StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (9. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Ohne Berichtspflicht, berichtet werden kann natürlich trotzdem.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referatsleitung für Finanzen und Personal
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung
— Die vorab eingegangene Bewerbung von Ellen Antonia findet ihr auf Seite 3 des Drucksachenpakets.
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Vertreter*in LKS
TOP 10 Wahl der stellv. Wahlleitung
TOP 11 SÄA Wahlordnung (1. Lesung)
— Es geht um ein paar technische Einzelheiten. Welche das genau sind, könnt ihr auf Seiten 4 und 5 im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 12 Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen
— Auch die akademischen Wahlen finden im Januar nächsten Jahres als elektronische Wahlen statt. Die Studierendenschaft soll nun nachziehen.
TOP 13 Durchführung von E-Wahlen
— Für die Durchführung dieser elektronischen Wahlen wird eine Mittelverwendung von bis zu 750 Euro beantragt.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe Alle, zur 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments!

Frieda eröffnet die Sitzung um 20:19 Uhr. Sie hat ein paar Lautstärkeprobleme, die werden aber schnell mit einem Neuausrichten des Mikrofons beseitigt.

Im Tickerteam haben wir heute Unterstützung von moritz.tv.jan, der uns freundlicherweise ein paar Bilder zur Verfügung stellt. Wie zum Beispiel dieses hübsche Foto von Sitzungsleiterin Frieda:

TOP 2 – Formalia

Es gibt 4 Stimmübertragungen. Mit 11 anwesenden StuPist*innen inklusive den Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig.

Das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung wird ohne Anmerkungen abgestimmt und angenommen.

Es sind noch zwei Anträge eingeflattert, nachdem die Tagesordnung veröffentlicht wurde: ein Projektförderungsantrag und ein Satzungsänderungsantrag zur Fachschaftsrahmenordnung. 
Der Förderungsantrag und der SÄA wurden beide einstimmig angenommen.

Damit gibt es eine neue Tagesordnung, über die ebenfalls einstimmig abgestimmt wird.

20:22 Uhr

TOP 3 – Berichte

Bianca hat voll verpeilt, die Papiere zu der Sache mit der Wahl für das studentische Prorektorat an alle StuPist*innen zu verschicken. Aber da die sowieso noch bei Frau Kyris liegen, gibt es da eh noch nichts weiter Berichtenswertes.

Hennis berichtet, dass ein Alternativtermin für den zuvor abgesagten Markt der Möglichkeiten gefunden wurde. Dieser wird am 4. Dezember in der Beitz-Platz-Mensa stattfinden.

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20:24 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Svenja (moritz.medien) möchte darauf hinweisen, dass es keine Möglichkeit gibt, die studentischen Vertreter*innen des Mensa-Ausschusses zu kontaktieren. Frieda hat sich das aufgeschrieben.

Bianca möchte außerdem anregen, dass das Präsidium im nächsten Bericht zeigen könnte, wer welche Aufgaben übernimmt und wie dort die Aufgabenteilung aussieht. Auch das wird von Frieda notiert.

Hennis erzählt, dass die Gremienwahlen wieder vor der Tür stehen. Es werden wie in jedem Jahr Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses sowie des Wahlausschusses gesucht. Er weiß, dass die StuPist*innen da natürlich eher nicht so die richtigen Leute sind, falls sie sich wieder aufstellen lassen wollen, aber guckt dafür ganz demonstrativ in Richtung der moritz.medien (Hi there!).

20:26 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Neu 5.1 – Alternative Ersti-Party

Moin von der Antragstellerin. Sie hat den Antrag mit einer anderen Gruppe von Studis gestellt. Am Donnerstag wollen sie eine Reihe starten, um Leute, die in den letzten anderthalb Jahren in Greifswald angefangen haben, mehr von der Stadt zu zeigen. Unter anderem soll es am Samstag einen alternativen Markt der Möglichkeiten geben. Dort haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, verschiedene Gruppen und Initiativen aus Greifswald kennenzulernen. 
Samstag Abend soll es eine Erstiparty geben und die Förderung soll unter anderem für die Saalmiete genutzt werden.

Bjarne, der neue AStA-Finanzer, ist heute leider entschuldigt, hat aber eine schriftliche Erklärung zukommen lassen. Diese wird gerade an die Wand geworfen, damit sie alle lesen können. Bjarne erachtet den Antrag als förderfähig und -würdig. 
Eine lange Stille macht sich im Saal breit, während der Antrag noch einmal durchgelesen wird.

Als nächstes äußert sich ein Mitglied des Haushaltsauschusses zu dem Antrag. Fabian meint, dass dieser leider nicht beschlussfähig gewesen sei, aber die Leute, die da waren, haben auch keine größeren Probleme mit dem Antrag.

Johannes fragt nach, in welcher Form bereits Werbung gemacht wurde oder geplant ist, Werbung zu machen.
Bis jetzt ist Werbung auf Postern und Insta gemacht. Die nächsten Tage werden sie auf jeden Fall noch weiter Werbung machen, vor allem über die Social Media-Seiten.

Felix merkt an, dass in der Finanzordnung steht, dass die Förderung kenntlich gemacht werden muss. Das werden sie umsetzen.

Weitere Anmerkungen scheint es nicht zu geben.

Wir stimmen namentlich über den Antrag ab. Felix fragt ob es noch eine Änderungsantragsdebatte gibt. Frieda ist nach 10 Stunden Uni „anscheinend nur noch Matsch“ (Wer macht denn 10h am Tag Uni ._. Lacht in philo-Fakultät)

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

20:33 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es meldet sich mal wieder weder vorher noch initiativ eine Person für das Amt.

immer noch 20:33 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen

OHA, es liegt eine Bewerbung vor.
Äh ja ok doch nicht, aber für ein anderes Referat.

Dieses Selbstgespräch 😀 
tickern made me doing this

7.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Auch hier möchte niemand. Also falls jemand Lust hat, ab zur nächsten StuPa-Sitzung!

7.3 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung

Hier gibt es nun aber eine Bewerbung!
Ellen Antonia studiert PoWi und KoWi im 5. Semester. Sie bewirbt sich, weil sie sich für die Themen des Referats interessiert und gerne einen Einblick in die HoPo bekommen möchte.

Frieda fragt nach Fragen – das ist SO eine schöne Alliteration! Müssten wir nicht tickern, würden wir jetzt weiter schreiben. Frieren, Frohsein, Frieden. Frrrrr.

Es gibt eine Frage von Bianca. Sie möchte wissen, ob es schon Ideen für zukünftige Projekte gibt. Anscheinend noch nicht.
Bianca fragt außerdem, wie Ellen von der Ausschreibung des Referates erfahren hat. Über den Freund*innenkreis. Aber es ist toll, dass mal wieder frisches Blut in die HoPo kommt.

Es gibt keine weiteren Fragen an Ellen und auch keine zusätzlichen Initiativbewerbungen.

Nun wird wieder die obligatorische Wahlfeenfrage gestellt, und Annica und Svenja begeben sich nach vorne. Mit Svenjas „Mathe-Studies können nicht zählen“ im Ohr schauen wir Svenja dabei zu, wie sie nun die 11 Stimmzettel verteilt und anschließend auszählt. (Schreibt jetzt in die Kommentare, ob sie richtig zählen wird.)

Die 11 Stimmzettel sind ausgezählt und es ergibt sich folgendes Ergebnis: Es sind 11 Ja-Stimmen – damit ist Ellen einstimmig gewählt.

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20:42 Uhr

TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss

Hier fehlen aktuell immer noch 2 Menschen. Aber die moritz.medien wollen Abhilfe schaffen: Annica schlägt für die im Namen der Medien Juliane vor.

Juliane stellt sich kurz vor. Sie studiert Geschichte und Politikwissenschaft im 5. Semester. Sie wurde von einem Chefredakteur der moritz.medien „angeworben“ und möchte sich nun zur Wahl aufstellen lassen. Ein Lob asuf diese Ehrlichkeit!

Felix fragt, ob es nur reines Samariter*innentum sei, oder ob auch wirkliches Interesse an der Arbeit besteht. Juliane sagt, sie hat das moritz.magazin schon öfter gelesen und daher ist auch Interesse da.

Niclas möchte (in seiner Rolle als aktueller Medienausschuss-Vorsitzender) zudem lobend anmerken, dass gestern in der Medienausschusssitzung bereits Prä-Wahl eine Anwesenheit von Juliane bestand.
„Das haut einen ja glatt um“, sagt Frieda. Das StuPa ist begeistert vom aufblühenden Engagement der Studis!

Es gibt keine weiteren Nachfragen und wir kommen zur Abstimmung.

Juliane wird einstimmig in den Medienausschuss gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Herzlichen Glückwunsch! 

Frieda, die den Ausschuss ganz toll findet, wirbt noch mal für das Amt. Naja, alle Sitzungen wieder, sagt man ja so schön.

Noch ein paar Impressionen der AStA-Wahl

20:44 Uhr

TOP 9 – Wahl Vertreter*in LKS

Hier liegen auch keine Bewerbungen vor. 

Bianca ist aktuell stellvertretende LKS-Delegierte und würde sich dementsprechend als ordentliches Mitglied bewerben wollen. 

Bianca darf sich gerne noch mal vorstellen. Sie war bisher, und auch in der letzten Legislatur, bei jeder Sitzung dabei und würde daher auch als ordentliches Mitglied mitmachen.
Vielleicht ist ja die Hürde für einige auch geringer, wenn sie sich dann erstmal als Stellvertreter*in aufstellen lassen können.

Frieda weist noch mal darauf hin, dass sie aber kein weiteres Schild mehr bekommt. Niclas und Bianca wären im Falle der Wahl ordentliche Mitglieder, Hennis wäre weiterhin stellvertretendes Mitglied. 

Bianca wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an. Klopf klopf klopf.

20:46 Uhr

TOP 10 Wahl der stellv. Wahlleitung

Auf der vergangenen Sitzung wurde bereits der Vorschlag für die Wahlleitung gewählt. Jetzt fehlen noch maximal vier Stellvertreter*innen.

Svenja und Johannes bewerben sich. Svenja ist seit 3 1/2 Jahren beim StuPa-Tickern zuständig und hat daher schon eine Menge mitbekommen. Sie würde gerne mit in die Stellvertretung, da sie bei den letzten Wahlen schon beim Auszählen dabei war und auch die Organisation dahinter immer interessant fand. Jetzt, bei der letzten Wahl, bei der sie dabei ist, würde sie sich gerne auch beteiligen.

Johannes möchte sich gerne aufstellen lassen, da ihm die Wahlen der FSR und des StuPa sehr wichtig ist. Je mehr da mitmachen, desto entspannter wird das für die Einzelpersonen, sagt er. Vor allem mit dem digitalen Konzept ist es wichtig, das geballte Wissen auf viele Menschen aufzuteilen und Informationen an die zukünftigen Studis weiterzugeben.

Es gibt keine Fragen an die beiden Bewerber*innen.

Wir schreiten also direkt zur Wahl. Wir starten mit Svenja. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl gerne an. 
Johannes wird ebenfalls einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.

Bianca weist darauf hin, dass die Reihenfolge der stellvertretenden noch bei der Wahl mit geklärt werden muss. Felix fragt, ob das überhaupt geht, da das Rektorat die Wahlleitung bestellt. Hennis erklärt, dass vor der Wahl hätte festgelegt werden müssen, wer der beiden gerade gewählten als 1. und 2. Stellvertretung fungieren wird. 

Niclas fragt, ob die beiden sich festgelegt haben, wer welche Position einnehmen möchte. Svenja ist das herzlich egal, also beschließt Niclas kurzerhand, dass Svenja die erste Stellvertretung wird. Easy as that. Auf Biancas Vorschlag hin wird im Block abgestimmt. Die Abstimmung fällt einstimmig ab und damit ist Svenja erste und Johannes zweite Stellvertretung.

20:52 Uhr

TOP 11 – SÄA Wahlordnung (1. Lesung)

Bianca bringt den Antrag ein, sie ist zusammen mit Jens Antragsteller*in. Die gerade erst beschlossene Wahlordnung braucht direkt wieder ein Update, wegen eines Beschlusses irgendeines Ober-xyz-Gerichts. Es sind keine inhaltlichen Anpassungen, sondern Formalia, die geändert werden müssen.

Theoretisch hätte das schon durch den Senat sein sollen, aber die jetzt vorliegende Version ist die Fassung aus der Satzungskommission. Sie wollten das möglichst zeitnahe fertig bekommen, sodass die Änderung nicht erst im Dezember rausgeht.

Hennis hat einige Formatierungs- und Grammatikanmerkungen. Es ist ein „der“ zu viel in irgendeiner Zeile. Niclas sagt, dass der Ersetzungstext besser in einer anderen Farbe geschrieben werden sollte, um Verwirrung vorzubeugen.

Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache. 

Auf Dringlichkeit wird direkt die zweite Lesung angehangen. Niclas weist darauf hin, dass darüber noch abgestimmt werden muss. Wir kommen also zur entsprechenden Abstimmung. Der Antrag auf Dringlichkeit wird angenommen.

Frieda fragt Hennis noch einmal nach seinem Änderungsantrag. Er erläutert noch mal genau, wo das „der“ zu viel steht. Bianca übernimmt den ÄA.

Ansonsten gibt es keine weiteren Änderunsanträge. Wir kommen also zur Abstimmung der Satzungsänderung. 
Die Satzung wird einstimmig geändert. Wuhuuuu, Applauso!

20:57 Uhr

TOP 12 – Festlegung der studentischen Gremienwahlen als elektronische Wahlen

Auch hier sind Bianca und Jens die Antragstellenden. Bianca erklärt, dass laut der Wahlordnung das StuPa die Durchführung elektronischer Wahlen beschließen muss. Das ist bisher nicht passiert, daher wäre es super, wenn das heute geschehen würde und nicht erst zwei Tage vor der Wahlbekanntmachung.

Ohne Änderungsanträge kommen wir direkt zur Endabstimmung. Auch diese Abstimmung geht einstimmig durch.

20:59 Uhr

TOP 13 – Durchführung von E-Wahlen

Hier sind Hennis und Bjarne Antragssteller. Hennis bringt den Antrag ein. Er wurde bereits auf der letzten Sitzung vorgestellt. Letztes Mal wurde gebeten zu prüfen, ob der Betrag aus den WSP-Mitteln genommen werden kann, aber das geht leider nicht.

Der Betrag ist inzwischen gesunken, da das Seminar, welches beim letzten Mal noch mit eingerechnet war, ausgefallen ist.

Frieda eröffnet die Generalaussprache. Es wird gefragt, für wie viele Stunden der Betrag vorgesehen ist. Gerade versteht niemand etwas. Es fühlt sich fast so an wie bei BigBlueButton, wo Stupist*innen aus dem Zug oder mit Internetproblemen oder mangelnder Technik teilnehmen.

Hennis erklärt, dass das ein Pauschalbetrag ist und nicht für bestimmte Stunden vorgesehen ist.

Niclas findet, dass im Sinne der Transparenz bei zukünftigen Finanzanträgen entsprechende Aufschlüsselungen der Ausgabenaufstellung erfolgen sollten. 

Hennis findet das richtig und merkt an, dass es im Vorfeld schwer absehbar ist, wie viele Stunden da berechnet werden müssten. Sie haben sich ja durchaus bemüht, einen Stundensatz zu finden, aber von den Erfahrungsstellen der Universität konnte niemand Auskunft geben, das auf Stunden festzulegen.

Eine weitere Frage ist, ob der Betrag endgültig ist oder ob da noch aufgestockt werden kann.

Hennis sagt, das sei prinzipiell endgültig. Er sieht da noch nicht ganz durch, aber die Firma, welche die Software zur Verfügung stellt, schickt der Uni eine Rechnung und da muss auch die Studierendenschaft einen Anteil zahlen.

Felix fasst den Sachverhalt noch einmal zusammen mit der Firma und dem Pauschalbetrag und fragt, ob er alles richtig verstanden hat.

Hennis konkretisiert noch mal, dass es sich anscheinend um die technische Begleitung der Wahlen handelt.

Frieda leitet die Änderungsantragsdebatte ein. Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt.

Bevor es wirklich soweit kommen kann, fragt Felix, ob es eine Stellungnahme des AStA-Finanzers und des Haushaltsausschusses gibt. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. 

Frieda sagt, dass Bjarne zwar nicht anwesend ist, aber Mitantragsteller ist und man davon ausgehen könne, dass er als AStA-Finanzer damit einverstanden ist.

Der Haushaltsausschuss sagt nichts dazu, aber wir stimmen zur Sicherheit namentlich ab. Der Antrag wird einstimmig angenommen. 

21:05 Uhr

Neu TOP 14 – SÄA FSRO (Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsrahmenordnung)

Bianca ist die Antragstellerin und bringt das Ganze ein. Das Justitiariat hat vorgeschlagen mal zu überprüfen, ob alle Studiengänge an der Uni in der Satzung drin stehen. Das ist leider nicht so.

Anhang 2 ist anscheinend „schon längere Zeit nicht mehr kontrolliert worden, sagen wir es so“. Die Diskrepanz zwischen Studiengängen, die auf der Uniwebsite angeboten werden und denen, die in der Anlage vermerkt sind, ist relativ groß.

Dies ist nur der Anfang. Es sollen die neuen Studiengänge eingefügt und perspektivisch die alten gelöscht werden. Das ist aber eine Angelegenheit für einen späteren Zeitpunkt.

Felix dankt für die Einbringung des Antrages. Er merkt an, dass man aufpassen müsse, nicht Studiengänge rauszukegeln, die möglicherweise noch einzelne Studierende haben.

Es gibt keine weiteren Beiträge in der Generalaussprache und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. 

Bianca würde gerne Pflegewissenschaften streichen. Es gab gestern ein Gespräch mit neuen Studierenden und dem FSR Medizin und da wurde besprochen, ob es einen eigenen FSR für Pflegewissenschaften geben soll.

Der AStA wird das zeitnah in die Wege leiten. Daher sind sie hier jetzt noch nicht aufgenommen. Sobald sie dann aber gegründet sind, kommen sie mit dazu. Das ist übrigens auch der Wunsch der Pflegewissenschaftsstudierenden.

Frieda fragt noch mal, ob es irgendwelche Auswirkungen hat, wenn man sie erst später hinzufügt. Aber das ist nicht der Fall.
Weitere Änderungsanträge gibt es nicht. Da Bianca ihren Änderungsantrag selbst gestellt hat, können wir sehr schnell feststellen, dass der ÄA übernommen wird.

Wir stimmen also gleich den geänderten Antrag ab. Und auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

21:11 Uhr 

Neu TOP 15 – Sonstiges

Felix freut sich über unseren „monolithischen“ medien.Block, der selten größer war. Mittlerweile sind wir mit den Stupis fast gleich auf. Ebenfalls wächst auch der AStA-Block auf der anderen Seite immer weiter an.
Währenddessen ist der Mittelblock mit dem StuPa eher klein. Es sind inklusive Stimmübertragungen 11 StuPist*innen anwesend, im Vergleich zu 10 moritz.redakteur*innen. Wir zitieren: „Vielleicht liest das ja jemand im Ticker, das ist ja irgendwie ein bisschen peinlich.“

Fast so viele moritz.menschen wie StuPist*innen sind heute anwesend.

Niclas schließt sich dem Thema an. Er macht deutlich, dass aber BITTE niemand das Mandat niederlegt, so viele sind ja nicht mehr da.

Außerdem möchte er bei der FSK nachfragen, wie es mit Gesprächen zu den Ausschreitungen bei der Ersti-Woche aussah.
Bianca erklärt, dass die letzte FSK knapp zwei Stunden ging. Die Erstiwoche war darin ein großes Thema, aber nicht die angesprochenen Ausschreitungen. Dieser Punkt sollte mit dem FSR erstmal direkt besprochen werden.

Niclas fände es gut, wenn man die Namen rausbekommen könnte und diese dann auf eine Art „rote Liste“ kommen würden.

Melissa hat noch eine Rückfrage, um welche Ausschreitungen es denn eigentlich geht.

Hennis erklärt, dass bei der Erstiwoche natürlich eine ordentliche Menge Alkohol fließt.

Niclas wirft ein, dass Hennis das nicht klein spielen sollte, das ist schon ein wichtiges Thema.

Hennis räumt ein, dass es da wirklich eine Person gab, die besonders aufgefallen ist. 

Mittags!, sagt Niclas.

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Es gab einige, aber insbesondere eine Person, welche die die AStA-Referent*innen sehr stark angegangen ist und offenbar ein*e Tutor*in eines FSR war, sodass nun im Nachhinein versucht wird, den Namen in Erfahrung zu bringen. 

Maja erzählt von einem weiteren Fall aus dem letzten Jahr, den fand sie auch „enorm scheiße“, welcher ebenfalls intern geregelt werden konnte: Ein Tutor hat in seiner Funktion eine Gruppe Erstis mit zu Verbindungspartys genommen, ohne diese im Voraus aufzuklären. 

Niclas möchte erklären, warum er so ein Thema daraus macht. Wenn eine Angelegenheit AStA-Referent*innen betrifft, welche vom StuPa gewählt werden, gibt es hier eine gewisse Sorgfaltspflicht.

Jens macht noch einmal darauf aufmerksam, dass noch 2 Stellvertreter*innen für die Wahlleitung vorgeschlagen werden können. Außerdem werden nach aktuellem Stand noch 10 Leute für den Wahlausschuss gesucht. Wer Interesse hat oder Leute akquirieren könnte, der solle das bitte in Erwägung ziehen!

Es wird deswegen besonders darauf gehofft, dass sich noch jemand meldet. Das Gleiche gilt für den Wahlprüfungsausschuss, da ist aber noch ein Monat länger Zeit. Also wenn ihr Interesse daran habt, dann könnt ihr jetzt dazu beitragen, in der Uni etwas zu bewirken!

Felix erzählt anschließend von einer Kundgebung unter freiem Himmel vor dem alten Audimax, die „heute in einer Woche aber etwas früher“ (genauer: am 02.11. von 11 bis 15 Uhr) stattfinden soll. Diese findet wegen der Wiedereinsetzung von Ralph Weber statt.Dazu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., alle Informationen zu der Demo stehen unten im Text.

Johannes fragt nach Themen und Leuten, die für die 24-Stunden-Vorlesung im Mai kommenden Jahres eingeladen werden können. Bei Ideen bitte an den AStA wenden, dieser sitzt morgen dafür das erste Mal zusammen. 

Am 17.11. findet außerdem die nächste FSK-Sitzung statt, für die Bianca etwas weniger weit im Voraus einladen möchte. Es wird eine kleine Überraschung angeteasert, für die es sich vielleicht lohnt vorbeizukommen. Frieda weiß von der Überraschung, möchte sie aber einfach nicht verraten. Fies. Als würde man einem Kind die Halloween-Süßigkeiten aus dem Kürbiskorb klauen.

Um 21:21 Uhr beendet Frieda die Sitzung. Magisch. Oder verhext? Frieda bittet damit darum, allen noch einen auszugeben. Ich glaube wegen der Uhrzeit, das ist natürlich ein schönerer Gedanke dazu als bloße Magie. Und damit einen schönen Abend und Prost!

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Fotos: Jan Hilgendorf

Zum Nachlesen: Ticker aus der 5. StuPa-Sitzung

StuPa-Live-TickerDieser Dienstag bietet euch eine große Portion Hochschulpolitik. Nach der Vollversammlung ab 16 Uhr geht es um 20 Uhr gleich mit der fünften ordentlichen StuPa-Sitzung weiter. Die Anträge, die auf der Versammlung beschlossen wurden, gehen in das Studierendenparlament und können hier übernommen werden. Die tickernden Redakteure werden nach der Vollversammlung an dieser Stelle weiter für einen stetigen Informationsfluss sorgen. Getagt wird im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes. (mehr …)

Wahlen und Berichte dominierten AStA-Sitzung

Die Auswertung der Wahlen und die Berichte der einzelnen Referenten beherrschten am Montag Abend die Tagesordnung des Allgemeinen Studierendenausschusses. Wahlleiter Stefan Damm berichtete: „Die Wahlen haben gut geklappt trotz zweimaligen Auszählens.“ Zusammen mit Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, wurde evaluiert: So möchte Stefan Verbesserungsvorschläge zur Wahlordnung machen. „Ich bin auch zufrieden“, zog AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ein positives Fazit der Wahlen.

Überarbeitung der General Studies in PhilFak

Bologna-Referentin Anne-Chstistin Schultz

Weiter ging es in der Tagesordnung mit den Berichten. Die Meinung der Studierenden zu General Studies in der Philosophischen Fakultät soll Bologna-Referentin Anne-Christin Schultz in Erfahrung bringen, so erzählte sie von einem Gespräch mit dem Studiendekan Professor Patrick Donges. Donges will an seiner Fakultät die General Studies überarbeitet sehen und dabei die Erfahrungen der Studierenden berücksichtigen. StuPa-Präsident Erik von Malottki ergänzte, dass dort die Rahmenprüfungsordnung geändert werde und wünscht: „Hoffentlich gelingt uns eine spürbare Weiterentwicklung“, womit er die Änderungen des Landeshochgesetzes meinte. Außerdem erzählte Erik noch, dass der Haushalt nur unter Auflagen genehmigt wurde.

Ökologie-Referentin Stefanie Pfeiffer berichtete von der Gründung einer Umwelt AG, die sich für Mülltrennung der Universität einsetzen möchte. Susann Schultz, Referentin für Studienfinanzierung, wies noch auf den Stiftungstag hin. Jens Pickenhan berichtete kurz aus der Fachschaftskonferenz, die vor der AStA-Sitzung stattfand. Dort habe es eine Debatte über die Zusammenlegung von Fachschaftsräten gegeben.

Landesastentreffen und Klausurtagung

Neben Wahlen und Berichten befasste sich der AStA noch mit einer Klausurtagung und einem Treffen des Allgemeinen Studieren Ausschüsse (Landesastentreffen) in Mecklenburg-Vorpommern. Letzteres soll am ersten Märzwochenende stattfinden. Als Themen nannte Franz Küntzel das neue Landeshochschulgesetz, Gleichberechtigung, Wahlsysteme, die Bologna-Reform und studentische Medien. Am Wochenende danach (13. März) will sich der AStA Greifswald auf Vorschlag von Daniela zu einer Klausurtagung treffen und eine Bewertung der aktuellen AStA-Struktur vornehmen. „Was kann man verbessern?“, brachte es Daniel Focke, Technik-Referent auf den Punkt, der auf einen „konstruktiven Tag“ hofft.

Fotos: David Vössing

StuPa-Live Ticker vom 06.Juli 2010

Die außerordentliche StuPa-Sitzung der Legislatur findet wieder im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt. Sie wurde einberufen, da sie in der letzten Sitzung nicht alle Tagesordnungspunkte abgearbeitet werden konnten und einige davon bereits seit über einem Monat im StuPa kursieren. Die Tagesordnung der Sitzung ist hier zu finden. Der webMoritz berichtet live aus der Sitzung.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Es tickert Christine Fratzke.

19:05 Die Sitzung beginnt, augenscheinlich ist der Saal wenig gefüllt. Ein Gast sitzt im Publikum, es sind kaum AStA-Referenten da. Zuerst gibt Korbinian bekannt, dass Josefine Heuke von ihrem AStA-Referat Fachschaften und Gremien zum 13. Juli zurücktreten wird.

19:06 Korbinian stellt fest, dass 20 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sin. Somit ist das Parlament beschlussfähig.

19:07 Das Protokoll vom 16. Juni wird besprochen. Kurze redaktionelle Anmerkungen von Alexander Schulz-Klingauf. Das Protokoll wird einstimmig angenommen.

19:09 Die Formalia sind abgeschlossen. Ganz schönes Tempo heute.

19:10 Die Meinungsbilder der Vollversammlung werden besprochen. Zuerst wird das Meinungsbild zur Lehramtsbildung diskutiert. Kurze Diskussion, man ist sich unschlüssig, wie man vorzugehen hat. Die StuPa-Mitglieder unterstützen dieses Meinungsbild einstimmig.

19:14 Meinungsbild zum BWL-Diplom. Es gibt keine Wortmeldungen. Bei einer Enthaltung wird auch dieses nahezu einstimmig beschlossen.

19:16 Nun kommt das Meinungsbild zur Verbesserung der Radsituation.

19:18 Frederic wünscht sich die genauen Abstimmungsergebnisse der Vollversammlung.

19:19 Dieses Meinungsbild wird mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.

19:20 Erhöhung der Mensaqualität. Drei Viertel der Anwesenden der Vollversammlung stimmten für den Antrag. Das Meinungsbild wird durch die Mitglieder des Parlaments mit Mehrheit angenommen, fünf Enthaltungen.

19:22 Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Keine Wortmeldungen. Einstimmig wird dieses Bild unterstützt.

19:23 Meinungsbild zur Fristenverlängerung. Einstimmig wird es angenommen.

19:24 Verbesserung der Wohnraumsituation. Alexander Schulz-Klingauf hat ein paar Änderungen (wie eine Diskussion über den Greifswalder Mietspiegels) zu ergänzen, diese werden übernommen und mit Mehrheit beschlossen.

19:25 TOP 15 zu den Meinungsbildern ist beendet. Alle Meinungsbilder der Vollversammlung sind mit großer Mehrheit angenommen. Was für ein Tempo! Die Redakteurin ist erstaunt.

19:26 TOP 16, Arbeitsauftrag an den AStA. Nicht mehr alle StuPa-Mitglieder (unter anderem Korbinian Geiger) sind Antragssteller, es geht um den 10-Finger-Schreibkurs des AStA-Referenten für Soziales. Konrad Ulbrich sieht das Projekt als sinnvoll und möchte „ein klares Zeichen setzen“.

Die StuPa-Sitzung vom 6. Juli

19:31 Es wird diskutiert. Frederic Beeskow sagt, man müsse eine Bedarfsanalyse durchführen. Johannes Radtke fragt, ob es überhaupt benötigt wird. Er hätte sich das Schreiben mit zehn Fingern selbst beigebracht.

19:32 Es wird auch über Finanzielles gesprochen. AStA-Referentin für Finanzen Corinna Kreutzmann ist noch nicht da. AStA-Referent für Soziales Philipp Helberg meldet sich zu Wort: Das Angebot suchte er vor einigen Monaten herraus. Eine Bedarfsanalyse sei schwierig durchzuführen, sagt er.

19:35 Sophie Augustin (Jusos) und Juliane Ruschinzik (RCDS) erachten die Angebote für sinnvoll.

19:36 Frederic Beeskow schlägt vor, dass man eine Bedarfsanalyse auf dem webMoritz durchführen könnte. Gerne sind die Leser eingeladen, ihren Bedarf am 10-Finger-Schreibangebot unter dem Liveticker zu kommentieren.

Philipp Helberg flüstert von der Seite: „Sind ja heute wieder spannende Themen.“

19: 37 Nun werden die Änderungsanträge besprochen. „Soll ich noch länger hier sitzen?“, fragt Philipp. Gut, den AStA-Referenten, der in diesem Antrag besprochen wird und welcher Stellung nehmen soll, neben sich sitzen zu haben. Unterhaltsam.

19:40 Namentliche Abstimmung, Philipp Helberg geht. Der Antrag ist it 16 Ja-Stimmen angenommen. Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, sich für einen zehn-Finger-Schreibkurs einzusetzen.

19:44 TOP Einrichtung einer Fahrradselbsthilfewerkstatt. Greifswald sei Fahrradhauptstadt und viele Studierende können sich einen teuren Werkstattbesuch nicht leisten, könnte eine Werkstatt in oder ums AStA-Büro eingerichtet werden, d.h. es soll Werkzeug zur Verfügung gestellt werden, sagen dieAntragssteller Hendrik Hausschild und Konrad Ulbrich. Elf Wortmeldungen stehen auf der Liste des Präsidenten.

19:46 Sophie Augustin fragt konkret nach einem möglichen Ort.

19:47 Juliane Ruschinzik weiß einen Ort: Lange Straße 14. Dort werde schon jeden Freitag Nachmittag eine Selbsthilfewerkstatt angeboten.

19:48 Die Diskussion gestaltet sich positiv, die Mitglieder argumentieren konstruktiv, es ist eine ruhige und konzentrierte Stimmung im Konferenzsaal. Sehr angenehm! Ist nun doch ein Ruck durch das Parlament gegangen, wie es sich Korbinian Geiger bei seiner Rücktrittsrede erhoffte?

GO-Antrag zum Schließen der Rednerliste von Alexander Schulz-Klingauf, welcher angenommen wird. Keine inhaltlich neuen Wortmeldungen folgen.

19:53 Konrad Ulbrich möchte, dass man die Öffnungszeiten vielleicht verlängert und kritisiert, dass die Finanz-Referentin immer noch nicht da ist. Es gibt redaktionelle Änderungen von Alexander Schulz-Klingauf. Sophie Augustin möchte den AStA darum bitten, mit den Verantwortlichen der bereits existierenden Selbsthilfewerkstätten in Kontakt zu treten und die bereits vorhandenen Angebote zu bewerben. Danke für´s Diktieren. Juliane Ruschinzik bringt einen Änderungsantrag ein, sie möchte den AStA-Referenten für Soziales Philipp Helberg beauftragen.

19:58 „Meine Fresse“, sagt das ehemalige StuPa-Mitglied und Live-Ticker-Urgestein Florian Bonn von der Seite.

19:59 Es wird weiter debattiert, Korbinian Geiger achtet auf schnelle Sitzungsleitung. Namentliche Endabstimmung.

20:02 Mit 16 Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

20:03 TOP E-Voting. Juliane Ruschinzik begründet den Antrag zum „elektronischen Wählen“ (danke für die Übersetzung). Wir würden generell viel im Internet erledigen, unsere Prüfungsergebnisse beispielsweise via Internet erfragen können, daher könnten wir ja auch elektronisch bei Hochschulwahlen wählen, so die Jura-Studentin. Johannes Radtke ergänzt, man könne eine Vorreiterrolle in diesem Bereich spielen.

20:05 Julien Radloff hinterfragt die „Vorreiterrolle“.

20:07 Es wird auch gefragt, ob die Wahlen so nicht manipulierbar wären. GO-Antrag von Frederic Beeskow auf eine Minute. Dieser wird nicht angenommen.

20:09 Alexander Schulz-Klingauf zählt die negativen Aspekte auf. Er möchte den AStA mit diesem Antrag beauftragen. Schluss der Rednerliste. Frederic Beeskow meint, wir sollten uns nicht als Vorreiter versuchen. „In Pommern sind wir eh immer 30 Jahre später dran“, witzelt Beeskow.

20:13 Florian Bonn meldet sich energisch dazwischen, der Antrag sei grundsätzlich abzulehnen. Er spricht von einem „datenschutztechnischen Alptraum“. Von „totalem Rotz“ spricht Sophie Augustin im Zusammenhang mit dem his-Server und Stud.IP. Die Redakteurin ist entsetztvon dieser Wortwahl. Korbinian wird indes ungeduldig.

20:16 Die Antragssteller (Juliane Ruschinzik, Korbinian Geiger, Alexander Harms, Johannes Radtke) haben das Schlusswort. Radtke möchte auf alle Fragen eingehen. Er erhofft sich vom E-Voting eine höhere Wahlbeteiligung.

20:19 Änderungsanträge. Korbinian entdeckt einen Komma-Fehler.  End-Antrag mit namentlicher Endabstimmung. Der Antrag wird mit 21 Nein-Stimmen und fünf Ja-Stimmen nicht angenommen. Christopher Denda stimmte mit ja. Florian Bonn singt, kaum hörbar: „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten!“

20:20 Frederic möchte eine Pause. Alexander Schulz-Klingauf sagt, dass man sich beeilen sollte, es fängt ja auch bald das Fußballspiel an. „Ist ja nur Holland“, sagt Florian Bonn. Dafür erntet er einen fiesen Blick der tickernden Redakteurin.

20:33 Des Präsidenten Glöckchen ertönt, es geht weiter. Thomas Schattschneider stellt seinen Antrag, erste Lesung, zur Änderung der Geschäftsordnung zum Audio-Protokoll vor. Es würde dem Präsidium lange Nacharbeiten ersparen, auch die langwierigen Debatten um das Protokoll würden entfallen. Das wäre mal was. Diskussionen um das Protokoll ziehen sich oftmals.

20:35 Hendrik Hauschild hat unter anderem Bedenken, was die rechtlichen Aspekte betrifft. Nun werden die Wortmeldungen gesammelt. Alexander Schulz-Klingauf gibt zu Bedenken, dass zukünftige Arbeitgeber nicht-spruchreife Anmerkungen von StuPa-Mitglieder schnell finden könnten. Er gibt Vergleich den Bundestag an, wo es auch keinen Tonmitschnitt gebe.  Weiterhin fragt er nach dem Sinn von drei Mitgliedern des StuPa-Präsidiums. Die Stellvertreter übernehmen das Protokoll-Schreiben.

20:41 Konrad Ulbrich fragt, ob es zwei Lesungen bedürfe. Juliane Ruschinzik fragt, ob andere Universitäten auch ihre Parlamentssitzungen mitschneiden würden. Johannes Radtke fragt nach den technischen Aspekten. Frederic sieht keine Dringlichkeit und meint, der Antrag solle abgelehnt werden.

20:46 Es wird Schluss der Rednerliste beantragt. Gegenrede von Frederic Beeskow. Der Antrag wird nicht angenommen. Florian Bonn nennt weitere technische Proleme und verweist auf den einstigen Versuch von Sebastian Jabbusch, der heimlich mal einen Audiomittschnitt einer Sitzung machte, das Feedback damals sei verhalten gewesen. Bonn fragt, wie es aussehen würde, wenn der StuPa-Präsident krank sein würde.  „Der Präsident ist nie krank“, sagt Korbinian.

20:48 Claudia Sprengel erinnert die Mitglieder des Parlaments daran, dass sie oftmals mit den Wahlversprechen angetreten seien, die Transparenz zu erhöhen. Das wäre durch Audio-Aufnahmen gewährleistet.

20:50 „Danke für die Angstkeule Frederic und Alex, dass wir keinen Job mehr bekommen“, eröffnet Thomas Schattschneider seine Ansprache. Er verteidigt seinen Antrag. Die notwendige Technik sei vorhanden und die Transparenz könnte in der Tat erhöht werden. Die Niederländer haben zwischenzeitlich ein Tor geschossen. Die tickernde Redakteurin freut sich, lässt sich aber nicht beirren. Weiter geht´s mit der Debatte.

20:57 Diana Treiber meint, dass der technische Aufwand sich in Grenzen halten würde. Sie spricht sich dennoch für das Beibehalten des schriftlichen Protokolls aus, wobei die schriftliche und Audio-Versionen auch gleichzeitig bestehen würden. „Das würde allerdings auch wieder mehr Aufwand bedeuten“, gibt das Mitglied der Linke.SDS zu bedenken.

21:00 Die Rednerliste wird geschlossen. Erik von Malottki findet Dianas Anmerkung sinnvoll.

21:01 Frederic Beeskow sagt, man würde zusätzlich Interessenten für offene Stellen abschrecken, weil sich alle „nackig“ machen müssten. Den Transparenz-Aspekt verstehe der Stupist nicht. „Es kann doch jeder hier vorbeikommen.“

21:05 Thomas wendet sich an „StuPa-Opa“ Frederic: Es sei  nicht so, dass da vorne ein Honk stehen würde, der auf die Uhr drücken würde. Ach so. Die tickernde Redakteurin war schon verwundert.

21:07 Drucksache 20/72 wird besprochen. Der Antrag von Thomas Schattschneider beinhaltet die schriftliche Befragung der Rechenschaftspflichtigen statt wie gehabt die langwierige mündliche Befragung. Die Sitzung würde kürzer sein, man könnte wirklich um 24 Uhr fertig sein.

21:09 Korbinian meldet sich als „Betroffener“ zuerst zu Wort. Korbinian stimmt Thomas zu.

21:11 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich zu Wort. Der AStA-Referent würde lange an den Fragen sitzen, die referatsspezifische Arbeit selbst könnte darunter leiden. Er spricht sich dafür aus, die Fragen zu begrenzen.

21:12 Solvejg Jenssen, AStA-Vorsitzende a.D., erinnert das Parlament an seine Aufgabe, den Allgemeinen Studierendenausschuss zu kontrollieren und zu befragen.

21:13 Erik von Malottki begrüßt den Antrag als „Weg in die richtige Richtung“. Er sagt aber, dass politische Fragen auch im Parlament weiterhin diskutiert werden können.

21:17 GO-Antrag Schluss der Rednerliste. Thomas Schattschneider sagt, dass viele StuPa-Mitglieder nicht nur Fragen stellen wollen, sondern auch inhaltlich arbeiten, den AStA selbst gestalten. Die Beschränkung der Fragen findet Thomas hingegen fragwürdig. „Wer stellt eigentlich regelmäßig Fragen, die man auch privat fragen könnte?“, stellt Thomas Schattschneider in den Raum. Es gebe drei StuPa-Mitglieder, die das tun würden. Die Lichtanlage spielt in der Zwischenzeit etwas verrückt.

21:24 Unterhaltsame Diskussion. Frederic möchte gerne außerhalb der Rednerliste sprechen; es gebe nämlich auch AStA-Referenten, die auf StuPa-Mitglieder zukommen würden und diese explizit fragen, ob sie bestimmte Fragen in der StuPa-Sitzung stellten könnte. Der webMoritz wittert einen Skandal.

21:26 Thomas Schattschneider hat das Schlusswort.

21:27 Frederic Beeskow gibt eine persönliche Erklärung ab. Der Präsident klingelt ihn ab, wegen inhaltlicher Debatte.

21:28 Timo Schönfeldt stellt einen Antrag der Jusos zur Änderung der Wahlordnung vor. Die bisherige Mehrheitswahl (Personenwahl) soll durch eine personalisierte Verhältniswahl ersetzt werden. Er zählt zunächst die negativen Aspekte auf.  Die Jusos selbst hätten unter dieser Wahlordnung bei der Wahl im Januar gelitten, sie halten aber dieses System für besser.

21:30 Sarah Jung äußert Bedenken bezüglich parteilosen Einzelbewerber.

21:35 Korbinian Geiger sagt, dass es vielleicht zu viele Listen geben könnten.

21:37 Es werden viele Bedenken geäußert. Johannes Radtke favorisiert das derzeitige Wahlsystem.

21:38 Scarlett Faisst, ehemalige AStA-Vorsitzende, und Fabian Freiberger, ehemaliger HoPo-Referent, nehmen Platz im Zuschauerraum – einige StuPisten winken ihnen zu. Warum sie da sind? „Weil es Korbis letzte Sitzung ist“, sagt Fabian. Da wird man ja fast wehmütig.

21:41 GO-Antrag von Alexander Schulz-Klingauf, Redezeitbegrenzung auf „1, 5 Minuten“.

21:42 Bedenken werden auch im Hinblick auf die Nachrücker geäußert. Schulz-Klingauf sieht keine Dringlichkeit, um die Satzung zu ändern. Seine Ausführungen scheinen die von ihm vorgeschlagenen 1,5 Minuten zu überschreiten, das Glöckchen vom Präsidenten ertönt hell.

21:46 Die erste Lesung wird geschlossen.

21:47 TOP 22 Sonstiges wird eröffnet. Spontaner Applaus von Seiten der StuPa-Mitglieder.  Frederic möchte über die kommende Demonstration am Donnerstag in Schwerin informiert werden. Referent für Hochschulpolitik Franz Küntzel ist zum Glück da. 230 schriftliche Anmeldungen seien eingegangen. Die Demonstration soll bis 12 Uhr gehen. Morgen soll das versprochene Eis verteilt werden, „um richtig Druck zu machen“, sagt Küntzel. Man werde am Audimax und an der Mensa ab 12 Uhr stehen. Fabian Freiberger gibt Hinweise zur Demonstrationsplanung. Christopher Denda ergänzt, dass zwei Busse bereits gegen 12 Uhr aus Schwerin losfahren werden. Professor Wöll und Prorektor  Professor Herbst werden in der Landeshauptstadt reden.

21:55 Korbinian appelliert an die Mitglieder des Parlaments, nach Schwerin zu fahren. Auf die Frage:  „Wer kommt nicht mit am Donnerstag?“ heben einige Mitglieder ihre Hände. Auch Erik von Malottki appelliert energisch an die Mitglieder, weiter zu werben.

21:57 Korbinian schließt den TOP Sonstiges.

21:57 Thomas Schattschneider dankt Korbinian Geiger für seine Leistungen als Präsident, trotz des unglücklichen Abgangs. Die Mitglieder applaudieren, Korbinian schließt die Sitzung. Damit endet seine Zeit als StuPa-Präsident nach über einjähriger Amtsausführung, sein Mandat als StuPa-Mitglied behält er. Der webMoritz dankt Korbinian ebenfalls für die gute und konstruktive Zusammenarbeit. Schicht im Schacht.

Logo: Jakob Pallus, Foto: Marco Wagner