FDP-Landtagskandidat David Wulff

Als Nachfolger von Zahnarzt Sebastian Ratjen zieht es den 25-jährigen David Wulff in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Vor ein paar Tagen nominierte die FDP Greifswald den gebürtigen Mecklenburger zu ihrem Kandidaten für das Schweriner Schloss. Einfach wird es für ihn nicht: “Ich muss mich bei den Landtagswahlen im September gegen zwei Präsidenten durchsetzen, zwischen denen es ein knappes Rennen geben wird”, prognostiziert David, der damit seine Chancen für das Direktmandat gering einschätzt. Mit den beiden Präsidenten ist Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) und Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow (CDU) gemeint.

David Wulff war Stupist und spricht von einer lehrreichen Zeit

Aber wer ist David Wulff überhaupt? Höhere Semester, die sich in der Hochschulpolitik auskennen, werden sich an ihn noch als Mitglied des Studierendenparlaments erinnern. Über drei Legislaturperioden war er dort unter anderem im Haushaltsausschuss tätig und machte erste parlamentarische Erfahrungen. “Es war Parlamentsarbeit pur und eine extrem lehrreiche Zeit mit sehr lebhaften, konstruktiven Diskussionen.Wir haben auf hohem Niveau gestritten”, zieht der ehemalige Hochschulpolitiker ein positives Fazit aus seiner StuPa-Tätigkeit. Auch in der Liberalen Hochschulgruppe war er als stellvertretender Vorsitzender aktiv. In der Kommunalpolitik war David Sachkundiger Bürger im Bildungsausschuss des Parchimer Kreistages und ist momentan Stellvertreter für den Finanzausschuss der Hansestadt Greifswald.

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Ein Kommentar

Franz-Robert Liskow

Die von Franz-Josef Strauß Franz Robert Liskow, dem Vorsitzenden der Greifswalder Jungen Union, herausgegebenen Pressemitteilungen sind immer wieder lesenswert. Dieses Mal brüskiert sich die CDU-Jugend über die von Sebastian Ratjen gesponsorte Zahnbürste – eines der wenigen wirklich praktischen Dinge im diesjährigen Erstsemester-Begrüßungsbeutel. Wie Liskow in einer gewohnt ausdrucksstarken und emotionalen Pressemitteilung verkündet, hätten mehrere Erstsemester ihm “empört” berichtet, dass sie Zahnbürsten des FDP-Landtagsabgeordneten in ihren Beuteln vorgefunden hätten.

„Ich bin schon sehr verwundert, dass die JU keine Werbung machen darf, der Greifswalder Landtagsabgeordnete Sebastian Ratjen jedoch die Möglichkeit bekommt, in Anbetracht der im nächsten Jahr stattfindenden Landtagswahl, seine Werbung unter Aufsicht des AStAs zu veröffentlichen. Man muss sich ernsthaft fragen, wie es um die Objektivität bei jenen Referenten steht“, verkündet der Nachwuchspolitiker weiter. Sehr verwundert ist der Verfasser dieses Kommentars ob der Behauptung, dass die JU keine Werbung machen dürfe. Auf der letzten Seite des – übrigens zum Teil fehlerhaften – Programmheftes zur Erstsemesterwoche ist unübersehbar unter der Werbung der Linke.SDS-Hochschulgruppe auch die der JU-Hochschulgruppe abgedruckt. Folglich befindet sich auch JU-Werbung im Erstibeutel. Freilich nicht in Form eines separaten Flyers, der – ganz im Gegensatz zur gelben Zahnbürste – bei mindestens 99 Prozent der Erstis den Weg in den Papierkorb findet.

Sebastian Ratjen wirbt im Erstsemester-Beutel für seine Zahnarztpraxis.

Dennoch ist die Kritik daran, dass selektiv politische Gruppierungen separat mit einem Flyer im Erstsemesterbeutel werben dürfen, durchaus angebracht. Unter den zahlreichen Flyern gesellte sich auch die Ankündigung einer Veranstaltungsreihe der Jungen Liberalen. Warum dürfen die Jungen Liberalen im Erstsemesterbeutel mit einem Veranstaltungsflyer werben, Junge Union, Jusos, Grüne und SDS aber nicht?

Nur wirft das Liskow dem AStA nicht vor, wenngleich es sich hierbei tatsächlich um eine sachliche und konstruktive Kritik handeln würde. Sondern dass einem FDP-Abgeordneten alle Möglichkeiten eingeräumt würden, “um Werbung zu machen”. Des weiteren solle der AStA nicht nur erklären, warum Ratjen angeblich alle Möglichkeiten zur Parteiwerbung eingeräumt würden, vielmehr “fordert die Junge Union den Erstsemesterreferenten Maximilian Willmann auf, sofort sein Amt niederzulegen, da es ihm offensichtlich an der benötigten Objektivität und Feinfühligkeit mangelt.” Das Einpacken des gelben Reinigungswerkzeuges für die Nahrungsmittel-Zerkleinerungsanlage in die Erstsemester-Beutel ist aus Sicht der JU “für die studentische Selbstverwaltung untragbar und nicht nachvollziehbar.”

Die Pressemitteilung überrascht aber auch aus einem ganz anderen Grund, schließlich hatte die Junge Union nach Angaben zweier AStA-Referenten eigentlich keinen Einwand gegen die Zahnbürste im Erstsemester-Beutel. Man hätte, aufgrund des politischen Engagements Ratjens, alle Hochschulgruppen in einem Treffen vorab gefragt, ob sie ein Problem mit der Zahnbürste hätten. Die übereinstimmende Meinung soll gewesen sein, dass es sich ja “nur um eine Zahnbürste” handele, es folglich kein Problem darstelle.

Die umstrittene gelbe Zahnbürste...

Schade, dass die Pressemitteilungen der Jungen Union allzu oft den Verdacht primitiver Wahlkampfpolemik aufkommen lassen. Denn die Arbeit der beiden Abgeordneten, die für die JU- Hochschulgruppe im Studierendenparlament sitzen, ist – ganz im Gegensatz zum Abdrucken von vielfach merkwürdigen Pressemitteilungen – konstruktiv und hat es nicht nötig, sich hinter derartigen Pressemitteilungen zu verstecken. Genau so wie die Arbeit jener AStA-Referenten, die ebenfalls Mitglied der JU sind.

Fotos: Gabriel Kords (Sebastian Ratjen), Junge Union Greifswald (Franz-Robert Liskow), Patrick Kaatz (Foto Zahnbürste)

Anmerkung: Dem Redakteur ist an einer Stelle ein Fehler unterlaufen. Bei dem genannten Programmheft handelt es sich nicht um eine Veranstaltungsreihe der Jungen Liberalen, sondern um eine der Friedrich Naumann-Stiftung. Auf dieser wurde die Liberale Hochschulgruppe als Unterstützer der Veranstaltungen aufgelistet. Des weiteren wurde das Foto der Zahnbürste, welches uns per E-Mail zugesandt wurde, in den Artikel mit eingebaut.

Professor Kohler, Lehrstuhlinhaber für Prozessrecht

Nachdem ab etwa 7. September anfänglich sämtliche Medien titelten, dass das Tragen der Modemarke “Thor Steinar” an der Ernst-Moritz-Arndt Universität verboten sei, stellte Pressesprecher Jan Meßerschmidt wenige Tage darauf klar, dass dies nicht der Fall sei.

Am 3. September änderte das Rektorat der Ernst-Moritz-Arndt Universität die Hausordnung dahingehend, “dass Verhaltensweisen zu unterlassen sind, die geeignet sind, die öffentliche Wahrnehmung der Universität als weltoffenes, pluralistisches, freiheitliches und demokratisches Zentrum von Forschung und Lehre zu beeinträchtigen.” Außerdem wird demnach “die Verwendung von Kennzeichen mit verfassungswidrigen, rassistischen, fremdenfeindlichen, gewaltverherrlichenden oder anderen menschenverachtenden Inhalten” sowie “Verhaltensweisen, die geeignet sind, diesbezügliche Missverständnisse hervorzurufen” untersagt.

In der letzten Senatssitzung vom 15. September hob Professor Jürgen Kohler hervor, dass die Änderung der Hausordnung  in den Zuständigkeitsbereich des Senats, nicht des Rektorats, falle. Es handele sich hierbei somit um einen Verfahrensfehler. Darüber hinaus sei das Ganze dem Juristen zufolge ein “Regulativ der Meinungsäußerung”, das in seiner Form unverhältnismäßig und unzweckmäßig sei. Es sei zudem einerseits unbestimmt und ziele andererseits nur darauf ab, einen einzigen Fall zu behandeln. Kohler betonte, dass für die Behandlung eines Einzelfalles keine Änderung der Hausordnung nötig sei, sondern ein Disziplinarverfahren genügen würde.

“Wollen wir illiberaler sein, als unsere Vorgängergeneration?”, warf Kohler während der letzten Senatssitzung die Frage in den Raum. Schließlich hätten in den 68er Jahren Studenten mit Mao-T-Shirts in den Vorlesungen gesessen und damit nachweisbar einen der größten Massenmörder des letzten Jahrhunderts glorifiziert.

Im folgenden bekräftigte der Jurist die Position des FDP-Abgeordneten Sebastian Ratjen, in dem er hinterfragte, ob es “nicht besser” sei, “die Signifikanz der Symbolik zu zerstören, indem jeder solche Sachen trägt, anstatt die Aussagekraft durch ein Verbot noch zu stärken?” Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes äußerte Kritik an der Position Kohlers, von Seiten des Rektorats meinte man, die Bedenken prüfen zu wollen.

Bilder:

Universitästgebäude – Markus Studtmann via Wikipedia

Professor Kohler – Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Zivilprozessrecht

Der FDP-Landtagsabgeordnete Sebastian Ratjen war in den letzten Wochen sehr aktiv in der Greifswalder Hochschulpolitik. Der Politiker ist in Greifswald bekannt für sein “loses Mundwerk”, dessentwegen er auch häufig dem Vorwurf ausgesetzt ist, in erster Linie Populismus in eigener Sache zu betreiben. Deshalb hat der webMoritz Ratjen zu seinem hochschulpolitischen Engagement und seinen bildungspolitischen Vorstellungen befragt.

Sebastian Ratjen

webMoritz: Im Frühjahr haben Sie bei der Arndt-Debatte mitgemischt, seit einigen Wochen engagieren Sie sich in der Debatte um die Lehramt-Studiengänge. Letzte Woche hat man Sie sogar im StuPa gesehen. Zieht es Sie derzeit „back to the roots“ in die Uni-Politik? Ist es im Landtag zu anstrengend?

Sebastian Ratjen: Nein, es ist eine Schwerpunktfrage. Momentan besteht die Gefahr, dass wir 2.500 Studienplätze verlieren und ich gehe als Abgeordneter dorthin, wo ich etwas bewegen kann. Ich kann als Oppositionsabgeordneter im Landtag zwar laut brüllen, dass mir das alles nicht gefällt, aber das interessiert die Landesregierung sowieso nicht. Aber ich kann mit dem Know-How, das ich aus meiner politischen Erfahrung habe, euch Studenten helfen, so viel Druck auf der Straße auszuüben, dass die Landesregierung sich bewegen muss.

webMoritz: Was planen Sie denn noch in dieser Richtung? Kandidieren Sie bald als AStA-Vorsitzender?

Sebastian Ratjen: Nein, natürlich nicht. Ich stehe den Studierenden beratend zur Seite. Es ist nicht meine Aufgabe, irgendwelche Ämter zu übernehmen, das habe ich hinter mir. Ich war mal StuPa-Präsident, das war eine sehr schöne Zeit, aber das macht jetzt Korbinian hervorragend. Ich komme aus einer anderen Ebene, ich kann Erfahrung mitbringen und die stelle ich euch zur Verfügung.

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Am 17. Mai  tagte erneut die Greifswalder Bürgerschaft. Wichtige zu behandelnde Themen waren die geplante Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für Greifswald, die Umgestaltung des Bahnhofsareals  und die explodierenden Kosten des Technischen Rathauses.  In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Kosten für den Umbau des ehemaligen Postgebäudes am Markt mit 13 Millionen Euro doppelt so hoch liegen wie ursprünglich geplant.

Technisches Rathaus: Bürgerschaft beschließt Einsetzung von Ausschüssen

Bartels kritisierte den Baudezernenten besonders scharf

Aus diesem Grund war in der jüngsten Bürgerschaftssitzung das Technisches Rathaus das dominierende Thema. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linkspartei reichten einen Antrag zur Einsetzung eines Ausschusses für die Beaufsichtigung der künftigen Vorgänge rund um den Umbau der alten Post. Desweiteren forderten sie die Einberufung eines Untersuchungsausschusses, der sich mit den bisherigen Ereignissen um dieses Bauvorhaben auseinander setzten soll.

Von Seiten der Linkspartei fiel die Kritik an dem ehemaligen Baudezernenten Reinhard Arenskrieger besonders deutlich aus. “Ein Dezernent, der nicht in der Lage ist, innerhalb von drei Monaten einen ordentlichen Bericht an die Bürgerschaft abzugeben ist unfähig” erklärte Dr. Gerhard Bartels (Die Linke.). Auch die Argumentation von Oberbürgermeister Dr. Arthur König, dass nicht er, sondern seine Angstellten für diesen Vorfall die Verantwortung zu tragen hätten, attackierte Bartels: Der Chef einer politischen Verwaltung trage grundsätzlich für alles unter seiner Regie Geschehende die politische Verantwortung.

Arenskrieger hatte vergangene Woche die Kostenexplosion in der Ostseezeitung verteidigt. Die Ausgaben seien “gut und zweckmäßig”. Zudem rechne sich der Umbau durch eingesparte Sanierungsmaßnahmen der jetzigen städtischen Gebäude und die verminderten Bewirtschaftungskosten. Über den plötzlichen Anstieg der Kosten erklärte Arenskrieger:

Die Stadt hat ihren Sanierungsträger, die BauBeCon, mit der Durchführung des Projektes beauftragt. Die BauBeCon hat also Bauherrenfunktion und war auch für den Immobilienerwerb zuständig. Baubegleitend gibt es eine Projektgruppe, in der verschiedene Ämter mitgearbeitet haben. Nach und nach wurden die genannten Kostensteigerungen bekannt, ohne dass man eine belastbare Gesamtkostendarstellung hatte.

Die CDU verlangte angesichts der derzeitigen Haushaltslage auf eine finanzielle Entschädigung der Ausschussmitglieder zu verzichten. “Bei 13 Millionen Euro ist das Sitzungsgeld wohl das geringste Übel” bemerkte Sebastian Ratjen (FDP) dazu. Er kritisierte zudem, dass die Bauplanung vom externen Bauplanungsbüro BauBeCon und nicht von den Bauplanern der stadteigenen Wohnungsverwaltungsgesellschaft übernommen wurde.

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Vergangene Woche fand das erste Treffen des vom AStA ins Leben gerufenen “Arbeitskreises Lehramt” statt. Die Veranstaltung wurde von Paula Zill, AStA-Referentin für Studium und Lehre geleitet. Das Treffen wurde unter anderem von Korbinian Geiger, dem Präsidenten des Studierendenparlaments, Thomas Schattschneider, dem Vorsitzenden der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) und dem Landtagspolitiker Sebastian Ratjen wahrgenommen, der sich in den letzten Tagen relativ intensiv in der Greifswalder Hochschulpolitik zu Wort gemeldet hat.

Mahnwache im April

In der ersten Sitzung wurden zunächst Ideen für das zukünftige Vorgehen gesammelt. So sind beispielsweise Demonstrationen in Rostock, Greifswald und Schwerin geplant. Die Demonstration in Rostock soll dergestalt sein, dass möglichst viele Studierende des Greifswalder Lehramtsstudiums in die größte Stadt des Landes fahren und die dortigen Vorlesungen und Proseminare besuchen. Mit einer solchen Aktion würde auf die in Folge der Schließung der Greifswalder Lehrämter hervorgerufene Überlastung der Rostocker Kapazitäten in den betroffenen Studienfächern hingewiesen werden.

Des Weiteren wurde vorgschlagen, dass die Lehramtsstudenten in Greifswald für die restliche halbe Stunde ihrer Lehrveranstaltung an einem bestimmten Tag den Hörsaal verlassen, um zu demonstrieren, dass die Philosophische Fakultät ohne die Lehramtsstudenten tot ist. Zudem soll mit einer Plakataktion auf die drohende Schließung des Lehramtsstudiums und die damit einhergehenden Folgen informiert werden.

Das Treffen wurde von Paula Zill geleitet.

Den Höhepunkt der Aktionen stellt eine Demonstration in Schwerin dar. Es gibt außerdem Überlegungen, diese Demo mit Protestaktionen gegen die Kommunalgebietsreform zu verknüpfen. Der Auftakt der Protestwochen soll die Sommervollversammlung am 23. Juni sein. So sind von diesem Zeitpunkt an ein bis zwei Aktionen pro Woche geplant.

Das nächste Treffen des Arbeitskreises findet am Dienstag den 18. Mai um 18 Uhr im Konferenzraum des AStA-Büros statt. Im Folgenden wird sich die Gruppe in regelmäßigen Abständen zusammen finden. Es können grundsätzlich alle Studierende, die Interesse am Erhalt der Lehrerbildung in Greifswald haben und sich aktiv einbringen wollen, an diesen Treffen teilnehmen und den Arbeitskreis unterstützen.

Foto: privat (Paula), Carsten Schönebeck (Mahnwache)

Wie bereits gemeldet, fand  am Montag die Podiumsdiskussion zur Zukunft des Lehramtsstudiums in Greifswald statt. Die Veranstaltung wurde von Korbinian Geiger, dem Präsidenten des Studierendenparlaments moderiert und war gut besucht. Etwa 150 Besucher verfolgten die bildungspolitische Debatte. Bildungsminister Tesch wurde durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten. “Entweder dem Minister ist etwas Wichtiges dazwischen gekommen oder Herr Tesch mag Hochschulpolitik nicht”, bemerkte der Präsident dazu ironisch.

Michallik bleibt in der Defensive

Das Podium

Michallik bremste dieses Späßchen jedoch schnell aus, indem er erklärte, dass Tesch genau so wie Westermann zur Hochschulrektorenkonferenz gefahren sei. Anschließend sprach er darüber, dass man vor habe, die Lehrerbildung in Rostock zu konzentrieren. Niemand wolle “ad hoc die Lehrerbildung abschaffen” so der Sekretär weiter. Detaillierter wollte sich Michallik zu dieser Angelegenheit nicht äußern, da ihm die von Korbinian Geiger gestellten Fragen offensichtlich unangenehm waren. Stattdessen erzählte er sehr viel darüber, dass die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern in der Zukunft modernisiert werden müsse. Immerhin waren in diesem speziellen Punkt alle Redner d’accord.

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Noch ist Greifswald nicht verloren – so ließe sich die Quintessenz der Podiumsdiskussion zur Zukunft des Lehramtsstudiums in Greifswald formulieren. Am Nachmittag diskutierten Vertreter aus Politik, Hochschulleitung und Studierendenschaft knapp zwei Stunden über die Planungen der Landesregierung, wie es mit dem Lehramtsstudium in Greifswald weitergehen soll.

Insgesamt blieb die Debatte, die unter Zeitmangel und mangelnder Zuspitzung litt, den knapp 150 anwesenden Zuhörern konkrete Antworten schuldig, wurde aber gleichzeitig nicht abstrakt genug, um nach langfristigen Planungen zu fragen. So verwies der Staatssekretär im Bildungsministerium, Udo Michalik, mehrfach auf konkrete Planungen, die das Ministerium derzeit erstelle, während die anderen Teilnehmer kritisierten, dass diese immer noch nicht vorlägen.

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Für den kommenden Montag, den 10. Mai, hat der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Lehramtausbildung in Greifswald organisiert.  Die Veranstaltung beginnt um 16 Uhr im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes in der Domstraße 11.

Zur Debatte wurden der Bildungsminister des Landes Mecklenburg-Vorpommerns, Henry Tesch (CDU), Christian Pegel (SPD), Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Universität und Kultur der Stadt Greifswald, Professor Dr. Wolfgang Methling (M.d.L. Die Linke.) und Sebastian Rathjen (M.d.L. FDP) als politische Vertreter eingeladen. Bis auf Henry Tesch werden alle kommen: Der Bildungsminister wird durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten.

Daneben werden Thomas Schattschneider, Lehramtsstudent und Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaft, und Prof. Michael Herbst, Prorektor für Studium und Lehre, auf dem Podium sitzen. Die Moderation übernimmt StuPa-Präsident Korbinian Geiger.

Ob Bildungsminister Tesch (Foto) oder sein Staatssekretär kommt, ist noch unklar.

Das Lehramtsstudium hat an der Greifswalder Universität eine lange Tradition und erfährt reges Interesse. Wie der webMoritz berichtete, sieht die Landesregierung eine Schließung der Lehramtsstudiengänge in Greifswald vor. Sie beruft sich dabei auf Landtagsbeschlüsse aus dem Jahr 2007, die jedoch, wie vom Sprecher der Landeskonferenz der Studierendenschaften Thomas Schattschneider zu erfahren war, bereits 2008 durch einen anders lautenden Beschluss unterwandert wurden.

Innerhalb der Stadt Greifswald stehen sowohl die Abgeordneten der Bürgerschaft, als auch das Studierendenparlament und der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) diesen Plänen ablehnend gegenüber. Der AStA und das Bildungsbündnis Greifswald bereits eine erfolgreich verlaufende Mahnwache gegen die Schließungen.

Wie von Martin Hackbarth, AStA Referent für Politische Bildung, zu erfahren war, wird eine lebendige aber sachliche Diskussion angestrebt, in der auch Wortmeldungen und Fragen aus dem Publikum zugelassen werden. “Lebhafte Debatten leben nicht zuletzt von kritischen Stimmen und Fragen aus den Reihen der Zuschauer. Aus diesem Grund sind all jene, die sich für die Zukunft der Pädagogenschmiede in Greifwald interessieren, dazu eingeladen, am kommenden Montag um 16 Uhr im Konferenzsaal der Universität zu erscheinen.”

Update 10.5., 9:30 Uhr

Der Bildungsminister wird durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten. Außerdem wird noch Prof. Alexander Wöll, Dekan der Philosophischen Fakultät, an der Podiumsdiskussion teilnehmen.

Bild: Carsten Schönebeck