StuPa-Liveticker – 12. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 21.11.2023

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet im Konferenzraum in der Domstraße 11 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia werden, wie immer, festgehalten.
TOP 3 Berichte – Hier könnt ihr erfahren, wer was wann gemacht hat. Besonders interessant könnte sein, warum der letzte webmoritz. Artikel vom Medienausschuss überprüft worden ist.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne. Sagt was, wenn ihr wollt.
TOP 5 Wahl AStA Referentin für Internationales und Antirassismus – Hier gibt es zwei Kandidaten. Gab es lange nicht mehr. Die Wahl wird also spannender als sonst.
TOP 6 Antrag: Gegen transDiskriminierung – In diesem Antrag soll das StuPa sich gegen trans*Feindlichkeit aussprechen. Der Antrag nimmt Bezug auf Äußerungen, die in der letzten Sitzung gefallen sein sollen.
TOP 7 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung – Die StuPa-GO wird in der 2. Lesung behandelt.
TOP 8 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung) – Der Haushaltsplan für 2024 wird in der 1. Lesung behandelt.
TOP 9 Sonstiges

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hallo und Herzlich willkommen zur StuPa-Sitzung aus dem Unihauptgebäude. Der Saal ist gut gefüllt und heute auch mal üppig ausgestattet mit Mikros und bequemen Stühlen (und Spekulatius). Wir sind heute 11 moritz.menschen, die für euch heute tickern. Außerdem sind heute viele Gäste da, unter anderem von der Gender-Trouble-AG. Vielleicht können die beweisen, dass es mehr als drei nicht-binäre Menschen an der Uni Greifswald gibt.

Heute tickern für euch: Allan, Jan-Niklas, Nessa, Adrian, Clara, Jette, Niklas, Lucas, Juli, Caro und Ise. Wir haben Snacks, Mate und Ladekabel bereit und Juli bastelt schon am StuPa-Bingo. Mal schauen, wer gewinnt.

20:31Uhr 

TOP 1 Begrüßung

Sophie begrüßt alle im Konferenzraum.

“Bitte entschuldigt die Verspätung. […] Ich hoffe, dass jetzt nicht irgendwer am ELP rumirrt.”

StuPa-Präsidentin Sophie

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20:32Uhr 

TOP 2 Formalia 

Es sind 23 stimmberechtigte Stupist*innen vor Ort. Außerdem gibt es ein paar Stimmübertragungen. 

Marie Z. (im Publikum) schreibt an einer Semesterarbeit übers StuPa. Das wird wohl ergiebig. Inti fragt, über welches Thema die Seminararbeit genau geht. Marie möchte das genaue Thema allerdings nicht nennen, damit die Fragestellung keine Auswirkungen auf das Verhalten der Stupist*innen hat. Marie wird die Ergebnisse auch an das StuPa zuschicken. Wir sind gespannt auf die Ergebnisse. Wir wünschen viel Erfolg!

Weiterhin sind im Voraus zwei Dringlichkeitsanträge eingegangen. Diese werden TOPneu6 und TOPneu7, sofern dem zugestimmt wird. Danach wird in der Reihenfolge der alten Tagesordnung fortgefahren.

Marco fragt, warum diese Anträge dringlich sind. 

Beim 2. Antrag (TOPneu7) geht es um den 28.11., da vorher keine StuPa-Sitzung mehr stattfinden wird. Der Antrag basiert auf einer Veranstaltung, die gestern stattgefunden hat, daraus ergibt sich die Dringlichkeit. Beim ersten soll die Antragstellerin das sagen. Hanna begründet, dass es darum geht, schnell in der Angelegenheit weitermachen zu können.

Es wird gefragt, ob eine rechtzeitige Einreichung etwas geändert hätte.

“Über die Dringlichkeit entscheidet das Präsidium.” 

Sophie

Nun wird über die neue Tagesordnung in der so geänderten Form abgestimmt und sie wird auch einstimmig angenommen. Es wird über das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt:

Nico (und auch Emil) ist ein kleiner Fehler aufgefallen bezüglich des Antrages zum fzs. Das Präsidium bedankt sich.

Hennis (studentischer Prorektor) ist mittlerweile auch erschienen. Herzlich Willkommen!

Ohne weitere Anmerkungen zur Tagesordnung wird über das Protokoll abgestimmt, welches mit einer Enthaltung angenommen wird. 

Inti ist aufgefallen, dass das Protokoll der 10. Sitzung aktuell noch fehlt, und fragt, ob das nachgetragen wird. Es soll bei der nächsten Sitzung nachgetragen werden. Das ist nicht notwendig, weil nach 14 Tagen das Protokoll automatisch angenommen ist.

20:40Uhr 

TOP 3 Berichte 

Heute ist keine Berichtspflicht. 

Nico W. möchte trotzdem berichten. Aus dem gestrigen Medienausschuss. Ein Artikel sollte genauer geprüft werden. Dieser wurde auf der Sitzung intensiv besprochen und im Nachhinein “etwas mehr” überarbeitet. Die Mitglieder des Medienausschusses haben den Artikel gelesen und dann zur Veröffentlichung freigegeben. Falls es Fragen dazu gibt, beantwortet Nico die gerne.

Sophie möchte darüber reden, welche Kompetenzen der Medienausschuss hat. Großes Geklopfe. Sie hebt die Pressefreiheit hervor, denn sie versteht nicht, warum der Medienausschuss einen Artikel vor Veröffentlichung prüft. Es soll genauer erklärt werden, was passiert ist.

Nico möchte sich dazu äußern. Er versucht die Ereignisse zu rekonstruieren. Am Wochenende hat den Medienausschuss eine Email erreicht. 

Nico ist auf den Passus gestoßen, dass der Medienausschuss dazu befugt ist, Artikel zu lesen, um zu kontrollieren, ob juristische Probleme mit dem Artikel einhergehen könnten. Er hat gelesen, dass der Medienausschuss das Kontrollorgan der Studierendenschaft im Hinblick auf die moritz.medien ist.

Sie werden auch bei der nächsten Sitzung besprechen, wo sie die Grenze zwischen Kontrollfunktion und Zensur sehen.

“Wo ziehen wir die Grenze zwischen Zensur und Kontrollfunktion?”

Nico W., Vorsitzender des Medienausschusses

Er hat die E-Mail gestern erst gelesen und war etwas überracht.

Die Betreffende Person war auch bei der Sitzung gestern vor Ort. Wenn das nicht der Fall gewesen wäre, hätte der Medienausschuss auch nicht eingegriffen. Da er die Rolle des Medienausschusses so versteht, dass dieser erst im Nachhinein solche Dinge prüft. 

Sonst hat sich der Medienausschuss auch so verstanden, dass sie Artikel erst nach der Veröffentlichung besprechen. 

Er hat überlegt, das Präsidium zu kontaktieren, es erschien ihm aber aufgrund der Satzung nicht notwendig.

“Ich hätte nicht gedacht, dass das so ausartet.”

Nico W.

Felix möchte vorwegnehmen, dass sich sein Beitrag sich nicht auf die Person bezieht.  Er möchte wissen, auf welchen Passus der Satzung Nico sich bezieht.

Er möchte wissen, auf welcher Grundlage das Vorweggreifen eines Beitrages eines Mitglieds der Medien passiert ist. “Auf welcher Grundlage geschah das Vorweggreifen auf einen Artikel?”

Jacob hat zwei Fragen: 

Die erste Frage richtet Jacob an Nico: Was genau wurde denn überprüft, also was sollte angeschaut werden? Warum musste der Artikel überprüft werden?

Die zweite Frage geht an die moritz.medien – wie stehen sie dazu, dass der Beitrag gekürzt wurde.  Wollen sie sich dazu äußern.

Sophie muss kurz die Redeliste sortieren.

Felix hat auch noch eine Frage an die Medien. Teilen wir die Einschätzung des Medienausschusses und entspricht die vorgenommene Änderung noch dem ursprünglichen Kern der Berichterstattung?

Er möchte wissen, ob die moritz.medien mit den Änderungen einverstanden waren.

Ist die Änderung des Artikels eine minimale oder greift sie in den Kern der Berichterstattung ein. 

Caro (moritz.Gefü) antwortet auf die Fragen. Es ging inhaltlich um die Sitzung von vor zwei Wochen, wo auch Aussagen gemacht wurden, die transfeindlich aufgenommen werden konnten. Dort wurden Aussagen festgehalten, welche als transfeindlich wahrgenommen wurden. (Siehe Protokoll) Eine Autorin aus dem webmoritz. wollte dem nachgehen, hat sich damit beschäftigt und den Artikel den Chefredakteuren gegeben.

Die Chefredakteure des webmoritz. haben aus Kulanz der Person, die die Aussage getätigt hat, den Artikel vorgelegt. Ihr wurde die Möglichkeit gegeben, Stellung zu beziehen. 

Daraufhin gab es eine Korrespondenz zwischen den moritz.medien und dieser StuPistin. Caro selbst war sehr davon irritiert, dass diese Mail gekommen ist. So was hat in den letzten zwei Jahren, die sie dabei ist, noch nie stattgefunden.

“Das war das erste Mal, dass wir das so gemacht haben.”

Caro

Sie hat darauf entschieden, dass der Artikel nicht am Wochenende erscheint, sondern die Sitzung des Medienausschusses am Montag abgewartet wird. 

Der Artikel sollte eigentlich schon am Wochenende erscheinen, aber die Geschäftsführung der moritz.medien hat entschieden, auf die Sitzung des Medienausschusses zu warten.

Jemand, die*der die moritz.medien kritisieren möchte, sollte das auch tun können. (Schreibt uns gerne eine Mail!)

Der Artikel wurde daraufhin gestern Abend erheblich angepasst. Es wurde die gesamte Medienausschusssitzung über probiert, eine Lösung zu finden, mit der die Stupistin zufrieden ist. Das war allerdings nicht möglich. Ein Protokoll des Medienausschusses von gestern (oder aus der gesamten Legislatur) sind übrigens nicht online verfügbar.

Caro hat das rechtlich prüfen lassen und es wäre alles in Ordnung gewesen. Der Artikel wurde am selben Abend erheblich umgeschrieben und dem Medienausschuss zur Prüfung gegeben. Caro hat schon im Medienausschuss gesagt, dass sie diese Diskussion, die gerade geführt wird, gerne in der nächsten Sitzung führen würde. Aber jetzt wird sie ja schon hier geführt. Sie hat sich auch die Satzung angeschaut und war sich selbst unsicher. Auch wollte sie sich auch Rat z.B. vom AStA einholen und die Debatte im Medienausschuss führen, was sich nun “erübrigt”.

Es ist ihrer Meinung nach schwierig, dass jeder Artikel im Vorfeld vom Medienausschuss gecheckt werden soll. 

Sie spricht vom “schmalen Grat zwischen Zensur und dem Wesen als Medien der Studierendenschaft”.

Sophie möchte das Ganze kurz zusammenfassen. Die Debatte wird nun nicht im nächsten Medienausschuss geführt, sondern hier. Sollten sich diese Unsicherheiten nicht aufklären können, wird das Präsidium das Justiziariat benachrichtigen. Dann können die sich damit befassen.

Nico beantwortet die vorangegangene Frage von Felix und liest die entsprechende Stelle der Satzung vor:  § 29. Er war sich nicht sicher, wie dieser Absatz 100 % zu verstehen ist. Er hat sich dazu entschieden, dass der Medienausschuss sich damit beschäftigen muss. Es steht nicht darin, dass sich jemand melden kann, wenn ihm etwas in einem Artikel nicht passt. Er war dennoch der Meinung, dass ein Mitglied der Studierendenschaft das Recht hat, begründete Bedenken gegenüber dem Medienaussschuss zu äußern. Allerdings fand er es selbst auch fraglich, dass dieses Gespräch vor der Veröffentlichung des Artikels geschehen ist. Er fand es persönlich nicht gut, dass ein Artikel vor der Veröffentlichung besprochen wurde.

“Ich fand die ganze Diskussion gestern auch gar nicht zielführend.”

Nico

Caros Vorschläge fand er gut und konnte nicht verstehen, warum die Person sie nicht annehmen wollte. Er verstand nicht, warum man “die Hand, die man schon gereicht bekommt” nicht annimmt. Es gab keinen “richtigen Beschluss”.

Link zum Artikel: https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/ 

Er möchte wissen, wie es rechtlich ist und möchte diese Diskussion führen. Ihm war die “Schwammigkeit dieser Grenze” nicht bewusst. Auch ist er etwas überrumpelt und würde sich über Unterstützung freuen. Der vorige Medienausschuss hat einen Leitfaden erstellt, an welchen sie sich halten, aber für diesen Fall gab es keine Vorgaben. Im nächsten Medienausschuss soll beraten werden, wie in Zukunft in solchen Situationen vorgehen sollte. Der Medienausschuss ist ein Kontrollinstrument des StuPas. Nico gibt noch einmal zu, dass es seine eigene Entscheidung war, das gestern so zu besprechen. Das war “etwas naiv”, wie er selbst sagt. Er ging davon aus, dass es eine kurze Diskussion werden würde und schnell geklärt wäre. So war es leider nicht. Dabei ging es gar nicht darum, sondern über das, was Caro gerade berichtet hat. 

“Das war wirklich mein Fehler”

Nico W

Felix stellt einen GO-Antrag, dass diese Thematik auf einen eigenen Tagesordnungspunkt verschoben wird. Er ist etwas überrumpelt.

“Die Aufarbeitung dieses Vorfalls sollte nicht zwischen Formalia und Berichten aus der kunterbunten Welt der HoPo stattfinden.”

Felix

Es gibt keine Gegenrede.

Damit machen wir weiter mit Berichten. 

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Aliya berichtet, dass sie eine “Elefantenrunde” mit allen Studi-Clubs hatten. Die Elefantenrunde ist ein Treffen aller Vorstände aus den Studiclubs. 

In der Erstiwoche kam eine Person zum Club9 und wurde eingelassen. Anschließend wurde der Person ein Hausverbot gegeben. Diese Person erklärte, sie sei im Stupa. “‘Eure Fördermittel könnt ihr vergessen'”. Ein paar Tage später kam die Person zum Geographenkeller. Da kam die Idee, Schlagermusik zu spielen, aber das wurde von den DJs abgelehnt, da sie ihre eigenen Sets haben.

“Ja, ich sitze im StuPa. Ich werde einen Antrag machen, dass hier nur Schlagermusik gespielt wird.” – die Person

Eine Aussage dieser Person (Gedächnisprotokoll)

Aliya findet das nicht lustig. Die Studiclubs machen ihre Arbeit ehrenamtlich, genauso wie die Leute im StuPa. Sie haben zudem Hausrecht.

“Was ist das für ne Aussage? Das ist absolute Frechheit. Das ist absurd.”

Aliya

* Lautes Geklopfe* Sie möchte keine Namen nennen. Die Person weiß es selbst. Sie fordert vehement dazu auf, das zu unterlassen. Aliya spricht sich dafür aus, dass das in Zukunft vermieden wird.

Solche Aussagen, “Nein, danke!” – Aliya

“Danke für diesen wirklich erschreckenden Bericht.”

Sophie

Henry möchte dazu ergänzen, dass es sich dabei um Amtsmissbrauch handelt. Sophie möchte an alle appellieren, dass solche Argumente in der folgenden Haushaltsdebatte nicht zulässig sind. 

Emil berichtet von der Diskussionsrunde der AG TVStud gestern. Die war eher so mäßig besucht, aber er glaubt, dass es trotzdem ganz gut war, dass das mal gemacht wurde. Die Themen, welche die AG TV-Stud bespricht, wurden dabei auch nochmal durch die Besuchenden bestätigt. Daher auch der Antrag in dieser Sitzung und er würde sich über Unterstützung freuen.

“Es hat sich trotzdem gelohnt. “

Sophie

Henry möchte über den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat berichten. Dieser wurde bisher sehr gut angenommen und das Design hat auch anscheinend niemanden verschreckt. 

Die äußerliche Aufmachung hat wohl niemanden davon abgeschreckt (vgl die Diskussion letzter Sitzung).

Felix möchte nichts berichten, aber er möchte sich beim AStA für die Durchführung bedanken und für das Nicht-Beirren-Lassen durch etwaige Aussagen.

21:05Uhr 

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

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Tom hat eine Frage: Er hat als Bewohner des Wohnheims des Studierendenwerks eine Mieterhöhung erhalten. Jetzt erkundigt sich Tom nach dem Hintergrund dieser Mieterhöhung. Das hätte im Aufsichtsrat des Studierendenwerks besprochen werden sollen. Er möchte wissen, was der Grund für die Erhöhung ist. Felix liegen keine Informationen dazu vor. 

Hennis liegen tatsächlich Informationen vor. Auch er erinnert sich an die Absprache im Aufsichtsrat. Es wurde festgelegt, dass es keine Mieterhöhung über das “übliche Maß” hinaus geben soll.

Felix möchte dazu nochmal einklinken. Er dachte, es ginge um eine Mieterhöhung über das übliche Maß hinaus. Dabei hat der Aufsichtsrat keinen Einfluss. 

Tom erklärt, es war nicht viel, aber Mietenerhöhungen könnten immer zu potenziellen Problemen führen.

Es gibt keine weiteren Fragen aus der Studierendenschaft. 

21:08 Uhr

TOP 5 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus 

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Es liegen inzwischen zwei Bewerbungen vor.

“Jetzt bin ich mal gespannt.”

Tom

Sophie ist nicht sicher, in welcher Reihenfolge es im Drucksachenpaket steht, aber würde einfach mal vorschlagen, in alphabetischer Reihenfolge vorzugehen.

Zuerst stellt sich Mareike vor und danach Nils. 

Es gibt darüber hinaus keine Initiativbewerbungen. 

Mareike geht nach vorne ans Mikro, wobei es mit diesem vorerst Probleme gibt. Sie studiert Psychologie im siebten Fachsemester, sie sollte nach eigener Aussage also bald mit ihrem Bachelor fertig werden. Auch findet sie es nicht gut, dass das Referat nicht besetzt, ist und hat daher beschlossen, ihre übrige Zeit dafür zu nutzen.

“Hmm, das ist ja irgendwie beschissen, dass so ein Referat nicht besetzt ist.”

Mareike

Sie ist weder internationale Studierende noch direkt von Rassismus betroffen, aber sie findet trotzdem, dass das ein Thema ist, mit dem sich jeder Mensch auseinandersetzen sollte. 

Auch glaubt sie, dass sie das durchaus gut machen kann.  Sie weiß nicht, was sie noch weiter erzählen soll, sie sei gut beschrieben worden. Falls noch Fragen bestehen, können diese jetzt gestellt werden. 

Emil bedankt sich für die Bewerbung und fragt, wie sie den Zeitaufwand einschätzt, und wie sie sich die Zeit einteilen möchte.

Mareike erklärt, dass sie den Zeitaufwand eingeplant hat und es dahingehend keine Probleme geben sollte.

Felix fragt, warum Mareike sie so komisch angesehen hat und ob es daran liegt, dass er normalerweise die Frage nach irgendwelchen Mitgliedschaften stellt. Aber die wurde bereits in der Bewerbung beantwortet, weshalb er die Frage für überflüssig hielt.

Es gibt keine weiteren Fragen.

Weiter geht es mit Nils. Dieser geht ebenfalls nach vorne ans Mikro. Nils war früher Teil des Mensaclubs und studiert aktuell noch Jura. Allerdings hat er sich in den letzten Jahren von diesem Studium entfremdet. 🙁

Er befindet sich also gerade in einer Übergangsphase, in der er viel Zeit hat. Auch ist er politisch ein wenig sensibler geworden als noch zu Beginn seines Studiums. 

Er hat beschlossen, sich in seiner letzten Zeit seines universitären Verlaufs noch hochschulpolitisch einzusetzen und hat zu seinem Antrag noch einige kleine Punkte hinzuzufügen.

Er hat sich wie seine Vorrednerin mit dem vorherigen Referenten getroffen, um sich auf den neuesten Stand bringen zu lassen. (Grüße an Jada!) Auch er ist nicht betroffen von Rassismus oder Diskriminierung, denkt aber trotzdem, dass er sensibel und empathisch genug ist, sich in die Sachen einzufühlen. Er möchte gerne das Festival contre le racisme weiter ausbauen und die Studierendenschaft und die Uni geopolitisch sensibilisieren und sieht das größte Problem der Region im Rechtsextremismus, da findet er es sehr wichtig, zu informieren und entgegenzuwirken. Auch für die Internationals allgemein könnte man die bereits existierenden Buddy-Programme weiter ausbauen.

Felix hat eine andere Frage als erwartet. Er fragt nach, ob Nils schon die Gelegenheit hatte, sich vor der Sitzung mit Jada zu treffen, da er das in seiner Bewerbung erwähnt hatte.

Nils antwortet, dass das genau heute noch passiert ist. Jada konnte dabei helfen, was das Referat genau an Arbeit umfasst. Das hat ihn nur noch mehr motiviert, diese Arbeit weiterzumachen. 

Henry fragt, ob Nils die gängigen Beratungsstellen gegen Rechtsextremismus kennt.

Er erklärt mit Jada darüber gesprochen zu haben und hat erfahren, dass neue Beratungsstellen errichtet werden.

Konkret ist ihm nur ein Ausstiegsprogramm für ehemalige Rechtsextremist*innen bekannt. Aktiv kennt er die Beratungsstellen aber noch nicht.

Es gibt keine weiteren Fragen oder Bewerbungen. Damit gehen wir direkt über in die Wahl. 

Weil es zwei Bewerbungen gibt, können die StuPist*innen entweder Mareike, Nils oder Enthaltung auf die leeren Zettel schreiben. Mal gucken, ob sie das hinkriegen.

21:20 Uhr

Uhr wir machen eine kleine (inoffizielle) Pause, während die Wahl organisiert wird.

21:27 Uhr

Es gibt ein Ergebnis für die Wahl. Mit 23 gültigen Stimmen, entfielen 16 auf Mareike, 0 auf Nils und 7 Stimmen sind Enthaltungen. Somit ist Mareike gewählt und sie nimmt die Wahl an (Herzlichen Glückwunsch):

Der AStA ist damit endlich wieder voll besetzt. Yay!

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21:28 Uhr

TOP neu6: Dringlichkeitsantrag 1 vom AStA

Hanna wird gebeten, den Antrag einzureichen. Es geht um das Menstruationsprodukte-Projekt, dass jetzt über ein halbes Jahr lief. 

Vor sechs Monaten wurden auf unterschiedlichen Toiletten entsprechende Spender angebracht. Das Projekt lief sehr gut und sie wollen, dass das Projekt weiterläuft und auf alle(!) Toiletten ausgeweitet wird. (Bis jetzt gibt es die Spender nur auf Damentoiletten.) Sie ist nächste Woche auch in der Gleichstellungskommission und würde sich für Unterstützung aus dem StuPa sehr freuen.

Simon bedankt sich für den Beitrag und hat eine Frage zu der Kostenaufstellung. Er möchte fragen, warum zwei verschiedene Spenderarten getestet wurden.

Diese unterscheiden sich in den Anschaffungskosten seiner Meinung nach erheblich. 

Robert antwortet: Die Entscheidung sei so erfolgt, weil man sich verschiedene Modelle ansehen gewollt habe. Es wurde sich für zwei Modelle entschieden, die auch in anderen Hochschulen angewendet werden. Zukünftig soll die günstigere Variante verwendet werden. 

Emil bedankt sich für das großartige Engagement und den sehr übersichtlichen und ausführlichen Bericht von Hanna. Dem Bericht sei auch super zu folgen.

Felix möchte sich Emil anschließen und möchte fragen, ob es irgendwelche Gegenargumente aus Seiten der Studierendenschaft gab. (Nach dem Motto, die Studis würden dann die Produkte klauen.) Er entnimmt dem Bericht, dass das nicht aufgetreten ist. 

Die Bedenken habe es laut Hanna gegeben, vor allem von der Universität aus. Es konnte aus ihrer Sicht bewiesen werden, dass es nicht so war. Toilettenpapier und Seife sei auf Toiletten schließlich auch vorhanden.

Dorian schließt sich seinen Vorredne*innen an. Er hat ein Frage: Warum hat der gesamte Westcampus diese Spender  bis jetzt nicht erhalten? Dort sind vor allem die Biowissenschaften vertreten, die auch einen hohen Frauenanteil haben.

Hanna erläutert: Für die Testphase mussten Standorte gewählt werden, an denen viele Studierdende sind – wie besipielsweise die Mensen und das Audimax. In Zukunft soll das aber an allen Standorten durchgesetzt werden. 

Robert erklärt auch nochmal, dass es an den Testorten auch leichter war von der Anbringung her.

Dorian erklärt, dass es sich dabei nur um eine Nachfrage handelte – ein Großteil der Gruppe, mit denen er gesprochen hatte, war weiblich und diese haben von den Spendern noch gar nichts mitbekommen. Der Westcampus würde oft etwas stiefmütterlich behandelt werden.

Es gibt keine weiteren Nachfragen.

Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, aber es gibt keine Änderungsanträge.

Es geht weiter mit der Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:36Uhr

TOP neu7: Dringlichkeitsantrag 2 Solidaritätsbekundung TVStud-Initiative

Der Antragsteller gehört zur AG TV-Stud. Der Antrag ist gestern im Rahmen des Aktionstags für die AG TVStud entstanden. Es geht um eine Solidaritätsbekundung mit der AG TVStud. Nächste Woche Dienstag ist ein großer Streiktag in Bildungseinrichtungen in MV. Dies geschieht im Rahmen der Tarifverhandlungen mit den Bundesländern. Betroffene Personen sollen dazu ihre Arbeit niederlegen. Es soll auch über den Streiktag informiert werden. Es wird eine Großdemonstration in Schwerin vor dem Ministerium geben, und Busse von Greifswald nach Schwerin sind organisiert. Die An- und Abfahrt ist auch schon geregelt, sodass allen studentischen Hilfskräften und wissenschaftlichen Mitarbeitenden, aber auch Studierenden, die Teilnahme ermöglicht sein sollte.

Lukas bedankt sich für den Antrag. Er freut sich über das Engagement. Die Landesregierung habe sich das eigentlich auch “auf die Fahne geschrieben”.

Felix bedankt sich ebenfalls. Er hat noch eine Frage, weil es wohl vorkommt, dass Arbeitgebende ihren Arbeitnehmenden die Teilnahme bei solchen Streiks erschweren. Er würde sich wünschen, dass der AStA die studentischen Beschäftigen ebenfalls über ihre Rechte aufklärt und davor schützt, Druck von ihren Arbeitgebenden nachzugeben. 

Von Seiten des Antragstellers wird geantwortet, dass sie gerne die genauen Inhalte noch mit dem AStA absprechen, denn sonst wäre der Antrag zu lang geworden.

Sophie möchte den Punkt dennoch aufnehmen, dass der AStA über solche Angelegenheiten informiert, eventuell auch in Zusammenarbeit mit der AG TVStud.

Dorian fragt, inwiefern der Streiktag mit der studentischen Vollversammlung kollidieren kann. Für ihn ist es schwer einzuschätzen, wo er (als HiWi) nun hingehen sollte. Er schlägt vor, dass man über eine Extraveranstaltung für Studierende der Universität Greifswald nachdenken sollte. 

Es wird geantwortet, dass der AG das Problem bewusst ist. Allerdings handelt es sich um einen bundeslandweiten Streiktag, weshalb es da nicht möglich war, einen anderen Tag zu wählen.

Till möchte nicht dazu aufrufen, die Vollversammlung nicht zu besuchen. In dem Fall muss eine persönliche Abwägung zwischen studentischer Vollversammlung und Demonstration stattfinden. Es werden aber auch noch weitere Veranstaltungen geplant.

Sophie ergänzt, dass beide Termine schon sehr lange standen, allerdings wurde der Termin des Streiktages erst kurzfristig veröffentlicht. Daher war es nicht möglich, das anders zu koordinieren. Streikaufrufe finden immer sehr spontan statt, um die Arbeitgebenden nicht die Möglichkeit zu geben, sich darauf vorzubereiten. Sie möchte das nur betonen, um nicht den Eindruck zu erwecken, dass die Vollversammlung absichtlich auf diesen Tag gelegt wurde.

Felix schlägt vor, mit allen Teilnehmenden der studentischen Vollversammlung im Anschluss den Streik aufzusuchen – “dann macht das auch mehr her.”

Emil möchte zu Dorians Frage ergänzen, dass es definitiv noch weitere Veranstaltungen gibt und möchte ihn zu den AG TVStud-Sitzungen einladen. 

Henry antwortet direkt auf Emils Frage. Das sollte auf jeden Fall hinhauen. Man kann sich ja mal mit der TV-Stud kurzschließen. 

Es wird zudem mehr Möglichkeiten für TVStud zum Streiken geben. Diese werden sich nicht mit der Vollversammlung überschneiden.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. 

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.

Felix hat einen Änderungsantrag, aber da er gesehen hat, dass Henry bereits dabei war, etwas zu formulieren, hat er nichts formuliert.

Er möchte im Sinne der Debatten- und Verhaltenskultur sein Vertrauen aussprechen und das weitere Vorgehen in die Hände des Prsäidiums legen. (An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass wir uns sehr darüber freuen das sich bisher alle ganz toll benehmen!)

Henry führt aus, dass sie im AStA definitiv Informationen zu den Rechten der Arbeitnehmer*innen verbreiten werden, da ist dann kein Änderungsantrag nötig.

Felix legt sein Vertrauen in die Arbeit des AStAs. 

Es kommt zur Abstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Klopf, klopf – Wer ist da?

“Ich weiß nicht, ob wir dasselbe denken, aber wollen wir eine kurze Pause machen?”

Sophie

Wir machen eine Pause bis 22 Uhr.

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22:01Uhr 

Die Pause ist vorbei. Alle versammeln sich wieder. 

TOP neu8: Medienausschuss 

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Lukas hat zuerst das Wort. Er würde sich ein Statement von den moritz.medien und vom Medienausschuss wünschen. 

Caro ergreift erneut das Wort. 

“So umrissen oder wirklich ausführlich?”

Caro

Es wird ausführlich.

Grundlage der Angelegenheit war die StuPa-Sitzung vor 2 Wochen. 

Da sind Aussagen gefallen, die trans*feindlich gewertet werden können – was auch so im Protokoll der Sitzung steht. Das sagt Caro so, um bei den Fakten zu bleiben. 

Daraufhin hat eine Redakteurin des webmoritz. recherchiert und einen Artikel geschrieben. Letzte Woche Donnerstag wurde dann ein Absatz des Artikels aus Kulanz an eine Stupistin zur Gegendarstellung gesendet. In diesem Absatz konnte die StuPistin nicht eindeutig identifiziert werden. 

Allerdings hätte man im Zusammenhang mit dem Ticker herausfinden können, um wen es geht.

“Wenn man sehr schlau ist, konnte man herausfinden, wer das war.” 

Caro

Auch die Stelle im Ticker wurde anonymisiert. Das wird noch kurz von Sophie etwas ungläubig nachgefragt. Am Donnerstag ging die E-Mail an die StuPistin. Sie war mit der Veröffentlichung des Artikels so nicht einverstanden. Am Wochenende hat Caro dann erfahren, dass diese StuPistin sich auch an den Medienausschuss gewandt hat. Sie wollte nicht, dass dieser Absatz veröffentlicht wird. Am Wochenende hat Caro den Artikel auch rechtlich prüfen lassen, um sicherzugehen, dass das alles so in Ordnung geht. Daraufhin ging es am Montag in den Medienausschuss, wo dann eine Debatte entstand. Es ging sowohl darum, ob der Medienausschuss das Recht dazu hat, so was zu entscheiden, und darum, ob es inhaltlich so okay ist.

Die Debatte war aus Caros Sicht sehr ereignislos und hatte keinen Sinn. Was ihr noch wichtig ist zu sagen, ist, dass die moritz.medien gerne das gute Verhältnis zum Medienausschuss behalten möchte. Das hat sie auch gestern versucht rüberzubringen. Caro hatte das Gefühl gehabt, dass der Medienausschuss überfordert war mit der Situation. Ihr wäre es wichtig, auch in Zukunft diese Debatte zu führen, da ihr als Geschäftsführung nicht ganz klar ist, wobei es sich um Zensur im Gespräch mit dem Medienausschuss handelt und ab welchem Punkt man einfach zuhört. 

Jetzt kann Nico noch ergänzen. Er möchte ein kurzes Ereignisprotokoll wieder geben. Wäre cool, wenn es richtige Protokolle online hochschulöffentlich gäbe. Er erklärt seine Sichtweise. Die E-Mail kam am Freitagnachmittag beim Medienausschuss an. Zu dem Zeitpunkt hat Nico seine Mails nicht mehr gecheckt, da er auf Arbeit war und danach keine Zeit mehr hatte. Zufälligerweise hat er auch am Samstag seine E-Mail nicht gelesen. Somit hat er die E-Mail erst am Sonntagmittag entdeckt. Zu diesem Zeitpunkt gab es auch bereits eine zweite E-Mail. Er war mit der Situation zuerst einmal ziemlich überfordert. Er wusste nicht, wie er handeln soll in dieser Situation. Er hat dann erstmal den Laptop zugeklappt und ist spazieren gegangen, um darüber nachzudenken. Aus seiner Sicht war der Medienausschuss immer ein Gremium, das im Nachhinein konstruktives Feedback gibt. Er war davon sehr überrascht, aber hat dann entschieden, sich die Satzung anzugucken.

Er hat den §29 der Satzung der Studierendenschaft gefunden – da war ihm klar, dass der Medienausschuss angehalten ist, Artikel, welche Konsequenzen nach sich ziehen könnten, zu prüfen. Im Nachhinein sieht er es als Fehler an, nicht die Veröffentlichung des Artikels abzuwarten. Daher hat er auch beim Medienausschuss das so erklärt, dass es diesen Punkt in der Satzung gibt. Bis eben wusste er auch nicht, dass der Ticker geändert wurde, da wurde auch gestern nichts zu gesagt.

Caro möchte dazu kurz anmerken, dass man sich danach (also nach der Sitzung mit dem Medienausschuss) mit der Stupistin hingesetzt hat – das war das letzte Angebot, was sie machen konnte. Die Information hatte Nico noch nicht.

Am Montag hat er sich in einem Seminar überlegt, wie er die Sitzung leiten wird, und hat auch überlegt, die Leitung an das StuPa-Präsidium abzugeben. Da die Zeit dann gedrängt hat, hat er das dann einfach so gemacht, wie er es in dem Moment für richtig hielt. Er hat sich auf jeden Fall schon einmal mitgenommen, auch dreimal nachzufragen, wenn er es für nötig hält. Da es im Artikel um Aktualität ging, war es in seinen Augen aber notwendig, das Thema direkt am nächsten Tag anzusprechen. 

Sie haben sich auch im Medienausschuss gestern darüber ausgetauscht, wie sie das in Zukunft und wie mit diesem Artikel handhaben möchten. Sie haben sich dann erstmal dazu entschieden das so zu machen. Er wollte nicht, dass dem Medienausschuss im Nachhinein vorgeworfen werden könnte, dass dieser nichts macht. Sie haben es aber in Absprache mit den moritz.medien getan. Dort gab es auch kritische Stimmen zu dieser Vorgehensweise. Nico ist es wichtig, dass auch kritische Artikel erscheinen. Ihm war also von Anfang an klar, dass der Artikel erscheinen wird. Auch empfindet er die gestrige Situation als nicht zielführend. Caro hat sich vor Kompromissen überschlagen, aber die Person hat alles abgeschlagen. Auch ergänzt sie, dass den Medien vorgeworfen wurde, etwas erfunden zu haben, was eigentlich gar nicht passiert sei. Die Person wollte so nicht dargestellt werden.

Nico redet weiter: Wenn er gewusst hätte, was das Ziel der sich beschwerenden Person war, hätte er wahrscheinlich anders gehandelt. Da die Person bei der Medienausschussitzung aber nun da war, wollte er sie auch in jedem Fall zu Wort kommen lassen. Für so einen Fall gibt es keine richtige Leitlinie, da es vermutlich vorher in der Form noch nicht passiert war. Er hat gesucht, aber keine ähnlichen Fälle gefunden, weshalb er davon ausgeht, dass dies der erste Fall war.

“Es war eine komplett neue Situation.” 

Nico

Beim Medienausschuss war man sich viel zu unsicher, wie man handeln sollte, und wollte es auch korrekt machen. 

Zensur war nicht das Ziel. 

Er empfand es als “Feedbackgespräch”.

Es ist ja eigentlich nicht die Aufgabe des Medienausschusses, vorher einen Artikel zu bearbeiten. Er fühlte sich nicht in der Position, in irgendwessen Artikel “herumzupfuschen”.

“Es war aber nun mal gestern leider so.”

Er entschuldigt sich mehrfach und möchte in Zukunft anders handeln.

Nico möchte in Zukunft auch nochmal an die AG SHA herantreten, um sicherzustellen, wie solche Verfahren abgehalten werden sollten. Vielleicht können wir aber auch jetzt im StuPa darüber reden, wie das in Zukunft gehändelt werden soll.

Lukas hat einen GO-Antrag: Er möchte gerne eine Redezeitbegrenzung von fünf Minuten. Das ist viel Zeit und sollte hinhauen. Aber er möchte gerne heute mit der Sitzung fertig werden.

Es gibt keine Gegenrede.

Damit gilt die Redezeitbegrenzung. 

Sophie verdeutlicht nochmal, dass das ja nicht heißt, dass sich Leute auch so viel Zeit nehmen müssen.

Jasper (Gast) war bei der StuPa-Sitzung leider nicht anwesend –ihn würde interessieren, was konkret gesagt worden ist. Er möchte gerne wissen, was für Aussagen als transphob aufgenommen wurden. Jasper geht es augenscheinlich vor allem um den Schweregrad der betreffenden Äußerungen.

Jasper wiederholt nochmal seine Frage, weil Sophie die nicht gehört hatte.

Caro schlägt vor, den entsprechenden Absatz im Artikel vorzulesen. Das wird nun getan:

“Aus dem Protokoll der StuPa-Sitzung ist herauszulesen, dass es Äußerungen gab, die von einigen Anwesenden des Studierendenparlaments und des AStAs als transfeindlich gewertet wurden. Ab diesem Augenblick gehen die Darstellungen über das Geschehene im Nachhinein auseinander. So meinen Teile des AStAs und des StuPas gehört zu haben, dass unter anderem „cis“ mit „biologisch“ gleichgestellt wurde. Außerdem kommt es zu unterschiedlichen Wahrnehmungen, was einen mutmaßlichen Kommentar über die mögliche Identifikation als Topfpflanze angeht. Den moritz.medien liegen schriftliche Stellungnahmen vor, die dies bestätigen. Der Vollständigkeit halber ist wichtig zu erwähnen, dass es ebenso Aussagen von Stupist*innen gibt, die diese Vorkommnisse dementieren.”

(https://webmoritz.de/2023/11/21/die-finta-redeliste-im-stupa/)

Felix war selbst nicht auf der StuPa-Sitzung anwesend und hat mehrere Fragen:

Um wen handelt es sich bei der Person?

Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da Nachfrage oder war es von den Medien aus?

Durch wen ist die rechtliche Prüfung geschehen, die Caro angesprochen hatte?

Auf welcher Grundlage wurde der Ticker geändert?

An Nico hat er diese Fragen:

Wen hat er gefragt, als er einen Rat gesucht hat?

Wieso wird davon ausgegangen, dass ein Artikel aufgrund einer Meldung beim Medienausschuss geprüft wird?

Warum hat sich keine Seite Beratung vom Justiziariat geholt?

“Das ist deren Aufgabe.” 

Felix

Eine zweite grundsätzliche Frage: Es hört sich für ihn an, als würde die Berichterstattung der moritz.medien aufgrund von Verhandlungen veränderbar sind. 

“Es kommt mir so vor, als sei die Berichterstattung der moritz.medien verhandelbar wie auf dem Flohmarkt […]  Warum wird über Realitäten verhandelt, als wäre man auf einem Basar?” – Felix

Es wurden ja hochschulöffentlich die Aussagen getätigt.

Auf solchen Aussagen beruhen schließlich auch Wahlentscheidungen oder Ähnliches.

Lautes Geklopfe.

Jan-Niklas (stellt. webmoritz.-Chefi) äußert sich zu Felix’ erstem Fragenblock: 

“Warum wurde diese Person angeschrieben? Gab es da eine Nachfrage oder war es von den Medien aus?”

Er war der Meinung, dass man auf Grundlage des Tickers Rückschlüsse auf die Identität der Person ziehen könnte.

Daraufhin gab man dieser Person eine Möglichkeit zu einer Gegendarstellung mit einer Frist bis Samstag zwölf Uhr (zu diesem Zeitpunkt sollte der Artikel ursprünglich erscheinen)

Durch wen ist die rechtliche Prüfung erfolgt?

Caro antwortet, dass in aus einem Umfeld viele als Anwält*innen arbeiten und sie von denen Rat eingeholt hat.

Außerdem habe sie eine weitere Bekannte zu Rate gezogen, die als Anwältin im Medienrecht arbeitet. Diese Einschätzungen sind immer unter Vorbehalt, aber helfen ihr zur persönlichen Einschätzung.

Sie hatte des Weiteren nicht den Eindruck, dass das Justiziat für eine Anfrage offen sei.

Warum wurde der Ticker geändert?

Jan-Niklas hat den Ticker geändert, weil man Rückschlüsse auf ihre Person hätte ziehen können und man somit dieses Problem umgehen konnte.

Caro führt nochmal aus, dass Jan-Niklas den Vorschlag gemacht hat und sie die Entscheidung dann zu zweit getroffen haben. Das fühlte sich einfach richtig an.

Weiter geht es mit dem Fragenblock an Nico:

“Wen hat er gefragt, um sich Rat einzuholen?”

Nico möchte keine Namen nennen, weil er diese Person nicht vorher fragen konnte, ob er das hier teilen darf.

Er hat mit einer Person gesprochen, die vorher das Amt begleitet hat, in welchem er jetzt ist.

Diese Person hat Nicos Auslegung des §29 auch so verstanden. 

Eigentlich war die Aussage:

“Ich habe auch keine Ahnung.” – die Person, die Nico gefragt hat

Sophie grätscht da einmal ein: Menschen in der Hoschulpolitik, auch ehemalige, sind Personen des öffentlichen Lebens, daher würde sie an dieser Stelle einfordern, dass dieser Name genennt wird.

“Das darf gerne eingefordert werden, aber ich werde den Namen nicht nennen.” 

Nico

Nico möchte das trotzdem nicht sagen.

Lukas stellt einen GO-Antrag auf eine Personaldebatte unter Ausschluss der Öffentlichkeit (Nr. 16). 

Es gibt keine Gegenrede. 

22.32 Uhr: Ausschluss der Öffentlichkeit

Vorher wird jedoch über den Grad des Ausschlusses der Öffentlichkeit diskutiert. 

Marco möchte gerne die Zahl der anwesenden AStA-Referent*innen auf das Nötigste begrenzen

Es werden ein paar AStA-Referate benannt, welche noch vor Ort bleiben sollen. 

Außerdem werden beteiligte Redakteur*innen der moritz.medien an der Debatte beteiligt. 

Der Rest muss jetzt leider den Raum verlassen. Auch wir machen eine Ticker.Pause und melden uns dann gleich wieder. 

22:38Uhr Bis Gleich 🙂

Alles ist ganz ganz geheim. Das einzige, was wir verkünden dürfen ist, dass Nico leider vom Vorsitz des Medienausschusses zurückgetreten ist. Uns ist bisher während der ganzen Sitzung jedoch aufgefallen, dass der Umgangston miteinander wirklich vorbildlich ist. Es macht sehr Spaß an der Diskussion teilzuhaben, vielen Dank dafür an alle Anwesenden.

23:18Uhr

Wir sind wieder da und gehen direkt in eine 5-Minütige Pause. 

23:24Uhr 

TOP neu9 Antrag: Gegen trans*Diskriminierung  

Sophie bittet jemand von den Antragstellenden, den Antrag einzubringen. 

Emil meint, der Antrag beruht auf den Begebenheiten der letzten StuPa-Sitzung. Es wird nicht nochmal aufgegriffen, von wem und welche Aussagen. Es geht darum, dass von einer StuPistin trans*feindliche Aussagen getroffen wurden. Der Wortlaut soll jetzt nicht nochmal genauer aufgegriffen werden. Davon waren (nicht nur) die Antragstellenden zum Zeitpunkt des Geschehens sehr schockiert, daher wollen sie das jetzt nochmal klarstellen, dass solche Aussagen beim StuPa nichts zu suchen haben. Das StuPa soll ein Raum frei von Diskriminierung und Trans*feindlichkeit sein.

Sophie eröffnet die Generaldebatte.

Marie Kamischke fügt hinzu, wie wichtig das ist. Diese Aussagen aus dem StuPa haben es wohl auch aus der Sitzung rausgeschafft und sich in Gerüchte verwandelt. Ihr ist wichtig, dass diese Aussagen nicht die generelle Meinung des StuPas darstellen, sondern nur von einigen Personen. 

Felix war bei der letzten Sitzung nicht anwesend und war dann etwas erschrocken, dass dieser Beschluss hier gefasst werden muss. Vor allem hinsichtlich der Diskussionen zur Debattenkultur ist es wichtig, dass das StuPa ein Raum ist, in dem sich jede*r wohlfühlen soll.

Hoffentlich müssen in Zukunft nicht weiter Beschlüsse für Dinge gefasst werden, die eigentlich normal sein sollten.  (Preach)

Es geht weiter zur Änderungsantragsdebatte, aber es scheint keine Anträge zu geben. Weiter zur Abstimmung: Der Antrag wird einstimmig angenommen. Felix meldet sich nochmal und verbessert einen Satz, den er vorhin wohl etwas falsch formuliert hat. 

23:30 Uhr

TOP neu10 Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes – 2. Lesung 

Hierbei erfolgt wie immer zuerst eine Generalaussprache (wie in jeder zweiten Lesung). 

Sophie möchte darauf hinweisen, dass hier keine Sachen wiederholt werden sollten, die bei der letzten Sitzung schon angesprochen wurden.

Nico Bohnsack (AG SHA) möchte klarstellen, dass die AG SHA vom StuPa beauftragt werden sich über solche Satzungen auszutauschen in teils langen Sitzungen. Sie sind vom StuPa legitimiert, sich mit den Satzungen auseinanderzusetzen und diese zu ändern. Die Diskussionen dauern manchmal auch sehr lange.

“Ich möchte im Namen der AG SHA betonen, dass wir hinter unserer Änderung stehen.” 

Nico Bohnsack, Vorsitzender

Das wolle er gerade deshalb betonen, weil es vor zwei Wochen wohl anders gewirkt habe.

Er möchte auch nochmal betonen, dass stets alle eingeladen sind, zu den Sitzungen zu gehen und ihre Meinungen einzubringen.

“Wir machen hier nichts hinter geschlossenen Türen.” 

Nico Bohnsack

Die Ordnung der Studierendenschaft liegt gerade noch beim Justiziariat. Der bereits viel zitierte Artikel gibt an, dass es nicht ersichtlich ist, was da gerade Lage ist. Wir sind sehr dankbar für den Input :).

Die AG sei offen für Fragen und halte nichts zurück.

Simon hat zwei Fragen:

Wie ist die genaue Umsetzung der FINTA*-Liste?

Er bezieht sich dabei auf die zweite Redeliste – wie soll da die genaue Umsetzung geschehen. Das Präsidium soll das bitte erklären. 

Wie lange gilt die Zuordnung zu einer der Redelisten?

Außerdem möchte er wissen, inwiefern eine Änderung der Redeliste die Gerechtigkeit im StuPa verbessern kann. 

Sophie beantwortet, dass es dort mehrere Möglichkeiten gibt, wie sie auch schon bei der letzten Sitzung erwähnt hat. Sie würde vorschlagen, die verschiedenen Wege zu testen. Sie sollen möglichst testweise ausprobiert werden.

Im AStA werde das beispielsweise so gehandhabt, dass zu Beginn jeder Legislatur an den Vorsitz gemeldet werden kann, welcher Liste man sich zuordnen möchte. Dabei handelt es sich nicht um zwangsweises Outing – die Leute ordnen sich selbst freiwillig der Liste zu. Die Zuordnung lässt auch wenige Rückschlüsse auf Irgendetwas anderes zu. Wie lange das geht, unterliegt der freien Entscheidung der Personen, die sich eine Redeliste zuordnen. Die andere Frage geht an die AG SHA.

Lukas antwortet, dass sehr viel über deskriptive Repräsentation diskutiert wurde, aber es geht auch um andere Arten der Repräsentation. Auf formaler Ebene sei die Einführung verschiedener Redelisten eine Möglichkeit, Repräsentation gerechter zu gestalten. Diese Maßnahme sei außerdem sehr harmlos, habe aber viel Wirkung. Auch FINTA*-Personen werden auf politischer Bühne strukturell vernachteiligt. 

Felix ergänzt, dass es einen ganz gutes Buch vom bpb dazu gibt, bei dem auch einige von der Uni Greifswald mitgeschrieben haben. Er selbst kann es nicht nachvollziehen, dass Geschlechtsidentitäten an Namen festgestellt werden. Das hatte ihn initial auch am Artikel im webmoritz. gestört, er hat sich dann aber über den Disclaimer gefreut. Er kann es deshalb nachvollziehen, weil er erfahren hat, dass ihnen keine andere Informationen vorliegen.

Simon möchte dazu anmerken, dass im AStA circa die Hälfte der im StuPa anwesenden Personen an Debatten beteiligt sind. Wie soll da die Umsetzung funktionieren. Er möchte nochmal darauf eingehen, dass er nicht sieht, wo die Benachteiligung bei nur einer Liste liegt.

Sophie möchte nochmal hervorheben, dass wenn das StuPa sich für die FINTA*-Redeliste entscheidet, sich das Präsidium dann einen Weg überlegen muss, das umzusetzen.

Lukas findet es sehr traurig, dass so viel darüber diskutiert werden muss. Er findet das Ziel sehr wichtig.

Emil zum organisatorischen Punkt:

Das StuPa der Uni Bayreuth hat zum Beispiel so eine Quotiereung. Dort funktioniert es anscheinend auch. Es ist sehr destruktiv, dass sich Personen andauernd um die Umsetzung beschweren, obwohl anscheinend Leute Lust haben sich mit einer Umsetzung auseinanderzusetzen. Das StuPa ist nicht von gesellschaftlichen Problemen befreit, weshalb es auch hier wichtig ist, auf solche Sachen zu achten.

Emil bezeichnet Marcos Anteil am Drucksachenpaket als “pseudowissenschaftlich”. Sehr viel Geklopfe. Er wird an die Debattenkultur erinnert.

“Diskriminierung, nur weil sie nicht im Paragraphen steht, heißt nicht, dass sie nicht existiert” 

Emil

Er schlägt vor, Marco könnte bei der Auswertung der GT AG Abstimmung mithelfen.

Nico hat eine allgemeine Frage: Welche Mehrheit wird benötigt, um die Geschäftsordnung des StuPa zu ändern? Sind das zwei Drittel?

Bennet erklärt, es ist keine Satzung, sondern nur eine Regel, die sich das Supa selbst gibt. Es hat nicht den Status einer Satzung – es eine Regelordnung die sich das StuPa selbst gibt. Daher reicht eine einfache Mehrheit.

Marco weist daraufhin, dass viel über Debattenkultur geredet wurde. Es kommt zu Zwischenrufen

Sophie verweist auf die Redeliste. 

Wir nehmen zurück, was wir vorhin über den tollen Umgangston gesagt haben. 

Er möchte erneut wissen, wo die Ungleichbehandlung liegt. Er hat seinen Änderungsantrag gestellt, weil er im StuPa keine Geschlechterdiskriminierung sieht.

“Jeder kann sich hier frei melden” –Marco       

Marco

Das Geschlecht spiele keine Rolle bei der Beteiligung, behauptet Marco. Er möchte explizit wissen, wo die Diskriminierung liegt. 

Er möchte gerne hören, wo die Diskriminierung liegt. 

Es geht aus seiner Sicht darum, dass FINTA*-Personen sich mehr beteiligen sollen, allerdings sind laut ihm gar nicht so viele FINTA*-Personen da.

Laut Marco haben sich nur acht FINTA*-Personen beworben. Er basiert das auf den Vornamen, weil es keine anderen Daten gibt.

Er möchte niemandem sagen, dass nur weil der Vorname weiblich ist, auch das Geschlecht weiblich ist. 

Er sieht hier keine Diskriminierung.

Außerdem verbittet er sich weitere Zwischenrufe. 

Er fragt, woran die übrigen die Männerdominaz feststellen und ob sie alle anwesenden nach dem Geschlecht gefragt haben. Er fände es wünschenswert, wenn sich mehr FINTA*-Personen zu Wahl stellen würden. 

Zur Debattenkultur sagt er, wenn schon alle gleichberechtigt sein sollen, möchte er, dass alle gleich berechtigt behandelt werden sollen, egal was das Geschlecht ist. 

Es soll keine Entscheidung aufgrund des Geschlechts, laut ihm, stattfinden. 

“Ja danke, das war ja wieder sehr lang und ausführlich.” 

Marie

Sie stellt den GO-Antrag auf Redezeitbegrenzung von zwei Minuten.

Felix hat die ganze Zeit das GIF “Excuse me, wir haben 2022” im Kopf.

Er wirft Marco vor, dass er seine Aussagen aufgrund einer Grundannahme treffen muss. 

“Dass sich Leute beschweren, wenn hier Bullshit gesprochen wird, das gehört doch dazu” 

Felix

Man muss doch aushalten in einem Diskurs, dass andere Leute, andere Meinungen haben.

Diese Annahme, dass eine Gruppe überrepräsentiert ist, nur auf Annahme durch den Vornamen, ist nicht in Ordnung.

“Sorry, das ist einfach scheiße und diskriminierend und gehört in keinen Antrag” 

Felix

Er wird sehr emotional. Es wird viel geklopft. Sophie weist darauf hin, wieder mehr auf die parlamentarische Ausdrucksform zu achten

Lukas ist sehr schockiert über die Debatte.

“Männer reden über die Diskriminierung von Männern.”

Lukas

Das war im letzten StuPa schon der Fall. 

Simon ruft dazwischen, dass er nie von Männerdiskriminierung geredet hat. Sophie erteilt ihm einen Ordnungsruf. Er spricht die anderen direkt an und erklärt, dass ihre Meinung vielleicht nicht alle teilen.

“Sagt doch bitte, dass ihr Probleme mit FINTA*-Strukturen habt.” 

Lukas

“Ihr baut darum so ein bürokratisches Ding” 

Lukas

Sie sollen doch einfach ehrlich sein, sodass die Studierenden auch wissen, wen sie im Januar in das Parlament wöhlen. 

Nico ergänzt, dass seine frühere Frage zu den Mehrheiten sich auf etwas anderes bezieht, als es vorhin aufgefasst wurde. Er hat sich explizit nicht zu den FINTA*-Listen gemeldet, weil er sich dazu gar keine Meinung gebildet hat. Er ist keine FINTA-Person und kann nicht sagen, ob sie sich diskriminiert fühlen. Er weiß nicht, wie lange er die Debatte noch aushält.

Sophie erklärt, dass auch immer Sitzungsunterbrechungen beantragt werden können. Es ist ja auch immer ihr Anspruch, dass hier ein sicherer Raum geschaffen werden kann.

Jacob möchte dazu sagen, dass im Großen und Ganzen das schon gesagt wurde. Wir wollen versuchen, hier Strukturen zu schaffen, die Inklusion schaffen und Leute ermutigen, sich in das StuPa wählen zu lassen. 

“Hört an dieser Stelle doch bitte auf das Präsidium” 

Jacob

Marco hat wieder viel Meinung und wenig Auseinandersetzung festgestellt.  Er wurde als Mann gelesen und hat ein Problem damit, da Marco das an keiner Stelle gekennzeichnet hätte. 

Lukas beschwert sich, dass Marco jetzt damit kommt und bekommt dafür einen Ordnungsruf zugeteilt (für das Zwischenrufen)

Marco sind die bürokratischen Hürden eigentlich relativ egal, er habe sich eher inhaltlich damit auseinandergesetzt. Er habe dargelegt, wo er die Probleme sehe. Auch wurde ihm vorgeworfen, dass Marco seine Annahmen ja nicht treffen könne, weil das ja diskriminierend sei. Alle Aussagen, die nicht wissenschaftlich belegt sind, seien Annahmen. Marco möchte ausdrücklich alle Geschlechter beteiligen. 

Das waren zwei Minuten, weiter geht’s.

Felix verweist nochmal auf den Schriftenband des bpb. Außerdem gibt es an der Uni Greifswald auch ein Institut extra für Geschlechterforschung. Es beruht hier also nicht auf Annamhen.

“Wir bewegen uns in keinem Raum von Annahmen, sondern in einem wissenschaftlichen Raum.” 

Felix

Er möchte darauf eingehen, dass er es für eine Frechheit hält, zu behaupten, die Partizipation im StuPa wäre so einfach wie den Arm zu heben. In der Gesellschaft gibt es strukturell verankerte Diskriminierung, die sich anhand von Merkmalen festmachen lassen. Es gibt Diskriminierung laut des Schriftbandes, welche dazu führen, dass sich manche Studierenden eventuell gar nicht erst trauen, etwas zu sagen. Diese Strukturen sorgen dafür, dass Personen nicht einfach den Arm heben können, um sich zu Wort zu melden. 

Die zwei Minuten sind beendet.

Jacob findet es frech, dass Marco jetzt dieses Fass aufmacht und sie damit angreift. Es geht nur darum für Menschen hier zu sein. Auch gehe es darum, diesen Leuten Gehör zu verschaffen, Repräsentation zu schaffen. Er wird immer lauter. Wir erinnern an die Debattenkultur. Frauen werden auf verschiedenen Ebenen diskriminiert.

“Wir leben immer noch im Patriarchat.” 

Jacob

Es wird emotional, aber eigentlich sind Männer doch gar nicht emotional. Und das sind die die reden. Lukas hat einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Das darf er, obwohl er zuvor einen Ordnungsruf bekommen hat, auf Nachfrage von Karl.

Felix beantragt das sofortige Ende der Debatte, Schlussabstimmung und namentliche Abstimmung.

Charlotte würde gerne geheim über die Geschäftsordnung im Ganzen abstimmen. 

Sophie fragt nochmal nach Gegenrede zu Felix´ Geschäftsordnungsantrag. Es gibt keine Gegenrede. Die Generaldebatte wird somit geschlossen.

Es liegen einige Änderungsanträge vor und es werden noch einige folgen.

Wir gehen chronologisch dabei vor.

Marie Kamischke möchte einen GO-Antrag auf Beendigung der Änderungsdebatte fordern, da keine neuen Argumente mehr ausgetauscht werden. 

Es gibt allerdings eine Gegenrede:

Marco fordert sein Recht auf Schlussrede ein. 

Felix meint, die Satzung sehe eine Wortmeldung für die Antragstellenden und nicht die Stellenden des Änderungsantrags. Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der GO-Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.

Es geht weiter mit der Abstimmung zum Änderungsantrag von Marco.

Charlotte versucht nochmal, den Antrag zur geheimen Abstimmung zu stellen. 

Darum geht es allerdings noch gar nicht. 

Die haben alle keine Ahnung, was sie machen. 

“Es ist für uns alle sehr spät” 

Sophie, 0:10Uhr

Nach kurzer Klärung stellt sich heraus, dass Charlotte nicht über den Änderungsantrag geheim abstimmen möchte, sondern über die gesamte Geschäftsordnung. Die kommt aber erst später.

Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Änderungsantrag. Dieser wird mehrheitlich abgelehnt.

Es folgen die nächsten Änderungsanträge.

Allerdings sind die Antragsstellenden nicht anwesend.

Stattdessen bringt Nico den Änderungsantrag jetzt ein. Der Änderungsantrag bezieht sich auf mehrere Punkte. Ihm wird erklärt, dass alle einzeln abgestimmt werden.

Es sind wohl gleich fünf Änderungsanträge.

Es geht jetzt erstmal um den Absatz, der die Regelung für die Abstimmung zu einer zweiten Lesung klärt. Sie möchten, dass es bei einer Viertelmehrheit bleibt antstelle einer einfachen Mehrheit.

Bennet würde davon abraten den Änderungsantrag anzunehmen. Das bisher ein Viertel der Stimmberechtigten dort stehen, ist ein Fehler. Es gibt keinen Grund, dies so zu machen. Denn jede*r StuPist*in hat die gleiche Möglichkeit, das Drucksachenpaket im Studierendenportal einzusehen.

Lukas möchte dazu erklären, dass in der AG SHA auf Anmerkung des Justiziariats festgestellt wurde, dass das enorm unüblich ist. Das könnte dazu führen, dass Sitzungen enorm lang werden könnten. 

Kris möchte nochmal ergänzen, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten sowieso schon zweilesungen stattfinden. Für normale Anträge sieht ewr meist nicht die Notwendigkeit.

Es wird erklärt, dass bei Satzungsänderungen und Haushaltsdebatten eine solche Mehrheit bereits notwendig ist.

Wir kommen zur Abstimmung: Der Änderungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

Es geht weiter mit dem nächsten Änderungsantrag, der FINTA*-Sache.

Damit geht es weiter mit dem dritten Änderungsantrag zu der Öffentlichkeit der StuPa-Sitzung und zu der medialen Berichterstattung.

Nico hat wieder das Wort. Er paraphrasiert die Begründung, weil er nicht zuvor mit den Antragsstellenden gesprochen hat. Es geht darum, dass der Absatz, dass die Regelungen zur Medialen Berichterstattung auch auf andere Medien anzuwenden sind, nicht gestrichen werden soll.

Bennet erklärt, dass dieser Absatz gestrichen werden muss. Dieser Absatz stellt klar, dass die StuPa-Sitzungen hochschulöffentlich sind und nur die moritz.medien dazu ermächtigt sind über diese Sitzungen zu berichten. Das schließt nicht aus, dass in Einzelfällen das Präsidium externe Personen in Einzelfällen zulässt.

Nico möchte jetzt den Antrag zurückziehen, weil es nicht mehr notwendig wäre.

Sophie bespricht sich kurz, aber das ist möglich, weil er nun die Rolle der Antragsstellenden übernommen hat.

Tom bringt einen weiteren Änderungsantrag ein. Zuerst möchte er auf die Streichung von §4 Abs. 2 eingehen. Dieser ist deckungsgleich mit Abs. 1. Dieser “Fehler” ist redaktionell, muss also anscheinend gar nicht beschlossen werden. Toms zweiter Antrag bezieht sich auf §4 Abs. 1, Satz 3. Darin geht es darum, bis wann Anträge gestellt werden können. In seinem Antrag bedeutet das letztendlich, dass Anträge vier Tage vor Sitzungsbeginn, Freitag 12 Uhr eingericht werden müssen. Die Antragsfrist soll einfach vorverlegt werden. Das Präsidium, soll verspätete Anträge ablehnen können. Außerdem soll Absatz neu2 so geändert werden, dass das Drucksachenpaket ab Freitagnachmittag einsehbar sein soll. So haben die StuPist*innen das ganze Wochenende Zeit, sich das anzugucken.

Sophie bedankt sich für den Antrag und fragt nach Wortmeldungen. 

Es gibt keine Wortmeldungen und es geht gleich weiter zur Abstimmung. Der Änderungsantrag ist einstimmig angenommen.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Damit geht es weiter zur Endabstimmung. 

Charlotte stellt jetzt den Antrag, dass die Abstimmung zur FINTA*Liste geheim vorgenommen werden soll. Dafür braucht es ein Viertel. Die gibts auch.

Schon springen die wahl.feen auf.

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Sophie bittet um Ruhe, damit sich Caro nicht verzettelt, hihi.

Die angeschlossene zehnminütige Pause ist vorbei und so langsam gehen alle wieder auf ihre Plätze.

00:41 Uhr

Es gibt ein Ergebnis der Endabstimmung zur Geschäftsordnung: 15 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und eine Enthaltung.

Da die Geschäftsordnung mit 2/3 Mehrheit abgestimmt werden muss, fehlt eine Stimme, um den Antrag anzunehmen.

Tom möchte dazu sagen, dass er es schade findet, dass die angenommenen Änderungsanträge jetzt nicht eingebaut sind. Das betrifft nämlich nicht nur den Antrag der FINTA*-Liste, welcher heiß diskutiert wurde, sondern auch alle anderen Änderungsanträge, die ebenfalls wichtig für die Studierendenschaft sind. 

00:43 Uhr

TOP neu11 Haushaltsplan 2024 (1. Lesung)

Tom bringt jetzt den Haushalt ein. Er hat ein bisschen was zu sagen.

“Wichtiges Thema – interessant, dass Menschen gehen”

Tom

Er beschreibt erstmal den Aufbau des Haushaltsplanes.  Das ist bestimmt wichtig, also guckt euch am besten das Dokument im Drucksachenpaket an. https://stud.uni-greifswald.de/storages/uni-greifswald/einrichtungen/stud/Ablage/Antraege/Drucksachenpaket_Sammelmappe_12._ordentliche_Sitzung.pdf Ab S. 25 gehts damit los. Er hat sich prinzipiell auch am Vorjahr orientiert, auch was das Design angeht. Es gibt zwei neue Titel, das sind Zuschüsse durch Drittmittel und Kinderbetreuung. Es gibt Zuschüsse durch Drittmittel. Das gab es vorher noch nie. Eine Neuerung ist die Kostenübernahme von Betreuungskosten, nach der SoziO, die gerade in der AG SHA besprochen wurde. https://stud.uni-greifswald.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=1178327&token=e4fa394da9b1e1ae8b27f74938282ab0e6650d45 Es wurden Rücklagen aufgebaut.

Es gibt eine Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Tomke ergreift das Wort, erklärt das alles so lief wie es sollte. 

Der Haushaltsplan ging fristgerecht zur Sitzung am 14.11. ein.

Alle Fragen konnten befriedigend geklärt werden. Es wird empfohlen den Haushaltsplan in der so vorliegenden Form anzunehmen. 

Felix bedankt sich für die Einbringung von Tom. Mit Blick auf vergangene Sitzungen und die Erwähnung der Rücklagen hätte man ja mal die Rücklagen ausgeben können. Wie kann zu viel Geld in der Rücklage sein aber die Uni ist in Not? Weil das zwei unterschiedliche Haushalte sind. Er merkt erneut an, dass darüber nachgedacht werden kann, diese Rücklagen in eine Mitgliedschaft des fzs zu investieren. 

Emil ist auch Mitglied des Haushaltsausschusses. Er möchte sich nochmal bei Tom bedanken, der sich sehr engagiert hat.

Felix hat noch einen Wunsch an die breitere Masse für die kommende Sitzung: Änderungsanträge zum Haushalt sollten schon vorher gestellt werden, schließlich können sich jetzt schon alle mit dem Plan auseinandersetzen. Das macht die Beschlussfassung wesentlich einfacher. Dennoch will er nicht ausschließen, dass Änderungsanträge auch spontan gestellt werden können.

Tom möchte dazu anmerken, falls sich jemand privat fragt, warum zu welchen Stellen, welche Kosten verrechnet wurden – er kann zu allen Stellen Rede und Antwort stehen und somit Verwirrungen vorbeugen. Das liegt vor allem daran, dass gewissen Stellen per Satzung vorgeschrieben sind – diese müssen bestehen. Er animiert dazu, sich damit zu beschäftigen.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, dabei hat das Präsidium extra beim USD angerufen, dass es hier heute länger dauert.

Damit können wir die erste Lesung beenden.

00:51 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Henry möchte nochmal auf den von Aliya geschilderten Fall eingehen. Er würde der Person, die diesen Amtsmissbrauch vollzogen hat, den Rücktritt nahelegen. Weiterhin möchte er uns dazu ermutigen, die Anwesenheit oder Nicht-Anwesenheit dieser Person im Ticker aufzunehmen. (Uns liegen keine Informationen dazu vor)

Felix hat früher immer dagegen gesprochen, weil die Blutspende ein diskriminierendes System war. Das hat sich geändert. 

“Geht Blutspenden! Danke.”

Felix

Till (Gast) fand den Ausschuss der Öffentlichkeit problematisch. Es sei schwierig geheim über “Zensur” zu diskutieren. Er hätte gerne gewusst, wie entschieden wurde, welche Rolle der Medienausschuss spielen darf. Das sei eine Sache der “Transparenz”.

Tomke möchte auch nochmal vorsichtig die Debatte um die FINTA*-Liste ansprechen. Sie möchte an die Achtsamkeit appellieren und die Debattenkultur, die bereits besprochen wurde. Primär der AStA hat sich über die Diskussionskultur im StuPa ausgesprochen. Dies war heute nicht der Fall. Sie fand die Diskussion unangenehm mitzuerleben, gerade weil sie beide Seiten verstehen konnte. Gerade die Zwischenrufe fand sie unangebracht und respektlos. 

Marie Kamischke weist an dieser Stelle auf Veranstaltungen des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonats hin – dieser geht noch bis zum 25.11. 

Um 00:55 wird die Sitzung beendet. Gute Nacht. 

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StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 07.11.2023

Dienstag, 20:15Uhr. Musik in unsere Ohren, denn das bedeutet, dass es wieder eine neue StuPa-Sitzung gibt. Wir sind gespannt, was es heute so gibt. Das Protokoll der letzten Sitzung könnt ihr aktuell noch nicht einsehen. Hier geht es wie immer um 20:15Uhr mit dem Liveticker los. Die Sitzung findet, mal wieder, in Hörsaal 3 am ELP 6 statt. Wir freuen uns und schauen mal, was wird (was wird).

Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal. 

Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:

TOP 1 Begrüßung – Alle begrüßen sich freundlich.
TOP 2 Formalia – Die Formalia, wie die Beschlussfähigkeit werden festgehalten
TOP 3 Berichte – Es herrscht heute Berichtspflicht
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Dieser TOP ist eure Bühne.
TOP 5 Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA – Ein spannender Antrag, welcher lebhaft diskutiert werden könnte.
TOP 6 Berichtsstruktur – Teil 2 der Debatte um die Berichtskultur im StuPa.
TOP 7 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs – Ein erneuter Versuch, eine Vollmitgliedschaft im fzs zu erreichen, wird unternommen.
TOP 8 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe – Die Kürzung der Umzugshilfe soll verhindert werden.
TOP 9 Geschäftsordnung StuPa – Die GO des StuPa soll angepasst werden.
TOP 10 Wahl AStA Referentin für Digitales – Das AStA-Referat für Digitales soll neu besetzt werden.
TOP 11 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus – Das AStA-Referat für Internationales und Antirassismus soll neu besetzt werden.

Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!

Ihr seid schon gespannt auf den Live-Ticker? Solange dieser noch nicht losgegangen ist, erheitern wir euch mit einem kleinen Muntermacher!

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Hallo und herzlich willkommen! Wir begrüßen euch heute Abend wieder zu einem wunderbaren Ticker mit tollen Leuten und einer Menge Fun am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in HS 4. Ja, ihr seht richtig. Der Raum wurde kurzfristig gewechselt.

Es tickern heute für euch: Lucas, Jan-Niklas, Luise, Juli und Adrian. Die moritz.medien-Geschäftsführung ist auch am Start. Heute sind wir undercover unterwegs, da uns die heißgeliebten medien.Schilder nicht ausgehändigt worden sind. Schade!

20:28 Uhr

TOP 1  Begrüßung 

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Salvete studenti! Salvete Stupisti! (Das Latrinum muss sich ja lohnen.)

“Bitte entschuldigt die Viertelstunde Verspätung. Ich weiß nicht woran es liegt, anscheinend sind wir nicht für diesen Raum freigegeben.”

Sophie

Das ist nicht so gut.

TOP 2 Formalia

Wir sind heute mit diversen Stimmübertragungen beschlussfähig mit 24 Stupist*innen. Jupidu! 

Sophie hat direkt einen Änderungsantrag für die Tagesordnung. Simon kann heute nicht so lange und würde gerne den TOP 5 vorziehen auf vor die Berichte, also TOPneu 3. 

Ohne Gegenstimme wird die Änderung angenommen.

Außerdem wird vorgeschlagen, den TOP 10 auch vorzuziehen, nämlich hinter die Berichte, damit die Gäste nicht so lange bleiben müssen. Zudem wird vorgeschlagen TOP 11 auf die nächste Sitzung zu verschieben, weil die Bewerberin heute krank ist (Gute Besserung!).

Kris merkt an, dass der TOP doch auf der Tagesordnung stehen bleiben soll, falls es zu Initiativbewerbungen kommen sollte. 

Tom fragt, ob wir “Sonstiges” trotzdem behandeln, da dieser TOP dieses Mal nicht explizit aufgenommen wurde in der Tagesordnung.

Karl möchte TOP9 auf nächste Sitzung vertagen, weil es nicht genügend Vorbereitungszeit gab. Sophie schlägt vor ihn jetzt schon zu behandeln und dann später abzustimmen, Karl möchte ihn aber komplett verschieben. 

Gerade wird noch vorgeschlagen, zwei Lesungen zu machen, daraufhin gibt es Geklopfe. 

Tom erklärt nochmal, dass dieser TOP theoretisch in einer Sitzung geklärt werden kann, aber natürlich würden auch zwei gehen. 

Niko hat ebenfalls eine Meldung: Er fände es schön, wenn mehr Leute zur Besprechung der Geschäftsordnung anwesend wären, da es heute auch viele Stimmübertragungen gibt.

Es wird nun abgestimmt und der Antrag auf Verschiebung wird mit 10 Gegenstimmen und 8 Fürstimmen abgelehnt und somit nicht verschoben.

Zur Versicherung fragt Tom noch einmal nach, ob gerade darüber abgestimmt wurde, ob der TOP9 auf zwei Sitzungen verteilt wird.

Sophie verneint – es wurde lediglich über eine Verschiebung auf die nächste Sitzung abgestimmt.

Mittlerweile wurden so viele TOPs verschoben, dass wir selbst ein wenig den Überblick verloren haben. Ihr werdet es im Verlaufe des Tickers mitbekommen. Jedenfalls wurde die neue Tagesordnung einstimmig angenommen.

20:38 Uhr

TOPneu 3  Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA

Simon bringt den Antrag ein. Er findet Werbung und Veranstaltungen gegen Extremismus per se gut, kann allerdings die Ähnlichkeit zur Antifa nicht leugnen – diese sei offensichtlich. Dadurch gibt es das Ganze gleich eine politische Richtung. Er möchte, dass der AStA sich von der linksextremen Gruppe distanziert.

“Extremismus ist sowohl links als auch rechts nicht in Ordnung. Der AStA findet die Antifa anscheinend okay.”

Simon

Henry interessiert – er zählt ein paar der Kooperationspartner auf, unter anderem eine politische Stiftung, welche vom Bund untersützt wird – welche Inhalte linksextreme Positionen vertreten. 

“Welche Inhalte vertreten denn linksextreme Positionen?”

Henry

Simon antwortet, dass das nicht seine Frage beantwortet. Es geht ihm lediglich um die Werbung, nicht um die Veranstaltungen selber. Ihm geht es um das Titelbild und die Ähnlichkeit mit der Antifa. 

Sophie muss wiederholt an die Redeliste erinnern und zu Ordnung rufen.

Henry erwähnt , dass die Designs mit den Kooperationspartnern abgestimmt sind. Dort gab es keine Widerrede. Die Werbung lehnt sich an eine Wiederstandsbewegung von 1932 an. Der Wiedererkennungswert ist beim Auftritt in den sozialen Medien wichtig. Diese ist bei diesem Design einfach größer als beispielsweise bei der Eisernen Front. Der Referent für Öffentlichkeitsarbeit Arne ergänzt: Natürlich geht es darum, dass man irgendwo einen “Eye-Catcher” hat und das ist gelungen. 

“Wir müssen den Studis auch die Kompetenz zumuten, den Flyer zu öffnen und selbst zu lesen.”

Arne

Er bringt als andere Beispiele an, dass die Bundespolizei in der Vergangenheit mit dem Slogan ACAB geworben hat. Auch andere ASten, bspw. in Göttingen hat sich ebenfalls an einem ähnlichen Design bedient. 

Mercedes findet es fraglich, warum man sich bildlich bei einer Gruppe anlehnt, über die es eine Seite beim Verfassungsschutz gibt. Sie bezweifelt, dass alle Studierende bereit sind, sich in so ein Programmheft einzulesen. 

Sophie weist nochmal hin, weil gerade noch jemand kam, dass auch Gäste sich in die Anwesenheitsliste eintragen müssen. Hallo an die neu dazugestoßenen!

Simon erwähnt nochmal, dass es ihm um die Werbung geht. Es gehe darum, dass der AStA es für in Ordnung hält, Logos einer linksextremen Gruppe als Eyecatcher zu verwenden.

“Eyecatcher von Extremisten” 

Simon

Henry erwähnt noch einmal, dass der Begriff Antifa sich auf unterschiedliche Gruppierungen beziehen kann und keine explizite Antifa existiert. 

Außerdem ist das Design eigentlich an eine Wiederstandsgruppe angelehnt und nicht an die Antifa.

“Warum ein Logo nehmen und adaptieren, das heute anders geframet wird?”

Mercedes

Zu Mercedes’ Beitrag erwidert Henry, dass das nicht die Intention war. Der Aktionsmonat greift sowohl historische, als auch aktuelle Themen auf – man hätte sich auch an historischen Designs der Antifa orientieren können, dort ist allerdings nicht der Wiedererkennungswert so groß. 

Henry antwortet, dass es nicht so ist. Sie möchten eine Kontinuität haben. Der Monat handelt sowohl von aktuellen als auch vergangenen Thematiken, weshalb ein historisches Design der Werbung durchaus Sinn ergibt.

Nico gibt eine Quelle für die Behauptung an, die Antifa wäre vom Verfassungsschutz erwäht. In einem Dokument des Bundestages wird wohl erwähnt, dass die Antifa vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Sophie merkt an, dass es wahrscheinlich in der aktuellen Debatte nicht hilfreich ist, dieses Dokument herauszusuchen. 

Simon möchte am Rande erwähnen, wie von den AStA-Referent*innen extremistische Gruppen verteidigt werden. Er findet es erschreckend, wie diese extremistische Struktur hier “kleingeredet” wird. Es rauft ihm die Haare.

Emil ergänzt, dass es der Antragsteller sich auf der einen Seite schützend vor Burschenschaften stellt und auf der anderen Seite dem AStA Extremismus vorwirft.  Es wird hitzig, und der Antrag zu den Studentenverbindungen wird wieder erwähnt, aber Sophie ruft zur Ordnung.

Mercedes möchte noch in den Raum werfen, dass wenn es dem AStA bewusst war, sich solcher Bildsprache zu bedienen, dass sie sich noch weiter hätten informieren können. Sie versteht nicht, warum nun versucht wird das Logo reinzuwaschen. Das habe auch nichts mit Studentenverbindungen zu tun. 

Henry möchte nochmal betonen, dass die Partnerschaft für Demokratie (die die AStA Aktion unterstützt) auf dem Boden des Grundgesetzes steht. Sie soll ein demokratischen, friedliches Zusammenleben bewerben. Wenn sie das nicht kritisieren, sollte das Design in Ordnung sein.

Henry erwähnt erneut die Vielzahl an antifaschistischen Organisationen – keine davon steht mit der Uni Greifswald oder dem AStA in Kooperation. 

Jakob findet es krass, wie die AStA-Referent*innen hier angegangen werden würden.

Die Werbung braucht einen Aufhänger und da findet er es vollkommen okay, diese Symbolik zu nutzen.

“Das ist nicht der Hamburger G20-Gipfel” 

Jakob

Sophie ermahnt nochmals, dass keine Redebeiträge kommentiert werden sollen mit etwaigen Bemerkungen.

Simon möchte das Fass nicht erneut aufmachen, tut es aber dennoch. Es ging damals um den Antrag gegen Studentenverbindungen. 

Er möchte eine klare Abgrenzung von Gruppierungen die vom Verfassungsschutz beobachtet werden, sowohl linke als auch rechte Gruppen.

Arne hat sich natürlich informiert, entgegen der Beschuldigungen. Er möchte die Kritik zurückgeben. 

Henry berichtet seit Monaten von dem Antifaschistischen Monat und auch er hat immer wieder berichtet, dass das Design fertig ist. Das Design hätte also jederzeit angeguckt und kritisiert werden können und da findet er es respektlos, dass dies erst jetzt geschieht. Als Kontrollorgan des AStA hätte man sich der Thematik früher annehmen können. 

Nico fordert in einem GO die Schließung der Redeliste.

Sophie verliest diese noch einmal, bevor die Abstimmung startet. Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis: 7 Stimmen dafür, 6 Enthaltungen.

Somit ist der Antrag angenommen und es kommen jetzt nur noch diejenigen dran, die bereits auf der Redeliste stehen.

Robert möchte dazu anmerken, dass das Projekt kein neues Projekt ist. Er ist der Meinung, dass das Design stimmig mit den Inhalten des Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat ist und dort keine blaue AStA-Möwe drauf ist. 

Sie hätten jederzeit angesprochen werden können. Also sollte das Wissen nicht vorhanden gewesen sein, hätte sich auch nochmal selbst damit auseinandergesetzt werden können.

“Ich finde den What-About-Ism der hier aufgemacht wird hier quatsch.”

Jakob

Jede Person, die sich gegen Faschismus engagiert sei Antifaschist. 

“Genau”

Henry

Henry ergänzt, dass von extremistischer Größe hier zu sprechen keinen Sinn ergibt. Es gibt zuvorige andere Projekte, die ähnliche Symbolik ohne Problem verwendet haben. 

“Entschuldigt, aber ich finde diesen Antrag, nun ja, sehr deplatziert”

Henry

Simon muss noch einmal auf ein paar Punkte angehen. In seinen Augen kann man nicht annehmen, dass der AStA sich einer solchen Symbolik bedient. Ihm war es einfach nicht bewusst, dass man damit rechnen muss. 

Es sollte klar sein, dass man sich nicht extremistischer Symbolik annimmt. Ihm war das einfach nicht anders bewusst, bis er die Werbung vor einer Woche gesehen hat.

Ihm geht es nicht um das Programm an sich, sondern nur um den Eye-Catcher. Darin steckt keine persönliche Kritik an den AStA-Referent*innen. 

Kris ergänzt, dass der Verfassungsschutz selbst schreibt, dass die Antifa nicht von ihnen beobachtet werden kann. Er möchte dazu auf die generelle politische Lage in MV aufmerksam machen. Die AfD steht aktuell bei 32%. Man sollte sich zusammen gegen den Rechtsruck der gerade stattfindet stark machen und sich nicht mit solchen Kleinigkeiten auseinandersetzen. 

Da Kris der Letzte auf der Redeliste war, geht es nun weiter mit der Änderungsantragsdebatte.

Es gibt einen GO-Antrag zur namentlichen Abstimmung. Inti macht eine inhaltliche Gegenrede, denn er möchte nicht, dass es bei einem anscheinend so sensiblen Thema, anschließend zu Anfeindungen kommt.

13 stimmen für und 9 gegen und 3 Enthaltungen eine namentliche Abstimmung.

Somit ist dieser Antrag angenommen.

Nico möchte gerne eine geheime Abstimmung.

Die geheime Abstimmung sticht die namentliche Abstimmung. Entsprechend gibt es eine geheime Abstimmung bei angenommenen GO-Antrag. Dieser GO-Antrag benötigt lediglich einen Viertel Zustimmung, um angenommen zu werden.

Emil versteht nicht inwiefern Antifaschismus ein sensibles Thema sein soll – entsprechend kann er nicht nachvollziehen, warum man geheim abstimmen sollte. 

Wiebke sagt, dass es in Deutschland das Recht auf geheime Abstimmung gibt.

Da sieben Leute für eine geheime Abstimmung stimmen und das mehr als ein Viertel ist, wird nun geheim abgestimmt. 

Wir machen eine fünfminutige Pause, da vor der Wahl passende Zettel vorbereitet werden sollten. 

21:14 Uhr

Es hat sich ein Wahlhelferteam gefunden, die Stimmzettel austeilen.

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Die Zettel wurden ausgeteilt, Kreuze werden gemacht. Das ist anscheinend sehr kompliziert.

Kurze Erklärung: es geht immer noch um den Antrag aus TOPneu3 – Antrag: Werbung Antifaschistischer Aktions- und Informationsmonat des AStA. Demnach soll sich der AStA von der linksextremen Antifa distanzieren und alle denen ähnelnde Symbole aus ihrer Werbung entfernen.

“Demokratie ist schon toll hier” – Tom

Tom

Die Wahlhelfer*innen zählen fleißig die Zettel, wir sollten also bald ein Ergebnis haben. Inzwischen stellen wir fest: Niklas kann kein Popcorn machen.

21:21 Uhr

Wir haben ein Ergebnis mit 24 Stimmen: 9 Ja Stimmen zu 15 Nein Stimmen zu 0 Enthaltungen.

Somit ist der Antrag abgelehnt – lautes Geklopfe aus dem einen Teil des Hörsaals.

21:22 Uhr

TOPneu 4  Berichte

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Zuerst beginnt das Präsidium mit ihrem Bericht. 

Krissi fragt, wie die Referatsgespräche geplant sind, auch hinsichtlich Weihnachtsferien und Prüfungsphase.

Sophie merkt an, dass die Terminfindung noch nicht abgeschlossen ist – es soll aber auf jeden Fall noch vor Weihnachten geschehen. Sie wollen ein Terminfenster bereitstellen. 

Weiter geht es mit dem Bericht der moritz.medien. Es gibt nichts hinzuzufügen und auch keine Fragen.

“Schade”

Caro, Geschäftsführung moritz.medien

Es geht weiter mit dem AStA. Robert beginnt: Er möchte ergänzen, dass er vorhatte den Sozialausschuss besuchen, aufgrund der misslichen Lage in Bezug auf bezahlbaren Wohnraum. Die Lage sei wohl bekannt, aber man kann ja nicht einfach Häuser bauen. Es gibt ja auch die beiden Wohngenossenschaften, die ja schon fleißig bauen, auf die wohl gesetzt wird. Man hat leider keinen Spielraum über die Entscheidung der Kosten aus Mieterperspektive, allerdings hat man angeboten eine umfangreichere Bewerbung der Notwohnraumbörse zu untersützen. Ein weiterer Punkt ist, dass die Stadt gerade Kürzungen der Wohnsitzprämie für die Studierende plant. Die Stadt hat vorgeschlagen die Kampagne zur Ummeldung von Erstis um die Hälfte zu kürzen. Also sollen Studis weniger für ihre Ummeldung erhalten. Dazu gibt es später noch einen Antrag. Robert hat sich dafür eingesetzt, dass hier auf keinen Fall gekürzt werden darf, weil das Geld echt wichtig für die Uni ist. Es sind bisher nur Pläne, aber da ist es wichtig, sich früh dagegen einzusetzen.

Emil möchte sich bedanken für eine unkomplizierte Aufnahme in den AStA-Newsletter. Robert erklärt, dass dies möglich wäre, weil das URZ ihn als vertrauenswürdig ansieht. Yay!

Emil würde sich wünschen, dass Robert den von ihnen angesprochenen Markt der Möglichkeiten etwas umfangreicher erklären könnte. 

Robert beschreibt, dass dieser vor ein paar Wochen vor dem Dom im Kalten stattgefunden hat. Dort waren einige Vereine und Clubs anwesend und haben sich vernetzt. Die moritz.medien haben sich das Ganze auch mal angeschaut – es war ganz nett. Robert hat sich zum Beispiel mit dem Teddybärkrankenhaus unterhalten. Er hat auch mit NOVA gesprochen, die noch ein paar mehr Möglichkeiten haben auch größere Veranstaltungen umzusetzen.

Niko möchte für sein Verständnis nachfragen. Die Stadt hat angemerkt, dass man zusammen mit AStA ein Paper an das Land schicken könnte. 

Sophie schließt sich der Frage an: Haben das die Fraktionen oder ein anderer Akteur angeboten?

Robert antwortet, dass von den Mitgliedern des Ausschusses dieses Angebot angemerkt wurde, welche ja auch in den Fraktionen sitzen. Der AStA möchte da hinterher sein und man will “Nägeln mit Köpfen” machen. 

Krissi hat Ergänzungen zum Büromanagement und Raumbuchungen. Sie hat intensiven Kontakt zur Raumbuchungs-Stelle. Es ist wichtig, die Fristen einzuhalten. Sie war im Kontakt mit Herr Naujok, der für die zentralen Dienste verantwortlich ist. Ein Zugang zum ELP 6 ist leider nicht immer möglich, sodass man sich dort Kaffee besorgen kann. Er tut allerdings sein bestes, dort eine Lösung für Zugang zu Kaffee zu finden. 

Weiter mit dem Bericht von Arne: Er hat keine Ergänzungen und es gibt keine Fragen.

Bennet ist als nächstes dran, aber nicht da, wird aber zur nächsten Sitzung wieder da sein, weil er dann sein Schulpraktikum beendet hat.

Tom hatte ein Treffen mit den Medien – das war sehr produktiv. Der Entwurf für den Haushalt steht fest. Diesen wird er nun an den Haushaltausschuss weitergeben. Nächste Woche wird eine Haushaltsausschusssitzung stattfinden – Einladung kommt.Tom empfiehlt sowohl allen StuPist*innen und allen Studierenden zur Sitzung zu gehen, wenn sie irgendwelche Fragen zur Verwendung des Geldes haben. Wenn man das Gefühl hat, dass die Gelder ungerecht ausgegeben werden, kann man dort diese Daten und Informationen genau einsehen und nachvollziehen. 

Marlene fragt nochmal nach dem genauen Termin der Haushalsausschusssitzung.

Geplant ist der Dienstag nächste Woche. Es wird terminlich 20Uhr angepeilt. Eine formale Einladung kommt. 

“Der Raum ist auf jeden Fall von 18 bis 24 Uhr gebucht.”

Tomke

Weiter gehts. Marie ist nicht da. Es gibt eine Frage von Emil: Ihn irritiert, warum die Steuer für 2021 noch einmal geprüft wurde. 

“Hat der AStA Steuern hinterzogen?” – fasst Sophie Emils Frage nochmal zusammen.

Tom antwortet, dass es dabei um den steuerlichen Jahresabschluss ging. Dort muss ein Umfang von Dokumenten gesichtet und geprüft werden. 

Sie [der AStA] sind nicht überprüft worden [vom Steueramt].

“Herzlichen Glückwunsch”

Sophie

Aliya war lange nicht da und es ist bei ihr viel los gewesen, weshalb sie keinen so ausführlichen Bericht hat. Aber ein großer Punkt bei ihr war die Ersti-Woche. Sie schlägt vor, dass sie einen ausführlichen Bericht zur nächten berichtspflichtigen Sitzung in vier Wochen mitbringt. Es gibt keine Anmerkungen zu Aliyas Bericht. Wir freuen uns auf ihren umfangreichen Bericht in 4 Wochen.

Henry folgt mit seinem Bericht. Gestern war die Auftaktveranstaltung zum Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat. Diese ist gut angelaufen. Die wurde sehr gut angenommen und es waren viele Leute da.

Sophie möchte anmerken, dass sie gestern beim Vortrag über NS-Medizin war und sehr viel gelernt hat.

“Es war sehr informativ und sehr wissenschaftlich”

Sophie

Jakob möchte anmerken, dass es ihn sehr freut, dass der Monat organisiert wurde. Auch ihm haben die Veranstaltungen gut gefallen und er freut sich auf die nächsten Lesungen. 

Kris möchte anmerken, dass er für diesen Monat keinen Bericht eingebracht hat – es tut ihm sehr Leid. 

Er hat eine Neuigkeit zu den Wasserbrunnen. 

Die Wasserhähne auf den Toiletten sind nicht sehr zugänglich. Dies wies der entsprechende Verantwortliche zurück. 

Wichtig ist für die Sauberkeit ein regelmäßiger Durchfluss und der ist auf den Toiletten eher gegeben als bei etwaigen Wasserbrunnen. Die Wasserleitungen in den Bibliotheken werden aber eventuell in Zukunft nochmal überprüft.

Weitere Fragen gibt es keine.

Es folgt Hannas Bericht. Sie selbst hat keine Anmerkungen. 

Emil fragt, wie der Awareness-Workshop lief.

Hanna will berichten, braucht aber das Mikro. 

Der Workshop hat sich hauptsächlich an Mitglieder der FSR. Es ging um den Umgang mit der Situation, wenn Studis Opfer von sexueller Belästigung wurde. Dieser war auch gut besucht. Sie haben sich Leitlinien erstellt und wollen sich demnächst nochmal treffen, damit alle FSR auf dem neuesten Stand sind und damit auch alle zusammenarbeiten und es ein gemeinsames Konzept gibt.

Krissi hat zufällig auch mit Mitgliedern einiger FSR über den Workshop geredet und auch diese fanden den Workshop sehr gut. 

Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.

Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können. 

Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.

Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.

Tomke möchte dazu anmerken, dass es sowas in groß bereits auf der letzten 24h Vorlesung gab. 

Dieses ist nach Aussage von Nadine bereits in Arbeit. 

Marco fragt, ob es auch möglich wäre, die Ideenliste für die 24hVorlesung in den Mensen aufzuhängen, um möglichst viele Vorschläge sammeln zu können. Nadine antwortet, dass man das bestimmt auch noch umsetzen könnte.

Somit sind die Berichte vorbei.

Nadine möchte darauf aufmerksam machen, dass die Vorbereitungen für die 24h-Vorlesung im vollen Gange sind. Es gab aber auch schon ein paar Absagen.

Oben rechts am Ausgang hängt jetzt ein Zettel, auf dem sich die Stupist*innen gerne mit ihren Ideen für Inhalte oder Speeker*innen verewigen können. 

Sophie fragt, ob es eine Frist gibt.

Nadine antwortet, dass sie auch gerne Vorschläge per E-Mail annehmen. Diese können noch bis ca. Weihnachten gemacht werden.

Melina äußert sich zu Roberts Interview:

Weil Melina so leise redet fasst Sophie die Frage zusammen. Robert hat dem Spiegel ein Interview https://www.spiegel.de/start/studieren-in-greifswald-campus-wohnviertel-wg-zimmer-und-kneipen-a-1515204c-4d46-4848-9983-650f3ad12a52 über den Standort Greifswald als Studierendenstadt gegeben.  

Robert erzählt, dass der so zustande kam, dass sie mehrere E-Mails von Freien Jounalist*innen bekommen haben. Sie wollten eine Stimme dazu haben, wie es ist, in Greifswald zu studieren. Da sich aber niemand anderes gefunden hat, hat er es dann gemacht.

Inhaltlich ging es um seine privaten Erfahrungen als Studi in Greifswald – er hat versucht Aspekte des AStA mit einzubringen. 

Jada weiß das Interview und die Darstellung von Greifswald in etablierten Medien sehr zu schätzen, kritisiert aber wie Melina auch die Darstellung der Wohnungsnot. Er sieht aber auch die Schwierigkeiten bei vorformulierten Fragen.

Nico findet den Artkel sehr schön geschrieben. Er kam gestern nach Hause, hat auf sein Handy geguckt und gleich groß das Foto von Robert gesehen. Da hat er sich erst gefragt, was da los ist, aber er findet es sehr schön, dass nun auch mal eine sehr positive Darstellung von der Uni kommt.

Emil hat dazu auch eine Meldung. Er möchte sich seinen Vorredner*innen anschließen. Greifswald ist ja auch ganz cool. Es sind generell kleinere Anmerkungen zu Aussagen zur Mensa und veganen Gerichten, sowie er merkwürdigerweise den Mensaclub als Möglichkeit zum Feiern angegeben hat. 

“Nicht nur beim Wurstgulasch, sondern auch beim veganen Gyros sind die Mensen voll.”

Emil

Robert antwortet, dass er das der Journalistin auch geschickt hat, dass es den Mensa-Club nicht mehr gibt, bisher wurde das aber nicht geändert.

Mercedes findet es komisch, dass jetzt Robert für diesen Artikel kritisiert wird, da er ja als Privatperson gefragt wurde. Er soll auch das Wurstgulasch gut finden können. 

Emil möchte nochmal ergänzen, dass es ihm nicht darum ging, den Artikel zu kritisieren. Er möchte nur, dass wenn es zukünftige Artikel gibt, Robert auch ein bisschen auf die allgemeine Studierendenschaft eingeht, weil er als AStA-Vorsitz ja auch ein bisschen Vorbildfunktion innehat.

Inti fordert den uns rettenden GO-Antrag. Schluss der Debatte. Wir sagen Dankeschön <3

Sophie fragt, ob wir 5 Minuten Pause machen wollen. Daraus wurden jetzt 10 Minuten. 

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22:07 Uhr

TOP neu5 Wahl AStA Referentin für Digitales

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Anna studiert im ersten Semester Humanbiologie im Master.

Sie hat bereits mehrere Gespräche mit Robert und Maria (der vorherigen AStA Referentin für dieses Referat) gesprochen. Sie möchte unter anderem das Studierendenportal weiterentwickeln und zugänglicher machen. Auch freut sie sich auf die gemeinsame Zusammenarbeit. 

Chris fragt nach irgendwelchen Mitgliedschaften in Verbindungen, Sportvereinen, Gruppierungen, etc..

Anna beantwortet das mit einem “Nein”.

Marko möchte wissen, ob sie sich im besonderen Maße mit Digitalem auskennt. 

Anna antwortet, dass sie eine Einführung in Typo3 erhalten hat und sich gut vorbereitet fühlt. 

Emil fragt, wie sie das mit dem Zeitmanagement sieht. Er studiert Humanbiologie im Bachelor und sieht es da als schwierig 15 Stunden die Woche Zeit zu haben.

Anna antwortet, dass sie das Studium etwas verlängert. 

Mercedes fragt sich, ob es nicht zu Problemen kommen kann, wenn sie auf ihren Master “nicht allzu viel Wert legt”? 

Dort kann es zu Problemen kommen, wenn der Studentenstatus infrage gestellt wird. 

Das ist Im Fall von ehrenamtlichen Stellen kein Problem. 

Dorian fragt nochmal nach wegen des Ehrenamts. Ihm wurde es so bezahlt, als wäre es eine Büroarbeit.

Tom stellt den GO-Antrag: Rückkehr zur Sache.

Keine Gegenrede. 

Mercedes möchte, dass Tom das Ganze unter dem TOP Sonstiges nochmal erläutert. 

Marc fragt, worin sie das größte Problem und Baustelle beim Studierendenportal sieht.

Anna findet es selbst ein wenig schwierig auf dem Portal zu navigieren. Sie möchte an der Übersichtlichkeit arbeiten. 

Ohne weitere Fragen und Initiativbewerbungen geht es weiter zur Wahl. Die moritz.wahlfee und AStA.wahlfeen schreiten zur Tat.

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Da Simon nach dem TOPneu3, welcher den Flyer zur AStA Veranstaltung zum antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat behandelt hat, gegangen ist, sind hier mittlerweile nur noch 23 stimmberechtigte Stupist*innen. 

22:17 Uhr

TOP neu6 Wahl AStA-Referentin für Internationales und Antirassismus 

Während die Stimmzettel noch ausgezählt werden, geht es hier schon einmal weiter.

Allerdings gibt es keine Initiativbewerbungen und die Bewerberin, die es gibt, ist heute krank. Gute Besserung!

Somit geht es auch hier schon wieder weiter.

22:18 Uhr

TOPneu 7   Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft  

Jada ist zwar nicht mehr Referent, übernimmt aber weiterhin gerne Aufgaben und möchte ein paar künftige Projekte ansprechen. Unter anderem Weihnachten im Flüchtlingsheim. Gerne kann beim Packen und auch beim Auffinden von Sach- und Geldspenden geholfen werden. 

Außerdem fehlen aktuell in den Geflüchtetenunterkünften in Greifswald geschlechterneutrale Kleidung. Bei der Zora Kinder-und Jugendhilfe kann diese abgegeben werden.

Außerdem wurde beim akademischen Senat sehr ausführlich über das Thema Rassismus geredet.

Viele internationale Studierende, die als “nicht-deutsch” gelesen werden, erleben aktuell in Greifswald Anfeindungen. Robert ist bereits mit dem Rektorat zu entsprechenden Infoveranstaltungen im Austausch. Es soll Veranstaltungen, wie zum Beispiel eine Ringvorlesung und Plakataktionen, geben. Jada freut sich, dass sich die Uni so ausfühlich damit auseinandersetzt. Zuletzt möchte er einen Veranstaltung am Wochenende (11.11.) in der Straze bewerben – dort geht es um junge migrantische Perspektiven. 

Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen aus der Studierendenschaft.

Das Wahlergebnis zur Wahl von Anna als Referentin für Digitales steht fest. 21 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und eine Enthaltung.

Anna hat den Job. Herzlichen Glückwunsch!

22:23 Uhr

TOP neu8 Berichtsstruktur  

Krissi kommt nach vorne und stellt den TOP vor. 

Sie hat ein paar Tabellen vorbereitet und stellt diese nun vor. Grundsätzlich geht es um die Berichtstruktur des AStA im StuPa. Diese sollte überarbeitet werden. Es geht darum, dass eher Projekte vorgestellt werden sollen, als einzelne Personen berichten sollen, wie es bisher bei den Berichten war. In den Projektberichten sollen die Personen aufgeschlüsselt werden, die die Projektleitung übernehmen, wie der Ablauf sein soll und welche weiteren Personen dazu gebraucht werden. Außerdem soll es eine Spalte zu dem Status der Projekte geben. Auch Bemerkungen, zum Beispiel aus dem StuPa, können in einer Spalte vermerkt werden. Die Projekte sind dadurch auch hochschulöffentlicher und es gibt auch einen besseren Überblick.

Im AStA wird ohnehin mit einem Projektmanagetool gearbeitet, dessen Inhalte ausführlich und zeitaufwendig verschriftlicht werden müssten. Künftige AStA-Referent*innen haben somit einen besseren Überblick über aktuelle und vergangene Projekte. Die Projekte werden somit auch transparenter. So kann auch später geguckt werden, wie etwas angegangen wurde. Nachteilig könnte allerdings sein, dass es mehr Seiten im Drucksachenpaket bedeuten könnte und es schwieriger sein könnte, mit einzelnen Referent*innen ins Gespräch zu kommen. Dem AStA ist die Frage aufgekommen, in welcher Form das StuPa den Projektbericht haben möchte.

Es gibt eine Frage zur Tabelle: haben wir nicht gehört – wurde schnell geklärt.

Nico bedankt sich ebenfalls, dass Krissi sich so viele Gedanken gemacht hat. Er findet es sehr toll. Kurz scheint hier kleine Verwirrung zu herschen, dass es mal eine Wortmeldung ohne Kritik oder Nachfrage gibt, aber auch das ist möglich. Gerne mehr davon!

Emil bedankt sich ebenfalls für die Arbeit. Er fragt, ob es weiterhin Berichte geben wird. 

Krissi merkt dazu an, dass die Berichte radikal gekürzt werden und stattdessen die notwendigen Informationen im Projektplan einzusehen sind. 

Robert ergänzt, dass somit auch von Sitzung zu Sitzung unterschiede in der Tabelle erkennbar wären und das Ganze um einiges Übersichtlicher verläuft.

Marco bedankt sich ebenfalls für den Vorschlag. Es ging hervor, dass die Berichte und die Planungstabelle nebenher existieren sollen.

Er vermisst, dass nun der wirkliche Inhalt der Arbeit nicht mehr direkt ersichtlich ist. Ihm ist es wichtig, dass er zu jedem Kernpunkt erfährt, was dabei herumgekommen ist.

Krissi grätscht kurz dazwischen, dass bei Veränderungen im Projektplan das jeweilige AStA-Referat über diese Änderungen von sich aus über den Verlauf aufklärt und nicht jedes Mal aufs Neue alles von vorne aufgedröselt wurde. 

Robert ergänzt, dass man zum Beispiel beim Projekt von Hanna und ihm sehen kann, dass sie einen Meilenstein notiert haben. Graphisch wird so der Fortschritt des Projekts dargestellt.

Marco fährt fort, dass sich viele Fragen erst nach vorherigen Fragen ergeben. Ihm gefällt nicht, dass man alle Fragen vorher bereits formuliert haben soll. 

Robert erklärt, dass die Intention nicht darin liegt, dass das Fragen stellen erschwert wird, sondern, dass es eher als eine Zusatzleistung gemeint ist. Fragen können bereits vor der Sitzung an die AStA-Referent*innen gestellt werden und entsprechend beantwortet werden, was die Sitzung erheblich verkürzen würde. 

Nico hat eine Verfahrensfrage, ob die neue Berichtsform offiziell beschlossen werden muss.

Sophie erklärt, dass in der Geschäftsordnung nicht steht, in welcher Form (außer schriftlich) berichtet werden muss. Ihr Vorschlag wäre, die Umsetzung testweise anzugehen. 

Robert ergänzt, dass es einen Leitfaden gibt. Man könnte den Testlauf in diesem Leitfaden festhalten und schauen, ob man das weiter in Angriff nimmt. 

Sophie möchte vorschlagen, diese Berichtsform für eine Testphase auszuprobieren und dann nochmal zu besprechen. Nun die Frage, ob dafür eine Sitzung reicht, denn es gibt ja gar nicht mehr so viele Sitzungen in dieser Legislatur. 

Robert antwortet, dass eine Sitzung erstmal reichen sollte und dann ja nochmal weitergeschaut werden kann.

Sophie fragt, ob es dann immer ein PDF sein muss, oder ob man es über z.B. Nextcloud in Echtzeit mitverfolgen könnte.

Robert antwortet, dass sie da offen für alles sind.

Tom merkt an, dass es im Senat ähnlich läuft – dort wird eine Woche vorher eine PDF rumgeschickt, aber auch eine gemeinsames Pad in der Nextcloud gibt, wo einfach on-the-fly Änderungen vorgenommen werden können. 

Emil hat auch noch eine Frage zur Form. Er hat das Gefühl, dass es eher noch weitere Fragen aufwirft. Müsste es inhaltlich nicht ausführlicher sein, damit zum Beispiel nicht Fragen kommen, wie, wer denn angeschrieben wurde, wenn dort nur steht, dass eine E-Mail geschrieben wurde.

Krissi antwortet: Es sind immer noch unsere Projekte, und wir haben Vertrauen in unsere Referent*innen. Wenn Nachfragen bestehen, kann man diese immer stellen. Es soll allerdings nicht zu ausführlich sein und zu kleinteilig aufgegliedert und aufgeschlüsselt werden. 

Emil würde sich über einen Bericht von Zwischenergebnissen freuen. 

Nadine merkt an, dass Zwischenergebnisse sowieso kommuniziert werden. Ergebnisse werden kommuniziert, aber Zwischenprodukte möchte sie nicht immer aufschlüsseln müssen.

Karl möchte ergänzen, dass er es an sich richtig gut findet. Er würde sich jedoch wünschen, dass es nochmal ausführlicher wird, dass es zum Beispiel eine Spalte mit Ergebnissen gibt. Das sind die Punkte, für die sich die Stupist*innen insbesondere interessieren könnten. 

Robert antwortet, dass solche Ergebnisse entweder im Bericht stehen oder sowieso auch in der Tabelle vermerkt werden.

Krissi möchte dazu noch anmerken, dass der AStA immer noch die ausführende Gewalt sein soll. Der AStA möchte sehr viel Transparenz gewähren, erwartet allerdings im Gegenzug vom StuPa, dass dem AStA das Vertrauen gegenübergebracht wird, seine Sache gut zu machen. Es soll nicht um Micro-Management gehen. 

Marlene schlägt vor, dass einfach mal geguckt werden soll, wie es läuft. Dann fallen vielleicht besser Punkte auf, die wirklich kritisierbar sind.

Marco findet es immer noch schwierig, dass es eine Fragefrist gibt. Wir können leider nicht viel mehr verstehen. 

Sophie macht einen Vorschlag aus dem Präsidium: Sie gucken mal mit dem AStA gemeinsam, wie sie es über die Nextcloud machen können. Anscheinend wissen auch alle anwesenden StuPist*Innen, wie sie auf die Nextcloud zugreifen können.

Keine weiteren Anmerkungen.

22:50Uhr 

TOP neu9 Antrag: Vollmitgliedschaft fzs 

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Nico B. bringt den Antrag ein. Sie haben sich bei der letzten AG SHA-Sitzung nochmal besprochen. Da sich bei den Finanzen ein bisschen was geändert hat, möchten sie das nun nochmal einbringen.

Sophie öffnet die Generaldebatte. Mercedes lässt jedoch Tom den Vortritt.

Tom schlüsselt kurz auf, wieviel es kostet. Es ist mittlerweile günstiger als beim letzten Mal. Für das erste Beitragsjahr wird nur die Hälfte des Preises bezahlt. Es ist in seinen Augen keine große Summe. Im Folgejahr wird es dann der volle Preis werden. Die Summe hängt auch mit der Anzahl der Studierenden zusammen. So ist es wohl günstiger, wenn die Uni weniger als 10.000 Studierende hat. fzs zieht ihre Zahlen dabei vom statistischen Bundesamt.

Mercedes fragt, ob es in den Haushalt passt und ob wir das uns leisten können. Sie fragt auch nach den Vor- und Nachteilen der Mitgliedschaft.

Tom erklärt zuerst den Haushalt. Er kann selbst noch nicht ganz den Haushalt für das Jahr abschätzen, da erst 3 von 4 Quartalen durch sind und noch Ausgaben ausstehend sind. Es ist immer eine Entscheidung des laufenden Parlaments, welche Ausgaben getätigt werden und welche Schwerpunkte gesetzt werden. In diesem Haushalt ist es drin, für den nächsten ist es noch nicht einberechnet. Aber wenn sie sagen, das ist wichtig, muss es halt irgendwie einbaubar sein. Es können zum Beispiel auch Gelder aus den Rücklagen verwendet werden.

Nico verweist bei den Vorteilen des fzs auf Robert.

Robert hofft, dass sein Beitrag auch so spannend ist. Er erläutert dIe Vorteile des fzs. Entgegen Behauptungen ist Bildung nicht Landessache. Manche Entscheidungen, wie bspw. Bafög, werden auf bundesebene getroffen. Der fzs hat in diesen Instanzen gute Möglichkeiten um Lobbyarbeit zu leisten, was für einzelne Unis ansonsten schwer umzusetzen ist. Auch Sachmittel, wie Werbung, und Aktionen, wie Kundgebungen, können durch den fzs gefördert werden.

Dazu hat Mercedes eine Nachfrage: Welche Vorteile ergeben sich für die einzelnen Studierenden? Sie bezieht sich u.a. auf soziales.

Robert erklärt, dass wir als Gast nicht mitbestimmen können, allerdings sich einzelne Personen bereits in die Arbeit des fzs einbringen können und sich dort engagieren können. 

“Uns öffnet sich ein ganz neues Universum der Hochschulpolitik”

Robert

Entscheidungen und Erfolge des fzs sickern von oben nach unten durch und bereichern am Ende alle Studierenden. 

Jada kann verstehen, dass nicht ganz klar ist, wie es den einzelnen  Studierenden hilft. Ihm wurde es mal erklärt: “das fzs ist das Europaparlament der Studierendenschaft.” 

Auch in Halle gab es ähnliche Diskussionen.

Zum Beispiel wird bei studentisches Wohnen eher auf große Städte geachtet, da ist es wichtig, dass sich auch Unis in kleineren Städten, wie Greifswald und Halle, für sich einsetzen können. Auch für die TVstud könnte die Mitgliedschaft hilfreich sein.

Er selbst findet das fzs besonders interessant, da es dort Ressourcen gibt, die wir direkt abgreifen können. Bspw. Dokumentenvorlagen oder Intranetsystem die unter anderem der AStA nutzen könnte. 

“Es muss eine Debatte über die Struktur, die wir im AStA haben, geben”

Jada

Die Mitgliedschaft ist nur so gut, wie die Uni Greifswald es auch ausnutzt und inwieweit diese Ressourcen ausgenutzt werden. 

Mercedes fragt, inwieweit der Arbeitsaufwand bewerkstelligt werden soll. Sie hat das Gefühl, dass der AStA auch so schon sehr viel zu tun hat. Da könnte es schwierig sein, mehr Aufgaben zu übernehmen. 

“Auch AStA Referent*innen haben Anrecht auf Urlaub.”

Mercedes

Sie fragt Robert, wie oft es schon passiert ist, dass Leute über den AStA-Newsletter auf Veranstaltungen und Vereine aufmerksam geworden sind. Lohnt es sich dann darüber diese Möglichkeiten des fzs zu bewerben?

Robert antwortet, dass er das zu den AGs nicht sagen kann, aber er kann zu einer Umfrage sagen, dass sie sehen konnten, dass durch die E-Mail mehr Leute an der Umfrage teilgenommen haben.

Bei der Umfrage zu queerem Leben an der Uni Greifswald haben sich ebenfalls viele Leute gefunden, die über den AStA-Newsletter auf die Umfrage aufmerksam geworden sind. 

Es gibt einen GO-Antrag von Charlotte zur Schließung der Redeliste, welcher angenommen wurde.

Emil ergänzt, dass das fzs sich für viele für Studierende wichtige Themen einsetzt. Es gibt viele Projekte, wie zum Beispiel TVStud oder das 49€ Ticket, für die sich hier bereits eingesetzt werden und da ist es doch sinnvoll, diese Projekte gemeinsam mit dem fzs anzugehen.

Marco möchte dazu anmerken, dass Bildungsdinge Ländersachen seien, er zweifelt den Nutzen dieser Bundesweiten Verbindung an. Eine Kooperation mit der Uni Rostock sei theoretisch kostenlos und jederzeit möglich. Er fragt sich ob eine solche Kooperation so zielführend sei, gerade auf den Aspekt, dass diese Kooperation nur so gut läuft, wie wir sie auch nutzen. 

Henry hat mehrere Dinge zu sagen. Er findet es “rührend”, dass sich über den Workload der AStA Referent*innen Sorgen gemacht wird. Aber er sieht es eher als Abnahme von Arbeit. 

Wiebke möchte dazu anmerken, dass es grundsätzlich sinnvoll ist, viele Kooperationen mit anderen Unis einzugehen. Ihr ist die Zahl, welche Robert vorhin in Bezug auf den AStA-Newsletter genannt hat einfach zu wenig.

Es gibt nicht viele Studierende, die sich hochschulpolitisch interessieren. Lohnt sich das, wenn sich am Ende eventuell gar nicht so viele Studierende engagieren möchten?

Damit ist die Redeliste beendet. Für diese Abstimmung ist eine 2/3-Mehrheit notwendig. 

Jakob möchte an dieser Stelle wieder den GO-Antrag einer namentlichen Abstimmung stellen. 

Es gibt allerdings keine Gegenrede, somit ist dieser angenommen.

Nico stellt nun einen GO-Antrag zur geheimen Abstimmung.

Dieser GO-Antrag erhellt eine Viertel-Mehrheit, weshalb die Abstimmung geheim stattfinden wird.

Emil weiß auch an dieser Stelle nicht warum man hier nicht namentlich abstimmen soll. Seiner Meinung nach sollen die Studierenden, die die Stupist*innen gewählt haben auch wissen, wofür diese abgestimmt haben. 

Er fände es besser, wenn nachvollzogen werden kann, wie wer gestimmt hat. Das wäre zum Beispiel auch für die zukünftige Wahl interessant, um zu wissen, wie die Personen sich im StuPa verhalten.

“Das ist total destruktiv”

Emil

Wahl Nummer drei geht los. Die Wahlfeen schreiten zur Tat.

“Es ist ja ein Wahnsinn”

Tom, darüber, dass er jetzt zum dritten Mal durch die Reihen schweben darf.

23.18 Uhr

TOP neu10 Antrag: Kürzung der Umzugskostenhilfe 

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Während die Stimmen noch ausgezählt werden, geht es hier erstmal weiter. Jakob berichtet. Wie Robert schon erwähnt hat, plant die Stadt Kürzungen bei der Umzugskostenhilfe, wie zum Beispiel bei der Wohnsitzprämie. Die Begründung ist ganz einfach. Beispielsweise würde das die WSP-Mittel senken, da diese mit der Anzahl an neu eingeschriebenen Studierenden zusammenhängt. Um dies zu verhindern, soll sich das StuPa gegen die Kürzungen aussprechen und der AStA soll einen Brief an die Stadt schreiben.

Sophie möchte dazu anmerken, dass es zu ihrer Zeit noch die 100€ Umzugshilfe gegeben hat. Das war schon nicht allzu viel. Danach gab es Gutscheine. Sie sieht dort einen Trend der Verschlechterung, wenn diese nun auch noch gekürzt werden sollen. 

Henry ergänzt, die Ummeldung ist auch für die politische Teilhabe wichtig. Er findet es schräg, dass die Stadt “am eigenen Stuhl sägt”.

Mercedes hat eine Verständnisfrage: Sind die Gutscheinhefte die Umzugshilfe? Sie möchte außerdem wissen, wie es mit anderen Hochschulstandorten aussieht und ob es dort sowas gibt. Außerdem möchte sie wissen, wie es zu den Kürzungen kommt.

Sophie kann es zu den anderen Unis nicht beantworten. 

Wiebke antwortet, dass es das an etwa 70 % der Unis gar nicht gibt.

Henry merkt an, dass das unter anderem daran liegen könnte, dass viele Hochschulstandorte in Westdeutschland liegen. In Hochschulen ist Ostdeutschland ist das keine Seltenheit und oft auch in Form von Barzahlungen. 

Chris sagt, dass es ein Gutscheinheft gibt und die Greifswald Gutscheine. Greifswald hat gerade große finanzielle Probleme. Diese Kürzung ist auch nicht die Einzige im Haushalt der Stadt.

Robert ergänzt, dass es wirklich nur ein kleiner Teil der Kürzungen der Stadt ist.

Besonders müssen gerade alle freiwilligen Leistungen der Stadt auf den Prüfstand gestellt werden. Dies umfasst unter anderem auch die Umzugshilfe. 

Sollte die Stadt sich finanziell nicht in den Griff kriegen, droht die Beendigung aller freiwilligen Leistungen. Das will man natürlich nicht.

Wiebke möchte dazu anmerken, dass die Gelder auf jeden Fall beibehalten werden sollten – sie sieht auch den Trend.

“Jeder möchte Geld haben”

Wiebke

Sie hat Angst, dass wenn es einmal zur Kürzung kommt, dass es dann schnell zur kompletten Streichung kommt.

Mercedes findet es fraglich, auch wenn sie es versteht, ob es sinnvoll ist, wenn es insgesamt so viele Probleme gibt, gerade diese Kürzung auszulassen. Man könnte auch auf einzelne Händler zugehen und sich um Studentenrabatte bemühen. 

Es wird ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte gestellt. Somit würde der Diskussionsteil komplett und direkt geschlossen und es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Sophie hat eine inhaltliche Gegenrede. Sie sich gerne noch mit dem Haushalt beschäftigen. Der GO-Antrag wird nicht angenommen. 

Somit geht es weiter mit der Generalaussprache.

Es gibt einen GO-Antrag auf Schließung der Redeliste.

Auf dieser stehen noch Marlene, Jada und Sophie. Dazu gibt es keine Gegenrede. 

Marlene versteht nicht, warum die Debatte so geführt wird. Es geht nicht darum, irgendwem vorzuschreiben, wie die Debatten geführt werden.

“Letztendlich haben wir da keine Entscheidungsmacht”. 

Marlene

Man solle sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass diese Mittel nicht gekürzt werden sollen. 

Jada möchte auch darauf eingehen. Es handelt sich dabei lediglich um eine Vorlage – die Bereiche stehen gar nicht fest. Alle Bereiche in der Stadt versuchen ihren Bereich vor dieser Kürzung zu retten. Bis auf das Studierendenparlament und den AStA gibt es niemanden, die*der sich für die Studierenden einsetzt. 

“Hey, denkt bitte an uns”

Jada

Am Ende soll man sichtbar bleiben – man verfügt über keine Entscheidungsmacht. Wenn wir uns nicht für uns einsetzen, tut es am Ende niemand. Wie bei vielen Themen in der Bürgerschaft, werden die Studierenden einfach vergessen.

Sophie betont, dass wir niemand was wegnehmen würden. Wenn wir uns nicht gegen die Kürzung einsetzen, sind wir die ersten, die gekürzt werden.

Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte, allerdings gibt es keine Änderungsvorschläge. Jakob stellt einen GO-Antrag auf eine namentliche Abstimmung.

“Weil alle guten Dinge 3 sind”

Jakob

Zur Annahme dieses GO-Antrags braucht es einen Viertel Ja-Stimmen. Mittlerweile haben schon 2 Stupist*innen aufgegeben und es sind nur noch 22 stimmberechtigte Stupist*innen anwesend. Der GO-Antrag wurde angenommen und somit wird jetzt namentlich abgestimmt. 

Sophie geht also die Liste mit den StuPist*innen durch und die StuPist*innen sagen laut “Ja” oder “Nein” oder “Enthaltung” , wenn sie ihren Namen hören.  Hochspannung.

Der Antrag zur Aussprache gegen die Kürzungen wurde mit 2 Enthaltungen einstimmig angenommen.

23:38Uhr 

TOP neu11 Geschäftsordnung StuPa 

Es gibt einen GO-Antrag: Die Konzentration nimmt ab und es ist spät, daher schlägt Mercedes vor, diesen TOP auf nächste Woche zu verschieben.

Emil macht eine formale Gegenrede. Er fänd es besser, wenn heute schon einmal darüber gesprochen wird.

Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)

Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.

Nico Bohnsack möchte kurz nachfragen, ob das Wahlergebnis zur Abstimmung über den fzs vorliegt.

16 Ja-Stimmen zu 6 Nein-Stimmen zu 1 Enthaltung. Dies ist nicht die nötige 2/3-Mehrheit und somit ist der Antrag zur fzs-Mitgliedschaft abgelehnt.

Nico möchte nochmal anmerken, dass er es gut fände, wenn mehr StuPist*innen anwesend wären und die Konzentration noch höher ist. (Es ist schon 23.40.)

Der GO-Antrag wird aber abgelehnt und der TOP findet somit heute statt.

Nico B. erklärt kurz zum Antrag zur Geschäftsordnung des StuPas, dass es sich bei diesem Antrag um einen Vorschlag der AG SHA handelt. 

Mercedes: An einer Stelle steht jetzt statt “elektropostalisch” per “E-Mail” , warum war diese Änderung notwendig?

Woher kommt der Sinneswandel – bisher fand sie es ganz gut, dass über solche Themen in 2 Lesungen diskutiert wurde. In Bezug auf §10 (die FINTA*-Redeliste) möchte sie wissen, ob in der Vergangenheit es bereits zu Problemen kam, die diese Änderung rechtfertigen. Auch hält sie es für ein wenig Geheimniskrämerei, dass andere Medien, als die moritz.medien nicht zu hochschulöffentlichen Veranstaltungen zugelassen werden und darüber berichten dürfen.

Sophie hat die Fragen notiert: Warum wurde “Elektropostalisch” mit “per E-Mail” ersetzt?

Robert antwortet, dass das Wort “elektropostalisch” nicht hinreichend definiert ist, und somit ersetzt werden musste.

“Das ist so Jura Circle-Jerk”

Sophie

Zur Frage, mit den Lesungen:

Nico hat auch darüber nachgedacht, warum es plötzlich eine einfache Mehrheit und nicht eine Viertel-Mehrheit sein soll. Vielleicht weil es Probleme mit der Anwesenheit gab. Man könnte es auch so lassen wie es ist. 

“Ein Viertel ist die Hälfte von der Hälfte”

Nico

Robert kann sich an diesen Absatz nicht mehr erinnern. Allerdings findet er, dass Nicos Erklärungsversuch sinnvoll klingt.

Niklas (Geschäftsführung der moritz.medien & stellvertretender Vorsitzender der AG SHA) hat die Sitzung geleitet und Protokoll geschrieben. Es hat in der Vergangeheit oft nicht geklappt, Satzungen durchzubringen. Das soll mit diesem Punkt erleichtert werden.

Nico wundert es aber, dass dies doch eher einfache Sachen betrifft, weil Satzungen doch sowieso in zwei Lesungen besprochen werden.

Mercedes hat diese Änderung gewundert, weil sie es unfair findet, wenn es mehr Leute benötigt, um zwei Lesungen zu beantragen. Sie mag es, wenn es zwei Lesungen gibt, damit auch alle mitkommen.

Nico B fragt: Wenn wir einen Antrag hier beschließen, haben wir dann in der nächsten Sitzung immer noch die Möglichkeit, diesen Beschluss aufzuheben?

Sophie antwortet, dass dies natürlich möglich ist.

Nico B. erklärt, dass die StuPist*innen doch bereits in bestem Wissen abstimmen. Eine geringere Viertel-Mehrheit könnte zur unnötigen Verlängerung von Debatten führen. 

Wiebke möchte zum nächsten Punkt übergehen. Diese Option gibt es aber nicht.

Niklas findet, dass eine Viertel-Mehrheit auch schon einige Personen sind und reichen sollte.

Es ist Mitternacht! Juhu!

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Nico möchte nochmal seinen unbeendeten Satz von vorhin beenden. Er findet eine Verteilung auf zwei Lesungen auch sinnvoll.

Karl zieht seine Meldung zurück.

Inti findet es gerade eine richtig coole Debatte, aber fragt sich, ob dies nicht ein bisschen der falsche Ort ist. Vielleicht wäre es besser, dies in der AG SHA-Sitzung zu besprechen.

Die nächste AG SHA-Sitzung ist nächsten Montag um 18.00 Uhr im Seminarraum 2.05 (Ernst-Lohmeyer-Platz 3). Nico B lädt alle Anwesenden ein bei der nächsten AG SHA Sitzung vorbeizukommen und sich an der Diskussion zu beteiligen. 

Weiter geht es zur Frage zur FINTA*-Redeliste:

Tom findet die FINTA* Liste eine coole Sache. Er fragt sich aber, wie das umgesetzt wird.

Sophie hat sich das auch gefragt. es gibt mehrere Möglichkeiten. Sie kennt das Verfahren unter unterschiedlichen Meldungen – sie muss dann zwei Redelisten führen. Es wäre zum Beispiel möglich zwei unterschiedliche Mikrofone zu nehmen, aber das scheint ihr hier eher nicht umsetzbar. 

Wiebke möchte, dass der Ablauf in der Ordnung genau geregelt ist. Sie hat aber Angst, dass es zu einem “Battle of the Sexes” kommen könnte.

“Ich hab keine Ahnung mehr, wovon wir reden”

Nico

Mercedes fragt sich, ob das förderlich für die Debattenstruktur ist. In ihrer Erfahrung ist es aktuell bereits schwierig einen Überblick über die Redeliste zu behalten. Außerdem muss festgehalten werden, wer sich wie identifiziert. Es kann natürlich vorkommen, dass sich Leute übergangen fühlen und das ist doof, aber da sollte eine andere Lösung gefunden werden.

Karl findet es wichtig, dass man FINTA* einen geschützten Raum gibt. Er sieht nicht, warum das die Debattenstruktur beeinflussen würde. Es sollte die Person drankommen, die sich als nächstes gemeldet hat. Warum sollte es eine Rolle spielen, welchem Geschlecht sie*er dazugehört. 

Inti findet Karls Gedanken ganz gut. Er hat sich auch gefragt, wie die Umsetzung in einem kleinen Parlament wie hier umzusetzen ist. Beim fzs funktioniert das bei Online-Meetings sehr gut. Da kann jede Person am Anfang entscheiden, auf welche Liste sie*er möchte. Das Prinzip basiert natürlich auf gegenseitige Rücksichtnahme. Aber er fragt sich, ob das hier in so einem kleinen Parlament Sinn ergibt und ob es die Debattenkultur nicht eher stört. Auch für das Präsidium würde das deutliche Mehrarbeit bedeuten. Eine Idee, die ihm gerade gekommen ist, wäre, verschiedenfarbige Stimmkarten zu verwenden. Aber auch dafür würde es eine Extra-Person im Präsidium benötigen.

Robert möchte anmerken, dass ein solches System bereits im AStA praktiziert wird – das funktioniert sehr gut. Man könnte das mit Eintragung in der Gästeliste die Pronomen angeben – entsprechend landet man auf einer der beiden Listen. Da zwei Personen vorne stehen, könnten da ja auch beide drauf achten. Es gibt auch die Möglichkeit, die Meldungen mit einem open-source Online-Tool zu organisieren. Dafür bräuchten aber alle ein mobiles Endgerät und das könnte dann wieder eine Debatte über Barrierefreiheit aufrufen.

Wiebke findet die Idee eher fragwürdig, da einzelne Gruppen aussinguliert werden, auch unter dem Aspekt verschiedenfarbiger Stimmzettel. 

Sophie erklärt nochmal, dass man sich ja selbst einteilt. Man kann sich also auch als Person, die zu FINTA* reinzählen könnte, in die offene Redeliste eintragen lassen.

Wiebke schlägt vor, dass es eine Liste A und eine Liste B geben könnte und jede Person entscheiden kann, in welche sie gehört. So gäb es keine Einteilung nach Geschlecht. Schnell stellt sich bei diesem Vorschlag aber heraus, das dies im Prinzip so wäre, wie es bereits war.

Jada möchte zur Anmerkung in die Einteilung in FINTA* und Männer anmerken, dass es sich dabei um eine Identitätsfrage handelt. Er möchte das ganze im kleinen Rahmen als Pilotprojekt starten – so lief es im AStA, bis man davon überzeugt war. Auch fasst er zusammen, dass mit so einer FLINTA*-Liste Männer vom Prozedere her benachteiligt werden und FLINTA*-Personen zuerst reden dürfen. 

Kris findet, dass mehr über das Inhaltliche geredet werden sollte, also ob sie FINTA* fördern wollen, oder eben nicht.

Nico hatte die Befürchtung, dass sich Leute eventuell zwangsouten müssten, aber diese Befürchtung hat sich ja bereits geklärt. 

Mercedes sagt auch nochmal, dass erstmal eine Umsetzung gefunden werden sollte. Sie findet es doof, dass mit einer FINTA* Liste Männer benachteiligt werden könnten. Sie selbst möchte ja auch nicht benachteiligt werden. Sie befürchtet außerdem, dass dies den Debattenfluss stören könnte.

“Wir müssen erstmal gucken, das wir mit unserer Liste klarkommen, bevor wir eine neue machen.”

Mercedes

Eine Person aus dem StuPa möchte Leute empowern, indem man alle Leute gleichbehandelt und alles so bleibt, wie es gerade ist. Anschließend kam eine unangebrachte Bemerkung zur Gender-Debatte. Das sorgte für kurze Empörung. 

[Anmerkung der Redaktion: Diese Textstelle wurde im Nachgang der Sitzung am 20.11.2023 geändert. Auf die Nennung von Klarnamen wurde verzichtet]

Emil stellt einen GO-Antrag zum Schluss der Redeliste.

Ohne Gegenrede wird dieser angenommen.

Chris wäre dankbar für irgendwas das wir leider nicht mehr verstehen konnten, aber es gab ein bisschen Geklopfe.

Melina hat gerade im Kontext von Gremien immer wieder beobachtet, dass sich gerade Männer untereinander immer wieder zureden und gegenseitig unterstützen. Eine geteilte Redeliste wäre ein Schritt gegen diese Dynamik entgegenzuwirken. 

Weiter zur Frage was genau bei § 20, Mediale Berichterstattung, gestrichen werden soll: Nur Absatz 5 oder der ganze Paragraph.

Sophie erklärt, dass nur Absatz 5 gestrichen werden soll, weil es dort einen Widerspruch gegeben hat.

Mercedes hat noch eine Frage, weil wir moritz.medien ja berichten dürfen, obwohl die Sitzung ja nur hochschulöffentlich sind, der webmoritz. aber generell öffentlich ist. Andere Medien dürfen nicht von den StuPa-Sitzungen berichten. Sophie berichtet, dass die Satzung es einfach nicht hergibt, dass sich andere Medien vorher anmelden um an den Sitzungen der StuPa teilzunehmen. Andere Medien dürfen aber den Ticker des webmoritz. zitieren.

Mercedes fragt, wo man da eine Linie zieht, was wo veröffentlicht werden darf.

Wiebke meint, wenn es darum geht, andere Medien auszuschließen, bräuchte es einen neuen Paragraph, wenn es darum geht, dass Medien sich vorher anmelden sollen, würde ein Absatz das erreichen. Aufgrund der Pressefreiheit sollen alle Medien einsicht in die Arbeit des StuPa haben. Sie versteht, dass wenn es etwas uniintern gibt (wie die moritz.medien), dass es dann leicht andere Regeln gibt.

“Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.”

Henry

Nico stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste (wird er zum Rekordhalter der meisten GO-Antreäge?). 

Es gibt keine Gegenrede zum GO-Antrag. 

“Die Studierendenschaft berichtet selbst über die Studierendenschaft.”- Henry

Jakob möchte Henry vollumfänglich zustimmen. 

Niklas von den moritz.medien möchte sich ebenfalls äußern. Er stimmt Henry zu. Die Studierendenschaft und die Hochschulöffentlichkeit soll ein Safe-Space für die Studierendenschaft darstellen. Die moritz.medien werden durch einen Medienausschuss und das StuPa – also rein studentisch – reguliert und kontrolliert. Diese Instanzen existieren in anderen Medien nicht. 

“Damit haben wir die erste Lesung beendet”

Sophie

Es gibt eine Diskussion, ob überhaupt alles richtig gelaufen ist.

Tom stellt einen GO-Antrag, weil er auch noch etwas sagen wollte und bisher nur die Fragen von Mercedes beantwortet wurden.

Dieser wird angenommen.

Tom fällt eine Stelle auf, wo zwei Absätze identisch sind vom Wortlaut. Das ist wohl schon seit Jahren so – komisch.

Außerdem möchte er nächste Woche einbringen, dass die Anträge für die StuPa-Sitzungen früher eingereicht werden müssen. Sodass mehr Zeit bleibt, um Anträge zu lesen und zum Beispiel Gegenanträge zu formulieren. Er würde vorschlagen, dass die Frist auf Freitags 12 Uhr verschoben wird. 

Christoph würde sich über die Möglichkeit von Initiativanträgen freuen. 

Henry möchte nochmal zu bedenken geben, dass alle Studierende sind und unter der Woche meistens studieren. So ist es eventuell schwierig am Wochenende noch Anträge zu formulieren, wenn man mehr Zeit hat.

Sophie fänd es auch besser, wenn die Anträge früher da wären. 

Tom ergänzt, dass die Fristen sich dann einfach verschieben würden. Letztendlich entscheidet das Präsidium, ob zum Beispiel ein zu spät eingereichter Antrag noch als Dringlichkeitsantrag der Tagesordnung hinzugefügt werden soll. Es wäre aber auch für die Studierendenschaft sinnvoll, wenn über das Wochenende die Möglichkeit besteht sich in die Anträge einzulesen, sich eine Meinung zu bilden und gegebenenfalls zum StuPa zu kommen. 

Sophie erklärt, dass alle Anträge montag, 11.50 kommen. Soviel zur Dringlichkeit.

Jetzt ist die erste Lesung aber wirklich geschlossen.

00:39 Uhr

TOP neu12 Sonstiges

Jada kriegt die Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Herzlichen Glückwunsch! Er sieht überglücklich aus, wenn auch etwas enttäuscht, dass er heute kein Hemd angezogen hat.

Die Medaille sieht ein bisschen nach Kindercowboystern aus.

Jada war sehr lange in der Hochschulpolitik vertreten – ist es teilweise immer noch – und hat sich in einem sehr großen Maß für die Studierendenschaft eingesetzt. 

Er bedankt sich noch einmal bei Hennis, Lukas, den AStA Menschen, den StuPist*innen, den Moritz.Medien. Er könnte weinen, tut es aber nicht.

Er hat sein Engagement nie als Job angesehen und ist immer gerne zu den Sitzungen gekommen. Er hofft, eine Art Legacy geschaffen zu haben.”

“Ich glaube die Legacy ist eindeutig”

Sophie

Somit kommt diese sehr lange StuPa-Sitzung um 01:00Uhr zu einem Ende. Es war ein langer Ritt. Wir haben unser Bestes gegeben. Hoffentlich schlaft ihr schon – wenn nicht – habt eine gute Nacht. 

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