Mittwoch: Erste Sitzung des neuen StuPa
Am Mittwoch, dem 21. April, tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum ersten Mal in der neuen Zusammensetzung nach der Wahl im Januar. Die Konstituierung erfolgt erst so spät, weil man vorher keinen geeigneten Raum an der Universität bekommen konnte. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr im Konferenzsaal im Erdgeschoss des Hauptgebäudes.
Die Tagesordnung enthält die normalen Punkte, so müssen das Präsidium, der Haushaltsausschuss, die Vertreter für die Landeskonferenz der Studierendenschaften und der die Rechnungsprüfer gewählt werden. Der größte Streitpunkt könnte allerdings die alljährliche Debatte zur AStA-Struktur, welche in jeder Legislatur neu beschlossen werden muss, werden. So forderte beispielsweise die Mehrheit der AStA-Referenten in ihrer Eigenevaluation eine Abschaffung des Referates „Ökologie und Nachhaltigkeit“ und Eingliederung des Arbeitsbereiches in das Referat „Buchung und Beschaffung“. Außerdem müssen noch drei Beschlüsse, welche der AStA in der vorlesungsfreien Zeit in Vertretung des StuPas gefasst hat, bestätigt werden.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Eröffnung und Begrüßung durch den Sitzungsleiter gem. § 12 Abs. 1 S. 2 (Da es sich um die konstituierende Sitzung handelt, gibt es noch kein Präsidium. Nach einer Satzungsänderung in der vergangenen Legislatur leitet nun aber nicht mehr der Wahlleiter, sondern das Mitglied mit der längsten StuPa-Erfahrung die Sitzung und leitet sie, bis ein Präsidium gewählt ist. Das wird Thomas Schattschneider sein.)
TOP 2 Berichte (Alle AStA-Referenten und die Moritz Medien müssen ihre Tätigkeitsbericht für die gesamte vorlesungsfreie Zeit abgeben. Das wird schätzungsweise mindestens 90 Minuten dauern.)
TOP 3 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Die Länge dieses Punktes lässt sich nur schwer vorhersagen.)
TOP 4 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments (Als Vorlage dient die Geschäftsordnung der vergangenen Legislatur, nur in der ersten Sitzung können Änderungen jedoch mit einfacher, anstatt wie sonst üblich mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden. Die Jusos wollen mit einem Antrag dafür sorgen, dass künftig Abstimmungen nur noch geheim stattfinden, wenn mindestens 25 Prozent der Parlamentarier das fordern. Bisher war nur eine Stimme notwendig.)
TOP 5 Wahl des Präsidiums des Studierendenparlaments
TOP 5.1 Beschluss über die Aufwandsentschädigung des Präsidiums (Drs. 20/01) (Der Antrag von Wahlleiter Michael Seifert sieht vor, dass das Präsidium 100 Euro im Monat und nochmal 100 Euro pro Sitzung erhält.Wie das dreiköpfige Präsidium diese Summe aufteilt, bleibt ihnen überlassen.)
TOP 5.2 Wahl der Präsidentin des Studierendenparlaments (Bisher sind uns keine Kandidaten für das Präsidium bekannt, es gibt aber Anzeichen, dass Korbinian Geiger (RCDS) sich noch einmal zur Verfügung stellt. Im letzten Jahr hatte sich in der konstituierenden Sitzung kein Kandidat gefunden.)
TOP 5.3 Wahl einer Stellvertreterin des Studierendenparlaments (Auch hier sind bisher keine Kandidaturen bekannt. Für die Bewerbungen und auch die Wahlen selber wird wohl eine Rolle spielen, wer StuPa-Präsident wird.)
TOP 5.4 Wahl einer Stellvertreterin des Studierendenparlaments
TOP 6 Aufwandsentschädigung der StuPa-Wahlleitung (Drs. 20/02) (Voraussichtlich eine Formalie, Beanstandungen bei der Wahl gab es nur wenige. Der Antrag sieht eine Netschädigung von insgesamt 200 Euro für den Wahlleiter und seinen Stellvertreter vor.)
TOP 7 Finanzanträge
TOP 7.1 Finanzantrag „Futsal“ (Drs. 20/03) (Insgesamt 16 Kommilitonen möchten zum alljährliche internationale Futsalturnier (=Hallenfußballturnier) IUTT in Eindhoven (Niederlande) fahren. Sie beantragen eine Kostenbeteiligung in Höhe der Hälfte der Startkosten (30€/Person).)
TOP 7.2 Finanzantrag Konzert (Drs. 20/04) (Am 23.04.2010 möchte der Geographenkeller in Kooperation mit dem Geologenkeller die Studententage, die jedes Jahr von den Greifswalder Studentenclubs organisiert werden, mit einem kleinen Konzert eröffnen. Dafür wird eine Unterstützung bis zu 1.300€ beantragt.)
TOP 8 Beschluss der AStA-Struktur (Im Moment kreist im StuPa der ehrgeizige Plan, auch diese Thema gleich in der ersten Sitzung abzuhandeln. Generell scheinen die meisten StuPisten mit der aktuellen Struktur zufrieden. Bekannt ist derzeit ein Antrag der Jusos, die das Doppelreferat Fachschaften und Gremien wieder auf ein Referat kürzen wollen. Neu hinzu kommt dafür ein zweites Referat für Kultur, Sport und Erstsemester sowie ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit.)
TOP 9 Aufwandsentschädigungen AStA (Diese muss ebenfalls jedes Jahr neu bestimmt werden. Zurzeit bekommt ein AStA-Referent für 15 Stunden pr Woche 190 Euro (Vorsitz und Finanzen bei 20 Stunden 260 Euro). Es gibt allerdings noch einen Prüfauftrag aus der vergangenen Legislatur für das Präsidium die Möglichkeit einer Anstellung der AStA-Referenten auf geringfügiger Basis zu prüfen.)
TOP 10 Wahl des Haushaltsausschusses (Hier werden insgesamt sieben StuPa-Mitglieder benötigt. Der Haushaltsauschuss hat dem StuPa gegenüber eine beratende Funktion.)
TOP 11 Wahl der Prüferinnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11.1 Wahl der Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit (Die Prüferin kontrolliert die Auszahlungsanweisungen der Finanzreferentin.)
TOP 11.2 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11.3 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 12 Wahl von zwei Vertreterinnen in die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) (In der vergangenen Legislatur haben Thomas Schattschneider, welcher ebenfalls einer von zwei Sprechern der Landeskonferenz der Studierendenschaften ist, und Korbinian Geiger die Greifswalder Studierendenschaft vertreten. Zumindest eine erneute Kandidatur Schattschneiders gilt als wahrscheinlich.)
TOP 13 Einrichtung von Arbeitsgruppen des Studierendenparlaments (In der vergangenen Legislatur gab es folgende AGs des StuPas: Campus Europae, Gender Trouble, Satzung, Ersti-AG, AG Wahlen, Namensgebung der Universität (wird nach der Senatsentscheidung wohl nicht noch einmal eingesetzt werden), Uni-Solar (strebt die Umwandlung in einen e.V. an), Wohnen.)
TOP 14 Festlegung der Sitzungstermine (In den letzten Jahren waren die Sitzungstermine immer dienstags, allerdings ist die Konstituierung auf einem Mittwoch.)
TOP 15 Genehmigung von AStA-Beschlüssen (Drs. 20/05) (Der AStA hat in Vertretung des StuPa in der Vorlesungsfreien Zeit drei Projekte mit einem Finanzvolumen von 1.700€ gefördert. Diese Beschlüsse müssen vom StuPa bestätigt werden.)
TOP 16 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
