NPD scheitert mit Mobilisierung in Friedland

NPD scheitert mit Mobilisierung in Friedland

Friedland_9Nov_08Der Wind weht kräftig in Friedland. Leicht, aber nur kurz kommt Sonnenschein auf, bis dieser von einem leichten Sprühregen weggespült wird. Am Samstag ziehen NPD-Anhänger und Gegendemonstranten durch die Friedländer Straßen. Am Stadtrand soll ein ehemaliger Wohnblock in ein Asylbewerberheim umgebaut werden. Rund 80 Flüchtlinge sollen darin Anfang 2014 unterkommen. Als Reaktion darauf meldete die NPD für den 9. November eine Demonstration durch Friedland an, die sich gegen das Asylbewerberheim und die deutsche Flüchtlingspolitik richtet. (mehr …)

NPD-Wahlkampfstart ins Wasser gefallen

NPD-Wahlkampfstart ins Wasser gefallen

Udo Pastörs und seine Kameraden und Anhänger von der NPD hatten es an diesem Samstagnachmittag nicht leicht. Zum einem mussten sie nicht nur große Teile ihrer Kundgebung im strömenden Regen abhalten, sondern während der Veranstaltung auch noch die Anwesenheit von rund 170 Nazi-Gegnern hinnehmen. Selbst konnte die NPD nicht einmal die anvisierten 50 Menschen zur Kundgebung mobilisieren, die Polizei und mehrere webMoritz-Redakteure zählten lediglich 30. (mehr …)

Nazis wollen wieder durch Greifswald marschieren

Dieses Jahr will Udo Pastörs durch Greifswald marschieren.

Nazis wollen erneut versuchen, in Greifswald Fuß zu fassen. Nachdem im vergangenen Jahr die NPD damit scheiterte, einen Stand auf dem Greifswalder Fischmarkt aufzubauen, will sie am 1. Mai erneut den Versuch starten, in Greifswald auf sich aufmerksam zu machen.

Wie aus einer Mitteilung des Informationsdienstes Nena.MV hervor geht, planen die neuen Nationalsozialisten einen Aufmarsch durch die Universitäts- und Hansestadt. Angemeldet wurde die Versammlung von Michael Grewe, Landesorganisationsleiter der NPD. Geht es nach dem Willen und Wünschen der Rechtsextremisten, sollen bis zu 500 Neonazis am ersten Mai in die Hansestadt kommen.

Aufmarschgebiet ist Schönwalde I und II

Vom Südbahnhof beginnend, wollen die Neonazis über den Ernst-Thälmann-Ring durch die Stadtteile Schönwalde I und II marschieren. Als prominentester Teilnehmer wird Udo Pastörs, Fraktionsvorsitzender der NPD im Mecklenburg-Vorpommerschen Landtag, erwartet. Darüber hinaus hat der Landtagsabgeordnete Tino Müller seine Anwesenheit angekündigt. Nach Informationen der Universitäts- und Hansestadt Greifswald wollte die Stadt im Vorfeld der Demo ein Koordinationsgespräch mit den Rechtsextremisten führen, was diese jedoch ablehnten.

Oberbürgermeister Dr. Arthur König kündigte einer Pressemitteilung der Stadt Greifswald zufolge an, in enger Abstimmung mit der Polizei versammlungsrechtliche Schritte gegen die angemeldete Versammlung unternehmen zu wollen. “Dabei wird auch entschieden, ob Voraussetzungen für ein Versammlungsverbot vorliegen. Sollte die Chance bestehen, die Demo zu verbieten, werden wir diese natürlich nutzen. Parallel dazu sind alle Greifswalder aufgerufen, sich gemeinsam der NPD entgegenzustellen. Wir wollen den menschenverachtenden Parolen mit bunten und vielfältigen Aktionen antworten. Dazu sind die Ideen aller Demokraten gefragt”, so König abschließend.

Bürgerschaft will über Gegenwehr beraten

Wie Andrea Reimann, Pressesprecherin der Stadt Greifswald, mitteilt, wird am kommenden Montag das erweiterte Präsidium der Bürgerschaft zusammentreten, um über eine gemeinsame Strategie gegen die Neonazis zu diskutieren. In der kommenden Woche möchte der Oberbürgermeister Vereine, Verbände und Initiativen ins Rathaus einladen, um gemeinsam Pläne für eine Gegenaktion zu schmieden. Bei den Vorbereitungen wolle man auch auf die Erfahrungen der Gegendemonstration von vor zehn Jahren zurückgreifen. Institutionen und Vereine, die Aktionen gegen den Aufmarsch der neuen Nazis unterstützen wollen, können sich an die Koordinatorin des Präventionsrates Dr. Christine Dembski wenden.

NPD möglicherweise nicht im kommenden Landtag vertreten

Ob die NPD erneut im Schweriner Landtag residieren wird, ist bislang fraglich.

In den vergangenen Monaten sind Neonazis in Greifswald vorwiegend durch Graffitis in der Innenstadt aufgefallen, mit denen sie gegen Homosexuelle hetzten und für die Mitgliedschaft in einer angeblich existierenden Nationalsozialistischen Hochschulgruppe warben. Zudem beschädigten Greifswalder Rechtsextremisten in der Vergangenheit Banner des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Universität Greifswald und besprühten oder beklebten an mehreren Orten und Gebäuden der Stadt die Adresse ihres Internetportals.

Die NPD, welche am 1. Mai mit möglichst vielen ihrer Kameraden durch die Stadt Greifswald marschieren will, zog vor vier Jahren erstmals in den Mecklenburg-Vorpommerschen Landtag ein. Neuere Umfragen sehen die NPD jedoch nicht mehr im kommenden Landtag vertreten. Nach einer Spiegel-Online Befragung liegt die rechtsextreme Partei gegenwärtig bei 4 Prozent. In Greifswald holte die NPD bei der vergangenen Landtagswahl fünf Prozent der Stimmen, während im angrenzenden Landkreis Ostvorpommern die NPD mehr als doppelt so viele Stimmenanteile (zirka 12 Prozent) holte. An den vergangenen Bürgerschaftswahlen beteiligte sich die rechtsextremistische Partei nicht.

Foto: Torsten Heil (Udo Pastörs, Aufmacher), Erik Jalowy/ jugendfotos.de (Schweriner Schloss)

Nazis marschieren ungehindert durch Anklam

Etwa 200 Neonazis marschierten am 31. Juli unter dem Motto “Gegen kinderfeindliche Bonzen – für eine lebenswerte Zukunft in unserer Heimat – Freiheit statt BRD” ungehindert durch Anklam. Ursprünglich hatte die NPD ein Kinderfest angemeldet, was jedoch von Seiten der Stadt nicht genehmigt wurde, da zur selben Zeit am selben Ort eine Jungbürgerversammlung abgehalten wurde.

Nachdem die NPD sich gerichtlich gegen diese Entscheidung nicht durchsetzen konnte, kündigte sie eine Demonstration unter besagtem Motto an. Diese wurde von Michael-“Poleninvasion stoppen”-Andrejewski angemeldet. Darauf hin folgte eine Mobilisierung zur Gegendemo durch die Antifa. Nachdem beide Demonstrationen durch den Landkreis Ostvorpommern verboten wurden, rief die Antifa dazu auf, nicht nach Anklam zu fahren. Es folgte einen Tag später, am 29. Juli von Seiten des Verwaltungsgerichtes Greifswald eine Aufhebung des Verbotes des Neonaziaufmarsches. Im Gegenzug entschied der Landkreis, das Verbot der Gegendemo wieder aufzuheben.

Ungeachtet dessen hielten die Organisatoren an der Demobilisierung fest. Der Anklamer SPD-Ortsverband und Greifswalder Jusos hofften bis zuletzt, dass sich ungeachtet der Demobilisierung dennoch genügend Antifaschistinnen und Antifaschisten einfinden würden, sodass doch noch eine  Gegendemo in kleineren Rahmen stattfinden könnte. Diese Hoffnung ging nicht in Erfüllung. Zwar kamen aus Greifswald Vertreterinnen und Vertreter der Jusos, Linke.SDS, Jungen Union, Grüne und Liberale nach Anklam, allerdings reichte die Teilnehmerzahl nicht für eine Gegendemo oder Kundgebung aus.

“Diese Scheiß-Nazis!”

Die Neonazis, darunter auch Udo Pastörs, konnten ungehindert durch die Stadt marschieren und in der Südstadt eine Kundgebung abhalten. Ferner wurden die Bürgerinnen und Bürger von der Stadt dazu aufgefordert, ihre Häuser nicht zu verlassen, Fenster und Türen geschlossen zu halten und so den Nazis “die kalte Schulter” zu zeigen. Und so war an diesem Tag außer rund 250 Polizisten, 200 Neonazis, vereinzelte Touristen und Passanten in Anklams Straßen kaum jemand zu sehen. Im Umfeld der Demontration hielten sich kleinere Gruppen von Neonazis auf, vermutlich um eventuelle Aktivitäten von Antifaschistinnen und Antifaschisten zu beobachten. Wenngleich sich die Neonazis – abgesehen von “Freiheit statt BRD” und “Für den nationalen Sozialismus”-Parolen – ruhig verhielten, wurden die angereisten Nazigegner von der Polizei gewarnt, “nicht vor den Nazis herum zu springen.”

Das am Vortag von der Stadt Anklam am Steintor aufgehangene Protestplakat “Kein Ort für Neonazis in Anklam” wurde in der Nacht zum Samstag von Neonazis mit Farbbeuteln beworfen. “Diese Scheiß Nazis” kommentierte erregt ein vorübergehender Anklamer die Aktion. Ein ebenfalls vor dem Rathaus aufgehangenes Banner dieser Art wurde von den Faschisten entfernt. Die Neonazis kündigten zudem an, künftig an jedem Wochenende im September ein Kinderfest veranstalten zu wollen und hätten dies bereits angemeldet.

Friedensgebet gegen Nazis und Jungbürgerversammlung

Um 12 Uhr fand in der Marienkirche ein halbstündiges ökumenisches Friedensgebet statt, um dennoch ein Zeichen gegen den Neonaziaufmarsch zu setzen.  Die rund 50 Kirchenbesucher sangen mehrere Friedenslieder und beteten für den Frieden in Anklam. In dem Gebet äußerten sie die Hoffnung, dass “die Polizisten und Einsatzkräfte das Richtige tun  und der Versuchung der Macht widerstehen und Frieden suchen werden.”

Von der Stadt Anklam wurde am Nachmittag die zweite Jungbürgerversammlung unter Beteiligung von CDU, SPD, Initiative für Anklam und der Partei Die Linke. ausgerichtet. Die Veranstaltung diente dem Ziel, die Jugendpartizipation in der Stadt zu steigern. Anklams Bürgermeister Michael Galander kam somit mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch. Dieser war angesichts der Fragen teilweise überrascht. Es ging nicht nur um “Bolzplätze” und die Sanierung von historischen Gebäuden, sondern auch um die vielen Baustellen. Die Ansiedlung von McDonalds war für die meisten Jugendlichen von besonderer Wichtigkeit. Der Neonazi-Aufmarsch vom Vormittag wurde von keinem der Anwesenden thematisiert. Dennoch distanzierte sich Galander indirekt von der NPD, indem er den Jugendlichen erklärte, wie viele “demokratische Parteien” im Stadtrat säßen, mit denen er als Bürgermeister zusammen arbeite. Die NPD fiel nicht darunter.

Im Gespräch mit dem webMoritz äußerte Galander, dass künftig wesentlich stärker gegen Nazis vorgegangen werden soll. Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt fühlten sich in den vergangen Jahren von der Kommunalpolitik vernachlässigt, was die NPD ausnutzte. Dem wolle man nun durch Aktionen wie eben beispielsweise dem Jungbürgerforum begegnen. Man wolle viel stärker den Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern suchen. “Nazis haben in Anklam nichts verloren. Erst wenn der letzte Nazi aus Anklam weg ist, geht es wieder aufwärts mit der Stadt”, so der 40-Jährige weiter. Daher werde es die Stadt auch nicht hinnehmen, dass die NPD jedes Wochenende im September ein Kinderfest in Anklam veranstaltet und kündigte Widerstand dagegen an. Auf einen Aufruf, an der von der Antifa angekündigten Gegendemo teilzunehmen, verzichtete der Bürgermeister, da er befürchtete, dass sich unter den nach Anklam anreisenden Demonstrantinnen und Demonstranten linke Gewalttäter befänden. Er wollte sich nicht hinter eine Demonstration stellen, bei der es seiner Meinung nach möglicherweise zu Ausschreitungen gekommen wäre.

Fotos: Fotografen sind der Redaktion bekannt.

Hinweis der Redaktion: Der Artikel wurde noch um eine weitere Information ergänzt, die beim Erstellen des Textes einzubauen versäumt wurde.

1.Mai Nazifrei! – Erlebnisbericht aus der Blockade in Rostock

Ein Erlebnisbericht von Christopher Denda

In den vergangenen Jahren war die Demonstration der örtlichen Rechtsextremen in MV zum ersten Mai nach Neubrandenburg verlagert worden. Vergangenes Wochenende sollte es erstmalig nach vier Jahren wieder einen Aufmarsch der Neonazis in Rostock geben. Von den Erfolgen der Blockade aus Dresden bestärkt wollten wir nun gleiches in Rostock versuchen.

Rostocker Parteien und Sozialministerin Manuela Schwesig feierten selbst in Evershagen ein Straßenfest gegen rechts. Die Route der Nazis sollte lediglich einen Kilometer daran vorbeigehen.

Die Sitzblockade auf der Brücke über die Stadtautobahn

Währenddessen versucht ein breites linkes Bündnis den Aufmarsch der Rechtsextremen zu verhindern. An deren Sammelpunkt, dem Marktplatz Lütten Klein, werden dann Punkt 9 Uhr wichtige Knotenpunkte besetzt. Es kommt zu insgesamt drei Sitzblockaden auf der Abfahrt Lütten Klein der Stadtautobahn, der Helsinkier und der Petersburger Straße.

Die Stimmung innerhalb der Sitzblockade ist sehr gelassen, auch wenn man noch nicht weiß, wie lange man dort verharren muss. Über den Köpfen kreist ein Polizeihubschrauber und die Demonstranten sind von Polizeieinsatzkräften eingekesselt. Aber es bleibt erst einmal alles friedlich.

Dann gegen 11 Uhr die erste gute Nachricht von der Demoleitung – es sind erst wenige Nazis in Lütten Klein eingetroffen. Eine Stunde später wird’s dann aber doch noch brenzlig – im wahrsten Sinne des Wortes –eine Wiese steht in Flammen und es kommt zu starker Rauchentwicklung. Dadurch werden auch die Einsatzkräfte der Polizei sichtlich nervöser.

Mittlerweile ist Udo Pastörs, der Fraktionsvorsitzende der NPD im Schweriner Landtag, mit etwa 600 Anhängern der rechten Szene in Lütten Klein versammelt – mehr als die Veranstalter geplant hatten.

NPD-Funktionär Udo Pastörs zieht mit Anhängern durch Rostock

Beamte schätzen, dass sich etwa 500 Leute in der Sitzblockade befinden – darunter auch Mitglieder des Landtags, wie Helmut Holter und Wolfgang Methling (Linke) sowie Reinhard Dankert (SPD).  Weitere linke Demonstranten, die zu der Blockade stoßen wollen, werden von Polizisten begleitet. Die Gruppe blockiert die Brücke über die Stadtautobahn. Der Demonstrationszug der Rechten sollt eigentlich genau hier entlanggehen. (mehr …)