von webmoritz. | 01.11.2022
Heute findet die 11. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Es wird einen Info-TOP zur vergangenen Bildungsdemo in Rostock geben. Wer nicht dabei war, aber wissen möchte, was geschehen ist, kann unseren Liveticker lesen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss die Finanzunterlagen des FSR Zahnmedizin überprüft und eine Stellungnahme vorbereitet. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Feststellung der Beschlussfähigkeit und Kontrolle des Protokolls der 10. Sitzung
TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies tun.
TOP 4 INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder eine Mail an uns vorab.
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, findet ihr die Ausschreibungen zu den Referaten hinter den Links. Ihr könnt euch auf beide Referate auch noch spontan in der Sitzung bewerben.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann im Drucksachenpaket eingesehen werden.
— 6.2 Referent*in für Soziales – auch hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann nicht im Drucksachenpaket, sondern hier eingesehen werden.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 Wahl Mitglied HHA
TOP 10 Bestätigung Vorsitz HHA – der Vorsitz wurde bereits gewählt und muss noch durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) – die erste Lesung fand bereits auf der letzten Sitzung statt. Hier soll die geänderte Fassung angenommen werden.
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Kurzzusammenfassung: die Corona-Satzung tritt außer Kraft, dafür wird in diese (geänderte) Satzung hinzugefügt, wann Onlinesitzungen möglich sind, was dann einen breiteren Handlungsrahmen ermöglicht.
TOP 13 Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – bereits auf der letzten Sitzung hat Tom (AStA-Finanzen) verkündet, dass er die Finanzmittel der Zahnis wegen Unregelmäßigkeiten gesperrt hat. Der Haushaltsausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Fall zu befassen und eine Stellungnahme vorzubereiten. Diese soll hier verkündet werden.
TOP 14 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker
TOP 1 – Begrüßung
Hallo, Moin und Guten Abend! Mit 13 Stimmen ist das Studierendenparlament beschlussfähig. Frieda begrüßt alle und wir starten um 20:18 Uhr in die Sitzung.
TOP 2 – Formalia
Tagespunkt 11 wird gestrichen. TOP neu12 und neu13 werden getauscht, da für die Stellungnahme des HHA ein nicht-öffentlicher TOP geplant.
Felix bittet Frieda, die Satzung zu nutzen, also in der Mail auf die Satzungsabstimmung hinweisen.
Lukas, Frieda und Felix diskutieren und es wird das LHG auf den Tisch gelegt, long time no see. Das Ergebnis der Diskussion: Wird wohl nicht gemacht? Sorry, wir haben es nicht ganz mitbekommen. Wir mussten uns gerade umpositionieren (physisch. im Hörsaal).
Die neue Tagesordnung wird in jedem Fall einstimmig angenommen.
20:22
TOP 3 – Berichte
Heute war zwar keine Berichtspflicht, Frieda hat aber tortzdem die Vertreter*innen der LKS gebeten, von der Bildungsdemo am 22.10.2022 in Rostock zu berichten.
Henriette berichtet: Es waren etwa 100 Menschen da, die aber insgesamt sehr laut waren. Auch die Wissenschaftsministerin Bettina Martin war da – für ihr Gesagtes gab es aber im Nachhinein Kritik. Greifswald war prozentual aber sehr sehr gut vertreten.
Hennis fand es etwas peinlich. Es war ihm regelrecht unangenehm, da die Studierendenschaft zwar sehr laut auftritt, aber dann nur 100 Hanseln waren. Es waren nur zwei Mitarbeiter*innen der Uni Greifswald da, eine davon die Rektorin, die auch eine Rede gehalten hat. Mal abgesehen davon hat die Uni Rostock aus Hennis’ Sicht sehr schlecht mobilisiert, da von 100 Leuten 30 aus Greifswald kamen.
Der nächste Versuch: Um 12.30 am Donnerstag ist die Greifswalder Version geplant. Kommt alle hin!
Hennis formuliert den Appell, das diese Woche in Greifswald besser als in Rostock zu machen. Ansonsten hat er Sorge, dass niemand die Bildungsdemos und für uns alle wichtige Themen ernst nimmt.
Felix stimmt dem zu, da der Abteilungsleiter des Wissenschaftsministerium anwesend war. Der wird uns wahrscheinlich auslachen. Damit es nicht dazu kommt, dass sich Studierende für ihre Lieblingsdozenten an Bäume oder Gemälde ketten müssen. “Es ist ingesamt nicht so belobenswert, wie es letztendlich klang”
Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Fragen.
Aber einen Bericht von Lukas gibt es noch, in Absprache mit Hennis und dem Mensaclub, um dessen Zukunft es geht: Das alte Mensagebäude soll von einem Forschungszentrum übernommen werden. Die Gelder dafür hängen gerade in der Schwebe. Es kann auch sein, dass der Deal gar nicht zustande kommt, was ein Problem für den Mensaclub bedeuten kann.
Das ist natürlich fatal, da das zum Ende des Jahres entschieden werden muss. Das Gebäude wird ansonsten wahrscheinlich still gelegt. Da wird natürlich jetzt versucht, mit der Uni zusammen eine Lösung für den Mensaclub zu finden. Sollte das alles nicht aufgehen, wird der Mensaclub mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in dem Gebäude bleiben können.
Der AStA steht natürlich an der Seite des Mensaclubs und versucht auch mit der Uni zusammen zu arbeiten, um eine Lösung für das Problem zu finden. Es gibt bereits Gespräche, um zu versuchen den Mensaclub aufrecht zu erhalten.
Christiane möchte berichten, dass das Food-Sharing Fahrrad am Loeffler-Campus gestohlen wurde – oder geräumt, aber es gab dorthingehend keine Nachricht, also ist es wohl doch eher die erste Version.
Ansonsten erzählt sie, dass sie von der Food-Sharing Organisation in Greifswald angeschrieben wurde, an deren Organisationskonzept sich Christiane damals auch orientiert hat. Das Food-Sharing der Organisation steht noch an der alten Mensa. Da es damit auf dem Stadtgelände steht und die Stadt die Auflagen erhöht hat (es soll eine Verantwortliche Person benannt werden), fühlen sie sich damit nicht so wohl. Sie möchten es gerne dort weg nehmen, und haben angefragt, ob sie es auf Uni-Gelände stellen können.
Es geht auch zu Teilen um die Wildschwein-Problematik – Christiane denkt hier, dass ein Fahrrad mit den angebrachten Behältnissen für die Lebensittel diese genauso gut schützen wie jede normale Mülltonne. Sie will sich auch noch einmal mit den Rechtsfragen beschäftigen. Es soll ein Hinweis angebracht werden, dass Entnahmen von Lebensmitteln auf eigene Gefahr geschieht.
Es gibt keine Fragen uns Anmerkungen zu Christiane´s Bericht.
Das wars für heute mit den Berichten.
20:29 Uhr
TOP 4 – INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
Em leitet die FSK (Fachschaftskonferenz) und ist im FSR Biowissenschaften aktiv und möchte nun noch etwas zu der geplanten Kundgebung am Donnerstag sagen. Auf dem Rubenowplatz startet die Kundgebung am Donnerstag um 12:30 Uhr.
Dafür ist über die Studierendenschaft und den Senat ja schon breit Werbung gemacht worden. Alle würden sich freuen, wenn diese Werbung weitergetragen wird, um viele Leute zu mobilisieren und mehr Resonanz zu erzeugen als in Rostock. Dort wird es ein Bühnenprogramm mit Redebeiträgen.
Es wäre schön, wenn sich noch Redner*innen aus der Studierendenschaft finden. Zwei Personen, die eine 3-5 minütige Rede halten wollen, wären toll. Die Rede darf auch gerne emotional sein, zum Beispiel zu den Sorgen um Wohnungsplatz und Energiekosten.
Die Situation soll – wie sie nunmal ist – möglichst drastisch dargestellt werden. Wenn sich also jemand vorstellen kann, dort zu reden, wäre das mehr als super.
Lukas berichtet, dass sie auch versucht haben, die Hintergründe der Demo auf dem Studierendenportal aufzuarbeiten. Ihr könnt dort also nachlesen, worum es eigentlich geht und was die Problematik ist. Abgesehen von steigenden Mensa- und Wohnheimpreisen gibt es noch tiefer liegende Probleme, zu denen gerne recherchiert werden kann. Bei Fragen darf der AStA auch gerne angeschrieben werden.
“Kommt gerne mit und sprecht eure Kommiliton*innen und Freund*innen an”
Es kann gerne auch noch mal in den Vorlesungen angesprochen werden.
Lukas glaubt, dass wir alle viel bewegen und wirklich was verändern können, wenn Donnerstag viele Menschen erscheinen.
Em sagt, dass es natürlich auch um Wohnheimplätze geht, aber auch der Uni werden massiv die Mittel gekürzt. Bis zu 250 Stellen fallen weg bzw. können Stellen nicht neu geschaffen werden, das betrifft vor allem Mitarbeiter*innen des Mittelbaus. Das wird Studierende und Mitarbeitende belasten und unter anderem auch die Lehre beeinflussen.
Das Rektorat und die Fakultätsräte sind auch mit im Boot und haben schon dafür geworben. Nicht nur die Studierdenschaft, sondern alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Em sagt, dass gerne Banner, Trillerpfeifen etc. mitgebracht werden können. Auch Vuvuzelas können ausgepackt werden, wenn wir sie dieses Jahr schon nicht zur WM nutzen können, die wir boykottieren.
Es wird vor Ort sowohl Ordner*innen, als auch ein Awareness-Team geben. Em fragt in die Runde, aber es gibt leider noch keine Meldung für Redebeiträge. Sprecht also gerne eure Bekanntschaften an, um mehr Redebeiträge für die Demonstration zu mobilisieren.
Es gibt schon einen Beitrag von Lukas und von Em auch, aber je mehr Studierende ihr Interesse und ihre Perspektiven kundtun, desto besser. Bei Interesse kann man sich noch beim AStA melden.
Em kündigt an, dass diese Demo nicht die letzte Aktion sein wird. Von nun an sind jede Woche kleinere oder größere Aktionen geplant. In Zukunft wird es regelmäßig Events und Veranstaltungen geben, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erzeugen.
Es könnte sein, dass im Zuge der Vollversammlung eine weitere Demo auf die Beine gestellt wird.
Felix dankt für die Organisation, wundert ich jedoch, ob es denn eine feste Runde gibt, in welcher das ganze organisiert wurde und zu der man dazustoßen, beziehungsweise sich erst einmal melden kann, wenn man unterstützen möchte.
Lukas sagt, dass die Runde aktuell nicht öffentlich ist. Eine Ausweitung der Gruppe bis zu dem Punkt, an dem auch Studierende einbezogen werden können, ist geplant. Es soll die AG politische Bildung einberufen werden, um besser organisieren zu können.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungswünsche.
20:39 Uhr
TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica fragt, ob es möglich wäre bei der E-Mail-Einladung zur VV diese ein bisschen erklären kann. Viele Studis wissen bei der Einladung bestimmt nicht, was genau dort passiert oder sind nicht richtig motiviert. Der webmoritz. erklärt im allsemesterlichen Ankündiger auch alles, aber in der Einladung selbst wäre das ja auch hilfreich.
Josi antwortet, dass das bereits in Planung ist und zählt einige Punkte der Öffentlichkeitsarbeit auf.
Es soll zum Beispiel auch wieder ein Mensaaussteller gemacht werden.
Auch im Studierendenportal gibt es mittlerweile einen Reiter, in dem die Vollversammlung nochmal erklärt ist und auch ein Instagram-Post ist in Planung. Josi kann sich auch vorstellen, die Post wieder über die FSR weiterzuleiten.
Lukas möchte ergänzen, dass es auch den AStA-Newsletter gibt, wo auch noch darauf verwiesen werden kann. Ebenso kann die UniNow-App genutzt werden. Lukas glaubt, der AStA kann alle Studis erreichen.
Annica hält glücklich beide Daumen nach oben.
Philip errinnert sich, dass beim letzten Mal davon gesprochen wurde, dass ein kleiner Club-Anreiz geschaffen wird.
Bennet ist diesbezüglich gerade in Kontakt mit den Clubs, mit dem Ziel ein Freigetränk oder ein Gratis-Eintritt für Studis als Anreiz zu erreichen.
Em fragt, ob es für künftige Vollversammmlungen möglich ist, den Termin früher bekannt zu geben, da es sicherlich Studierende gibt, die so kurzfristig nicht dazukommen können.
Frieda antwortet, dass der Termin schon lange feststeht, aber jetzt erst eingeladen wurde. Das wird für das nächste Mal mitgenommen.
Philip bittet darum, dass der Anreiz etwas früher geklärt werden soll, damit das mit in die Mail kommen kann.
Frieda antwortet, dass sie den Punkt an Bennet weiterleiten wird.
20:43 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Es gab zwei Bewerbungen, welche leider beide wieder zurückgezogen wurden. Frieda fragt, ob es vielleicht eine Initiativbewerbung gibt. UND ES MELDET SICH JEMAND!
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier gibt es keine Bewerbung.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Es gibt es die Initiativbewerbung von, wie wir später erfahren, Eric, der sich und seine Motivation kurz vorstellt.
Eric scheut sich nicht, sich in die Satzungen etc. einzuarbeiten und möchte gerne die ausgeschriebenen Aufgaben übernehmen.
Felix fragt, warum der Bewerber sich nicht regulär beworben hat, sondern initiativ.
Zum anderen möchte Felix seine mittlerweile allen bekannte Frage stellen, ob der Bewerber in einer Hochschulgruppe, Partei oder Ähnlichem aktiv ist.
Er(ic) ist Mitglied bei den Jungen Liberalen.
Auf die Frage, warum er sich initiativ bewirbt, antwortet er, dass er erst zu spät auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht wurde. Somit hat er sich erst nach dem Ende der Frist auf dem Formular für das Amt entschieden.
Er hat sich schon mal auf die Stelle für politische Bildung und Antifaschismus beworben, was nicht geklappt hat.
Daraufhin hatte er sich nochmal mit Lukas über das Referat zu Hochschul- und Innenpolitik unterhalten. Ihm war das dann doch etwas zu viel Verwaltung und hat dann entschieden, dass dieses Referat besser zu ihm passt.
Adrian fragt für unseren Ticker nach einer kurzen Vorstellung. Eric nennt seinen Namen und sagt, dass er im 3. Semester Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert.
Felix hat eine Anschlussfrage, mit der er nichts unterstellen möchte. Er wundert sich jedoch, ob Eric trotzdem voll in der Sache involviert und motiviert ist, da er sich ja bereits für einige Bereiche interessiert zu haben scheint. So ist in letzter Zeit natürlich auch schon etwas an Arbeit angefallen, wie zum Beispiel die Verteilung von Menstruationsartikeln auf den Uni-Toiletten. Liegt ihm auch mit den Themen aus dem Referat etwas?
Das bejaht er. Es ist sein privates Interesse bei der Studienfinanzierung. Natürlich sind auch paritätische Gleichstellung wichtig.
Inti fragt, ob er vorher mit Ellen noch mal Kontakt aufgenommen hat.
Aktuell hat er diesen noch nicht, würde sich aber freuen wenn jemand ihm helfen könnte, den Kontakt herzustellen. Dann möchte er sie auf Fragen, wo sie aktiv war, um dort Anschluss zu finden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Eric.
Nun werden die moritz.Feen nach vorne gebeten, um bei der Wahl Unterstützung zu leisten, was mit erheblichen Beifall vergütet wird.
Annica sammelt nun alle Stimmzettel ein…
…die Auszählung beginnt…
Frieda richtet ein großes Dankeschön an die moritz.Feen aus.
Von 13 gültigen Stimmen sind 3 auf Ja, 6 auf Nein und 4 auf Enthaltung entfallen. Damit ist Eric leider nicht gewählt.
Frieda fragt nochmal, ob es noch eine Initiativbewerbung für das andere Referat gibt, dies ist aber leider nicht der Fall 🙁
20:55 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es gibt niemanden, der*die dieses Amt haben möchte.
20:55 Uhr immer noch
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Robert ist zurückgetreten, da er “ausgelastet ist” – wie er lautstark aus dem Publikum mitteilt, eigentlich ist er jedoch vom StuPa Präsidium in den AStA gewählt worden.
Das Amt muss demnach neu besetzt werden. AG SHA steht übrgiens für Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten
Lukas sagt, dass es eine angenehme Arbeitsatmosphäre ist – es gibt manchmal sogar Pizza und außerdem sind wir dort immer sehr nett miteinander. Das stimmt! <3
Felix sagt, dass aus Paritätsgründen dort gerne jemand sein kann, der nicht männlich ist.
Frieda fragt, ob er da jemanden in der Hinterhand hat. Hat er nicht.
Um einige Angehörige der FSR zu erwischen, könnte man diesbezüglich einen Werbeblock in der FSK Sitzung einzubinden.
Em merkt an, dass bisher in jeder FSK Sitzung über die AG SHA gesprochen wird – “Aber ist ein Kampf.” Sie wird aber versuchen, auch noch zu den Sitzungen zu gehen. Der FSK Vorsitz sollte eigentlich auch kommen, ist aber aktuell etwas überlastet. Dazu kurzes Schmunzeln von den restlichen Stupist*innen, die da jetzt auch niemanden überlasten wollten.
Ansonsten bittet Frieda alle Anwesenden nochmal darum in sich zu gehen.
20:59 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglied HHA
Marcel ist zurückgetreten, daher muss mindestens ein Mitglied nachgesetzt werden.
Kris möchte den Haushaltsausschuss nochmal bewerben: Es geht bald darum, den Haushalt für die kommende Legislatur zu beschließen. Es ist super interessant und wer Bock hat, darf gerne mitmachen.
Robert hat Rücksprache mit seinem Terminkalender gehalten (dazu Lachen aus dem Saal, war irgendwie lustig höhö)und festgestellt, dass er noch nicht genug zu tun hat.
Frieda merkt an, er hat also Rücksprache mit Tom gehalten (der übrigens gerade neben Robert sitzt).
Es muss eine Stelle nachbesetzt werden, aber im Prinzip ist es open end.
Kris merkt an, dass vielleicht die Stellen nicht nur mit dem AStA besetzt werden sollten und appelliert an die anderen Stupist*innen.
Felix findet es nicht so motivierend, aber für alle, die regelmäßig Finanzanträge, z.B. Clubbies, einbringen: Ohne die Prüfung und Empfehlung des Haushaltsausschusses hat das StuPa keine Handlungsempfehlung und Felix baut – zumindest was die Prüfung der rechtlichen Formalia angeht – sehr auf die Einschätzung der Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss.
Tom (AStA-Finanzer) schließt sich Kris’ Meinung nicht an, da er es sinnvoll findet, wenn Robert als stellvertr. AStA-Vorsitz mit im Haushaltsausschuss sitzt. Es sei wichtig, Einsicht in die Bücher zu haben. Dennoch würde er auch mehr Interesse von StuPist*innen begrüßen.
Felix ergänzt, dass nicht nur StuPist*innen in den Ausschuss gewählt werden können, sondern alle Studierenden. Unter den 10.000 Studierenden der Uni Greifswald hat er die Hoffnung, dass sich vielleicht doch ein oder zwei Personen finden lassen, die einmal im Vierteljahr eine Stunde oder auch eine halbe Stunde Zeit haben, Finanzanträge zu prüfen.
Am Ende des Tages hätte man auch das Wissen, etwas Gutes für die Antragsstellenden getan zu haben. Besonders wenn man danach beispielsweise in die Studierenden-Clubs feiern geht.
“Das waren jetzt viele schöne Reden”, aber dennoch soll mal dieses TOP vorankommen und es kommt nun zur Wahl.
Ohne Enthaltungen und Gegenstimmmen wird Robert als Mitglied in den Haushaltsausschuss gewählt.
21:03 Uhr
TOP 10 – Bestätigung Vorsitz HHA
Das Amt war relativ lang vakant, Bennet hat jetzt aber einen Antrag gestellt, Bjarne als Vorsitz des Ausschusses zu bestätigen.
Da sowohl Bennet als auch Bjarne nicht anwesend sind, möchte Lukas noch kurz etwas dazu sagen: Bjarne war im AStA als Finanzer tätig, hat also bereits Erfahrung und möchte sich auch weiter für die Studierendenschaft engagieren.
Tom möchte nochmal klarstellen, dass er ja im Haushaltsausschuss schon gewählt ist und jetzt im StuPa nur nochmal bestätigt werden muss.
“Hä, müssen wir dafür abstimmen?” Ja, muss das StuPa.
Mithilfe von den Stimmkarten wird Bjarne als Vorsitz des Haushaltsausschusses bestätigt.
21:05 Uhr
TOP neu11 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Frieda stellt vor, dass die Änderungen aus der besagten AG SHA stammen.
Der Senat hat die Satzung in der heute vorliegenden Form auf seiner letzten Sitzung bestätigt.
Felix fragt die gleiche Frage, die auch schon im Senat aufgekommen ist: Wie ist denn sichergestellt, dass bei nicht öffentlichen Sitzungen garantiert werden kann, dass nicht Berechtigte an der nicht-öffentlichen Sitzung nicht teilnehmen können.
Wenn Frieda das richtig verstanden hat, könnte man darüber nachdenken, in einem digitalen Tool einen Break-Out-Room zu erstellen. Mehr wurde wohl auch nicht dazu gesagt.
Inti fragt, ob Zoom inzwischen genutzt werden darf. Es würde europäischen Datenschutz Richtlinien nicht entsprechen.
Frieda sagt, dass die Uni da Lizenzen gekauft hat und es daher über Zoom geht. Aber nach kurzem Überlegen wird es vielleicht doch eher BBB, dort können schließlich auch Break Out Rooms gebildet werden. (und BigBlueButton wird über die wunderbaren Server des URZ gehostet <3)
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, weswegen der TOP auch nicht weiter diskutiert wird, da der StuPa sowieso nicht beschlussfähig ist.
Für die 2. Lesung hätten wir eh keine Beschlussfähigkeit, sodass diese nicht auf Dringlichkeit durchgeführt werden kann. Wir machen also schon mal weiter mit TOP Sonstiges, da danach ein TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.
21:07 Uhr
TOP neu13 – Sonstiges
Felix meldet sich und stellt vor: Am Freitag findet von 9:30 bis 15 Uhr im Krupp-Kolleg eine Veranstaltung mit dem Titel “Gender, Wissenschaft, Stereotype” statt. Neben vier Speaker*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, Roundtables zum Austausch und interessanten Inhalten, gibt es auch was zu essen.
Man kann sich dafür auf der Website des Krupp-Kollegs anmelden.
Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Präsidium: Frieda und Marie werden leider von ihren Positionen zurücktreten, da sie es zeitlich einfach nicht mehr schaffen. Es folgt *trauriges* Klopfen.
Felix meldet sich und ist auch gerade traurig überrumpelt. Er möchte ihnen also nochmal für ihre Arbeit danken. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
21.10 Uhr
TOP neu12 – Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
Frieda stellt den GO-Antrag, dass sie den letzten TOP gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprechen würde.
Tom würde gerne beantragen, ob nicht ein paar Leute drinnen bleiben dürfen – das wird gleich beschlossen.
Philip fragt, was das bedeutet.
Frieda antwortet, dass dabei nur StuPist*innen, der betroffene FSR und der AStA-Vorsitz anwesend sein dürfen.
Zu dem GO-Antrag von Frieda gibt es keine Gegenrede, Felix beantragt jedoch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.
Tom beantragt, dass er als Finanzreferent und der gesamte Haushaltsausschuss weiterhin dabeibleiben kann, da diese dort involviert sind und der Ausschuss auch eine Stellungnahme dazu geschrieben hat.
Felix antwortet, dass das nach der Pause besprochen werden soll, weil er noch eine Anmerkung mit dem Präsidium besprechen möchte.
Wir gehen nun also erst einmal in eine 5-minütige Pause.
So, zwar ohne Gong, aber welcome back aus der *5*-Minuten-Pause.
Es wurden doch ein paar Minuten mehr. Frieda erklärt, dass sich beraten wurde da es sich um eine Personalangelegenheit handelt, wird nach der Satzung der Studierendenschaft die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen.
Dies benötigt tatsächlich keinen GO-Antrag, es wird jedoch noch abgestimmt, wer bei der Debatte dabei bleiben darf.
Tom wiederholt seinen Wunsch, dass er und der Haushaltsausschuss mit allen Mitgliedern hier bleiben sollen. Es folgen ZWIEGESPRÄCHE (da hätte ich fast ein Bingo gehabt), ob die betreffenden Leute nicht eh hier wären oder heute nicht da sind. Das scheint der Fall zu sein, also wird über Tom abgestimmt.
Da Robert erst heute gewählt wurde, gilt das nicht für ihn. Damit geht es nur noch um Tom, da alle anderen Mitglied des StuPas sind.
Es wird einstimmig angenommen, dass Tom bleiben darf.
So, damit müssen wir uns auch schon verabschieden, wir sind ja die Öffentlichkeit HÖHÖ. Damit wünschen wir euch schon mal einen schönen Restabend und schwingt euch zahlreich zur Kundgebung am Donnerstag!!
von webmoritz. | 18.10.2022
Heute findet die 10. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Die beiden größeren Punkte Wahlordnung und FSRO konnten endlich abgeschlossen werden. Das StuPa kehrt nun also ein wenig zurück zu den restlichen Aufgaben. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.
Getagt wird heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – das Präsidium begrüßt die Stupist*innen und alle restlichen Anwesenden
TOP 2 Formalia – das Protokoll der letzten (2. außerordentlichen) Sitzung muss abgestimmt werden
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht!
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anmerkungen oder weitere Kommentare habt: schickt uns vorab eine Mail oder kommentiert einfach unter diesem Beitrag!
TOP 5 Wahlen AStA – Die Ausschreibung sind, wie gewohnt, hinterlegt. Wenn ihr euch kurzfristig entschließt, euch bewerben zu wollen: kommt vorbei und gebt noch mündlich eure Bewerbung ab. Einen schnellen Überblick über die vakanten Referate gibt es hier.
– 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegen keine Bewerbungen vor.
– 5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführung – hier liegt eine Bewerbung vor.
– 5.3 Referent*in für Studium und Lehre – hier liegen zwei Bewerbungen vor.
– 5.4 Referent*in für Soziales – hier liegen keine Bewerbungen vor.
– 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen – hier liegt eine Bewerbung vor.
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung) – hier geht es um eine Änderung. Genaueres könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen.
TOP 8 Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft – das Präsidium hat Unterlagen sortiert und archiviert. Das gehört aber eigentlich gar nicht zu ihren Aufgaben. Dementsprechend folgt hier der Antrag.
TOP 9 Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien – hier geht es um die Anhebung der Aufwandsentschädigungen einiger Redakteur*innen. Die genaue Auflistung könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen.
TOP 10 Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – dem FSR Zahnmedizin wurden die Gelder gesperrt wegen Unrgelmäßigkeiten. Die wurden geprüft, Unterlagen wurden nachgereicht und nun muss eine abschließende Prüfung und Stellungnahme her.
TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich Willkommen zum heutigen StuPa-Ticker. Es ist die erste Sitzung des neuen Semesters. Die Ersti-Woche hat ihre Spuren auch hier hinterlassen. Es tickern heute: Lilly, Juli, Schlaura, Adrian, Svenja, Annica und Laura.
Es ist mittlerweile 20:15 Uhr und wie gewohnt verzögert sich der Start wieder um ein paar Minuten. Allerdings füllt sich der Saal so langsam. Dran bleiben lohnt sich trotzdem, denn die Sitzung verspricht interessant zu werden. Zumindest den TOP´s nach zu urteilen. Wir sind gespannt.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Frieda begrüßt alle Anwesenden. Tom bekommt einen Extrarüffel.
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Stimmübertragungen und 15 Stimmen.
Die Protokolle der ersten und zweiten außerordentlichen Sitzungen liegen im Studierendenportal vor und werden abgestimmt. Ohne Anmerkungen werden beide angenommen.
Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Änderung angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Da die erste Sitzung im neuen Semester ist, haben wir Berichtspflicht.
Dieses Mal sind auch von allen berichtspflichtigen Parteien Berichte eingegangen, sehr cooool!
Lukas (AStA-Vorsitzender) hat noch einen mündlichen Nachtrag: Er fragt nach Feedback für die Erstiwoche. Wenn ihr also etwas rückmelden wollt, dann schreibt ihm einfach! Es ist auch eine zweite Kassenwartsstelle im AStA eingerichtet. Das ist nach der Finanzordnung auch möglich und gerade im Zuge der Corona-Zeit hat sich der Bedarf gezeigt.
Inti hat mitbekommen, dass die Veranstaltungen vom AStA als sehr gut empfunden wurden. Allerdings wurde von ihren Masterstudierenden bemängelt, dass sie keinen Erstibeutel bekommen haben. Sie fanden das sehr schade 🙁
Lukas sieht den Punkt und das war auch eigentlich ein internes Kommunikationsproblem.
Den Master-Erstis wurde im Nachhinein die Möglichkeit gegeben, sich Beutel abzuholen und auch beim Markt der Möglichkeiten wurden noch einige Beutel abgeholt.
“Wir haben versucht den Schaden zu minimieren” – Lukas, AStA-Vorsitzender
Felix sagt, dass Lukas als Senator auch Tagesordnungspunkte aufmachen kann (Lukas ist vom Gegenteil ausgegangen und hatte es deswegen als mündlichen Nachtrag zum Bericht gemacht). Ansonsten möchte Felix sich noch für die Organisation der Ersti-Woche bedanken. Er bemerkt, dass er selbst beim Markt der Möglichkeiten einen Beutel bekommen hat und kritisiert, dass darin 5 verschiedenfarbige Flyer einer (1) Tanzschule waren. Vor Ewigkeiten gab es mal eine stille Regel, keine Flyer in die Beutel zu tun, die nicht noch ein kleines Gimmick dabeihaben oder enthalten, um den gegebenenfalls anfallenden Papiermüll zu reduzieren.
Das wars mit den Anmerkungen und es geht weiter mit dem Bericht von Josie. Josie (AStA-Öffentlichkeit) hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen.
Jens (AStA-Digitales) ist für heute entschuldigt, aber wie gewohnt bei Fragen per Mail erreichbar.
Bennet (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen.
Inti fragt, was mit einem Reader gemeint ist. Bennet antwortet, dass ein Reader soviel wie eine Step-für Step-Anleitung für das Referat ist.
Frieda fragt, wie der Stand bei der FSRO (Fachschaftsrahmenordnung) ist. Es wurde ja vom Justitiariat bemängelt, dass es manchmal mit den FSR Probleme gab. Bennet fragt, ob er kurz oder lang antworten soll. Kurz: Es ist anscheinend sehr kompliziert. Schmunzeln aus dem Saal dazu.
Länger: Im AStA-Büro stehen zwei dicke Ordner, in denen alle FSO-Dokumente stehen, faktisch ist es aber so, dass diese nicht aktuell geführt worden sind. Deswegen hat er den Fachschaften E-Mails geschrieben und um die aktuellsten Versionen zu bekommen..
Darauf gab es sechs Antworten, unter anderem mit der Rückmeldung, dass der Fachschaftsrat nicht weiß, welche Version der FSO die aktuelle ist, sodass Bennet gebeten wurde, dem FSR die aktuellste Version zu schicken. Im Studierendenportal sind die meisten Fachschaften auch kaum vertreten und insgesamt scheint das ein sehr umfangreiches Verfahren zu sein.
Tom (AStA-Finanzen) hat keine Ergänzungen.
Frieda fragt, wie der Fahrplan für den künftigen Haushalt ist. Tom ist in der Vorplanung der Auswertung von diesem Jahr. Die Frist liegt beim 19. November. Aktuell war er noch damit beschäftgt, für die Ersti-Woche Aufgaben abzuarbeiten und Projektförderungsanträge zu bearbeiten. Auf seiner Prioritätenliste steht das schon mal sehr weit oben.
Inti fragt, warum in Toms Bericht ein Absatz zum Studierendenportal steht. Das ist doch eher Aufgabengebiet von Jens. Natürlich versteht er, wenn Tom Anträge und Formulare für die AG bearbeitet, aber wundert sich doch sehr, warum in dieser Form Aufgaben und ein Berichtspunkt bei ihm auftreten, da es ja ein extra dafür etabliertes Referat gibt.
Tom antwortet, dass er in Absprache mit Jens steht. Die Seite für die Finanzregelung musste dringend erstellt werden und deswegen hat er es selbst gemacht. Die Korrektur von Fehlern ist im Bürobetrieb enstanden.
Felix fragt zur LKS-Fahrt: Bei der Anfahrt der Studis wurden Gruppentickets empfohlen, für deren Nutzung jedoch vermerkt wurde, dass jede*r Studi hierfür einen eigenen Reisekostenantrag und -abrechnung einreichen muss. Das Prozedere erschließt sich Felix nicht ganz, weil es dann ja quasi fünf Anträge auf ein Fünfer-Gruppenticket gibt.
Tom hat versucht herauszufinden, wie das früher gemacht wurde. Der Antrag besteht aus 2 Teilen. Einem Vorprozess vor der Reise. Diesen Teil muss jede*r ausfüllen, der*die mitreisen möchte. Der Teil 2, die Reisekostenabrechnung, enthält die Infos, welche Kosten entstanden sind und dieser Antrag betrifft nur die Leute, die auch tatsächlich Anspruch an eine Rückerstattung haben.
Es muss also wirklich genau kontrolliert werden: Ist der Mensch Teil der Studierendenschaft? (sonst kommt die police) Die Reisekostenabrechnung muss nur von den Personen ausgefüllt werden, die auch etwas zurückhaben wollen. Wenn eine Person mit einem MV-Ticket fährt und es vier Mitfahrende gibt, müssen von jedem*jeder die Daten angegeben werden. Wenn dies nicht mit auf dem Antrag steht, dann bewilligt Tom den Antrag generell nicht, weil es rechtlich einfach nicht vorgesehen ist. Für einzelne Anfragen ist Tom offen und es gibt auch eine ganze A4-Seite mit Hinweisen.
Lukas wurde ebenfalls schon Feedback zugetragen, welches das Prozedere um die Reisekosten betrifft. Er hat deshalb schon mit den FSR Kontakt aufgenommen. Diese sollen selbstständig unter ihren Studis Grüppchen bilden und die Fahrt eventuell aus Fachschaftsmitteln vorfinanzieren. So soll jede*r Studierende unkompliziert und kostenfrei zur Bildungsdemo fahren.
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Daniela (ehem. AStA-Fachschaftsfinanzen) und Aliya (AStA-Veranstaltungen) sind heute nicht da, deswegen Fragen einfach auch dort per Mail einschicken.
Lia würde nochmal eine Mail schreiben, sagt aber schon einmal hier, dass sie den Markt der Möglichkeiten wirklich super fand, jedoch gab es dort anfangs bei der Verteilung der Tische einen großen Stau, für den man beim nächsten Mal vielleicht eine andere Lösung finden könnte.
Lukas hat das Feedback bereits aufgenommen und für das nächste Mal wird dafür eine Lösung gefunden.
Christiane (Ökologie) wollte ein Update geben: Das Projekt der Lastenfahrräder und damit auch die Projektförderung laufen aus, sodass auch die Reparaturkosten momentan erstmal vom AStA getragen werden müssen. Sie hofft auf Unterstützung für die finanzielle Bewilligung aus dem StuPa. Perspektivisch bekommen sie die Fahrräder, die nun von dem Projekt übrig sind.
Tom und sie werden sich noch mal zusammensetzen, um zu schauen, wie man die Fahrräder am besten verteilt, dass die ganze Last (höhö) nicht beim AStA liegt. Vieleicht könnten verschiedene Fakultäten oder FSR auch ein Lastenrad bekommen, man könnte aber auch darüber nachdenken, diese den Studiclubs zur Verfügung zu stellen.
Es soll ein Nachhaltigkeitscafé geben.
Tom sagt, dass das Lastenfahrradprojekt in der Berichtspflicht des AStA etwas untergegangen ist und sie das gerne mehr in den Fokus stellen können. Rechtlich ist das aber noch nicht einhundertprozentig geklärt oder bestätigt. Tom hat noch zwei Ergänzungen: Eigentlich lag das bei Marcel, aber er hat sich aus privatem Interesse mit eingeklinkt. Zu den zwei Lastenrädern kommen jetzt nochmal acht dazu (ohaa cool!). Das sind die Räder vom städtischen LaRa-System. Das Projekt darf nicht weitergeführt werden, weil das Projekt staatlich geführt wurde und ein unfairer Vorteil/ eine Beeinflussung des Marktes stattfinden würde. Da nun ein kostenpflichtiger Anbieter hinzugekommen ist, würde das einen staatlichen Einfluss auf den Markt bedeuten.
Teile der Kosten vom AStA-Projekt wurden ebenfalls über dieses Projektfonds abgewickelt. Ende des Jahres wird das Projekt beendet. Der Plan ist, dass nicht alle dieser Räder beim AStA verbleiben, sondern über die komplette Stadt verteilt werden,
Die moritz.medien sollen aus den Nachschub übrigens auch ein Fahrrad bekommen und sie freuen sich auch schon ganz doll hihi. Dann seht ihr uns mit den Magazinen durch die Stadt cruisen 😀
Es müssen allgemein aber noch viele Punkte geklärt werden: Haftung, Unterstand etc.
Weiter geht’s: Frieda fragt Christiane, ob eine Ausweitung des Veggietages angedacht ist oder vielleicht ein günstigerer Tag als Freitag gewählt werden könnte, an dem vielleicht noch mehr Studis am Campus sind und die Mensa besuchen.
Christiane sagt, dass die Mensaabteilungsleitung anscheinend nicht so begeistert darüber ist. Laut ihr war ein veganer Tag gar nicht mehr im Gespräch (wenn ich das richtig verstanden habe). Allerdings kann der Mensaausschuss noch mal offizielles Interesse bekunden. Bei der Uni in Potsdam (Rostock oder ne Potsdam?) gibt es beispielsweise einen regelmäßigen veganen Mittwoch, der sich sehr gut etabliert hat.
Felix sagt, dass der Mensaausschuss bald wieder tagt und dort soll auch die große Umfrage ausgewertet werden, die vor einiger Zeit durchgeführt wurde.
Lukas findet dies auch einen guten Punkt für einen VV-Antrag.
Christiane möchte nicht, dass die Abteilungsleiterin der Mensa in ein schlechtes Licht gerückt wird. Sie hat ihr auf Basis der aktuellen finanziellen Lage vorgerechnet, weshalb derzeit Bedenken gegenüber einer Einführung eines veganen Tages bestehen. Sie hat vor allem versucht, dass finanziell vorzurechnen, sie schätzt ein, dass dann auch weniger Menschen in den Mensen essen gehen könnten und somit würde die Mensa ein Minus machen.
Christiane würde es zwar anders einschätzen, aber sie ist nicht in der Position, das zu entscheiden.
Jada (AStA-Internationales) muss heute auf einer anderen Veranstaltung eine Rede reden. Hals- und Beinbruch!
Ellen (AStA-Gleichstellung und Soziales) ist ebenfalls verhindert und ist per Mail erreichbar.
Wir (die moritz.medien) haben keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Der Medienausschuss berichtet, dass moritz.tv und das moritz.magazin jetzt jeweils eine neue Person in der Chefredaktion haben. Daraufhin gibt es keine Fragen.
Als nächstes geht es um den Bericht der LKS, auch hier kann Philip heute leider nicht direkt antworten, Frieda eröffnet deshalb direkt den Raum für mögliche Fragen.
Damit sind wir mit den Berichten durch.
20:47 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix möchte noch loben, dass das Design zu den Erstiwochen-Beiträgen sehr schön aneinander angepasst war. Es hat ihm ein Gefühl von Einheitlichkeit gegeben (feel you Felix). Dazu zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Inti merkt an, dass viele Erstis bemängelt haben, dass die Anmeldung des Hochschulsports vor der Erstiwoche begonnen hat. Ihn würde interessieren, ob man das für den nächsten Semesterbeginn an den Hochschulsport herantragen könnte.
Lukas hat sich das notiert, die E-Mail geht raus. Inti bedankt sich.
20:49 Uhr
TOP 5 – Wahlen AStA
Die Liste der AStA-Wahlen ist etwas länger geworden.
5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier liegt keine Bewerbung vor, Frieda fragt also nach Initiativbewerbungen.
Auch intiativ gibt es keine gültigen Bewerbungen.
(Tom hat sich vorgeschlagen. Das geht leider nicht.)
5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführer*in
Hier gibt es allerdings eine Bewerbung: Robert is interested.
Er ist aktuell stllvertretender Präsident des StuPa. Frieda fragt, ob es er Mikro braucht. Er braucht kein Mikro – er schreit auch so 🙂
Robert studiert PoWi und ÖffRecht. Er sagt, dass beim AStA gerade Land unter ist und er da gerne helfen würde. Darauf ein empörtes “Biittteee?” von Tom. 😀
Robert würde das Team gerne unterstützen und hat sich bezüglich Aufgaben und anderen Punkten bereits mit Lukas und Tom in Verbindung gesetzt.
Lia fragt, wie er die 25-35 Stunden die Woche neben dem Studium schafft.
25 bis 35 Stunden stehen in der Ausschreibung und im Moment hat er nicht so viel zu tun.
Durch sein erstes Studium in Jura hat er die meisten Sachen aus Öffentlichem Recht bereits absolviert. Ob es durchgänging 35h sein werden, ist natürlich fraglich, hier schwankt die Stundenzahl sicherlich auch, weshalb er auch eine Spanne angegeben hat. Laut Lukas sind die 35h nur in absoluten Ausnahmezeiten, wie der Ersti-Woche notwendig. Anonsten sind es in der Regel weniger.
Lukas merkt an, dass er auch nicht immer 35 Stunden gearbeitet hat. Vielleicht in der Ersti-Woche, in der es wirklich viel zu tun gab.
Es gibt keine weiteren Fragen an Robert.
Und schon geht es zur Wahl. Annica und Svenja bekommen als unsere moritz.wahlhelferinnen bereits für den Weg zum Pult zustimmendes Klopfen. Daraufhin teilt Svenja mintfarbende Wahlzettel aus.
Robert wurde einstimmig gewählt. Es wird begeistert geklopft und gejubelt.
20:57 Uhr
5.3 Referent*in für Studium und Lehre
Hier liegen sogar zwei Bewerbungen vor. Wupiduuu. Jedoch ist nur eine Person da.
Die andere hat leider nicht auf die E-Mails geantwortet, ob sie zur heutigen Sitzung kommt.
Kristina geht nach vorne und hat das Wort: Sie studiert im 5. Semester Lehramt Philosophie und Deutsch
Sie ist seit Anfang des Jahres aktiv in den Lehramtsgremien, um das Studium zu verbessern. Sie möchte ihr Engagement gerne auch auf weitere Studiengänge ausdehnen und ist gerne offen für Fragen.
Frieda fragt nach Fragen (ich liebe diesen Satz, Frieda du musst Präsidentin bleiben).
Sie wurde von Johannes gebeten, eine zu stellen. Johannes sitzt gerade stellvertretend für den AStA an der Novellierung des irgendwas (??? ich frag gleich unten mal :D) mit weiteren Vertreter*innen der Uni. Er möchte über Frieda fragen, ab wann sie die Stelle antreten möchte. Die zweite Frage wäre, ob Kristina auch Lust hätte, an dem erweiterten Beirat Mitgleid zu werden und dabei zu sein.
Kristina antwortet, dass sie bereits in einigen Gremien ist und hat auch Interesse, an dem erweiterten Beirat Mitglied zu werden.
In Ermangelung eines Stiftes werden die zwei Namen, die zur Wahl stehen, an die Tafel geworfen.
Und schon werden die Wahlfeen wieder nach vorne gerufen.
Jede*r bekommt einen schweinchenrosafarbenen Blankozettel, auf den der jeweilige Name aufgeschrieben werden soll.
Die Wahl findet zwischen Alisa und Kristina statt. Und so schnell wie Svenja die Zettel ausgeteilt hat, sammelt sie Annica auch schon wieder ein. Es kommt zur dramatischen Auszählung.
Zwischendrin ist noch ein Stupist hinzugekommen, weshalb nun 16 Stimmen anwesend waren.
Kristina wurde einstimmig gewählt. Wooohoo! (ganz schön biased) (ach wir sind doch die megafreundlichen moritz.medien und freuen uns für alle!)
21:06 Uhr
5.4 Referent*in für Soziales
Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor, auch eine spontane Bewerbung gibt es nicht.
5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es liegt eine Bewerbung vor.
Dorian stellt sich vor. Er studiert Landschaftsökologie und Naturschutz. Er hat bis 2020 BWL im Diplom studiert und hat dann jedoch gewechselt. Er ist im FSR Biowissenschaften der Kassenwart. Seit 6 Jahren ist er Schichtleiter in der Gastro und hat dort auch mit der Buchhaltung zu tun. Er würde sich gerne mehr in der HoPo einbringen.
Es gibt keine Fragen an ihn, sodass die moritz.feen wieder zur Tat schreiten.
Alle haben ihre Stimme abgegeben und sie werden ausgezählt.
Es wurden 16 Stimmen abgegeben.
Dorian wurde ebenfalls einstimmig gewählt.
Frieda verkündet ganz begeistert: “Heute geht alles durch!”
Bennet stellt direkt GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs: Aufwandsentschädigung für die kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen.
TOP neu 6 – Aufwandsentschädigung kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen
Tom erklärt den Antrag, dass Daniela bis heute das Referat kommisarisch geleitet hat. Demnach soll sie auch weiterhin eine Kompensation für diese Zeit erhalten. Nun ist ihr kommisarisches Amt beendet und demnach soll sie entschädigt werden.
Frieda fragt, was mit Ellen sei. Aber sie führt das Amt noch immer kommissarisch aus.
Es gibt keine Fragen zu dem Antrag.
Tom rechnet gerade noch den entsprechenen Betrag aus.
Es gibt keine Änderungswünsche.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix fragt nach, ob das nicht namentlich gemacht werden muss, weil wegen Finanzen. Da die Wahl jetzt schon durch ist, wird das erst beim nächsten Mal angewandt.
21:16 Uhr
TOP neu 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Jannik, der die Stelle vorher ausgeführt hat ist zurückgetreten, da er nun 2. Kassenprüfer im AStA ist.
Es gibt allerdings keine Initativbewerbung.
Frieda fragt, ob Tom das Amt erklären möchte. Geht so glaube ich. Aber there we go: Damit kann das StuPa in sämtliche Finanzunterlagen des AStAs schauen und somit den AStA kontrollieren.
Bennet möchte anregen, eine zweiminütige Bedenkzeit zu geben – in der letzten Legislatur stand der Punkt die ganze Legislatur über auf der Tagesordnung. Das war ihm als Präsident des 31. StuPa ganz schön peinlich.
Die Aufgabe ist laut ihm kein allzu aufwändiges Amt – besonders, wenn man noch kein Amt inne hat.
Benett würde sich freuen, wenn das Amt endlich von der TO geht, damit er nicht in jeder Sitzung “das Kotzen bekommt” und zweitens wäre es auch schön, wenn die Stelle endlich wieder besetzt wäre.
Tom merkt an, dass es nur der zweite Stellvertreter ist. Also es gibt bereits einen Stellvertreter. Es ist alos keine große Aufgabe, ist aber satzungsgemäß (satzungsgesäß – höhö) nötig.
Die Denkzeit ist vorrüber, aber es gibt trotzdem keine Initiativbewerbungen.
21:20 Uhr
TOP neu 8 – SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
Tom hat erneut das Wort.
Ellen und Tom haben festgestellt, dass die alte Ordnung “extrem schelcht” ist.
Deswegen wurde sie komplett neu aufgesetzt.
Man kann beim AStA Sozialdarlehen beantragen. Bisher 150€. Diese wurden in den letzten 5 Jahren 6 Mal und in den letzten drei Jahren gar nicht ausgezahlt.
Diese Ergänzungsordnung zur Finanzordnung soll nicht als Änderungsordnung eingebracht werden, sondern tatsächlich neu abgestimmt werden.
Sie orientiert sich an der alten Ordnung. Das wurde auch in der AG SH besprochen.
Lukas merkt an, dass durch die gestiegenen Energiepreise eine gewisse Dringlichkeit hat.
Viele Studis stehen vor der Herausforderung, ihre Nebenkosten zu bezahlen, ohne Mahnungen zu erhalten oder Kredite aufnehmen zu müssen. Es wäre somit eine Möglichkeit, etwas für “Studis in Not” zu machen.
Inti ist auch etwas darüber gestolpert, dass es BAföG-Höchstsatz heißt.
Beim BAföG Höchstsatz gibt es ja prinzipell zwei unterschiedliche: einmal für Personen, die nicht mehr familienversichert sind und dann eine Summe, die Personen betrifft, die famlienversichert sind.
Tom möchte direkt etwas dazu sagen. Das ist juristisch eher unklar. Allerdings möchte man das nicht so fest in Stein meißeln, dass es nicht jedes Jahr angepasst werden muss.
“Lustigerweise” gibt es sogar noch mehr Unterscheidungen, es gibt jedoch einen (1) BAföG Höchstsatz, der der höchste von allen ist. Der allerhöchste BAföG-Satz liegt nämlich bei 934 Euro und der Satz soll auch dahin gehen.
Ihnen ist bewusst, dass das nicht der Idealfall ist und es da kritische Punkte geben könnte.
Frieda fragt, ob das eine komplett neue Ordnung ist.
Tom sagt, dass man die alte außer Kraft setzen müsste und dann die neue hätte.
Felix fragt zu §4 Abs 1 und 2. (nein, jetzt kommen Paragraphen)
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Im unteren Teil sind sie jeweils deckungsgleich, in den ersten zwei Sätzen hat er jedoch einige Unterschiede gefunden.
Beide sind laut ihm recht komliziert formuliert und er schlägt vor diese wegzulassen.
Er findet beides sehr kompliziert formuliert, da in beiden die Zusammensetzung des Sozialdahrlehensausschuss erklärt wird.
Tom meldet sich schon sehr aktiv und fängt direkt an zu reden, aber zügelt sich noch vor der offiziellen Erlaubnis, brav. Tatsächlich hat er die Version eingeschickt und gerade gemerkt, dass diese die falsche Version ist.
Es tut ihm Leid, dass er das hier erst feststellt. Er würde das gerne korrigieren und zur nächsten Sitzung wieder mitbringen.
Jada (AStA-Internationales) betritt leise den Raum. (Hoffentlich hat er seine Rede gut geredet 🙂)
Dorian fragt nach, wie das mit der Auszahlungshöhe aussieht, ob immer das Maximum ausgezahlt wird.
Der Sozialdarlehensausschuss entscheidet, ob und wie viel der*die Antragssteller*in bekommt. Dabei ist es unabhängig, ob die Person BAföG-berechtigt ist.
Felix fragt, ob es einen Kriterienkatalog oder ähnliches für den Sozialausschuss gibt, die Höhe zu ermitteln.
Tom sagt, dass es relevant wäre, wie das beantragt wird. Das Formular dafür ist neu gemacht worden, kann aber noch nicht veröffentlicht werden. In dem Antragsformular wird z.B. gefordert, dass man die Einkünfte nach Übergruppen angibt, also neben Job auch staatliche Zuschüsse usw.
Das dient zur Bestimmung der Rückzahlung und auch der Sicherung der Quellen für diese Rückzahlung. Zum Antrag muss man auch Dokumente einreichen, die die Notwendigkeit erklären. Damit die Willkür möglichst nicht auftritt, besteht der Ausschuss aus 5 Mitgliedern. Der Ausschuss wird sich an dem beantragten Betrag orientieren. Das wird aber auch davon abhängen, wie rückzahlungsfähig die Person ist. Das würde in dem 5-köpfigen Ausschuss dann im Einzelfall geklärt werden.
Felix meint, dass letztes Mal im Zuge der Stimmübertragungsdiskussion darüber diskutiert wurde und der Datenschutz dort auch schon vorgeschrieben hat, dass in bestimmte Daten keine Einsicht eingefordert werden kann.
Inwieweit ist es denn abgesichert, dass der Sozialdarlehensausschuss die ganzen Regelungen, die beim Umgang mit den persönlichen Daten (Kontoauszüge, Verträge mit Dritten usw) vorliegen, auch sicher vertraulich behandelt und auch die Archivierung/ gegebenenfalls Vernichtung der Daten rechtmäßig erfolgt.
Tom hat das auch der Datenschutzbeauftragten weitergeleitet und sie findet das in Ordnung, da das die vertraulichsten Unterlagen im AStA sind. Das wird als geschlossene Akte geführt und geht nach der Bearbeitung sofort ins Archiv (außer es gibt eine Mahnung).
Die einzige Anmerkung ist, dass es noch ein zusätzliches Informations-Dokument für den Datenschutz gibt.
Das wird auf der Seite für Finanzanträge zu finden sein.
Felix bedankt sich.
Frieda fragt nach weiteren Fragen, das scheint aber nicht der Fall zu sein, also machen wir weiter.
21:33 Uhr
TOP neu 9 – Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft
Frieda bittet Tom oder Lukas um Einbringung.
Tom stellt diesen Antrag nun vor. Es gibt schon lange Probleme bei der Archivierung von Unterlagen der Studierendenschaft.
Bennet hat schon die zwei Schränke mit HoPo-Unterlagen erwähnt. In diesem Umfang kann diese Arbeit nicht über die anderen Referate laufen, da diese andere Aufgaben zu erldedigen haben. Vor einiger Zeit wurde rumgefragt, wer sich dem annehmen möchte.
Robert hat das getan – auch ohne Aufwandsentschädigung. Dafür ist der AStA Robert sehr dankbar.
Nach §15 Abs. 7 haben sie empfunden, dass ihm eine Aufwandsentschäüdigung zugesprochen werden kann.
Ohne Fragen, Anregungen oder Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Dieser Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
21:36 Uhr
TOP neu 10 – Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien
Annica stellt den Antrag vor.
Zur Transparenz stellt sie einmal dar, dass die Aufwandsentschädigungen seit 2 Jahren per StuPa-Beschluss rechtlich abgesegnet werden und nun einmal erhöht werden soll.
Letztes Jahr wurden diese noch etwas gesenkt, um die Redaktionen aneinander anzupassen, aber im Zuge der allgemeinen Erhöhungen in der HoPo dieses Jahr, sollen auch hier mehr Gelder reinfließen.
Die Chefredaktionen und die GeFü hatten eigentlich geplant, einen Teil ihres erhöhten Geldes abzutreten, um die Ressortleitungen, Lektor*innen und einige weitere (leider nicht alle) zu entschädigen, für die tolle Arbeit, die sie leisten. <3
Dieser Plan hat nach Absprache mit Frau Huwe und Tom leider doch nicht funktioniert (Nachtragshaushalt lässt grüßen), sodass für die letzten Monate des Jahres aus eigenen Mitteln des Haushaltes die Erhöhungen getragen werden sollen, die bei der Haushaltsplanung im letzten Jahr auch berücksichtigt wurden.
Die Übertragung des Verzichtes der Chefis von Plan A nach B soll dann nächstes Jahr umgesetzt werden.
Trotzdem soll das dieses Jahr schon begonnen werden und dann also erstmal aus eigenen Mitteln bezahlt werden.
Frank Philipp merkt an, dass er sich von der Abstimmung enthalten muss, da er als Teil der moritz.medien sonst in einen Interessenkonflikt geraten würde.
Tom merkt an, dass das in der zukünftigen Haushaltsplanung nochmal Thema sein wird. In der Finanzordnung steht es nicht drin und soll dort auch noch hinzugefügt werden. Aber bis jetzt muss das über solche Beschlüsse geregelt werden.
Annica hat selbst noch einen Änderungsantrag: Nach einem Gespräch mit Tom soll noch ergänzt werden, dass der Antrag ab dem 1. Oktober gelten soll, damit die Entschädigungen auch für den vollen Monat gezahlt werden können.
Ohne weitere Änderungsanträge beginnt die namentliche Abstimmung.
Der Antrag wird mit drei Enthaltungen angenommen.
Vielen Dank liebes StuPa!
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21:40 Uhr
TOP neu 11 – Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
Tom und Bennet haben diesen Antrag eingebracht und dieser wird nun von Tom vorgestellt.
Es wurde umfangreich darüber berichtet, dass Tom die Kasse des FSR Zahnmedizin eingezogen und die Mittel gesperrt hat.
Die Zahlen und Daten stehen alle im Antrag. Es hat sehr lange gedauert, bis (fast) alle Unterlagen da sind. Bis jetzt fehlen auch noch Dokumente. Es gab 30 Unregelmäßigkeiten in zwei Monaten. Es gab auch einige kritische Punkte und deswegen möchte er das durch ein gewähltes Gremium bestätigen lassen.
Das StuPa darf nicht in diese Unterlagen schauen, das ist nur dem Finanzausschuss gestattet.
Felix merkt an, dass dieses Gremium nicht hochschulöffentlich tagen darf und fragt nun, ob in Zukunft solche Anträge auch im StuPa unter Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit beschprochen werden können.
Tom fragt, ob er den gesamten TO meint.
Felix schlägt vor, dass man das auf der nächsten Sitzung so umsetzen kann.
Tom erklärt, dass dieses Argument auch im Voraus im Raum stand, er hat sich jedoch dafür entschieden, das hochschulöffentlich zu diskutieren, da es auch um Mittel der Studierendenschaft geht. Es werden seiner Meinung nach keine Persönlichkeitsrechte verletzt, da das ein komplettes Gremium betrifft.
Alle personenrelevanten Daten werden im nicht-hochschulöffentlich Haushaltausschuss besprochen. Frieda bemerkt: Auch der Haushaltsausschuss tagt jedoch hochschulöffentlich.
Es gab auch schon den Fall, wo das so umgesetzt wurde. (Sehr zum Ärger der moritz.medien, da wir eine dreiviertel Stunde im Flur warten mussten).
Felix versteht den Gedanken von Tom grundsätzlich, spricht sich jedoch noch einmal verstärkt dafür aus, hier die Persönlichkeitsrechte zu wahren. .
Tom meint, dass der betroffene FSR beim StuPa eine Beschwerde einreichen kann, was bisher noch nicht passiert ist. Außerdem möchte er die Kasse möglichst bald wieder zurückgeben. Wenn die Unregelmäßgikeiten aufgehoben oder alle beseitigt sind, findet er es auch gut, das wieder aufzuheben.
Benett möchte weiter begründen: es ist so, dass es bei diesem FSR wirklich auffällig ist, dass es ein strukturelles Problem geben könnte.
Es gibt zwei Möglichkeiten, wie das wieder freigegeben werden kann: Entweder durch Tom, den AStA-Referent für Finanzen, selbst oder durch das StuPa. Nur der letzte Weg ist für den Fall vorgesehen, dass die Fachschaft sich beschwert, der erste ist eine Möglichkeit, auch wenn der Fachschaftsrat sich nicht beschwert.
Frieda fragt zum Verfahren: Der Haushaltsausschuss wird einberufen und (vermutlich) unter Ausschluss der Öffentlichkeit Einsicht in die Unterlagen zu nehmen. Und was passiert dann?
Bennet erklärt, dass der Haushaltsaussschuss eine Stellungnahme verfasst. Dann müsse sich das StuPa nicht nochmal damit beschäftigen.
Erstmal ist die Stellungnahme als Orientierungshilfe für Tom wichtig. Tom erklärt, dass er laut der Finanzordnung verschiedene Befugnisse hat, mit den Finanzen der Fachschaften umzugehen. Bei einzelnen Punkten gibt es verschiedene Bandbreiten für das Vorgehen. Dieses Vorgehen möchte er mit einem gewählten Gremium besprechen, wobei die finale Entscheidung bei ihm liegt, da er die Verantwortung und Haftung für die Finanzen trägt. Im Endeffekt entscheidet er das weitere Vorgehen als Finanzaufsicht.
Felix merkt an, dass jedes Mitglied des StuPa die Möglichkeit hat, die Öffentlichkeit auszuschließen, um Tom nach genaueren Antworten zu fragen. Foreshadowing…
Tom findet den Punkt durchaus nachvollziehbar. Das Vorgehen ist auch für ihn das kritischste, was er im Rahmen seines Amtes einleiten kann. Er darf beispielsweise keine Summen nennen, konkrete Personen oder rechtliche Schritte. Das Parlament als Ganzes wird jedoch nie über konkrete Summen, Personen und rechtliche Schritte informiert. Abgesehen vom Haushaltsauschuss wird es nie dazu kommen, dass das Parlament über genauere Summen in Kenntnis gesetzt wird.
Felix stellt GO-Antrag auf Sitzungspause von 10 Minuten.
22:01 Uhr
Es geht weiter.
Felix würde gerne noch einen Satz hinzufügen.
“Des Weiteren wird das Präsidium des StuPas dazu aufgefordert, den betroffenen FSR zur nöchsten Sitzung des Studierendenparlaments einzuladen.”
Frieda erklärt, dass das sowieso passiert wäre.
Frieda fragt, ob sie einfach Zahnis sagen darf. Felix meint ja, aber, dass das vielleicht lieber nicht in den Antrag geschrieben werden sollte.
Die Antragsteller übernehmen das.
Der Antrag wird abgestimmt.
Ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen wird der Haushaltsausschuss beauftragt. Kris “hat das schon verstanden”.
22:03 Uhr
TOP neu 12 – Sonstiges
Lukas möchte anmerken, dass einige FSR den Eindruck hatten, dass bei den vielen Wahlen der AStA umstrukturiert wird. Die beiden Sachen haben aber nichts miteinander zu tun. Es waren einfach mehrere Faktoren, die bei den Referent*innen zusammengekommen sind und daher fallen zufälligerweise einige Neuwahlen zusammen.
Frieda sagt, dass sie sich für die kommenden Sitzungen noch einen Raum festlegen müssen.
Dieser Raum wird wahrscheinlich der Raum sein, in dem wir uns gerade befinden (Ernsthaft-Lohmeyer-Campus 6, HS 2) oder der gegenüber. Das liegt daran, dass dieser Raum sowieso bis 18 Uhr geheizt wird.
Ansonsten ist das Präsidium ab morgen nur noch zu zweit, weil Robert ja nun in den AStA wechseln wird. Sie haben noch keinen TOP für eine Neuwahl einberufen, weil sie die nächsten zwei Wochen nutzen wollen, um intern ein bisschen zu überlegen und Gespräche mit Interessent*innen zu führen. Dort würden sie dann schauen, ob die Vorstellungen usw. zusammenpassen.
Es soll auch perspektivisch jemand sein, der*die das Präsidium in den nächsten Legislatur weiterführt.
Weil sie gerade nur noch zwei Personen sind und beide volle Montage und Dienstage haben, bittet Frieda darum, Verständnis zu haben, dass das Drucksachenpacket nicht aktuell am Montag oder Dienstag hochgeladen wird, sondern schon in der Vorwoche – Anträge können aber natürlich trotzdem bis Montag 12 Uhr eingehen.
Frieda schließt um 22:06 Uhr die Sitzung.
Wir wünschen euch einen guten Start in das Semester!
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von webmoritz. | 22.03.2022
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 19. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung | Protokoll der 18. ordentlichen Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht. Die zuvor eingegangenen Berichte könnt ihr im Berichtspaket nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge — Die Stellungnahme des Haushaltsausschusses zu den Finanzanträgen von GrIStuF, dem Studententheater und vom Studierendenclub C9 könnt ihr in diesem Dokument nachlesen. Damit wurde auf der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses auch der Haushaltsplan für 2022 noch einmal in aktualisierter Form vorgestellt und einstimmig angenommen.
— 5.1 Studententheatherstück “Goldsteins Schaufenster” — Das Studententheater hat ein neues Theaterstück geplant, für das u.a. Equipment, die Raummiete oder Transportkosten gedeckt werden müssten. (Hier kommt ihr zum vollständigen Finanzantrag | Hier findet ihr die Stellungnahme von Bjarne, AStA-Referent für Finanzen und Personal)
— 5.2 GrIStuF 2022 “never waste a crisis” — GrIStuF möchte 2022 wieder eine Internationale Woche durchführen. Auf Seiten 7 bis 9 in diesem Dokument findet ihr eine Übersicht der geplanten Veranstaltungen. (Hier geht es zum vollständigen Finanzantrag | Hier könnt ihr die Stellungname von Bjarne nachlesen)
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.2 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit — Die im Vorfeld eingegangene Bewerbung von Celine findet ihr im Drucksachenpaket auf Seite 3.
— 7.3 Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
TOP 8 Haushalt 2022 (1. Lesung) — Den aktualisierten Haushaltsplan 2022 findet ihr hier.
TOP 9 Aufhebung Beschluss Nr. 2021-31/94 — Hierbei geht es um den Beschluss zur Solidarisierung mit der ehemaligen Studentin Bjeen Alhassan von der Hochschule Emden/Leer. Die vollständige Beanstandung vom Justitiariat könnt ihr hier nachlesen.
TOP 10 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Schlaura ist allein! Allein, allein! Allein, allein! I look into stupa-pad and wait for a sign. Schlaura ist allein! allein, allein! Allein, Allein! A prisoner of moodle, a click away. wants to lead the moritz.redaktion just a fahrradtour away. the time has come for us to ticker, a tastaturschlag away.
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Einen wunderbaren Abend an alle lesenden Personen da draußen!
Julian is here! Und Svenja!
oh Gott, was war denn hier los? 😀
Ihr könnt es vielleicht schon an Lauras an einen kleinen Nervenzusammenbruch erinnernder Eskalation erkennen: Es tickern heute für euch Laura, Julian und Svenja. Wir sind also im kleinen Team, aber genauso emsig wie eh und je! (Liebe Grüße außerdem an alle, die heute mal ihre Freiheit genießen und nicht mit uns mittickern!)
TOP 1 – Begrüßung
Bennet begrüßt alle Anwesenden zur letzten StuPa-Sitzung der Legislatur! Wir sind auch ganz gespannt, was in dieser letzten Sitzung so auf uns zukommen wird, denn da steht ja doch unerwarteterweise einiges auf der TO. Aber dazu kommen wir gleich noch (bleibt dran!).
TOP 2 – Formalia
Aktuell sind 11 StuPist*innen anwesend, und zwar wirklich anwesend, Stimmübertragungen gibt es nämlich keine.
Da letztes Mal das Protokoll der vorletzten Sitzung noch nicht fertig war, müssen heute gleich zwei Protokolle beschlossen werden. Dafür brauchen wir jetzt aber 12 Stimmen zur erfolgreichen 2/3-Mehrheit, denn Bianca ist von ihrem AStA-Referat zurückgetreten und nimmt damit heute noch einmal ihren StuPa-Sitz wahr (herzlich willkommen auf dieser Seite!).
Da es keine Bemerkungen zum Protokoll der 17. ordentlichen Sitzung gibt, kommen wir gleich zur Abstimmung und das gute Stück wird ohne Einwände angenommen.
Auch beim Protokoll zur letzten, also der 18., Sitzung gibt es keine Anmerkungen, sodass auch dieses Protokoll genauso fix angenommen werden kann.
Bei der Tagesordnung gibt es aber doch eine kleine Veränderung: Es kam vor 3 Minuten noch ein weiterer Finanzantrag rein, der zwar vorher schon vom Haushaltsausschuss behandelt wurde, aber noch nicht beim StuPa vorlag. Bennet schlägt also vor, ihn einfach auf Dringlichkeit zu behandeln. (Da wir fleißig die im Studierendenportal vorliegenden Dokumente gelesen haben, vermuten wir mal, dass es sich um den Finanzantrag zum Studierendenclub C9 handelt.) Bennet fragt, ob jemand Einwände hat, den Finanzantrag aufgrund von Dringlichkeit zu behandeln. Es gibt keine Einwände, womit der Antrag mit auf die TO genommen wird.
Bennet fragt, ob es noch irgendwelche weiteren Wünsche für die TO gibt. Die Pause, die er nach seiner Frage lässt, ist so lang, dass wir für einen kurzen Moment befürchten, das Internet hat uns mal wieder allein gelassen. Hat es aber nicht, es will bloß einfach niemand was sagen. Damit kann die TO einstimmig so beschlossen werden, wie sie jetzt ist, und wir gehen weiter zum nächsten TOP, den Berichten.
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20:23 Uhr
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium hat nichts zu ihrem Bericht zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen aus dem StuPa.
Auch Lukas (AStA-Vorsitz) hat nichts zu ergänzen.
Sandra hat eine Anmerkung, aber eher eine generelle, denn sie kann die Bildschirmübertragung nicht richtig sehen. Das wird natürlich gleich mal gecheckt und möglichst korrigiert.
Marcel (Geschäftsführung) hat auch keine Ergänzungen. Fragen und Anmerkungen will auch niemand loswerden.
Bjarne (Finanzen) hatte auf der letzten Sitzung keinen Bericht eingereicht, deswegen gibt es dieses Mal etwas mehr, was er aufschreiben musste. Aber auch hier gibt es weder Anmerkungen von ihm noch Nachfragen aus dem StuPa.
Daniela (Fachschaftsfinanzen) hatte letztes Mal ebenfalls keinen Bericht eingereicht, aber auch hier gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Johannes (Studium und Lehre) hat auch keine Ergänzungen. Auch hier keine Fragen.
Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung) hat ebenfalls keine Ergänzungen und Fragen kommen auch nicht. Leute, langsam können wir uns keine alternativen Schreibweisen mehr dafür einfallen lassen, fragt mal was!
Jada (Internationales und Antirassismus) hat Ergänzungen! YAY, unsere Wünsche wurden erhört! Die AG Festival contre le racisme konnte sich leider aufgrund von fehlenden Mitgliedern nicht konstituieren. Der aktuelle Stand für die Planung: Von 20 angeschriebenen Akteur*innen haben sich bisher erst 4 zurückgemeldet und 2 sind aktuell noch in der Schwebe. Leider ist parallel noch viel anderes los, wie zum Beispiel alles rund um GrIStuF. Deswegen werden Vorschläge für weitere Vereine mit dem Schwerpunkt Antirassismus gerne entgegengenommen.
Hennis fragt noch einmal nach dem Zeitraum des Festivals contre le racisme. Jada entgegnet, dass es vom 27.06. bis 03.07. stattfinden wird.
Melissa meldet sich für eine weitere Nachfrage. Sie fragt nach Projekt 3 (Unterstützung Russischer und Ukrainischer Studierenden). Jada erläutert, dass sie in Kontakt mit verschiedenen Studierenden stehen. Morgen gibt es ein Treffen mit dem International Office. Die Wohnraumbörse ist bisher noch nicht online, da es noch Schwierigkeiten bei der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch gibt. Jedoch werden auch hier weiterhin Lösungen gesucht. Es gibt mehrere Unterstützungs- und Finanzierungsangebote vom Studierendenwerk oder International Office. Weitere Unterstützungsmöglichkeiten werden gerade auf landespolitischer Ebene getroffen. Am Freitag war Frau Martin (Wissenschaftsministerin) für ein Pressegespräch an der Uni (was dort alles berichtet wurde, könnt ihr hier nachlesen). Es wird auch speziell nach Unterstützungsmöglichkeiten für russische Studierende gesucht.
Sandra fragt, ob zeitgleich auch daran gedacht wurde, dass auch Studierende aus anderen Ländern in der Ukraine waren. Jada merkt an, dass es dazu keine generelle Aussage gibt. Es bedarf einer Einzelfallprüfung, ob diese Studierenden hier studieren dürfen. Da hängt die Politik aktuell noch etwas hinterher.
– In diesem Moment kam noch eine Stimmübertragung hineingeflogen, womit wir nun die 2/3-Mehrheit erreicht haben! –
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) ist leider nicht per Mikro zugeschaltet. Deswegen sind Fragen per Mail an sie zu richten. Sie hat noch eine Ergänzung im Chat: “Ergänzung: die Kiste hat auf ihrer Versammlung gestern der Kleidertausch-Veranstaltung nochmal offiziell zugestimmt und Jens und ich haben heut schon die Veranstaltung im Erstiforum beworben :)”
Jens (Digitalisierung) möchte etwas ergänzen zur Notwohnraumbörse für die Geflüchteten. Es gab noch Probleme mit dem Asylrecht, also neben den bereits angesprochenen Problemen mit der Verknüpfung mit Greifswald Solidarisch. Fragen an Jens gibt es keine.
Aliya (Veranstaltungen) hat eine Ergänzung, dass am Samstag die Ersti-Beutel ab 12 Uhr gepackt werden. Hierfür wird tatkräftige Unterstützung gesucht. Es gibt keine weiteren Fragen.
Von der GeFü der moritz.medien ist leider niemand da. Aber die Chefredaktion kann einspringen. Gibt nix zu ergänzen. Und zu fragen auch nicht. (Gott sei Dank! :D)
Bennet hat vergessen, Janas (Grafikdesign) Bericht einzubinden. Der Bericht wird heute noch hochgeladen. Fragen können dann per Mail an Jana gerichtet werden. Jana hat momentan auch nichts zu ergänzen.
Hennis möchte aber doch eine Kleinigkeit anbringen: Im Studienkompass im Erstiforum wird die Abkürzung “SS” für das Sommersemester verwendet. Er bittet darum das in “SoSe” abzuändern. Jana wird das ändern.
Ohne weitere Berichte, Ergänzungen oder Fragen kommen wir zum nächsten TOP.
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20:43 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Schlaura bringt den Kommentar von unter unserem Ticker vor. Wir zitieren mal der Einfachheit halber: “Der AStA hat wenigstens seit Anfang des Jahres entweder keine Sitzung mehr abgehalten (dagegen sprechen die hochgeladenen Einladungen) oder lädt keine Protokolle hoch. Auch die Wohnsitzprämien Liste im Studierendenportal wurde seit 2020 nicht mehr aktualisiert. Der letzte hochgeladene Haushalt der Studierendenschaft ist von 2020.”
Lukas erklärt, dass die Sitzungen definitiv abgehalten wurden. Die Sache mit den fehlenden Protokollen wird aber natürlich umgehend an Marcel weitergeleitet.
Bevor wir zum nächsten TOP kommen, weist Bennet noch darauf hin, dass sich alle StuPist*innen bitte bei OpenSlides anmelden müssten.
20:49 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 – Studententheatherstück “Goldsteins Schaufenster”
Daniel vom StuThe-Vorstand bringt den Antrag ein. Das Stück ist eine eigene Entwicklung und eine Kooperation mit den Greifswalder Bücherfreunden.
Unser AStA-Finanzer Bjarne bescheinigt eine Förderfähigkeit und Förderwürdigkeit. Auch der Haushaltsausschuss hat keine Einwände.
cool, wie du das schreibst, bevor fabian überhaupt sprechen darf!
Hellsehen lernt man irgendwann beim Tickern 🙂
Ohne Anmerkungen oder Änderungswünsche kommen wir zur namentlichen Endabstimmung. (Das ticker.team – außer Julian – legt kurz die Beine hoch.) Einstimmig, whoo!
Bennet fragt Daniel, ob er noch was loswerden möchte. Daniel bedankt sich und lädt alle zum Stück im Juni ein. Und natürlich auch zu den anderen Stücken, die schon vorher so aufgeführt werden.
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5.2 – GrIStuF 2022 “never waste a crisis”
Es ist niemand von GrIStuF da, deswegen macht das kurz Bjarne – hochmotiviert, wie wir finden! Vom 14. bis zum 21. Mai wird die internationale Woche des Festivals stattfinden.
Auch dieser Antrag wird vom AStA-Finanzer als förderfähig und förderwürdig erklärt. Zu der gleichen Einschätzung kommt auch der Haushaltsausschuss.
Felix meldet sich direkt und wird damit Nummer 1 auf der Sprechliste in der Generaldebatte.
Vorher empfiehlt der Haushaltsausschuss noch schnell die Annahme des Antrags.
Felix möchte anmerken, dass früher Finanzanträge nicht beschlossen wurden, wenn keine Antragsteller*innen da sind. Aber da man GrIStuF sehr gut kennt und das jedes Jahr wieder gemacht wird, kann man da ja mal ein Auge zudrücken.
Ohne Änderungswünsche kommen wir gleich zur namentlichen Endabstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:00 Uhr
5.3 – Neue Eiswürfelbereiter für den Studentenclub 9 e.V.
Es gibt kurze Verbindungsprobleme bei Bennet. Aber da ist er auch schon wieder, yay!
Julius stellt den Antrag vor: Der Eiswürfelbereiter ist defekt und auch eine Fachperson sieht keine Chance auf Reparatur. Es wird dringend ein neuer Eiswürfelbereiter benötigt, da sonst sehr viel Eis zugekauft werden müsste. Ein neues Gerät kostet 690€.
Bjarne möchte anmerken, dass der Antrag nicht, wie vorhin gesagt, erst 3 Minuten vor der Sitzung eingereicht wurde, sondern bereits Mittwoch letzter Woche. Wegen der Dringlichkeit ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. Der Antrag ist seiner Einschätzung nach förderfähig und förderwürdig. Auch der Haushaltsausschuss kommt zu dieser Einschätzung.
Bennet weist noch mal darauf hin, dass die Zeitdiskrepanz anscheinend beim Präsidium lag, sie aber schon von Mittwoch an von dem Antrag wussten.
Yannick hatte sich gemeldet, was sich jedoch erledigt hat.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Somit kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Es wird noch mal gefragt, ob wir die 2/3-Mehrheit erreichen könnten. Japp, denn zwei Drittel von 18 sind 12, und genau so viele Stimmen haben wir hier aktuell.
Da alle StuPist*innen zustimmen, hat sich auch die Sache mit der 2/3-Mehrheit schnell erledigt.
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21:07 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch in der letzten Sitzung der Legislatur wird hier noch jemand gesucht.
Niclas hat eine technische Frage dazu: Er fragt, ob man da nun eigentlich noch irgendetwas machen müsste – die Legislatur ist ja nun zu Ende…
Bennet findet die Frage sehr interessant und fragt in die Runde, ob jemand das weiß.
Bjarne weiß es! Da dieses Amt noch den Haushaltsplan überprüfen müsste, könnte da noch was kommen, muss aber nicht.
Niclas’ Frage ist damit beantwortet. Leider möchte er sich aber nicht initiativ bewerben. Und sonst auch niemand.
21:10 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es liegt keine Bewerbung vor und auch keine initiativen Bewerbungen. Somit bleibt das Amt erstmal weiterhin unbesetzt.
7.2 – Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit
Hier gibt es zwei Bewerbungen, von Celine und Josefin.
Yannick hat einen GO-Antrag. Er weist auf die Satzung bzw. die Ergänzungssatzung hin. Die Mitglieder des AStA müssen eingeschriebene Studierende sein und Celine hat in ihrer Bewerbung (S. 3 im Drucksachenpaket) angegeben, dass sie erst ab dem Sommersemester ihren Master hier macht. Wenn sie demnach im Moment nicht eingeschrieben ist, kann sie kein Mitglied des AStA werden.
Hennis merkt an, dass sie gerade gar nicht da ist. Er fragt das Präsidium, ob die Einladung überhaupt weitergeleitet wurde. Anscheinend wurde das aber gemacht.
Felix möchte die Vorstellung hier beenden.
Yannick stellt den GO-Antrag den Tagesordnungspunkt zu schließen. Bei der einen Bewerbung ist nicht klar, ob alle Voraussetzungen erfüllt sind, die andere liegt den StuPist*innen aktuell nicht vor.
Hennis stellt eine inhaltliche Gegenrede: In der Vergangenheit wurden auch schon Initiativbewerbungen zugelassen.
Yannick entgegnet aber, dass er nicht über eine Bewerbung abstimmen möchte, die noch Fragen aufwirft. Er hält es auch für falsch, nur eine Bewerbung zu berücksichtigen und in der nächsten Sitzung (nach dem 1. April) ist Celine ja definitiv eingeschrieben.
Damit wird jetzt der GO-Antrag (Beendigung des TOPs) abgestimmt. Wer dem GO-Antrag zustimmt, meldet sich nun also. Auch die Gegenstimmen werden abgefragt. Und natürlich dürfen auch die Enthaltungen nicht fehlen.
Mit vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen ist der GO-Antrag angenommen.
7.3 – Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Hier gibt es keine Bewerbungen, weder eingegangene noch initiative noch für das nächste Semester geltende.
Ohne ein AStA-Referat besetzt haben zu können, geht es nun also weiter zum nächsten TOP.
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21:18 Uhr
TOP 8 – Haushalt 2022 (1. Lesung)
Bjarne hatte seit dem letzten Mal Email-Austausch mit Frau Huwe. In den Haushaltsplan wurden noch einmal die aktuellen Zahlen eingetragen und die Rücklagen angepasst. Bjarne bittet um Zustimmung und plädiert dafür, auch heute schon die 2. Lesung zu machen, damit der Haushalt möglichst schnell fertig wird.
Der Haushaltsausschuss hat einstimmig entschieden, dass der Haushalt in vorliegender Form beschlossen werden kann.
Die Generaldebatte wird eröffnet und auch gleich wieder geschlossen. Damit ist die erste Lesung schon fertig.
Bennet stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung der 2. Lesung. Es gibt keine Gegenrede.
Auf geht’s also in die zweite Lesung!
Da noch nicht so viel Zeit vergangenen ist und man wohl davon ausgeht, dass das Gedächtnis der Anwesenden noch so weit reicht, wird auf eine erneute Einbringung durch Bjarne verzichtet.
Es gibt weder Anmerkungen noch Änderungsanträge.
Wir kommen also bereits zur Abstimmung!
Yannick fragt, ob namentlich abgestimmt wird. Bennet fragt, ob dies ein GO-Antrag von Yannick ist. Yannick würde das als GO-Antrag einbringen, da immerhin auch einzelne Finanzanträge namentlich abgestimmt werden. Er findet das dann für den Gesamthaushalt nur richtig. Bennet sieht das ein und will gleich voller Elan anfangen. Felix merkt an, dass erst die Teilpläne abgestimmt werden müssen.
Die Teilpläne werden erst einmal nicht namentlich abgestimmt, die Endabstimmung findet dann aber namentlich statt.
Teilplan A und B werden einstimmig angenommen. Die Endabstimmung endet auch in Zustimmung von allen anwesenden StuPist*innenstimmen.
Damit konnte der Haushaltsplan noch in dieser Legislatur in trockene Tücher gebracht werden. Hurra!
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21:25 Uhr
TOP 9 – Aufhebung Beschluss Nr. 2021-31/94
Hierbei geht um den Beschluss “Solidarität mit Bjeen Alhassan”. Bennet hat die Beanstandung des Justitiariats an alle Betroffenen weitergeleitet.
Felix wirft etwas genervt ein, dass sich alle schon sehr drauf freuen, wenn es endlich zur Novellierung des LHGs und der Einführung des allgemeinpolitischen Mandats kommt. Dann kann so ein Antrag nämlich problemlos durch. Er plädiert für die Ablehnung der Vorlage.
Auch Niclas stimmt dem zu. Er sieht hier auch einmal die Möglichkeit zu zeigen, wo der “Wahnsinn” liegt und was die Studierendenschaft eigentlich alles nicht beschließen darf.
Jada war von dem Bescheid auch ziemlich schockiert. Er findet aber, dass es trotz der Beanstandung positiv war, sich zu positionieren und zu solidarisieren. Das wurde auf den Sozialen Medien veröffentlicht, und es gab auch direkt Meldungen von “einheimischen” Studierenden, die auf eigene Diskriminierungserfahrungen hingewiesen haben.
Jens sieht aber auch, dass die Wirkung bereits geschehen ist und es entsprechenden Rücklauf gab. Er möchte hinterfragen, ob man wirklich an dieser Stelle fechten möchte. Es grenzt teilweise an Schikane, wenn bei solchen Beschlüssen das Justitiariat alle möglichen Paragraphen durchsucht, um sie beanstanden zu können.
Felix möchte darauf hinweisen, dass es auch die Möglichkeit gibt, Beschlüsse zu löschen oder als beanstandet zu markieren. Er hätte es lieber, wenn man ihn als “Beanstandet” kennzeichnet. Damit kann man darstellen, was das für einen faden Beigeschmack hat.
Sandra erinnert sich an viele weitere Beanstandungen von Solidaritätsbekundungen, die dann jedoch im “Nichts” verschwunden sind. Es ginge ums Prinzip, ob man sich das Gefallen lassen soll, dass eine Meinung von der Studierendenschaft beanstandet wird. Auch sie möchte das Ganze nicht einfach so hinnehmen. Gerade im Hinblick darauf, dass sich das LHG demnächst ändert, sollte man ein Zeichen setzen, dass man sich das nicht mehr gefallen lassen möchte.
Auch Yannick möchte, wie wir das bei solchen Beanstandungen ja schon von ihm gewohnt sind, nicht zustimmen. Er will das Präsidium dazu anhalten, den Beschluss durchzusetzen. Allerdings ist der Antrag seiner Meinung nach nicht dazu geeignet, ihn vor Gericht auszufechten. Er stimmt auch Jens zu, dass die Außenwirkung bereits erreicht wurde und auch die Social Media Posts stehen bleiben können.
Hennis meint, dass er aus seiner Zeit im AStA weiß, dass die Beanstandung nicht bedeutet, dass der Beschluss einfach nur als “Beanstandet” markiert wird, er wird dennoch gelöscht werden. Wenn das StuPa nicht zustimmt, wird der Beschluss durch die Rektorin aufgehoben. Somit ist kein Widerspruch notwendeig.
Lukas merkt an, dass im Brief aus dem Justitiariat steht, dass er gekennzeichnet werden muss.
Felix erklärt, dass es wohl zwei verschiedene Fällen sind, als beanstandet und aufgehoben. Außerdem bittet er darum, dass der Widerspruch nicht durch das Präsidium, sondern durch die angeschriebene Person – in diesem Fall also Lukas als AStA-Vorsitzender – kommt.
Yannick möchte noch mal etwas zu der Kenntlichmachung sagen: Während der Phase der Beanstandung reicht eine Kenntlichmachung. Sobald der Antrag aufgehoben wurde, muss der Antrag dann endgültig gelöscht werden. Man kann schon gegen den Beanstandungsbeschluss Widerspruch einlegen, aber es ist wahrscheinlich weniger Arbeit, wenn man direkt gegen den Aufhebungsbeschluss Widerspruch einlegt.
Mit dieser letzten Äußerung wird die Debatte beendet und abgestimmt.
10 Gegenstimmen und 1 Enthaltung bedeuten, dass die Beanstandung des Justitiariats abgelehnt und der Antrag, zumindest vom StuPa, nicht aufgehoben wird.
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21:40 Uhr
TOP 10 – Sonstiges
Lukas hat eine Meldung. Als AStA-Vorsitz möchte er traditionell am Ende der Legislatur ein Dankeschön aussprechen. Er will sich bedanken für die Zusammenarbeit von AStA und StuPa. Auch wenn er neugewählter AStA-Vorsitzender ist, ist er ja bereits eine Weile im AStA aktiv gewesen und hat da mitbekommen, wie gut das hier gelaufen ist.
Hennis schließt sich dem an. Er möchte sich auch beim “harten Kern” des StuPa bedanken, also bei denjenigen, die kaum bei einer Sitzung gefehlt haben. Er bedankt sich insbesondere beim Präsidium, dass die Online-Sitzungen gut geklappt haben und auch im StuPa jetzt Open-Slides angekommen ist. Außerdem weist er darauf hin, dass mit dem Ende der heutigen Sitzung auch die StuPa-Zeit einiger Urgesteine der HoPo ihr Ende findet.
Darauf melden sich auch die “Urgesteine” noch einmal zu Wort.
Yannick macht erst einmal die Kamera an und präsentiert uns seine ordentliche Arbeitsumgebung (Yannick, falls du nach deiner StuPa-Zeit eine neue Aufgabe brauchst, hier müsste mal wieder aufgeräumt werden…). Er bedankt sich für die mittlerweile sieben Legislaturperioden im StuPa und die vorherige Legislatur im AStA. Auch wenn es manchmal anstrengend war, hat er immer versucht das Beste für die Studierendenschaft herauszuholen. Man sieht sich bestimmt auch mal an anderer Stelle wieder. Er bietet auch nochmal an, weiterhin bei Problemen (vielleicht nicht mit Tat aber definitiv) mit Rat zur Seite zu stehen.
Melissa bedankt sich derweil über den Chat. Auch sie ist nach zwei Jahren raus aus der HoPo.
Niclas hätte gerne Yannick das letzte Wort überlassen, aber: Er ist ebenfalls seit über drei Jahren in der HoPo und war – bis auf eine einzige Sitzung – IMMER ANWESEND! CRAZY! Bei der einen Sitzung konnte er nicht anwesend sein, da sie ein Speedrun war (20 Minuten!) und er vorher noch eine andere Veranstaltung besuchen musste. Ärgerlich! Er blickt gerne auf die Zeit zurück und sieht es als eine große Leistung an, dass inzwischen ein studentische Prorektorat eingeführt werden konnte.
Bennet bedankt sich auch noch mal für die Legislatur und das Vertrauen in das Präsidium. Auch seinen Stellvertreterinnen Anna und Frieda gilt ein großes Dank. Weiteren Dank richtet er an alle StuPist*innen, die immer für Beschlussfähigkeit gesorgt haben und auch an den AStA, mit dem es eine sehr gute Zusammenarbeit gab. Mit den Worten, dass es ihm “ein inneres Blumenpflücken” war, schließt er die Sitzung.
Damit geht eine weitere Legislatur mit ganz viel Dankbarkeit und Liebe zu Ende.
Allen, die dann zukünftig nicht mehr dabei sind, wünschen wir eine entspannte Hochschulpolitik-freie Zeit!
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Und an die anderen: Wir lesen uns dann hier bei der konstituierenden Sitzung der 32. Legislatur des Studierendenparlaments wieder!
von webmoritz. | 08.03.2022
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 18. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, wenn ihr von eurer Arbeit erzählen wollt, könnt ihr das aber natürlich spontan mündlich tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Vorsitzend*er (Die Bewerbung von Lukas, der sich auch schon auf der letzten Sitzung vorgestellt hat, findet ihr im Drucksachenpaket auf Seiten 3 und 4).
— 7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Einen wunderschönen Abend an alle mitlesenden Frauen, Lesben, Inter-Folks, nichtbinäre, transidente und agender Peeps (und natürlich auch an alle anderen)! Auf den Straßen Greifswalds und vieler anderer Städte ging es heute hitzig zu, in einem Kampf gegen Diskriminierung und für Gleichberechtigung. Im StuPa ist die Stimmung dagegen deutlich ruhiger, wie wir das aus dieser Legislatur nicht anders gewohnt sind. Auch mal eine willkommene Abwechslung nach dem Chaos der letzten zwei Wochen.
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Es tickern heute für euch in einer kuschligen Runde: Annica, Julian, Juli und Schlaura.
Frieda meldet sich um 20:17 Uhr mit den Worten “einen fröhlichen Frauen*kampftag!”. Sie bittet noch einmal alle StuPist*innen in ihren Mails nach den Zugängen zu OpenSlides zu schauen – Schlaura bekommt Senat-Vibes.
Es sind 12 StuPist*innen da, darunter ein paar Stimmübertragungen (4, wenn wir richtig mitgezählt haben).
Wir tagen noch immer digital, weswegen sämtlicher Chatinhalt nach wie vor nicht im Protokoll landen wird.
Wir sind versucht, Wetten abzugeben, ob nu alles klappt oder nicht. Das “welche Email?” im Chat verheißt schon mal nichts Gutes.
Um 20:21 Uhr starten wir nun richtig richtig.
20:21 Uhr
TOP 2 – Formalia
Das Protokoll wird nachgereicht. Wir sind alle in der Prüfungsphase und Protokolle sind da eher auf Prio 2 oder 3, was Schriftstücke angeht.
Es gibt keine Änderungswünsche für die Tagesordnung. Frieda erklärt aber, dass das Präsidium TOP 7.1 wieder mit aufgenommen hat, da es nicht genug Zeit für die Wahl gab und sie somit für ungültig erklärt werden musste.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aus der letzten Sitzung fehlten noch die Berichte von Bjarne und Daniela. Die Berichte werden im Laufe der Woche schriftlich nachgereicht.
Frieda fragt nach mündlichen Berichten aus der Runde.
Jada (Internationales und Antirassismus) fasst sich kurz und möchte auf die Ideen der letzten Woche hinweisen: Der AStA hat sich vorgenommen, so viel wie möglich zu tun, um den ukrainischen und russischen Studierenden zu helfen, wie zum Beispiel Freitischkarten für die Mensa bereitzustellen, da viele Studierende mit Verwandtschaft in der Ukraine und Russland derzeit nicht nur emotional, sondern auch finanziell leiden.
Jada wollte diese Vorhaben nochmal einbringen, weil er sich so gefreut hat, dass von den anderen AStA-Mitgliedern so viel Bereitschaft kam, dort mitzuarbeiten.
Hennis (stud. Prorektor und ehemaliger AStA-Vorsitz) hat das Wort. Da er seit etwa drei Wochen studentischer Prorektor ist und ja auch aus dem StuPa Unterstützung bekommen hat, möchte er einmal kurz einen Überblick geben, was jetzt alles so geschehen ist: Die Aufnahme in das Rektorat hat sich als sehr positiv gestaltet. Er hat das Gefühl, dass er auf Augenhöhe aufgenommen wird. Inhaltlich gibt es viele verschiedene Themen, die behandelt werden, bei denen er die studentische Perspektive mit einbringen kann. Er ist noch dabei, sich bei konkreten Themen einen Überblick zu verschaffen und vernetzt sich schon mit Alumni-Vereinen und Clubs. Mit den Clubs werden auch schon die ersten Termine für gemeinsame Treffen geplant, damit diese möglichst gut aus der Pandemie herauskommen können. Auch im Bereich Nachhaltigkeit gibt es derzeit Gesprächspunkte und Ideen.
Wenn irgendwer noch Ideen, Kritik oder weiteres hat, kann man Hennis über die üblichen Kommunikationswege und ab nächster Woche wahrscheinlich auch in einer Sprechstunde erreichen, sodass man direkt mit ihm kommunizieren kann.
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20:29 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Joa nee, hier gibt’s nichts.
immer noch 20:29 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Genauso wenig wie hier.
20:30 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es liegen keine Bewerbungen vor, daher wird nach Initiativbewerbungen gefragt. Aber ganz entgegen des kämpferischen Tages herrscht hier nur ohrenbetäubende Stille.
immer noch 20:30 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Vorsitzend*er
Lukas V. steht noch immer zur Wahl. Davon abgesehen gibt es keine Bewerbungen.
Frieda fragt, ob sich in den letzten zwei Wochen eventuell doch Fragen an Lukas ergeben haben, die erst mal geklärt werden sollen. BigBlueButton schweigt.
Anna erklärt nun einmal, wie Wahlen bei OpenSlides funktionieren. Sie erstellt fix die Wahl und dann geht es auch schon los.
Wir rauschen hier ja richtig durch. Jungejunge.
Habe bei Jungejunge immer Mr. Crabs-vibes
MIN JUNG!
haha stimmt! 😀
There they are: Erste technische Probleme bei der Stimmabgabe von Kristen. Aber das sollte gleich behoben sein, sagt Frieda.
Es gibt noch weitere kleine Problemchen mit OpenSlides, ABER das liegt am Internet und nicht am Präsidium (oder OpenSlides), schmunzelt Frieda. Wir sind hier ja alle ganz professionell, anders als das Internet!
Kristen darf nun nochmals die Stimmübertragung testen UND ES FUNKTIONIERT!
Damit kann der Wahlgang geschlossen werden.
Mit 11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ist Lukas als neuer AStA-Vorsitzender gewählt.
Er nimmt die Wahl freudig an und bedankt sich für das Vertrauen.
Herzlichen Glückwunsch!
20:39 Uhr
7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Tja, ein vollbesetzter AStA kurz vor Ende der Legislatur wäre auch zu schön gewesen.
Es liegen keine Bewerbungen vor und es will auch niemand spontan.
20:40 Uhr
TOP 8 – Sonstiges
Johannes meldet sich zu Wort. Er hat eine Nachfrage an alle Anwesenden: Inwieweit hat bei allen das Eintragen in die Kurse geklappt, gab es da irgendwelche Probleme? Wenn ja, dann würde er das gerne aufnehmen und eine Liste erstellen, um Verbesserungen anzustoßen.
Tim meldet sich. Er möchte etwas zu Johannes’ Nachfrage loswerden, kann dies aber auch per Mail schicken.
Frieda stimmt zu: Das per Mail zu klären, ist wahrscheinlich einfacher.
Es ist 20:42 Uhr und das Ende ist sehr sehr nah. Wow. Eine ganze halbe Stunde, das ist man nach den Rekordsitzungen ja gar nicht mehr gewohnt!
Frieda bedankt sich noch bei Anna für die tolle Arbeit mit OpenSlides und das Nicht-Daran-Verzweifeln.
Bis in alter Frische zur nächsten Sitzung und passt auf euch auf!
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von webmoritz. | 22.02.2022
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 17. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (16. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, alle vorab eingegangenen Berichte könnte ihr im Berichtpaket nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats, um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Vorsitzend*er
— 7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Namentlich tickern für euch heute Annica, Julian, Laura, Lilli und Svenja.
Bennet beginnt die Sitzung um 20:18 Uhr mit den Worten: “Seid gegrüßt ihr alle da draußen vor euren Endgeräten!”
Derzeit sind wir 11 Stupist*innen inklusive einer Stimmübertragung. Und wie immer gilt: Alles aus dem Chat kommt wie immer nicht ins Protokoll.
20:19 Uhr
TOP 2 — Formalia
Christiane, Bianca und Daniela sind heute nicht da, Fragen können per Mail geklärt werden.
Hennis ist außerdem aus dem AStA ausgeschieden und somit wieder Mitglied des StuPa.
Das Protokoll wird ohne Anmerkungen verabschiedet. Die Tagesordnung wird ebenfalls einstimmig bestätigt.
20:22 Uhr
TOP 3 — Berichte
Hier beginnen wir … erstmal noch gar nicht, da BBB den Bericht des Präsidiums nicht zeigen möchte.
Zu dem nicht sichtbaren Bericht gibt es keine Fragen, sodass wir mit den AStA-Berichten fortfahren.
Der nächste Bericht folgt von Christiane (Nachhaltigkeit). Da sie heute nicht da ist, verweist Bennet hier nochmal auf die Möglichkeit, sich bei Rückfragen bei Mail bei ihr zu melden.
Jada (Internationales und Antirassismus) ist als nächstes dran mit seinem Bericht. Gestern fand das zentrale Treffen zum Festival Contre le Racisme mit anderen Studierendenausschüssen statt. Der AStA Greifswald ist gut im Zeitplan. Bei der nächsten AStA Sitzung möchte Jada die AG dazu einberufen. Er freut sich außerdem über Hinweise zu Veranstaltungspartner*innen für das Festival, da hier schon einige potenzielle Partnerschaften aufgrund von mangelnden Kapazitäten nicht zustande kommen konnten.
Wir machen weiter mit Ellen (Soziale Aspekte und Gleichstellung). Es gibt weder Ergänzungen noch Fragen.
Als nächstes sind wir beim Bericht von Marcel (Geschäftsführung). Er hat vergessen reinzuschreiben, dass er bei der Langen Nacht des Lernens mitgeholfen hat. Das Lastenfahrrad funktioniert Dank eines neuen Akkus auch wieder.
Lukas (Öffentlichkeitsarbeit) hat keine Ergänzungen, es gibt auch an ihn keine Fragen.
Der nächste Bericht folgt von Jens (Digitales), auch hier gibt es weder Ergänzungen noch Fragen.
Weiter geht es mit Bianca (Hochschul- und Innenpolitik). Sie ist heute nicht da, daher sollen Fragen per Mail geschickt werden.
Jana (Grafikdesign) hat ihrem Bericht ebenfalls nichts hinzuzufügen und es gibt auch keine weiteren Fragen.
Aliya (Veranstaltungen) hat von unterwegs auch keine Ergänzungen, Fragen gibt es ebenfalls nicht.
(Anm. d. Redaktion: Es ist übrigens ganz schön schwer, sich immer neue Formulierungen für “weiter geht’s” und “keine Ergänzungen/Fragen” auszudenken…)
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Johannes (Studium und Lehre) hat ebenfalls nichts zu ergänzen. Und er muss auch keine Fragen beantworten.
Bei den moritz.medien gibt es noch eine kleine Ergänzung von der heutigen Medienausschusssitzung: Es wurden noch weitere neue Chefredakteur*innen gewählt, sodass sich Richtung Sommersemester einiges bei uns verändert. Viva la revolución oder so!
Hennis fragt (leider nicht zu uns 🙁 ) nach den Berichten von Bjarne und Daniela. Bjarne, der anscheinend antworten möchte, ist leider nicht zu hören.
Sandra meldet sich kurz, um anzumerken, dass es bei Bennet in der Leitung sehr raschelt und sie ihn daher teilweise nicht gut verstehen kann. Bennet schaut schnell, ob er das Problem “fixen” kann.
Bjarne hat seine Antwort währenddessen ausnahmsweise in den Chat geschrieben: “Den Bericht habe ich nicht eingereicht. Werde ich nachreichen, es gab keine grossen Änderungen zu letztem Mal. Ich entschuldige mich!”
Marcel hat eine Email von Dinah H. bekommen, die mal Mitglied im Beirat der Hochschuldidaktik war. Aktuell müsste dort ein neues Mitglied entsendet werden, da die nächste Sitzung bald ansteht. Die nächste Sitzung ist schon am 02. März.
Das war es mit dem Berichte-Marathon. Das, wozu es meistens keine Fragen gibt, könnt ihr übrigens im Drucksachenpaket im Studierendenportal nachlesen, lohnt sich!
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20:37 Uhr
TOP 4 — Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bennet fragt nach Beiträgen, es bleibt jedoch – oh, nicht stumm!
Sandra sagt, dass es unter den Demonstrierenden bzw. Querdenker*innen auch einige Studierende gibt. Sie erzählt zudem von einer Gruppe der Identitären Bewegung. Das Projekt heißt “Gegen Uni” und ist hier in Greifswald auch schon aktiv.
Sie würde gerne dazu sensibilisieren. Denkbar wäre beispielsweise ein Vortrag bei der 24h-Vorlesung. Gerade vor dem kommenden Semesterbeginn wäre es möglich, dass neue, besonders apolitische Studis von diesen Gruppen angeworben werden.
Johannes wollte auch was sagen, doch sein Beitrag hat sich erledigt.
Jada weist darauf hin, dass die Stadt in einigen Wochen das stadteigene Antirassismus-Festival stattfinden lassen wird. Dort soll auch auf Lokalpolitik eingegangen werden, indem unter anderem über aktive politische Gruppen und deren Aktionen und gegebenenfalls verfassungswidriges Handeln berichtet werden soll.
Lukas verweist außerdem darauf, dass die AG 24h-Vorlesung hochschulöffentlich ist und dementsprechend jede*r gerne mit Vorschlägen auch dort vorbeikommen kann!
Das war es mit diesem TOP, wir rutschen also wahrscheinlich weiter durch die nächsten zwei Punkte.
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20:42 Uhr
TOP 5 — Finanzanträge
Es liegen keine Anträge vor und spontan möchte auch niemand irgendwofür Geld haben.
immer noch 20:42 Uhr
TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auch bei diesem “Dauerbrenner” gibt es, welche Überraschung, keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen.
20:43 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 – Vorsitzende*r
Soooo, hier gibt es eine vorliegende Bewerbung!
Aber vorher hat Bennet eine schlechte Nachricht, die wir aufgrund seiner herausragenden Internetverbindung leider nicht ganz verstehen können. Es geht um etwas Richtung Wahlsystem oder Systemausfall (wie passend!), sodass die Wahl nicht so wie geplant stattfinden kann. Alle StuPist*innen bekommen aber auch nochmal eine Mail.
Es gibt keine Initiativbewerbungen. Damit ist Lukas V. der einzige Kandidat. Bennet bittet ihn daher, sich vorzustellen.
Lukas hält eine “nicht pompös endlose” Rede, die aber doch schon ziemlich pompös klingt. Sogar mit eingeschalteter Webcam!
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Dabei beginnt er zunächst mit einer Lobrede auf Hennis. Im Namen aller AStA-Referierenden dankt Lukas ihm für seine Arbeit, mit der er nicht nur eine solide Grundlage für den AStA schuf, sondern dessen Arbeit auch mit großen Schritten in eine neue Richtung führte.
Lukas möchte den AStA mit seinem Engagement souverän und stabil durch die nächste Legislatur führen. Der AStA steht vor wichtigen Aufgaben. Es soll einen guten Start für alle neuen Studierenden geben. Mit Blick auf die Coronapandemie gehe das nur in enger Absprache mit der Uni. Auch andere Veranstaltungen für die Studierendenschaft wollen organisiert werden, sodass auch hier ein verlässliche*r Ansprechpartner*in wichtig ist. Weitere Aufgaben, die angegangen werden müssen, sind zum Beispiel das Festival contre la racisme und die 24h-Vorlesung.
Zum anderen durchläuft der AStA selbst wichtige Entwicklungsprozesse. Dazu gehören die vielen AG Sitzungen in der letzten Zeit.
Lukas studiert Politik- und Kommunikationswissenschaft im 5. Semester. Seit einem halben Jahr führt er mit Freude das AStA-Referat für Öffentlichkeitsarbeit aus und hofft, dass er mit seiner bisherigen Arbeit zeigen konnte, wie wichtig ihm dieses ehrenamtliche Engagement ist. Während der AStA-Sitzungen und in vielen AG erfüllt er seine Aufgaben sehr gerne. Ihm ist sehr bewusst, dass mit dem Referatswechsel eine Erhöhung der Arbeitszeit einhergeht. Er weiß zudem, dass er ein beinahe vollständig besetztes, starkes AStA Team hinter sich hat, dem er voll und ganz vertrauen kann und ihm zurück hoffentlich auch Vertrauen geben kann.
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Lukas möchte sich weiterhin für eine tolerante, diverse und weltoffene Universität einsetzen. Diese Thematik soll im Vordergrund stehen. Zu viele Studierende müssen sich für das kommende Semester auf eine Übung vorbereiten, die von einem Professor wie Weber geleitet wird. Hierfür müssen der AStA und seine Referent*innen verlässliche Ansprechpartner*innen sein. Sollte es zu Problemen kommen, dürften die Studierenden damit auf keinen Fall alleine gelassen werden. Schließlich gehe es dort um die Gleichheit aller Studierenden, einem Grundsatz, welchem sich die Universität verschrieben hat.
Auch wenn es die Politik nicht so sieht: Die Coronalage ist ebenfalls weiterhin eine hochschulpolitische Angelegenheit. Hier ist ihm eine klare Kommunikation an die Studierenden wichtig, um Planungssicherheit zu schaffen. Problemschwerpunkt ist dabei unter anderem die kurzfristige Änderung von Prüfungsterminen.
Er ist jetzt für Fragen offen. Es scheint allerdings keine Fragen zu geben, sodass Bennet die Versendung der Briefwahlunterlagen verkündet. Die Briefwahlunterlagen werden den StuPist*innen zugeschickt. Es kann leider nicht direkt gewählt werden.
Philip schreibt in den Chat “super rede”.
7.2 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Da wir uns das Wahlprozedere während der Sitzung ersparen können, kommen wir auch gleich zum nächsten vakanten AStA-Referat(at-at-at). Es gibt allerdings weder Bewerbungen noch Initiativbewerbungen. Wäre auch zu schön, wenn das Referat zum Ende der Legislatur auch noch besetzt wäre…
20:54 Uhr
TOP 8 — Sonstiges
Na da sind wir auch schon beim letzten TOP. Top! (hühü)
Hennis hat eine Frage an das Präsidium: Wie sieht es denn zeitlich aus mit der Ausführung und -wertung der Briefwahl?
Bennet ist optimistisch, dass die Auswertung der Briefstimmen und OpenSlides bis zur nächsten Sitzung fertig sind.
Yannick fragt außerdem, ob man auch eine abweichende Adresse für die Unterlagen angeben kann, da er gerade nicht in Greifswald ist. Das ist selbstverständlich möglich. Bennet wollte auch bereits in einer Mail schreiben, dass zum Beginn der Legislatur eine Liste mit allen StuPist*innen angefertigt wurde. Sollte da etwas geändert werden müssen, bitte per Mail ans Präsidium wenden!
Sandra fragt, warum es nicht möglich ist, die AStA-Wahlen wie die Gremienwahlen online zu gestalten?
Bennet erklärt, dass das von der Satzung her nicht ganz einfach ist. Satzungskonform wurde versucht, OpenSlides einzurichten. Aber das funktioniert anscheinend nicht, da das Programm nicht tut, was man ihm sagt. Schade, Schade…
Soooo, das war’s mit der Sitzung! Ne, doch nicht, Melissa fragt im Chat, ob man nicht mal Frau Schmock oder Herrn Haselhorst nach technischer Unterstützung fragen könnte.
Bennets Erklärung dazu war leider kaum zu verstehen, aaaah aua.
Jetzt beentet Bente aber doch die heutige Studierendenparlamenten-Sitzung mit einem fröhlichen “Hakuna Matata”, bis zum nächsten mal (ohne Ente).
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