Ein Essay.

Wer heute an der Straßenbahnhaltestelle vor der alten Rostocker Neptun-Werft aussteigt, erblickt auf der rechten Seite in Richtung Warnemünde einen Gedenkstein, der an die Schließung der alten Werft erinnert. “Was habt ihr getan?”, steht vorwurfsvoll auf dem schwarzen, kleinen, fast zu übersehenden Monument geschrieben. Bis 1991 waren hier 7.000 Menschen beschäftigt, danach wurde der größte Teil der Belegschaft in die Arbeitslosigkeit entlassen. Im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen ist 1992 beispielsweise jeder Zweite arbeitslos. 

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Vor etwa einer Woche entschied die neue Rot-Schwarze Landesregierung, dass Matthias Brodkorb neuer Bildungsminister werden soll. Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) der Uni Greifswald sieht diese Entscheidung einer Pressemitteilung zufolge jedoch äußerst kritisch. Die Politik Brodkorbs sei stark von finanziellen Einsparungen gekennzeichnet, heißt es darin:

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Panzerlieferungen in das Königreich Saudi-Arabien, Waffenlieferungen in den Libanon, Krieg um ressourcenreiche Gebiete auf dem afrikanischen Kontinent, Unterstützung von Warlords durch Rüstungsunternehmen. Mit Hilfe von Waffengewalt wird heutzutage so mancher Konflikt, welcher durch wirtschaftliche Interessen verstärkt oder bestimmt wird, entschieden.

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Zwei Wochen nach der Landtagswahl, aus der die SPD erneut als führende Partei hervor gegangen ist, sind nun die Sondierungsgespräche beendet. In je zwei Gesprächsrunden wurde mit der CDU und der Partei Die Linke. (PDL) über eine mögliche Regierungsbeteiligung diskutiert.

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Die Stichwahlen am vergangenen Sonntag brachten einen klaren Sieg für Barbara Syrbe von der Partei Die Linke hervor. Sie erreichte bei einer Wahlbeteiligung von 27 Prozent 59,5 Prozent der Stimmen. Ihre Konkurrentin Uta-Maria Kuder  (CDU) kam auf 40 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen. Der Anteil der ungültigen Stimmen betrug 1,1 Prozent.

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Zwei Parteien hatten am Wahlsonntag Grund zum Feiern: SPD und Grüne. Während die Sozialdemokraten ihr Ergebnis im Vergleich zur vergangenen Landtagswahl noch mal erheblich steigern konnten, zogen die Grünen erstmals in den Schweriner Landtag ein. Ulf Dembski, Landratskandidat der SPD, bewertet das Landtagswahlergebnis als “hervorragend.” Mit 35,7 Prozent konnten die SPD 5,5 Prozentpunkte mehr holen, als bei der vergangenen Wahl.

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Hin und wieder gibt es Meldungen, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel sind. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den vergangenen Tagen ereignet hat oder ereignen wird und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand.

Der Juli erwies sich als sehr regenreich, nun wird den Hochwassergeschädigten in Greifswald geholfen. Außerdem sollen neue Baumaßnahmen folgen, damit solchen Regenmassen entgegengewirkt werden kann. Das Soforthilfeprogramm umfasst 30.000 Euro, nur Eigentümer von Gebäuden sind antragsberechtigt.

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Ein Bericht von David Vössing und Susanne Große

Mit zwei blauen Augen davon gekommen ist Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) in der Bürgerschaftssitzung am Montagabend. Ein Abwahlantrag von SPD, Linken und Grünen gegen ihn ergab nach geheimer Abstimmung ein Patt von 20 Ja- zu 20 Nein-Stimmen. Notwendig für eine Abwahl wäre die Mehrheit der 43 Bürgerschaftsmitglieder gewesen. Hingegen wurde Oberbürgermeister Dr. Arthur König bei einer knappen Mehrheit von 21 zu 19 Stimmen von der Bürgerschaft nach einem SPD-Antrag gerügt. Ein Antrag von Linken und Grünen auf die Einleitung eines Bürgerentscheides zur Abwahl Königs verfehlte mit 28 Gegenstimmen und 11 Ja-Stimmen die erforderliche Zweidrittelmehrheit deutlich. Beiden wird vorgeworfen, die Bürgerschaft zu spät über Kostensteigerungen beim “Technischen Rathaus” informiert zu haben. Liskow wird zudem beschuldigt, die Unwahrheit zu sagen.

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Griechenland, Finanzmarktkrise, Staatsverschuldung und Europa waren die Themen einer Rede des ehemaligen Bundesfinanzministers Peer Steinbrück (SPD) in der vollbesetzten Aula im Uni-Hauptgebäude. Zu der Veranstaltung am Donnerstagabend waren Studierende, Professoren, Mitarbeiter und die interessierte Öffentlichkeit gekommen. “Es ist eine große Ehre für die Ernst-Moritz-Arndt Universität”, begrüßte Professor Walter Ried, Dekan der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät den Gast aus Berlin. “Deutschland steht momentan international recht gut finanziell dar, aber es gibt auch Gefahren durch Finanzmarktkrise und Schulden für die öffentliche Haushalte”, leitete Ried den Vortrag Steinbrücks ein, dem er “große finanzpolitische Erfahrung und hohe Kompetenz” zusprach. 

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In der Reihe “Kommunal- und Landtagswahlen 2011″ stellt der webMoritz die Kandidatinnen und Kandidaten vor, die aus dem studentischen Spektrum kommen. In den kommenden Wochen sollen dabei alle demokratischen Parteien Berücksichtigung finden. Den Anfang macht die Vorstellung der Kandidaten der SPD/ Jusos.

Am 4. September 2011 wählen die Bürger Mecklenburg-Vorpommerns nicht nur den Landtag, auch die Kreistagswahlen stehen an diesem Tag an. Die Jugendorganisation der SPD (Jungsozialisten, Jusos) stellt insgesamt sechs Kandidaten auf.

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