Die Wahlbeteiligung bewegt sich konstant auf einem sehr niedrigen Niveau. Aufgerufen waren 12859 Studierende, gewählt haben 1852. Das sind mit 14,4 Prozent zwar knapp 6 Punkte mehr als 2011, jedoch liegt die Partizipation der letzten neun Wahlen seit 2004 (einschließlich dieser) im Schnitt bei 12,13 Prozent, womit keine Trendwende zu erkennen ist. Das Interesse an der Hochschulpolitik ist weiterhin sehr niedrig. Der einzige Ausreißer ist die Wahl 2010, wo sich 21,3 Prozent der Studierenden zur Wahlurne aufrafften. (Alle Daten von stupa.uni-greifswald.de)

Nur wenige Kandidaten

32 Kandidaten bewarben sich um einen der 27 Plätze im Studierendenparlament. Somit war die Chance, einziehen zu können, außerst hoch und eine Kandidatur hatte mit großer Wahrscheinlichkeit auch ein Mandat zur Folge. Jeder wahlberechtigte Studierende hatte drei Stimmen, von denen er eine pro Kandidat verteilen konnte. Bei 1790 gültigen Stimmzetteln hätten aber insgesamt mehr Stimmen zusammen kommen können, als die tatsächlichen 4948. Somit haben einige Wähler nicht das ganze Potential ihrer Mitgestaltungsmacht ausgespielt.

Acht der Kandidierenden saßen bereits im letzten Jahr im StuPa, entweder direkt oder als Nachrücker. Auffällig ist, dass viele von diesen die eigene Platzierung verbessern konnten. Besonders markant ist dies bei Hauke Schröder und Paul Wild (beide Piraten) die jeweils 17 Plätze hinzugewinnen konnten. Oliver Gladrow (29.) und Marvin Hopf (18.) haben in diesem Jahr genau die gleiche Platzierung errungen wie 2011, Daniela Gleich verlor einen Platz (7. auf 8.). Alle anderen neuen Stupisten traten das erste Mal zur Wahl an, eine Liste gibt es hier.

Es gibt in diesem Jahr nur fünf Plätze auf der Nachrückerliste. Erfahrungsgemäß werden diese im Laufe der Legislatur auch immer benötigt, wenn Kandidaten ihr Mandat niederlegen oder ruhen lassen müssen, da sie sich in den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) wählen lassen. Milos Rodatos und Anne Lorentzen aus dem neuen StuPa sind bereits AStA-Referenten, wobei Anne schon angekündigt hat, für das kommende Semester nicht kandidieren zu wollen. Auch Henrike Förster, Platz zwei bei der Wahl zum StuPa und die Wahlsiegerin der Senatswahlen, hat schon angekündigt, ihr Mandat abgeben zu wollen. In diesem Fall wäre Sean Patrick Rinkens von den Jusos der erste potentielle Nachrücker.

Links steht die Verteilung aller Stimmen für die ganze Wahl, rechts stehen die errungenen Sitze im StuPa nach Gruppen.

Klare Wahlsiegerin

Mit 539 Stimmen konnte Jasmin Dinter mit Abstand die meisten Stimmen sammeln, was knapp 30 Prozent aller Wähler entspricht. Sie trat für die Grüne Hochschulgruppe (GHG) gemeinsam mit zwei anderen Kandidaten an, welche alle einen Platz gewinnen konnten. Alle angestrebten Mandante konnten auch die Hochschulpiraten, die Liberale Hochschulgruppe (LHG) und der Sozialistisch-Demokratische Studierenden-Verband (SDS) gewinnen. Die Junge Union (JU), der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) und die Jungsozialisten (Jusos) haben noch Kandidaten, die auf der Nachrücker-Liste warten.

Die größte “Gruppe” stellen in diesem Jahr die unabhängigen Kandidaten mit insgesamt sieben Mandaten, sie konnten zusammen auch die meisten Stimmen (31 Prozent) gewinnen. Alle anderen Kandidaten sind in einer Hochschulgruppe organisiert. Gefolgt werden die Freien von den Jusos, welche 5 Mandate stellen und somit 2 weniger als 2011, wo sie noch noch die stärkste Gruppe stellten. Auffällig ist, dass beispielsweise die Grüne Hochschulgruppe mit 20 Prozent mehr als doppelt so viele Wählerstimmen gewinnen konnte als der SDS, beide sind aber mit gleichvielen Mandaten vertreten. Dies liegt daran, dass die Kandidaten der GHG überdurchschnittlich viele Stimmen gewannen.

Piraten mit dem höchsten Gewinn an Mandaten

Diese Grafik vergleicht das StuPa von 2011, wie es sich direkt nach der Wahl zusammensetzte mit dem aktuellem Wahlergebnis. Wie eingangs erwähnt, kann sie die Zusammensetzung bereits schon zu Beginn der Legislatur wieder ändern.

Den größten Gewinn an Sitzen schafften die Hochschulpiraten. Stellten sie nach der Wahl 2011 ein Mandat, so sind es in diesem Jahr vier. Drei Plätze, aber als Verlust, muss die Junge Union verkraften. Das beispielsweise SDS und GHG einen Platz gewonnen beziehungsweise verloren haben, hängt auch damit zusammen, dass sie in diesem Jahr mit einem Kandidaten mehr (SDS) oder weniger (GHG) angetreten sind. An dieser Stelle nocheinmal der Hinweis, dass es sich bei der Wahl zum Studierendenparlament mit Absicht um eine reine Personenwahl handelt, welche keine “Fraktionsbildung” zur Folge haben sollte.

Symphatien zu den Hochschulgruppen

Als Alternative zum oberen Vergleich der Stimmanteile nach Hochschulgruppen, wird an dieser Stelle versucht, die durchschnittlichen Stimmen einer Gruppe pro Kandidaten zu vergleichen. Dies schlicht aus dem Grund, das es bei 32 Kandidaten keine große Leistung ist, wenn eine Gruppe ihren Vertreter auch einbringen kann.

Setzt man die Stimmen für die Kandidaten innerhalb einer Gruppe ins Verhältnis, so ergibt sich eine klare Wähler-Sympathie in Richtung der Grünen Hochschulgruppe. Hier kommen auf jeden der drei Kandidaten im Schnitt 330 Stimmen, was sich in den oberen erreichten Positionen auf der Liste bemerkbar macht. Mit großem Abstand folgen erst die unabhängigen Kandidaten, welche durchschnittlich 192 Stimmen sammelten. Die Jusos dominieren mit ihren sieben Kandidaten zwar die Liste, konnten aber nur 90 Stimmen pro Kandidat erringen.

Aufgrund der geringen Wahlbeteiligung lässt dieser Vergleich aber keinen Rückschluss auf ein Meinungsbild der gesamten Studierendenschaft zu.

Insgesamt traten sechs Frauen zur StuPa-Wahl, welche alle auch einen Platz im Parlament gewinnen konnten, der Frauenanteil liegt also bei rund 26 Prozent. Im letzten Jahr gab es im StuPa eine Studentin mehr.

Grafiken: Simon Voigt

Foto: Johannes Köpcke

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Es ist wieder so weit: Pünktlich um 20 Uhr wird das Präsidium des Studierendenparlamentes erneut die Pforten des Konferenzsaales des Unihauptgebäudes öffnen, um hochschulpolitischen Debatten ein Podium zu bieten. Auf der Tagesordnung stehen gleich zwei Anträge zur Vollversammlung: Einer, der die Bindung des StuPas an Beschlüsse der Vollversammlung vorsieht, ein weiterer, nach dem die Vollversammlung einberufen werden soll.

Letzterer Antrag ist eher formeller Natur, bislang wurde dieser Antrag in der Geschichte des StuPas noch nie abgelehnt und es ist bisher von Seiten der StuPisten noch keine Stimme laut geworden, die eine Abschaffung der Vollversammlung forderte. Einberufen werden dürfte sie also schon.

Welchen Stellenwert die VV allerdings haben wird, entscheidet das Abstimmungsergebnis über die Bindung des StuPas an VV-Beschlüsse. Ferner sollen mehrere nicht-ständige AGs eingerichtet werden: Bologna, Umwelt und Campus Europae. Des weiteren wurde ein Antrag von StuPisten des RCDS eingereicht, wonach im derzeitigen Haushalt der Finanzposten für “Öffentlichkeitsarbeit” um 1.000 Euro auf 6.000 Euro reduziert werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass bis jetzt noch etwa 1.300 Euro im Haushalt eingestellt seien, die für die Finanzierung der Urabstimmung um den Namenspatron Ernst Moritz Arndt vorgesehen waren. Da diese bereits der Vergangenheit angehört, muss das Geld im Haushalt nicht mehr fest eingeplant werden, so die Antragsteller. Zudem wurden einige Finanzanträge eingereicht: Ein Finanzantrag zum Hoffest der Geografie, ein weiterer zur “Gender Bender-Aktionswoche.”

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Berichte
TOP 3 Formalia
TOP 4 FinanzanträgeEs wurde ein Finanzantrag eingereicht, der die “Gender-Bender-Aktionswoche” finanziell unterstützen soll. In dieser Woche, die vom 2. bis 5. Juni vorwiegend im IKuWo stattfindet, soll sich kritisch mit Themen wie Gender, Sexismus, Homophobie und Intersexualität auseinander gesetzt werden. Des weiteren bittet der Fachschaftsrat für Deutsche Philologie das Studierendenparlament, das Hoffest der Geografie finanziell mit 1.ooo Euro unterstützen zu dürfen.
TOP 4.1 Gender Bender Action Days (Drs. 21/44)
TOP 4.2 Hoffest Geopgraphie (Drs. 21/50)
TOP 5 Wahl: AStA Referenten Es sind zwei Bewerbungen für Politische Bildung (Milos Rodatos, Felix Scharge) und eine weitere für das Gleichstellungsreferat eingegangen. Lisa Brockmöller will es noch einmal versuchen. In der vergangenen Sitzung wurde sie nicht gewählt.
TOP 6 Wahl: moritz-MedienDie Chefredaktionen von Moritz-TV und dem Magazin sind voll besetzt, für den webMoritz ist derzeit noch keine Bewerbung eingegangen
TOP 7 VV Einberufung (Drs. 21/47) Hier handelt es sich um einen rein formalen Akt, der vom StuPa abgesegnet wird.
TOP 8 Vollversammlung (Drs. 21/36)Dieser Antrag befasst sich mit der Bindung oder Nichtbindung des StuPas an Beschlüsse der Vollversammlung
TOP 9 Anpassung der Satzung, AStA (Drs. 21/46)Ziel dieses Antrages ist es, dass der Stundenaufwand aus den Ausschreibungstexten entfernt werden soll. Warum in dem Antrag von “autonomen Referaten” die Rede ist, ist jedoch fraglich, weil es diese bereits seit Jahren nicht mehr gibt.
TOP 10 AStA Mitarbeiterstelle (siehe: „AG Satzung Stellungnahme“)
TOP 11 Bologna AG (Drs. 21/38)
TOP 12 Umwelt AG (Drs. 21/42)
TOP 13 Ersti-AG (Drs. 21/45)
TOP 14 Campus Europae AG (Drs. 21/48)
TOP 15 E-Papers (Drs. 21/41)
TOP 16 Nachtragshaushalt 2.Lesung (Drs. 21/49)Hierbei geht es unter anderem darum, dass der Topf “Öffentlichkeitsarbeit” um 1.000 Euro gekürzt werden soll. Bei den Finanzen der Moritz-Medien sind Umschichtungen vorgesehen.
TOP 17 Sonstiges Was sonst noch zu sagen wäre.

Der webMoritz tickert ab 20 Uhr live von der Sitzung

Es tickert Marco Wagner

Das heutige Plenum im StuPa.

20:12 Mit einigen Minuten Verspätung hat die Sitzung begonnen. Julien Radloff fragt Franz Küntzel, AStA-Referent für Politik, warum eine Pressemitteilung über die Abschaffung des Bildungsministeriums auf der AStA-Homepage erschienen ist. Franz antwortete, dass die Ostsee-Zeitung solche einen Artikel publizierte, in dem solche Aussagen drin standen. Es stellte sich am Abend erst heraus, dass es sich bei dem Artikel um eine Meisterleistung der OZ-Recherche handelte. Es war eine Ente. Julien Radloff vermutete, dass Franz mit der PM Parteipolitik betreiben wollte. Diese Aussage verneint Franz.

20:17 Erik von Malottki betreibt derweil Wahlkampf für die SPD: Er huldigt das Engagement der SPD für den Erhalt des Lehramtes. Franz Küntzel beschwert sich außerdem über die Töne, die die Jusos auf ihrer Homepage in dem Zusammenhang angeschlagen wurden: “Ich habe ein Jahr lang beim Erhalt um das Greifswalder Lehramt gegen einen CDU-Minister gekämpft und jetzt will man mir CDU-Klientelpolitik vorwerfen? Da sollten doch einige mal überlegen, was sie schreiben.”

Es tickert Christine Fratzke

20:22 Debatte über die Tagesordnung, TOP 3. Ein Blick ins Publikum zeigt, dass nur wenig Interessierte da sind.

20:23 Die Tagesordnung wird angenommen. Eric Makswitat berichtet, dass die Ökologiereferentin Stefanie Pfeiffer zurückgetreten ist und nun ihr StuPa-Mandat wahrnehmen möchte.

20:24 Die Gender Bender Action Days werden vorgestellt. Jan Warmes erläutert, dass es dabei um Queer und Gender gehen soll und stellt einen Finanzantrag in Höhe von 800 Euro. Workshops und Konzerte werden in den Tagen vom 2. bis 5. Juni angeboten.

20:26 Die nichtfunktionierenden Mikros sorgen für Belustigung. Referent für Finanzen Hendrik Hauschild hält den Antrag für förderungsfähig und förderungswürdig, hätte aber empfohlen, weitere Quellen anzufragen. Sieht also grundsätzlich gut aus für die Gender Bender Action Days-Antragssteller.

20:28 Gleichstellungsreferentin Lisa Brokmöller findet das Projekt “supergeil”, hat aber erst von einem Flyer in der Mensa davon erfahren und bedauert dies.

20:32 Die StuPa-Mitglieder sind dem Antrag eher wohlgesonnen.

Ab jetzt tickert wieder Marco Wagner

20:35 Erik von Malottki unterstützt den Antrag ebenfalls und möchte wissen, woher der Eigenanteil in Höhe von über 5.000 Euro kommt. Die Antragsteller betonen, dass das Geld aus den Konzerteinnahmen komme.

20:36 Es kam ein Änderungsantrag, den Förderanteil von 800 Euro um die Hälfte auf 400 zu kürzen, mit der Begründung, die Antragsteller hätten sich noch mehr bei der Suche nach Sponsoren kümmern können. Peter Madjarov hielt eine Gegenrede: Die Antragsteller hätten sich bereits um zahlreiche Sponsoren gekümmert. “Man kann immer sagen, dass man sich mehr Mühe hätte geben können.”

20:40 Es kommt zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wurde abgelehnt, die Fördersumme wurde in voller Höhe genehmigt.

Lisa Brockmöller möchte es noch mal versuchen.

20:43 Es folgen die Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuss. Lisa Brockmöller möchte es erneut versuchen, Gleichstellungsreferentin zu werden. Marian Wurm äußerte sein Unverständnis über das Wahlergebnis in der vergangenen Woche, als sie nicht gewählt wurde. Er lobte die Arbeit der Referentin. Maximilian Wolff hinterfragt, dass es Gerüchte gäbe, Lisa hätte Probleme mit dem AStA-Team gehabt. Lisa dementiert dieses Gerücht, Anne Lorentzen, Komissarische stellvertretende AStA-Vorsitzende, hebt hervor, dass es innerhalb des jetzigen Teams keine Probleme gäbe. Marvin Hopf fragt, ob Lisa immer noch vorsieht, AStA-Vorsitzende werden zu wollen. Sie “sieht von dem Angebot ab.”

Die beiden Bewerber für das Referat für politische Bildung.

20:52 Nachdem die Stimmzettel eingesammelt wurden, stellen sich die beiden Bewerber für das Referat für politische Bildung vor. Erik von Malottki wundert sich, woher Milos als Zweitsemester so viel Ahnung von der Hochschulpolitik hat. “Liest du webMoritz, oder woher weißt du das?” Sergej Prokopkin fragt nach, warum Milos in seiner Bewerbung die NPD nicht im Rahmen des Wahlkampfes angesprochen hat. Er beantwortet diese Frage ironisch: “Der StuPa-Beschluss von vor einem Jahr stellt es einem Referenten für politische Bildung frei, ob er sich mit der NPD befassen will oder nicht. Ich nehme den Beschluss, wie er ist und werde selbst entscheiden, ob ich im Rahmen des Wahlkampfes mit der NPD zusammen arbeiten werde oder nicht.”

20:58 Lisa Brokmöller wurde zur Gleichstellungsreferentin gewählt!

21:02 Erik von Malottki blickt optimistisch in die Zukunft: “Einer von euch beiden wird ja gewählt oder ihr werdet beide nicht gewählt. Kann man ja nie wissen.” Er scheint sehr viel von dem Abstimmungsverhalten des StuPas zu halten.

21:05 Peter Madjarov fragt nach, was sich die Bewerber für die Zeit nach den Wahlen vorstellen, wie sie ihr Referat dann ausfüllen wollen. Milos möchte künftig eine Veranstaltung zum “Arabischen Frühling” organisieren. Martin Hackbarth fordert nun die Schließung der Rednerliste.

21:06 Sergej Prokopkin fragt Milos, ob sein T-Shirt mit der Aufschrift “Abschleppdienst”, das auf seinem Facebook-Profil zu finden ist, einen sexistischen Hintergrund habe. Milos erklärt, dass das T-Shirt das Trikot der Amateur-Fußball-Mannschaft “Assi-WG” sei und das die billigsten Shirts bei Kick gewesen seien. Also doch kein sexistischer Hintergrund. Wir haben da doch ein wenig unsere Zweifel. Immerhin sieht Milos sich nicht als “Abschleppdienst”.

Unser Geschäftsführer Erik Schumacher.

21:12 Während unsere Ressortleiterin für Kultur kleine rote Zettelchen verteilt, auf denen jeder “Ja” oder “Nein” oder “Ich will nicht wählen” drauf schreiben kann, setzt sich Erik Schumacher auf die Anklagebank. Er ist bereits seit zweieinhalb Jahren Geschäftsführer der Moritz-Medien und möchte noch ein weiteres Jahr der Geschäftsführer sein. Hendrik Hauschild hält eine Fürrede für unseren “Big Boss”.

21:16 Erik fragt nach, ob Franziska Vopel ebenfalls wieder Stellvertreterin werden will. Beide wollen weiterhin in Zukunft zusammenarbeiten und Erik wird im Fall eines Wahlsieges Franziska Vopel vorschlagen.

21:18 Milos wurde zum AStA-Referenten für politische Bildung gewählt.

21:23 Erik Schumacher wurde gewählt: einstimmig! Wir freuen uns weiterhin auf gute Zusammenarbeit! Er schlägt Franziska Vopel als Stellvertreterin vor.

21:26 Es folgt nun die Bestätigung Anne Lorentzens als stellvertretende Vorsitzende des AStAs. Sie wurde vom StuPa bestätigt. Jetzt gibt es erst einmal fünf Minuten Pause.

21:36 Es geht weiter. Franziska Vopel wurde zur stellvertretenden Geschäftsführerin gewählt! Damit ist das Führungsduo der Moritz-Medien weiterhin komplett.

Die Antragstellerinnen des Hoffestes Germanistik/ Jura.

21:38 Nun stellt Luise Röpke als Vorsitzende des FSR Germanistik den Antrag zur Unterstützung des Hoffestes Germanistik und Jura vor. Im Unterlagenpaket ist, wie wir feststellen mussten, ein Fehler aufgetaucht. Es ist das Hoffest der Germanistik, nicht der Geographie. Hendrik Hauschild hält den Antrag für förderungswürdig und förderungsfähig. Paula Zill und Erik von Malottki halten das Hoffest der Germanistik für ein “Highlight”.

21:48 Oliver Gladrow ist das Abstimmungsverfahren im StuPa “Scheiß egal!” StuPa-Präsident Eric Makswitat möchte solche Ausdrücke nicht hören. Es wird abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:50 Franz Küntzel schlägt nun noch eine weitere Veränderung der AStA-Struktur vor. So wünsche man sich ein Pressereferat, das die Pflege der Internetseite fortsetzen soll.

21:52 Es soll vor allem darum gehen, dass der AStA einen Ansprechpartner für die Presse hat, “nicht dass einige StuPisten rumheulen, dass ihre Mutterpartei angegriffen wird”, gibt Franz Küntzel einen kleinen Seitenhieb an die Jusos.

22:07 Es wird weiter eifrig im Info-TOP über den AStA diskutiert. Neben den Vorschlägen für die zwei neuen Referate wünscht sich Marian Wurm, dass sich künftig mehr StuPisten bei AStA-Veranstaltungen blicken lassen, um zu helfen und nicht nur Christoph Böhm. Hendrik Hauschild betonte, dass durch den verkleinerten AStA Großveranstaltungen nur schwer organisiert werden können.

22:11 Der StuPa-Präsident hatte gerade einige Probleme beim zählen. Doch bei einer Wiederholung der Abstimmung über die Öffnung der Rednerliste kam heraus, dass sie geöffnet wird.

22:14 Kaum noch Studierende sitzen im Publikum, die Diskussion zieht sich. Martin Hackbarth erwähnt, dass in der kommenden Woche eine weitere StuPa-Sitzung stattfinden wird – StuPa-Präsident Eric ist ein wenig überrascht.

Es wird wieder viel debattiert im StuPa.

22:18 Martin Hackbarth findet, dass im StuPa um den heißen Brei geredet wird. Das wird im StuPa relativ oft gemacht. Martin meint das jedoch in Bezug auf den Wunsch des AStAs, zwei neue Referate einrichten zu wollen. Soll ein Antrag kommen oder nicht, um die neuen Referate einzurichten.

22:24 Es folgt eine Debatte über die Stimmberechtigung der AStA-Referentinnen. Bisher hatten Co-Referenten kein Stimmrecht im AStA, was zur Folge hatte, dass immer ein Meinungsbild der Endabstimmung voraus gehen musste. Nun sollen die Co-Referentinnen ebenfalls Stimmrecht im AStA erhalten.

22:32 Ein Gespenst geht um im StuPa: Das Gespenst der Sondersitzung. Immer wieder wird darüber gesprochen, dass es in der nächsten Woche eine weitere StuPa-Sitzung geben wird.

22:33 Paula Oppermann fragt nach, ob jemand erklären kann, was es mit “Autonomen Referaten” auf sich hat. “Die haben keine praktische Relevanz. Die stehen in der Satzung nur drin”, so Martin darauf.

22:35 Nicht nur die stellvertretende Chefredakteurin hat momentan Lust, Schach zu spielen. Das nächste Mal wird ein Schachspiel ins StuPa mitgebracht, um etwas langweilige Passagen überbrücken zu können.

22:37 Martin Hackbarth meckert im StuPa. Keiner weiß warum. Eric Makswitat stört die Meckerei und bittet, solche Gespräche zu unterlassen.

22:58 Kurze Zwischenmeldung: Es wird seid fast einer halben Stunde über die Einrichtung einer festen Mitarbeiterstelle diskutiert. Es sollen noch zahlreiche Professoren zum Thema befragt und ASten anderer Universitäten angeschrieben werden. Timo Schönfeldt kritisierte, dass das StuPa sich so verhält, schließlich wird die Stelle jetzt gebraucht, nicht erst in einem halben Jahr.

23:01 Martin Hackbarth meckert nun im Kommentarbereich des Tickers rum, weil wir nicht geschrieben haben, warum er meckert. Wie gesagt: Wir haben es nicht mitbekommen. Wir geloben aber Besserung und spitzen unsere Ohren schärfer.

23:15 Jetzt geht es um den Antrag, dass Beschlüsse der Vollversammlung der Studierendenschaft für das Studierendenparlament bindend sein sollen. Martin Hackbarth findet den Antrag “super” und die VV muss gestärkt werden. “Ich habe bloß die Angst, dass das Justizariat uns den Antrag wieder zurück schickt”, weil die Vollversammlung nicht im Landeshochschulgesetz verankert ist.

23:19 Erik von Malottki findet den Antrag ”Klasse”. Aufs loben versteht sich der ehemalige StuPa-Präsident gut. Peter Madjarov spricht sich, entgegen Martin Hackbarths, dafür aus, den Antrag zu beschließen, ohne vorher das Justiziariat anzufragen. Peter hebt in seiner Fürrede hervor, dass der Antrag repräsentativer ist, als StuPa-Beschlüsse.

23:29 Richtigstellung von Martin Hackbarth: Er möchte nicht, dass das Justiziariat angefragt wird, sondern befürchtet, dass das Justiziariat den Antrag zurück schickt.

23:33 Franz Küntzel hebt hervor, dass die Stimmung in der Vollversammlung bei Abstimmungen schnell kippen kann, weshalb er eine 2/3 Mehrheit anstelle einer 50%+1 Regelung den Vorzug gibt.

23:47 Folgende Anträge wurden nun beschlossen: Einberufung einer Vollversammlung, Einrichtung einer Bologna-AG. Die erste Lesung um die Bindung von VV-Beschlüssen ist mittlerweile ebenfalls abgeschlossen.

23:49 Jetzt geht es flott weiter: Eine Umwelt-AG wird eingerichtet, in der sich die Biomensa-AG wiederfinden soll. Des weiteren wird eine Ersti-AG eingerichtet.

23:52 Die AG Campus Europae wurde eingerichtet. Jetzt folgt der Antrag zu den E-Papern. Erik von Malottki sieht folgendes Problem: Alle würden vor dem Laptop sitzen und Erik würde sich wünschen, wenn wenigstens fünf Besucherexemplare ausgelegt werden könnten, damit Besucher ebenfalls die Sitzungsunterlagen haben. Christoph Böhm betont, dass es sowieso immer drei Exemplare gab. Marian ergänzt, dass theoretisch jeder Gast eine E-Mail ans Präsidium schreiben könnte, um die Unterlagen auszudrucken. Martin hält nichts von der Ansicht.

23:56 Folgender Änderungsantrag wurde von Erik von Malottki eingereicht und sogar übernommen: Die Sitzungsunterlagen sollen künftig nur als E-Paper zur Verfügung gestellt werden und “ausreichend Exemplare” ausgelegt werden. Sehr interessant: Ausreichend: Sind zwei gedruckte Exemplare ausreichend? Oder zehn? Oder hundert?

23:57 Der Blick auf die Uhr sagt: Alle sind Müde. Die Sitzung neigt sich dem Ende. Der Präsident beendet die Sitzung. Schicht im Schacht, das Licht geht aus, alle gehen nach Haus’!

Fotos: Christine Fratzke

So wurde bei der Novellierung des Landeshochschulgesetzes (der webmoritz berichtete) der Paragraph §27 Absatz sieben neu eingefügt: “In geeigneten Studiengängen sollen die Hochschulen das Lehrangebot so organisieren, dass das Studium auch als Teilzeitstudium von Berufstätigen oder Personen mit familiären Verpflichtungen in der Erziehung, Betreuung und Pflege absolviert werden kann.”

Um das Thema “Studieren mit Kind” näher zu beleuchten, lud der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) Greifswald am Donnerstag, 5. Mai, zu einer Informationsveranstaltung in den Hörsaal der Frauenklinik ein. Als Referentin konnte die Sozialberaterin des Studentenwerkes Greifswald, Dr. Jana Kolbe gewonnen werden. Sie hielt einen etwa einstündigen Vortrag zu finanziellen, organisatorischen und sozialen Rahmenbedingungen, wenn ein Kind den bisher gekannten Studienalltag durcheinander wirbelt.

Bei den finanziellen Förderungsmöglichkeiten gibt es natürlich an erster Stelle das Kindergeld, dass jedem Kind zusteht. Es beträgt für die ersten beiden Kinder jeweils 184 Euro pro Monat und ab dem dritten Kind dann sogar 192 Euro. Außerdem steht bei der Finanzierung des Kinderwunsches das BAföG weit oben auf der Prioritätenliste. So kann eine Person einen Kinderzuschlag in Höhe von 123 Euro monatliche beantragen, außerdem ist bei einer Schwangerschaft die Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester relativ unkompliziert. Bei einer Verlängerung übernimmt der Staat sämtliche Zusatzkosten, anstatt der sonst üblichen Halbierung in einen Zuschuss und ein zinsloses Darlehen. Für Alleinerziehende gibt es einen zusätzlichen Mehrbedarf, welchen man ebenfalls bei den Jobcentern  beantragen kann, der etwa 100 Euro im Monat umfasst. Viele Eltern wissen auch nicht, dass selbst wenn sie selbst nicht wohngeldberechtigt sind, so ist die Beantragung für das Kind nach der Geburt problemlos möglich.

Das Logo des RCDS

Des Weiteren kann man nach der 12. Schwangerschaftswoche gemäß dem Sozialgesetzbuch (SGB) II einen Mehrbedarf bei den Jobcentern beantragen, dieser beläuft sich auf circa 60 Euro pro Monat und dient der Deckung höherer Ausgaben, beispielsweise für gesunde Ernährung, oder Umstandskleidung. Allerdings ist dieser einkommensabhängig, bei unverheirateten Partnern also vom Einkommen der Eltern. Außerdem sieht das SGB II noch weitere sogenannte “Einmalige Hilfen” vor: so kann der Staat mit bis zu mehreren hundert Euro bei der Erstausstattung an Mobiliar und Kleidung einspringen.  Es ist wichtig zu beachten, dass aufgrund des Mutterschutzes in der Regel sechs Wochen vor der Geburt und acht Wochen nach der Geburt keine Prüfungsleistungen abgelegt werden können. Alternative Prüfungstermine und -formen sind dabei immer mit dem prüfenden Dozenten abzusprechen. Wenn man bereits während seines Studiums nebenbei arbeitet, ist es möglich mindestens 300 Euro monatliches Mutterschutzgeld über 12 Monate, beziehungsweise 150 Euro für 24 Monate auszahlen zu lassen.

Außerdem bietet das Studentenwerk die Kindertellerkarte an. Wenn man diese beantragt, können Kinder bis zum elften Lebensjahr kostenlos in der Mensa mit ihren Eltern essen. Außerdem kann beim Jugendamt die Übernahme der kompletten Kinderbetreuungskosten sowohl für die Krippe als auch für Tagesmütter beantragt werden. Was ebenfalls nur sehr weniger Eltern wissen: alle Arzeimittel und Untersuchungen, die mit der Schwangerschaft in Zusammenhang stehen, sind zuzahlungsbefreit; gleiches gilt bei Untersuchungen, die mit der Schwangerschaft in Zusammenhang stehen.

Im zweiten Teil des Vortrages ging es zuerst um organisatorische Rahmenbedingungen beim Studium mit Kind. So ist es relativ problemlos, ein bis zwei Urlaubssemester zu beantragen, allerdings hat man während dieser Zeit keinen Anspruch auf BAföG, allerdings auf Arbeitslosengeld II. Im Regelfall können im Urlaubssemester keine Prüfungen abgelegt werden, Ausnahmen hiervon bedürfen der Bestätigung durch das Prüfungsamt.

Die Präsentübergabe an Frau Dr. Kolbe durch den Vorsitzenden des RCDS, Henning Krüger

Bei den sozialen Rahmenbedingungen hob Kolbe die Wichtigkeit von Netzwerken in Form von Familie oder Freunde hervor. Das Studentenwerk bietet dabei verschiedenste Möglichkeiten an, mit anderen Eltern ins Gespräch zu kommen. So gibt es regelmäßig organisierte Krabbelgruppen beispielsweise von Kirchengemeindem und anderen Trägern.

Das Studentenwerk organisiert zusammen mit dem AStA etwa einmal monatlich das Eltern-Kind-Café. Die lockeren Gesprächsrunden sollen vor allem dem Erfahrungsaustausch dienen. Und falls es einmal keiner der eigenen Freunde oder Verwandte Zeit hat, sich um den Nachwuchs zu kümmern gibt, empfahl Jana Kolbe die Portale www.betreut.de und www.die-buexenschieter.de sowie als regionale Programme vom Greifswalder Bündnis für Familen das Projekt “Leihgroßeltern”, sowie das “Rockzipfelbüro” vom eintragenen Verein Bullerbü. Abschließend wies die Referentin auf die Kooperation des Studentenwerkes mit der Kindertagesstätte in der Makarenkostraße hin, welche umfangreichere und fleixiblere Öffnungszeiten, als die anderen Betreeungseinrichtungen aufweisen kann hin.

Insgesamt, so Frau Kolbe, gibt es von Eltern sehr viel positives Feedback, auch wenn die Doppelbelastung ein anspruchsvolles Zeitmanagement zur Folge hat. Allerdings belegen Studien, dass Studierende mit Kind zielorientierter sind und ihre Zeit besser einteilen. Frau Dr. Kolbe lud abschließend alle Studierende ein, sie bei konkreten Fragen und Problem zu kontaktieren.

Fotos: Martin Hackbarth,  RCDS-Logo webMoritz-Archiv

Studium und Kind? Wie geht das?

Was, wenn während des Studiums ein Kind ins Spiel kommt? Wie muss das Studium dann organisiert werden, welche bürokratischen Sachen müssen berücksichtigt werden und ist ein Studium allgemein überhaupt noch möglich? Eine Veranstaltung des RCDS am kommenden Donnerstag will sich diesen Fragen annehmen.

Denn viele dieser Fragen dürften sich nicht wenige junge Mütter, die gleichzeitig auch studieren wollen, herumplagen. Die Struktur eines Studiums, insbesondere seit der Umstellung vieler Studiengänge auf das Bachelor- / Master-System, sieht nicht vor, dass Studentinnen Mütter werden könnten. Bringt eine Studentin ein Kind zur Welt, dürfte es ihr sehr schwer fallen, sich im vollen Maße um das Studium zu kümmern.

Um das Thema stärker auf die Tagesordnung zu bringen und um (auch potentielle) junge Eltern konkret bei ihren Fragen zu unterstützen, lädt der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) am Donnerstag, 5. Mai, um 18 Uhr in den Hörsaal der Frauenklinik in der Wollweberstraße 1 zu einem Informationsabend ein.

Als Referentin wird Dr. Jana Kolbe vom Studentenwerk erwartet. Wie vom RCDS zu erfahren war, wird sie unter anderem auch über Punkte wie finanzielle Unterstützung und Unterbringungsmöglichkeiten der Kinder informieren. Henning Krüger, Vorsitzender des RCDS, hofft “auf eine rege Beteiligung und einen Gewinn für Studentinnen, die sich ein Kind wünschen, oder schon bekommen haben.

Bild: Jevo/ jugendfotos.de

Kerzen und Kreuze vor dem Gebäude des Historischen Instituts

Es ist ruhig auf dem Innenhof des alten Campus der Greifswalder Universität. Die Lichter sind in den meisten Gebäuden schon erloschen. Im hinteren Teil des Geländes, vor dem Gebäude des ehemaligen Historischen Instituts, versammeln sich zwischen 50 und 70 Menschen in Eiseskälte. An der Wand sind links und rechts des Eingangs Kreuze positioniert. Unter den Teilnehmenden sind neben Studierenden des Historischen Instituts auch Studentinnen und Studenten aus anderen Studiengängen, Referenten des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA), Hochschulgruppenmitglieder der Jusos (Jungsozialisten), JU (Junge Union) des RCDS (Ring-Christlich-Demokratischer Studenten), der GHG (Grüne Hochschulgruppe) und des SDS (Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband) auszumachen.

Sie halten alle eine Kerze in der Hand und mahnen. Anne Lorentzen, AStA-Referentin für Studium und Lehre, positioniert Kerzen auf die Kreuze. Sie erinnern mit ihren Lichtern daran, dass das alte Historische Institut in der Domstraße 9a seit über einem halben Jahr wegen Baufälligkeit geschlossen ist. Zwar ist das Institut bereits an einem anderen Standort untergebracht, die Institutsbibliothek befindet sich jedoch immer noch in dem maroden Gebäude.

“Man konnte sich von dem Historischen Institut nicht richtig verabschieden”, machte Geschichtsstudent und Juso-Mitglied Eric Makswitat auf die Emotionen, die mit dem Gebäude verbunden sind, aufmerksam. Er war zugleich, neben dem AStA, Initiator der denkwürdigen Abendveranstaltung. “Man merkt, dass die Philosophische Fakultät – so scheint es bis jetzt, von der Universität aufs Abstellgleis geschoben wird”, betont er im weiteren Verlauf seiner Rede und verweist in diesem Zusammenhang auch auf die ebenfalls vom Verfall heimgesuchten Gebäude der Kunstwissenschaften und Anglistik. Dabei sind das nicht die einzigen Gebäude, die dringend einer Sanierung bedürften. Innerhalb der Philosophischen Fakultät sind die Gebäude des Germanistischen Instituts und des Instituts für Politik-und Kommunikationswissenschaften die Einzigen, welche saniert wurden und nicht vor sich hin bröckeln.

Solidarität mit maroder Fakultät

Juso und Geschichtsstudent Eric Makswitat und StuPa-Präsident Erik von Malottki (v.ln.r)

Aus diesem Grund ist die Mahnwache, wie Initiator Eric im Folgenden betont, nicht nur allein der Bibliothek des Historischen Instituts gewidmet: “Wir solidarisieren uns auch mit den anderen Instituten, gerade der Anglistik.” Das genannte Institutsgebäude ist bislang am stärksten vom Verfall betroffen. Das – scheinbar – frisch eingedeckte Dach scheint das Einzige zu sein, welches in einem halbwegs intakten Zustand ist. Doch wer sich einmal mit Komilitonen der Anglistik unterhalten hat, weiß, dass auch das nur Makulatur ist. Denn im Dachstuhl knirscht und kracht es nur so vor sich hin. Ganz zu schweigen von der Treppe, die nur drei bis fünf Personen betreten , je nachdem welcher Statiker gerade den Aufstieg begutachtet hat.

Dennoch, so Makswitat weiter, zeichnen sich jetzt “unterschiedliche Impulse ab”, um das Problem der Institutsbibliothek zu beheben. Andererseits kritisiert er, dass die Infos, die von Seiten des Rektorats und der Universität den Studierenden und Lehrenden des Instituts übermittelt werden, nur sehr spärlich fließen. Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes bedankt sich zu Beginn der Veranstaltung bei allen Anwesenden und erinnert daran, dass das Historische Institut nicht die einzige bedrohte Einrichtung sei. Dennoch ist Bewegung um die Umlagerung der Bestände der Institutsbibliothek gekommen.

Historisches Institut zieht in Alte Augenklinik um

Wie dem webMoritz von verschiedenen Seiten zugetragen wurde, habe man dem Institut eine Einlagerung von Teilen der Bestände in den neuen Räumen in der Soldtmannstraße angeboten. Allerdings wäre eine damit einhergehende Zersplitterung der Bibliotheksbestände der Anfang vom Ende der Bücherei gewesen, weshalb man diese Überlegungen nicht weiter verfolgt hat. Zudem stünden in den Kellerräumen bereits jetzt Raumentfeuchter, was auf Hausschwamm schließen lässt. Das sind gewiss keine günstigen Umstände für zum Teil über zweihundert Jahre alte Bücher und Unterlagen.

Teilnehmer der Mahnwache vor dem Historischen Institut.

Wie der StuPa-Präsident auf der Mahnwache den Anwesenden mitteilte, soll nächste Woche ein Treffen zwischen ihm und dem Dekan der Philosophischen Fakultät, Professor Alexander Wöll, stattfinden, um eine Lösung zu finden. Von Seiten des Historischen Instituts wurde den Studierenden des Bachelor- und Masterstudienganges Geschichte eine Verlängerung der Abgabefristen für ihre Hausarbeiten bis zum 28. März eingeräumt. Wie auf der vergangenen Senatssitzung bekanntgegeben wurde, soll das Institut in den kommenden Monaten von der Soldtmannstraße in die renovierten Gebäude der ehemaligen Augenklinik in die Rubenowstraße zwei umziehen.

Grund hierfür dürfte nicht zuletzt der bevorstehende Umzug der Botanik in die Soldtmannstraße sein. Die bisherigen Räume der Botanik befinden sich derzeit ebenfalls in einem eher miserablen als ansehnlichen Zustand, wenn man bedenkt, dass der Hörsaal der Botanik eher einem Gewächshaus gleicht und der Efeu sich immer bedrohlicher an den roten Backstein des Gebäudes klammert. Bleibt zu hoffen, dass alle beteiligten Akteure am Endeffekt noch eine zukunftsfähige Lösung, nicht nur für die Institutsbibliothek und das Historische Institut, sondern auch allgemein für die marode Philosophische Fakultät finden werden.

Fotos: Christine Fratzke

Medizinstudenten gingen am häufigsten zur Wahl.

Neben den Wahlen zum Studierendenparlament fanden in der vergangenen Woche auch Abstimmungen zur Neubesetzung der studentischen Vertretung im Senat statt. Unter der Liste “Bund freier Studenten” (BfS) kandidierten sechs Studierende, darunter fünf aus den Reihen der liberalen Hochschulgruppe, einer aus dem RCDS. Die Junge Union stellte elf Kandierende, während die Liste “Solidarische Universität” (SU) insgesamt 27 Kandidatinnen und Kandidaten aufstellte. Die sieben Bewerber, die sich unter der Liste “Offene Volluniversität” (OVU) aufstellten, kamen alle aus der Mathematisch- Naturwissenschaftlichen und Medizinischen Fakultät.

Linke Liste siegt im Senat

Als Sieger ging bei den Senatswahlen die Liste “Solidarische Universität” hervor, gefolgt von “Offene Volluniversität”. Von den 12 Senatssitzen wird die Hälfte von Vertretern der Jusos und Grünen besetzt. Bei der Liste “Solidarische Universität” handelt es sich um einen Zusammenschluss aus Jusos, Grünen, SDS und unabhängigen Linken. Vier Sitze gehen an die “Offene Volluniversität”, während Junge Union und “Bund freier Studenten” mit nur jeweils einem Sitz im Senat vertreten sind.

Von den insgesamt 11.612 Wahlberechtigten gaben 1.005 ihre Stimme ab. Davon waren 993 Stimmzettel gültig. Die Wahlbeteiligung liegt somit bei 8,65 Prozent. In den Senat sind nach Angaben der Universität Greifswald David Merschin (BfS), Sebastian Keil (JU), Erik von Malottki (SU), Frederik Hornkohl (SU), Dennis Kwiatkowski (SU), Peter Madjarov (SU), Sandro Teuber (SU), Paula Zill (SU), Caroline Göricke (OVU), Friederike Jahn (OVU), Alexander Rabe (OVU) und Robby Langbecker (OVU) eingezogen.

Im engeren Senat haben Erik von Malottki und Frederik Hornkohl von der Solidarischen Universität sowie Caroline Göricke und Frederike Jahn von der Liste Offene Volluniversität Stimmrecht. Auffällig ist, dass auch in diesem Jahr wieder vorwiegend Medizinstudenten in den Senat gewählt wurden. Insgesamt drei von vier Studierenden mit Stimmrecht im engeren Senat studieren Medizin. Aufgrund einer Dreiviertelmehrheit von Studierenden im engeren Senat ist daher kaum mit einer Trendwende innerhalb der Universitätspolitik zu rechnen.

Studierende der Philosophischen Fakultät sägen am eigenen Ast

Die Philosophische Fakultät verfällt, ihre Studierenden fördern durch Nichtwahl diesen Prozess.

Von den zwölf studentischen Vertretern sind insgesamt sieben Medizinstudenten und drei Studenten der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät, zwei Studierende der philosophischen Fakultät in den Senat eingezogen. Die medizinische Fakultät selbst ist nach der Zahl der Studierenden die Zweitkleinste. Die größte Fakultät ist die Philosophische mit rund 4.000 Studierenden, zweitgrößte die mathematisch-naturwissenschaftliche Fakultät mit rund 2.600 Studierenden.

Im vergangenen Jahr stammten noch fünf von zwölf Senatsmitgliedern aus der philosophischen Fakultät, ein Vertreter entstammte der juristischen Fakultät. Damit waren in der vergangenen Legislatur nur 50% aller Senatssitze per Stimmenabgabe an Medizinstudenten vergeben worden.

Somit spiegelt die Sitzverteilung im Senat nicht die Studierendenverhältnisse der einzelnen Fakultäten wieder. Für das kommende Senatsjahr bedeutet es somit das Gleiche, wie im vergangenen: Die Medizin wird besonders stark gefördert werden, der Bau neuer Gebäude, Einrichtung neuer Professuren faktisch durchgewunken, wohingegen die Interessen der Studierenden der übrigen Fakultäten es deutlich schwerer haben werden, im Senat Berücksichtigung zu finden.

Und dennoch muss an dieser Stelle betont werden, dass es der Wille des studentischen Wahlvolkes war, dass die Philosophische Fakultät als größte Forschungseinrichtung am Wenigsten im Senat vertreten ist. Die Studierenden der Philosophischen Fakultät wollten scheinbar keine starke Vertretung ihrer Interessen im Senat sehen. Nur darf dann auch nicht gejammert werden, wenn weiterhin Studiengänge geschlossen werden, sozialwissenschaftliche interdisziplinäre Forschungszentren, Stellen in der Fachdidaktik immer wieder zur Disposition gestellt werden. Es darf dann nicht darüber geklagt werden, dass neue Stellen, beispielsweise im Institut für Politik- und Kommunikationswissenschaften, bei Abstimmungen zu einer Zitterpartie werden. Die Studierenden der Philosophischen Fakultät selbst sind es, die am noch gesunden Ast ihrer Einrichtung sägen, indem sie nicht wählen gehen.

Wahlbeteiligung bei den Fakultätsratswahlen: zwischen 5 und 15 Prozent

Neben den Wahlen zum akademischen Senat wurden auch neue studentische Vertreter für die Fakultätsräte gewählt. In der Philosophischen Fakultät betrug die Wahlbeteiligung 6,25 Prozent. 264 von 4094 Wahlberechtigten haben demnach ihre Stimme für die Kandidaten des Fakultätsrates abgegeben. Studentische Vertreter werden künftig Erik von Malottki (Jusos), Paula Zill (Jusos), Kilian Dorner (GHG) und Franz Küntzel (JU) sein.

Bei der medizinischen Fakultät war die Wahlbeteiligung mehr als doppelt so hoch: 15 Prozent aller Studierenden dieser Fakultät gingen zur Wahl und gaben mehrheitlich ihre Stimmen für Friederike Jahn, Caroline Göricke, Stefan Weber und Friedemann Maess ab.

Studierende der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät nahmen ihre demokratischen Rechte ebenfalls stärker wahr, als es bei der Philosophischen Fakultät der Fall ist. Die Wahlbeteiligung betrug hier 12 Prozent. Charlotte Jana, Hannah Burmeister, Katrin Wangels und Viktoria Werner werden künftig die mathematisch-naturwissenschaftlichen Studierenden im Fakultätsrat vertreten.

Nur fünf Prozent aller Jurastudenten gingen ihre Vertreter wählen.

Das Desinteresse an der Wahrnehmung demokratischer Grundrechte wurde noch einmal von den Studierenden der juristischen Fakultät überboten. Hier gingen lediglich fünf Prozent zur Wahl. Die studentische Vertretung im Fakultätsrat der juristischen Fakultät ist deutlich kleiner, weshalb hier nur zwei Personen Einzug erhielten: Corinna Kreutzmann und Christoph Schlegel.

An der Theologischen Fakultät war die höchste Wahlbeteiligung auf dem Gelände des alten Campus zu verzeichnen. Sieben Prozent gaben hier ihre Stimme ab und wählten Andreas Turetschek und Ulrich Mang in den dortigen Fakultätsrat.

Insgesamt war die Wahlbeteiligung unter den Studierenden der mathematisch- naturwissenschaftlichen und medizinischen Studiengängen deutlich höher, als unter Studierenden der anderen Fakultäten. Somit ist es auch zu erklären, dass vorwiegend Studierende der Naturwissenschaften und Medizin in den Senat und in die Fakultätsräte eingezogen sind.  Studierende der Philosophischen, Theologischen und Juristischen Fakultät scheinen besonders stark der Politikverdrossenheit verfallen zu sein. Dabei sind vor allem Jura und Geisteswissenschaften am engsten mit der Politik verknüpft.

Fotos: Sebastian Jabbusch (Medizin), Christine Fratzke (Jura), Gabriel Kords (Historisches Institut) Theo Müller/ jugendfotos.de (leeres Parlament)

Anmerkung der Redaktion: Der Artikel wurde um einen Absatz ergänzt.

Erneut überraschender Wahlsieg

Die meisten Stimmen (238) konnte Paula Oppermann auf sich vereinen, fast 20 Prozent der Urnengänger gaben ihr eine Stimme. Erneut wird die StuPa-Wahl damit von einer Überraschungskandidatin gewonnen – auch in den vergangenen beiden Jahren hatten bis dato eher unbekannte Kommilitonen (Anne Klatt, Matthias Müller) den Spitzenplatz belegt.  Als Wahlsieger dürfen sich in diesem Jahr die Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, Kurz Jusos, fühlen. Sie konnten all ihre Kandidaten ins Parlament bringen und daneben auch Spitzenplatzierungen einfahren. Nach einem Einbruch 2010 knüpfen die Jungsozialisten an alte erfolge an. In diesem Jahr verteilen sich Stimmen und Sitze wie folgt auf die unterschiedlichen Gruppen:

Geteilte Freude kann man bei den Grünen vermuten. Alle vier Kandidaten belegen gute Plätze und sitzen ab April im Parlament.Rechnet man im Durchschnitt wieviel Stimmen pro Kandidat die einzelnen Gruppen bekommen haben, liegen sie sogar knapp vor den Jusos.

Dürfte den Grünen Stimmen geklaut haben: Wahlsiegerin Paula Oppermann

Prozentual aber verloren die Wahlsieger 2010 fast die Hälfte der Stimmen. Dafür gibt es verschiedene Erklärungsmöglichkeiten. Im vergangenen Jahr hatte man mit Alexander Schulz-Klingauf nicht nur einen Kandidaten mehr, sondern auch noch einen, der ein Stück weit konservative Lager bedient haben dürfte. 2011 geben die Grünen wohl zudem Stimmen an die Jusos und an die Wahlsiegerin Paula Oppermann.

Schwer zu bewerten ist das Ergebnis der Hochschulpiraten, die seit dem Weggang von Sebastian Jabbusch keinen profilierten Hochschulpolitiker mehr ihr eigen nennen. Im letzten Jahr hatte man sich noch 11 Prozent der Stimmen und damit eines Sitzes mehr erfreuen dürfen. Jedoch war Tristan Varbelow vermutlich eher als Zahnmediziner denn als Pirat gewählt worden, Martin Hackbarth konvertierte noch vor Legislaturbeginn zu den Jusos.

Bürgerliches Lager gewinnt ebenfalls

Enttäuschung dürfte es vor allem beim Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) geben. Die CDU-nahe Hochschulgruppe bekam prozentual nur noch gut halb so viele Stimmen wie 2010. Wichtigster Grund dafür dürfte jedoch die Abspaltung der Jungen Union-Hochschulgruppe im letzten Sommer sein. Das flügelinterne Duell geht dabei klar an die Junge Union(JU), die vier von fünf Kanidaten direkt ins StuPa schickt. Linn Görnig ist zudem erste Nachrückerin und könnte damit von der Trennung zwischen Amt und Mandat in der Greifswalder Hochschulpolitik profitieren. Denn auch AStA-Chefin Daniela Gleich hat ein Mandat errungen. Sollte sie vor der ersten Sitzung im April nicht ihren Rücktritt als Vorsitzende des Ausschusses erklären, ruht ihr Mandat zunächst. Laut Satzung wird das Parlament dann um einen Sitz aufgestockt und Göring würde direkt nachrücken.

Wie eng die beiden konservativen Gruppen in der nächsten Legislatur zusammenarbeiten liegt wohl vor allem daran, ob sich persönliche Animositäten aus dem Weg räumen lassen. Zusammengenommen kommen beide jedoch auf knapp 20 Prozent was doch wieder einen Zugewinn für die Konservativen bedeutet. Keiner von ihnen konnte jedoch eine Spitzenplatzierung erreichen. Klassenbester ist Maximilian Wolf auf Platz 13. In Gewinnen und Verlusten stellt sich das Gesamtergebnis der abgegebenen Stimmen so dar:

Liberale Hochschulgruppe (LHG) wieder “offiziell” im StuPa

Die LHG zieht mit Alexander Wilhelm Schmidt und der ehemaligen Ökologie-Referentin Juliane Hille ins Studierendenparlament und ist damit nun wieder offiziell vertreten. Zwar waren auch 2010 zwei Liberale im “Hohen Haus”, diese waren jedoch nicht für die LHG angetreten. Enttäuscht dürfte man dort über das Ergebnis des Gruppenvorsitzenden sein: Patrick Kaatz erhielt lediglich 30 Stimmen und landete auf dem vorletzten Platz.

Der sozialistisch-demokratische Studierendenverband (SDS) brachte erneut zwei – und damit alle – Kandidaten ins Parlament und konnte seinen eigenen Stimmenanteil leicht steigern. Zudem ziehen neben Paula Oppermann auch Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz und Sebastian Blatzheim ins Parlament. Die “freien Kandidaten” erhielten in diesem Jahr klar weniger Stimmen und Sitze. Im letzten Jahr hatten jedoch vor allem die StuPa-Urgesteine Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow, sowie Matthias Müller als einziger Humanmedizin-Kandidat Stimmen gezogen.

Wieder keine klaren Mehrheiten

Man kann sich nun streiten, wie sehr sich die Sitzverteilungen verschoben haben. Im letzten Jahr hatte sich die Zusammensetzung des Parlaments durch “ruhende Mandate”  von AStA-Referenten, nicht angenommene Mandate und auch den angesprochenen “Fraktionswechsel” von Martin Hackbarth zu den Jusos noch vor der konstituierenden Sitzung stark verändert. Als Referenz sei hier die Verteilung laut Wahlergebnis betrachtet:

Deutlich wird, dass JU und RCDS, trotz kumuliertem Stimmenzuwachs, keine zusätzlichen Mandate erhalten haben. Dagegen stärkt der Wahlsieg der Jusos den linken Flügel im StuPa. Im Nachklang der Auszählung wurde, wie auch in den vergangenen Jahren, über ein “linkes StuPa” gesprochen. Da Fraktionsarbeit und-zwang im Parlament erfahrungsgemäß aber sehr unterschiedlich ausfallen, muss sich zeigen ob das auch programmatisch zutrifft. Jusos, GHG und SDS haben eine eigene Mehrheit im Parlament knapp verfehlt. Sie können aber auf einige der freien Kandidaten hoffen. Im letzten Jahr hatte es zudem einige gemeinsame Projekt zwischen Junger Union und den Jusos gegeben.

Junge Union profitiert leicht vom Wahlsystem

Beim Vergleich zwischen Sitz- und Stimmverteilung fällt auf, dass es in diesem Jahr kaum Verzerrungen gibt. Durch die Personenwahl hatte es 2010 deutliche Differenzen von bis zu zehn Prozent zwischen dem Stimmenanteil und den prozentualen Anteil an Mandaten der einzelnen Gruppen gegeben. Die Einführung einer Listenwahl zur Behebung dieses Problems war immer wieder Diskussionsthema in den vergangenen Jahren. Diesmal allerdings hat lediglich die die JU-Hochschulgruppe einen nennbaren Nutzen von gut vier Prozent aus dem Wahlsystem schlagen können. Alle anderen Abweichungen liegen zwischen null und zwei Prozent.

Wahlbeteiligung bricht ein

Die Wahlbeteiligung lag in diesem Jahr bei mageren 9,89%, das ist der schlechteste Wert seit 2007. Auf dem Fleischervorstadtblog findet sich eine Aufschlüsselung der Wähler nach Fakultäten. Danach haben erneut Mediziner (15%) und Naturwissenschaftler (12%) die beste Beteiligung – obwohl sie keinen einzigen Kandidaten stellten. Von den angehenden Theologen gingen, so das Blog, 7,5 Prozent zur Wahl. An der Philosophischen Fakultät gaben gerade mal sechs Prozent der Immatrikulierten ihre Stimme ab. In der Rechts- und Staatswissenschaft waren es nur fünf Prozent. Wohl auch durch die gleichzeitig laufende Urabstimmung über den Universitätsnamen hatten im letzten Jahr sogar 21,3% der Studenten das Parlament gewählt. Allerdings hatte der Wähler 2010 auch eine deutlich größere Auswahl an Kandidaten.

“Wiederholungstäter” gewinnen die Wahl

Überhaupt hat sich das Kandidatenfeld deutlich verändert. Lediglich acht Kandidaten aus dem derzeitigen StuPa haben sich erneut aufstellen lassen. Alle acht, auch diejenigen die im Laufe des Jahres als Nachrücker ins Parlament kamen, wurden wiedergewählt. Hinzu kommen vier Kommilitonen, die den Einzug im letzten Jahr verpasst hatten, sowie Peter Madjarov der aus der Legislatur 2009 schon StuPa-Erfahrung mitbringt. Alle “Wiederholungstäter” holten 2011 in Relation zur Wahlbeteiligung bessere Ergebnisse als bei ihrer letzten Kandidatur. Die größten Zugewinne darf StuPa-Präsident Erik von Malottki (Jusos) verbuchen, im letzten Jahr hatten ihn gut sechs Prozent gewählt, dieses Mal gab ihm beinahe jeder sechste seine Stimme. Auch Maximilian Wolff und Franz Küntzel (beide Junge Union) konnten ihre Ergebnisse deutlich verbessern.

Last but not least: Die Frauenquote bleibt gleich. Acht Mandatsträgerinnen werden im nächsten Jahr unsere Interessen vertreten. Der Anteil an Frauen im Parlament liegt also bei knapp 30 Prozent und damit knapp unter dem im Kandidatenfeld.

Fotos:  Gabriel Kords, Grafiken Carsten Schönebeck (Grafiken),  Sebastian Wieschowski via jugendmedien.de (Aufmacher)

Die Stimmenauszählung bei den StuPa-Wahlen im vergangenen Jahr.

Eine StuPa-Ära geht zu Ende. Die alten Dinosaurier des Studierendenparlamentes verlassen nun endgültig das Schiff der Hochschulpolitik: Alexander Schulz-Klingauf, Frederic Beeskow, die sich beide bereits als “StuPa-Opas” bezeichneten und Thomas Schattschneider treten kein weiteres Mal an, um die Interessen der Studierendenschaft zu vertreten. Gleiches gilt auch für den ehemaligen StuPa-Präsidenten Korbinian Geiger. Die Wahlen finden vom 10. bis zum 14. Januar statt, die Wahlorte und -termine sind der AStA-Homepage zu entnehmen.

Dafür gibt es dieses Jahr zahlreiche neue Bewerber aus sämtlichen Hochschulgruppen, sowie einige Unabhängige, die zwischen dem 10. und 14. Januar gewählt werden können. Erstmals tritt die Junge Union als eigene Hochschulgruppe an. Im vergangenen Jahr bestand noch eine Personalunion zwischen RCDS und JU. In Folge interner Streitigkeiten spaltete sich jedoch die JU vom RCDS ab.

Insgesamt bewerben sich 36 Studierende für die Wahlen zum Studierendenparlament. Rund zwei Drittel der Kandidierenden sind Männer. Aufgrund der Tatsache, dass das Parlament 27 Mitglieder hat, liegt die Wahrscheinlichkeit, dass jeder Bewerber in diese Gremium einzieht, bei 75 Prozent.

Wenig unabhängige Kandidaten

Der größte Teil der Bewerbenden ist in einer der acht Greifswalder Hochschulgruppen organisiert. Die meisten Kandidierenden stellen die Jusos auf. Insgesamt acht Jungsozialisten wollen ins StuPa: Eric Makswitat, Erik von Malottki, Sophie Augustin, Paula Zill, Julien Radloff, Martin Hackbarth und Michael Seifert.

Ebenfalls zahlenmäßig breit aufgestellt sind die Grüne Hochschulgruppe, Junge Union- Hochschulgruppe sowie die Liberale Hochschulgruppe. Die Grünen schicken Peter Madjarov, Sergej Prokopkin, Stefanie Pfeiffer und Ronja Thiede ins Rennen. Linn Görnig, Hendrik Hauschild, Franz Küntzel, Maximilian Wolff und Christoph Böhm haben sich für die JU-Hochschulgruppe aufgestellt. Die Liberalen wollen mit Alexander Schmidt, Patrick Kaatz, Juliane Hille und Greta Öhler ins Studierendenparlament. Vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten stellen sich Johannes Radtke, David Schäfer,  Tilo Janzen, Cindy Schneider und Lucia Höfer zur Wahl.

Die Hochschulpiraten wollen mit Paul Wild, Matthias Bahner und Hauke Schröder ins StuPa. Tristan Varbelow stellt sich nicht erneut zur Wahl. Marvin Hopf und Marian Wurm kandidieren für Die Linke.SDS. Freie Bewerbende sind in diesem Jahr rar: Paula Oppermann, die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich, Erik Sintara, Christopher Bilz, Sebastian Blatzheim und Oliver Gladrow treten als freie Kandidaten an, wenngleich der Letztgenannte Mitglied bei der JU ist.

Kaum alte Stupisten

Wahlleiter Stefan Damm (rechts) mit seinem Stellvertreter Matthias Ullmann

Lediglich sieben Bewerbende sind bereits jetzt im Studierendenparlament, etwa ein Drittel aller Kandidierenden war in der Vergangenheit bereits in diesem Gremium vertreten. Somit steht ein Generationenwechsel bevor. Inwiefern sich das auf die Arbeit der verfassten Studierendenschaft niederschlägt, wird sich ab April zeigen. Ein Großteil der Bewerbenden ist mit dem Ziel angetreten, die gegenwärtige politische Arbeit nachhaltig besser gestalten zu wollen. Das gesamte Wahlheft ist auf der Internetseite des AStA zu finden.

In Bezug auf die Vorbereitungen zu den Wahlen am kommenden Montag meinte Wahlleiter Stefan Damm gegenüber dem webMoritz, dass fast alle Wahlhelferstellen besetzt seien und der Rest durch AStA-Referenten ausgeglichen werde. “Wir hoffen auf eine größtmögliche Wahlbeteiligung.”

Foto: Archiv/ Gabriel Kords, David Vössing

Des weiteren ist eine Bewerbung von Stefanie Juliane Pfeiffer beim Studierendenparlament eingegangen. Die Fennistik- und Politikwissenschaftsstudentin möchte für das Referat für Ökologie beim AStA tätig sein. Wird sie gewählt, so wären zukünftig lediglich zwei weitere Referate beim AStA offen: das der stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Referentin für Hochschulpolitik.

Die Sitzung findet am Dienstag, dem 30. November um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Berichte (Drs. folgt): Hier legen die jeweiligen Referenten und Moritz-Medienvertreter sowie das Studierendenparlament Rechenschaft über ihre Arbeit ab. Dies kann bis zu zwei Stunden der für vier Stunden vorgesehenen Sitzungszeit in Anspruch nehmen.
TOP 2 Formalia: Hier wird überprüft, ob das Studierendenparlament überhaupt beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag Winterball: Der Hochschulsportkurs “Gesellschaftstanz” veranstaltet jährlich einen Abschlussball, der für alle Studierenden offen steht. Um die Abschlussveranstaltung in einem ansprechenden Ambiente durchführen zu können, soll die Stadthalle gemietet werden. Die Kursleiter beantragen eine Förderung durch die Studierendenschaft in Höhe von 570 Euro, womit die 1.600 Euro in Anspruch nehmende Saalmiete der Stadthalle anteilig finanziert werden soll.
TOP 4 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 4.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz: Für diesen Posten kursieren von Zeit zu Zeit Gerüchte, genaue Informationen sind dem webMoritz gegenwärtig nicht bekannt.
TOP 4.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Diese Stelle ist bislang auch noch unbesetzt.
TOP 4.3 Wahl der Referentin für Ökologie: Hierfür bewirbt sich Stefanie Juliane Pfeiffer.
TOP 5 Wahl der studentischen Medien ( Moritz Medien):
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin moritz Print: Auf diese Stelle hat sich bislang noch niemand beworben.
TOP 5.2. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz: Diese Stelle ist im Moment ebenfalls unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch nicht eingegangen.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Die AG Gender-Trouble ist seit über einem Monat ohne Vorsitz. Eine Bewerbung ist bislang noch nicht eingegangen.
TOP 7 Änderung der Satzung(Zweite Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine “Verfahrensordnung” zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die “Verfahrensordnung” bestimmen solle, nicht wie bisher die “Geschäftsordnung” der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 8 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung (zweite Lesung) (Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 9 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122)
(Drs.20/118)
TOP 10 Änderung der Wahlordnung (Erste Lesung) (Drs.20/123)
TOP 11 moritz-Medien
TOP 11.1 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126a): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro.Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll weiterhin 240 Euro betragen. Der Chefredakteur des webMoritz soll künftig 210 Euro bei 15 Stunden Arbeitszeit, die Stellvertreter jeweils 130 Euro bei 10 Stunden Arbeitszeit erhalten. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 11.2 Änderung der Aufwandsentschädigung der moritz-Medien (Dr. 20/126b)
TOP 12 Personaldebatte: Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerkes
TOP 13 Sonstiges

An Bewerbungen ist bislang eine von Patrice Wangen eingegangen. Der bislang stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins möchte nun die Stelle des vor zwei Wochen aus persönlichen Gründen zurückgetretenen Alexander Müller übernehmen. Damit würde gleichzeitig die Stelle des stellvertretenden Chefredakteurs frei werden. Hierfür gibt es nach Informationen des webMoritz bislang keinen Interessenten. Für die übrigen offenen Stellen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind nach derzeitigem Kenntnisstand keine weiteren Bewerbungen eingegangen. Zu besetzen sind noch die AStA-Referate für Hochschulpolitik, Studium und Lehre und für Ökologie. Die Stelle des stellvertretenden AStA-Vorsitzenden ist nach wie vor noch unbesetzt und wird zur Zeit von Susann Schultz und Jens Pickenhan vertreten.

Darüber hinaus hat die AG Satzung des Studierendenparlamentes eine Beschlussvorlage für eine Verfahrensordnung zur Vollversammlung eingereicht. Des weiteren wird sich das StuPa mit dem Haushalt der Studierendenschaft auseinander setzen.

Die vorläufige Tagesordnung:

TOP 1 Berichte (Drs.20/120): Hier können die dem StuPa rechenschaftspflichtigen AStA-Referenten sowie die gewählten Vertreter der Moritz-Medien Anmerkungen zu ihren Berichten machen. Darüber hinaus können die StuPisten Fragen an die Rechenschaftspflichtigen stellen.
TOP 2 Formalia:Hier wird einmal durchgezählt und überprüft, ob das Studierendenparlament beschlussfähig ist. Im Anschluss erfolgt die Besprechung der Tagesordnung. Das StuPa kann hier die Reihenfolge der zu besprechenden TOPs diskutieren.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses: Es sind noch einige Stellen beim Allgemeinen Studierendenausschuss offen, sodass diese noch auf eine Besetzung warten. Interessenten können noch bis Dienstag 12 Uhr ihre Bewerbung einreichen.
TOP 3.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz:Dieser Posten wird gegenwärtig von Susann Schultz sowie dem ehemaligen stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Jens Pickenhan vertreten. Eine Bewerbung ist nach bisherigem Kenntnisstand nicht eingegangen.
TOP 3.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Nachdem Björn Reichel aufgrund seines Hochschulwechsels vor einiger Zeit seinen Rücktritt von diesem Referat erklärte, ist diese Stelle nun wieder frei und neu zu besetzen. Auch hierfür gibt es im Moment noch keine Bewerbung.
TOP 3.3 Wahl des Referenten für Studium und Lehre: Vor zwei Wochen reichte Sandro Mundt seinen Rücktritt ein, sodass diese Stelle nun erneut vakant ist.
TOP 3.4. Wahl des Referenten Ökologie: Diese Stelle ist ebenfalls noch unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch keine eingegangen.
TOP 4 Wahl der studentischen Medien (Moritz Medien)
TOP 4.1 Wahl der Chefredakteurin moritz Print: Diese Stelle möchte der bisherige stellvertretende Chefredakteur des Moritz-Magazins, Patrice Wangen, besetzen. Seine bisherige Tätigkeit wird in diesem Zusammenhang aufgegeben.
TOP 5 Arbeitsgruppen:
TOP 5.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Seitdem Tommy Kube zurückgetreten ist, gibt es keinen Vorsitzenden der AG-Gender-Trouble. Auch hierfür können noch bis morgen um 12 Uhr Bewerbungen eingereicht werden.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) (Drs. 20/71, 20/84): Die zweite Lesung der Anträge von Thomas Schattschneider und Alexander Schulz-Klingauf ist noch nicht vom Tisch und findet sich somit erneut auf der Tagesordnung. Thomas Schattschneider fordert, dass mündliche Anfragen während der StuPa-Sitzung künftig nicht mehr gestellt werden sollen. In seinem Antrag heißt es daher, dass “jedes Mitglied des Studierendenparlamentes” an alle Rechenschaftspflichtigen “schriftliche Anfragen stellen kann, die in angemessener Frist zu beantworten sind.” Mündliche Anfragen sollen künftig nur noch in Ausnahmefällen zugelassen werden. Dem hält Alexander Schulz-Klingauf entgegen, dass zukünftig entweder vorab schriftliche, oder bis zu drei mündliche Anfragen während einer Sitzung gestellt werden dürfen, die “in angemessener Frist zu beantworten sind.”
TOP 7 Änderung der Geschäftsordnung (zweite Lesung) (Drs. 20/90, 20/96):Die bei Rechtsextremen beliebte und teilweise sogar als “zur Szene zugehörig” bezeichnete Kleidermarke ist immer noch im StuPa auf der Tagesprdnung zu finden. Auch bei diesem Antrag fehlte bislang die Zeit, einer dem Antrag entsprechenden zeitlichen Rahmen für eine zweite Lesung zu geben. Die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe” untersagt wird. Begründet wird der Antrag damit, dass das Tragen jener Marken im Widerspruch zum Selbstverständnis der Universität steht. Im Anschluss einer heftigen StuPa-Debatte reichte Alexander Schulz-Klingauf quasi als Kompromissvorschlag den Antrag ein, wonach “das Tragen von Kleidungsstücken mit Symbolen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz sprechen auf Sitzungen des Studierendenparlamentes, den vom Studierendenparlament eingerichteten Arbeitsgruppen und dem Haushaltsausschuss” zu verbieten. In einer der vergangenen Sitzungen wurde der Antrag noch dahingehend erweitert, dass das StuPa-Präsidium “eine ständig zu aktualisierende Liste der verbotenen Kleidungsstücke als Anlage zur Geschäftsordnung des Studierendenparlamentes” zu erstellen habe. Diese Liste müsse demnach dem StuPa vorgelegt werden, um darüber abzustimmen.
TOP 8 Informationen bezüglich der Beitragserhöhung des Studentenwerkes
TOP 9 Änderung der Satzung(Erste Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine “Verfahrensordnung” zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die “Verfahrensordnung” bestimmen solle, nicht wie bisher die “Geschäftsordnung” der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 10 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung(Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 11 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122): Das Jahr neigt sich dem Ende zu, sodass nun auch der Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr verabschiedet werden muss. Wer benötigt was? Und wird das, was beantragt wird, unbedingt gebraucht? Kann man die Kosten noch reduzieren? Diese Fragen werden wohl diesen TOP bestimmen. Der Haushalt der Studierendenschaft setzt sich aus den Studierendenschaftsbeiträgen, die jeder Studierende für die studentische Selbstverwaltung zahlt, zusammen.
TOP 12 Änderung der Öffnungszeiten der Mensen (Drs. 20/106):Alexander Schmidt hat beantragt, dass die Mensa die Öffnungszeit um eine halbe Stunde bis 14:30 Uhr verlängern solle. Grund hierfür ist die Überfüllung der Mensa während der Stoßzeiten um 12 und 13 Uhr. Eine Verlängerung könne demnach eine Entlastung während dieser Zeiten zur Folge haben.
TOP 13 Arbeitsauftrag an den AStA zur Durchführung eines 10-Finger Schreibkurses
(Drs.20/118): Der AStA möchte einen 10-Finger Schreibkurs durchführen. Da der AStA die Exekutive, also die Ausführende ist, muss das StuPa als Legislative, die Gesetzgebende, dem AStA einen Arbeitsauftrag erteilen.
TOP 14 Änderung der Wahlordnung (Drs.20/123): Hier geht es speziell um die Schließung einer Gesetzeslücke. Demnach ist es theoretisch derzeit möglich, dass Wahlleiter Kanditaten für das Studierendenparlament zu Wahlhelfern ernennen können. Der Änderungsantrag soll diese Möglichkeit beseitigen.
TOP 15 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro. Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll beibehalten werden, während die der Chefredaktion des webMoritz auf 180 Euro für den Chefredakteur und jeweils 100 Euro für die drei Stellvertreter abgesenkt werden soll. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 16 Sonstiges: Was sonst noch zu sagen wäre.

*Update* Bewerbung für Studium und Lehre

Wie dem webMoritz soeben mitgeteilt wurde, ist eine Bewerbung für das AStA-Referat Studium und Lehre eingegangen. Julia Helbig hat ihre Bewerbung für das Referat eingereicht.