Am Dienstagabend beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes die neue Legislatur vom Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald. Die Wahlen dazu fanden bereits im Januar statt. Zum wichtigsten Thema auf der ersten Sitzung gehört die Wahl zum StuPa-Präsidenten.
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Zum ersten Mal im Sommersemester 2011 tagt das Studierendenparlament (StuPa) am 19. April. Es steht viel auf der Tagesordnung: So muss sich das StuPa zunächst konstituieren, ein neuer Präsident wird voraussichtlich gewählt und auch Änderungen der Geschäftsordnung werden vermutlich behandelt. Der bisherige StuPa-Präsident Erik von Malottki wird nicht noch einmal kandidieren, aber einige Kandidaten für den Posten sind bereits im Gespräch.
Los geht es um 20 Uhr im Hörsaal in der Friedrich-Loeffler-Straße 70. Die Sitzung ist wie immer hochschulöffentlich, jeder Studierende kann dieser beiwohnen.
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Wie kaum anders zu erwarten, konnte das Studierendenparlament in seiner konstituierenden Sitzung am vergangenen Mittwoch nur einen Teil der Tagesordnung abarbeiten. Daher wurde für den heutigen Mittwoch eine außerordentliche Sitzung anberaumt, die um 20 Uhr im Hörsaal Löfflerstraße beginnen wird. Der webMoritz wird, wie gewohnt, live berichten.
Da es sich um eine Sitzung außerhalb des üblichen Turnus handelt, entfällt der übliche Tagesordnungspunkt “Berichte”, stattdessen wird man sich neben den Finanzanträgen mit den wichtigen Punkten beschäftigen, die am Anfang jeder Legislatur fällig sind und nicht in der konstituierenden Sitzung abgehandelt werden konnten: Der Wahl eines weiteren Stellvertreters für den Parlamenstpräsidenten, der Struktur des Allgemeinen Studierendenauschusses (AStA), der Wahl verschiedener Ausschüsse etc.
Die derzeitige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit festgestellt und die Tagesordnung beraten und verabschiedet. Die Länge dieses Punktes lässt sich nur schwer vorhersagen, aber es wird sicher deutlich unterhalb einer halben Stunde liegen.)
TOP 2 Finanzanträge
TOP 2.1 GrIStuF (Drs. 20/25) (Ende Mai beginnt das Greifswald International Students Festival, das vom gleichnamigen Verein organisiert wird. Dieser bittet um eine Förderung in Höhe von bis zu 7.700 Euro. Für das Festival ist bereits ein eigener Haushaltsposten in der gleichen Höhe vorgesehen. Der ausführlich begründete Antrag dürfte also keiner großen Verhandlung mehr bedürfen.)
TOP 2.2 Futsal (Drs. 20/03a) (Insgesamt 14 Kommilitonen möchten zum alljährliche internationale Futsalturnier (=Hallenfußballturnier) IUTT in Eindhoven (Niederlande) fahren. Sie beantragen einen Zuschuss in Höhe der Fahrtkosten von 740,52 Euro. Der Antrag war letzte Woche nicht behandelt worden, da noch kurzfristige Änderungen vorgenommen worden waren.)
TOP 3 Wahl einer stellvertretenden StuPa-Präsidentin (Ein Kandidat fehlt noch im Führungstrio rund um StuPa-Präsident Korbinian Geiger, der sich noch eine Woche Bedenkzeit für seinen Vorschlag erbeten hatte. Wen er nun vorschlagen will, ist dem webMoritz noch nicht bekannt)
TOP 4 Einberufung der Vollversammlung (Drs. 20/24) (Der AStA beantragt die EInberufung einer Vollversammlung am 23. Juni. Die Vollversammlung muss in jedem Semester abgehalten werden. Als mögliche Themen werden im Antrag vorgeschlagen: Leherbildung in Greifswald, VErgabe des Preises für hervorragende Lehre, EMAS (Umweltbetriebsprüfung) an der Uni Greifswald, Informationen über die Rücklagen der Studierendenschaft, Informationen zum Landeshochschulgesetz)
TOP 5 Beschluss der AStA-Struktur (Drs. 20/16, 20/17) (Generell scheinen die meisten StuPisten mit der aktuellen Struktur zufrieden zu sein. Bekannt ist derzeit ein Antrag der Jusos, der Grünen und des RCDS. Die drei Hochschulgruppen wollen das Doppelreferat Fachschaften und Gremien wieder auf ein Referat kürzen wollen. Neu hinzu kommt dafür ein zweites Referat für Kultur, Sport und Erstsemester sowie ein Referat für Öffentlichkeitsarbeit. Außerdem liegt ein Antrag einzelner StuPisten und der AStA-Führung vor. Auch hier wird “Fachschaften und Gremien” auf ein Referat gekürzt. Dafür soll es ein Referat Öffentlichkeitsarbeit und Design geben. Das Ökologiereferat bleibt erhalten, gibt aber den Punkt “Nachhaltigkeit an das Referat für Buchung und Beschaffung ab. Zudem soll das Referat Kultur, Sport und Erstsemester aufgeteilt werden.)
TOP 6 Aufwandsentschädigungen AStA (Drs. 20/22) (Dieser Punkt muss, genau wie die AStA-Struktur, ebenfalls jedes Jahr neu bestimmt werden. Zurzeit bekommt ein AStA-Referent für 15 Stunden pr Woche 190 Euro (Vorsitz und Finanzen bei 20 Stunden 260 Euro). Jeweils ein Vertreter der Jusos, des RCDS und der Grünen Hochschulgruppe beantragen die “kleineren Referate” auf 200 Euro und den stellvertretenden Vorsitz auf 260 Euro aufzustocken.)
TOP 7 Beschluß der Struktur der studentischen Medien (Drs. 20/20) (Auch die Ausschreibungstexte für die moritz-Medien sollen morgen beschlossen werden. Alexander Schulz-Klingauf beantragt, alles beim Alten zu lassen. Außerdem wird es einen weiteren Antrag der moritz-Medien geben, der bei Veröffentlichung dises Artikels aber noch ausgearbeitet wurde.)
TOP 8 Aufwandsentschädigungen moritz-Medien (Drs. 20/18) (Auch hier braucht es natürlich einen Beschluss des StuPa. Alexander Schulz-Klingauf beantragt eine Erhöhung der Aufwandsentschädigungen um je 10 Euro. Die Geschäftsführer bekämen dann ja 260 Euro, die Chefredakteure und Stellvertreter je 240 Euro.)
TOP 9 Haushaltsausschuss
TOP 9.1 Feststellung der Befugnisse des Haushaltsausschusses (Drs. 20/14) (Zur Klarstellung der Aufgaben dieses Ausschusses stellt Alexander Schulz-Klingauf einen Antrag in dem die entsprechenden Paragraphen aus Satzung und Finanzordnung aufgelistet sind.)
TOP 9.2 Wahl des Haushaltsausschusses (Hier werden insgesamt sieben StuPa-Mitglieder benötigt. Der Haushaltsauschuss hat dem StuPa gegenüber eine beratende Funktion.)
TOP 10 Wahl der Prüferinnen für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 10.1 Wahl der Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit (Die Prüferin kontrolliert die Auszahlungsanweisungen der Finanzreferentin.)
TOP 10.2 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 10.3 Wahl einer stellvertretenden Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit
TOP 11 Wahl von zwei Vertreterinnen in die Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) (In der vergangenen Legislatur haben Thomas Schattschneider, welcher zudem einer von zwei Sprechern der Landeskonferenz der Studierendenschaften ist, und Korbinian Geiger die Greifswalder Studierendenschaft vertreten. Zumindest eine erneute Kandidatur Schattschneiders gilt als wahrscheinlich.)
TOP 12 Aussprache Referent für Kultur, Sport und Erstsemester (nicht öffentlich) (Drs. 20/26) (Um die Ersti-Woche gab es in diesem Semester einigen Wirbel. Geringe Besucherzahlen und hohe Kosten haben den Ersti-Referenten Paul Fuhrmann in Bedrängnis gebracht. Die AStA-Vorsitzende Solvejg Jenssen warf ihm vergangene Woche vor, Verträge ohne Absprache geschlossen zu haben. Paul hat mittlerweile einen Bericht vorgelegt, der morgen im Parlament diskutiert werden soll.)
TOP 13 Einrichtung von Arbeitsgruppen des Studierendenparlaments (In der vergangenen Legislatur gab es folgende AGs des StuPas: Campus Europae, Gender Trouble, Satzung, Ersti-AG, AG Wahlen, Namensgebung der Universität (wird nach der Senatsentscheidung wohl nicht noch einmal eingesetzt werden), Uni-Solar (strebt die Umwandlung in einen e.V. an), Wohnen.)
TOP 14 Festlegung der Sitzungstermine (Drs. 20/11) (Korbinian Geiger schlägt vor die Sitzungen mittwochs anzusetzen. So könne der zweiwöchige Rhytmus und der Tagungsort Konferenzsaal unter einen Hut gebracht werden.)
TOP 15 Vertrag mit Stadtwerken (Drs. 20/27) (Der AStA soll beauftragt werden, mit den örtlichen Stadtwerken einen Sponsoringvertrag über 3000 Erstsemester-Beutel für das Wintersemester 2010/11 zu schließen. Die Stadtwerke zahlen die Baumwolltaschen, im Gegenzug dürfen sie in den Beuteln, auf dem Markt der Möglichkeiten und auf der Rückseite des Ersti-Programms kostenfrei werben.)
TOP 16 Genehmigung von AStA-Beschlüssen (Drs. 20/05) (Der AStA hat in Vertretung des StuPa in der Vorlesungsfreien Zeit drei Projekte mit einem Finanzvolumen von 1.700€ gefördert. Diese Beschlüsse müssen vom StuPa bestätigt werden.)
TOP 16 Antrag auf Kürzung der Aufwandsentschädigungen Präsidium (Drs. 20/19) (Weil das Präsidium der letzten Legislatur immer noch nicht alle Protokolle veröffentlicht hat, soll die Aufwandsentschädigung gekürzt werden. Dem Präsidenten um 12 Prozent, seinen Stellvertretern um zehn Prozent, des jeweiligen Sitzungsgeldes (100 Euro für alle drei zusammen). Insgesamt geht es um fünf Protokolle.)
TOP 17 Sonstiges
Grafik: Jakob Pallus
Der alte Bürgerschaftspräsident ist auch der neue: Egbert Liskow (CDU) ist gestern in der konstituierenden Sitzung der Bürgerschaft erneut in das Amt der Präsidenten gewählt worden. Er erhielt allerdings nur 22 Stimmen der insgesamt 43 Bürgerschafts-Mitglieder. Da es eigentlich den Konventionen entspricht, dass der von der stärksten Fraktion vorgeschlagene Präsidentschaftskandidat mit den Stimmen aller Fraktionen gewählt wird, kann man die Nein-Stimmen entweder als undemokratisch ansehen oder aber an der Person Liskows zweifeln.
Insbesondere die Grünen hatten die Nominierung Liskows im Vorfeld angegriffen (webMoritz berichtete). Die CDU stellte ihn dennoch auf. Axel Hochschild begründete, Liskow habe seine Sache bisher gut gemacht und sei der richtige Mann für dieses Amt. Liskow sagte nach seiner Wahl, er wolle “der Präsident aller Bürgerschaftsmitglieder” sein.
Das frisch gebackene Präsidium (v.l.): Prof. Dr. Wolfgang Joecks, Egbert Liskow, Birgit Socher
Die Wahlergebnisse der beiden Stellvertreter fielen besser aus: Birgit Socher (Linke), bereits seit 20 Jahren Bürgerschaftsmitglied, wurde mit 28 Stimmen gewählt, Bürgerschafts-Neuling Prof. Wolfgang Joecks (SPD) erhielt sogar 30 der 43 Stimmen. Er ist der einzige personelle Wechsel im Präsidium.
Die Sitzung war zuvor von Alterspräsident Klaus Heiden eröffnet worden, der als Kandidat der Freien Wähler ins Stadtparlament gewählt worden war. Heiden, der in den letzten Jahren für Die Linke als sachkundiger Bürger in Ausschüssen tätig war, fiel es unter anderem zu, die Abstimmung zu leiten, in der die Bürgerschaft die Kommunalwahlen für rechtmäßig erklären musste.
Hierzu hatte sich Oberbürgermeister und Stadtwahlleiter Dr. Arthur König für den Ablauf der Wahlen zu rechtfertigen. In seinem Bericht führte er aus, diese seien soweit korrekt abgelaufen, lediglich in einem Wahlbüro seien anfangs falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Dieser Vorfall habe allerdings glimpflich behoben werden können.
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Die Besetzung des Präsidentenamts fiel dem neugewählten StuPa im April nicht ganz leicht. Zunächst stand in der außerordentlichen Sitzung am 21. April ernsthaft zu befürchten, dass sich überhaupt kein Bewerber finden würde. Dann ging plötzlich alles ganz schnell und Korbinian Geiger, zuvor AStA-Co-Referent für Queer und Gleichstellung, stellte sich zur Wahl. Er wurde mit 25 von 25 Stimmen gewählt. Zwei Wochen danach sprach der webMoritz mit ihm über seine ersten Tage im Amt, Erlebtes und Zukünftiges.
(Foto: C. Fratzke)
webMoritz: Wie waren deine ersten beiden Wochen im Amt?
Korbinian: Die erste Woche nach der außerordentlichen Sitzung, auf der ich gewählt worden bin, enthielt eine recht große Arbeitsbelastung, weil ich bis zur darauffolgenden Sitzung allein im Präsidium saß und mehr Aufgaben anfielen, als üblich. Inzwischen hat sich die Lage aber normalisiert. Womit ich nicht gerechnet hätte, ist, dass man wirklich unter recht großer Beobachtung steht. Manchmal habe ich den Eindruck, dass es Leute gibt, die öfter auf der StuPa-Internetseite sind als ich und mir nach jedem Detail, das verändert wird, einen entsprechenden Hinweis zukommen lassen.
webMoritz: Der StuPa-Internetauftritt lässt ja auch zu wünschen übrig…
Korbinian: Das ist richtig. Es liegt daran, dass zurzeit die technische Betreuung der Seite an den AStA ausgelagert ist. Demnächst werde ich mich aber mit den technischen Anforderungen vertraut machen, sodass ich notfalls selbst Beschlüsse und andere Dinge online stellen kann. Das Wichtigste, die Ausschreibungstexte für den neuen AStA, ist allerdings schon online. Hier lohnt es sich für alle Interessierten, darauf zu schauen – am 12. Mai wird der gesamte AStA neu gewählt!
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Die Nachricht der letzten Woche war selbstverständlich der Rückzug von Hillary Clinton aus dem Rennen ums Weiße Haus.
Bemerkenswert war dabei nicht allein der Fakt, dass sie zurückgezogen hat, sondern vor allem die Art und Weise ihres Rückzugs. Die knapp dreißigminütige Rede, in der sie ihre Unterstützer zur bedingungslosen Unterstützung Barack Obamas aufforderte, war sicher ihre beste Rede dieses Wahlkampfes, wenn nicht gar ihres bisherigen politischen Lebens. Die NY Times bietet die Rede zum Anschauen und Mitlesen an.
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Drei Themen bestimmten die politische Agenda der vergangenen Woche:
Zunächst einmal gibt es ein neues Buch auf dem Markt, dass sich kritisch mit der Bush-Präsidentschaft im allgemeinen und dem Irak-Krieg im besonderen auseinandersetzt. Es trägt den Titel: “What Happened: Inside the Bush White House and Washington’s Culture of Deception”. So weit, so unspektakulär. Seit es in den USA wieder möglich ist, sich öffentlich kritisch mit der Regierungspolitik auseinanderzusetzen, ohne als unpatriotisch gebrandmarkt zu werden, gibt es solche Bücher zuhauf. Auch die Anschuldigungen, die erhoben werden, sind nicht neu: Irreführung der Öffentlichkeit, sinistre Machtpolitik durch Cheney und Rumsfeld usw.
Bemerkenswert ist der Autor: Scott McClellan war Pressesprecher des Präsidenten von Juli 2003 bis April 2006, davor war er Stellvertreter von Ari Fleischer, Bushs erstem Pressesprecher. 2006 musste er im Zuge der Valerie-Plame-Affäre (angeblich absichtliche Enttarnung einer CIA-Agentin, deren mann sich gegen den Irak-Krieg ausgesprochen hatte) zurücktreten. Seit Dick Clarke hat sich kein hoher Regierungsvertreter mehr soweit aus dem Fenster gelehnt.
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Den FlyingMoritz gibt's auch auf dem webMoritz. Hier klicken zum Download der aktuellen Ausgabe.
Am Dienstagabend beginnt ab 20 Uhr im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes die neue Legislatur vom Studierendenparlament (StuPa) der Universität Greifswald. Die Wahlen dazu fanden bereits im Januar statt. Zum wichtigsten Thema auf der ersten Sitzung gehört die Wahl zum StuPa-Präsidenten.
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Heute Mittag versuchte die NPD mit einem Stand an der Europakreuzung Wahlkampf zu betreiben. Durch Pfiffe und laute Gegenparolen wurden sie jedoch von etwa 60 bis 70 Demonstranten dabei gehindert.
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Sportgebeisterte können sich mit ihrem Team ab sofort für die Uni-Liga im Sommersemester 2013 anmelden. In den drei Ballsportarten Basketball, Fußball und Volleyball werden semesterbegleitend Spiele stattfinden, in denen die Teams gegeneinander antreten werden.
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Der Wohnheimalltag hat mich eingeholt. Ich muss auf eine freie Waschmaschine warten. Ein Erste-Welt-Problem mit Frustpotential.
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