Am 17. Mai  tagte erneut die Greifswalder Bürgerschaft. Wichtige zu behandelnde Themen waren die geplante Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes für Greifswald, die Umgestaltung des Bahnhofsareals  und die explodierenden Kosten des Technischen Rathauses.  In der vergangenen Woche war bekannt geworden, dass die Kosten für den Umbau des ehemaligen Postgebäudes am Markt mit 13 Millionen Euro doppelt so hoch liegen wie ursprünglich geplant.

Technisches Rathaus: Bürgerschaft beschließt Einsetzung von Ausschüssen

Bartels kritisierte den Baudezernenten besonders scharf

Aus diesem Grund war in der jüngsten Bürgerschaftssitzung das Technisches Rathaus das dominierende Thema. Die Fraktionen der SPD, Grünen und Linkspartei reichten einen Antrag zur Einsetzung eines Ausschusses für die Beaufsichtigung der künftigen Vorgänge rund um den Umbau der alten Post. Desweiteren forderten sie die Einberufung eines Untersuchungsausschusses, der sich mit den bisherigen Ereignissen um dieses Bauvorhaben auseinander setzten soll.

Von Seiten der Linkspartei fiel die Kritik an dem ehemaligen Baudezernenten Reinhard Arenskrieger besonders deutlich aus. “Ein Dezernent, der nicht in der Lage ist, innerhalb von drei Monaten einen ordentlichen Bericht an die Bürgerschaft abzugeben ist unfähig” erklärte Dr. Gerhard Bartels (Die Linke.). Auch die Argumentation von Oberbürgermeister Dr. Arthur König, dass nicht er, sondern seine Angstellten für diesen Vorfall die Verantwortung zu tragen hätten, attackierte Bartels: Der Chef einer politischen Verwaltung trage grundsätzlich für alles unter seiner Regie Geschehende die politische Verantwortung.

Arenskrieger hatte vergangene Woche die Kostenexplosion in der Ostseezeitung verteidigt. Die Ausgaben seien “gut und zweckmäßig”. Zudem rechne sich der Umbau durch eingesparte Sanierungsmaßnahmen der jetzigen städtischen Gebäude und die verminderten Bewirtschaftungskosten. Über den plötzlichen Anstieg der Kosten erklärte Arenskrieger:

Die Stadt hat ihren Sanierungsträger, die BauBeCon, mit der Durchführung des Projektes beauftragt. Die BauBeCon hat also Bauherrenfunktion und war auch für den Immobilienerwerb zuständig. Baubegleitend gibt es eine Projektgruppe, in der verschiedene Ämter mitgearbeitet haben. Nach und nach wurden die genannten Kostensteigerungen bekannt, ohne dass man eine belastbare Gesamtkostendarstellung hatte.

Die CDU verlangte angesichts der derzeitigen Haushaltslage auf eine finanzielle Entschädigung der Ausschussmitglieder zu verzichten. “Bei 13 Millionen Euro ist das Sitzungsgeld wohl das geringste Übel” bemerkte Sebastian Ratjen (FDP) dazu. Er kritisierte zudem, dass die Bauplanung vom externen Bauplanungsbüro BauBeCon und nicht von den Bauplanern der stadteigenen Wohnungsverwaltungsgesellschaft übernommen wurde.

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Entspannung an der Europakreuzung: Die Stadt geht davon aus, dass im Herbst dieses Jahres die Diagonalquerung für Radfahrer auf der Europakreuzung in Betrieb gehen wird. Zurzeit liegt allerdings weder ein genauer Kostenplan noch ein exakter Zeitplan vor. Begleitende Maßnahmen wie etwa ein neues Pflaster auf der Robert-Blum-Straße wird es voraussichtlich erst 2011 geben.

Fest steht allerdings: Alle zuständigen Behörden haben das nach Angaben der Stadt deutschlandweit einmalige Vorhaben inzwischen genehmigt. Mit an Bord war neben dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr und der Polizei auch das Landesverkehrsministerium, da man mit dem Projekt verkehrstechnisches Neuland betritt. Das Projekt war im vergangenen Jahr wieder auf die Tagesordnung gekommen, nachdem es Ender der 90er Jahre von den Behörden abgelehnt worden war.

So soll die Diagonalquerung umgesetzt werden.

Änderungen für Linksabbieger

Die Ausgangslage für das Projekt ist denkbar einfach: In der Mitte der Europakreuzung wird eine Fahrradspur für Fahrradfahrer eingezogen, die Mühlentor und Robert-Blum-Straße direkt verbindet. Für diese Spur gibt es neue Fahrradampeln, die immer dann grün zeigen, wenn die Linksabbieger aus Hansering und Anklamer Straße grün haben. Somit ist keine neue Ampelphase für die Radfahrer nötig – im Prinzip müsste die Ampelschaltung gar nicht verändert werden. Die Fahrräder ganz allein über die Kreuzung zu führen, ist laut Verkehrsplaner Gerhard Imhorst nicht denkbar: “Das würde bei dem Pkw-Verkehrsaufkommen den Kollaps bedeuten.”

Verkehrsplaner Gerhard Imhorst

In der Praxis sieht es mit der Umsetzung des Projekts dann aber doch etwas komplizierter aus. Obwohl Imhorst der Meinung ist, die Kreuzung sei “notorisch überbelastet”, wird sie im Zuge der neuen Maßnahmen an bestimmten Stellen verengt: Die Linksabbieger im Hansering werden künftig nur noch einspurig geführt, sodass die Linksabbieger an der Kreuzung nicht gleichzeitig auf die Nebenspur und die Diagonal-Radfahrer achten müssen. Entsprechend entfällt auch die zweispurige Ausfahrt in die Wolgaster Straße und die nach Ansicht der Stadtplaner ohnehin wenig sinnvolle zweispurige Ausfahrt des Hanserings. Sowohl im Hansering als auch in der Wolgaster Straße werden im Zuge dieser Maßnahme die Busbuchten so verlegt, dass die Bürgersteige breiter werden.

Der neue Fahrradweg, der diagonal über die Kreuzung führt, wird richtungsgetrennt sein, wobei jede Spur 2,50 Meter breit ist. Fußgängern wird deutlich signalisiert, dass sie die Diagonalquerung nicht nutzen dürfen, denn dann müsste die Ampelphase deutlich länger ausfallen als für Fahrräder. Viele Radfahrer praktizieren die Diagonalquerung übrigens schon seit Jahren, allerdings illegal, wie Gerhard Imhorst betont. Er sagt allerdings auch: “Das war in den letzten 20 Jahren unfallfrei.”

Keiner weiß, was es kosten wird

Diagonal-Kreuzer müssen nur noch einmal warten.

Die Bürgerschaft hat für die Diagonalquerung insgesamt 100.000 Euro für das laufende Haushaltsjahr vorgesehen. Allerdings weiß zurzeit noch niemand, was die Maßnahmen kosten werden. Eine solche Schätzung wird erst in den kommenden Wochen erstellt. Stadtplaner Gerhard Imhorst geht aber davon aus, dass der geplante Betrag ausreichen wird. Ein größerer Teil wird übrigens für eine Maßnahme aufgewendet, die gar nicht unmittelbar mit der neuen Querung zusammenhängt: Die Steuerung der Ampel ist über zwanzig Jahre alt und kann nicht noch einmal neu eingestellt werden. Die neue Steueranlage der Ampel, die notwendig ist, wird allein weit mehr als 10.000 Euro kosten und kommt durch ihre größere Leistungsfähigkeit auch den Autofahrern und Fußgängern zu Gute.

Gerhard Imhorst ist wichtig, dass sich für Autofahrer, Fußgänger und auch für Radfahrer, die weiterhin die bestehenden Wege nutzen wollen, faktisch nichts ändert. Im Gegenteil: “Weil ein Teil der Radfahrer diagonal kreuzt, werden die übrigen Radwege auf der Kreuzung entlastet.” Das sei hilfreich, weil sich dort oftmals größeres Chaos bilde, weil die Warteflächen für Radfahrer zu klein seien.

Die Stadt hofft, durch die neue Maßnahme die Fahrradachse über die Petershagen-Allee attraktiver zu machen. Das soll den Rad-Verkehr auf der Anklamer Straße entlasten, der seit Jahren ein Problem darstellt. Langfristig sind zur weiteren Attraktivierung der Fahrradachse eine bessere Querung der Rathenau-Straße, eine direkte Anbindung an den Elisenpark und eine bessere Abbiegemöglichkeit zum Puschkinring (Schönwalde II) vorgesehen. Weitere Informationen der Stadt zum Thema gibt es auf deren Homepage.

Stadt reagiert auf Bürgerprotest an der Bahnparallele

Jörg Grothe protestierte wegen eines fehlenden Radwegs.

Wie die Stadt Greifswald heute in einer Pressemitteilung mitteilte, wird die verlängerte Scharnhorststraße, eine Verbindungsstraße zwischen der Osnabrücker Straße (Bahnparallele) und der Loitzer Landstraße, in den nächsten Wochen als Fahrradstraße ausgewiesen. Damit reagiert die Stadt schnell und überraschend unbürokratisch auf Bürgerproteste bei der Eröffung der Bahnparallele in der letzten Woche (webMoritz berichtete). Anwohner Jörg Grothe hatte plakativ darauf hingewiesen, dass die Straße künftig vermutlich stärker von Autos genutzt werde und zu eng für sicheren Radverkehr sei. Durch die neue Maßnahme haben Radfahrer generell Vorrang auf der Straße und sie wird durch eine niedrige Geschwindigkeitsbegrenzung unattraktiver für Autoverkehr.

Bilder: Stadt (Plaungsskizzen), Gabriel Kords (Imhorst), Julia Löcherbach (Grothe)

Auf der dritten Bürgerversammlung zum Kommunalen Klimaschutz, in der es um das Radverkehrskonzept der Hansestadt Greifswald ging, gab es eine lebhafte Debatte zwischen Befürwortern und Gegnern über den Ausbau des Radverkehrs. Eine Vielzahl von Freunden des Radverkehrs sprach sich für den Ausbau aus, woraufhin Kritiker erwiderten, dass es nicht zu unsinnigen Verkehrsführungen für Autofahrer kommen dürfe. Insgesamt nahmen etwa siebzig Bürger teil und brachten ihre Meinung in den Radverkehrsplan ein.

In der Veranstaltungsreihe, die sich mit dem übergeordneten Ziel beschäftigt, den Ausstoß an CO2 zu senken, wurde im ersten Teil das Radverkehrskonzept durch die Stadt und die Planungsbüros Dr.-Ing. Ditmar Hunger aus Dresden vorgestellt und im Anschluss in drei getrennten Arbeitsgruppen diskutiert.

Bürger diskutieren über Möglichkeiten der Verbesserung

Bei der allgemeinen Debatte nach der Vorstellung des Planes entflammten kurzzeitig einige Emotionen. Einige Radverkehrsbefürworter hatten die Finger in die Wunde gelegt und die Schwachstellen der Verkehrspolitik angesprochen, wie z.B. die fehlende Diagonalquerung der Europakreuzung. Dies rief unter anderen einen Busfahrer aufs Tableau, der es für unverständlich hielt, warum für eine Diagonalkreuzung 100.000€ im Haushalt bereitgestellt würden, wenn für Busverkehr nicht einmal Geld für defekte Bus-Ampeln bereitstehe.

In den drei Arbeitsgruppen “Radroutenführung”, “Attraktivität der Radwege” und “Schwerpunkte” äußerten sich alle Bürger sehr positiv gegenüber den vorgestellten Projekten. Vor allem die Diagonalquerung und die Freigabe der Anklamer Straße sowie Domstraße gefielen. Auch die Erweiterung der Fahrradstraße begrüßten die Bürger.

Gerhard Imhorst im Gespräch mit einer Bürgerin

Einige Punkte konnte die Teilnehmer den Planern noch mit auf den Weg geben. Zum einen müsse die Öffentlichkeitsarbeit intensiviert werden. Hier sahen viele Radfahrer Nachholbedarf vor allem in der Aufklärung der Autofahrer. Viele fühlten sich bedrängt vom motorisierten Verkehr und forderten teilweise sogar Kontrollen an gefährlichen Stellen. Auch an der Europakreuzung sehen die Einwohner Greifswalds noch Nachholbedarf. Es wurden die Vergrößerung der mittleren Insel angemahnt und auch die Ampelschaltungen müssten an die Fußgänger- und Fahrradströme angepasst werden.

Ein weiterer wichtiger Kritikpunkt betrifft die Radabstellmöglichkeiten. Hier sei Greifswald eindeutig unterentwickelt und müsse nachbessern. Auch die in Aussicht gestellten 16 Fahrradboxen am Bahnhof konnten die Bürger kaum zufriedenstellen.

Als aktueller und derzeit brennendster Punkt wurde die nicht vorhandene Räumung der Rad- und Fußwege kritisiert. Dies sei eine massive Benachteiligung des unmotorisierten Verkehrs und nicht hinnehmbar für die Bürger der Stadt.

Der verantwortlicher Planer Gerhard Imhorst zeigte sich zufrieden mit den Rückmeldungen und gab an, die Einwände in einen aktualisierten Radverkehrsplan bis März integrieren zu wollen. Dieser neue Plan wird dann im Frühjahr in den politischen Gremien besprochen. Wichtig sei es, so Imhorst, die Akzeptanz des Radverkehrs gegenüber den Autofahrern zu erhöhen. Dies benötige Zeit, was eben auch einen gewissen Lernprozess für alle Verkehrsteilnehmer beinhalte.

Das Semester neigt sich dem Ende zu und nach der Senatswahl und Urabstimmung flaut die Nachrichtenlage wieder ab. Dennoch gab es in den letzten Tagen eine ganze Reihe von Ereignissen und Entwicklungen, denen wir uns bisher nicht gewidmet haben – teils, weil sie keinen ganzen Artikel hergaben, teils, weil es an personeller Kapazität in der Redaktion mangelte. Nun stellt der webMoritz die wichtigsten Meldungen aus dieser Zeit in einem Überblick zusammen.

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Dürfen 1-Euro-Jobber Schnee schaufeln?

Wie die Ostsee-Zeitung am letzten Wochenende meldete, wurden Ein-Euro-Jobber dazu eingesetzt, die Straßen von Eis und Schnee zu befreien, damit zumindest in Unfallschwerpunkten freie Fahrt herrscht. Der Kreisverband Greifswald-Uecker-Peene von Bündnis 90/Die Grünen gab daraufhin eine Pressemitteilung heraus, in denen er sichtlich verärgert diesen Einsatz kritisierte. Der sozialpolitische Sprecher Gregor Kochhan erklärte, dass das Schneeräumen keine Eingliederungsmaßnahme auf dem Weg zum ersten Arbeitsmarkt ist, sondern Gefahrenabwehr und damit Aufgabe der Gemeinde. Zudem mache es den Markt kaputt, da normalerweise die Gemeinde selber oder von der Gemeinde beauftragte Unternehmen diese sogenannten Pflichtaufgaben ausführen. Am Dienstag berichtete die OZ über die Pressemitteilung und zitiert den Amtsleiter Fred Wixforth mit den Worten “Der Einsatz war im öffentlichen Interesse und eine zusätzliche Aufgabe, die wir sonst nicht hätten erfüllen können.”.

Umgestaltung am Museumshafen

Museumshafen nach Fertigstellung (Quelle: Tiefbau- und Grünflächenamt)

Wie die OZ gestern berichtete steht in diesem Jahr der zweite Bauabschnitt zur Aufwertung des Museumshafens an. Die Kosten belaufen sich auf knapp 3 Millionen Euro, von denen 85% von der Pommerania getragen werden sollen, im Rahmen des Förderprogramms INTERREG IV A (2007-13). Betroffen von den Baumaßnahmen ist “die Nordseite, d. h. der Bereich von der Fußgänger- zur Steinbeckerbrücke, der Platz am Fangenturm sowie der Bereich am Südufer im Anschluss an den schon sanierten Kai” zudem wird ein 300 Meter langer Bootssteg zwischen Schwedenkontor und “An den Wurthen” entstehen, denn laut Verwaltungsmitarbeiter Peter Lubs gab es zahlreiche Anfragen nach Liegeplätzen. Bauausschussmitglied Burchard Dreiseitel (SPD) bemängelte, dass nicht weiter in den im ersten Bauabschnitt entstandenen Bereich zwischen Yachtwerft und Fußgängerbrücke investiert würde, da dieser im Sommer oft einem Müllplatz gleiche. Leider fehlt dafür aber das Geld.

Dritte Bürgerkonferenz für mehr Klimaschutz am 27. Januar

Wie vor zwei Tagen berichtet, hat die Stadt einiges im Bereich Radverkehr vor. Dazu lädt sie am kommenden Mittwoch um 18 Uhr in den Bürgerschaftssaal des Rathauses zur Bürgerkonferenz ein. Dort wird der erste Entwurf des Radverkehrsplans vorgestellt und es können Vorschläge gemacht werden, die in den endgültigen Entwurf einfließen werden. Man könnte sich z.B. um geeignete Maßnahmen im Winter kümmern (siehe webMoritz-Kommentar dazu).

Bahnparallele wird später fertig

Eigentlich sollte die Bahnparallele bereits am 30. Dezember übergeben worden sein, doch erst wurden zwei Öltanks aufgefunden und jetzt verzögert der Wintereinbruch die Bauarbeiten. Bauleiter Matthias Krüger erklärte, dass frostfreies Wetter benötigt wird, “um Fahrbahn und Nebenanlagen in bester Qualität und verkehrssicher abliefern zu können.”. Dies bedeutet, dass die Übergabe vermutlich erst im März erfolgen wird, da ein Provisorium weitere Kosten verursachen würde. Hat man hier aus den Schäden an der Bahnunterführung gelernt? (webMoritz berichtete)

StuThe weiß nicht, wohin es soll

Szene aus der "Grünen Gans" (Foto: Eva Held)

Nachdem das Studentheater (StuThe) vor einigen Tagen aus den Räumen in der Soldtmann-Straße ausgezogen ist, hat es “Räume bezogen, die ihm eventuell als Vereinstreffpunkt dienen könnten.” Wie Schatzmeister Jan Holten jedoch mitteilte, sei man “In Dingen Proben- oder Aufführungsstätte derzeit alternativlos.” Bis eine neue Bleibe gefunden ist, sind Gastauftritte geplant, z.B. wird die Improgruppe des StuThe am 28. Januar ihre Auftaktveranstaltung im IKuWo geben (Goethestr. 1, Beginn 21 Uhr, Inhalt).

Weiterhin gibt es jetzt eine Materialsammlung [PDF] über die Tätigkeitsfelder und die Geschichte von StuThe e.V..

Kultur- und Sozialpass 2010 jetzt beantragen

Der KuS-Pass bietet verbilligte Karten für den Busverkehr (z.B. 8-Fahrtenkarte für Erwachsene kostet 7,50 € statt 9,- €), geringere Eintrittspreise fürs Freizeitbad (Mo-So 5,20 € statt 7,70 € bzw. 8,50 €), ermäßigte Kursgebühren in der Volkshochschule und im St. Spiritus und eine Jahresgebühr von 7,- € in der Stadtbibliothek. Studenten mit Hauptwohnsitz Greifswald können den Pass beantragen, was bisher nur wenig genutzt wird. Die Antragsstelle ist jetzt im Amt für Jugend, Soziales und Familie (Goethestraße 2a, Zimmer 10).

Am vergangenen Mittwoch hatte die Stadt zur zweiten Bürgerkonferenz ins Rathaus geladen. Schwerpunkt des Zusammekommens war der Radverkehr in Greifswald. Die Stühle im Rathaussaal waren gut besetzt, nur wenige (vor allem Politikersessel) blieben leer. Das Thema der zweiten Bürgerkonferenz zum kommunalen Klimaschutz stieß quer durch alle Bevölkerungsgruppen auf viel Interesse. Sowohl Studierende als auch Senioren hörten den Ausführungen des Verkehrsplanungsbüros Dr.-Ing. Ditmar Hunger aus Dresden zu.

Variante 1 der Diagonalquerung der Europakreuzung. (Klicken zum Vergrößern)

In der ersten Bürgerkonferenz im Oktober waren die Ergebnisse der Verkehrsbefragung vorgestellt worden. Zudem hatte die Stadtverwaltung Greifswald zur Fahrradhauptstadt Deutschlands erklärt. Anhand mehrerer Karten konnten die BürgerInnen anschließend Forderungen und Verbesserungsvorschläge für den Verkehr in Greifswald äußern. Diese flossen nun zusammen mit den Ergebnissen der Verkehrsbefragung, der Fahrradzählung 2008 und Verbesserungsvorschlägen, die die Grüne Hochschulgruppe vor wenigen Wochen gesammelt hat, in die Analyse des Planungsbüros mit ein.

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Nach der ersten Bürgerversammlung zum Klimaschutz lädt die Stadtverwaltung am Mittwoch, dem 2. Dezember, um 18 Uhr zur zweiten Konferenz dieser Art ein. Die Veranstaltung wird im Bürgerschaftsaal im Rathaus stattfinden und steht dieses Mal unter der Fragestellung “Wie weiter mit dem Radverkehr in Greifswald?”

Erste Bürgerkonferenz zum Klimaschutz im Oktober

Die Stadt schreibt in ihrer per Pressemitteilung verbreiteten Einladung:

“Wo und wie sind Radfahrer in Greifswald am sichersten unterwegs? Wie kann die meist genutzte Fahrradstrecke vom Bahnhof über die Petershagen- und Pappelallee bis zum Elisenhain noch besser ausgebaut werden – einschließlich Europakreuzung? Wie kann das Miteinander von Radfahrern, Fußgängern und Autofahrern verbessert werden? Welche Zukunft hat der Busverkehr in Greifswald? All diese Themen werden bei der 2. Bürgerversammlung[...] diskutiert.”

Damit dürfte die Veranstaltung auch für Greifswalder Studenten relevant sein, denn unter ihnen ist der Anteil der Fahrradfahrer besonders hoch. 62 Prozent nutzen nach einer vor einem Monat vorgelegten Studie für ihre täglichen Wege das Fahrrad – im Durschnitt der Gesamtbevölkerung sind es nur 43,8 Prozent.

Ausschlaggebend für die Konferenz ist allerdings nicht der Zustand des Radverkehrsnetzes an sich, sondern der “kommunale Klimaschutz”, dem sich die Stadt seit einiger Zeit verschrieben hat. In dieser Angelegenheit wird die Stadt auch die erste Ausgabe des kürzlich erschienenen Greifswalder Heizspiegels, eine Art Mietspiegel für Heizkosten, für interessierte Besucher auslegen.

Zahlreiche neuralgische Punkte

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