von Alexander Kendzia | 05.11.2009
Im kommenden Januar wählen sich die Greifswalder Studenten ein neues Parlament. Der webMoritz sprach mit Wahlleiter Michael Seifert über seine Pläne und Ideen für den kommenden Urnengang.
Michael Seifert kam durch Umwege zu diesem Amt. Seit zwei Jahren Juso-Mitglied, hatte er in dieser Zeit auch oft Kontakt zum Studierendenparlament und zu einzelnen Mitgliedern. „Das StuPa als Organ der studentischen Selbstverwaltung empfinde ich schon als sehr wichtig, selber kandidieren wollte ich aber nie. Durch anderweitiges Engagement kann ich zeitlich kein ganzes Mandat ausfüllen.“, erklärt er. Als ihn StuPa Präsident Korbinian Geiger auf einer Veranstaltung anspricht, ob er sich vorstellen könnte die StuPa Wahl zu leiten, bewirbt er sich um die Stelle und wird mit breiter Mehrheit gewählt.
Wahlleiter Michael Seifert
Besonders wichtig ist für ihn, trotz seiner H0chschulgruppenzugehörigkeit, Neutralität zu wahren. Um Studenten über die Wahl zu informieren werden wie in den letzten Jahren auch Flyer, Poster, ASTA-Stände, WahlMoritz und Werbespots genutzt werden, bereits jetzt findet ein reger Austausch mit der AG Wahlen statt, die im letzten Jahr zur Bewerbung der Gremienwahlen gegründet wurde. Auch die moritz-Medien werden die StuPa-Wahl mit einer ausführlichen Berichterstattung begleiten.
Mehrere Wahllokale zeitgleich
Aktuell ist der Wahlleiter und sein Team mit der Organisation des eigentlichen Urnengangs, zwischen dem 1.. und dem 15. Januar beschäftigt. Wahlurnen wurden beschafft und es wurde mit der Raumplanung für die Wahllokale begonnen. Die zeitgleich stattfindenden Wahlen für StuPa, Senat und Fakultätsräte stellten die Organsiatoren immer wieder vor das Problem, dass die meisten Studierenden keine Lust haben an verschiedenen Wahlen, an verschiedenen Orten teilzunehmen. Dieses Jahr soll dem durch die örtliche und zeitliche Zusammenlegung der StuPa und Gremienwahl entgegen gewirkt werden.
Derzeit sehen die Planungen der Universitätsverwaltung (die für die Wahlen des Senats und der Fakultätsräte zuständig ist) drei Wahllokale vor, die zwar zeitgleich, aber nur für einzelne Fakultäten geöffnet sind. Den Aufwand des Datenabgleichs aus mehreren Wahllokalen, um zu verhindern, dass Personen mehrfach wählen, scheut die Univerwaltung derzeit noch. Für die StuPa-Wahl will Michael Seifert mit seinem Team eine technische Lösung gemeinsam mit dem Rechenzentrum finden.
Chancen auf hohe Wahlbeteiligung
In den letzten drei Jahren war die Wahlbeteiligung leicht gestiegen. Von 8,5% im Jahr 2007 auf 12,7% im vergangenen Januar. Vor diesem Hintergrund empfindet der Wahlleiter und sein Team keinen Druck dieses Ergebnis zu übertreffen, sondern eher einen Ansporn durch eine gute Informationspolitik die Studierenden zur Wahl zu bewegen. Durch die zeitgleich stattfindende Urabstimmung der Studierendenschaft über die Zukunft des Universitätsnamens erwarten viele der derzeitigen StuPisten jedoch eine höhere Wahlbeteiligung. Einen persönlichen Tipp wollte Seifert aber nicht abgeben. Er und sein Team hoffen, dass die Wahl ohne größere Probleme über die Bühne geht
Derzeit werden noch Mitglieder für den Wahlauschuss gesucht, die den korrekten Ablauf des Urnengangs kontrollieren. Auch die AG Wahlen ist immer auf der Suche nach neuen Mitgliedern. Wer Interesse hat schreibt eine Mail an ag-wahlen[ät]asta-greifswald.de
Bilder:
Foto Michael Seifert – Carsten Schönebeck
Bild Startseite – ring2 via flickr
von radio 98eins | 05.11.2009
Das Magazin ist auch am Donnerstag den 05. November 2009 für euch am Puls der Stadt.
Heute haben wir für euch die Veranstaltungstipps für die Hansestadt Greifswald und die Spotlights, unsere Nachrichten für Greifswald und Mecklenburg Vorpommern. Außerdem gibt es einen Bericht zur unendlichen Geschichte des Steinkohlekraftwerks in Lubmin. Die CD der Woche diese Woche kommt von „The Swell Season“ und ist wie immer zu gewinnen. Schließlich haben wir noch wie jeden Donnerstag unsere Rubrik „Ich hab da mal ne Frage“, in der es sich diesmal um den Begriff „Schwedische Gardinen“ dreht. Durch die Sendung, die außerdem prall gefüllt mit guter Musik ist, begleitet euch Jakob Rüger.
Also rein hören lohnt sich, auf der Frequenz 98,1, oder über Livestream auf www.98eins.de heute ab 19 Uhr.
von Gastautor*in | 05.11.2009
Artikel 3: Recht auf Leben
„Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person.“
Heute erscheint der vierte Artikel in unserer Serie über Menschenrechte aus Anlass der Entwicklungspolitischen Tage. In dieser Woche stellen wir täglich ein anderes Menschenrecht vor. Die Texte wurden uns von den Organisatoren zur Verfügung gestellt.
Auch in den USA wird die Todesstrafe noch praktiziert.
Eine der eklatantesten Verletzungen des Rechts auf Leben ist die staatlich organisierte und durchgeführte Todesstrafe.
Zwar ist die Zahl der Staaten, in denen die Todesstrafe verhängt wird, weiterhin rückläufig (2009 sind es noch 58 Staaten), doch die Staaten, in denen die Todesstrafe Anwendung findet, richten immer mehr Menschen hin. 2008 wurden nach Angaben von Amnesty International 2.390 Todesurteile vollstreckt (gegenüber 1.252 im Jahr 2007). Die tatsächlichen Zahlen liegen aber vermutlich deutlich darüber. Als einziger europäischer Staat hält Weißrussland an der Todesstrafe fest.
Befürworter der Todesstrafe argumentieren oft, dass diese Form der Strafe eine besonders abschreckende Wirkung auf potentielle Täter habe und dass sie eine angemessene Antwort auf besonders schwere Verbrechen wie Mord sei. Beide Argumente lassen sich bei näherer Betrachtung jedoch nicht halten. In vielen gesellschaftlichen Kontexten hat sich bereits gezeigt, dass die Todesstrafe ein ungeeignetes Mittel zur Verbrechensbekämpfung ist, da sie die zugrunde liegenden Ursachen nicht verändert. Selbst Mord kann durch Androhung der Todesstrafe kaum verhindert werden, da die allermeisten Mordfälle unter psychischen Ausnahmebedingungen oder unter Alkohol- bzw. Drogeneinfluss begangen werden.
Ganz unabhängig von der Art und den Umständen eines Verbrechens verbietet die Idee der Menschenrechte, laut der alle Menschen unteilbare Rechte haben, die ihnen unter keinen Umständen genommen werden dürfen, die Todesstrafe. Jeder Staat darf und muss Vergehen in rechtstaatlichen Verfahren verfolgen – aber er darf sich nicht auf eine Stufe mit Mördern stellen. Ein in den USA zum Tode Verurteilter bringt das so auf den Punkt: „Warum töten wir Menschen, die Menschen getötet haben? Um zu zeigen, dass es Unrecht ist, Menschen zu töten?“
Aber was kann ich tun?
Hier geht's zum Programmheft
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (ai) setzt sich seit über 30 Jahren weltweit gegen die Todesstrafe ein. Auf der Webseite der ehrenamtlichen Anti-Todesstrafenexperten hat ai eine Reihe von Informationen über die Todesstrafe zusammengestellt und bittet regelmäßig bei sogenannten urgent actions um Hilfe. Es handelt sich dabei um Eilaktionen für Personen, die akut von der Hinrichtung bedroht sind und zu deren Gunsten Appellbriefe an staatliche Stellen geschrieben werden können, in denen eine Aussetzung der Todesstrafe gefordert wird. Da Staaten kaum etwas mehr fürchten, als öffentlich als Menschenrechtsverletzer dazustehen, gilt es, ihnen rechtzeitig zu zeigen, dass wir ihnen auf die Finger schauen.
Also schnell die Themen-Homepage von AmnestyInternational anklicken und einen Appellbrief unterzeichnen.
Heute bei den entwicklungspolitischen Tagen
Über den Vortrag von Alexander Bahar berichten wir separat.
Bilder: Veranstalter, wikimedia (Todesstuhl, public domain)
von Carsten Schönebeck | 05.11.2009
Im Rahmen der Entwicklungspolitischen Tage in Greifswald findet am 5. November um 20 Uhr im Internationalen Kultur- und Wohnprojekt (IKuWo) (Goethestraße 1) eine Vortragsabend mit dem Linguisten und Historiker Feryad Fazil Omar statt. Omar spricht über die Unterdrückung ethnischer Minderheiten am Beispiel der kurdischen Bevölkerung in der Türkei in Syrien und im Iran.
Feryad Fazil Omar
Der Referent ist Präsident des Instituts für Kurdische Studien Berlin e.V. und Dozent für kurdische Sprache, Literatur und Geschichte an der Freien Universität Berlin.
In der Pressemitteilung heißt es:
Überall auf der Welt werden Menschen aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit unterdrückt – trotz gesetzlichen Minderheitenschutzes. (…) Doch was passiert mit den Kognitionen eines Volkes, das die eigene Sprache nicht sprechen, die eigenen Feste nicht feiern und die eigenen Geschichten nicht aufschreiben darf? Wie wirkt sich dieser Umstand auf die Bildung und damit auf die Sprache aus? Der Vortrag soll den Zusammenhang zwischen Menschenrechtsverletzungen und der kurdischen Sprache und Bildung sichtbar machen.
Der Eintritt ist frei.
Weitere Veranstaltungen im Rahmen der Entwicklungspolitischen Tage findet ihr im Programmheft (pdf).
Bilder:
Feryad Fazil Omar – privat
Foto Startseite – Louisa Manz via jugendfotos.de
von Gastautor*in | 04.11.2009
Ein Beitrag von Tjorven Hinzke
In den vergangenen Tagen spekulierten landesweit Medien über einen möglichen Rückzug des Energiekonzerns DONG Energy von seinen Plänen für den Standort Lubmin. In der Tat sagte der Projektleiter Peter Gedbjerg gegenüber der Ostseezeitung: „Die Auflagen der Genehmigungsbehörden können die Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks zerstören“.
Fotomontage des geplanten Kraftwerks auf der Betreiber-Homepage.
DONG-Sprecher Michael Deutschbein dagegen dementierte gegenüber dem webMoritz Berichte, nach denen das Unternehmen über die vorzeitige Aufgabe des Projektes nachdenke: „Der Bau des Kraftwerks hat nie in Frage gestanden“. Dong warte lediglich auf die Genehmigung. Erst nach dieser könne der Aufsichtsrat über das weitere Vorgehen entscheiden. Daher würde momentan alles Erdenkliche unternommen, um eine den Umweltstandards gerecht werdende Planung vorzulegen.
Dabei habe das Unternehmen keinen Zeitdruck, da der ursprünglich für 2012 geplante Fertigstellungstermin ohnehin nicht mehr realisierbar sei, wodurch zwangsläufig CO2-Zertifikate für den Betrieb erworben werden müssten. Der Ausstieg aus den Sponsoringverträgen mit dem Greifswalder SV 04 und dem HSV Insel Usedom, der Anlaß zu oben genannten Spekulationen gegeben hatte, sei nur durch das Ablaufen der Verträge begründet, sagte Deutschbein. Sobald der Kraftwerksbau genehmigt sei, könne man neue Gespräche bezüglich finanzieller Unterstützung aufnehmen. In der gegenwärtigen, sich hinziehenden Projektphase sei jedoch kein Etat mehr übrig, gab Deutschbein zu.
Oskar Gulla: „Das Kraftwerk ist bereits jetzt museumsreif“
Laut Aussage der Bürgerinitiativen gegen das Steinkohlekraftwerk Lubmin sind die bisherigen Verzögerungen im Genehmigungsverfahren zum Teil auf das Unternehmen selbst zurückzuführen: „Es liegen noch immer nicht alle Unterlagen seitens Dong vor“, so Oskar Gulla, Vorsitzender der Bürgerinitiative aus Greifswald. Durch die Verzögerungen ergäben sich nach Gullas Ansicht für die Rentabilität des Unternehmens neben den CO2-Zertifikaten weitere Probleme. Ab 2013 würde nicht, wie bisher, sämtlicher durch das Kraftwerk produzierte Strom abgenommen, sondern nur noch nach Bedarf des Strommarktes. Außerdem gäbe es durch Faktoren wie Kohletransport und -veredelung bereits im Vorfeld solche Energieverluste, dass letztendlich kein Gewinn erzielt würde. Gulla: „Das Kraftwerk ist bereits jetzt museumsreif“.
Eine Genehmigung des Projektes sei zwar zu erwarten, aber an Auflagen von solcher Größenordnung geknüpft, dass auch hier noch mit Aufschüben gerechnet werden könne. Auch das Einschlagen des Rechtswegs durch beide Parteien – zum Einen gegen die Auflagen, zum Anderen gegen die Genehmigung – könne man nicht auszuschließen. Dabei zeigte Gulla sich optimistisch: „Meiner Meinung nach wird das Steinkohlekraftwerk Lubmin nie gebaut“.
Bilder:
Screenshot der Betreiber-Homepage,
Foto Oskar Gulla – Homepage der Bürgerinitative „Kein Steinkohlekraftwerk Lubmin“
