von Gabriel Kords | 04.01.2010
Am Dienstagabend (5. Januar) tagt das Studierendenparlament der Uni Greifswald (StuPa) zum ersten Mal im neuen Jahr. Die Sitzung beginnt wie üblich um 20 Uhr im Konferenzsaal im Erdgeschoss des Hauptgebäudes. Auf der vorläufigen Tagesordnung der vorletzten ordentlichen Sitzung dieser Legislatur stehen bisher eher wenige Punkte, was sich in den verbleibenden gut 24 Stunden allerdings noch ändern könnte.
Auch die Beschlüsse der Vollversammlung stehen in dieser Sitzung auf der Tagesordnung. In der ersten (außerordentlichen) StuPa-Sitzung nach der Vollversammlung am 14. Dezember war es nicht um die Beschlüsse gegangen, da die Sitzung sich primär um den Haushalt der Studierendenschaft drehen sollte.
Ansonsten geht es in der Sitzung vornehmlich um ältere Anträge, die aus Zeitgründen bisher noch nicht behandelt werden konnten.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus (leider sind die meisten neueren Drucksachen noch nicht auf der Homepage des StuPa veröffentlicht):
TOP 1 Formalia (Hier wird die Tagesordnung beraten und verabschiedet sowie das Protokoll der vorigen Sitzung genehmigt. Dieser Tagesordnungspunkt ist bei den letzten Sitzungen meistens relativ zügig abgehandelt worden, die Protokollkontrolle kann aber schon mal ein bisschen dauern.)
TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl einer Referentin für Fachschaften und Gremien (bisher keine Bewerbungen)
TOP 2.2 Wahl einer Referentin für Studium und Lehre (bisher keine Bewerbungen)
TOP 3 Meinungsbilder der Vollversammlung (Drs. 19/155) (Es geht insgesamt um mehr als fünf „Meinungsbilder“, die die nicht beschlussfähige Vollversammlung abgegeben hat und die uns derzeit noch nicht zur Gänze vorliegen. Welchen dieser Meinungsbilder das StuPa folgen wird, ist angesichts unterschiedlicher Erfahrungen in den vergangenen Semestern ungewiss.)
TOP 4 Arbeitsaufträge an das PräsidiumTOP 4.1 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/142) (Hier geht es um einen Punkt der auch im Haushalt strittig werden könnte: der Umzug der moritz-Medien. Die Universität hat angekündigt, keinerlei Möbel für die neuen Räume zur Verfügung zu stellen, die meisten StuPisten sehen die Verwaltung jedoch in der Pflicht. Das Präsidium soll sich um die Angelegenheit kümmern.)
TOP 4.2 Arbeitsauftrag an das Präsidium (Drs. 19/145) (Hier geht es um einige rechtliche Unsicherheiten bei den Aufwandsentschädigungen, die das Parlament bspw. an die AStA-Referenten auszahlt. Künftig sollen einige Posten möglicherweise in geringfügige Beschäftigungsverhältnisse umgewandelt werden.)
TOP 5 Einrichtung von flächendeckender W-LAN-Versorgung (Drs. 19/129) (Der RCDS fordert langfristig eine Abdeckung des gesamten Greifswalder Stadtgebietes durch das Funknetzwerk der Universität.)
TOP 6 Antrag hinsichtlich militärischer Forschung an der Universität (Drs. 19/136) (Eine Gruppe von StuPisten, vornehmlich Linke, Jusos und Grüne, fordern eine Ablehnung militärischer Forschung an der Universität und zudem eine Aufklärung über vergangene Projekte)
TOP 7 Meinungsbild zum Berichteforum des Studierendenparlamentes (Seit einigen Monaten gibt es ein Forum auf dem webMoritz in dem Parlamentarier fragen zu den Rechenschaftsberichten stellen können und die Berichtspflichtigen antworten können. Das soll die Sitzungen entschlacken, wird bisher aber kaum genutzt.)
TOP 8 Namenspatron der Universität (Drs. 19/128) (Student Jonas Kühne fordert eine Wiederannahme des Namenspatrons durch die Organe der Studierendenschaft. Er begründet seinen Antrag mit der Tatsache, die Zusammensetzung des StuPa habe sich seit der Bestätigung des diesbezüglichen Vollversammlungs-Beschlusses erheblich geändert.)
TOP 9 Sonstiges (Vermutlich wird hier nichts relevantes mehr enthalten sein.)
Außerdem stehen noch zwei Änderungsanträge zur Satzung der Studierendenschaft sowie eine neue „Förderrichtlinie“ an, die von der AG Satzung vorgelegt wurden. Während die Förderrichtlinie die Regeln zur Vergabe von Finanz-Zuschüssen verdeutlichen soll, geht es bei den Satzungsänderungen offenbar primär um juristische Detailkorrekturen und die Ausräumung von Unklarheiten.
Am Dienstagabend beginnt hier ab etwa 20:15 der Live-Ticker.
Grafik: Jakob Pallus
von Gabriel Kords | 04.01.2010
Im Internet kursierte die Infozeitung zur Urabstimmung schon seit einigen Tagen – jetzt liegt sie auch gedruckt aus. Auch auf dem webMoritz kann man sie herunterladen (Bilder rechts und links).
Die Zeitung der Initiative "Uni ohne Arndt" (1,2 MB, pdf)
Die Zeitung der Initiative "Pro Arndt" (1,2 MB, pdf)
Das kostenlose Heft stellt Argumente für und gegen den Namenspatron zusammen über den die Greifswalder Studenten in der kommenden Woche abstimmen sollen. Sie wurde von Mitgliedern der Initiativen „Uni ohne Arndt“ und „Pro Arndt“ erstellt. Für die technische Umsetzung wurde die Expertise einiger Mitarbeiter des moritz-Magazins herangezogen.
Dass die Befürworter und Gegner des Namenspatrons gemeinsam an der Erstellung gearbeitet haben, heißt allerdings nicht, dass es sich um eine Einheitliche Zeitung handelt: Die 20-seitige Publikation besteht aus zwei getrennten Teilen, die so angeordnet sind, dass man das Heft jeweils drehen muss, um den anderen Teil zu lesen (in der Internet-Ausgabe wurde das natürlich beseitigt). Innerhalb der Teile hatten die Initiativen die volle Entscheidungsfreiheit. Das Heft verfügt somit auch über zwei Impressen. (mehr …)
von Alexander Kendzia | 04.01.2010
webMoritz-Autor Eric Schürmann sprach mit dem frisch gewählten Landesvorsitzenden der Piratenpartei Sebastian Jabbusch und stellte ihm einige Fragen zu seinem neuen Amt und seinen Zielen. Der Artikel ist auf Basis einer Audioaufnahme des Gesprächs und einer E-Mail-Anfrage entstanden.
Sebastian Jabbusch
Er dürfte zu den bekanntesten Studenten der Uni gehören: Sebastian Jabbusch ist der Studierendenschaft unter anderem als Senator und StuPist, als ehemaliger Chefredakteur des webMoritz und für seine öffentlichkeitswirksamen Aktionen bei der Initiative „Uni ohne Arndt“ bekannt.
Sein politisches Engagement hat Jabbusch im Sommer 2009 auch über den hochschulpolitischen Bereich hinaus ausgeweitet. Er trat der Piratenpartei bei und legte dort eine steile Karriere hin: Kein halbes Jahr später wurde er am 13. Dezember im Technologiepark Warnemünde auf dem außerordentlichen Parteitag der Piratenpartei Mecklenburg-Vorpommern zum Landesvorsitzenden gewählt.
Der bisherige Vorstand wurde auf dem ersten Parteitag von nur 20 Mitgliedern gewählt und nun, da die Partei mehr als 220 Mitglieder zählt, neu gewählt. Neben seinem Engagement ist Jabbusch aber auch noch Magisterstudent im 13. Semester (Politik und Geschichte bereits abgeschlossen, derzeit noch Öffentliches Recht).
„Piratenpartei verbindet die modernsten politischen Ideen“
Die Partei wuchs dieses Jahr in M-V rasant.
Jabbusch, der sich selbst auch als „freiberuflicher Gesellschaftskritiker“ bezeichnet, ließ vor seinem Parteieintritt Internetnutzer darüber abstimmen, in welche Partei er eintreten soll. Zur Wahl standen die Grünen und die Piratenpartei. Das Ergebnis kann man in seinem Tweets nachlesen. Welche Gründe für Jabbusch dafür sprachen in die Piratenpartei einzutreten beschreibt er folgendermaßen:
„Die Piratenpartei verbindet für mich die modernsten politischen Ideen: Basisdemokratische Elemente, effiziente Partei-Kommunikation, aktuelle Themen aus Bürgerrechten, Datenschutz, Urheberrecht, Mitbestimmung der Bevölkerung, Bildungspolitik, Transparenz, Lobby-Kontrolle.
Ich verstehe die Partei als eine Bürgerbewegung, die die Demokratie in Deutschland vor der eigenen Angststarre eines angeblich „islamischen Terrors“ retten will und damit auch als Forum für eine unbegrenzte Anzahl an gesellschaftlichen Themen dienen kann. Unser Focus liegt dabei auf modernen, fortschrittlichen Lösungen im Zeitalter der technischen Revolution, welche sich sehr wohl nicht auf das Internet begrenzen. Die Piraten sind für mich die neuen Grünen.“
Seine Aufgaben als Parteivorsitzender seien, so Jabbusch, vor allem durch organisatorische Aspekte, den strukturellen Aufbau der Partei und Repräsentanz gekennzeichnet. Vor allem betonte Jabbusch, dass er in den meisten Fällen eher die Parteilinie, anstatt seiner eigenen politischen Meinung vertreten wird, da die Piratenpartei basisdemokratisch organisiert ist und alle Aussagen immer mit der Basis abgestimmt werden. Jabbusch betonte während des Gesprächs, dass das Amt des Parteivorsitzenden sich nicht dafür eigne, „den Hampelmann“ zu spielen, das mache er dann lieber in Ämtern, in die er durch eine öffentliche Wahl gewählt wurde.
Jabbusch gibt selbstkritisch zu, dass sein Studium unter seinen vielen Aktivitäten leidet. Auch sein Amt als Parteivorsitzender fülle er zurzeit nicht so aus, wie er es sich persönlich vorstelle. Er hoffe aber, dass nach der Urabstimmung zu Ernst Moritz Arndt seine derzeitige Hauptbeschäftigung, die „Uni ohne Arndt“ Initiative, weniger Zeit in Anspruch nehmen werde und er sich dem neuen Amt zur Gänze widmen könne.
Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne für die Piratenpartei bei der Landtagswahl 2011 als Kandidat anzutreten, reagiert Jabbusch ausweichend. Zurzeit, sagt er, stehe noch nicht genau fest, ob die Piratenpartei überhaupt antrete. Es sei aber anzunehmen, so Jabbusch weiter, da man ja etwas verändern wolle. Ob er selber 2011 für eine Wahl zur Verfügung stehe, sei zurzeit nicht absehbar. Vor allem sei es Aufgabe der Partei, zu entscheiden, ob er für so ein Amt in Frage käme.
„Piratenpartei muss beweisen, dass sie gebraucht wird.“
Logo des Landesverbandes
Die Frage, wie er als Parteivorsitzender in einem Flächenland den Kontakt zu Menschen und Vorstand halten will, erklärt Jabbusch, dass der Vorstand via Internet Konferenzen abhält, zu denen auch Gäste herzlich eingeladen sind. Es wären auch „reale“ Treffen geplant. So gibt es bereits Stammtische der Piratenpartei in verschiedenen großen Städten Mecklenburg-Vorpommerns, auch in Greifswald. So könne die Partei den direkten Draht zu ihren Mitgliedern und interessierten Bürgern halten.
Zur aktuellen Landespolitik merkt Jabbusch an, dass er da nicht über aktuelle Entwicklungen auf dem Laufenden sei, da nur ein paar Medien wie den Nordkurier und die Ostsee-Zeitung darüber berichten würden und das, was sie berichten, nicht transparent sei. Man brauche „einen webMoritz auf Landesebene“, da es das Ziel der Piratenpartei sei, Transparenz zu schaffen. So sei die Schaffung eines Regierungs-Watch-Blog eines seiner ersten Ziele im neuen Amt.
Auf die Frage, ob auch ältere Bevölkerungsschichten solche Aktionen wahrnehmen würden, sagte Jabbusch, dass er das Alter als kein Problem ansehe. Viele ältere Menschen seinen schon im Internet unterwegs. Die Gruppe „Über 40“ sei die derzeit am schnellsten wachsende Gruppe beim Online-Dienst Facebook.
Aus eigenem Impuls weist Jabbusch darauf hin, dass die Frauenquote in der noch jungen Partei sehr gering sei. Man habe aber auch ohne Quotenregelung 4 Frauen und 5 Männer im Vorstand. Frauen seien, so Jabbusch, willkommen und eingeladen zur politischen Beteiligung in der Piratenpartei. Auch das Image der Partei, nur aus Computer-Freaks („Nerds“) zu bestehen, sei nicht zutreffend. Er selbst sehe sich beispielsweise als Computer-affine Person und keinesfalls als „Nerd“.
Hochschulpiraten Greifswald – Weiteres Betätigungsfeld
HoPi-Gründung im Oktober
Neben seinem StuPa Mandat ist Jabbusch auch Mitglied der Hochschulpiraten. Einige Ziele der Hochschulpiraten (HoPis) sind unter anderem Veröffentlichungen im Open Access-Bereich zu fördern, kostenloses Uni-WLAN in der Innenstadt und an von Studenten stark besuchten Plätzen (auch eine Forderung des RCDS), Beseitigung von Fachüberschneidungen im Stundenplan und die Kapazitäten des Stup.IP-Servers zu erhöhen.
Jabbusch weist besonders darauf hin, dass man durchsetzen wolle, dass die AStA-Protokolle online veröffentlicht werden, um Transparenz für die Studierenden zu schaffen. Auch sei ein wichtiges Ziel mehr Datenschutz für die E-Mail-Postfächer der Uni zu erreichen. Die Hochschulpiraten wollen, dass jeder Student sein E-Mail Passwort selbst festlegen kann und dazu nicht extra das Rechenzentrum aufsuchen muss. Des Weiteren sei ein Hochschulpiraten-Blog in Arbeit, der über die Ziele der Gruppe informieren soll.
Am Artikeltext wurden um 18 Uhr einige Detailkorrekturen (u.a. zu den Studienfächern) vorgenommen.
Links:
Bilder: Marco Herzog (Jabbusch-Porträt), webMoritz-Archiv (sonstige)
von Gabriel Kords | 03.01.2010
In den vergangenen Wochen hat sich weihnachtsbedingt nicht so viel wie sonst in der Hansestadt ereignet und der webMoritz ist für ein paar Tage in den Winterschlaf gefallen. Ein paar Nachrichten waren zwar nicht groß genug für einen eigenen Artikel, verdienen aber im Rahmen einer Presseschau ihre Erwähnung. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Wochen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang auf den webMoritz fand:
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Jahreswechsel: Oberbürgermeister zieht Bilanz
Das Denkmal für Caspar David Friedrich befindet sich noch in der Fertigstellung. Foto: privat
In einem Interview mit dem Nordkurier zieht Oberbürgermeister Dr. Arthur König eine kurze Bilanz des abgelaufenen Jahres. Der Originaltext des Interviews war nur am Erscheinungstag nachzulesen. In dem Interview nennt König die Eröffnung der Bahnparallele und die der sanierten Stadthalle als bauliche Höhepunkte des Jahres und gibt die Absicht der Stadt zu Protokoll, künftig mehr für Caspar David Friedrich zu tun. Neben dem Friedrich-Denkmal soll im kommenden Jahr auch das Caspar-David-Friedrich-Zentrum eröffnet werden. Außerdem ist ein Friedrich-Anbau an das pommersche Landesmuseum geplant. Die wirtschaftliche Situation der Greifswalder Unternehmen hält der OB trotz der Krise für stabil.
Städtischer Haushalt verabschiedet (mehr …)
