Am 25. März 2008 begrüßt das Mensateam ab 11 Uhr im neu gestalteten Speisesaal seine Gäste. Der große Saal ist dann mit einem modern, völlig neu gestalteten Essenausgabe eingerichtet. Als Dankeschön für die Treue und das Verständnis erhalten die Mensagäste in der Eröffnungswoche alle warmen Gemüsebeilagen gratis. Zusätzlich warten weitere Überraschungen auf die Essensgänger.
Die für Karfreitag, den 21. März, geplante Vorstellung ?Prinz Friedrich von Homburg? um 19.30 Uhr im Großen Haus des Theater Vorpommerns in Greifswald entfällt kranheitsbedingt und ersatzlos.
Wie bereits letzte Woche berichtet, kippte heute das Oberverwaltungsgericht die 10 Euro Verwaltungsgebühr unserer Universität. Die Richter erklärten die Gebühr für unwirksam. Wie schon bei der mündlichen Verhandlung, kritisierte das Gericht bei der Urteilsverkündung, dass die Ermächtigungsgrundlage nicht ausreichend bestimmt sei. Der AStA versteht das Urteil als einen deutlichen Sieg gegen die Universität und schreibt in seiner Pressemitteilung:
„Über zweieinhalb Jahre nach Eingang der Klage […] folgte der 4. Senat am Oberverwaltungsgericht den Argumenten des AStA. Mit dem Urteil wurden mangels Ermächtigungsgrundlage die Regelungen zur Rückmeldegebühr in der Gebührenordnung der Universität Greifswald für unwirksam erklärt. […] Weiterhin wurde festgehalten, dass es einer deutlicheren Abgrenzung von Rückmeldegebühr und Studiengebühren bedarf.“
Jetzt geht es ums Geld. Der AStA, vertreten durch seinen Vorsitzenden Thomas Schattschneider, fordert nun, dass alle Gebühren (je Student also bis zu 40 Euro) an alle Studenten zurückgezahlt werden müssen. Es ist jedoch zu erwarten, dass die Universität nur den Studenten etwas zurückzahlen will, die einen Widerspruch erhoben hatten. Über alle vier Semester waren das 1465 Widersprüche, so Ebert aus dem Studentensekretariat gegenüber dem Uni-Greifswald-Blog.
Ein weiteres juristisches Verfahren ist hier durchaus denkbar. Die Kosten dieses Verfahrens müssen sich Universität und AStA jedoch teilen. Auf Grund des niedrigen Streitwertes seien diese jedoch überschaubar, beruhigt Schattschneider: „Wir haben 4000 Euro im Haushalt eingeplant, die wir sicher nicht ausschöpfen müssen“.
Heute um 14 Uhr soll die Rückzahlungsmodalitäten bereits Thema im Senat sein. Es ist jedoch nicht damit zu rechnen, dass die Universität sich so schnell zu dem Thema positioniert. Möglich ist, dass die Verwaltungsgebühr nun auch an den anderen Hochschulen kippt, da auch diesen eine Ermächtigungsgrundlage fehlt. Explizit ausgenommen vom Urteil sind die Immatrikulationsgebühren. Nicht jedoch weil sie rechtens wären, sondern weil der Kläger – da selbst nicht betroffen – keine Klagebefugnis hatte. Nicht entschieden wurde, ob Verwaltungsgebühren grundsätzlich unzulässig sind.
Update: Der AStA Rostock freut sich über die Entscheidung des Gerichts und beglückwünscht den AStA Greifswald. Die Rostocker Universität hatte keine Verwaltungsgebühren eingeführt.
Aus Stupa-Info-Blog wird Uni-Greifswald-Blog – sonst ändert sich nix… Naja – nicht ganz.
Mit dem neuen Namen soll der Blog ein wenig geöffnet werden. Der Name soll der Tatsache gerecht werden, dass dieser Blog schon lange nicht mehr nur über das Studentenparlament berichtet.
Welcher Ansatz wird also verfolgt? – Uni-Politik aus dem StuPa, AStA, Senat, Verwaltung, Instituten & Fakultätsräten – Uni-Kultur aus den Clubs, Lesungen, Theater, Projekten & Events – Uni-Leben aus Essen, Wohnen & Liebe…
Noch genereller könnte man sagen, dass auf dieser Seite alle Themen – aus studentischer & greifswalder Sicht – möglich sind. Das kann ich natürlich unmöglich alleine machen. Damit möchte ich Euch ganz herzlich einladen an diesem Projekt mitzuarbeiten. Auch grafisch, soll sich noch einiges ändern. Wenn Du Lust hast, auf diesem Blog als Redakteur zu schreiben, melde Dich hier.
Die OZ berichtet heute über Details zum geplanten kommerziellen Studentenwohnheim in der Anklamer Straße gegenüber dem Lidl (vgl. Archiv).
Demnach will der Investor rund 18 Millionen Euro in das Wohnheim, genannt „Akademiepark Greifswald„, investieren. Es sollen 400 neue Studentenwohnungen, vor allem Einzimmer-Appartements, aber auch Wohnungen für Paare, für Behinderte und für Wohngemeinschaften, entstehen.
Es soll noch dieses Jahr mit dem Bau begonnen werden.
Seltsam: Seit heute trägt das Poster vor dem geplanten Wohnheim große Sprayer-Zeichen. Ob diese in Zusammenhang mit der möglichen Schließung des Studentenclubs „Mira“ stehen, ist unklar.
