Die Vollversammlung letzte Woche sorgte für Schlagzeilen. Nicht im nur im webMoritz: Die Vollversammlung hat es am Samtag auch als Aufmacher in die Anzeigen-Zeitung “Greifswalder Blitz” geschafft. Für viel Diskussion sorgte dabei der Antrag von StuPa-Mitglied Eric Hartmann (Jusos).

Er möchte, dass in Zukunft die Ergebnisse einer beschlussfähigen Vollversammlung (erfordert mindestens fünf Prozent der Studierenden der Universität) für das Studierenden Parlament (StuPa) bindend sind. Auf der (nicht-beschlussfähigen) Vollversammlung stimmte nach einer hitzigen Debatte die Mehrheit dem Vorschlag zu.

Der webMoritz sprach mit Eric über seinen Antrag, Motivation und die Erfolgsaussichten.

webMoritz: Hallo Eric, auf der letzten Vollversammlung hast Du spontan einen Antrag eingebracht. Worum geht es in dem Antrag?

Eric Hartmann

Eric: Das Ziel ist es, dass Entscheidungen einer beschlussfähigen Vollversammlung durch das Studierendenparlament umgesetzt werden müssen. Zurzeit sind diese Entscheidungen leider nur „Empfehlungen”. In der Konsequenz bedeutet dies, dass sich das StuPa darüber hinwegsetzen kann, wenn es die Ansinnen der Vollversammlung nicht unterstützt. Aus meiner Sicht und derjenigen, die diesen Antrag mit eingebracht haben, wird die Vollversammlung damit überflüssig. Und diesem Umstand wollten wir Abhilfe schaffen.

webMoritz: Wie kam es zu dem offenbar spontanen Antrag?

Eric: Es war einfach den Umständen geschuldet. Auslöser war die Diskussion um den Antrag, der darauf hingewiesen hat, dass der Wunsch der letzten Vollversammlung, nach einer Auseinandersetzung mit dem Namensgeber der Universität, nicht behandelt wurde. Die Nicht-Behandlung wurde dabei mit der Aussage, dass „sei eben Demokratie”, abgebügelt.

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Am Mittwoch, dem 12. November fand im großen Saal der Mensa die Vollversammlung der Studierendenschaft statt. Mangels W-LAN-Zugang war dort kein Live-Ticker möglich. Daher berichten wir nun im Nachhinein:

Um 20:15 Uhr, akademisch immer noch pünktlich, eröffnet der Präsident des Studierendenparlaments (StuPa), Frederic Beeskow, die Vollversammlung und begrüßt die etwa 160 Anwesenden. Deutlich zu wenige um beschlussfähig zu sein, stellen er und Scarlett Faisst, die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses, nach kurzer Vorstellung fest. Doch man nimmt es sportlich und bittet die Anwesenden dennoch um Abstimmungen und Meinungsäußerungen, um sich ein Bild von der Meinung der anwesenden Studenten machen zu können.

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Frederic erläutert kurz wie in den vergangenen Semestern Beschlüsse der Vollversammlung (die als Empfehlungen an StuPa und AStA gelten) umgesetzt werden konnten. Er nennt unter Anderem die verlängerten Öffnungszeiten der Bibliotheken, die Förderung des Hochschulsports durch Mittel der Studierendenschaft und die neuen Räumlichkeiten für das Studententheater.

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Am 12. November findet um 20 Uhr in der Mensa am Schießwall eine Vollversammlung der Studierendenschaft statt (Nähere Informationen findet ihr hier). In Zeiten von drohenden Studiengebühren, überfüllten Hörsälen und obdachlosen Kommilitonen tragen nicht nur Interessensvertretungen, sondern auch jeder einzelne Student Verantwortung für Uni und Studium. Hoffen wir, dass mindestens fünf Prozent der Greifswalder Studierenden dies ähnlich sehen und mit ihrer Anwesenheit dafür sorgen, dass die Versammlung beschlussfähig ist.

Fabian Freiberger - AStA-Referent für Hochschulpolitik

Webmoritz sprach mit dem AStA-Referenten für Hochschulpolitik, Fabian Freiberger, über Hintergrund, Themen und Ziele der Vollversammlung:

Fabian, was ist der Grund für diese Vollversammlung?

Laut der Satzung der Studierendenschaft ist es Pflicht, dass diese Versammlung einmal pro Semester stattfindet. Der Anlass ist also erstmal ein rein formaler. Sie wird vom Asta organisiert, der als ausführendes Organ der studentischen Selbstverwaltung von den Beschlüssen des StuPa abhängig ist. [Ergänzung  F.F.11.10.: Natürlich hab ich davon gesprochen, dass die Vollversammlung Formsache (nicht Pflicht) ist. Damit meine ich aber nicht, dass es ein REIN formaler Anlass ist. Ich will die Vollversammlung nicht abwerten.]

Was bedeuten die Abstimmungsergebnisse dieser Tagung für die Hochschulpolitik?

Die Ergebnisse gelten als Empfehlung für das StuPa (Studierendenparlament), sie sind nicht verbindlich. Als Repräsentation der Meinung der Studierenden kommt ihnen allerdings die Ausdruckskraft einer urdemokratischen Institution zu.

Wie muss man sich den Ablauf der Versammlung am nächsten Mittwoch vorstellen?

Generell kann sich jeder einbringen. Man muss einen Antrag stellen, um in die Rednerliste aufgenommen zu werden. Der Reihe nach, tragen dann die Antragssteller ihre Anliegen vor und dann wird abgestimmt. Die Form der Anträge ist jedoch vorgeschrieben, das heisst, es steht vorher fest, ob jemand eine Frage stellen, einen Kommentar abgeben oder einen Vorschlag einbringen will. [Ergänzung  F.F.11.10.: Der beschriebene Ablauf stimmt gar nicht. Jeder hat jederzeit das Recht zu jedem Thema einen Redebeitrag (Antrag, Frage, Kommentar, Kritik usw.) zu leisten. Gerade darum geht es doch auf einer Vollversammlung.]

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Am 12. November um 20 Uhr ist es wieder soweit: Die StudentInnen und Studenten der Universität Greifswald treffen sich zum „Volksentscheid“ in der Mensa am Schießwall.

Demo gegen Studiengebühren - Quelle: plaugg via flickr

Was hat es mit der geplanten Verwaltungsgebühr auf sich? Was geschieht mit den nicht ausgezahlten Mitteln aus der Rückzahlung der Rückmeldegebühr? Was kann gegen die angespannte Wohnraumsituation getan werden?

Diese und andere Fragen stehen auf der Tagesordnung.  Doch die Vollversammlung ist nur beschlussfähig, wenn mindestens 5 Prozent aller Studierenden (circa 620) anwesend sind.

Jeder Student ist berechtigt im Vorfeld oder direkt auf der Vollversammlung Anträge einzubringen und sich auf die Rednerliste setzen zu lassen.

Bei Fragen zur Vollversammlung: Im Interview mit AStA-Referent für Hochschulpolitik Fabian Freiberger oder in die Zeitung zur Vollversammlung erfahrt ihr mehr.

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