StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

Es heißt auch in diesem Jahr wieder: Das StuPa ruht nicht. Nach der ausgefallenen, ersten, ordentlichen Sitzung des Jahres letzte Woche Dienstag wurde als Reaktion direkt die erste außerordentliche Sitzung einberufen. Wie immer startet hier ab 20:15Uhr der Liveticker aus dem HS 3 am Ernst-Lohmeyer-Platz.

Das Drucksachenpaket findet ihr an der gewohnten Stelle im Studierendenportal.

Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”
TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01
TOP 7 Personalien Medienausschuss
TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen
TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2
TOP 10 Sonstiges

Hier startet um 20:15 der Liveticker…

Hallo und herzlich Willkommen alle miteinander. Wir begrüßen euch im neuen Jahr und einem neuen StuPa-Liveticker. Hochmotiviert haben sich die üblichen Verdächtigen im Hörsaal 3 am ELP eingefunden und warten auf den Start. Es tickern heute für euch: Konstantin, Lucas, Niklas, Pamela, Clara, Nora, Juli, Caro und Adrian. 

20:22Uhr

TOP 1 Begrüßung

Sophie sagt Hallo und eröffnet die heutige Sitzung. Außerdem weist sie darauf hin, dass wir uns bereits nääächste Woche wieder treffen, um zurück in die ursprüngliche Sitzungsplanung zu kommen (die heutige Sitzung ist ja außerordentlich).

20:23Uhr

TOP 2 Formalia

Es sind 17 StuPist*innen anwesend und es gibt fünf Stimmübertragungen.

Die Tagesordnung wird ohne Änderungen angenommen.

20:24 Uhr

TOP 3 Berichte

Niklas berichtet von einer personellen Änderung in den Reihen der moritz.medien: Målin hat Clara als Chefredakteurin beim Magazin abgelöst. Sie kann heute leider nicht da sein, Sophie wünscht ihr aber dennoch viel Erfolg für die Arbeit.

20:25Uhr

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt eine Nachfrage zu den Fragebögen für die akademischen Gremienwahlen, die wir bei den moritz.medien dieses Jahr wieder erstellt haben. Anscheinend wurden nicht alle zur Wahl stehenden Leute angeschrieben (die Kandidierenden der akademischen Gremien wurden im Gegensatz zu denen der studentischen Gremien wohl außen vor gelassen). Adrian (Chefredaktion webmoritz.) entschuldigt sich und sagt, dass der Fragebogen anscheinend nicht an alle Personen rausgeschickt wurde.

Außerdem merkt Nico an, dass es wohl leicht unterschiedliche Fragebögen gegeben hätte. Auch dafür entschuldigt sich Adrian.

Felix hat auch nochmal auf der webmoritz-Website geguckt: Es gibt doch auch Fragebögen für die akademischen Gremien.

Sophie erklärt, dass das Problem wäre, dass nicht die Leute angeschrieben wurden, die nur für die akademischen Gremien kandidieren.

Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es heute nicht.

20:29Uhr

TOP 5 Antrag: “Urabstimmung zum bundesweiten Semesterticket”

Robert kommt nach vorne. 

Es ist eine Urabstimmung geplant, für die der Text jetzt formuliert wurde.

Robert ruft dazu auf, den aktuellen Text zur Urabstimmung gern zu optimieren, der sei aktuell nur sein Vorschlag.

Charlotte vergewissert sich: Es ist der Fragetext gemeint, der eingesehen werden kann, oder? Robert bejaht.

Simon fragt, ob es bei der Abstimmung kein Infomaterial gibt und ob es die in einer Informationskampagne geben wird.

Der Plan für die Kampagne und Infomaterial würde laut Robert bereits stehen. Das ist aber separat zur Abstimmung selbst.

Nico hat eine Verfahrensfrage: Er würde gern namentlich über die Angelegenheit abstimmen. Muss er dazu einen Geschäftsordnungsantrag stellen? Sophie sagt, das sei der Fall. Also gibt es den GO-Antrag über namentliche Abstimmung.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Frage ist, ob eine Urabstimmung stattfinden soll oder nicht. Die Formulierung soll aber trotzdem in der Diskussion bereits geklärt werden.

Plötzlich ist es sehr ruhig hier und kein Rauschen mehr zu hören – komisch.

Lukas ist der Meinung, dass es möglich sein sollte, den Stimmzettel ungültig abzugeben.

Laut Lukas fehlt eine durchaus wichtige Information im Beschlusstext, da sei nämlich noch kein genaues Datum angegeben. Robert ergänzt, dass es sich ja um den Zeitraum vom 29. bis 31. Januar handeln würde, er habe das nur vergessen mit aufzunehmen.

Es wird diskutiert, ob in den Antrag dazugeschrieben werden soll, dass der AStA für die Informationskampagne zuständig ist.

Nico fragt nochmal nach.

Sophie erklärt nochmal.

Simon hat bereits einen Änderungsantrag zur Formulierung, es gibt aber erst noch Redebedarf.

Sophie stellt erst einmal sicher, dass es keine weiteren Fragen mehr zum Antrag gibt.

Robert tritt wieder ans Pult und stellt den Projektplan vor.

Vorne ist jetzt auch der Bildschirm wieder zu sehen und das Rauschen ist auch wieder da.

Robert erklärt nun die bereits geschehenen Schritte, die zur Urabstimmung nötig sind.

Die technischen Voraussetzungen werden bereits in die Wege geleitet, morgen gibt es ein Treffen mit der Firma und eine Testwahl. 

Parallel laufe die Kommunikation mit dem Studierendenwerk und der Uni, welche Flächen für das Informationsmaterial verwendet werden können. Auch Flyer und Instagramposts, etc. vom AStA seien geplant. Robert wäre eine möglichst gute Sichtbarkeit wichtig. Am 23.01. sei ein Zoom-Meeting geplant, bei dem Studierende Fragen stellen können, die Robert dann versuchen werde zu beantworten. Heute sei der erste Entwurf des Flyers fertig geworden. Der größte Punkt sei gerade die Öffentlicher-Auftritt-Kampagne.

“So der Plan.”

Robert

Nun möchte Robert die Chance nutzen um direkt die Flyer, die für die Veranstaltung gedruckt werden sollen vorzustellen

“Es sind unheimlich viele Informationen und das muss man vielleicht noch etwas herunterbrechen.”

Robert über den angeworfenen Flyer.

Vor allem Arne ist mit dem Flyer beschäftigt.

“Wir arbeiten im Hochdruck daran.”

Robert

Jetzt erwarte Robert gespannt alle Fragen.

Simons Frage hat sich schon geklärt.

Charlotte lobt die Mühe, die aktuell in die Organisation gesteckt wird. Bevor sie den Flyer gesehen hat, habe sie sich die Frage gestellt, wie man zum Vorgespräch mit Robert gelangt, aber das habe sich dann dank des QR-Codes geklärt.

Robert bestätigt, dass das auf dem Flyer ganz groß drauf stehe. Tom wirft in den Raum, dass der Link auch jetzt schon funktioniere.

Niklas dankt für die Arbeit. Der Flyer gefalle ihm ebenso gut. Er ist nicht der Meinung, dass der Flyer gekürzt werden müsse. Er schlägt eine sechste Seite mit Keyfacts vor, schließlich brauche ein Flyer eine gerade Seitenzahl. Dann könne laut ihm der Rest des Inhalts auch so ausführlich stehen bleiben wie bisher.

Er fragt, ob das Sondierungstreffen mit den Verkehrsbetrieben am 22.01. das erste sei oder ob es bereits eines gegeben hätte. Robert antwortet, dass es das erste Treffen sei, weil die Stadtwerke vorher ausgebucht waren. 

Aber das sei für die Urabstimmung an sich kein Problem.

Felix bedankt sich für die Vorbereitung. Er möchte Roberts Kompetenz nicht in Frage stellen, aber möchte fragen, ob es nicht sinnvoll wäre, noch jemanden von den Stadtwerken dazu zu holen, um keine Stimmen zu verlieren, nur weil eventuell nicht zum richtigen Zeitpunkt auf alle Fragen reagiert werden konnte.

Robert antwortet,  er fühle sich in seiner Kompetenz nicht angegriffen. Er findet die Idee gut und fragt die Stadtwerke mal an. Außerdem halte er sechs Seiten für den Flyer auch für eine sehr gute Idee.

Emil hat eine Frage zur Informationskampagne: Wissen sie schon mehr zu den Härtefallklauseln oder wie es mit Studierenden ist, die Wohngeld erhalten?

Robert erklärt, dass ein paar Fälle schon berücksicht und von der Bund-Länder-Runde befürwortet seien.

Es gebe auch zusätzliche Härtefälle, die beispielsweise direkt mit den Verkehrsverbünden geregelt werden müssen. Allerdings sei davon auszugehen, dass die Verkehrbünde nur wenige Härtefälle aus eigenem Antrieb heraus befürworten würden.

Wie wir als Studierendenschaft damit umgehen sollten, “ist dann eine Sache, die wir ausmachen müssen.”

Zum Beispiel könne es ja sein, dass Studierende das nur in Raten bezahlen könnten.

“Ziemlich komplex, sorry dafür.”

Robert

Emil hat noch eine Folgefrage: Wurde schon überlegt, was in so einem Fall gemacht werden könnte?

Robert antwortet, dass die Idee sei, ähnlich wie beim Sozialdarlehen, das Ganze in Raten einzuteilen. 

Aber das müsste in der Sozialdarlehensordnung vermerkt werden, die zur Zeit von der AG SHA bearbeitet wird. Das müsste dann also bald geschehen.

Sophie fragt zum Zoom-Meeting: In der angeworfenen Tabelle steht, dass Fragen an Robert gestellt werden könnten.

Das in der Tabelle war eher an die StuPist*innen gerichtet, aber er ist auch auf E-Mails von Studierenden vorbereitet.

Nico bedankt sich ebenfalls für die Arbeit, die schon in das Projekt geflossen ist. 

“Wirklich, Hut ab dafür.”

Nico

Er wünsche sich, dass Robert ins Gespräch mit Frau Huwe mit reinnimmt, was getan werden kann, damit Studierende nicht in eine Schuldenfalle gelangen.

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Sophie wirft ein, dass es das es beim Sozialdarlehen nicht der Fall ist, dass Studierende immer mehr bezahlen müssen, wenn sie die Raten nicht zum vereinbarten Termin bezahlen können. Das wäre also auch hier der Fall und diese klassische Schuldenfalle eher unwahrscheinlich.

Raphael fragt, ob sich an dem Wert des Semesterbeitrags etwas geändert habe.

Robert erklärt, dass sie daher auf dem Flyer “zur Zeit” geschrieben haben, weil sich der Betrag ja jederzeit ändern könnte. Dazu gab es im AStA eine kleine Diskussion und sie arbeiten noch an dem Abschnitt.

Felix habe mehrere Fragen, er sei mit der absoluten Formulierung des Preises vorsichtig. 

Außerdem: Werden die Gebühren zentral wie die Semestergebühr bezahlt? Liegt die Verwaltung dann komplett beim AStA, weil dieser Betrag nur von Teilen der Studierendenschaft gezahlt werden muss?

Felix führt aus, dass er dem AStA diese Aufgabe durchaus zutrauen würde, aber die Referent*innen schon gut mit Arbeit ausgelastet seien.

Robert merkt an, dass diese Frage noch nicht gestellt werden konnte. Auch das werde er mit in das Gespräch mit Frau Huwe nehmen.

“Das wird ein wilder Ritt, ich hab’s ja schon mal gesagt und kann es nur beteuern.”

Robert

Inti hätte eine Frage zu der ursprünglichen Frage. Stimmt es, dass bei der Urabstimmung keine weiteren Infos außer dem Fragetext bei der Abstimmung dargestellt werden können.

Robert erklärt, dass dies der Fall wäre.

Inti finde das schade, zumindest ein Link könnte doch abgebildet werden, das kenne er beispielsweise auch schon von anderen Entscheiden. Wäre doch schade, wenn wichtige Informationen nicht abgebildet werden könnten. Außerdem fände er es gut, wenn in der Frage auch stehen würde, was das Ticket ungefähr kosten würde.

Felix verstehe den Gedanken total, sei aber dennoch dagegen, das mit abzubilden. Er fände das komisch und er könne sich kaum vorstellen, dass auf dem Zettel dann in neutralem Wortlaut, ohne Einfluss der Meinung, zusätzliche Informationen abgebildet werden können.

Es sei schwierig, diese Informationen komplett neutral darzustellen. Es gebe ja die Möglichkeit, sich vorher zu informieren. Der AStA bemühe sich ja auch um eine gelungene Informationskampagne.

Tom sei ebenfalls der Meinung, dass zusätzliches Infomaterial in der Wahlkabine nichts mehr zu suchen habe. Des Weiteren sei man auf dem Weg zur eigentlichen “Wahlkabine” bereits ausreichend der Möglichkeit gegenübergestellt, sich ausführlicher zu informieren. 

Nico schließe sich dem an. Er glaubt, dass das unübersichtlich werden und verwirren könnte. Daher sei es besser, das so einfach wie möglich zu halten. Er vergleicht das mit seiner Erfahrung zu den Gremienwahlen, die gerade laufen.

Marco sei bei der Wortwahl an einer Stelle des Flyers stutzig geworden. Er finde es etwas unglücklich formuliert, dass von “anderen Gründen” die Rede ist, wenn es darum gehe, wer nicht für das Ticket bezahlen müsse. Das könne schließlich jede*r unterschiedlich auslegen.

Robert stimmt dem grundsätzlich zu und gibt an, die Auslandsaufenthalte als anderen Grund genau mit in die Formulierung aufnehmen zu wollen.

Lukas sagt, dass die genauen vertraglichen Regelungen dann später sowieso noch durch das StuPa beschlossen werden müssen.

Robert bestätigt dies.

Es gibt keine weiteren Wortmeldung und so gehen wir zur Änderungsantragsdebatte über.

21:08Uhr

Sophie merkt direkt an, dass der Durchführungszeitraum wie bereits besprochen schon einmal mit in den Antrag aufgenommen werde.

Ein StuPist ist der Meinung, dass in der Formulierung stehen soll, dass die Entscheidung für das Thema dabei verbindlich eine Erhöhung des Semesterbeitrages zur Folge hätte.

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Marco fragt nochmal nach, ob es für die Studierendenschaft nicht sowieso möglich sei, jedes Semester wieder auszusteigen.

Dies wird bestätigt.

Daher fände Marco es sinnvoll, wenn der Beitrag zu jedem Semester genau drin stehen würde.

Emil ist gegen die Ergänzung des Betrags.

Marie stimmt Emil zu, sie fände es besser, wenn die Frage so einfach wie möglich gehalten wird. Es gibt davor ja auch noch Infomaterial.

Sie habe da genug Vertrauen in die Studierendenschaft sich vorher umfassend darüber zu informieren. 

Simon merkt an, dass es Unis gebe, wo das Semesterticket freiwillig sei.

Robert antwortet, dass dies ab dem Wintersemester 2024/25 an keiner Universität, die das bundesweite Semesterticket anmeldet mehr möglich sei.

Die Verkehrsverbünde und Studierendenschaften dürfen auch dann noch eigene Verträge verhandeln.

Marco wäre eigentlich dran, möchte aber lieber nach der nächsten redenden Person drankommen. Darüber ist Felix sehr sehr empört.

Felix stimmt Emil zu. Er ist ebenfalls gegen die Ergänzung des Beitrags.

Marco, der jetzt doch drankommt, fände es durchaus angebracht, einen konkreten Preis dann mit anzugeben, das verkompliziere gar nichts.

Nico hat jetzt schon etwas länger über Emils Beitrag nachgedacht. Er stimme dem zu, dass es das verkomplizieren könnte, aber er fände es dennoch wichtig, wenn die Konsequenz der Beitragserhöhung in der Frage verdeutlicht werde.

Robert ergänzt, dass der AStA wirklich viel Informationsmöglichkeiten bieten will, sodass eigentlich niemand uninformiert abstimmen müssen sollte. So einfach, wie die Frage aktuell ist, würde Robert sie also aktuell bereits am besten finden.

Lukas möchte nochmal zu der Frage äußern, ob das Ganze dann final sei und man da so schnell nicht mehr rauskommt, sollte es zu teuer sein: Diese Veträge seien individuell ausegehandelt und erlauben Spielraum für Verhandlungen. 

Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, mal ein Semester kein Semesterticket zu haben und dann wieder doch.

Sophie fasst kurz zusammen, welche Änderungsanträge derzeit im Raum stünden. Einmal wäre das, die Formulierung mit “60 % des Deutschlandtickets (zurzeit [Preis])” mit in die Fragestellung aufzunehmen, und einmal, nur “60 % des Deutschlandtickets” zu ergänzen.

Simon schickt seinen Formulierungsvorschlag ans Präsidium.

Währenddessen wird darüber abgestimmt, ob der prozentuale Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.

Das Ergebnis scheint so knapp zu sein, dass genau nachgezählt werden muss. Schließlich wird dieser abgelehnt.

Jetzt wird darüber abgestimmt, ob der genaue Betrag in die Abstimmungsfrage geschrieben werden soll.

Auch das wird nach genauer Nachzählung abgelehnt.

Anscheinend haben unterschiedlich viele StuPist*innen bei den beiden Fragen abgestimmt, das sei aber egal.

Felix habe sich den Beschluss aus der letzten StuPa-Sitzung noch einmal angeschaut und der Part, dass der AStA die Infokampagne durchzuführen hat, müsse jetzt laut ihm heute noch aufgenommen werden.

Lukas fragt nochmal, ob der Zeitraum schon drin stehe.

Ja, das hat Robert gleich übernommen.

Es scheint keine weiteren Änderungsanträge zu geben, somit kommen wir zur Endabstimmung.

Es wird namentlich abgestimmt.

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Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

Marie stellt den GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Es gibt formale Gegenrede und somit wird darüber abgestimmt. Die Abstimmung ergibt: Es gibt jetzt keine Pause.

21:27Uhr

TOP 6 AStA-Beschluss Nr. 2024-01

Sophie fragt, ob es noch Nachfragen zu dem Antrag gibt, der vorne angeworfen wird. Es geht darum, ob die Urabstimmung finanziert werden soll.

Es gibt Unstimmigkeiten dazu, ob es sich hierbei um einen Finanzantrag handelt. Sophie sei der Meinung, dass es keiner ist.

Es wird abgestimmt und angenommen.

21:29 Uhr

TOP 7 Personalien Medienausschuss

Der Medienausschuss hat getagt und auf der letzten Sitzung einen neuen Vorsitz sowie einen stellvertretenden Vorsitz gewählt: Emil und Angelina wurden erfolgreich in die beiden Rollen gewählt. 

Jetzt müssen diese bestätigt werden.

Die Mehrzahl der StuPist*innen stimmen zu, somit sind Emil und Angelina bestätigt.

21:30Uhr

TOP 8 Aktuelles zu den Gremienwahlen

Hannes ist Teil der studentischen Wahlleitung und geht jetzt nach vorne.

“Mooiiiiiiiiiiiiiin”

Hannes

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Heute Morgen sei die Wahl mit kurzer Verzögerung gestartet und laufe jetzt noch bis Freitag um 12:30 Uhr.

Hannes stehe den StuPist*innen bei allen Unklarheiten Rede und Antwort.

Nico bedankt sich für die ganze Informationskampagne. Die habe er letztes Jahr etwas mau gefunden. Diesmal sei er an jeder Ecke an Werbung vorbeigekommen. Das fände er gut.

“Das hat mir dieses Jahr einfach sehr gut gefallen.”

Nico

Simon möchte noch anmerken, dass Flyern in den Unigebäuden verboten sei, aber es in diesem Gebäude Flyer von einer gewissen “Gruppierung” gegeben habe. 

Unkommentiert geht es weiter mit dem nächsten TOP.

21:33 Uhr

TOP 9 Beschlüsse VV WiSe 23 – Teil 2

Sophie spricht sich dafür aus, jetzt erstmal eine Pause einzulegen, weil die StuPist*innen aktuell etwas unruhig werden.

Pause bis 21:45 Uhr oder so – wird meistens ja doch länger 🙂

21:46 Uhr geht’s weiter. In der letzten Sitzung war das StuPa bis zum Antrag 9 gekommen, also machen wir jetzt mit Antrag 10: “Vegetarische Mensa” weiter. 

VV-Antrag 10: “Vegetarische Mensa”

Sophie erkundigt sich nach Anmerkungen oder Fragen.

Jacob spricht die Nährwerttabelle an, die im Antrag erwähnt wird. Ich glaube, er möchte die Tabelle nicht komplett offen stehen lassen, um Menschen nicht zu triggern.

Nico schlägt vor, die Tabelle einzuklappen.

Marie schlägt vor, dass die Tabelle auch verdeckt vorliegen könnte, so dass die Tabelle bei Bedarf eingesehen werden kann. 

Sophie bestätigt, dass man die Art und Weise der Umsetzung den Mensen ja offen lässt. 

Felix erwähnt, dass sich ja auch mal dafür ausgesprochen wurde, die für jedes Gericht anfallenden CO2-Fußabdrücke ersichtlich zu machen, und das wohl in Arbeit sei. Vielleicht könne man dann die Nährwerte an der gleichen Stelle unterbringen wie diese Informationen.

Jacobs Vorschlag ist jetzt, “extern” als Attribut für die Tabelle im Antrag aufzunehmen.

Der Änderungsantrag wird abgestimmt. Dieser wird mit einer Gegenstimme angenommen.

Der gesamte Antrag wird nun abgestimmt. Der Antrag wird angenommen.

VV-Antrag 11: “Gegen eine Kommerzialisierung der Hochschule”

Felix hat Redebedarf. Er störe sich an der Formulierung, dass nur noch Vereine, Initiativen etc. “in die Beutel [gepackt]” werden dürfen.

Kurze Diskussion, ob dies ein redaktionelles Problem sei. Ist es anscheinend nicht und somit wird die Umformulierung zum Änderungsantrag. 

Dieser wird angenommen.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Mit drei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Antrag 11 angenommen.

VV-Antrag 12: “Sanierung und Instandsetzung der Sportanlage in der Hans-Fallada-Straße”

Felix fragt sich, ob die Formulierung in den Beschlüssen generell dahingehend geändert werden sollte, dass bei allen Anträgen stehe, dass sich das Studierendenparlament und nicht mehr die Vollversammlung dafür ausspräche. Sophie erwähnt, dass sich darauf wohl auch schon geeinigt wurde und sie das beim Weitergeben aller Beschlüsse auch umsetze.

Felix hat einen Kommasetzungskommentar. Das sei aber redaktionell.

“Das ändert nichts am Inhalt.”

Sophie

Es gibt keine Änderungsanträge.

Weiter mit der Abstimmung: Der Antrag wird angenommen.

VV-Antrag 13: “Soziales Engagement”

Es gibt weder Redebedarf noch Änderungsanträge…

…oder doch: Lukas fragt, ob nicht ein spezifisches AStA-Referat festgelegt werden müsse. Es steht im Raum, dass sich das Referat Soziales damit beauftragt wird. Robert spricht sich dafür aus (in Hannas Abwesenheit).

Schließlich trägt der Antrag “Sozial” schon im Titel.

Dieser Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Henry möchte nochmal umformulieren. Er finde es nicht so gut, dass sich der AStA damit auseinandersetzen soll. Es gebe schließlich auch andere Initiativen, auf die aufmerksam gemacht werden könne.

Lukas stimme an sich zu, meint aber zu glauben, dass sich in der VV darauf geeinigt wurde, als Studierendenschaft einen neuen Beitrag für soziales Engagement in der Stadt zu schaffen. 

Ein Handy klingelt, irgendein Song mit schlechten Lautsprechern – sorry, aber nie ein guter Klingelton in der Öffentlichkeit.

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Nico verstehe es so, dass geguckt werden solle, ob sich einem aktuellen Projekt angeschlossen werden könne oder ein neues ins Leben gerufen werden soll.

Lukas versucht, zu konkretisieren, hat aber auch Schwierigkeiten. Irgendwie sind sich alle unsicher. 

“Mir fehlen die Worte heute Abend, tut mir leid.”

Lukas

Der Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird mit drei Enthaltungen einstimmig angenommen.

VV-Antrag 14: “Dein Pfand rettet Leben”

Lukas fragt nach, ob es nicht eine Hochschulgruppe gab oder gibt.

Kurzer Austausch über den Bestand der UNICEF-Hochschulgruppe. Kevin stellt klar, dass diese auch derzeit aktiv sei.

Der Änderungsantrag besagt nun, dass die im Antrag genannte Hochschulgruppe geändert werden soll.

Sowohl der Änderungsantrag als auch der generelle Antrag werden angenommen.

VV-Antrag 15: “Förderung von Mental Health an der Universität”

Es gibt keine Redebeiträge und Änderungsanträge.

Direkt weiter mit der Abstimmung.

Dieser wird mit 4 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen angenommen.

VV-Antrag 16: “FLINTA*-Only Öffnungszeiten für das Fitnessstudio des Hochschulsports”

Lukas möchte dies auch gerne einem AStA-Referat zuordnen und schlägt das Referat für Soziales vor.

Schnell ist aber klar, dass eigentlich das AStA-Referat für Veranstaltungen zuständig wäre. Dies wird nun zum Änderungsantrag.

Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.

Marie schlägt vor, eine Beschlusskontrolle einzuführen. Hat der AStA vielleicht einen Vorschlag für ein Datum?

Bennet aus dem AStA sagt dazu, dass eine Beschlusskontrolle frühestens im Mai stattfinden könne.

Das nimmt Marie etwas widerwillig hin.

Emil schlägt vor, das auf die erste ordentliche Sitzung der neuen kommenden StuPa-Legislatur zu setzen, wie bei Anträgen zuvor auch schon. Das wird so übernommen.

Dieser Änderungsantrag wird auch angenommen.

Ohne weitere Änderungsanträge geht es weiter zur Endabstimmung. 

“Ich habe genauso Wortfindungsschwierigkeiten wie Lukas vorhin.”

Sophie (StuPa-Präsidium)

“Liegt am Raum.”

Lukas

Der Beschluss wird angenommen, mit drei Gegenstimmen.

VV-Antrag 17:„Überdachung und bauliche Erweiterung von Fahrradbügeln“

Kein Redebedarf.

Sophie schlägt vor, das AStA-Referat für Ökologie damit zu beauftragen.

Marie wünscht ebenfalls wieder eine Beschlusskontrolle zur nächsten ersten ordentlichen StuPa-Sitzung und die beiden Punkte sollen im selben Änderungsantrag abgestimmt werden.

Sophie überlegt nun, diese beiden Punkte zu einem Änderungsantrag zusammenzuschließen.

Dies wird so gemacht.

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Die Endabstimmung ergibt die Annahme des Antrages 12.

VV-Antrag 18: „Sitzgelegenheiten im Audimaxgebäude“

Nico wünscht sich auch hier jemanden, die*der damit beauftragt wird, aber weiß nicht, in welches AStA-Referat das rein fallen würde.

Es wird sich auf den AStA-Vorsitz geeinigt.

Nico möchte auch gleich eine Beschlusskontrolle hinzunehmen – nur wann?

Robert sagt, dass er ja schon bei der nächsten Sitzung etwas dazu sagen könnte, aber vielleicht doch auch nochmal später.

Es wird sich auf die erste ordentliche Sitzung der kommenden Legislatur als Beschlusskontrolle geeinigt.

Der Änderungsantrag wird angenommen.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht und die Endabstimmung des Antrags führt zu seiner Annahme.

whoooooooooooooooop, alle VV-Anträge geschafft!!1!

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22:14Uhr

TOP 10 Sonstiges

Felix habe das bei den Berichten vergessen, aber bei einer Sitzung eines Aufsichtsrates oder so wurden zwei hochschulöffentliche Beschlüsse getroffen. Diese werden kurz von Felix ausgeführt. 

Es ging unter anderem um den Semesterbeitrag, der zum nächsten Wintersemester um 10 € erhöht werden soll.

“Sehr, sehr schade”

Sophie zur Beitragserhöhung

Felix weist darauf hin, dass man zu diesen öffentlichen Sitzungen auch sehr gern kommen kann, das würde den Sitzungen sehr helfen.

Marco möchte noch etwas zu seinem Antrag sagen. Kurze Diskussion, ob das nun geschieht.

Christoph öffnet fix das Dokument dazu.

Sophie bittet darum, dass Marco vor allem die Dringlichkeit seines Antrages begründet.

Marco erklärt, dass es bei der letzten Sitzung Diskussionen beziehungsweise Empörung gab, weil einige Professor*innen sich über die ausfallenden Lehrveranstaltungen bei der Vollversammlung beschwert haben.

Sein Antrag diene unter anderem dazu, der Empörung Gehör zu verschaffen. 

Marco hat dafür auch schon mit einigen Stellen gesprochen.

Nun ist die Frage von Sophie, ob dieser Antrag wirklich dringlich ist, oder ob dieser Antrag auch bei der nächsten Sitzung gestellt werden kann.

Rein theoretisch könne man das auch nächste Woche machen.

Aber Marco sehe es nicht, warum dieser Antrag aber nicht auch einfach heute schon besprochen werden kann.

Nach kurzer Einlage von Felix zum ganzen Verfahren, stellt Marco einen GO-Antrag zum Einschub eines neuen TOPs zur Abstimmung über dien Einschub von Marcos Antrag als neuen TOP.

Es gibt formale Gegenrede und auch inhaltliche. Daher wird darüber abgestimmt, ob ein neuer Tagesordnungspunkt eröffnet werden soll. Es wird sich dagegen ausgesprochen, also wird der Antrag nächste Woche besprochen.

Tom lädt konkret zu den Langen Nächten des Lernens ein. Die Termine stehen bereits fest (31.01. und 28.02.). Da die Organisation und Umsetzung viel Arbeit seien, freue er sich, wenn Leute auf sie zukommen würden und für eine Schicht helfen könnten. Kaffeekochen, Aufschneiden von Obst und Gemüse und kleine Hilfestellungen für die Studis würden beispielsweise zu den anfallenden Aufgaben gehören, die man übernehmen kann.
Das Ganze geht jeweils bis nachts um 4 Uhr (die Schichten gehen aber jeweils über ein paar Stunden und nicht über die ganze Nacht).

“Ihr seht, die Personalstärke muss da schon ein bisschen stärker sein als drei Leute vom AStA.”

Tom

Sophie erklärt noch etwas zur neuen Geschäftsordnung des StuPas, welche ab der nächsten Sitzung gilt. 

Bei den nächten beiden Sitzungen soll ein bisschen was zu der FINTA*-Liste ausprobiert werden. Das Präsidium würde vorschlagen, dass alle StuPist*innen bis zur nächsten Sitzung ihnen schreiben, ob sie in die FINTA*-Liste oder in die gemischte Liste eingetragen werden möchten.

Alternativ könnte man die präferierte Redeliste auch auf der Anwesenheitsliste, die bei jeder Sitzung ausliegt, vermerken. Dafür müssten damit aber alle einverstanden sein, da diese Info dann einsehbar wäre. 

Felix möchte noch etwas zu Tom von vorhin ergänzen. Zum vorherigen Punkt gibt es keine Wortmeldungen mehr.

Felix möchte vorschlagen, dass eine Art Schichtplan erstellt werden könnte zur nächsten Sitzung, damit die Hilfe etwas konkreter angeboten werden könne.

Tom stimmt da auch zu, das könne er gern machen.

Sophie hat noch ein paar terminliche Anmerkungen:

Die Uni macht mit verschiedenen Partner*innen eine Kampagne gegen Rassismus. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag, den 13.01., um 14:30 Uhr auf dem Markt.

*Lautes Geklopfe*

Um 22:30 Uhr wird die Sitzung geschlossen.

Wir wünschen euch zuhause am gemütlichen Bildschirm einen schönen Abend und eine tolle Woche. 

StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

Vor zwei Wochen fand die 1. ordentliche Sitzung des Studierendenparlaments der 33. Legislatur statt. Wer die Sitzung nochmal im Detail und mit allen Insidern lesen möchte, kann dies in unserem direkt verlinkten Ticker tun. Kurze Zusammenfassung: Es wurden verschiedene Referate des AStA besetzt. Es gibt zum Beispiel wieder einen Referenten für Antifaschismus und politische Bildung, aber auch für Fachschaftsfinanzen. Die AStA-Struktur und ein Antrag zum Bürgerentscheid, der am 18.6. ansteht waren auch Thema der Sitzung. Damit gibt es für die 2. ordentlichen Sitzung keine Hürden mehr zu nehmen. Wie immer geht´s um 20:15 Uhr im HS 3 am ELP 6 los.

Das Druckensachenpaket findet ihr wie immer, an neuer gewohnter Stelle, im Studierendenportal.

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Ein kräftiges “Hallo” in die Runde
TOP 2 Formalia – Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt
TOP 3 Berichte – Es herrscht Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr eure Sorgen und Wünsche loswerden.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald – Thetis, Stubber und Baba Jaga lechzen nach neuem Equipment.
-5.2 Naturschutz Kompaktseminar – Der Lamarck-Zirkel plant ein mehrtägiges Seminar auf Hiddensee. Es wird sehr biologisch zugehen.
TOP 6 Jahresabschluss der Studierendenschaft 2022 – Es steht der Jahresabschlussbericht der Studierendenschaft an. Die BWLer*innen wird es freuen.
TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022
TOP 8 Wahlen AStA – Es stehen wieder Wahlen im Hause AStA an. Wie immer findet ihr die Links zu den Stellenausschreibungen bei den Referatstiteln hinterlegt.
8.1 Referatsleitung Veranstaltungen & studentische Kultur – Es gibt eine Bewerbung.
8.2 Referent*in für Digitales – Es gibt keine Bewerbung. Schade 🙁
8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik – Es gibt auch hier eine Bewerbung.
-8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus – Es gibt auch hier jemanden, der sich bewirbt.
8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit – Eine Bewerbung liegt auch hier vor
8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung – Ebenso hier.
8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung – Auch dieses Referat erfreut sich einer Bewerbung.
TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald – Die Uni soll dazu bewegt werden über den anstehenden Bürgerentscheid am 18.6. zu informieren.
TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald – Ein spannender Antrag.
TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum – Umfragen können auch lehrreich sein. Das ist zumindest das Ziel dieses Antrages.
TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende– Die Vorsitzenden der AG SHA sollen durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) – Die Pflegewissenschaften wollen endlich in die Fachschatsrahmenordnung. Mit der zweiten Lesung sind sie dem ein Stück näher.
TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – Ein Überbleibsel der letzten Legislatur, zumindest jetzt in zweiter Lesung.
TOP 15 Aufwandsentschädigungen – Es klimpern die Kassen. Die Aufwandentschädigungen sollen beschlossen werden.
TOP 16 Sitzungstermine Legislatur – Die nächsten Sitzungstermine sollen festgelegt werden. Hoffen wir auf eine Gutes.
TOP 17 Sonstiges


Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!

Ihr könnt es nicht erwarten, bis dieser Ticker losgeht? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:

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Hallo und ein herzliches Willkommen an alle Anwesenden und alle, die diesen wundervollen Ticker mitlesen. Es steht die zweite ordentliche Sitzung an. Es gibt einige spannende Punkte auf der Tagesordnung. Zu unserer liebsten dienstagabendlichen Beschäftigung haben sich auf der Seite des Tickers heute zusammengefunden: Adrian, Jan-Niklas, Juli und Clara. Außerdem sind Caro und Niklas, unsere liebe Medien-GeFü, dabei.

20: 20 Uhr 

TOP 1 Begrüßung 

Sophie begrüßt die Runde.

24 StuPist*innen sind an Board und somit sind wir beschlussfähig. Klopfen und Juhu.

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20:21 Uhr

TOP 2 Formalia 

Das Protokoll wird mit einer Enthaltung angenommen und auch für die Tagesordnung wird keine Änderung angebracht.

20:23 Uhr

TOP 3 Berichte


TOP 3 beginnt mit dem Bericht des Präsidiums und das berichtet von Planung sowie der Einrichtung des Büros.

Die Medien bringen eine Anmerkung zu ihrem Bericht vor. Da der Medienausschuss dem StuPa gegenüber keine Berichtspflicht hat, ist es Caro wichtig, anzumerken, dass es in der Chefredaktion des webmoritz. einen Wechsel gab. Unsere liebe Schlaura hat ihr Amt niedergelegt und Jan-Niklas hat ihre Position übernommen. 

Der AStA hat ihrem Bericht nichts hinzuzufügen, berichtet aber dann doch von der Finanzierung der Heimathafenkampagne. Es wäre aus Sicht des AStAs wünschenswert, wenn der Merch ökologischer gestaltet werden würde.

Bjarne hat 3 Punkte für uns. Er schlägt vor, diese nacheinander abzuarbeiten.

Er fragt, ob der AStA über die Hochschulinformationstage berichten kann. Robert hat das Gefühl, dass der AStA und die Informationstage bei den Besuchenden immer gut angekommen sind. Der Infostand sei sehr positiv angekommen. Er freut sich auf die künftigen Studierenden, denn er meint, dass das viele ambitionierte, engagierte Menschen waren. 

Der zweite Punkt von Bjarne bezieht sich auf das Gespräch mit Dr. Wief. Was war das Ergebnis des Gesprächs? 

Beide Etage gehen wohl an den AStA, da diese sich darum kümmern.  (keine Ahnung was der Kontext war)

Wie können wir garantieren, dass wir das universitäre Fehlverhalten nicht als Studierendenschaft ausbaden können?

Wie das gehen kann, ist eine Frage, die auch Robert und den AStA beschäftigt. Der AStA erfährt nur, welche Konten von welchen Instituten im Minus sind. 

Drei Institute sind im Minus. Es stand mal im Raum, dass die Studierendenschaft dieses Minus ausgleicht. Davon ist Robert aber nicht so begeistert. Er schlägt vor, dass eine Umverteilung stattfindet, beziehungsweise dass  eisern gespart wird, bis die Institute im Plus sind. 

Bjarne ist ein großer Fan der Umverteilung und er schlägt vor, sich zukünftig daran zu orientieren. Er fragt außerdem, wie grad der WSP-Mittel-Stand ist. 

Robert antwortet, dass wir nichts mehr haben, was wir zuordnen können, da die Abrechnung erst am 01.07. wieder erfolgt. Sie befinden sich in einem Höflichkeitsrahmen – WSP-Anträge, die dringend sind dürfen noch angenommen werden, allerdings müssen alle Anträge bis Juli warten. 

Es klopft ganz misteriös an der Tür. Waren aber nur ein paar Zuspätkommer und nicht der Weihnachtsmann. Es waren dann doch eine AStA Referentin und der Mensch vom Mensa-Club. Herzlich Willkommen.

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Um auf das Thema zurückzukommen sagt Robert, dass der AStA dringende WSP Anträge noch annehmen kann aber keine großen Mittel mehr übrig hat. Anweisungen sollen im Juli rausgehen. Robert redet einfach direkt weiter, es geht um die FSR Veranstaltung. Er sagt das sei alles in Planung und wir werden auf dem Laufenden gehalten.

Lukas hat auch mehrere Punkte anzumerken: Erstens möchte er zur Finanzierung der Heimathafenkampagne wissen, wie es mit der künftigen Beteiligung der Uni an der Kampagne aussieht. Diese soll nicht im größten Anteil von der Studierendenschaft mitfinanziert werden müssen. 

– was hat Robert geantwortet? :(( keine Ahnung. Bitten wir zu verzeihen, wir sind etwas dezimiert 🙁

Der zweite Punkt, den Lukas anspricht, sind die Kriterien und ob diese existieren, nach welchen die WSP-Mittel aufgeteilt werden. 

Der AStA hat vor, eine Zusammenarbeit anzugehen.

LKS irgendwas lala

Lukas’ letzter Punkt. Wie lief die Einarbeitung der neuen Referate? Robert hat das etwas an Chrissi? outgesourced. Chrissi meint jedoch, dass diese bis jetzt sehr kompetent wirken. 

Die moritz.medien packen die Snacks aus, das Buffet ist eröffnet.

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Emil äußert sich zum Finanzschlüssel bezüglich der WSP-Mittel. Robert merkt an, dass dieser Schlüssel zu unserer Gunsten angepasst wird, die schwindende Zahl der neuen Studis in Greifswald trotzdem ein Problem ist und es noch an vielen Stellen hapert.

Man merkt, dass sich viele Erstis nicht ummelden, bzw. weniger als vorher. Man merkt, an welchen Stellen diese fehlenden WSP-Mittel fehlen. 

Felix merkt an, dass es irgendwann vielleicht was anderes als Sattelschoner. Zudem regt er zwischen den Zeilen einen neuen Werbeclip an, da der alte schon 10 Semester alt sei. Die armen neuen Studis. ;(

“Ich halte wenig davon, jetzt zu sagen: “Make Greifswald great again.”

Felix (Stupist)

Es gibt seit ein paar Monaten einen StuPa-Beschluss, bei welcher die LKS wahrnimmt, dass “die in Greifswald” das ganz gut machen (was eigentlich) 

Robert fände es effizienter, mit einem Ruck auf uns aufmerksam zu machen und mit einer lauteren Stimme zu treffen. Felix ist der Meinung, dass ein frühzeitiges Kommunizieren sinniger wäre. Aufmerksam auf die HoPo sollte man immer machen, um Transparenz zu schaffen und anzuregen, dass in der HoPo nicht nur langweilige Beschlüsse gefasst werden. 

Rostock hat in der Vergangenheit einige Aktionen für Erstis veranlasst und diese dann als LKS-Aktion für alle Studierenden angegangen. Warum wird sowas auch nicht in Greifswald gemacht und “wir haben auch etwas, womit wir uns brüsten können” (nicht wortwörtlich)

“Die Trunstuten in Rostock kriegen nichts hin, aber hier in Greifswald haben wir ein Semesterticket beschlossen”

Felix (Stupist) zur Anregung auf die Möglichkeiten der HoPo aufmerksam zu machen.

Zugegeben, das wäre schon nice, wenn der AStA sich später mal dafür auf die Schulter klopfen könnte. Robert merkt aber an, dass aktive und öffentlichkeitswirksame Zuarbeit zu diesem Erfolg schon mal ein schönes Ziel wäre. Robert findet Informieren gut. Felix moniert aber, dass dies nicht geschieht. 

Sophie bittet darum, Zwiegespräche zu unterlassen.

Robert sieht die LKS zusammen mit dem AStA in der Verantwortung, dass dieses Thema groß gemacht wird und mehr darauf aufmerksam werden. 

Christina möchte noch bewerben, dass am 06.06. direkt vor der nächsten StuPa Sitzung die AG 24-h-Vorlesung stattfindet und dass dort die letzten Schritte geplant werden.

Es wird erneut um Unterstützung bei den circa 34 Programmpunkten an dem Tag gebeten und auch beim Catering kann man gern mithelfen. Meldet euch gern bei Krissi, die 24-h-Vorlesung ist immer eine tolle Sache!

Sie würde sich freuen, wenn mehr als nur die Menschen in der HoPo-Bubble darauf Lust haben. 

Zum Aktkalender braucht es außerdem noch Modellstehende und Fotografierende. 

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Sie hat einige FSRs getroffen und sich über aktuelle Projekte ausgetauscht und geschaut,  wie dort unterstützt werden kann. 

Lukas möchte von Krissi Infos darüber erhalten, welche FSR sie kürzlich besuchte und mit welchem Grund. Sie führt ein paar Beispiele aus und möchte sich gern vor Ort erkundigen, was die FSR aktuell so benötigen und wo sie behilflich sein kann.

Bjarne bedankt sich für ihr Engagement trotz ihres Wechsels in die AStA-Geschäftsführung. 

Er interessiert sich jedoch auch für Berichte der SKL und …

Die SKL  und einem anderen Gremium. Ist aber auf dem Weg zu uns untergegangen.

Ihr ist wichtig, dass die neue SKL berichtspflichtig wird.  

Pult? Sie meint wohl das GULB (Greifswalder Universitätszentrum für Lehrer*innenbildung) dangge <3

Dort gibt es auf jeden Fall gerade keinen Vorsitz. Intern wird sich die Frage gestellt, ob die Veranstaltung nicht studierendenfreundlich sind. 

Jeden Mittwoch gibt es Workshops zu Themen der Lehrer*innenbildung (für alle Studierenden)

In der Zukunft ist auf jeden Fall Ziel, dass Leute aus dem GULB im StuPa präsent sind und berichtspflichtig sind. 

Felix stelt eine Frage zum Bericht von Josi: Irgendwas in Richtung eines Statements bezüglich einer internationalen Uni. Jo. Es geht einiges unter. Der AStA macht anscheinend gerne Redebeiträge unter sich. 🙁 Aber zurück zur Sache.

Ein solches Projekt befindet sich in Arbeit.

Bennets Bericht: Er hat dazu nichts hinzuzufügen. Lukas fragt, wie es in der Vorbereitung der nächsten anberaumten Vollversammlung aussieht. (Das wird auch ein nices Event, freu mich schon whoop) Clara ist schon echt euphorisch.

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Die Vorbereitung läuft. Bennet fragt nach Menschen, die gerne helfen möchten. Anscheinend besteht noch Bedarf.

Er freut sich in der Planung auf engagierte Hilfe. Falls ihr Lust darauf habt, könnt ihr euch gerne bei Bennet melden und er bemüht sich binnen drei Tagen zu antworten.

Henry fragt nach dem KI-Workshop am 23. Mai. Bennet war als Vertertung für Tom vor Ort 

Es geht darum, dass man sich über das Potenzial und die Gefahren im universitären Kontekt austauscht. Insbesondere soll eine neue Selbstständigkeitserklärung für Hausarbeiten ausgearbeitet werden soll. 

Tom kann leider keine Änderungen zu seinem Bericht einbringen, da er auf Exkursion ist.

Marie gibt durch, dass sie als seine Vertretung einspringt und man sich per Email an ihn wenden soll. Er antwortet ab Montag. Marie selbst hat nichts hinzuzufügen. 

Marie ist als nächste dran. Zu ihrem Bericht gibts weder Änderungen noch Fragen.

Aliya hat 2 Sachen:

Die Studi-Clubs haben vor, jeweils eine Person einzustellen, welche irgendeinen blauen Zettel fertig machen und damit sich bei iwas anmelden. Ist wieder untergegangen, kann aber auch sein, dass ich taub werde oder alt.

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Der Weihnachtsmann, auch bekannt als Marie, haut rein, nachdem er Toms Grüße ausgerichtet hat.

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2. Sache:

Im Bericht zur Software der Lastenfahrräder. Das findet über mehrere externen Seiten statt. Ihr ist aufgefallen, dass man das auch in der Groupware organisieren kann. 

Felix’ Frage bezieht sich auf die LaRa-Software. Die Stadt, die STRAZE und andere Stellen in der Stadt würden diese ja bereits nutzen und ob man sich mit denen nicht zusammentun könnte? Die Idee mit der Lösung über Groupware, die Aliya vorgeschlagen hatte, wäre aber auch gut.

Aliya bestätigt. Sowohl Studierende als auch Mitarbeiter*innen der Uni haben Zugriff auf die Groupware und das Ganze wäre kostenlos. Hört sich doch gut an.

Lukas ergänzt, dass die Lastenfahrräder nicht mehr dafür verantwortlich sind (?) und die Stadt auch das Buchungssystem nicht mehr verwalten würde. 

Aliya antwortet irgendwas, was ich nicht verstehen kann. Zu unseren Ohren haben wir uns ja schon geäußert.

Auf jeden Fall geht es um das Festival contre de la racisme.

Es gibt wohl sowas wie freien Eintritt in die Studiclubs der Wahl am Ende des Tages. Sehr geil!

Emils Frage an Henry: Macht es dir Spaß? Er bejaht. 

Erstmal geht es darum, die Studierendenschaft über den Bürgerentscheid zu informieren und was es damit auf sich hat. Bjarne fragt auch in Richtung des Zeitplans und des nahenden Termins. Da aber die Kampagne größtenteils online stattfinden soll, hat sich seine Frage erübrigt. 

Es könnte sein, dass, wenn das Ergebnis da ist, gerade vorlesungsfreie Zeit ist und dann niemand da ist.

Felix hat eine weitere Frage: Die “drei Expert*innen, beziehungsweise die Gurkentruppe” aus der Bürgerschaft habe ja gerade eine Aktion mit den Turnhallen am Laufen. Er weist auf die Grenzen des Rechtlichen hin und bittet darüber, auch diesbezüglich aufzuklären.

Die Informationskampagne, die sich an die Studierende richtet, soll genau das beinhalten und auch auf Konsequenzen hinweisen.

Henry ist der Ansicht, dass das ganze auf jeden Fall mit erheblicher Verwirrung auf Seite der Initiator*innen handeln muss im Kontext der Kommunalpolitik. Die raffen das wohl nicht ganz. 

Liebe Menschen des Bürgerbegehrens MV,

Dies ist keine Meinung von uns. Bitte keine Beschwerde an den Bundespresserat.

Danke!

Aber weiter gehts:

Bjarne (oder?) (wir sind unsicher)  kann sich erinnern über die Tatsache, dass es in der Vergangenheit schwierig war, einen Ort zu finden, an welchem die Lastenräder repariert werden können. 

Kris (das war nicht Kris/ bei uns herrscht Uneinigkeit, wer gesprochen hat) meint, dass es mittlerweile diesen Ort gibt. Hoffentlich sind die Räder wieder bald alle in Schuss. Dann sehen Greifswalds Straßen bald so aus:

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Lukas erklärt Kris nochmal, wie AStA korrekt geschrieben wird. (seriously?)

Wie sieht es aus mit dem Konzept der Lastenräder. Chris sieht ein, dass dieses noch weiter ausgearbeitet werden muss, jedoch wird daran bereits gerarbeitet. 

Ein mittellautes Gähnen steht im Raum. Sophie: “Jetzt schon?”

Jada hat keine Anmerkungen. 

Es wird die Frage gestellt, ob sich der Migrantenbeirat auch über den Bürgerentscheid positionieren wird. 

Der Migrantenbeirat ist unter der Aufsicht der Stadt, das heißt, dass der Bürgermeister,bzw. die Pressemitteilung der Stadt die Informationen weiterträgt.

Zur Zeit gibt es Sorgen, Kitaplätze zu finden, es gibt Probleme mit Diskriminierungen. Auch der Bürgerentscheid wurde besprochen. Alle Thematiken kann Jada hier nicht aufzählen, das wären einfach zu viele. Der Tag war lang für Jada und Sophie weist darauf hin, dass der Tag noch länger werden wird.

Jada stockt ab und zu: “Der Tag ist einfach sehr lang”

“Der wird auch noch länger”, wird vom Präsidium eingeworfen.

Leider verliert Jada dann auch noch genau dann den Faden, als er etwas Positives hervorheben möchte. Schade. Ne schöne Neuigkeit hätten wir in dieser leicht angestrengten Stimmung um 21:10 Uhr ganz gut gebrauchen können.

Jada plant aktuell das Festival Contre de la racisme. Wie ist dort der aktuelle Stand? Und inwiefern sind dort andere AStA-Referent*innen bei der Planung beteiligt? 

Er ist etwas enttäuscht, dass die Zusammenarbeit nicht so gut funktioniert. Aber er glaubt, dass er viel von der Organisation vom letzten Jahr gelernt hat, was er nun nutzen konnte.

In Bezug auf die zweite Frage ist es so, dass er das Meiste alleine organisiert hat. Er achtet jedoch darauf, dass auch andere Gremien einen Teil der Arbeitslast übernehmen. Das funktioniert so semi. 

Bis jetzt war die Rückmeldung ganz positiv. 

Weiter geht es mit Hanna. Zu ihrem Berichts gibt es nichts zu ergänzen.

Lukas spricht “ganz ganz großes Lob” an Sophie aus. Klopfen im Raum.

Damit sind wir mit den AStA-Berichten durch. Sophie fragt nach weiteren Berichten. 

Bennet weist darauf hin, dass der StuPa auch seine AGs und Ausschüsse präsentieren muss.

Emil möchte dazu noch ein Frage loswerden: Muss jeder Ausschuss jetzt mündlich oder schriftlich Bericht abgeben?

Es muss nicht schriftlich berichtet werden, es kann auch hier mündlich passieren.

Emil merkt an: Der Medienausschuss habe sich erfolgreich konstituiert. Ein Erfolg, weil man das nicht für alle Ausschüsse behaupten könnte. 

Niko berichtet über die AG-SHA. Diese hat sich ebenfalls konstituiert und auch schon einen Plan, welche Satzungen überarbeitete werden sollen. 

Etwa in zwei Wochen fangen sie an, die Satzung der Studierendenschaft zu überarbeiten.

Lukas merkt nochmal an, dass es toll wäre, wenn auch alle zu den Sitzungen kommen würden, das wäre gestern nämlich nicht der Fall gewesen.

“Ich glaube, es wissen auch alle, wer angesprochen ist.”

Lukas (Stupist)

Es gibt keine weiteren Berichte.  Der TOP wird geschlossen.

21:14 Uhr 

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft 

Es geht darum, dass alle Dokumente an einem Ort einsehbar gemacht werden soll, bzw. in einem Dokument. 

Jada bittet im Namen von Hennis darum, dass noch vier Leute beim Aufbau des Markts der Möglichkeiten im Rahmen des morgigen dies academicus zum Helfen vorbeischauen.

Die meisten sollten ja morgen Zeit haben. 

Ab 10 Uhr werden Helfer*innen gesucht. Also wenn jemand nichts vor hat, jetzt wisst ihr, was ihr machen könnt.

Weitere Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft gibt es nicht.

21:15Uhr 

TOP 5 Finanzanträge

Zuerst hat Bjarne eine Frage.

Bjarne hätte gern eine frage ans Finanzteam gestellt, da das aber nicht mehr anwesend ist, stellt er die Frage stattdessen in den Raum:

Wieviel Geld ist denn noch da für Finanzanträge?

Bjarne – will wissen, wo das Geld ist

Bjarne sagt, dass er glaubt zu wissen, dass nicht mehr so viel Geld zur Verfügung stand.

Es wird geantwortet, dass Tom dazu eventuell in seiner Stellungsnahme etwas geschrieben hat.

Felix schlägt vor, erst die Anträge vorzustellen. 

-5.1 Erneuerung von Segeln und Technik an Booten des ASV Greifswald 

Die Antragsteller*innen werden kurz nach vorne gebeten. 

Nach einer kurzen Vorstellung (Sie ermöglichen Studierenden in Greifswald das Segeln zu lernen. Dazu gibt es auch diverse Scheine, es ginge aber auch ohne. Das macht bestimmt mega viel Spaß und dieses Angebot soll so günstig wie möglich zur Verfügung stellen. Deshalb machen sie die meisten Arbeiten an den Booten selber) bitten sie um Hilfe. 

Die Projektförderung des AStAs soll hier gern zum Einsatz kommen. Es gäbe drei Boote (mit funny Namen), bei denen Reparaturen und Überholungen angesetzt werden könnten.

Sieht ungefähr so aus:

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Der Haushaltsausschuss ist noch nicht konstituiert, weil bei der konstituierenden Sitzung nicht genügend Leute da waren. Trotzdem sollen die Mitglieder gerne etwas zu diesen Anträgen sagen. Lief wohl nicht so gut beim Haushaltsausschuss.

Bjarne wiederholt seine Frage:

Wieviel Geld ist denn noch da? 

Bjarne – bleibt hartnäckig

Das könne Krissi leider nicht beatworten, sie führt allerdings aus, woher die Gelder kommen würden.

Sie leitet von Tom weiter, dass alle aktuell anstehenden Anträge noch finanziert werden können. 

Sophie ergänzt, dass absehbar ist, dass die Studiclubs ihre Mittel wahrscheinlich nicht aufbrauchen werden. 

Demnach dürfte es dort nicht an Mitteln fehlen. 

Lukas dankt den beiden Anwesenden für ihr Engagement. Dann fragt er, ob der ASV zum Hochschulsport gehöre und außerdem, ob auch andere Menschen als Studis Mitglieder im Verein wären.

Lukas möchte weiterhin wissen, ob die finanziellen Pläne der Clubs angefragt wurden, denn er möchte nicht einfach über die Studiclubs hinweg entscheiden. 

Der ASV sei ein unabhängiger eigener Verein, der nicht an den Hochschulsport angegliedert ist. Es sind nicht nur Studierende Mitglieder, sondern auch eine nicht verachtenswerte Menge an älteren Damen und Herren. Für die Studis solle das Erlernen des Segelns aber besonders günstig zu ermöglichen sein. Aktuell seien rund 22 Studierende aktiv in der Ausbildung (das sind immerhin doppelt so viele wie vom Hochschulsport im Segeln ausgebildet werden). Naja vielleicht bekommt man ja auch doppelt so viel Leistung.

Niko möchte auch nochmal die Frage in den Raum werfen, was passieren würde, wenn der Antrag abgelehnt werden würde. 

Sie müssten dann andere Wege finden, weil sie diese Dinge nunmal brauchen.

Studis zahlen dort – bei diesem Segelverein – einen recht geringen Jahresbeitrag und das soll am besten auch soll bleiben. 

Bjarne empfindet den Antrag als ehemaliger Vorsitz des Haushaltsausschusses als förderwürdig und förderfähig, außerdem sinnstiftend. Er merkt an, dass wir als StuPa uns für den Antrag einsetzen solten.

Allerdings möchte er eine Antwort haben, woher denn das Geld kommen soll.

Es würde wahrscheinlich von den Clubs kommen, weil das Geld vom Radio schon verplant ist.

Tom steht auch schon mit den Clubs in Kontakt. 

Lukas würde das ganze sehr gerne unterstützen, sieht allerdings einen Konflikt in der Verplanung der Mittel, die bereits den Clubs zugesichert werden. 

Er hätte sich von Seiten des AStAs dahingehend eine bessere Vorarbeit gewünscht. Auch jetzt im Moment kann man leider nicht mit Marie oder Tom sprechen, da sie nicht anwesend sind.

“Ich hab fast schon befürchtet, dass es Finanzfragen gibt und Tom ist nicht da, aber naja.” (Präsidium)

(Tom, du wirst hier schmerzlich vermisst) Schöne Grüße an der Stelle.

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Dass Tom den Antrag für förderwürdig und förderfähig hält, ist in erster Linie eine Formalia, und bedeutet noch keine konkrete Entscheidung. Die Entscheidung muss im StuPa getroffen werden. 

Felix fragt, ob Aliya, als Clubmitglied, weiß, ob tatsächlich mit den Clubs gesprochen wurde.

Aliya antwortet, dass es bei der letzten Sitzung, die aber schon etwas her ist, noch nichts gesagt wurde und ihr auch noch nichts zugetragen wurde.

Lukas stellt einen GO-Antrag, das Ganze auf in zwei Wochen zu vertagen. Bis dahin soll der AStA sich mit den Clubs austauschen. 

Bjarne merkt an, dass GO-Anträge,  Finanzanträge auf einen anderen Termin zu verschieben, auf einen begrenzt sind.

Lukas möchte lediglich den ersten Antrag des Segelvereins zu vertagen, den anderen haben wir ja noch nicht gehört. Klingt logisch.

Wir stellen fest, dass diese Sitzung eine lange wird. Daher eine Fleißbiene für alle Beteiligten.

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-5.2 Naturschutz Kompaktseminar 

Die Antragstellenden des zweiten Finanzantrages werden nach vorn gebeten.

Der Lamarckzirkel (benannt nach dem Dude von der Evolutionstheorie) ist ein loser Verein. In erster Linie veranstalten diese Vorträge und andere Sachen. Hört sich spannend an. Auf jeden Fall biologisch. Sieht dann hoffentlich so aus:

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Der Plan ist, zwanzig Studis mitzunehmen aus allen möglichen Studiengängen, die was mit Nachhaltigkeit zu tun haben. Dort wird dann Landschaftspflege vorgenommen. 

In der Zeit planen sie drei Tage in der Heide und drei Tage mehr Lehre oder so.

Das Seminar kann als Auslandsexkursion oder Halbtagsexkursion angerechnet werden.

Finanziell unterstützenswert seien sie aufgrund des fehlenden regelmäßigen Einkommens und der fehlenden Mitgliedsbeiträge und aufgrund des Engagements für den Naturschutz, das geleistet wird.

Ihre einzige Einnahmequelle sind Pflegeaufträge, ansonsten hat der Verein kein Einkommen. 

Es wird gefragt, ob Studierende auch für die Exkursion Geld ausgeben müssen.

Verglichen mit anderen Auslandsexkursionen, liegt der Beitrag trotzdem unter den Beiträgen anderen Auslandsexkursionen. 

Bjarne ist über die Stellungnahme des AStA-Referenten für Finanzen verwundert. Ausgerechnet hier zu sagen, dass kein Geld da sei und die beantrage Summe sei zu hoch, im Vergleich zum Eigenanteil der Studierendenschaft. Das findet Bjarne wunderlich und bittet diesbzeüglich um eine Stellungnahme.

Robert meint, dass sich das Justitiariat sich bei ihnen gemeldet hat, und es darum geht, inwiefern es sich um Flächen der Uni handelt.

Inwiefern sind die Flächen, die gepflegt werden, Teil der Uni? Ist das nicht der Fall, ist keine Förderung möglich. 

Robert meint, dass ihm das so durch das Justitiariat mitgeteilt wurde, allerdings nicht als Stellungnahme.  

Es sind wohl keine Flächen der Uni, sondern eines Vereins. 

Zum Zeitpunkt der Sitzung war noch nicht klar, wie dieser Verein mit der Uni verbunden ist.

“Ich finde diese Argumentatiosnlinie komplett abstrus.” – Bjarne. “Dann dürfen wir dem Segelverein auch nicht mitfinanzieren, da diese auf fremden Gewässern segeln” -Bjarne

Er sehe hier einen sehr starken Zusammenhang mit der Universität.

Lukas findet auch hier, dass die Beschlusslage hier nicht eindeutig ist.

“Ja, keine Ahnung, wie ich mich hier entscheiden soll, um ehrlich zu sein.”

Lukas – unentschlossen

Tom wird an dieser Stelle schmerzlich vermisst.

Er würde das Ganze gerne ebenfalls vertagen. 

Konsequenz einer Nicht-Förderung wäre, dass die Studis einen größeren Anteil am Projekt übernehmen würden, was das Ganze weniger attraktiv macht. 

Das wäre sehr schade. 🙁

Frage aus dem Plenum: Gilt das Angebot für alle Studierenden?

Grundsätzlich gilt das Angebot allen Studierenden. DIe Zielgruppe ist jedoch die Studieredenschaft in den Naturwissenschaften ausgerichtet. 

Ziel sei es aber, auch studiengangübergreifend Menschen anzusprechen – nicht nur die, die sowieso schon Bock auf sowas haben.

Die Exkursion soll aber schon in 3 Tagen stattfinden. Würde eine Nicht-Förderung bedeuten, dass das Projekt ins Wasser fällt?

Felix merkt an, dass er keine Stellungnahme des Justitariat sieht. Er sieht nicht ein, dass sich das Justitariat erst am selben Tag der StuPa-Sitzung meldet, um auf Probleme hinzuweisen und das auch nur mündlich.

Das Justiziariat wird aufgefordert sich zumindest schriftlich zu solchen Dingen zu äußern. Schöne Grüße an der Stelle ans Justiziariat.

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Die Förderung würde ohnehin im Nachhinein ausgezahlt werden. Eine Nicht-Förderung würde allerdings bedeuten, dass die Ersparnisse des Vereins angegangen werden müssten. 

Zwanzig Menschen seien Mitglieder – Robert wirft ein, dass es möglich sein sollte, die Kosten mit WSP-Mitteln zu decken, weil die Studierenden sich das als Exkursion anrechnen lassen können.

Felix möchte fragen, ob die Finanzierung über WSP-Mittel auch im Vorhinein nötig ist, so wie es bei der AStA-Finanzierung der Fall ist.

Robert sagt, dass es nicht möglich ist, WSP-Mittel im Nachhinein zu verteilen.

Er hat jedoch eine Übersicht, dass die Mittel zur Verfügung stehen und nicht irgendwelchen Studiclubs abgezogen werden. 

Bjarne fordert dann hier und jetzt die Garantie dafür, dass das alles durchgezogen wird und nicht in irgendwelchen Referaten hängenbleibt. Alle AStA-Referate sollen sich für die Durchsetzung des Antrags einsetzen.

Robert sagt, dass die AStA-Geschäftsführung und das Präsidium sich damit ordentlich beschäftigen sollten.

Lukas würde auf das Vertrauen in den AStA setzen und hofft, dass das ganze noch durchgesetzt wird. 

Er ist ebenfalls für die WSP-Mittel-Option, da so die Mittel keiner anderen Vereine angegriffen werden müssen. 

Felix stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte ohne Gegenrede. 

Da offenbar Redebedarf zwischen den Antragstellern besteht, stellt er dann einen GO-Antrag auf eine zehnminütige Pause. Fast wurde diese ohne Frage nach Gegenrede eingeleitet. Ein eindeutiges Stimmungsbild.

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Es werden am Rednerpult auf in der Pause lebhafte Debatten geführt. Wir bleiben gespannt, was kommt.

Die Pause verlängert sich. Die Antragsteller brauchen noch Zeit.

Jetzt wird noch einmal über den GO-Antrag abgestimmt. Es geht um die Schließung des TOPs ohne Endabstimmung. Der Antrag wird mehrstimmig angenommen.

Der TOP wird vertagt. 

Gedrückte Stimmung und kurze Verwirrung bei einigen Anwesenden.

Das Prozedere ist nun, dass sich um die Nutzung der WSP-Mittel bemüht wird.

22:07Uhr 

TOP 6 Jahresabschluss der Studierendenschaft 2022 

Es geht weiter mit den “lustigen Finanzgeschichten”.

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Robert bringt diesen Punkt ein. Der Jahresabschluss kann bei den Drucksachen gefunden werden.

Alle Fragen können schriftlich an Tom gestellt werden.

Es ist mucksmäuschenstill im Saal – ungewöhnlich.

Der Jahresabschluss ist der Universität bereits vorgelegt worden.

“Hier sind schrumpfende Rücklagen auch sehr sinnstiftend” 

Bjarne – voller Lob

Es geht um eine Abstimmung über die Bestätigung des Jahresabschlusses. 

Dieser wird einstimmig angenommen. 

22:11 Uhr

TOP 7 Entlastung für das Haushaltsjahr 2022

Sophie bringt den nächsten TOP ein.

DIe Gremien sollen entlastet werden. Es handelt sich um eine Formsache, die der Rechtssicherheit dient. 

Es gibt keine Anmerkungen und Fragen. 

Einstimmig angenommen. Das ging schnell.

22:11 Uhr 

TOP 8 Wahlen AStA 

Auf der letzten Sitzung wurden bereits die AStA-Strukturen neu begründet, deshalb müssen die Wahlen auch nochmal abgehalten werden. 

Es wird vorgeschlagen, sowohl die Bewerbungen als auch Fragen an die Referate nacheinander im Block und die Endabstimmung am Ende einzeln durchzuführen.

Nachdem alle Bewerbungen einmal kurz vorgestellt wurden, begeben sich nun die Bewerber*innen nach vorne und stellen sich nacheinander im Block vor. Mittlerweile soll etwas Zeit eingespart werden. 

8.1 Referatsleitung Veranstaltungen & studentische Kultur 

Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen. 

Hier gibt es eine Bewerbung von Aliya. Es gibt keine weiteren Bewerbungen. 

Aliya ist 25 Jahre alt und studiert BWL auf Diplom.

Seit 2017 nennt sie Gwood ihren Heimathafen.

Sie ist Mitglied im Mensa-Club als zweiter Vorstand.

Außerdem engagiert sie sich ehrenamtlich bei der Stadt als Dolmetscherin.

Sie möchte sich vor allem mit den Lastenrädern beschäftigen und das Projekt zu Ende bringen – sprich ein Buchungssystem etablieren, welches die einfache Buchung der Lastenräder durch Studis und Mitarbeidende ermöglicht.

Außerdem gibt es ein Projekt um Werbung auf dem Beamer in der Mensa am Beitz-Platz. Dort soll es einfacher gemacht werden, Werbung zu schalten. 

Auch gibt es mehrere Veranstaltungen, die sie mitorganisieren möchte.

Besonders wichtig ist ihr die Raumsuche für verschiedene Clubs,in erster Linie den Mensaclub. Für diese ist es schwierig Räume der uni zu mieten, weil dies nur Mitarbeitende der Uni können.

Sie steht die gesamte Legislatur zur Verfügung und hat auch die Tiefpunkte des AStAs mitbekommen (5 Referate belegt). Nun ist der AStA von einem tollen Team besetzt und sie würde sich freuen coole Projekte umzusetzen. 

Aliya freut sich auf die Fragerunde später.

8.2 Referent*in für Digitales 

Für Digitales gibt es keine Bewerbungen.  Schade 🙁

Initiativbewerbungen gibt es leider auch nicht. Lukas hat eine Nachfrage zum Prozedere. “Die Referent*innen stellen sich dann aber schon noch vor, oder?” Sophie bejaht.

-8.3 Referent*in für Hochschul- & Innenpolitik

Hier gibt es die Bewerbung von Bennet.

Keine weiteren Initiativbewerbungen. 

“Ich hab das jetzt schon ein Jahr gemacht und das macht mir tierisch Spaß”

Bennet

Ein Projekt ist die Reformation der Lehramtsstudiengänge. 

Er hat eine recht gute Kommunikationskultur mit dem Justitariat aufgebaut und möchte die gerne beibehalten. Auch würde auch gerne die Fachschaft Pflegewissenschaften endlich gründen.

“Ich bin 23 Jahre alt, Schuhgröße 42. Meine Hobbys sind offensichtlich HoPo und mein Kleingarten.”

Bennet

Good for you Bennet 🙂

-8.4 Referent*in für Internationales & Antirassismus 

Hier gibt es eine Bewerbung von Jada. Keine weiteren Bewerbungen.

Jada beginnt etwas laut. (Und wird auch nicht wirklich leiser nachdem er es bemerkt, aber vielleicht werden wir alle so wieder etwas wacher)

Er ist 22 Jahre alt und studiert Kowi und Powi seit 2019 in Greifswald. 

Er geht nun seine dritte Legislatur im AStA an und freut sich über das tolle Team. 

Im ersten Punkt merkt er an, dass er gern Ansprechpartner für internationale Studierende sein möchte . Dort besteht auf jeden Fall Bedarf, aufgrund der Menge an Anfragen von internationalen Studierenden. 

Sie sind bereits dabei, dass im Studierendenportal Seiten für internationale Studierende aufgebaut werden, sodass Informationspolitik noch besser funktioniert.

Das 2. sind Veranstaltungen für internationale Studierenden. Das entsprechende Referat hält in den letzten Wochen und Monaten regelmäßig Veranstaltungen für internationale Studierende ab. Ziel ist es miteinander ins Gespräch zu kommen und auch Safe-Spaces zu ermöglichen. Darauf will er später noch zurückkommen.

So sollen Begegnungsmöglichkeiten und Safespaces geschaffen werden.

Es gibt auch einige Nicht-universitäre Veranstaltungen und Vereine, mit denen er im Kontakt ist und weiter sein möchte.

Zuletzt möchte Jada auf die AStA-Verantsaltungen eingehen. Er nehme diese sehr ernst und möchte auf die Art versuchen, sich besonders gut im Team einzubringen.

Er hat in den vergangenen Jahren Safespaces und das Festival Contre le racism versprochen. Im letzten Jahr gab es neun Veranstaltungen, bis jetzt haben sich für dieses Jahr bereits sieben angemeldet und er hofft auf mehr.

Er hat versprochen die „AG International“ zu gründen. Auch das läuft aktuell ganz gut.  

Es gibt drei studentische Hilfskräfte, die sehr gut mit dem AStA vernetzt sind.

Dabei möchte Jada es erstmal belassen, auch der Uhrzeit geschuldet. Dabei wurde es gerade spannend. 🙁

Für Fragen steht auch Jada nachher gern zur Verfügung.

-8.5 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit 

Hier gibt es eine Bewerbung von Arne. Keine weiteren Initiativbewerbungen. 

Arne stellt sich nun vor. Er ist 22 Jahre jung und seit 2019 an der Uni.

Er möchte es kurz halten. 

Er hat bereits für andere Organisationen Öffentlichkeitsarbeit geleistet und in seiner Heimat ist Arne kommunalpolitisch aktiv.

Er hatte auch bereits Zeit, sich mit seiner Vorgängerin kurzzuschließen. 

-8.6 Referent*in für Soziales & Gleichstellung 

Hier gibt es eine Bewerbung von Hanna. Keine weiteren Initiativbewerbungen. 

Hanna studiert Humanbiologie im 6. Semester

Sie hatte das Referat bereits das letzte halbe Jahr inne.

Im letzten Semester hat sie bereits das Projekt der kostenlosen Menstruationsprodukte realisiert und möchte sich dafür einsetzen, dass dieses auch in Zukunft weiterfinanziert wird. 

Was noch nicht drin stand, ist, dass sexuelle Belästigung an unserer Uni gerade ein großes Thema ist. Sie möchte da gerne mehr Informationsmaterial verteilen.

Auch würde sie gerne im Stud-Portal Beratungsangebote für Studierenden etablieren. 

22:29Uhr 

-8.7 Referent*in für Studium, Lehre & Lehrer*innenbildung 

Hier gibt es eine Bewerbung von Nadine, sie ist online dazugeschaltet.

Neben Nadine gibt es keine weitere Bewerbungen. 

Man kann Nadine sowohl sehen als auch hören. Das Internetz hält also.  

Sie ist zur Zeit noch im Auslandssemester in Finnland, aber ist nächste Woche wieder in Greifswald. (Wir wünschen gutes Ankommen und richten Grüße nach Norden aus!)

Nadine studiert Lehramt Deutsch und Englisch im 5. Fachsemester

Sie hat bisher als Sachbearbeiterin für die 24-h-Vorlesung engagiert und hat dort Einblicke in die Arbeiten des AStA gewinnen können. Nun möchte sie sich dort weiter einbringen. 

Sie möchte gerne weiterhin Projekte mitunterstützen und organisieren. 

Sie möchte auch grundsätzliche Studierende bei der besseren Kommunikation unterstützen und bei Fragen und Ähnliches behilflich sein.

Sie freut sich bald wieder in Person dabei sein zu können. 

Die Fragerunde wird eröffnet:

Emil hat eine Frage an Hanna. Sie solle doch bitte nochmal etwas genauer auf ihr Vorhaben eingehen. 

Es ist jetzt ertsmal der nächste Schritt, an den Sitzungen der Uni-AGs teilzunehmen. 

Adrian (Chefredakteur des webmoritz.) setzt sich dafür ein, dass die Fragen entweder in gesteigerter Lautstärke oder am Mikrofon beantwortet werden. Unsere Ohren wieder. Ihr kennt das Spiel.

Felix fragt an alle, ob jemand noch in weiteren Vereinen etc. Mitglied ist, insoweit sie nicht schon in den Bewerbungsunterlagen angegeben wurden.

Hier gibt es nichts, was im Konflikt mit dem StuPa oder dem AStA stehen könnte .

Deniz hat eine Frage an Jada: Wie viele Veranstaltungen sind sein maximales Ziel für diese Legislatur?

Er legt mehr Wert auf qualitativ hochwertige Veranstaltungen, als auf eine große Menge von Veranstaltungen. 

Er sieht eine gute Menge zwischen 5 und 10 Veranstaltungen, da er mehr Veranstaltungen nicht alleine stemmen könnte und auf externe Hilfe angewiesen. 

Henry hat eine Frage an Hanna:

Hat sie schon Vorstellungen für weitere Unterstützungen für queere Studierende?

Henry – neugierig

Ihr Fokus lag bisher sehr auf Familienfreundlichkeit, sie ist jedoch auch nicht abgeneigt, mit anderen Gremien zusammenzuarbeiten, wenn so Forderungen der Studierendenschaft erfüllt werden können. 

Wenn es Vorschläge gibt, freut sie sich darüber und möchte sich dann auch gerne um eine Umsetzung bemühen.

Es gibt keine weiteren Fragen und es geht weiter mit der Wahl, die etwas versetzt stattfinden soll. Schließlich gibt es wieder bunte Stimmzettel (vielleicht hebt die Farbe ja auch die Stimmung wieder etwas weiter).

Nun finden die Wahlen statt. 

Ohne Niklas und Caro wären die StuPa-Wahlen nicht dasselbe. Alle Medienmenschen sind in diesem Moment dankbar für ihren Einsatz.

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Die Verwirrung wächst. Es herrscht Unsicherheit über die Farben der Stimmkärtchen, wer welche bekommt und wie die jetzt ausgeteilt und ausgezählt werden und was nun das beste Vorgehen ist. Viele Meinungen treffen aufeinander. Es lebe die Diskussion.

Die ersten Stimmzettel werden wieder eingesammelt. Die Spannung steigt.

Wir möchten festhalten, dass Caro und Niklas ihren „Job“ als Wahlfeen sehr ernst nehmen.

Wowza. Um die Wahlen noch mehr zu beschleunigen, wird ein zweites Auszählteam aus den Reihen der moritz.medien gefordert. Wir haben auch noch Adrian und Juli verloren. Aus 6 mach 2. So schnell kann’s gehen 🙁 R.I.P. Ticker-Team.

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Kurze Zwischenmeldung: Es ist mittlerweile 22:55 Uhr. Das Sandmännchen war also schon. Ich muss also bald in Bett.

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Es gibt immer noch Unstimmigkeiten über die Anzahl der Stupisten. Warum fällt das jetzt erst auch? Naja es ergeben sich viele Fragen in der Medienecke.

Auch einmal stehen alle auf zum Durchzählen. Wie in der Schule. Da kommen Flashbacks hoch.

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Caro hat mittlerweile das Durchzählen übernommen, vielleicht wird ja jetzt was.

Anscheinend werden jetzt die Stimmen ausgezählt. Oder nicht? Mittlerweile ist die Verwirrung verwirrt.

Zur Abwechslung hier ein Hunde- GIF. Ich finds lustig.

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Kommen wir zurück zum Tagesgeschäft.

“Wir haben ein Ergebnis”

Sophie

– und davon sogar sehr viele.

Jubeln geht durch den Raum.

Bei der Wahl für Hannah und das Referat für Soziales gab es 23 Ja Stimmen, 2 Nein-Stimme und 1 Enthaltungen. Angaben ohne Gewähr, unsere Ohren sind immernoch schlecht.

17Ja und 5 Nein für Bennet 

Jada: 18 Ja und 6 Nein Stimmen

Beim Referat für Öffwentlichkeitsarbeit: 18 Ja- und 6 Neinstimmen.

Beim Referat für Studium und Lehre: 23 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen.

Beim Referat für Soziales: 23 Ja-Stimmen, 2-Neinstimmen, eine Enthaltung (glaube ich)

Der AStA ist fast voll besetzt. Was für ein Traum.

Ale einziges fehlt nur noch das Refarat für Digitales. Dort würde sich Sophie ebenfalls über eine Bewerbung in Zukunft freuen. 

Eigentlich würde jetzt eine Pause anstehen, aber da die Wahlen ja quasi eine Pause waren, machen wir jetzt weiter.

“Dann machen wir munter weiter ”

Sophie

23:14Uhr 

TOP 9 Antrag Aufklärungen zum Bürger*innenentscheid durch die Universität Greifswald 

Emil bringt den Antrag ein. Er erklärt noch einmal worum es im Antrag eigentlich gehen soll. 

Es gab bereits einen Antrag, dass es Aufklärung zum Bürgerentscheid geben soll, dieses Anliegen soll jetzt an die Uni weitergegeben werden.

Die Uni soll sich auch mit außeruniversitären Themen auseinandersetzen. 

Es erklingt müdes klopfen. Ist ja auch schon spät.

Felix dankt für den Antrag und würde gern ergänzen, dass es keine Senatssitzung mehr gibt. Der AStAbeauftragte soll dies also mit in die Dienstberatung mitnehmen und einen Änderungsantrag stellen.

Er überlegt jetzt, wie er einen Änderungsantrag formulieren möchte.

Mercy hat eine formelle Anfrage:

„Können Organisationen Anträge stellen?“

Mercy

Bennett sagt, dass jedes Mitglied der Studierendenschaft antragsberechtigt ist. Da der Antrag von Emil als Mitglied der Studierendenschaft gestellt worden ist, ist also alles paletti.

Damit beginnt die Änderungsantragsdebatte:

Felix hat seinen Änderungsantrag formuliert: Der AStA Vorsitz wird damit beauftragt die Beschlusslage als Antrag in die Dienstberatung des Rektorats einzubringen.  Emil fragt, ob es sinnvoll ist wenn dies der studentische Prorektor einbringt. Man einigt sich darauf.

Emil möchte den ÄA übernehmen. 

Er weiß nicht, ob es nicht vielleicht sinnvoll wäre, neben dem AStA- Vorsitz den studentischen Prorektor gleich mit einzubeziehen. Dies wird nun getan.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag in dieser Form wird einstimmig angenommen.

23:18 Uhr

TOP 10 Antrag Wohnungsnot und Kultursterben in Greifswald 

Auch hier bringt Emil sich ein, vielen Dank! 

“Worum es geht, steh ja schon im Antrag”

Emil – spitzfindig

Die Wohnsituation ist bekanntlich angespannt, einige mussten Anfangs sogar im Wohnwagen wohnen, das muss sich ändern.

Emil fände gut wenn der AStA mehr aufklärt, er würde dem Referat die Freiheit lassen. 

Zum Kultursterben: Der Mensaclub hat seit Anfang des JAhres keine Heimat mehr und die Situation des Theater ist auch sehr schwierig. 

Das Theater ist finanziell auch nicht auf sicheren Beinen, er würde sich auch hier Aufklärung und mehr Sensibilisierung wünschen.

Es soll aufgeklärt und sensibilisiert werden.

Nico berichtet aus der Fachschaftsarbeit. Im WiSe ist es wohl immer sehr prekär, es gab wohl auch schon jemanden, der im Winter im Zelt leben musste.

Er sieht es auch so, dass es ein sehr großes Problem ist.

Ohne weitere Wortmeldungen wird die Generalaussprache geschlossen. 

Es geht in die Änderungsantragsdebatte. 

Felix möchte einen Satz hinzufügen, dass der AStA über die Beschlusslage berichtet und auf die öffentlich aufmerksam macht.

*wird notiert*

Irgendwie geht´s jetzt nicht weiter. Ahh doch: Der Änderungsantrag von Felix wurde übernommen.

Das Ticker.Team wird so langsam müde. Es ist aber auch schon spät.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. 

Damit geht es direkt weiter in die Abstimmung. 

Einstimmig wird der Antrag angenommen

Wieder müdes klopfen. Es klang irgendwie noch müder als das letzte mal.

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23:22Uhr 

TOP 11 Antrag Umfrage zu queerem Leben im universitären Raum 

Diesen Antrag bringt Henry ein.

Es geht darum, dass die Wünsche und Bedürfnisse sowie der Status quo von queeren Studierenden abgefragt werden, weil die Uni nicht über die Lage an dieser Uni informiert.

Lukas findet es gut, dass eine Beschlusskontrolle im Antragenthalten ist.Diese wurde wohl still und leise per Änderungsantrag hinzugefügt.

Nico möchte wissen, was mit den Ergebnissen dann angefangen werden soll. 

Erstes Ziel sei schlicht die Erhebung der Daten.

Die Informationen könnten auch veröffentlicht werden, beispielsweise im Stud-Portal, um auf die SItuation queerer Studierenden an der Uni aufmerksam zu machen. 

Felix hat einen Änderungsantrag: Es soll ergänzt werden, dass auch das Büro der Gleichstellungsbeauftragten sowie die Anlaufstelle zum Schutz vor Diskriminierung miteinbezogen werden sollen. 

Dieser ÄA wird von den Antragsstellenden übernommen.

Es gibt keine weiteren ÄA. 

Damit geht es in die Abstimmung über den Antrag in der vorliegenden Form. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:29 Uhr 

TOP 12 Bestätigung AG-Vorsitzende

Es handelt sich hierbei nur um eine Formsache. 

Die bereits gewählten Vorsitzenden der AGs Medienausschuss und der AG müssen nun noch einmal bestätigt werden.

Jada kriegt einen Keks angeboten und nimmt ihn auch an 🙂 noms

Kurzer Flex am Rande: die moritz.medien haben ihr eigenes Buffet.

Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir direkt zur Abstimmung. 

Es geht weiter mit der Abstimmung, die Vorsitzenden des Medienausschusses zu bestätigen. Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.

23:32Uhr 

TOP 13 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) 

Bennet hat vergessen, was er sagen wollte. Sophie hilft ein bisschen auf die Sprünge. Bei der Uhrzeit verständlich.

Auf jeden Fall stellt er gleich einen Änderungsantrag, allerdings geht es jetzt erstmal um allgemeine Wortmeldungen. 

Lukas möchte noch einmal betonen, dass er sich freut, dass das StuPa heute endlich mal beschlussfähig ist und das ganze Thema hoffentlich endlich mal Ende hat / abgeschlossen werden kann. 

Bennets ÄA betrifft eine Änderung der Formulierung. Da er selbst der Antragsteller ist, übernimmt er diesen auch gleich. 

Da das so viel war, dass auch wir nicht folgen konnten, wird er gebeten, das schriftlich an das Präsidium zu schicken.

Der Antrag wird einstimmig bei einer Enthaltung angenommen.

23:35Uhr 

TOP 14 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) 

Es gibt keine Wortbeiträge. Es ist mal wieder erstaunlich still hier – vielleicht wird schon heimlich geschlafen?

Änderungsanträge werden ebenfalls nicht eingebracht.

Diese Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Ein wenig energetische Klopfen klingt durch den Saal – wahrscheinlich der Müdigkeit geschuldet. 

23:36 Uhr

TOP 15 Aufwandsentschädigungen

Bennet bringt den Antrag ein. Sie haben vergessen, dies auf der letzten Sitzung der AG SHA einzubringen, weshalb es nun hier besprochen werden soll.

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Wenn jemand dagegen stimmt, wird der AStA morgen gesammelt zurücktreten also kein Druck.

Lukas findet es schade, dass dieser Punkt von AStA-Mitgliedern und den moritz.medien eingebracht werden musste.

Das wurde zwar bereits in der letzten Legislatur entschieden, Lukas hätte sich dennoch gewünscht, das ganze nochmal vorher in einem oder mehreren Gremien zu thematisieren. 

Nachdem das Ganze geklärt wurde, nimmt Lukas seine Kritik wieder zurück. 

Ohne Änderungsanträge geht es weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

23:41Uhr 

TOP 16 Sitzungstermine Legislatur 

Das Präsidium schlägt hier nun eine Auswahl von Terminen vor und es wird geschaut, ob es allen passt und es keine Einwände gibt. 

Felix meldet sich: Der eine Termin ist direkt die Woche vor Weihnachten. Letztes Jahr ist da wohl kaum jemand erschienen. Könnte man den viuelleicht verschieben oder so?

Es wird vorgeschlagen, diesen Termin einfach zu streichen.

Aliya merkt zudem an, dass der eine Termin in der Erstiwoche liegt. 

Bennet schlägt vor alle Sitzungen zwischen der Erstiwoche und Weihnachten um eine Woche zu verschieben und den derzeitig 14. Termin ausfallen zu lassen.

“Deswegen studiert der Mann Mathematik und ich nicht”

Felix

“Das finde ich persönlich gut.”

Sophie

Deniz hätte gern dass wir schneller machen, same Dude, same.

“Ja, es ist für uns alle die siebte Stunde”

Sophie

Jetzt würde aber ein Termin auf den Reformationstag fallen (da hat außerdem ein wichtiges Mitglied der medien Geburtstag, geht also nicht). Schwiiiiierig. Da wären wir dann raus. Also kein Ticker.

Nun steht zur Debatte, den Termin am 31.10. um einen Tag nach hinten zu verschieben. 

…oooder…?

Lukas schlägt nun nochmal vor, den Termin in der Erstiwoche am 10.10 auf den 17.10 zu verschieben. Nur diesen einen Termin. Die 14. Sitzung vor Weihnachten wird trotzdem gestrichen. 

Es geht weiter mit der Abstimmung und alle stimmen dafür.

23:48 Uhr

TOP 17 Sonstiges

Aliya erinnert nochmal, dass morgen der dies academicus mit vielen tollen Veranstaltungen stattfindet. Kommt vorbei.

Lukas erzählt auch nochmal von zwei Veranstaltungen. Die eine ist am Donnerstag. 

Henry fragt, ob es verboten ist, am dies academicus Lehrveranstaltungen stattfinden zu lassen oder ob es lediglich eine Soll-Bestimmung ist. Er hat nämlich noch Veranstaltungen…

Es stellt sich heraus, dass das immer als Soll-Bestimmung kommuniziert wurde.

Hennis will das fürs nächste Jahr verschärfen.

23:50 Uhr: Sophie schließt die Sitzung.

Bums aus, es reicht jetzt. Byesilikum. Wir sind raus. Ticker Ende

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StuPa-Liveticker – 1. außerordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 32. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar in Präsenz in Hörsaal 2 am Ernst-Lohmeyer-Platz!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – wie immer begrüßen sich alle
TOP 2 Formalia – Anpassungen der Tagesordnung und Protokollkontrolle…wobei…es gibt gar kein Protokoll.
TOP 3 Berichte – dieses Mal ohne Berichtspflicht. Wer dennoch berichten möchte, darf dies tun!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr etwas habt: schreibt es uns in die Kommentare oder vorab per Mail!
TOP 5 Wahlen AStA – klickt ihr auf die Titel, gelangt ihr wie immer zur Ausschreibung!
— 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – Maret und Laura dürfen noch einmal gegeneinander antreten. Die Bewerbung findet ihr ebenfalls im Drucksachenpaket.
— 5.2 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 6 Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss
TOP 7 Wahl stellv. Kassenprüfer*in

TOP 8 Modus VV SoSe 22 – der Beschluss 2021-31/102 soll aufgehoben werden.
TOP 9 Entlastung AStA-Referent – der AStA soll für das letzte Haushaltsjahr entlastet werden.
TOP 10 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und herzlich Willkommen an diesem Dienstagabend! Draußen ist es zwar noch hell, aber dafür recht frisch. Nichts im Vergleich zum heutigen Hörsaal, der mit einer fast schon karibischen Wärme lockt. Außerdem kann man aufgrund des geringeren Platzes endlich die Gesichter der Stupist*innen genau erkennen und hoffenltich auch ihre Worte besser verstehen.

Es tickern heute Adrian, Annica, Laura, Schlaura, Lilli und Lilly. Wir haben viel zu viele Namensdoppelungen!

TOP 1 – Begrüßung

Um 20:23 Uhr eröffnet Frieda die Sitzung. Sie beginnt etwas ungewöhnlich. Es soll eine Verdienstmedalie verliehen werden. Das wurde bei der letzten StuPa-Sitzung bereits beschlossen, allerdings haben das alle Beteiligten geheim gehalten. hihi. Die Überraschung funktioniert also gerade wie geplant, was uns alle ein freudiges Schmunzeln entlockt.

Frieda hat eine kleine Rede vorbereitet:
Die Verdienstmedaille wird an Personen verliehen, die viel für die Studierendenschaft geleistet haben. Die sich besonders engagiert haben, viel durchlaufen haben. Die Person, an die die Medaille übergeben werden soll, hat in Friedas Augen all das erreicht. Sie war zum Beispiel in der SKL, im FSK-Vorsitz, im Mathe-FSR und auch AStA-Referent. Was es zum Schluss noch besonders gemacht hat, ist die Organisation und Wieder-ins-Leben-rufen der 24h-Vorlesung.

Während Frieda sich einen Ast abfreut, kommt Johannes (das ist die eben noch mystisch umschriebende Person) die Stufen herunter geeilt. Schlaura hält die Verleihung der Medaille fotografisch fest. Frieda legt ihm die Medaille um, verleiht ihm eine Urkunde und überreicht ihm ein paar Sonnenblümchen. Hach, schön.

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Johannes hält eine kleine Dankesrede. Er möchte allerdings vorwarnen. Es gibt Leute, die sich in einem noch größeren Maße engagieren. Man muss gucken, dass neue Verdienstmedaillen besorgt werden!
Es sei auch das Ziel, die ehrenamtliche Arbeit zu würdigen und zu fördern. Dabei seien Veranstaltungen wie die 24h-Vorlesung und auch die AStA-Arbeit gemeinschaftliche Projekte. Auch wir kriegen eine kleine Erwähnung, dankeschön!

Frieda freut sich am meisten, dass alle dicht gehalten haben und Johannes demzufolge so überrascht werden konnte.

20:29 Uhr

TOP 2 – Formalia

Jetzt möchte Frieda mit einer ganz normalen Sitzung weitermachen. Laaangweilig!

Aber wie wir unsere Stupist*innen kennen, werden die schon dafür sorgen, dass die kommende(n) Stunde(n) nicht nur eintönig werden.  

Es sind gerade 17 anwesende Stimmen inkl. 5 Stimmübertragungen. Das Protokoll wurde bisher aus Geheimhaltungsmaßnahmen nicht veröffentlicht und zur nächsten Sitzung nachgereicht. Ansonsten wird die vorliegende Tagesordnung so angenommen und wir starten mit der Sitzung.

20:31 Uhr

TOP 3 – Berichte

Frieda hat Johannes unter dem Vorwand zur Sitzung gelockt, dass er heute von der 24h-Vorlesung berichten kann. Es wird keine Mikros geben, da diese nicht geladen sind. Innerhalb von 24 Stunden wurden vom 20. zum 21. Mai 26 Veranstaltungen durchgeführt. Johannes spricht ein großes Dankeschön an alle Beteiligten, Helfer*innen und AStA-Referent*innen aus. 
In der Spitze waren mehr als 200 Studierende und ca. 60 im Stream mit dabei.
Johannes möchte gerne noch Feedback haben. Beispielsweise, wie der zeitliche Rahmen angekommen ist. Er würde einen Reader für neue Sachbearbeitungsstellen einsetzen, sodass das Ganze entspannter ablaufen kann. Feedback kann gerne auch an die Mail des Referates für Studium und Lehre gerichtet werden. 
Es gibt keine Fragen an Johannes.

Frieda berichtet noch von 2 Stimmübertragungen, die dazu gekommen sind. Wir sind dadurch bei 20 Stimmen.

Ellen berichtet von einer Veranstaltung des fzs (Freier Zusammenschluss der Studierenden), die sie gemeinsam mit Jada in Binz besucht hat. Dort ging es um Studienfinanzierung, vor allem BaföG. Sie beschreibt das Treffen als sehr aufschlussreich.

Lukas möchte zur WSP-Mittel-Thematik berichten. Das Ministerium hat Anfang des Jahres angekündigt die Mittel stark zu kürzen. In Zusammenarbeit mit den anderen ASten wurde zeitnah nach Verkündung der Kürzungen ein Schreiben an das Ministerium aufgesetzt. In einem Treffen mit dem Ministerium und weiteren ASten gab es die Rückmeldung, dass die bisherigen Gelder für die Studierenden so beibehalten werden sollen.
Infos zu den Mitteln für die Fakultäten und Hochschulleitung gibt es noch nicht. Es ist auf jeden Fall von Kürzungen die Rede.

Außerdem kündigt Lukas ein HoPo-Grillen zur Vernetzung an. Das Ganze wird am Ende der Projektwoche am 10.06. stattfinden. Eine Einladung über den HoPo-Mailverteiler soll noch folgen.

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Ellen berichtet außerdem, dass der WSP-Mitte-Antrag zu den kostenlosen Menstruationsprodukten bewilligt werden konnte und hoffentlich zeitnah realisiert wird.
Annica fragt Ellen, ob es beim Treffen des fzs weitere Gespräche oder Pläne zum Thema BAföG gab, da Ellen meinte, dass es sehr aufschlussreich war. Ellen antwortet, dass das Treffen eher Workshop-mäßig aufgebaut war.

20:37 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix hat eine Frage und eine Anregung. Letztere bezieht sich auf mehrere Mails des AStAs, in denen er auf die Verwendung des Doppelpunktes zum Gendern gestoßen ist. Laut Senatsbeschluss der Universität von 2020 soll wo möglich auf geschlechtsneutrale Formulierungen zurückgegriffen werden, andernfalls ist der Genderstern für offizielle Kommunikation vorgesehen.
Die Universität fordert allerdings das Sternchen, um alle Geschlechter einzubeziehen. Im Übrigen ist das auch die Forderung des Blinden- und Sehbehindertenverbandes, von dem ja viele häufig irrtümlich behaupten, dass er gegen das Gendern mit Sternchen sei. 

Außerdem bringt Felix ein, dass zum Thema Podiumsdiskussion gefragt wurde, warum die Kandidatin von der Partei die Basis nicht anwesend war.  Er stellt daraufhin die Frage, ob der AStA die Kandidierenden für die Podiumsdiskussion nur willkürlich ausgewählt habe.

Lukas antwortet, dass alle angeschrieben wurden und nur diejenigen, welche geantwortet haben, eingeladet wurden. Daraufhin stellt Felix fest, dass sich der AStA dahingehend dem Beschluss des StuPas widersetzt hat.

20:39 Uhr

TOP 5.1 – Wahlen AStA, Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Drei Bewerbungen liegen vor. Zwei davon kennen wir bereits. Da die dritte nicht fristgerecht eingegangen ist, ist sie noch nicht im Drucksachenpaket zu finden. Frieda fragt, ob eine Vorstellung aller drei Bewerber*innen gewünscht ist (Laura und Maret hatten sich auf der letzten Sitzung bereits vorgestellt), oder sich lediglich Eric vorstellen soll. 

Alle sind damit einverstanden, dass sich heute nur Eric, der neue Kandidat, vorstellt. 

Eric kommt nach vorne, um sich bekannt zu machen. Er ist 20 Jahre alt und studiert Politikwissenschaft und Holzwirtschaftslehre (what??) 😀 ACH SO Volkswirtschaftslehre, ich war SO SO verwirrt gerade laughing out loud. Naja auf jeden Fall studiert er das im 2. Semester.
Er fragt einfach mal, ob jemand Fragen hat, damit er nicht ausschweifen muss.Da die wenigsten im Raum die Bewerbung vorher gelesen haben, wird Eric gebeten, doch ein bisschen auszuschweifen.

*losschweif*: Erics persönliche Motivation für das Amt: Er “sattelt also das Pferd von hinten auf” (WAT? passt voll, wegen SCHWEIF!!!) Er möchte sich gerne für die Förderung demokratischer Ideen einsetzen, aber ungerne Parteiarbeit leisten. Er sagt, dass es in ganz Europa in den letzten Jahren beunruhigende Tendenzen gab. Er nennt die politisch motivierten Straftaten oder den Anstieg populistischer Parteien. Er hat die Idee, Aufklärungsarbeit über Populismus zu planen. 
Dann sollte seiner Meinung nach, ein Bewusstsein für europäische Gedenk- und historische Tage geschaffen, beziehungsweise unterstützt werden. 

Eric geht auf einige Gedenktage und deren Hintergrund ein. Diese Tage möchte er als Anlass für Vorträge, Aufklärung und Prävention nutzen.

Bei der Zusammenarbeit mit anderen Referaten möchte er gerne mit Ellen als Verantwortlich für Gleichstellung und Jada als Referent für Antirassismus zusammenarbeiten. Auch mit dem noch offenen Referat für Hochschul- und Innenpolitik kann er sich gewinnbringende Zusammenarbeit und Projekte vorstellen.

Es wird gefragt, ob er in einer Hochschulgruppe oder Partei aktiv ist. Er ist in keiner Partei tätig, aber war für einige Monate in einer Studentenverbindung. Auf Nachfrage sagt er, dass das die Verbindung am Hafen war. (Corps Marchia Greifswald – die einizige am Hafen laut google maps, danke!!) gute Recherche bist du zufällig Journalistin oder sowas?
Eine Stupistin fragt, was er sich erhofft, in dem Posten zu lernen. Eric erklärt, dass er besser werden möchte, vor Menschen zu sprechen und große Veranstaltung gemeinsam in einer Gruppe zu planen. Natürlich möchte er auch das Demokratieverständnis stärken. Er möchte Menschen davon überzeugen, was für ein hohes Gut das ist.
Philip fragt, ob Eric selbst schon negative Erfahrungen gemacht hat, da er sich für die Förderung der demokratischen Werte ausgesprochen hat. Er kommt aus Schwerin und hat dort auch schon Erfahrung mit Menschen gemacht, welche das Grundgesetz und Wahlen ablehnten.

Da links und rechts in einem Zuge gerade aufkamen, fragt Felix, ob Eric das Hufeisenmodell kennt. Ja, Eric kennt dieses Modell, aber positioniert sich klar dagegen, denn das wollte er damit nicht sagen.

Eric erkundigt sich nach weiteren Fragen, in seiner schriftlichen Bewerbung habe er sich bestimmt geschickter ausgedrückt.
Frieda freut sich, dass sich das alles so gut selbst geleitet hat. Sie möchte nur darauf hinweisen, dass Zwiegespräche eigentlich nicht sein sollten.

Frieda fragt, ob es auch an die anderen beiden Bewerberinnen Fragen gibt. Laura ist per Video zugeschaltet.

Nun geht das Wahlprozedere los. Frieda erklärt den Vorgang noch mal für alle Beteiligten, während unsere Wahlfeen losschweben.

Nochmal kurze Erinnerung zur letzten Sitzung: Dort kam in drei Wahlgängen keine Entscheidung zwischen Maret und Laura, den anderen beiden Bewerberinnen zustande, da wir jedes Mal eine 11:11 Pattsituation hatten. Mal schauen, ob es heute eindeutiger wird. Es war ein Krimi…Und wir sind jetzt übrigens schon 21 Stupist*innen. Na immerhin geht dann keine klare Aufteilung. Es sei denn, es gibt Enthaltungen, oder? Oh noooo. – Es ginge ein 7:7:7….

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We present: Die Stimmenverteilung:
Eric: 8
Maret: 4
Laura: 9

Daher geht es in einem zweiten Wahlgang – jetzt weiter zwischen Laura und Eric. Damit bleibt uns Maret als allerweltbeste Ressortleiterin für Politik & Region erhalten <333333. (*erleichtertes Seufzen im Medien-Block*)

Während der Auszählung entfährt Adrian (moritz.medien) ein irres Auflachen. Mehrmals. Was hat das wohl zu bedeuten.

We present erneut: Die Stimmenverteilung:
Eric: 9 Stimmen
Laura: 10 Stimmen
Es sind nur 19 Stimmen gültig. Och Leude.

Somit geht es heute erneut in den dritten Wahlgang, dieses Mal steht nur noch Laura zur Wahl, sodass mit Ja, Nein oder Enthaltung gestimmt werden kann.

Trommelwirbeeeeel – we present erneut erneut die Ergebnisse des Wahlgangs:
Laura hat 13 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen bekommen.
Da keine erforderliche Mehrheit erreicht wurde, ist Laura nicht gewählt, sodass in der kommenden Sitzung erneut gewählt wird. Superduper.

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21:08 Uhr

TOP 5.2 – Wahlen AStA, Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Es gibt keine (Initativ-) Bewerbungen. Jens wirbt massiv für das Referat, da es sehr wichtige Aufgaben für dieses Referat gibt. Es ist ein riesiger Aufwand für alle anderen im AStA aktuell.

Lukas möchte noch einmal klarstellen, dass alle mit Rat und Tat zur Seite stehen.

Eric reicht zur nächsten Sitzung eine ausführliche Bewerbung ein.

21:11 Uhr

TOP 6 – Wahl stellv. Mitglied Kulturausschuss

Frieda fragt, ob sich zufällig jemand initiativ bewerben möchte, da keine Bewerbungen vorliegen. Niemand möchte sich initiativ bewerben. 🙁

immer noch 21:11 Uhr

TOP 7 – Wahl stellv. Kassenprüfer*in

Felix findet das Konzept des Selbstvorschlagens unfassbar komisch und hat eigentlich keeeine Lust, Kassen zu prüfen, aber er opfert sich anscheinend trotzdem auf. Überraschenderweise gibt es auch keine weiteren Menschen, die sich bewerben möchten. Nachdem er es geschafft hat, zu zählen, dass stellv. aus 6 Buchstaben und einem Punkt besteht, freut er sich, dass er für das Amt qualifiziert ist.

Merci hat eine kurze Frage an Felix: Sie möchte wissen, ob er das Amt denn trotz scheinbar mangelnder Motivation gewissenhaft und ordentlich ausführen würde. Er bestätigt das. “Na sehr schön” freut sich Merci darüber.

Frank Philipp möchte gerne, dass sich Felix selbst die eine Frage stellt, die er obligatorisch immer allen stellt.

Felix fragt also Felix, ob er irgendwo in einer Partei, Verein oder ähnlichem aktiv ist. Er war bei verdi., die ihm aber zu inaktiv waren und ist deswegen jetzt bei der GEW. Er ist außerdem Mitglied der SPD und der Jusos. Burschenschaften und Verbindungen findet er scheiße, deshalb wäre eine dortige Mitgliedschaft sowieso raus. Es erfolgt die Abstimmung.

Felix wurde erfolgreich gewählt und nimmt die Wahl auch an. 

Felix wird vor Freude Luftsprünge machen.

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21:14 Uhr

TOP 8 – Modus VV SoSe 22

Marcel und Frieda haben den entsprechenden Antrag eingebracht. Eigentlich wurde mal ein Beschluss gefasst, dass die VV in diesem Sommersemester digital stattfinden soll.

Marcel hatte es nicht mehr so auf dem Schirm, dass der digitale Modus keine Option, sondern festgelegt war.  Er würde sie gerne in Präsenz stattfinden lassen, da eine Online-Variante deutlich aufwändiger ist.

Frieda öffnet die Generalaussprache.

Felix sagt, dass es mal eine witzige “Idee” der Partei DIE PARTEI gab, die Vollversammlung draußen stattfinden zu lassen. Mit Blick auf die aktuellen Umstände, findet er das gar nicht mehr so doof und fragt, ob man das in Erwägung ziehen könnte.

Marcel antwortet, dass er sich dahingehend noch keine Gedanken gemacht hat, er aber mal nachfragen kann, ob man die VV auch im Innenhof des Unihauptgebäudes stattfinden lassen kann.

Frank Philipp sieht den Punkt, die Vollversammlung nicht mehr digital abzuhalten. Allerdings wurde bei der letzten (und zwar digitalen) VV endlich mal wieder Beschlussfähigkeit erreicht. Das Problem ist, dass der Beschluss dann juristisch anfechtbar wäre, wenn die VV hybrid abgehalten werden würde, da Personen gegebenenfalls mehrfach abstimmen könnten. 
Es wäre sinnvoll, wenn alle in einem Online-Raum sein könnten.

Die Option ist gut, aber er ist für eine Präsenzveranstaltung.

Bianca hatte sich für die digitale Variante eingesetzt, weil die Teilnahme zudem so hoch war.Hennis bestärkt, dass man das zumindest im Auge behalten sollte und das Rechenzentrum sollte es auch schaffen, ein Meeting-System zu errichten, dass alle in einem Online-Raum unterbringt.

Frank Philipp bemerkt, dass es besonders wichtig ist, dass die VV beschlussfähig ist. Wenn das Online gewährleistet werden kann, wäre das doch schön. 

Es gibt keine weiteren Beiträge für die Generalaussprache. Somit geht es in die Änderungsantragsdebatte.

Der erste Änderungsantrag lautet: “Der AStA wird beauftragt, ein Konzept für eine digitale VV zu entwerfen.”

Frank Philipp schlägt vor, den Innenhof anzufragen. Felix formuliert somit den zweiten Änderungsantrag: “Der AStA wird beauftragt, die Ausrichtung der VV unter Berücksichtung der pandemischen Umstände zu gestalten.”

Robert liest nochmal alle Vorschläge vor. Inzwischen beläuft es sich wenigstens nur noch auf 2 Formulierungen. Ne nur noch eine Formulierung und zwar die von Felix. 
Frank Philipp schlägt irgendwas vor, aber nuschelt leider zu doll. Es wird also noch einmal abgestimmt, ob der entsprechende Satzteil gestrichen werden soll. Der Änderungsantrag wird angenommen.

Nun wird der gesamte Antrag noch einmal abgestimmt.

Robert liest die jetzt vorliegende Variante vor. Diese wird mit 4 Enthaltungen angenommen.

21:24 Uhr

TOP 9 – Entlastung AStA-Referent

Der Antrag wurde von Bjarne, Frieda und Robert gestellt. Da Bjarne heute nicht da ist, bringt Frieda den Antrag ein.

Theo hat seiner Zeit da noch nette Paragraphen hingeschrieben, die hat sich Bjarne geschenkt.

Es gibt keine Anmerkungen, deswegen wird die Änderungsdebatte oder sowas eröffnet. Der Antrag wird ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen angenommen.

21:25 Uhr

TOP 10 – Sonstiges

Frieda zaubert direkt etwas “Sonstiges” aus den E-Mails. Als sie den Beamer ausstellt, wird es plötzlich ganz angenehm still im Raum.

Nur de

Nur der Lüfter rauscht in stiller Monotonie….

Während der Beamer noch hochfährt, erklärt Marcel, dass Bjarne und Daniela (Referate für Finanzen und Fachschaftsfinanzen) für 3 Wochen im Urlaub sind. Da Marcel als WSP-Mittel-Beauftragter manchmal Auszahlungen machen muss. Da müssen aber 2 Unterschriften drunter. Der AStA könnte das Ganze auch selber machen, hat seine nächste Sitzung aber erst nächste Woche. Da einige der Anträge sehr drängen, bittet Marcel das StuPa, den Referent für Digitales zu berechtigen, diese Unterschrift zu tätigen.
Felix hat Bauchschmerzen damit, diesen Antrag unter dem TOP Sonstiges zu beschließen und würde in Folge einen GO-Antrag auf Öffnung eines neuen Tagesordnungspunktes stellen.

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Yay, ein neuer Tagesordnungspunkt is born! Zu früh gefreut, dass wir vor halb 10 in den Feierabend gehen können.

Es wird gefragt, ob das StuPa auch berechtigt dazu ist. Ja ist es.

Frank Phillipp schlägt vor, das Ganze zeitlich zu begrenzen. Marcel antwortet, dass man das könnte, aber da es vertetungsweise ist, könnte man das auch so lassen.

Tom schlägt vor, nicht den Personennamen, sondern den Referatstitel aufzunehmen. Außerdem, sollte das Amt nicht auf ewig ausgelegt werden, sondern zeitlich begrenzt werden.

Felix hat aber auch Bauchschmerzen, dass Ganze an ein Amt zu binden. Felix, das mit diesen ganzen Bauchschmerzen klingt wirklich gar nicht gut! Wir empfehlen: Kamillentee! Oder good old Anis Fenchel Kümmel mhhh leckerschmecker. Bei Verdacht auf Blinddarmentzündung bitte direkt zum Arzt oder zur Ärztin 🙂

Hennis möchte für das Protokoll festhalten, dass er lediglich einen Laptop hatte und den Antrag deshalb getippt hat, jedoch nicht als Antragsteller geführt werden soll. Sein Vorschlag wäre aber, das Ganze zu begrenzen. Eigentlich gibt es eine Vertretungsreihenfolge, die jetzt ausgeschöpft ist. Marcel hat vor der Sitzung noch einmal die Dringlichkeit dieser Übertragung geschildert. Beim nächsten Mal kann man mit den zuständigen Referent*innen sprechen und das Ganze im Voraus klären.

Lukas stimmt diesem zu, man könne den Antrag auf den Monat Juni begrenzen und so mögliche Schwierigkeiten umgehen. 
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag (mit dem Juni).

Der Antrag wird in der so geänderten Variante einstimmig angenommen.

21:35 Uhr

TOP neu 11 – Sonstiges

Boie fragt, ob für Stupist*innen die Möglichkeit besteht, durch die Schrankenanlage die Parkplätze auf dem Loeffler-Campus zu nutzen. Hennis erklärt, dass es eines Parkausweises im Auto braucht. Das scheint zu kompliziert sein.

Marcel erklärt außerdem, dass Bjarne heute seinen Rücktritt vom Finanzamt bekannt gegeben hat und das nur noch kommissarisch weitermacht. Die Stellenausschreibung ist seit heute wieder online. Wenn also jemand Lust hat, sich um die Finanzen zu kümmern -> bewerben!

Felix wirbt für die OB-Wahl am 12.06.2022

Es wird außerdem gefragt, ob die Position stellv. Mitglied im Kulturausschuss erfordert, ein aktives Mitglied in der HoPo zu sein. Nein, jeder kann das machen.

Lukas merkt zum Thema VV an, dass noch Anträge gebraucht werden. Falls euch also Themen am Herzen liegen, oder ihr etwas einbringen wollt, ist das die Gelegenheit. Die Anträge können noch bis zum 12.06. gestellt werden.

Der AStA plant außerdem, auf das Blutspenden aufmerksam zu machen. Wenn unter den Stupist*innen Interesse besteht, sich dem anzuschließen, kann sich dem gerne angeschlossen werden.

Annica möchte noch mal auf die Podiumsdiskussion zur Oberbürgermeister*in-Wahl am Donnerstag, den 02. Juni (also übermorgen!) um 18:30 Uhr aufmerksam machen. Im Hörsaal 3/4 könnt ihr den Kandidierenden lauschen und eure Fragen stellen oder uns diese vorher schicken.

Felix sagt: Auch im Jahr 2022 ist Blutspenden mit Diskriminierung behaftet und er würde sich sehr freuen, wenn der AStA diese Position auch vertritt.

Es wird nach einem Update zur Bildungsdemo gefragt. Philip sagt, dass das Ganze in Planung ist und Freitag das nächste Meeting ist,

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Frieda schließt die Sitzung um 21:38 Uhr und wünscht uns noch einen schönen Abend. Den wünschen wir euch auch, bis zum nächsten Mal!

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StuPa-Liveticker – 19. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 19. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 19. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung | Protokoll der 18. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht. Die zuvor eingegangenen Berichte könnt ihr im Berichtspaket nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge — Die Stellungnahme des Haushaltsausschusses zu den Finanzanträgen von GrIStuF, dem Studententheater und vom Studierendenclub C9 könnt ihr in diesem Dokument nachlesen. Damit wurde auf der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses auch der Haushaltsplan für 2022 noch einmal in aktualisierter Form vorgestellt und einstimmig angenommen.
— 5.1 Studententheatherstück “Goldsteins Schaufenster”
— Das Studententheater hat ein neues Theaterstück geplant, für das u.a. Equipment, die Raummiete oder Transportkosten gedeckt werden müssten. (Hier kommt ihr zum vollständigen Finanzantrag | Hier findet ihr die Stellungnahme von Bjarne, AStA-Referent für Finanzen und Personal)
— 5.2 GrIStuF 2022 “never waste a crisis”
— GrIStuF möchte 2022 wieder eine Internationale Woche durchführen. Auf Seiten 7 bis 9 in diesem Dokument findet ihr eine Übersicht der geplanten Veranstaltungen. (Hier geht es zum vollständigen Finanzantrag | Hier könnt ihr die Stellungname von Bjarne nachlesen)
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.2 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
— Die im Vorfeld eingegangene Bewerbung von Celine findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3.
— 7.3 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

TOP 8 Haushalt 2022 (1. Lesung) — Den aktualisierten Haushaltsplan 2022 findet ihr hier.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2021-31/94
— Hierbei geht es um den Beschluss zur Solidarisierung mit der ehemaligen Studentin Bjeen Alhassan von der Hochschule Emden/Leer. Die vollständige Beanstandung vom Justitiariat könnt ihr hier nachlesen.
TOP 10 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Schlaura ist allein! Allein, allein! Allein, allein! I look into stupa-pad and wait for a sign. Schlaura ist allein! allein, allein! Allein, Allein! A prisoner of moodle, a click away. wants to lead the moritz.redaktion just a fahrradtour away. the time has come for us to ticker, a tastaturschlag away.

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Einen wunderbaren Abend an alle lesenden Personen da draußen!

Julian is here! Und Svenja!
oh Gott, was war denn hier los? 😀

Ihr könnt es vielleicht schon an Lauras an einen kleinen Nervenzusammenbruch erinnernder Eskalation erkennen: Es tickern heute für euch Laura, Julian und Svenja. Wir sind also im kleinen Team, aber genauso emsig wie eh und je! (Liebe Grüße außerdem an alle, die heute mal ihre Freiheit genießen und nicht mit uns mittickern!)

TOP 1 – Begrüßung

Bennet begrüßt alle Anwesenden zur letzten StuPa-Sitzung der Legislatur! Wir sind auch ganz gespannt, was in dieser letzten Sitzung so auf uns zukommen wird, denn da steht ja doch unerwarteterweise einiges auf der TO. Aber dazu kommen wir gleich noch (bleibt dran!).

TOP 2 – Formalia

Aktuell sind 11 StuPist*innen anwesend, und zwar wirklich anwesend, Stimmübertragungen gibt es nämlich keine.

Da letztes Mal das Protokoll der vorletzten Sitzung noch nicht fertig war, müssen heute gleich zwei Protokolle beschlossen werden. Dafür brauchen wir jetzt aber 12 Stimmen zur erfolgreichen 2/3-Mehrheit, denn Bianca ist von ihrem AStA-Referat zurückgetreten und nimmt damit heute noch einmal ihren StuPa-Sitz wahr (herzlich willkommen auf dieser Seite!).

Da es keine Bemerkungen zum Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung gibt, kommen wir gleich zur Abstimmung und das gute Stück wird ohne Einwände angenommen.

Auch beim Protokoll zur letzten, also der 18., Sitzung gibt es keine Anmerkungen, sodass auch dieses Protokoll genauso fix angenommen werden kann.

Bei der Tagesordnung gibt es aber doch eine kleine Veränderung: Es kam vor 3 Minuten noch ein weiterer Finanzantrag rein, der zwar vorher schon vom Haushaltsausschuss behandelt wurde, aber noch nicht beim StuPa vorlag. Bennet schlägt also vor, ihn einfach auf Dringlichkeit zu behandeln. (Da wir fleißig die im Studierendenportal vorliegenden Dokumente gelesen haben, vermuten wir mal, dass es sich um den Finanzantrag zum Studierendenclub C9 handelt.) Bennet fragt, ob jemand Einwände hat, den Finanzantrag aufgrund von Dringlichkeit zu behandeln. Es gibt keine Einwände, womit der Antrag mit auf die TO genommen wird.

Bennet fragt, ob es noch irgendwelche weiteren Wünsche für die TO gibt. Die Pause, die er nach seiner Frage lässt, ist so lang, dass wir für einen kurzen Moment befürchten, das Internet hat uns mal wieder allein gelassen. Hat es aber nicht, es will bloß einfach niemand was sagen. Damit kann die TO einstimmig so beschlossen werden, wie sie jetzt ist, und wir gehen weiter zum nächsten TOP, den Berichten.

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20:23 Uhr

TOP 3 – Berichte

Das Präsidium hat nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen aus dem StuPa.

Auch Lukas (AStA-Vorsitz) hat nichts zu ergänzen.

Sandra hat eine Anmerkung, aber eher eine generelle, denn sie kann die Bildschirmübertragung nicht richtig sehen. Das wird natürlich gleich mal gecheckt und möglichst korrigiert. 

Marcel (Geschäftsführung) hat auch keine Ergänzungen. Fragen und Anmerkungen will auch niemand loswerden.

Bjarne (Finanzen) hatte auf der letzten Sitzung keinen Bericht eingereicht, deswegen gibt es dieses Mal etwas mehr, was er aufschreiben musste. Aber auch hier gibt es weder Anmerkungen von ihm noch Nachfragen aus dem StuPa.

Daniela (Fachschaftsfinanzen) hatte letztes Mal ebenfalls keinen Bericht eingereicht, aber auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.

Johannes (Studium und Lehre) hat auch keine Ergänzungen. Auch hier keine Fragen.

Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung) hat ebenfalls keine Ergänzungen und Fragen kommen auch nicht. Leute, langsam können wir uns keine alternativen Schreibweisen mehr dafür einfallen lassen, fragt mal was!

Jada (Internationales und Antirassismus) hat Ergänzungen! YAY, unsere Wünsche wurden erhört! Die AG Festival contre le racisme konnte sich leider aufgrund von fehlenden Mitgliedern nicht konstituieren. Der aktuelle Stand für die Planung: Von 20 angeschriebenen Akteur*innen haben sich bisher erst 4 zurückgemeldet und 2 sind aktuell noch in der Schwebe. Leider ist parallel noch viel anderes los, wie zum Beispiel alles rund um GrIStuF. Deswegen werden Vorschläge für weitere Vereine mit dem Schwerpunkt Antirassismus gerne entgegengenommen.
Hennis fragt noch einmal nach dem Zeitraum des Festivals contre le racisme. Jada entgegnet, dass es vom 27.06. bis 03.07. stattfinden wird.
Melissa meldet sich für eine weitere Nachfrage. Sie fragt nach Projekt 3 (Unterstützung Russischer und Ukrainischer Studierenden). Jada erläutert, dass sie in Kontakt mit verschiedenen Studierenden stehen. Morgen gibt es ein Treffen mit dem International Office. Die Wohnraumbörse ist bisher noch nicht online, da es noch Schwierigkeiten bei der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch gibt. Jedoch werden auch hier weiterhin Lösungen gesucht. Es gibt mehrere Unterstützungs- und Finanzierungsangebote vom Studierendenwerk oder International Office. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten werden gerade auf landespolitischer Ebene getroffen. Am Freitag war Frau Martin (Wissenschaftsministerin) für ein Pressegespräch an der Uni (was dort alles berichtet wurde, könnt ihr hier nachlesen). Es wird auch speziell nach Unterstützungsmöglichkeiten für russische Studierende gesucht.
Sandra fragt, ob zeitgleich auch daran gedacht wurde, dass auch Studierende aus anderen Ländern in der Ukraine waren. Jada merkt an, dass es dazu keine generelle Aussage gibt. Es bedarf einer Einzelfallprüfung, ob diese Studierenden hier studieren dürfen. Da hängt die Politik aktuell noch etwas hinterher. 

– In diesem Moment kam noch eine Stimmübertragung hineingeflogen, womit wir nun die 2/3-Mehrheit erreicht haben! –

Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist leider nicht per Mikro zugeschaltet. Deswegen sind Fragen per Mail an sie zu richten. Sie hat noch eine Ergänzung im Chat: “Ergänzung: die Kiste hat auf ihrer Versammlung gestern der Kleidertausch-Veranstaltung nochmal offiziell zugestimmt und Jens und ich haben heut schon die Veranstaltung im Erstiforum beworben :)”

Jens (Digitalisierung) möchte etwas ergänzen zur Notwohnraumbörse für die Geflüchteten. Es gab noch Probleme mit dem Asylrecht, also neben den bereits angesprochenen Problemen mit der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch. Fragen an Jens gibt es keine.

Aliya (Veranstaltungen) hat eine Ergänzung, dass am Samstag die Ersti-Beutel ab 12 Uhr gepackt werden. Hierfür wird tatkräftige Unterstützung gesucht. Es gibt keine weiteren Fragen.

Von der GeFü der moritz.medien ist leider niemand da. Aber die Chefredaktion kann einspringen. Gibt nix zu ergänzen. Und zu fragen auch nicht. (Gott sei Dank! :D)

Bennet hat vergessen, Janas (Grafikdesign) Bericht einzubinden. Der Bericht wird heute noch hochgeladen. Fragen können dann per Mail an Jana gerichtet werden. Jana hat momentan auch nichts zu ergänzen.
Hennis möchte aber doch eine Kleinigkeit anbringen: Im Studienkompass im Erstiforum wird die Abkürzung “SS” für das Sommersemester verwendet. Er bittet darum das in “SoSe” abzuändern. Jana wird das ändern.

Ohne weitere Berichte, Ergänzungen oder Fragen kommen wir zum nächsten TOP.

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20:43 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Schlaura bringt den Kommentar von unter unserem Ticker vor. Wir zitieren mal der Einfachheit halber: “Der AStA hat wenigstens seit Anfang des Jahres entweder keine Sitzung mehr abgehalten (dagegen sprechen die hochgeladenen Einladungen) oder lädt keine Protokolle hoch. Auch die Wohnsitzprämien Liste im Studierendenportal wurde seit 2020 nicht mehr aktualisiert. Der letzte hochgeladene Haushalt der Studierendenschaft ist von 2020.” 

Lukas erklärt, dass die Sitzungen definitiv abgehalten wurden. Die Sache mit den fehlenden Protokollen wird aber natürlich umgehend an Marcel weitergeleitet.

Bevor wir zum nächsten TOP kommen, weist Bennet noch darauf hin, dass sich alle StuPist*innen bitte bei OpenSlides anmelden müssten.

20:49 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

5.1 – Studententheatherstück “Goldsteins Schaufenster”

Daniel vom StuThe-Vorstand bringt den Antrag ein. Das Stück ist eine eigene Entwicklung und eine Kooperation mit den Greifswalder Bücherfreunden.

Unser AStA-Finanzer Bjarne bescheinigt eine Förderfähigkeit und Förderwürdigkeit. Auch der Haushaltsausschuss hat keine Einwände. 

cool, wie du das schreibst, bevor fabian überhaupt sprechen darf! 
Hellsehen lernt man irgendwann beim Tickern 🙂

Ohne Anmerkungen oder Änderungswünsche kommen wir zur namentlichen Endabstimmung. (Das ticker.team – außer Julian – legt kurz die Beine hoch.) Einstimmig, whoo!

Bennet fragt Daniel, ob er noch was loswerden möchte. Daniel bedankt sich und lädt alle zum Stück im Juni ein. Und natürlich auch zu den anderen Stücken, die schon vorher so aufgeführt werden.

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5.2 – GrIStuF 2022 “never waste a crisis”

Es ist niemand von GrIStuF da, deswegen macht das kurz Bjarne – hochmotiviert, wie wir finden! Vom 14. bis zum 21. Mai wird die internationale Woche des Festivals stattfinden.

Auch dieser Antrag wird vom AStA-Finanzer als förderfähig und förderwürdig erklärt. Zu der gleichen Einschätzung kommt auch der Haushaltsausschuss.

Felix meldet sich direkt und wird damit Nummer 1 auf der Sprechliste in der Generaldebatte.
Vorher empfiehlt der Haushaltsausschuss noch schnell die Annahme des Antrags.
Felix möchte anmerken, dass früher Finanzanträge nicht beschlossen wurden, wenn keine Antragsteller*innen da sind. Aber da man GrIStuF sehr gut kennt und das jedes Jahr wieder gemacht wird, kann man da ja mal ein Auge zudrücken.

Ohne Änderungswünsche kommen wir gleich zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:00 Uhr

5.3 – Neue Eiswürfelbereiter für den Studentenclub 9 e.V.

Es gibt kurze Verbindungsprobleme bei Bennet. Aber da ist er auch schon wieder, yay!

Julius stellt den Antrag vor: Der Eiswürfelbereiter ist defekt und auch eine Fachperson sieht keine Chance auf Reparatur. Es wird dringend ein neuer Eiswürfelbereiter benötigt, da sonst sehr viel Eis zugekauft werden müsste. Ein neues Gerät kostet 690€.

Bjarne möchte anmerken, dass der Antrag nicht, wie vorhin gesagt, erst 3 Minuten vor der Sitzung eingereicht wurde, sondern bereits Mittwoch letzter Woche. Wegen der Dringlichkeit ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. Der Antrag ist seiner Einschätzung nach förderfähig und förderwürdig. Auch der Haushaltsausschuss kommt zu dieser Einschätzung.

Bennet weist noch mal darauf hin, dass die Zeitdiskrepanz anscheinend beim Präsidium lag, sie aber schon von Mittwoch an von dem Antrag wussten.

Yannick hatte sich gemeldet, was sich jedoch erledigt hat.

Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Somit kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Es wird noch mal gefragt, ob wir die 2/3-Mehrheit erreichen könnten. Japp, denn zwei Drittel von 18 sind 12, und genau so viele Stimmen haben wir hier aktuell. 

Da alle StuPist*innen zustimmen, hat sich auch die Sache mit der 2/3-Mehrheit schnell erledigt.

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21:07 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Auch in der letzten Sitzung der Legislatur wird hier noch jemand gesucht. 

Niclas hat eine technische Frage dazu: Er fragt, ob man da nun eigentlich noch irgendetwas machen müsste – die Legislatur ist ja nun zu Ende…
Bennet findet die Frage sehr interessant und fragt in die Runde, ob jemand das weiß.

Bjarne weiß es! Da dieses Amt noch den Haushaltsplan überprüfen müsste, könnte da noch was kommen, muss aber nicht.

Niclas’ Frage ist damit beantwortet. Leider möchte er sich aber nicht initiativ bewerben. Und sonst auch niemand.

21:10 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus 

Es liegt keine Bewerbung vor und auch keine initiativen Bewerbungen. Somit bleibt das Amt erstmal weiterhin unbesetzt.

7.2 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit

Hier gibt es zwei Bewerbungen, von Celine und Josefin.

Yannick hat einen GO-Antrag. Er weist auf die Satzung bzw. die Ergänzungssatzung hin. Die Mitglieder des AStA müssen eingeschriebene Studierende sein und Celine hat in ihrer Bewerbung (S. 3 im Drucksachenpaket) angegeben, dass sie erst ab dem Sommersemester ihren Master hier macht. Wenn sie demnach im Moment nicht eingeschrieben ist, kann sie kein Mitglied des AStA werden. 

Hennis merkt an, dass sie gerade gar nicht da ist. Er fragt das Präsidium, ob die Einladung überhaupt weitergeleitet wurde. Anscheinend wurde das aber gemacht.

Felix möchte die Vorstellung hier beenden.

Yannick stellt den GO-Antrag den Tagesordnungspunkt zu schließen. Bei der einen Bewerbung ist nicht klar, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind, die andere liegt den StuPist*innen aktuell nicht vor.

Hennis stellt eine inhaltliche Gegenrede: In der Vergangenheit wurden auch schon Initiativbewerbungen zugelassen.

Yannick entgegnet aber, dass er nicht über eine Bewerbung abstimmen möchte, die noch Fragen aufwirft. Er hält es auch für falsch, nur eine Bewerbung zu berücksichtigen und in der nächsten Sitzung (nach dem 1. April) ist Celine ja definitiv eingeschrieben.

Damit wird jetzt der GO-Antrag (Beendigung des TOPs) abgestimmt. Wer dem GO-Antrag zustimmt, meldet sich nun also. Auch die Gegenstimmen werden abgefragt. Und natürlich dürfen auch die Enthaltungen nicht fehlen.

Mit vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen ist der GO-Antrag angenommen.

7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik

Hier gibt es keine Bewerbungen, weder eingegangene noch initiative noch für das nächste Semester geltende.

Ohne ein AStA-Referat besetzt haben zu können, geht es nun also weiter zum nächsten TOP.

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21:18 Uhr

TOP 8 – Haushalt 2022 (1. Lesung)

Bjarne hatte seit dem letzten Mal Email-Austausch mit Frau Huwe. In den Haushaltsplan wurden noch einmal die aktuellen Zahlen eingetragen und die Rücklagen angepasst. Bjarne bittet um Zustimmung und plädiert dafür, auch heute schon die 2. Lesung zu machen, damit der Haushalt möglichst schnell fertig wird.

Der Haushaltsausschuss hat einstimmig entschieden, dass der Haushalt in vorliegender Form beschlossen werden kann.

Die Generaldebatte wird eröffnet und auch gleich wieder geschlossen. Damit ist die erste Lesung schon fertig.

Bennet stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung der 2. Lesung. Es gibt keine Gegenrede.
Auf geht’s also in die zweite Lesung!

Da noch nicht so viel Zeit vergangenen ist und man wohl davon ausgeht, dass das Gedächtnis der Anwesenden noch so weit reicht, wird auf eine erneute Einbringung durch Bjarne verzichtet. 

Es gibt weder Anmerkungen noch Änderungsanträge.

Wir kommen also bereits zur Abstimmung! 

Yannick fragt, ob namentlich abgestimmt wird. Bennet fragt, ob dies ein GO-Antrag von Yannick ist. Yannick würde das als GO-Antrag einbringen, da immerhin auch einzelne Finanzanträge namentlich abgestimmt werden. Er findet das dann für den Gesamthaushalt nur richtig. Bennet sieht das ein und will gleich voller Elan anfangen. Felix merkt an, dass erst die Teilpläne abgestimmt werden müssen.

Die Teilpläne werden erst einmal nicht namentlich abgestimmt, die Endabstimmung findet dann aber namentlich statt.

Teilplan A und B werden einstimmig angenommen. Die Endabstimmung endet auch in Zustimmung von allen anwesenden StuPist*innenstimmen. 

Damit konnte der Haushaltsplan noch in dieser Legislatur in trockene Tücher gebracht werden. Hurra!

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21:25 Uhr

TOP 9 – Aufhebung Beschluss Nr. 2021-31/94

Hierbei geht um den Beschluss “Solidarität mit Bjeen Alhassan”. Bennet hat die Beanstandung des Justitiariats an alle Betroffenen weitergeleitet.

Felix wirft etwas genervt ein, dass sich alle schon sehr drauf freuen, wenn es endlich zur Novellierung des LHGs und der Einführung des allgemeinpolitischen Mandats kommt. Dann kann so ein Antrag nämlich problemlos durch. Er plädiert für die Ablehnung der Vorlage.

Auch Niclas stimmt dem zu. Er sieht hier auch einmal die Möglichkeit zu zeigen, wo der “Wahnsinn” liegt und was die Studierendenschaft eigentlich alles nicht beschließen darf.

Jada war von dem Bescheid auch ziemlich schockiert. Er findet aber, dass es trotz der Beanstandung positiv war, sich zu positionieren und zu solidarisieren. Das wurde auf den Sozialen Medien veröffentlicht, und es gab auch direkt Meldungen von “einheimischen” Studierenden, die auf eigene Diskriminierungserfahrungen hingewiesen haben.

Jens sieht aber auch, dass die Wirkung bereits geschehen ist und es entsprechenden Rücklauf gab. Er möchte hinterfragen, ob man wirklich an dieser Stelle fechten möchte. Es grenzt teilweise an Schikane, wenn bei solchen Beschlüssen das Justitiariat alle möglichen Paragraphen durchsucht, um sie beanstanden zu können.

Felix möchte darauf hinweisen, dass es auch die Möglichkeit gibt, Beschlüsse zu löschen oder als beanstandet zu markieren. Er hätte es lieber, wenn man ihn als “Beanstandet” kennzeichnet. Damit kann man darstellen, was das für einen faden Beigeschmack hat.

Sandra erinnert sich an viele weitere Beanstandungen von Solidaritätsbekundungen, die dann jedoch im “Nichts” verschwunden sind. Es ginge ums Prinzip, ob man sich das Gefallen lassen soll, dass eine Meinung von der Studierendenschaft beanstandet wird. Auch sie möchte das Ganze nicht einfach so hinnehmen. Gerade im Hinblick darauf, dass sich das LHG demnächst ändert, sollte man ein Zeichen setzen, dass man sich das nicht mehr gefallen lassen möchte.

Auch Yannick möchte, wie wir das bei solchen Beanstandungen ja schon von ihm gewohnt sind, nicht zustimmen. Er will das Präsidium dazu anhalten, den Beschluss durchzusetzen. Allerdings ist der Antrag seiner Meinung nach nicht dazu geeignet, ihn vor Gericht auszufechten. Er stimmt auch Jens zu, dass die Außenwirkung bereits erreicht wurde und auch die Social Media Posts stehen bleiben können.

Hennis meint, dass er aus seiner Zeit im AStA weiß, dass die Beanstandung nicht bedeutet, dass der Beschluss einfach nur als “Beanstandet” markiert wird, er wird dennoch gelöscht werden. Wenn das StuPa nicht zustimmt, wird der Beschluss durch die Rektorin aufgehoben. Somit ist kein Widerspruch notwendeig.

Lukas merkt an, dass im Brief aus dem Justitiariat steht, dass er gekennzeichnet werden muss.

Felix erklärt, dass es wohl zwei verschiedene Fällen sind, als beanstandet und aufgehoben. Außerdem bittet er darum, dass der Widerspruch nicht durch das Präsidium, sondern durch die angeschriebene Person – in diesem Fall also Lukas als AStA-Vorsitzender – kommt.

Yannick möchte noch mal etwas zu der Kenntlichmachung sagen: Während der Phase der Beanstandung reicht eine Kenntlichmachung. Sobald der Antrag aufgehoben wurde, muss der Antrag dann endgültig gelöscht werden. Man kann schon gegen den Beanstandungsbeschluss Widerspruch einlegen, aber es ist wahrscheinlich weniger Arbeit, wenn man direkt gegen den Aufhebungsbeschluss Widerspruch einlegt. 

Mit dieser letzten Äußerung wird die Debatte beendet und abgestimmt.

10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung bedeuten, dass die Beanstandung des Justitiariats abgelehnt und der Antrag, zumindest vom StuPa, nicht aufgehoben wird.

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21:40 Uhr

TOP 10 – Sonstiges

Lukas hat eine Meldung. Als AStA-Vorsitz möchte er traditionell am Ende der Legislatur ein Dankeschön aussprechen. Er will sich bedanken für die Zusammenarbeit von AStA und StuPa. Auch wenn er neugewählter AStA-Vorsitzender ist, ist er ja bereits eine Weile im AStA aktiv gewesen und hat da mitbekommen, wie gut das hier gelaufen ist.

Hennis schließt sich dem an. Er möchte sich auch beim “harten Kern” des StuPa bedanken, also bei denjenigen, die kaum bei einer Sitzung gefehlt haben. Er bedankt sich insbesondere beim Präsidium, dass die Online-Sitzungen gut geklappt haben und auch im StuPa jetzt Open-Slides angekommen ist. Außerdem weist er darauf hin, dass mit dem Ende der heutigen Sitzung auch die StuPa-Zeit einiger Urgesteine der HoPo ihr Ende findet.

Darauf melden sich auch die “Urgesteine” noch einmal zu Wort.

Yannick macht erst einmal die Kamera an und präsentiert uns seine ordentliche Arbeitsumgebung (Yannick, falls du nach deiner StuPa-Zeit eine neue Aufgabe brauchst, hier müsste mal wieder aufgeräumt werden…). Er bedankt sich für die mittlerweile sieben Legislaturperioden im StuPa und die vorherige Legislatur im AStA. Auch wenn es manchmal anstrengend war, hat er immer versucht das Beste für die Studierendenschaft herauszuholen. Man sieht sich bestimmt auch mal an anderer Stelle wieder. Er bietet auch nochmal an, weiterhin bei Problemen (vielleicht nicht mit Tat aber definitiv) mit Rat zur Seite zu stehen.

Melissa bedankt sich derweil über den Chat. Auch sie ist nach zwei Jahren raus aus der HoPo. 

Niclas hätte gerne Yannick das letzte Wort überlassen, aber: Er ist ebenfalls seit über drei Jahren in der HoPo und war – bis auf eine einzige Sitzung – IMMER ANWESEND! CRAZY! Bei der einen Sitzung konnte er nicht anwesend sein, da sie ein Speedrun war (20 Minuten!) und er vorher noch eine andere Veranstaltung besuchen musste. Ärgerlich! Er blickt gerne auf die Zeit zurück und sieht es als eine große Leistung an, dass inzwischen ein studentische Prorektorat eingeführt werden konnte. 

Bennet bedankt sich auch noch mal für die Legislatur und das Vertrauen in das Präsidium. Auch seinen Stellvertreterinnen Anna und Frieda gilt ein großes Dank. Weiteren Dank richtet er an alle StuPist*innen, die immer für Beschlussfähigkeit gesorgt haben und auch an den AStA, mit dem es eine sehr gute Zusammenarbeit gab. Mit den Worten, dass es ihm “ein inneres Blumenpflücken” war, schließt er die Sitzung.

Damit geht eine weitere Legislatur mit ganz viel Dankbarkeit und Liebe zu Ende.

Allen, die dann zukünftig nicht mehr dabei sind, wünschen wir eine entspannte Hochschulpolitik-freie Zeit!

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Und an die anderen: Wir lesen uns dann hier bei der konstituierenden Sitzung der 32. Legislatur des Studierendenparlaments wieder!

StuPa-Liveticker – 19. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 18. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 18. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, wenn ihr von eurer Arbeit erzählen wollt, könnt ihr das aber natürlich spontan mündlich tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Vorsitzend*er
(Die Bewerbung von Lukas, der sich auch schon auf der letzten Sitzung vorgestellt hat, findet ihr im Drucksachenpaket auf Seiten 3 und 4).
— 7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 8 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Einen wunderschönen Abend an alle mitlesenden Frauen, Lesben, Inter-Folks, nichtbinäre, transidente und agender Peeps (und natürlich auch an alle anderen)! Auf den Straßen Greifswalds und vieler anderer Städte ging es heute hitzig zu, in einem Kampf gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung. Im StuPa ist die Stimmung dagegen deutlich ruhiger, wie wir das aus dieser Legislatur nicht anders gewohnt sind. Auch mal eine willkommene Abwechslung nach dem Chaos der letzten zwei Wochen.

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Es tickern heute für euch in einer kuschligen Runde: Annica, Julian, Juli und Schlaura.

Frieda meldet sich um 20:17 Uhr mit den Worten “einen fröhlichen Frauen*kampftag!”. Sie bittet noch einmal alle StuPist*innen in ihren Mails nach den Zugängen zu OpenSlides zu schauen – Schlaura bekommt Senat-Vibes.

Es sind 12 StuPist*innen da, darunter ein paar Stimmübertragungen (4, wenn wir richtig mitgezählt haben).
Wir tagen noch immer digital, weswegen sämtlicher Chatinhalt nach wie vor nicht im Protokoll landen wird.

Wir sind versucht, Wetten abzugeben, ob nu alles klappt oder nicht. Das “welche Email?” im Chat verheißt schon mal nichts Gutes.

Um 20:21 Uhr starten wir nun richtig richtig.

20:21 Uhr

TOP 2 – Formalia

Das Protokoll wird nachgereicht. Wir sind alle in der Prüfungsphase und Protokolle sind da eher auf Prio 2 oder 3, was Schriftstücke angeht.

Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda erklärt aber, dass das Präsidium TOP 7.1 wieder mit aufgenommen hat, da es nicht genug Zeit für die Wahl gab und sie somit für ungültig erklärt werden musste.

20:24 Uhr

TOP 3 – Berichte

Aus der letzten Sitzung fehlten noch die Berichte von Bjarne und Daniela. Die Berichte werden im Laufe der Woche schriftlich nachgereicht.

Frieda fragt nach mündlichen Berichten aus der Runde.

Jada (Internationales und Antirassismus) fasst sich kurz und möchte auf die Ideen der letzten Woche hinweisen: Der AStA hat sich vorgenommen, so viel wie möglich zu tun, um den ukrainischen und russischen Studierenden zu helfen, wie zum Beispiel Freitischkarten für die Mensa bereitzustellen, da viele Studierende mit Verwandtschaft in der Ukraine und Russland derzeit nicht nur emotional, sondern auch finanziell leiden.
Jada wollte diese Vorhaben nochmal einbringen, weil er sich so gefreut hat, dass von den anderen AStA-Mitgliedern so viel Bereitschaft kam, dort mitzuarbeiten.

Hennis (stud. Prorektor und ehemaliger AStA-Vorsitz) hat das Wort. Da er seit etwa drei Wochen studentischer Prorektor ist und ja auch aus dem StuPa Unterstützung bekommen hat, möchte er einmal kurz einen Überblick geben, was jetzt alles so geschehen ist: Die Aufnahme in das Rektorat hat sich als sehr positiv gestaltet. Er hat das Gefühl, dass er auf Augenhöhe aufgenommen wird. Inhaltlich gibt es viele verschiedene Themen, die behandelt werden, bei denen er die studentische Perspektive mit einbringen kann. Er ist noch dabei, sich bei konkreten Themen einen Überblick zu verschaffen und vernetzt sich schon mit Alumni-Vereinen und Clubs. Mit den Clubs werden auch schon die ersten Termine für gemeinsame Treffen geplant, damit diese möglichst gut aus der Pandemie herauskommen können. Auch im Bereich Nachhaltigkeit gibt es derzeit Gesprächspunkte und Ideen.
Wenn irgendwer noch Ideen, Kritik oder weiteres hat, kann man Hennis über die üblichen Kommunikationswege und ab nächster Woche wahrscheinlich auch in einer Sprechstunde erreichen, sodass man direkt mit ihm kommunizieren kann.

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20:29 Uhr 

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Joa nee, hier gibt’s nichts.

immer noch 20:29 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Genauso wenig wie hier.

20:30 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es liegen keine Bewerbungen vor, daher wird nach Initiativbewerbungen gefragt. Aber ganz entgegen des kämpferischen Tages herrscht hier nur ohrenbetäubende Stille.

immer noch 20:30 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 Vorsitzend*er 

Lukas V. steht noch immer zur Wahl. Davon abgesehen gibt es keine Bewerbungen.

Frieda fragt, ob sich in den letzten zwei Wochen eventuell doch Fragen an Lukas ergeben haben, die erst mal geklärt werden sollen. BigBlueButton schweigt.

Anna erklärt nun einmal, wie Wahlen bei OpenSlides funktionieren. Sie erstellt fix die Wahl und dann geht es auch schon los.

Wir rauschen hier ja richtig durch. Jungejunge. 
Habe bei Jungejunge immer Mr. Crabs-vibes 
MIN JUNG! 
haha stimmt! 😀

There they are: Erste technische Probleme bei der Stimmabgabe von Kristen. Aber das sollte gleich behoben sein, sagt Frieda.
Es gibt noch weitere kleine Problemchen mit OpenSlides, ABER das liegt am Internet und nicht am Präsidium (oder OpenSlides), schmunzelt Frieda. Wir sind hier ja alle ganz professionell, anders als das Internet!

Kristen darf nun nochmals die Stimmübertragung testen UND ES FUNKTIONIERT!

Damit kann der Wahlgang geschlossen werden.

Mit 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ist Lukas als neuer AStA-Vorsitzender gewählt.
Er nimmt die Wahl freudig an und bedankt sich für das Vertrauen.
Herzlichen Glückwunsch!

20:39 Uhr

7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus 

Tja, ein vollbesetzter AStA kurz vor Ende der Legislatur wäre auch zu schön gewesen.
Es liegen keine Bewerbungen vor und es will auch niemand spontan.

20:40 Uhr

TOP 8 – Sonstiges

Johannes meldet sich zu Wort. Er hat eine Nachfrage an alle Anwesenden: Inwieweit hat bei allen das Eintragen in die Kurse geklappt, gab es da irgendwelche Probleme? Wenn ja, dann würde er das gerne aufnehmen und eine Liste erstellen, um Verbesserungen anzustoßen.

Tim meldet sich. Er möchte etwas zu Johannes’ Nachfrage loswerden, kann dies aber auch per Mail schicken.
Frieda stimmt zu: Das per Mail zu klären, ist wahrscheinlich einfacher.

Es ist 20:42 Uhr und das Ende ist sehr sehr nah. Wow. Eine ganze halbe Stunde, das ist man nach den Rekordsitzungen ja gar nicht mehr gewohnt!

Frieda bedankt sich noch bei Anna für die tolle Arbeit mit OpenSlides und das Nicht-Daran-Verzweifeln.
Bis in alter Frische zur nächsten Sitzung und passt auf euch auf!

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