt einen kurzen Lagebericht zu den Solidaritätsbekundungen mit Opfern rechter Gewalt – es waren 120 Leute da. Die AStA-Vorsitzende Johanna Ehlers erklärt kurz, dass der Haushalt nun endlich durch ist- Philipp erklärt, dass auch das Präsidium sich einarbeitet. Es gab schon Sitzungen von der Arbeitsgruppe (AG) “Studentische Kultur” und dem Medienausschuss. Morgen 18 Uhr ist die erste Sitzung der AG “Bildungsstreik 2014”.

20: 25 Das Präsidium hatte vor der Sitzung schon das Protokoll der letzten Sitzung den StuPisten geschickt und es wird auch angenommen. Heute sind 25 StuPisten da, Philipp Schönherr und Daniel Eckardt fehlen entschuldigt. Martin Hackbarth möchte, dass der TOP 10 (Gründung einer AG AG) auf den TOP 16 geschoben wird. Das Präsidium möchte einen TOP 9.3, die Wahl des Vorsitzenden der E-Learning-AG einschieben – die AG hatte ihre Sitzung erst, nachdem das Präsidium das Drucksachenpaket rumschickte.

20:30 Es geht gleich weiter mit TOP 5: Julia Skroch stellt sich als Referentin für Internationales zur Verfügung. Die Lehramtsstudentin hat aktiv beim Regenbogenprojekt mitgearbeitet. Dadurch konnte sie schon einen Einblick in Madeleines Arbeit erhalten. “Mir liegt das Organisatorische sehr und ich möchte mich in dieser Arbeit verwirklichen”, erklärt sie. Milos fragt nach, inwieweit sie die Erasmusfaulheit der Greifswalder Studenten angehen will. Julia meint, sie müsse erst einmal die Defizite erkennen um dann diese anzugehen.

Julia Skroch bei ihrer BEwerbung

Julia Skroch bei ihrer Bewerbung

20:34 Die zweite Bewerberin, Olga Klassen, ist leider nicht da. Milos schlägt vor, dass man Olga noch 15 Minuten Zeit gegeben werden könne – “Kann ja sein, dass sie im Stau feststeckt” – und man dann erst zur Wahl schreiten solle. Also, Olga Klassen (oder Freunde von ihr): Komm zum StuPa in den Konferenzsaal!

20:38 Für den Medienausschuss gibt es heute keine Bewerber, daher folgt sogleich TOP 7, der Beschluss der moritz-Struktur für die kommende Legislatur.

20:39 Laut den beiden amtierenden Geschäftsführerinnen Sophie-Johanna Stoof und Stephanie Napp gab es inhaltlich keine Änderungen, formal wurden die Texte nur an die geänderten Zeiten angepasst: Die Chefredakteure werden nur noch dem Medienausschuss rechenschaftspflichtig sein.

20:41 Milos Rodatos, der sich nun bereits zum dritten Mal für einen Antrag/ eine Bewerbung bedankt, hat einen Änderungswunsch. So sollen sich die Chefs trotz künftiger Unabhängigkeit um “enge Zusammenarbeit zum StuPa bemühen” sollen. Die Gefü übernimmt dies.

20:43 Der komplette Antrag ging bei 25 Befürwortern einstimmig durch.

20:44 Von Olga Klassen, der zweiten Bewerberin für das Internationales-Referat, fehlt noch immer jede Spur. Dies sei nicht ihre Art, erklärt die AStA-Vorsitzende Johanna Ehlers. Nun findet die geheime Wahl zwischen Olga und Julia trotzdem statt.

20:49 Derweil geht es weiter mit TOP 8, die Aufwandsentschädigungen der moritz-Medien, “jedes Jahr ein beliebtes Thema”, wie Stephanie erläutert. Es werde viel Arbeit geleistet, 60-Stunden-Wochen seien mitunter möglich. Mehr sei gerechtfertigt, dennoch habe man bei dem Antrag auch bedacht, dass die finanzielle Situation der Studierendenschaft “nicht besonders rosig” aussehe und Steuern bezahlt werden müssen.

20:51 Matias Bluhm spricht sich klar für diese Summe aus, es sollte nicht weiter nach unten gehen. Weitere Wortmeldungen oder Änderungswünsche gibt es nicht. Bei vier Enthaltungen angenommen.

20:53 Der AStA hat nun eine neue Referentin: Julia wurde mit 24 Ja-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Glückwunsch! Olga erhielt demzufolge keine Stimme.

20:54 TOP 9: Es wird weiter gewählt. Gesucht wird ein Vorsitzender der AG Studentische Kultur. Hier bewirbt sich der ehemalige StuPa-Präsident Milos Rodatos. Ihm liegt unter anderem der Neustart vom Club 9 am Herzen. Matias erkundigte sich nach einer konkreten Taktik, die er habe, die geringen Mittel sinnvoll einzusetzen. Eventuell sei eine Umschichtung im Haushalt denkbar, Gelder aus der Wohnsitzprämie könnten zum Einsatz kommen oder man könne mit dem Betrieb für Bau- und Liegenschaften in Verhandlung treten. Letzterer ist alle Bauvorhaben der Uni verantwortlich.

20:56 Mehrheitlich wurde Milos gewählt. “Der Babo ist zurück” heißt es da im Publikum.

20:58 David Fröhlich wurde mit drei Enthaltungen zum Vorsitzenden des Haushaltsausschuss gewählt. Er habe bereits mit seinem Vorgänger und dem AStA-Finanzer Till Lüers gesprochen.

21:00 Schnell geht es weiter. Kevin Oelze will Vorsitzender der AG E-Learning, Datenschutz und Transparenz werden.

21:02 Von seinem Vorgänger läge keine vernüftige Dokumentation der Arbeit vor, daher kann er nicht viel zum Stand der Arbeit dieser Arbeitsgruppe sagen.

21:03 Mehrheitlich ging auch diese Bewerbung durch.

Die beiden Antragsteller während der Diskussion über Fracking in MV.

Die beiden Antragsteller während der Diskussion über Fracking in MV.

21:05 Marian Wurm stellt den nächsten TOP 11 vor: Fracking im MV. Auf der einen Seite sollen die Studenten mobilisiert werden zu der Anti-Fracking-Demo am 21. April, auf der anderen Seite soll die Ökologiereferentin des AStA mal schauen, wie stark die Zusammenarbeit zwischen dem CEP und der Universität ist. Anne Kotula vom Naturschutzbund (NABU) Greifswald ist auch da als Antragstellerin. Sie erklärt kurz das Verfahren: Mit einem Wasser-Chemikaliengemisch sollen Erdgas und -öl an die Oberfläche gedrückt werden. Zwei Drittel des Gemischs bleiben aber im Erdboden und man könne die Folgen für die Umwelt nicht abschätzen. In den USA gibt es bereits Umweltprobleme wegen des Frackings.

21:09 Martin Hackbarth möchte, dass es keinen Beschluss gibt, da er glaubt, dass ein Beschluss nicht vom hochschulpolitischen Mandat gedeckt werde. “Das Justitiariat werde uns den Antrag um die Ohren hauen.” Auch Johannes Barsch merkt an, dass das Fracking im MV in 2000 Metern Tiefe statt findet und es dort kein Wasser gäbe. Er sei trotzdem gegen Fracking, wolle dies aber nur anmerken. Björn Wieland erklärt: “Ich möchte mich unseren Sozen anschließen.” Auch er finde, dass die Studierendenschaft sich nicht dazu positionieren solle.

21:13 Fabian Schmidt spricht sich für einen Beschluss aus. “Wir können ruhig mal ein bisschen Druck machen.” Gerade dadurch, dass die Universität mit dem CEP zusammenarbeite, müsse das StuPa sich hier positionieren. Milos möchte nicht, dass ein privatwirtschaftliches Unternehmen die Universität nutze um eine bessere Promotion bekommen. Er möchte, dass man die Zusammenarbeit von Universität und Wirschaft kritisch betrachte.

21:16 Benjamin schwarz schlägt vor, dass die AStA-Referentin für Ökologie eine Informationsveranstaltung organisiert. Der NABU habe diesbezüglich noch keine Veranstaltung organisiert. Zurzeit seien es noch Testbohrungen, die in MV durchgeführt werden, erklärt Anne.

21:18 Nachdem die Debatte beendet wurde, kommen die Änderungsanträge dran. Martin Hackbarth möchte, dass die Studierendenschaft durch die Ökologie-Referentin über Probleme und Nachteile aufgeklärt wird und die Mobilisierung zur Demonstration gestrichen wird. Auch Benjamin bringt seinen Vorschlag der Informationsveranstaltung ein. Milos hingegen will die Mobilisierung wieder dabei haben. Zudem will er , dass die studentischen Senatoren über den Senat Informationen zu der Zusammenarbeit der Universität mit CEP einholen sollen. “Die kapern unsere Universität”, erklärt er vehement.

Sieht wichtig aus: Bei den vielen Änderungsanträgen kommt richtig Farbe ins Spiel! Die tickernden Redakteure sind sich aber nicht sicher, dass dabei noch alle dem Prozedere folgen können.

Sieht wichtig aus: Bei den vielen Änderungsanträgen kommt richtig Farbe ins Spiel! Die tickernden Redakteure sind sich aber nicht sicher, dass dabei noch alle dem Prozedere folgen können.

21:28 Viele Farben finden sich an der Leinwand – rote, gelbe, grüne und lila Änderungen gibt es. Milos will endlich, dass abgestimmt wird und nicht jeder Änderungsantrag mit den Antragstellern durchgekaut wird. Ein klein wenig Verwirrung herrscht, vor allem bei den tickernden Redakteuren  – aber solange das Präsidium durchsieht, ist ja alles gut.

21:36 Es geht zur namentlichen Endabstimmung: 18 Ja- und 1 Neinstimme sowie 8 Enthaltungen war das Ergebnis.

21:40 Es geht weiter mit TOP 11, dem Aufruf zu Demmin Nazifrei!. Es gibt nur eine kurze Frage zum Geld – aber das wäre im Haushalt drin. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:42 TOP 12, die Solidarität mit den Studierenden der Universität Bonn. Benjamin stellt ihn vor: “es wäre sehr gut, dass wir uns solidarisch erklären. Die Initiative würde das sehr freuen”, erklärt er. Kissinger war Außenminister und Sicherheitsberater der USA. Bis jetzt unterstützen der AStA Darmstadt, Paderborn und Bonn die Initiative.

21:47 Aufgrund der fehlenden Mikros ist es schwer, die StuPisten immer zu verstehen. Irgendwie sind die StuPisten auf die Bundeswehr gekommen – soweit wir verstehen, geht es darum, dass die Bundeswehr ihre Studenten an öffentliche Hochschulen schickt, damit sie dort studieren. Sie sollen aber den anderen Studierenden nicht die Plätze wegnehmen.

21:56 Es gibt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte – der wurde abgelehnt. Just in dem Moment stürzt der Präsidiumscomputer ab. Man sieht also nichts mehr auf der Leinwand. “Ihr müsst noch solange reden, bis Martin den PC wieder in Gang bekommen hat”,scherzt Philipp. Es wird erstmal eine Pause bis zehn nach zehn gemacht.

22:12 Alle StuPisten testen ihre Mikrofone. Der Soundcheck funktioniert nur bei einigen. “Dann dürfen nur noch die reden, bei denen die Mikros funktioneren”, meint Philipp. Es geht weiter mit dem Bonn-Antrag. Björn hat einen Änderung: “Im Gegenzug zu Henry Kissinger bietet die Greifswalder Studierendenschaft ihren Namenspatronen Ernst-Moritz-Arndt an – um ihn endlich loszuwerden.” Das StuPa und sein Publikum lacht.

22:16 Matias Bluhm will einen Absatz streichen. Inhaltlich geht es in diesem darum, das die Stiftung der Professur eine eklatante Einmischung des Bundesverteidigungsministeriums in die zivile Hochschullandschaft sei. Dies ging mit nur zehn Befürwortern nicht durch.

22:20 Der Änderungsantrag der PARTEI-Hochschulgruppe wurde angenommen.

22:21 Es sind übrigens nur noch 24 Stupisten anwesend, denn Steffi Wauschkuhn ist gegangen.

22:22 Das sorgt für eifriges Gegacker im Plenum und Publikum. Je später die Stunde, desto geringer scheint die Aufmerksamkeit. Da somit die Namensdebatte ausgelagert werde, müsste laut Milos die Greifswalder PARTEI-Hochschulgruppe nach Bonn umziehen.

22:23 Der komplette Antrag wurde bei vier Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen angenommen.

22:25 Nun stellt Benedikt Eisele das Projekt “Leih-Oma” vor. Angestoßen durch das alte StuPa laufe bereits ein Projekt, dass die Gründung von WGs mit Senioren und Studierenden zum Ziel hat. Im zuge dessen sei man auf die Idee einer Leih-Oma aufmerksam geworden, ein bestehendes Projekt, welches eingeschlafen sei. Hierbei soll es ermöglicht werden, Senioren als Betreuer für Kinder von Studierenden zu gewinnen. Für Benedikt sei es bereits ein Erfolg, wenn eine Vermittlung zustande kommt.

22:27 Helena Scheffler fragt, ob vorgesehen ist, dass die Betreuung kostenpflichtig wird. Dies wäre eine “super Alternative zur Kita”. Benedikt entgegnet, dass derartige Vorgaben nicht im Kompetenzbereich des StuPa lägen. Persönlich hält er es aber für realistisch, dass solche Vereinbarungen “unter sich” geklärt werden.

22:29 Auch Matias stricht sich für den Antrag aus. Björn Wieland hält den Antrag für Quatsch, denn man solle besser Stupisten verleihen.

23:30 Johanna Ehlers erläutert, dass es bereits vorhandene Strukturen des AStA und der Universität gebe, um Babysitter zu vermitteln. Auf diesen sollte anstelle eines neuen Projekts aufgebaut werden.

23:32 Benedikt will es aber auf einem Versuch ankommen lassen, wenn das StuPa dies nicht will, fände er dies aber auch nicht schlimm. Benjamin Schwarz greift sodann gleich durch und fordert ein Ende der Debatte ohne Endabstimmung. Er ist aber der einzige, der für seinen GO-Antrag stimmt.

22:34 David Fröhlich will den Antrag so belassen, wie er ist. Er findet es gut, dass explizit diese Idee beworben wird. Emilia Bokov schlägt vor, den Titel in “Leih-Großeltern” zu ändern. Wird übernommen.

22:36 Änderungsantrag von Björn Wieland: Er will den kompletten Text streichen lassen und ersetzen. Anstelle der Großeltern sollten Stupisten verliehen werden. Dies diene der Sensibilisierung der Studierenden für die Hochschulpolitik.

22:37 Benedikt hält derartigen Sarkasmus für unangebracht und bittet energisch, dagegen zu stimmen.

22:38 Mit großer Mehrheit abgelehnt.

22:39 Der komplette Antrag hingegen ging mit vier Nein-Stimmen und einer Enthaltung durch.

22:40 Nächster TOP, nächste Demo. Diesmal in Rostock. Die NPD will am kommenden Tag der Arbeit in der Stadt an der Warnow demonstrieren. Solche Demonstrationen hätten inzwischen Tradition in Mecklenburg-Vorpommern, bedauert Milos, dies sei unter anderem Imageschädigend für das Land und daher müsse dagegen etwas unternommen werden. Ausländische Studierende hätten Angst, ihre Wohnungen zu verlassen. Daher sei auch die Studierendenschaft in Greifswald betroffen.

22:45 Da für Demmin schon 275 Euro bewilligt wurden, sollte dies nach Fabian Schmidt auch für Rostock der Fall sein. Dies trifft auf breite Zustimmung.

22:46 In der Endabstimmung ging auch der komplette Antrag einstimmig durch. Kurzzeitig hat das Präsidium aber einen Stupisten übersehen.

22:47 Der AStA Rostock ist übrigens an der Organisation der Gegenproteste beteiligt.

22:48 Und schon kommt der vorletzte TOP. Björn stellt ihn vor. Es sollte eine AG geben, die künftig regelmäßig AGs für das StuPa gründet und Erik von Malottki zu deren Vorsitz ernennt. Es gab eine klare Mehrheit für einen GO-Antrag von Johannes Barsch, der die Debatte im Keim erstickte. Es habe schon zu genüge Spaßanträge gegeben.

22:49 Im Sonstigen wird diskutiert, auf welche Weise die in letzter Zeit zurückgetretenen AStA-Referenten standesgemäß verabschiedet werden könnten. “Dies täte ihnen gut” erklärt Till Lüers. Es sei schon etwas geplant, so Milos.

22:52 Damit wären wir am Ende der Sitzung. Die tickernden Redakteure verabschieden sich und danken für die Aufmerksamkeit. Abgesehen von technischen Problemen verlief die erste Sitzung unter dem neuen Präsidium gut. Zum Ende hin etwas albern, aber dies ist in diesem Hause normal.

Fotos: Simon Voigt