Kommentar

Die Wahlprogramme enthalten viel Prosa, die sich beim ersten Lesen schön anhört.

Mehr Freiheit, verlässliche Finanzierung und – zumindest bei einigen Parteien – keine Studiengebühren. Hinter der Fassade dieser Eckpunkte findet sich aber wenig Konkretes. Teilweise ist sogar noch nicht einmal die Fassade zu wichtigen hochschulpolitischen Themen erkennbar. Von daher verdienen die Programme ihren Namen eigentlich nicht. Sie enthalten Stichpunkte für die zukünftige Hochschulpolitik, aber keinen Gesamtplan, wie die Hochschulen des Landes in Forschung und Lehre an Qualität gewinnen können. Angesichts dessen weiß niemand, welche Hochschulpolitik die Parteien nach der Wahl betreiben werden. Dies erschwert die Wahlentscheidung erheblich und widerspricht einer transparenten Politik. Die Parteien sollten daher unverzüglich nachbessern, denn die „Entwicklungszentren des Landes“ haben einen wirklichen Entwicklungsplan verdient.

Geschrieben von Simon Sieweke, hochschulpolitischer Referent des AStA

Schlau sparen – der KuS macht‘s möglich

Seit mehreren Jahren gibt es den Kultur- und Sozialpaß (KuS) der Hansestadt Greifswald, mit dem sich wirklich sparen läßt. Aber viele Leute, denen er eigentlich zustünde, wissen gar nicht, daß es ihn gibt. Er steht neben anderen Personengruppen wie beispielsweise Arbeitslosen oder Behinderten auch jedem Studierenden mit Hauptwohnsitz in Greifswald zu, also etwa der Hälfte aller Greifswalder Studenten.

Zudem ist der KuS auch kostenlos erhältlich und jeweils ein Jahr lang gültig.
Leider wird diese Sparmöglichkeit bisher nur von etwa 1.500 Studierenden genutzt. Alexander Schulz-Klingauf, AStA-Referent für Soziales meint, „wenn nochmal 1.000 dazukommen, wäre das äußerst wünschenswert, denn der KuS ist wirklich nützlich für diejenigen, die sich für kulturelle Veranstaltungen in der Stadt interessieren“. Neben den vielen anderen Vergünstigungen, dürfte vor allem das Angebot an Sprachkursen an der Volkshochschule sein. Eine gute Alternative zu den regelmäßig völlig überfüllten Kursen am Fremdsprachen- und Medienzentrum (FMZ) der Universität.
Auch für diejenigen die weit entfernt von der Innenstadt wohnen und bei brütender Hitze, Regen oder Schneefall lieber mal den Bus nehmen oder gern im Strandbad Eldena oder dem Freizeitbad in der Pappelallee planschen macht sich der KuS bezahlt.
Die verschiedenen Vergünstigungen im sozialen und kulturellen Bereich werden aus einem Topf bezahlt, den hauptsächlich die Stadt aus eigenen Mitteln mit Hilfe weniger Sponsoren angelegt hat. Geplant wird er von einem Ausschuß an dem auch Mitglieder des AStA der Universität teilnehmen. „Wir arbeiten für euch an der Erweiterung der Vergünstigungen und Angebote es KuS“, so die AStA-Referentin für Kulturelles, Franziska Lenk.
Die Stadt macht übrigens keine Werbung dafür – aus gutem Grund vielleicht, denn die Mittel sind begrenzt und die Beantragung lohnt sich für diejenigen die es wissen.
Anträge können sowohl beim AStA im Audimax in der Rubenowstraße als auch beim Gesundheits- und Sozialamt der Hansestadt Greifswald, in der Friedrich-Loeffler-Straße 8, gestellt werden. Leider ist die eigentliche Ausgabe des Ausweises nur im Sozialamt möglich, was vielleicht nicht die glücklichste Lösung ist. Benötigt werden nur ein Paßbild, eine aktuelle Studienbescheinigung, sowie einen Nachweis über den Hauptwohnsitz (Personalausweis) und der KuS kann gleich mitgenommen werden.

Die Vorteile für Studenten umfassen unter anderem:

• Theater Vorpommern: 50 Prozent Ermäßigungen auf die ersten drei Preisgruppen an der
  Abendkasse
• Strandbad Eldena: Erwachsene 1,50 Euro
• Freizeitbad: Zeitkarte 3 Stunden 1,00 Euro Ermäßigung pro Person
• Tierpark: 50 Prozent Ermäßigung
• Stadtbibliothek: für Videoausleihe 6,00 Euro Jahresgebühr
• Stadtverkehr: Fahrkartenermäßigungen bei der 8er-Karte (6,70 Euro),
  der 2er-Karte (1,40 Euro) und auf Antrag bei der Monatskarte (18,90 Euro)
• Musikfabrik Greifswald: kostenlose Bandbetreuung und Mentortätigkeit durch erfahrene
  Musikpädagogen
• St. Spiritus: Eintrittsermäßigung von 20 bis 40 Prozent, Kursermäßigung von
  20 bis 50 Prozent
• Volkshochschule: 30 Prozent Ermäßigung für viele Kurse
• Mieterverein: Aufnahmegebühr entfällt, ermäßigter Monatsbeitrag von 3,50 Euro
• Literatursalon Greifswald: Eintritt nur 2,60 Euro
• Kinder- und Ferienverein: auf Antrag Preisnachlaß für Ferienangebote

Geschrieben von Jörg Weber

Nichts als Leerformeln

Die Parteien enthalten sich konkreter Zusagen bei der Hochschulpolitik

2002 war die Hochschulpolitik ein Hauptthema des Landtagswahlkampfes. Auch in den aktuellen Wahlprogrammen wird die Bedeutung der Hochschulen betont. Sie seien „Entwicklungszentren des Landes“ (CDU), „elementare Bereiche der Landesentwicklung“ (FDP) und „Ausgangspunkt für technologische, wirtschaftliche und kulturelle Innovation“ (Grüne). Zudem sollen sie „eine für die Landesentwicklung herausragende Bedeutung“ haben (SPD).

Trotzdem besteht der Eindruck, dass die Parteien die Hochschulpolitik nicht unbedingt als zentrales Wahlkampfthema nutzen wollen. Die Regierungsparteien haben angesichts der erheblichen Proteste gegen ihre Hochschulpolitik in den vergangenen Jahren auch wenig Interesse an einer tieferen Beschäftigung. Die Opposition wiederum ist sich  bewusst, dass sie den Hochschulen zwar viel Geld versprechen, aber wohl kaum mehr Geld zahlen kann. Daher ist auch bei einer neuen Koalition nach der Wahl nicht mit einer grundlegend anderen Hochschulpolitik zu rechnen. Dennoch lohnt ein Blick in die Wahlprogramme der Parteien. Immerhin verfolgen sie zu den für die Hochschulen zentralen Themenkomplexen – Studiengebühren, Hochschulbau, Hochschulautonomie und Hochschulfinanzierung – zumindest teilweise unterschiedliche Pläne.

Finanzielle Ausstattung

Mehr Geld will keine der drei großen Parteien den Hochschulen geben. Immerhin planen die Parteien keine einschneidenden neuen Kürzungen. Aber vor vier Jahren waren ja auch keine Kürzungspläne in den Wahlprogrammen zu finden. Am Ende gab es trotzdem drei Kürzungsrunden in vier Jahren.
Insgesamt finden sich in den Wahlprogrammen wenige Aussagen zur geplanten Finanzausstattung der Hochschulen. Die SPD will eine verstärkt erfolgsorientierte Mittelzuweisung an die Hochschulen, abhängig von der Anzahl der Studienabschlüsse. Wie das im Detail funktionieren soll, wird nicht dargestellt. Die CDU will eine „verlässliche“ Finanzausstattung bereitstellen, eine Erhöhung der Gelder ist nicht vorgesehen. Auch sollen die Hochschulen selbständiger über die Verwendung der Mittel entscheiden. Die Linkspartei strebt eine Ausstattung der Hochschulen auf dem Niveau des OECD-Durchschnitts an. Leider wird nicht benannt, welcher Durchschnitt  damit gemeint ist. Wie viel Geld die Hochschulen erhalten sollen, bleibt daher vollkommen unklar.
Mehr Geld für die Hochschulen wollen nur die Grünen ausgeben: Bei den Ausgaben für die Hochschulen wollen sie sich an den Bundesländern orientieren, die die höchsten Ausgaben pro Einwohner haben. Dazu müsste das Land seine Ausgaben um circa 70 Prozent erhöhen. Die FDP äußert sich zur zukünftigen finanziellen Ausstattung nicht.

Hochschulbau

In Greifswald sind in den letzten vier Jahren große Bauprojekte begonnen und abgeschlossen worden. Für das meiste Aufsehen sorgte die Grundsanierung des Hauptgebäudes, das seit April im neuen Glanz erstrahlt. Finanziert wurden die Bauten nach dem Hochschulbauförderungsgesetz je zur Hälfte von Bund und Land. Dies soll sich, wenn es nach den Verhandlungsführern der Föderalismusreform geht, zukünftig ändern. Der Bund soll den Hochschulbau nur noch fördern können, wenn dadurch Forschung von überregionaler Bedeutung gestärkt wird. Diese Voraussetzungen werden bislang durch keine Hochschule in M-V erfüllt. Somit wird der Bund den Hochschulbau im Land nicht mehr fördern. Als Ausgleich für die wegfallende Förderung erhalten die Länder in den nächsten Jahren die Bundesgelder zwar weiter, ihren eigenen Zuschuss können sie aber streichen. Erfahrungsgemäß vermeidet das Land gerne Investitionen, wenn es sie allein bezahlen muss.
Dabei sind viele Gebäude der Universität dringend sanierungsbedürftig. Von daher ist es kein gutes Zeichen, dass das Thema „Hochschulbau“ in den Wahlprogrammen wenig Beachtung gefunden hat. Linkspartei, FDP und CDU äußern sich gar nicht zur Zukunft des Hochschulbaus. Die Grünen wollen zukünftig Bauprojekte über die jeweiligen Hochschulgrenzen hinaus verwirklichen. Dadurch sollen Kosten gesenkt werden. Wie viel Geld die Grünen für den Hochschulbau ausgeben wollen, bleibt allerdings offen. Die SPD will jährlich mehr als 70 Millionen Euro für den Hochschulbau zur Verfügung stellen. Zum Vergleich: Zwischen 2004 und 2006 lagen die Ausgaben bei 85 Millionen jährlich. Angesichts dessen wird eine Grundsanierung der Mensa keine Angelegenheit von Jahren, sondern von Jahrzehnten.

Studiengebühren

Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts im Januar 2005, wonach das Studiengebührenverbot im Hochschulrahmengesetz verfassungswidrig ist, kämpfen die Studierendenvertretungen bundesweit gegen die Einführung von Studiengebühren. In ganz Deutschland fanden Demonstrationen mit jeweils mehreren tausend Studierenden statt. Genutzt hat es wenig: Baden-Württemberg, Bayern, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben bereits Studiengebühren in Höhe von 500 Euro pro Semester eingeführt. Die Landesregierung von Nord-rhein-Westfalen hat dabei einen besonders cleveren Weg gefunden, von Protesten der Studierenden verschont zu bleiben. Dort entscheiden die Hochschulen selbst, ob sie Gebühren erheben. Die Proteste der Studierenden richten sich daher in erster Linie gegen die Rektoren und Senate. Einige Senatssitzungen wurden deshalb an geheime Orte verlegt. Und die Zahl der gebührenpflichtigen Bundesländer wächst weiter: Hamburg, Hessen und das Saarland wollen noch in diesem Jahr Studiengebühren einführen.
In M-V war zeitweise von Gebühren für Studierende aus anderen Bundesländern die Rede, dies verstößt gegen das Grundgesetz, weshalb die Debatte dazu eingeschlafen ist. Nach den Landtagswahlen könnte die Diskussion aber neu aufbrechen, wenn SPD, CDU und FDP ihre Pläne umsetzen wollen: Die SPD plant „zur Erhöhung der Ausbildungseffizienz“ Studienkonten einführen. Danach erhält jeder Student ein Konto, das sich aus dem Umfang der Regelstudienzeit plus eines gewissen Prozentsatzes errechnet. Ein vergleichbares Modell gibt es zurzeit in Rheinland-Pfalz. Das Guthaben darf in einem festgelegten Zeitraum genutzt werden. Ist das Konto aufgebraucht, fallen für jedes weitere Semester Gebühren an. Details, insbesondere die Höhe der Gebühr, werden im Wahlprogramm nicht genannt. Die CDU erwägt sogar, allgemeine Studiengebühren einzuführen, macht dies jedoch von den Erfahrungen anderer Bundesländer abhängig. Unter welchen Voraussetzungen und welcher Höhe Studiengebühren erhoben werden sollen, wird nicht thematisiert. Die FDP will wie in Nordrhein-Westfalen die Entscheidung über die Erhebung von Studiengebühren den Hochschulen überlassen. Dagegen lehnen Linkspartei und Grüne Studiengebühren weiterhin in jeder Form ab.

Hochschulautonomie

Autonomie bedeutet, selbst über eigene Angelegenheiten entscheiden zu können. Nach Ansicht der Hochschulrektoren muss dieses Recht der Hochschulen so weit wie möglich erweitert werden, damit die Hochschulen sich im zunehmenden Konkurrenzkampf behaupten können. Insbesondere sollen die Hochschulen selbst über ihr Personal und ihre Studenten entscheiden können. Die meisten Bundesländer sind diesem Wunsch
zumindest in Ansätzen gefolgt.
Auch Mecklenburg-Vorpommern wollte mit dem 2002 verabschiedeten Landeshochschulgesetz die Hochschulautonomie deutlich ausweiten. Diese Freiheit ging der Landesregierung bei der letzten Kürzungsrunde aber deutlich zu weit. Sie fürchtete, dass sie die geplanten Schließungen mit der damaligen Gesetzeslage nicht verwirklichen konnte. Die Regierung legte dem Landtag daher einen Gesetzentwurf vor, der intensiv beraten und schließlich im Januar verabschiedet wurde. Jetzt können „Zielvorgaben“ mit Zustimmung des Landtages erlassen werden.
Zukünftig können die Hochschulen aber unter Umständen auf mehr Freiheit hoffen, denn abstrakt wollen alle Parteien mehr Hochschulautonomie schaffen. Wie dies konkret aussehen soll, wird in den Programmen von SPD und Linkspartei jedoch in keiner Weise thematisiert. Dies weckt erhebliche Zweifel an der Glaubwürdigkeit der entsprechenden Aussagen in den Wahlprogrammen. Dagegen finden sich bei der CDU konkrete Pläne: Sie will die Einschränkung der Hochschulautonomie umgehend zurücknehmen. Ferner will sie die Verantwortung über das Personal, Gebäude und Liegenschaften auf die einzelnen Hochschulen übertragen. Die Grünen wollen den Hochschulen zukünftig die Entscheidung über die Besetzung von Stellen und die Einrichtung oder Aufhebung von Studiengängen übertragen.
Die am weitest reichenden Pläne verfolgt die FDP. Sie will zur Stärkung der Hochschulautonomie dem Land die Möglichkeit nehmen, Zielvereinbarungen zu kündigen.  Außerdem will die FDP die Hochschulen in Stiftungen umwandeln. Dadurch sollen sie Personal- und Projekthoheit erhalten. Die Hochschulen erhalten nach der Umwandlung in eine Stiftung ausschließlich Globalzuschüsse, über deren Verwendung sie selbstständig entscheiden. Eine solche Änderung hat es bereits in Niedersachsen gegeben, die Erfolge sind umstritten.

Stand der Wahlprogramme

SPD, Linkspartei und Grüne haben ihre Wahlprogramme bereits beschlossen. FDP und CDU werden ihr endgültiges Wahlprogramm erst nach Redaktionsschluss (am 17. und 24. Juni) verabschieden. Bei CDU und FDP wurde deshalb der Entwurf des Wahlprogramms zugrunde gelegt.

Geschrieben von Simon Sieweke, hochschulpolitischer Referent des AStA

Run auf die Uni

Der Hochschulsport präsentiert in der Jubiläumswoche Hochkarätiges und lädt zum Mitlaufen ein

Wer oder was ist Schuld daran, dass das Uni-Jubiläum nicht so richtig läuft? Das Wetter kann es nicht sein, das ist einfach zu gut, die Hochschulpolitiker sind es auch nicht, auch wenn sie manchmal wenig feierfreudig wirken. Da bleibt ja nur noch das National-Event schlechthin übrig: die Fußballweltmeisterschaft. Die dauert glatt einen ganzen Monat und versetzt die sonst so scheue deutsche Nation inklusive Greifswald in Vorpommern in einen Freudentaumel. Aber halt: Vom 30. Juni bis zum 9. Juli findet die Festwoche des Unijubiläums statt und zwischen dem 7. und 9. Juli soll auch der Sport nicht zu kurz kommen. Was nicht bedeuten soll, dass die Uni kollektiv auf dem Marktplatz Bier trinkt und Fußball schaut!

Eckhard Schielke, Organisator des Hochschulsports, ruft alle Angehörigen und Sympathi-santen der Uni vielmehr dazu auf, selber aktiv zu werden. Dazu gibt es reichlich Gelegenheit, zum Beispiel beim traditionellen Drachenbootrennen am Freitag, dem 7. Juli von 11 bis 14 Uhr im Museumshafen. Interessierte Mannschaften können sich auch noch kurzfristig beim Uni-Hochschulsport melden, entweder unter 863625 oder unter hss@uni-greifswald.de.
Für den darauffolgenden Tag ist es den Organisatoren gelungen, gleich zwei hochkarätige Sportveranstaltungen nach Greifswald zu holen, und zwar den adh Open Segeln beziehungsweise Nordic Jollencup sowie die Deutschen Hochschulmeisterschaften im Beachvolleyball. Die Segler starten gleichzeitig mit den Beachvolleyballern um 10 Uhr vormittags. Ab 20.30 Uhr abends findet dann die große Beach-Party mit Live-Musik statt, Eintritt 2 Euro. Das Beachvolleyballturnier geht am Sonntag, dem 9. Juli dann gegen Mittag in die Halbfinal- und Finalrunden, ab 16 Uhr ist Siegerehrung.
Die eigentliche Gelegenheit zum Mitmachen für alle bietet der Gesundheitslauf am Sonntag. Es gibt zwei verschiedene Strecken – eine kurze und eine lange – auf der jeder mitlaufen darf und damit seine Zugehörigkeit zur Uni demonstriert. Um 11 Uhr startet der kurze „Familienlauf“ über zwei Kilometer am Fischmarkt, geht dann über die Baderstraße auf den Wall, an der Mensa vorbei und über die Mühlenstraße wieder zurück zum Fischmarkt. Danach startet der große Lauf über zehn Kilometer, für den schon Uni-Kanzler Thomas Behrens und Prorektor Otto-Andreas Festge unverbindlich zugesagt haben. Die Läufer drehen mehrere Schleifen auf dem Wall, für den großen Lauf ist eine Anmeldung erbeten, die bis eine Stunde vor Beginn möglich ist.

Geschrieben von Ulrich Kötter

Lust auf Boddenschwimmen?

Am 16. Juli ist es wieder soweit: Wagemutige Schwimmer werfen sich in die Fluten des Greifswalder Boddens.

Das vom Sportbund der Universitäts- und Hansestadt Greifswald und der DLRG-Ortsgruppe Greifswald veranstaltete Langstreckenschwimmen über etwa 2,3 Kilometer findet auch dieses Jahr statt. Angemeldete oder potentielle Teilnehmer treffen sich um 10 Uhr in Wieck und werden zum gegenüberliegenden Ludwigsburger Strand, dem Startpunkt der Wettkampfstrecke, gebracht. Ziel ist es, von dort die kleine Bucht vor den Toren der Stadt zu über-
queren und möglichst schnell und gesund
auf der Greifswalder Seite anzukommen.
Für die von Begleitbooten und Rettungsschwimmern gesicherte Sportveranstaltung kann sich im Vorfeld unter www.boddenschwimmen.de sowie am Wettkampftag bis 11 Uhr angemeldet werden. Die Teilnahmegebühr von 12 bis 15 Euro beinhaltet sowohl die Starterlaubnis als auch eine Badekappe, ein T-Shirt mit Logo und eine warme Mahlzeit.
Jeder Schwimmer erhält eine Teilnahmeurkunde und die besten Schwimmer werden bei der Siegerehrung mit Urkunden und Preisen ausgezeichnet. Voraussetzungen sind Gesundheit und  bei Nichtvolljährigen eine schriftliche Erlaubnis der Eltern.Mitorganisatorin Dietlind Behnke wünscht sich „vor allem mehr studentische Beteiligung und viele Leute mit guter körperlicher Verfassung und Spaß an der Freude.“ Das wünschen wir ihr auch.

Geschrieben von Jörg Weber