von David Vössing | 15.03.2011
Die Wahl zum Senat wird nicht wiederholt, entschied der Wahlprüfungsausschusses in einer nichtöffentlichen Sitzung. “Die am 11. Januar vom Dekanat der Medizinischen Fakultät an alle Medizinstudenten versendete Wahlwerbemail ist rechtswidrig, der Wahleinspruch wird aber zurückgewiesen”, bestätigte Mike Naujok, Referatsleiter der Allgemeinen Verwaltung dem webMoritz. Aus der 14-seitigen juristischen Begründung geht hervor, dass der Ausschuss keinen direkten Zusammenhang zwischen Wahlergebnis und dem Aufruf der Medizinischen Fakultät sieht. In der Konsequenz bleibt erst einmal alles wie gehabt. Die Kosten für eine Wiederwahl taxierte Naujok auf circa 10.000 Euro.
Kein direkter Zusammenhang zwischen Wahlergebnis und Aufruf der Mediziner
Das Ergebnis wurde erst jetzt bekannt, weil im Wahlprüfungsausschuss auf der Sitzung letzte Woche Donnerstag darüber Stillschweigen vereinbart wurde. Der Ausschussvorsitzende Professor Heinrich Lang fertigte über das Wochenende eine schriftliche Stellungnahme an, über die die Ausschussmitglieder am Montag vor der öffentlichen Bekanntgabe noch einmal einen Blick werfen sollten.
Korbinian Geiger
Die Studenten Solvejg Jenssen, Pedro Sithoe, Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger, Alexander Schulz-Klingauf und Frederic Beeskow hatten die Wahl angefochten, weil sie eine unzulässige Wahlbeeinflussung seitens der Medizinischen Fakultät sahen. Dort wurde vor der Senatswahl eine Email aus dem Studiendekanat an alle Medizinstudenten geschickt, in der den Studierenden die Wahlliste “Offene Volluniversität” zur Wahl nahegelegt wurde. Seitens der Medizinischen Fakultät übernahm dessen Dekan Heyo Kroemer die Verantwortung für den Vorfall, wollte den Vorgang aber rechtlich nicht bewerten.
Wahlanfechter ziehen vielleicht vor Gericht
Damit ist die Anfechtung der Senatswahl aber noch nicht vom Tisch. “Wir Einspruchsführer müssen nach Prüfung der umfangreichen Begründung entscheiden, ob wir das Verwaltungsgericht die Entscheidung der Wahlprüfungskommission überprüfen lassen werden. Ein paar der Wahlanfechter können sich aber wohl vorstellen, vielleicht gegen die Entscheidung zu klagen”, äußerte Korbinian Geiger sich gegenüber dem webMoritz und fügte hinzu: “Der Umfang der Begründung, die mir noch nicht vorliegt, zeigt, dass der Begründungsaufwand für diese Entscheidung des Wahlprüfungsausschusses sehr hoch war.”
Fotos: Gabriel Kords (Geiger), ridcully via flickr (Wahlzettel), sebastian2 via jugendfotos.de (Wahlzettel ausfüllen)
von Carsten Schönebeck | 23.01.2011
In der zweiten Januarwoche waren in Greifswald rund 12.000 Studenten aufgerufen ihre Vertreter für den akademischen Senat zu wählen. Die Senatoren Solvejg Jenssen, Pedro Sithoe, Thomas Schattschneider und Korbinian Geiger, Alt-Senator Alexander Schulz-Klingauf und der ehemalige Präsident des Studierendenparlaments Frederic Beeskow haben nun Einspruch gegen das Ergebnis des Urnengangs eingelegt. Ihrer Überzeugung nach hat die Leitung der Medizinischen Fakultät ihre Mitglieder unzulässig beeinflusst, indem sie ihren Studenten nahe legte ihre Stimmen an die “Offene Liste Volluniversität” zu geben. Die Liste setzt sich mehrheitlich aus Fakultätsangehörigen zusammen und würde nach dem derzeitigen Wahlergebnis in den nächsten Semestern vier von zwölf studentischen Senatoren stellen.
Kanzler und Wahlleiter Dr. Wolfgang Flieger
Am vergangenen Donnerstag haben die sechs Studenten bei Rektor Professor Rainer Westermann Einspruch gegen dieses Ergebnis eingelegt. Keiner von ihnen hatte in diesem Jahr für den Senat kandidiert. In ihrem Schreiben, das dem webMoritz vorliegt, bemängeln die Studenten die Verletzung der Neutralität, zu der die Fakultätsleitung ihrer Ansicht nach verpflichtet gewesen wäre.
Wahlempfehlung per Rundmail
Der Vorwurf gründet sich auf einer Rundmail des Studiendekanats an alle Zahn- und Humanmedizinstudenten vom 11. Januar 2011 mit einem Hinweis auf die Abstimmung. In der Mail, die uns ebenfalls vorliegt, heißt es:
Wie Sie wissen, eröffnet eine hohe Wahlbeteiligung die Möglichkeit, dass aus der Gruppe der Studenten die Kandidaten der Medizinischen Fakultät an den Entscheidungen der Universität im Senat und an den Entscheidungen der Medizinischen Fakultät im Fakultätsrat zukünftig beteiligt werden. In diesem Jahr gibt es aus der Gruppe der Studenten 3 Wahlvorschläge (Listen). Die Kandidaten der Medizinischen Fakultät sind zum größten Teil auf dem Wahlvorschlag
“Offene Liste Volluniversität” eingetragen.
Die Unterstützung dieser Liste ist besonders wichtig, wenn die studentischen Vertreter der Medizinischen Fakultät in den Senat gewählt werden sollen.
Im weiteren Text wird kurz auf das Wahlsystem eingegangen und eine “Auflistung der Kandidaten mit einer kurzen Vorstellung” im Anhang angekündigt. Dabei handelte es sich um einzelne Passagen aus der Wahlzeitung des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA). Dabei wurden zwar korrekt die Namenslisten aller vier (sic!) Listen wiedergegeben. Die Kurzvorstellungen wurden jedoch nur von Kandidaten der “Offenen Liste Volluniversität” vollständig übernommen. Bei den anderen drei Wahlvorschlägen sind lediglich die Informationstexte der Medizinstudenten aufgeführt. Alle anderen wurden entfernt. Das Dekanat stand am Wochenende nicht für eine Stellungnahme zur Verfügung.
Wahlwiederholung gefordert
Thomas Schattschneider
“Wir erwarten, dass das Rektorat unserem Einspruch stattgibt und die Wahlen Anfang April wiederholt werden.”, erklärte Thomas Schattschneider gegenüber dem webMoritz. Auch wenn es begrüßenswert sei, dass sich die Fakultätsleitung für eine höhere Wahlbeteiligung einsetze könne man nicht hinnehmen, dass von ihr Kandidaten bevorzugt beworben würden. “Da geht es um Grundsätze der Demokratie”, so Schattschneider.
2011 war die Wahlbeteiligung der Mediziner mit rund 15 Prozent erneut die höchste der fünf Fakultäten. Neben vier Vertretern der “Offenen Liste Volluniversität” konnten sich auch die drei Medizin-Kanidaten der anderen Listen einen Sitz sichern. Das in der Medizin auch in den vergangenen Jahren Dozenten empfahlen für die Kandidaten der eigenen Fakultät zu votieren, galt bis dato als offenes Geheimnis an der Universität.
Bilder:
Foto Schattschneider – Sandro Teuber
Foto Flieger – Carsten Schönebeck
Titelbild (Wahlzettel) – ridcully via flickr
Titelbild groß (Wahlzettel ausfüllen) sebastian2 via jugendfotos.de
von Carsten Schönebeck | 16.05.2010
Als Daniela Gleich sich als stellvertretende Vorsitzende für den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) bewarb, hatte sie nicht damit gerechnet, sofort die Führung übernehmen zu müssen. Doch nachdem ihr “Ziehvater” Pedro Sithoe nicht zum Vorsitzenden gewählt wurde, trat auch die alte Führung mit sofortiger Wirkung zurück. Seine “Politik der ruhigen Hand”, hatte den AStA in die Kritik gebracht.
webMoritz: Vergangenen Dienstag bist du zur stellvertretenden Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschusses gewählt worden und prompt leitest du kommissarisch den AStA…
Daniela Gleich: Das ist natürlich schon ein Wurf ins kalte Wasser. Dass Pedro keine riesige Mehrheit bekommen wird, wussten wir, aber wir sind fest davon ausgegangen, dass er gewählt wird. Das eigentliche Ergebnis war natürlich fatal.
Mir war natürlich bewusst, als ich mich beworben habe, dass ich auch in der Lage sein muss, den Vorsitz zu vertreten, aber dass es so schnell dazu kommt, damit habe ich nicht gerechnet.
webMoritz: Wie beurteilst du den Rücktritt der alten AStA-Spitze?
Führt seit Mittwoch den AStA: Daniela Gleich
Daniela Gleich: Ich fand es konsequent, dass Solvejg und Pedro zurückgetreten sind. Ich habe auch erwartet, dass sie auch nicht kommissarisch zur Verfügung stehen. Es war auch kurz im Gespräch ob ich meine Kandidatur zurückziehe. Ich wurde dann aber von meinen Mitreferenten und von Pedro und Solvejg gebeten, es nicht zu tun.
Das eigentlich traurige am Verlauf der Sitzung ist, dass Pedro aufgrund fadenscheiniger Kritik abgelehnt wurde. Man darf als Referent in diesem StuPa seine Meinung nicht äußern, sonst wird einem die Stimme entzogen.
webMoritz: Ein Kritikpunkt am AStA und auch an Pedro selbst war, dass der politische Faden fehle…
Daniela Gleich: Dass es da unterschiedliche Auffassungen zwischen dem AStA und dem Studierendenparlament gibt ist ja etwas ganz Natürliches. Insbesondere weil im Parlament ja auch eine Reihe starker Hochschulgruppen vertreten sind, die sehr klare Interessengruppen vertreten. Aber wenn es da Schwierigkeiten gibt, dann muss man eben miteinander sprechen und darf nicht die Studierendenschaft darunter leiden lassen, indem man einen fähigen Referenten nicht wiederwählt.
Das Problem sind die Hochschulgruppen
webMoritz: Was muss sich denn genau ändern am Verhältnis zwischen Parlament und AStA?
Daniela Gleich: Ich würde mich freuen, wenn von einigen Leuten im Parlament mehr Respekt gegenüber dem AStA und seiner Arbeit gezeigt würde. Jeder einzelne von uns steckt hier sehr viel Zeit und Energie rein. Im StuPa sitzen aber einige Leute, die denken sich, die Referenten würden das alles so nebenbei machen und bekämen ja auch noch Geld dafür.
webMoritz: Ist das StuPa der Krawallmacher der Greifswalder Hochschulpolitik?
Daniela Gleich: Ich will das gar nicht verallgemeinern. Natürlich sitzen da auch einige fähige Leute, die sich ja auch auf Pedros Seite gestellt haben. Das Problem liegt bei den Hochschulgruppen. Die bekriegen sich und die Probleme werden auf den AStA abgewälzt. Wenn innerhalb von einem Jahr zweimal die AStA-Führung zurücktritt, sollte man sich schon fragen, was da falsch läuft. (mehr …)
von Gabriel Kords | 12.05.2010
Pedro Sithoe will kein zweites Mal um den Vorsitz des AStA kandidieren. Das sagte der gestern nicht gewählte Kandidat gegenüber dem webMoritz. Er habe vor der Wahl vereinzelte Hinweise vernommen, einige Stupisten wollten ihm zunächst “einen Denkzettel verpassen” und habe bereits vor der Wahl gesagt, dass er genau ein Mal kandidieren werde. Dabei bleibe es: “Die Stupisten müssen wissen, was sie tun, wenn sie einen Stimmzettel ausfüllen.”
Pedro nach der gescheiterten Wahl.
Dass er über das Wahlergebnis enttäuscht ist, machte Pedro ebenfalls deutlich. Er sieht sich als Opfer von parteitaktischen Manövern. Offensichtlich sei nicht nach Inhalten, sondern nach taktischen Erwägungen abgestimmt worden. Das hätten die vielen Enthaltungen gezeigt – und eine Enthaltung habe eben oft die Wirkung einer Nein-Stimme.
Sind die Hochschulgruppen schuld?
Pedro vermutet, dass er sich bei den Hochschulgruppen unbeliebt gemacht habe, indem er stets seine eigene Meinung vertreten habe – und nicht die einer bestimmten Gruppe. Die Hochschulgruppen nähmen nicht zur Kenntnis, dass es sich bei den AStA-Wahlen (und auch bei den StuPa-Wahlen) um Personenwahlen handeln würde, sodass es um einzelne Persönlichkeiten und nicht ums Parteibuch gehe. Pedro fasst zusammen: “Hochschulgruppen sind kontraproduktiv.” (mehr …)
von webmoritz. | 11.05.2010
Zur Stunde tagt das Studierendenparlament auf seiner vierten Sitzung in der Legislaturperiode. Kern der Sitzung wird voraussichtlich die Wahl zahlreicher neuer AStA-Referenten. Der webMoritz ist wie immer live dabei. Die vorläufige Tagesordnung der Sitzung ist hier nachzulesen.
Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.
Es tickert Gabriel Kords
20:10 Die Sitzung läuft schon eine Weile. Auf Antrag von Frederic Beeskow ist ein Großteil der ursprünglich erst nach den AStA-Wahlen vorgesehenen TOPs nun doch noch nach vorn gezogen worden. So werden sich die zahlreichen Bewerber auf AStA-Referate eine Weile gedulden müssen.
20:17 Nun soll der AStA für das Geschäftsjahr 2008 entlastet werden. Das scheint offenbar ohne größere Probleme vorzugehen.
20:20 Der AStA wurde einstimmig entlastet, bei zwei Enthaltungen. Es gab 21 Ja-Stimmen. (mehr …)
