Bereits in der AStA-Sitzung am Montag zeichnete sich ab, dass der Haussegen zwischen den Gremien der Studierendenschaft mehr als schief hängt. Während StuPa-Präsident Korbinian Geiger laut über eine Personaldebatte zur Vorsitzenden nachdachte, war sich diese nicht sicher, ob eine friedliche Lösung noch möglich sei.

asta_kopflos-300x2001Die Debatte kam, sie dauerte und sie endete verherend. Gleich vier Referenten traten mit sofortiger Wirkung zurück. Neben der Vorsitzenden Scarlett Faisst auch ihr Stellvertreter Jens Pickenhan, der gerade erst gewählte Finanzreferent Timo Schönfeldt und der Referent für Hochschulpolitik Fabian Freiberger.

Im Laufe der letzten ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Semester versuchte der AStA von Beginn an, Geschlossenheit zu demonstrieren. Gleichmäßig in den AStA-Shirts gekleidet bildete man beinahe einen “schwarzen Block” im Konferenzsaal. Demonstrativ verließen alle Referenten nach den Berichten die Sitzung, wohlwissend, dass die Personaldebatte auf der Tagesordnung stand. Lediglich der Finanzreferent ließ sich erweichen, zum TOP “Finanzanträge” zurückzukehren; seine Kollegen feierten derweil im Büro mit Kuchen und Sekt. Einige erklärten, es gehe um den Abschied von Angelika Meißner, die bereits vor einigen Tagen ihren Rücktritt als Sozialreferentin angekündigt hatte, andere äußerten gegenüber dem webMoritz man “feiere sich selbst”. Ob man später wieder zur Sitzung käme, ließ man offen.

Das Signal jedenfalls war deutlich – auch wenn zur Personaldebatte der gesamte AStA wieder den Raum betrat. Das StuPa selbst debattierte ganze drei Stunden um “das Personal” – zunächst nur unter sich und ohne AStA und Öffentlichkeit, später rief man die Vorsitzende und ihrem Stellvertreter hinzu, bald darauf das gesamte Team. Wer zunächst noch glaubte, man käme ohne diplomatisches Blutvergießen aus dem Abend, sah sich bald getäuscht.

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Demonstrierte Geschlossenheit: Der AStA kurz vor Beginn der Personaldebatte

Nach etwa 90 Minuten drang nach draußen, das Mißtrauensvoten gegen die beiden Führungspersonen nur knapp gescheitert waren. Nach weiteren 30 Minuten munkelte man vor der Aula bereits von möglichen Rücktritten. Noch mal eine Stunde später war es dann soweit. Sichtlich konsternierte Gesichter begrüßten die Gäste und Medienvertreter gegen 2:30 Uhr zurück im öffentlichen Sitzungsteil. Mit Faisst, Pickenhan, Schönfeldt und Freiberger war die gesamte AStA-Spitze zurückgetreten, wohl weil sie keine Möglichkeit für eine weitere Zuammenarbeit mit dem StuPa sah.

Scarlett Faisst äußerte sich gegenüber dem webMoritz wie folgt:

“Wenn man als AStA oder auch als Vorsitzende vor die Wahl gestellt wird, ob man in Zukunft bereit ist, alle Beschlüsse die einem aufdiktiert werden auszuführen ohne sie zu hinterfragen, dann ist für mich der Punkt gekommen wo ich sage: ‘Nein, das kann ich nicht! Das will ich nicht!’ Die Konsequenz ist das ich das Amt nicht weiter ausführen kann. (…)Das Parlament beansprucht so eine Art Absolutismus und ein Monopol aufs Rechthaben. Das steht ihm nicht zu.”

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Das Rednerpult in der Mitte des Tischkreises hatte man während der Personaldebatte hingelegt um sich besser sehen zu können. - Symptomatisch bleibt das Bild dennoch.

Auch mit dem StuPa-Präsidenten sprach der webMoritz noch kurz im Anschluss an die Sitzung:

“Wir als Präsidium wollten die Probleme der vergangenen Woche eigentlich noch Montagnacht im nichtöffentlichen Teil der AStA-Sitzung besprechen. Dort wurden Karla Thurm und ich dann aber rausgeschmissen. Wir sahen daher keine andere Möglichkeit, als dies heute zu thematisieren. Mein Ziel war es, mit allen Beteiligten offen und ruhig zu sprechen und die Probleme zu klären. Meine Hoffnung war, dass wir die Missverständnisse aus dem Weg räumen und zur Tagesordnung übergehen. Die Debatte hat dann ganz anderes ergeben. Wir wollten niemanden saktionieren, niemanden ‘abschießen’. Es gab dringen Redebedarf – das, was gestern abend rund um den umstrittenen AStA-Beschluss passiert ist, war nur die Spitze des Eisbergs.”

Korbinian Geiger hat für den Mittwochabend eine AStA-Sitzung einberufen, um zu besprechen wie es nun weitergehen wird.

Auführlichere Informationen folgen im Laufe der kommenden Tage.

Update 8.7., 22:30 Uhr

von Gabriel Kords

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Solvejg Jenssen vertritt zusätzlich zu ihrem Referat kommissarisch das Referat der Vorsitzenden

In der vom StuPa-Präsidenten kurzfristig anberaumten AStA-Sitzung am heutigen Abend sind alle vakanten Referate provisorisch besetzt worden. Solvejg Jenssen (Studium und Lehre) übernahm kommissarisch den Vorsitz, Pedro Sithoe (Wohnen) vertritt kommissarisch das Referat des Stellvertreters. Für das Referat für Hochschulpolitik wurde kommissarisch der Gleichstellungs-Referent Björn Reichel gewählt. Die Referate für Soziales sowie das Finanz-Referat vertreten diejenigen zurückgetretenen Referenten, die das Referat auch schon vor ihrem Rücktrit innehatten: Angelika Meißner und Timo Schönfeldt. Letztere hatte ihren Rücktritt bereits vor mehr als einer Woche bekanntgegeben, er steht im Gegensatz zu Schönfeldts Rücktritt nicht im Zeichen der gestrigen Auseinandersetzungen.

Solveijg Jenssen sagte gegenüber dem webMoritz, sie stehe auch über die nun beginnende vorlesungsfreie Zeit für das kommissarische Amt zur Verfügung, sofern nicht nächste Woche noch ein anderer Bewerber gewählt werde. Alle Wahlen erfolgten mit großer Mehrheit, der AStA hatte sich vor der Sitzung darüber abgestimmt.  Thema auf der Sitzung war auch die Werbung für die neu zu besetzenden Referate. Diese soll in den nächsten Tagen sehr intensiv anlaufen. Neben separaten Flyern für jedes einzelne Referat und Infoständen ist auch die Durchführungen von Werbemaßnahmen auf StudiVZ angeregt worden.

Auf der AStA-Sitzung, deren öffentlicher Teil nicht mal eine Stunde dauerte, wurden die Ereignisse der gestrigen StuPa-Sitzung ausdrücklich nicht thematisiert. Es war auf Anfrage von Arik Platzek kurz darüber diskutiert worden, ob man darüber sprechen solle, das wurde dann jedoch per GO-Antrag abgelehnt. Argumentation des AStA: Das ganze solle jetzt besser im inoffiziellen Rahmen in persönlichen Gesprächen zwischen StuPisten und AStA-Mitgliedern aufbereitet werden.

Was vor, während und nach der Sitzung allerdings deutlich wurde: Sowohl bei AStA als auch bei StuPa sitzt der Schock über die Ereiginsse noch tief in den Knochen. In Gesprächen von verschiedenen altgedienten StuPisten mit dem webMoritz ließen diese durchblicken, dass sie eine vergleichbare Situation bisher noch nicht erlebt hätten.

Podcast

Hier könnt ihr hören was die Vertreter dazu sagen:

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Bilder:

Rednerpult – Daniel Focke

AStA-Team – Carsten Schönebeck

Personenfotos Startseite – AStA-Homepage

Kopfloser – Kontrast Poet via jugendfotos.de

Solvejg – Gabriel Kords